Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
2C 798/2017
Urteil vom 16. Februar 2018
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichter Donzallaz,
Bundesrichter Haag,
Gerichtsschreiber Kocher.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Advokat Dr. Willy Borter,
gegen
Einwohnergemeinde U.________,
Staatsrat des Kantons Wallis, Regierungsgebäude, Place de la Planta, 1950 Sitten.
Gegenstand
Grundeigentümerbeiträge,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Wallis, öffentlich-rechtliche Abteilung, vom 11. August 2017 (A1 17 45).
Sachverhalt:
A.
A.________ geb. E.________ hat Wohnsitz in U.________/VS, wo sie Eigentümerin des in der Bauzone gelegenen, aber noch unbebauten Grundstücks Nr. xxx ist. Dieses weist bei einer Tiefe von 70 Metern einen Halt von 1'534 Quadratmetern auf und befindet sich im Weiler V.________. Die Einwohnergemeinde U.________/VS liess unlängst im Weiler eine rund 650 Meter messende Strasse erstellen, welche die C.________strasse mit der V.________strasse verbindet. Die neue Strasse ermöglicht die Erschliessung des Weilers aus südlicher Richtung. Aus diesem Anlass beschloss der Gemeinderat, Grundeigentümerbeiträge in Höhe von 50 Prozent zu erheben, wozu er vier Beitragsklassen bildete. Demgemäss bewegten die Beiträge sich zwischen Fr. 42.50 pro Quadratmeter (Klasse 1; Grundstücke, die unmittelbar an die neue Strasse angrenzen) und Fr. 2.-- pro Quadratmeter (Klasse 4; Grundstücke, die durch ein vermindertes Verkehrsaufkommen von der neuen Strasse profitieren).
B.
B.a. Mit Beitragsverfügung vom 18. Mai 2015 wies der Gemeinderat das Grundstück Nr. xxx der Beitragsklasse 4 zu und auferlegte er A.________ (nachfolgend: Eigentümerin) einen Grundeigentümerbeitrag von Fr. 3'068.--. Am 29. Juni 2015 erhob die Eigentümerin zum einen beim Staatsrat des Kantons Wallis Beschwerde gegen die Beitragsverfügung, zum andern unterbreitete sie dem Gemeinderat ein Wiedererwägungsgesuch. Der Gemeinderat wies dieses am 24. August 2015 ab. Hingegen hiess der Staatsrat die Beschwerde mit Entscheid vom 26. Januar 2017 teilweise gut.
B.b. Der Staatsrat liess sich von der Überlegung leiten, dass das Grundstück an die C.________strasse angrenze und daher (aus südlicher Richtung) an sich voll erschlossen sei. Entsprechend sei es nicht angebracht, das gesamte Grundstück in die Beitragsklasse 4 aufzunehmen, zumal andere Grundstück, die dieser Klasse zugewiesen worden waren, ausschliesslich im Erschliessungsbereich der V.________strasse lägen und an die C.________strasse nicht angrenzten. Was das streitbetroffene Grundstück anbelange, so erfahre dieses durch die Neuerstellung der D.________strasse eine Aufwertung. Sollte das Grundstück nämlich aus nördlicher Richtung erschlossen werden, mithin von der V.________strasse her, könnte die Eigentümerin von dem aufgrund der Umfahrungsmöglichkeit verminderten Verkehrsaufkommen durch den Weiler V.________ profitieren.
B.c. Mit Blick auf die ausserordentliche Tiefe des Grundstücks (70 Meter), die Topographie (Hanglage) und unter Berücksichtigung dessen, dass auch die angrenzende Parzelle Nr. yyy aus nördlicher Richtung erschlossen werde, sei zugunsten der Eigentümerin aber eine rechnerische Aufteilung des Grundstücks vorzunehmen. Eine Erschliessung aus nördlicher Richtung (über eine private Stichstrasse) sei realistisch bis zur Linie, die durch die südliche Spitze der Parzelle Nr. yyy sowie die südlichen Grenzen der Parzellen Nrn. zzz, ttt und sss gebildet wird. Dies führe zu einer nördlichen Teilfläche von 680 Quadratmetern. Die nördliche Teilfläche sei der Beitragsklasse 4 zuzuteilen, da diesbezüglich eine Erschliessung von der V.________strasse her als realistisch erscheine. Die südlich dieser Linie befindlichen Teile des streitbetroffenen Grundstücks im Halt von 854 Quadratmetern seien hingegen von der Beitragspflicht auszunehmen, nachdem bereits eine vollwertige Erschliessungsmöglichkeit aus Süden - von der C.________strasse her - bestehe. Entsprechend sei auf dem Teilgrundstück von 680 Quadratmetern ein Beitrag von Fr. 2.-- pro Quadratmeter (Beitragsklasse 4) zu erheben, ausmachend Fr. 1'360.--.
