8C_370/2020 - 2020-10-15 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 370/2020

Urteil vom 15. Oktober 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Viscione, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Benedikt Schneider,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Luzern, Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern vom 4. Mai 2020 (5V 19 322).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1957 geborene A.________ war Monteur bei der B.________ AG. Am 13. Oktober 1999 stürzte er von einem Gerüst auf den Rücken. Mit Verfügung vom 19. Juni 2002 sprach ihm die IV-Stelle Luzern ab 1. Oktober 2000 eine ganze Invalidenrente zu. Im Rahmen der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG (6. IV-Revision, 1. Massnahmenpaket, nachfolgend SchlBest. IVG) hob die IV-Stelle die Invalidenrente mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 14. Juni 2013 mit dem ersten Tag des zweiten Monats nach Verfügungszustellung auf. Mit Verfügung vom 13. Juni 2013 gewährte sie dem Versicherten gemäss lit. a Abs. 2 SchlBest. IVG ab 1. August 2013 berufliche Massnahmen und gemäss lit. a Abs. 3 SchlBest. IVG die Weiterausrichtung der ganzen Invalidenrente während der Wiedereingliederung, längstens aber bis 31. Juli 2015. Am 27. Oktober 2014 verfügte die IV-Stelle den Abbruch der Wiedereingliederungsmassnahmen per 8. September 2014 und die Renteneinstellung per 30. September 2014. Diese Verfügung blieb unangefochten.

A.b. Am 2. Juni 2014 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbezug an. Diese holte ein Gutachten des Psychiaters Dr. med. C.________ und des Dr. med. D.________, FMH Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, vom 8. Juni 2015 ein. In der Folge zog sie ein polydisziplinäres Gutachten der ABI, Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH, Basel, vom 2. Mai 2017 bei. Mit Verfügung vom 20. August 2019 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch, da der Invaliditätsgrad des Versicherten bloss 25 % betrage.

B.
Die hiergegen von A.________ erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 4. Mai 2020 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, in Aufhebung des kantonalen Entscheides seien ihm die versicherten Leistungen zu erbringen, insbesondere eine ganze Invalidenrente, eventuell eine Teilrente. Es sei ein aktuelles Gutachten nach dem strukturierten Beweisverfahren, insbesondere auch betreffend die Frage der Ressourcen und der Aggravation, einzuholen. Es sei ein leidensbedingter Abzug von 25 % zu gewähren. Es sei von einem Valideneinkommen von Fr. 70'602.- auszugehen und das Invalideneinkommen sei neu zu bestimmen. Eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zwecks Ergänzung des Sachverhalts und zur Neuentscheidung zurückzuweisen.

Die IV-Stelle und die Vorinstanz schliessen auf Beschwerdeabweisung. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfrage ist, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob den medizinischen Gutachten und Arztberichten im Lichte der praxisgemässen Anforderungen Beweiswert zukommt (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Bei den aufgrund dieser ärztlichen Unterlagen getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur
Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es grundsätzlich um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585). Frei überprüfbare Rechtsfrage ist hingegen, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der Indikatoren nach BGE 141 V 281 auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 141 V 281 E. 7 S. 308).

2.
Das kantonale Gericht hat die rechtlichen Grundlagen betreffend die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 IVG), die Invaliditätsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) und die bei der Neuanmeldung analog anwendbaren Revisionsregeln (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 141 V 585 E. 5.3 in fine S. 588; 134 V 131 E. 3 S. 132, 117 V 198 E. 3a) richtig dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich der Beurteilung der Invalidität bei psychischen Erkrankungen (BGE 143 V 409 und 418, 141 V 281), des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG; vgl. auch BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) und des Beweiswerts ärztlicher Berichte (E. 1 hiervor; BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.

3.
Streitig ist, ob die vorinstanzliche Verneinung eines Rentenanspruchs des Beschwerdeführers vor Bundesrecht standhält.

3.1. Im polydisziplinären (allgemeininternistischen, psychiatrischen, rheumatologischen und neurologischen) ABI-Gutachten vom 2. Mai 2017 wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: 1. Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (ICD-10 F 33.0, 33.1); 2. Chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.8); 3. Diabetes mellitus Typ 2, sekundär insulinpflichtig mit aktuellem HbA1c-Wert von 8.3 % (ICD-10 E11.9). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien folgende Diagnosen: 1. Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54); 2. Psoriasis vulgaris (ICD-10 L40); 3. Schweres obstruktives Schlafapnoe-Syndrom, AHI 54.3/h (ICD-10 G47.31); 4. Metabolisches Syndrom (ICD-10 E88.9); 5. Heterozygote Alpha-Thalassämie (ICD-10 D56.0); 6. Axiale Hiatushernie (ICD-10 K44.9).

