9C_175/2018 - 2018-04-16 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 175/2018

Urteil vom 16. April 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiberin N. Möckli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Manfred Lehmann,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 20. Dezember 2017 (IV.2016.00768).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die IV-Stelle des Kantons Zürich sprach A.________ mit Verfügung vom 26. Oktober 2004 aufgrund einer schweren depressiven Entwicklung nach Kündigung, bei Selbstwert-, Beziehungs- und Autoritätsproblematik, mit der Tendenz zum Stottern in Belastungssituationen und zu psychosomatischer bzw. somatoformer und paranoider Verarbeitung sowie latenter Suizidalität und damit einhergehender 50%iger Arbeitsunfähigkeit rückwirkend ab September 2004 auf der Basis eines Invaliditätsgrads von 65 % eine Dreiviertelsrente zu.

A.b. Diesen Rentenanspruch bestätigte die IV-Stelle in der Folge mit den Mitteilungen vom 8. Januar 2008 und 8. Januar 2010 (vgl. auch Gutachten des Medizinischen Zentrums Römerhof [MZR], Zürich, vom 12. November 2009). Zudem trat die Verwaltung auf ein Rentenerhöhungsgesuch von A.________ am 13. September 2012 nicht ein.

A.c. Anfang 2014 leitete die IV-Stelle eine Rentenüberprüfung in die Wege und tätigte dabei verschiedene Abklärungen, insbesondere holte sie Berichte der behandelnden Ärzte (u.a. Berichte des Spitals B.________ vom 3. August 2015 und des Rehazentrums C.________ vom 28. Dezember 2015) ein. Zudem liess sie A.________ durch die Dres. med. D.________, Facharzt FMH für Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, und E.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachten, wobei diese im Gutachten vom 26. November 2014 eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestierten. Nachdem berufliche Wiedereingliederungsmassnahmen gescheitert waren, verfügte die IV-Stelle, nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens, am 1. Juni 2016 die Rentenaufhebung.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde, womit der Beschwerdeführer insbesondere die Berichte des Sanatoriums F.________ vom 6. Juni 2016 und 14. November 2017 einreichen liess, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 20. Dezember 2017 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit den Anträgen, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben, und ihm seien die gesetzlichen Leistungen gemäss IVG zu erbringen. Eventualiter sei die Angelegenheit an die IV-Stelle zur weiteren Sachverhaltsabklärung zurückzuweisen.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Die gestützt auf medizinische Akten gerichtlich festgestellte Arbeitsfähigkeit ist eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Rechtsfragen stellen demgegenüber die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten dar (BGE 135 V 23 E. 2 S. 25; 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteile 9C 711/2015 vom 21. März 2016 E. 1.1 mit Hinweisen und I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt hat, indem es die durch die Beschwerdegegnerin am 1. Juni 2016 verfügte revisionsweise Rentenaufhebung bestätigte.

2.2. Die Vorinstanz hat insbesondere die Bestimmungen über die Revision einer Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 IVG, Art. 88 IVV) unter Hinweis auf die Rechtsprechung (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 ff.; 133 V 108) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Das kantonale Gericht erwog, auf das Gutachten der Dres. med. D.________ und E.________ vom 26. November 2014 könne abgestellt werden. Es erfülle die Anforderungen an den Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Aus dem Bericht des Spitals B.________ vom 3. August 2015 gehe im Vergleich zu diesem Gutachten keine wesentliche Änderung der gesundheitlichen Situation hervor. Bei der vom Spital B.________ bescheinigten 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit handle es sich lediglich um eine unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustands. In psychiatrischer Hinsicht hätten sich die gesundheitlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers verbessert. Im MZR-Gutachten vom 12. November 2009 sei ein mittelgradig depressives Zustandsbild diagnostiziert worden, wohingegen gemäss den gutachterlichen Ausführungen vom 26. November 2014 lediglich noch eine Dysthymie bestehe. Der Austrittsbericht des Sanatoriums F.________ vom 6. Juni 2016 weise zwar - wohl auch im Zusammenhang mit der in Aussicht gestellten Rentenaufhebung - auf eine Verschlechterung der depressiven Symptomatik nach Erlass des Vorbescheids.
Wesentlich sei aber, dass im Verfügungszeitpunkt vom 1. Juni 2016 - sechs Wochen nach Klinikeintritt am 22. April 2016 - noch nicht von einer stabilen bzw. anhaltenden Verschlechterung ausgegangen werden könne. Der vorläufige Austrittsbericht des Sanatoriums F.________ vom 14. November 2017, worin über den stationären Aufenthalt vom 6. Oktober bis 15. November 2017 berichtet werde, sei im vorliegenden Verfahren nicht zu berücksichtigen, da die Verfügung vom 1. Juni 2016 das Verwaltungsverfahren abgeschlossen habe. Alsdann prüfte das kantonale Gericht, ob das Gutachten vom 26. November 2014 vor der Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281, 143 V 409 und 143 V 418 standhalte und bejahte dies.