C.
Die Eigentümerin wandte sich gegen den Entscheid des Staatsrats vom 26. Januar 2017 mit Beschwerde an das Kantonsgericht des Kantons Wallis, dessen öffentlich-rechtliche Abteilung das Rechtsmittel mit Urteil A1 17 45 vom 11. August 2017 abwies.
D.
Mit Eingabe vom 18. September 2017 erhebt die Eigentümerin beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass für das streitbetroffene Grundstück im Zusammenhang mit der Erstellung der D.________strasse keine Grundstückeigentümerbeiträge zu entrichten seien.
Der Staatsrat des Kantons Wallis sieht von einer Stellungnahme ab. Die Vorinstanz und die Gemeinde beantragen die Abweisung der Beschwerde, wobei die Gemeinde nähere Ausführungen macht. Die Eigentümerin repliziert und hält an ihren Anträgen fest.
Erwägungen:
1.
1.1. Die Sachurteilsvoraussetzungen der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten liegen vor (Art. 82 lit. a
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden: |
|
a | gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts; |
b | gegen kantonale Erlasse; |
c | betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden: |
|
a | gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts; |
b | gegen kantonale Erlasse; |
c | betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 86 Vorinstanzen im Allgemeinen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide: |
|
1 | Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide: |
a | des Bundesverwaltungsgerichts; |
b | des Bundesstrafgerichts; |
c | der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen; |
d | letzter kantonaler Instanzen, sofern nicht die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht zulässig ist. |
2 | Die Kantone setzen als unmittelbare Vorinstanzen des Bundesgerichts obere Gerichte ein, soweit nicht nach einem anderen Bundesgesetz Entscheide anderer richterlicher Behörden der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen. |
3 | Für Entscheide mit vorwiegend politischem Charakter können die Kantone anstelle eines Gerichts eine andere Behörde als unmittelbare Vorinstanz des Bundesgerichts einsetzen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 89 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer: |
|
1 | Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer: |
a | vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; |
b | durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders berührt ist; und |
c | ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat. |
2 | Zur Beschwerde sind ferner berechtigt: |
a | die Bundeskanzlei, die Departemente des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, die ihnen unterstellten Dienststellen, wenn der angefochtene Akt die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann; |
b | das zuständige Organ der Bundesversammlung auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses des Bundespersonals; |
c | Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften, wenn sie die Verletzung von Garantien rügen, die ihnen die Kantons- oder Bundesverfassung gewährt; |
d | Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt. |
3 | In Stimmrechtssachen (Art. 82 Bst. c) steht das Beschwerderecht ausserdem jeder Person zu, die in der betreffenden Angelegenheit stimmberechtigt ist. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 90 Endentscheide - Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide - 1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. |
|
1 | Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. |
2 | Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage: |
a | bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen; |
c | bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 198089 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 198090 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung; |
d | bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195492. |
3 | Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage: |
a | bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung; |
b | bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen. |
4 | Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage. |
5 | Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann. |
6 | ...93 |
7 | Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden. |
1.2. Das Bundesgericht prüft das Bundesrecht von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
|
a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
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1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
1.3. Von hier nicht einschlägigen Ausnahmen (Art. 95 lit. c
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
|
a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
|
a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. |
1.4. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
|
1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
2.