3.2. Was die medizinische Seite anbelangt, erwog die Vorinstanz im Wesentlichen, das ABI-Gutachten vom 2. Mai 2017 sei beweiswertig. Gestützt hierauf sei von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in der angestammten Tätigkeit als Brandschutzmonteur auszugehen. In einer angepassten, körperlich leichten und wechselbelastenden Tätigkeit bestehe eine 80%ige Arbeitsfähigkeit. Da die somatisch und psychisch begründeten Arbeitsunfähigkeiten ineinander aufgingen und nicht zu addieren seien, könne letztlich offen bleiben, ob die vom psychiatrischen ABI-Experten bestätigte Leistungseinschränkung von 20 % in der angestammten und in einer angepassten Tätigkeit einer rechtlichen Überprüfung überhaupt standhielte. Auch wenn das psychiatrische ABI-Teilgutachten vor BGE 143 V 409 ergangen sei, erlaube es eine hinreichende Indikatorenprüfung anhand des strukturierten Beweisverfahrens. Dieses ergebe insgesamt, dass beim Beschwerdeführer durchaus Potential an Ressourcen bestehe. Es sei - selbst ohne Berücksichtigung der Hinweise auf Aggravation und dergleichen - fraglich, ob die vom psychiatrischen Gutachter bestätigte 20%ige Arbeitsunfähigkeit aus rechtlicher Perspektive akzeptiert werden könne. Darauf brauche aber, wie
dargelegt, nicht weiter eingegangen zu werden.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer beruft sich auf die vorinstanzlich am 30. April 2020 eingereichten Berichte der Radiologie E.________ vom 11. März 2020 und des Dr. med. F.________, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 7. April 2020. Mit diesen Berichten habe erstmals die Ursache seiner Schulterbeschwerden nachgewiesen werden können. Diese hätten bereits seit Jahren und mithin vor Erlass der strittigen Verfügung vom 20. August 2019 bestanden. Die Vorinstanz habe diese Schulterbeschwerden somit zu Unrecht nicht berücksichtigt und damit den Untersuchungsgrundsatz sowie seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.

4.2. Zeitliche Bezugsgrösse der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet die Verfügung der IV-Stelle vom 20. August 2019 (BGE 143 V 409 E. 2.1 S. 411). Spätere Arztberichte sind aber in die Beurteilung miteinzubeziehen, soweit sie Rückschlüsse auf die in diesem Zeitpunkt gegebene Situation erlauben (BGE 121 V 362 E. 1b in fine S. 366; Urteil 8C 414/2019 vom 25. September 2019 E. 2.2.2). Die Vorinstanz berücksichtigte die vom Beschwerdeführer angerufenen Arztberichte vom 11. März und 7. April 2020 nicht, da sie nach der Verfügung vom 20. August 2019 datierten und sich daraus nichts Relevantes für die Zeit davor ergebe. Eine Verletzung der aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV fliessenden Begründungspflicht liegt somit nicht vor (hierzu vgl. BGE 145 II 49 E. 9.2 S. 65).

4.3.

4.3.1. Die ABI-Gutachter stellten im Rahmen des diagnostizierten chronischen panvertebralen Schmerzsyndroms (ICD-10 M48.1) u.a. eine Schultergürtelprotraktion fest. Als Unterdiagnosen der Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54) beschrieben sie u.a. ein unspezifisches Schulter-Arm-Syndrom links (ICD-10 M989.0) sowie aktenanamnestisch gemäss Arthro-MRT vom 12/2013 an der linken Schulter eine aktivierte AC-Gelenksarthrose bei jedoch intakter Rotatorenmanschettenmuskulatur. Der rheumatologische ABI-Gutachter verwies hinsichtlich des Schulterbefundes zudem auch auf eine CT sowie Knochen-SPECT und Ganzkörperskelettszintigraphie der Klinik G.________ vom 14. Juli 2014. Gestützt hierauf stellte er eine degenerativ bedingte schwächere Speicherung der AC, SC und Schultergelenke linksbetont sowie einen degenerativ bedingten erhöhten Knochenumsatz an der Schulterpartie fest.

4.3.2. Im Verwaltungsverfahren legte der Beschwerdeführer am 2. November 2017 den Bericht der Rheumatologin Dr. med. H.________ vom 25. Oktober 2017 auf. Diese stützte sich auf ihre Untersuchung des Beschwerdeführers und auf den Bericht der Klinik I.________ betreffend das MRI des Schultergürtels und der Thoraxwand vom 23. August 2017. Der Beschwerdeführer macht aber nicht geltend und es ist aus diesen Berichten auch nicht ersichtlich, dass damals ein neuer, im Zeitpunkt der ABI-Begutachtung noch nicht vorhanden gewesener, bildgebend feststellbarer Schulterbefund vorgelegen hätte. Dr. med. H.________ diagnostizierte nämlich bloss einen Verdacht auf eine Supraspinatusläsion rechts (MRI 8/17) (vgl. auch Urteil 8C 113/2020 vom 27. März 2020 E. 8.2.2.1).