3.2. Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, die Berichte des Spitals B.________ vom 3. August 2015, des Rehazentrums C.________ von November 2015 und des Sanatoriums F.________ vom 24. Mai 2016 seien bei der rechtlichen Würdigung zu berücksichtigen. Ihnen könne entnommen werden, dass er an einer depressiven Störung, mittel- bis schwergradig, leide und diese einen erheblichen Einfluss auf seine Arbeitsfähigkeit habe. Diese Tatsache sei von Beschwerdegegnerin und Vorinstanz ignoriert worden. Zudem sei auch der neuen Rechtsprechung zur Invalidität bei psychischen Leiden nicht hinreichend Rechnung getragen worden.

3.3.

3.3.1. Die Vorinstanz mass dem im Revisionsverfahren eingeholten rheumatologischen Teilgutachten des Dr. med. D.________ vom 26. November 2014 Beweiswert zu und stellte fest, der Bericht des Spitals B.________ vom 3. August 2015, worin eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attestiert werde, beinhalte lediglich eine andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands. Dies zeige sich daran, dass sich die degenerativen Veränderungen seit 2012 nicht verändert hätten und im Vergleich zum Bericht des Spitals B.________ von 2012 keine wesentlich neuen Diagnosen und Befunde vorlägen.
Das kantonale Gericht setzte sich somit eingehend mit der abweichenden Einschätzung des Spitals B.________ auseinander und legte dar, weshalb dieses keinen Zweifel am rheumatologischen Teilgutachten des Dr. med. D.________ zu wecken vermag und daher darauf abgestellt werden kann. Indem der Beschwerdeführer rügt, die Einschätzungen des Spitals B.________ und des Rehazentrums C.________ seien von neutralen Fachpersonen verfasst worden und daher zu berücksichtigen, zeigt er nicht auf, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig ist. Insbesondere lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-) Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten andererseits (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175) nicht zu, ein Administrativgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen (vgl. statt vieler: SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.1.1; Urteile 8C 790/2011 vom 30. März 2012 mit Hinweisen und 8C 278/2011 vom 26. Juli 2011).