2.1. Gemäss Art. 19 Abs. 2
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 19 Erschliessung - 1 Land ist erschlossen, wenn die für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen Wasser-, Energie- sowie Abwasserleitungen so nahe heranführen, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist. |
|
1 | Land ist erschlossen, wenn die für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen Wasser-, Energie- sowie Abwasserleitungen so nahe heranführen, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist. |
2 | Das Gemeinwesen hat die Bauzonen innerhalb der im Erschliessungsprogramm vorgesehenen Frist zu erschliessen; es kann die Erschliessung bei Bedarf etappieren. Das kantonale Recht regelt die Beiträge der Grundeigentümer.47 |
3 | Erschliesst das Gemeinwesen Bauzonen nicht fristgerecht, so ist den Grundeigentümern zu gestatten, ihr Land nach den vom Gemeinwesen genehmigten Plänen selber zu erschliessen oder die Erschliessung durch das Gemeinwesen nach den Bestimmungen des kantonalen Rechts zu bevorschussen.48 |
2.2.
2.2.1. Zur Bemessung des Beitrags hält Art. 14 Abs. 1 GEGB/VS fest, dass die Höhe anhand des den betroffenen Grundeigentümern entstandenen wirtschaftlichen Sondervorteils sowie unter Beachtung des Gebots der rechtsgleichen Behandlungermittelt werde. Der Beitragsperimeter orientiert sich grundsätzlich an den baurechtlichen Nutzungsmöglichkeiten (Art. 14 Abs. 2 GEGB/VS), wobei die im Beitragsperimeter befindlichen Grundstücke in verschiedene Beitragsklassen eingeteilt werden (Art. 17 Abs. 1 GEGB/VS). Die Behörde hat die "erheblichen Bemessungskriterien, soweit sie im Einzelfall von Bedeutung sind", zu berücksichtigen (Art. 17 Abs. 2 Satz 1 GEGB/VS), vor allem aber auch "das Bestehen anderer genügender Zufahrten zum Grundstück" (Art. 17 Abs. 2 Satz 2 GEGB/VS).
2.2.2. Grundstückeigentümerbeiträge fallen unter die öffentlich-rechtlichen Beiträge bzw. Vorzugslasten (BGE 118 Ib 54 E. 2b S. 57) und sind folglich Kausalabgaben (BGE 132 II 371 E. 2.3 S. 375 f.; 131 I 313 E. 3.3 S. 317; XAVIER OBERSON, Droit fiscal suisse, 4. Aufl. 2012, § 1 N. 8; MARKUS REICH, Steuerrecht, 2. Aufl. 2012, § 2 N. 13; BERNHARD WALDMANN, Die Vorzugslast, in: Isabelle Häner/Bernhard Waldmann [Hrsg.], Kausalabgaben, 2015, S. 55 ff., insb. 57; ADRIAN HUNGERBÜHLER, Grundsätze des Kausalabgabenrechts, in: ZBl 104/ 2003, S. 505 ff., insb. S. 510 f.). Der Beitrag stellt die Gegenleistung für die staatliche Hauptleistung dar, die sich in der Erstellung oder Verbesserung des Werks äussert (Urteil 2C 604/2017 vom 10. Januar 2018 E. 3.2.1; DANIELA WYSS, Kausalabgaben, 2009, S. 26 ff. und 41). Die individuelle Zurechenbarkeit der staatlichen Leistung wird als Individualäquivalenz bezeichnet (Urteil 2C 519/2017 vom 4. September 2017 E. 3.5.4; zum Begriff RENÉ WIEDERKEHR, Kausalabgaben, 2015, S. 21; PETER LOCHER/GEORG MÜLLER, Zur Rechtsnatur der neuen Radio- und Fernsehabgabe, in: ZBl 116/2015, S. 641 ff., insb. 643).
2.2.3. Beiträge/Vorzugslasten werden einem beschränkten Kreis von Personen auferlegt, denen aus einer öffentlichen Einrichtung ein wirtschaftlicher Sondervorteil erwächst (WIEDERKEHR, a. a. O., S. 44). Es genügt die blosse Möglichkeit, den betreffenden Vorteil (die Strasse, die Versorgungs- und/oder Entsorgungsanlage usw.) zu nutzen. Ob es tatsächlich zur Nutzung kommt, ist daher nicht entscheidend, wobei der wirtschaftliche Vorteil aber konkretisiert sein muss und nicht bloss theoretisch/abstrakter Natur sein darf (vgl. BGE 131 I 313 E. 3.3 S. 317; WIEDERKEHR, a. a. O., S. 44). Darin liegt der hauptsächliche Unterschied zu den Kostenanlastungssteuern (BGE 132 II 371 E. 2.3 S. 375 f.), wo schon eine bloss abstrakte Nutzennähe bzw. abstrakte Kostennähe ausreicht, um die objektive Steuerpflicht zu begründen (BGE 143 II 283 E. 2.3.2 S. 288 f.). Dies wird - im Gegensatz zur Individualäquivalenz - als einfache Gruppenäquivalenz bezeichnet (Urteil 2C 519/2017 vom 4. September 2017 E. 3.5.4). Gemeinden dürfen Kausalabgaben erheben, soweit ihnen im fraglichen Bereich Rechtsetzungsautonomie zukommt und sie die Schranken des kantonalen Rechts einhalten (Art. 50 Abs. 1
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 50 - 1 Die Gemeindeautonomie ist nach Massgabe des kantonalen Rechts gewährleistet. |
|
1 | Die Gemeindeautonomie ist nach Massgabe des kantonalen Rechts gewährleistet. |
2 | Der Bund beachtet bei seinem Handeln die möglichen Auswirkungen auf die Gemeinden. |
3 | Er nimmt dabei Rücksicht auf die besondere Situation der Städte und der Agglomerationen sowie der Berggebiete. |
und soweit eine kantonalrechtliche Ermächtigung vorliegt (Urteil 2C 604/2017 vom 10. Januar 2018 E. 3.2.1).
3.
3.1. Die Eigentümerin rügt vor Bundesgericht zunächst eine Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots (hinten E. 3.2). Darüberhinaus ist sie der Auffassung, die Vorinstanz habe das massgebende kantonale Recht willkürlich ausgelegt bzw. angewendet (hinten E. 3.3) und das Äquivalenzprinzip verletzt (hinten E. 3.4).
3.2.
3.2.1. Die Eigentümerin erblickt im vorinstanzlichen Vorgehen einen Verstoss gegen Art. 14 Abs. 1 GEGB/VS bzw. Art. 8 Abs. 1
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 8 Rechtsgleichheit - 1 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. |
|
1 | Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. |
2 | Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung. |
3 | Mann und Frau sind gleichberechtigt. Das Gesetz sorgt für ihre rechtliche und tatsächliche Gleichstellung, vor allem in Familie, Ausbildung und Arbeit. Mann und Frau haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit. |
4 | Das Gesetz sieht Massnahmen zur Beseitigung von Benachteiligungen der Behinderten vor. |
3.2.2. Die Vorinstanz hat sich mit der Rüge, welche die Eigentümerin bereits vor dieser Instanz vorbrachte, eingehend auseinandergesetzt. Sie hält ausdrücklich fest, gewisse der an die C.________strasse anstossenden Grundstücke seien in den Beitragsperimeter einbezogen worden, andere hingegen nicht. Zur unmittelbar an das streitbetroffene Grundstück angrenzenden Parzelle Nr. rrr legt sie dar, dass dieser keinerlei wirtschaftlicher Sondervorteil erwachse, nachdem das Land bereits überbaut und von der C.________strasse her erschlossen sei. Die Parzelle Nr. rrr weise, verglichen mit dem streitbetroffenen Grundstück, eine bedeutend geringere Tiefe auf. Eine (zusätzliche) Erschliessung der Parzelle Nr. rrr aus nördlicher Richtung sei daher unrealistisch. Aus diesen Gründen sei es zur Wahrung der Rechtsgleichheit angezeigt gewesen, die Parzelle Nr. rrr insgesamt vom Beitragsperimeter auszunehmen.