3.3.2. Die Vorinstanz prüfte auch den Beweiswert des psychiatrischen Teilgutachtens des Dr. med. E.________ vom 26. November 2014 und bejahte diesen. Dem ist beizupflichten. Es erfüllt die beweismässigen Anforderungen und überzeugt auch vor dem Hintergrund, dass nun sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (BGE 143 V 409; 143 V 418). Es kann auf die Prüfung der Standardindikatoren durch das kantonale Gericht verwiesen werden. Der Einwand des Beschwerdeführers, die erwähnte neue Rechtsprechung sei ignoriert worden, trifft nicht zu.
Weiter stellte die Vorinstanz aufgrund der ihr vorliegenden Akten zutreffend fest, aus dem Bericht des Sanatoriums F.________ vom 6. Juni 2016 betreffend die Hospitalisation vom 22. April bis 26. Mai 2016 ergäben sich Hinweise für eine nach der Begutachtung durch Dr. med. E.________ eingetretene Verschlechterung. Was das kantonale Gericht aus dem Umstand, dieser Bericht habe der IV-Stelle noch nicht vorgelegen, ableiten will, ist nicht ersichtlich. Massgebend ist der Sachverhalt, wie er sich bis zur streitigen Revisionsverfügung vom 1. Juni 2016 entwickelte (BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446; 129 V 167 E. 1 S. 169). Berichte, die sich über diesen Zeitraum aussprechen, sind - auch wenn sie erst nach dem Verfügungserlass datieren - zu berücksichtigen (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243 f.; RKUV 2001 Nr. U 419 S. 101, U 170/00 E. 2). Entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts ist ebenfalls nicht relevant, dass die vom Sanatorium F.________ dargelegte Veränderung der Verhältnisse im Verfügungszeitpunkt am 1. Juni 2016 noch nicht stabil und anhaltend erschien, dies umso mehr, als aufgrund der weiteren Akten nicht nur von einer kurzen und lediglich vorübergehenden Verschlechterung ausgegangen werden kann. Wie dem Bericht des Sanatoriums
F.________ vom 14. November 2017 zu entnehmen ist, wurde der Beschwerdeführer vom 6. Oktober bis 15. November 2017 erneut stationär behandelt und dies bei gleicher Diagnose (schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome) wie im April/Mai 2016. Der letztgenannte Bericht bezieht sich zwar nicht direkt auf den Gesundheitszustand, wie er im Verfügungszeitpunkt vorlag. Er ist hier aber dennoch zu beachten, da er einen ersten Anhaltspunkt liefert, von welcher Intensität und Dauer die ab April/Mai 2016 eingetretene Verschlechterung ist. Insoweit besteht ein hinreichend enger sachlicher Zusammenhang zum Anfechtungsgegenstand.
Indem die Vorinstanz den Sachverhalt nicht weiter abklärte, obwohl nach der Begutachtung durch Dr. med. E.________ vom 26. November 2014 und vor dem 1. Juni 2016 (Verfügungszeitpunkt) Hinweise vorlagen, die auf eine Verschlechterung hindeuteten, verletzte sie den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG).

3.4. Das kantonale Gericht hat den Sachverhalt betreffend dieser Verschlechterung weiter abzuklären, indem es Dr. med. E.________ Ergänzungsfragen unterbreitet und/oder den Beschwerdeführer erneut begutachten lässt.

4.
Die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz (mit noch offenem Ausgang) gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG sowie Art. 68 Abs. 1 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; u.a. Urteil 9C 309/2017 vom 13. Juli 2017 E. 5 mit Hinweisen). Demgemäss sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin zu überbinden und sie hat dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 20. Dezember 2017 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. April 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Möckli

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 17 Riformazione professionale - 1 L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata.137
¹	L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata.137
²	La nuova formazione nella professione esercitata anteriormente è parificata alla formazione in una nuova attività lucrativa.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88 Procedura - 1 La procedura di revisione è avviata dall'ufficio AI che alla data dell'inoltro della domanda di revisione o di riesame è competente d'ufficio ai sensi dell'articolo 40.386
¹	La procedura di revisione è avviata dall'ufficio AI che alla data dell'inoltro della domanda di revisione o di riesame è competente d'ufficio ai sensi dell'articolo 40.386
²	...387
³	L'ufficio AI comunica il risultato del riesame di rendite o di assegni per grandi invalidi per gli assicurati maggiorenni alla competente cassa di compensazione. Nel caso degli assegni per grandi invalidi per assicurati minorenni e dei contributi per l'assistenza, esso comunica il risultato all'Ufficio centrale di compensazione. L'ufficio AI emana la relativa decisione se la prestazione assicurativa è modificata o se l'assicurato ha chiesto una modificazione.388
⁴	Sono applicabili, per analogia, gli articoli 66 e 69 a 76.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.