3.2.3. Diese Einschätzung hält vor Art. 8 Abs. 1
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 8 Rechtsgleichheit - 1 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. |
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1 | Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. |
2 | Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung. |
3 | Mann und Frau sind gleichberechtigt. Das Gesetz sorgt für ihre rechtliche und tatsächliche Gleichstellung, vor allem in Familie, Ausbildung und Arbeit. Mann und Frau haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit. |
4 | Das Gesetz sieht Massnahmen zur Beseitigung von Benachteiligungen der Behinderten vor. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
|
1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
Kartenmaterial des Bundesamtes für Landestopographie (Swisstopo) und die von der Eigentümerin beigebrachten Dokumente gewürdigt. Nach den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, die von der Eigentümerin jedenfalls nicht in einer Weise bestritten werden, die den Anforderungen von Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
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1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
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1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
3.2.4. Unter diesen sachverhaltlichen Umständen besteht zwischen der westlich angrenzenden Parzelle Nr. rrr und dem streitbetroffenen Grundstück ein rechtserheblicher tatsächlicher Unterschied, der hinsichtlich des Beitragsperimeters berücksichtigt werden darf. Es scheint unbestritten, dass die Parzelle Nr. rrr keiner weiteren Erschliessung aus nördlicher Richtung bedarf. Im Fall der streitbetroffenen Parzelle verhält es sich, wie gezeigt, anders. Nichts anderes ergibt sich mit Blick auf die östlich angrenzende Parzelle Nr. qqq, zu welcher zwar vorinstanzliche Feststellungen fehlen, deren Lage aber aus den Situationsplänen ohne weiteres ersichtlich ist (Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
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1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
trifft gerade nicht zu, wie die Eigentümerin in ihrer Replik vorträgt, dass ein Vergleich einzig mit der westlich angrenzenden Parzelle, von der Beitragserhebung befreiten, Nr. rrr zulässig sei. Vielmehr ist zu berücksichtigen, dass alle an die streitbetroffene Parzelle angrenzenden Grundstücke entweder einzig aus nördlicher oder aus südlicher Richtung zugänglich sind.
3.3.
3.3.1. Alsdann ist die Eigentümerin der Ansicht, das kantonale Recht sei hinsichtlich der Frage, ob ein Sondervorteil besteht, willkürlich ausgelegt bzw. angewendet worden. Deshalb sei ein Augenschein vorzunehmen. Ein solcher erübrigt sich indes, nachdem die Unter- und die Vorinstanz über eine hinreichende Dokumentation verfügten, auf die sie sich stützen konnten. Diese stehen dem Bundesgericht zur Verfügung (Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
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1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
3.3.2. Die Grundeigentümerbeiträge werden in der Regel nach den baurechtlichen Nutzungsmöglichkeiten und unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse bestimmt (Art. 14 Abs. 2 GEGB/VS; vorne E. 2.2.1). Die Frage, welche Grundstücke in den Baukostenperimeter einzubeziehen und mit welcher Beitragsklasse sie zu erfassen sind, bleibt so oder anders weitgehend dem pflichtgemässen Ermessen der zuständigen Behörde anheim gestellt. Sie verfügt über einen Beurteilungsspielraum, den sie indes verfassungskonform wahrzunehmen hat. Mit Blick auf das gesetzgeberisch gewollte Tatbestandsermessen greift das Bundesgericht nicht ohne weiteres in die Ermessensbetätigung der Abgabebehörde ein (Urteil 2C 311/2016 vom 23. Mai 2016 E. 2.3.2). Es handelt sich hier hauptsächlich um Tatfragen, welche die Vorinstanz für das Bundesgericht grundsätzlich rechtsverbindlich festlegt (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
|
1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
3.3.3. Die Eigentümerin scheint in diesem Zusammenhang vorzubringen, ein wirtschaftlicher Sondervorteil fehle selbst dann, wenn es tatsächlich zur Erschliessung aus Norden käme. Das kantonale Strassenbaurecht, insbesondere Art. 70 Abs. 1 StrG/VS, lässt Grundeigentümerbeiträge soweit zu, als dies dem erwachsenden Vorteil entspricht. Der auf alle Arten von öffentlichen Werken anwendbare Art. 14 Abs. 1 GEGB/VS wiederholt dies. Dass ein besonderer Vorteil entsteht, ist oft ohne weiteres einsichtig, wenn ein Quartier oder ein Grundstück neu erschlossen wird. Es ist dagegen weniger offenkundig, wenn der wirtschaftliche Sondervorteil nicht in einem positiven Zutun, sondern - negativ - in verminderten Immissionen des Individualverkehrs besteht. Auch in derartigen Fällen geht die Praxis aber dahin, dass ein beitragspflichtiger Sondervorteil entstehen kann, der im Weg der Vorzugslast auszugleichen ist. Zu denken ist etwa an Lärmschutzwände (BGE 132 II 371 E. 2.4 S. 376).
3.3.4. Die Erschliessungsmöglichkeit aus nördlicher Richtung hat alleine dadurch, dass die D.________strasse errichtet wurde, keine Verbesserung erfahren, ebenso wenig wie die baurechtliche Nutzungsmöglichkeit verbessert wird (Art. 14 Abs. 2 GEGB/VS). Ein "positives Zutun" im klassischen Sinne - Erstellung, Erweiterung, Erneuerung eines öffentlichen Werkes - fehlt. Die Rechtsanwendung ist vielmehr unter dem Gesichtspunkt der verminderten Immissionen zu prüfen. Die Vorinstanz nimmt hierzu an, dass die V.________strasse aufgrund der Erstellung der D.________strasse von Teilen des Durchgangsverkehrs entlastet werde, wodurch die dortigen Grundstücke an Ruhe und wirtschaftlichem Wert gewinnen würden.
3.3.5. Die bundesgerichtliche Praxis zu den Kausalabgaben lässt, wie etwa bei den Gebühren (BGE 143 I 147 E. 6.3.1 S. 158; 141 I 105 E. 3.3.2 S. 108 f.; 138 II 111 E. 5.3.4 S. 126 f.), auch im Bereich der Vorzugslasten bzw. Beiträge eine gewisse Schematisierung oder Pauschalisierung zu (BGE 132 II 371 E. 2.1 S. 375; 126 I 180 E. 3a/aa S. 188). Dies geschieht im Interesse der Praktikabilität des Abgaberechts (BGE 143 II 283 E. 3.5 S. 292; 133 II 305 E. 5.1 S. 309 f.). Geht man davon aus, dass die streitbetroffene Parzelle auch aus nördlicher Richtung erschlossen werden kann (vorne E. 3.2.3), ist es daher verfassungsrechtlich haltbar, den nördlichen Teil der Parzelle demjenigen Gebiet zuzuordnen, das von der V.________strasse erschlossen wird und infolge der neuen Erschliessungsstrasse insgesamt eine Verkehrsberuhigung erfährt. Diese bringt einen Wertzuwachs mit sich. Dass der südliche Teil der Parzelle von diesem Wertzuwachs nicht profitiert, wurde bereits berücksichtigt, indem der Staatsrat diesen Teil von der Beitragspflicht ausnahm.
3.3.6. Dem Umstand, dass der Wertzuwachs bescheiden ist, hat schon der Gemeinderat dadurch entsprochen, dass das Grundstück in die Beitragsklasse 4 (Fr. 2.-- pro Quadratmeter) eingereiht wurde. Die Vorinstanz hat das ihr obliegende Tatbestandsermessen verfassungsgemäss ausgeübt. Ob die Erschliessung der streitbetroffenen Parzelle je aus nördlicher Richtung erfolgt und ob die angestrebte Verkehrsberuhigung tatsächlich eintritt, ist für die Zwecke der Vorzugslast nicht unmittelbar ausschlaggebend. Mit Blick auf die tatsächlichen Feststellungen ergibt sich willkürfrei, dass der Sondervorteil nicht bloss theoretisch/abstrakter Natur, sondern durchaus real und praktisch ist. So, wie es bei Errichtung oder Ausbau eines Verkehrswegs nicht entscheidend ist, ob der Grundeigentümer vom neuen Werk Gebrauch macht, ist es erlässlich, dass die Verkehrsberuhigung unmittelbar eintritt (E. 3.2.3). Die erforderliche Individualäquivalenz liegt vor. Die Rüge dringt daher nicht durch.
3.4. Beiträge und Vorzugslasten unterliegen sowohl dem Kostendeckungs- (Urteil 2C 322/2010 vom 22. August 2011 E. 3) als auch dem Äquivalenzprinzip (Urteil 2C 1131/2014 vom 5. November 2015 E. 4.2). Die Eigentümerin rügt eine Verletzung des Äquivalenzprinzips, bringt aber hierzu keine Begründung vor, die den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
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1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
3.5. Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet, weshalb sie abzuweisen und der angefochtene Entscheid zu bestätigen ist.
4.
Nach dem Unterliegerprinzip sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der Eigentümerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
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1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
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1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 1'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Kantonsgericht Wallis, öffentlich-rechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. Februar 2018
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Der Gerichtsschreiber: Kocher