Erst aus den ärztlichen Berichten vom 11. März und 7. April 2020 (vgl. E. 4.1 hiervor) ergeben sich neue, bildgebend nachweisbare Befunde, nämlich eine grosse Supraspinatussehnenruptur rechts und eine kleine, vorwiegend articularseitige Partialruptur der Supraspinatsussehne anterolateral links. Daraus geht aber nicht hervor, diese Befunde hätten bereits bei Verfügungserlass am 20. August 2019 vorgelegen. Dass nach Angaben des Beschwerdeführers die Schulterschmerzen gemäss dem Bericht vom 7. April 2020 schon seit drei Jahren vorhanden waren, bedeutet nicht, dass die erst im Jahre 2020 bildgebend festgestellten Befunde bereits damals bestanden. Dies ergibt sich aus keinem ärztlichen Bericht. Hinsichtlich dieser Beschwerden stellte die Vorinstanz somit zu Recht auf das ABI-Gutachten vom 2. Mai 2017 ab.

5.
Zu prüfen ist weiter die psychische Problematik des Beschwerdeführers.

5.1. Dieser macht geltend, gemäss den Angaben des psychiatrischen ABI-Gutachters Dr. med. J.________ habe der Untersuch mit Dolmetscher 60 Minuten gedauert. Aus dem Gutachten sei ersichtlich, dass die persönliche Befragung kurz gewesen sein müsse und keine weitergehenden Fragen oder Tests betreffend den Alltag und den Umgang mit den Ressourcen gestellt bzw. durchgeführt worden seien. Entsprechend seien auch die Schlussfolgerungen unvollständig sowie undifferenziert und es sei nicht sachlogisch pauschal auf Aggravation geschlossen worden.

5.2. Dem ist entgegenzuhalten, dass einem testmässigen Erfassen der Psychopathologien im Rahmen der psychiatrischen Exploration generell nur ergänzende Funktion beigemessen werden kann, während die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung ausschlaggebend ist. Es liegt im Ermessen der medizinischen Fachperson, ob sie psychologische Tests durchführen will. Da den Experten bei der Wahl der Methode zur Erstellung des Gutachtens ein grosses Ermessen zukommt, kann nicht gesagt werden, dass nur die Anwendung einer Methode zulässig ist. Massgebend ist vielmehr, dass das Gutachten gesamthaft gesehen nachvollziehbar begründet und überzeugend ist. Dauer der Untersuchung und Anzahl der psychiatrischen Explorationen unterliegen grundsätzlich ebenfalls der Fachkenntnis und dem Ermessensspielraum des Experten (vgl. Urteil 8C 466/2017 vom 9. November 2017 E. 5.1 mit Hinweisen). Inwiefern das psychiatrische ABI-Gutachten des Dr. med. J.________ in dieser Hinsicht mangelhaft sein soll, vermag der Beschwerdeführer nicht überzeugend darzutun.

6.
Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, im Rahmen des Gutachtens des Psychiaters Dr. med. C.________ vom 8. Juni 2015 seien umfangreiche Befragungen und Tests durchgeführt worden, die auf eine Depression schwersten Grades hingewiesen hätten. Der psychiatrische ABI-Gutachter Dr. med. J.________ habe diese Tests nicht erwähnt und nicht diskutiert.

Dieser Einwand ist nicht stichhaltig. Denn das Gutachten des Dr. med. C.________ vom 8. Juni 2015 wurde vom Regionalen Ärztlichen Dienst der IV-Stelle als nicht rechtsgenüglich erachtet, weshalb sie das ABI-Gutachten in Auftrag gab. Hiervon abgesehen war dem ABI-Gutachter Dr. med. J.________ das Gutachten des Psychiaters Dr. med. C.________ vom 8. Juni 2015 bekannt. Dieser hatte zudem nicht eine schwerste Depression, sondern eine mittelgradige depressive Episode diagnostiziert.

7.

7.1. Der Beschwerdeführer beruft sich weiter auf diverse Berichte von ihn behandelnden Arztpersonen. Er bringt vor, sie beurteilten seine Schmerzen und sein psychisches Leiden wesentlich schwerer als die Gutachter, die weder die Schmerzen noch deren Verarbeitung berücksichtigt hätten und auf die Frage der Ressourcen nicht eingegangen seien.

7.2. Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-) Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175) lässt es nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen bzw. Therapiekräfte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil diese wichtige - und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil 8C 313/2020 vom 12. August 2020 E. 8.2.3). Solche Aspekte legt der Beschwerdeführer nicht substanziiert dar und sind auch nicht ersichtlich. Entgegen seinem Vorbringen befasste sich der ABI-Gutachter Dr. med. J.________ insbesondere auch mit seinen Ressourcen.

Soweit sich der Beschwerdeführer u.a. auf den nach dem ABI-Gutachten vom 2. Mai 2017 erstellten Bericht der behandelnden Psychiaterin Dr. med. K.________, Institut L.________, vom 21. Dezember 2017 (recte 2018) beruft, ist dies unbehelflich. Die Vorinstanz stellte diesbezüglich nämlich richtig fest, dass der Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie M.________, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, mit Stellungnahme vom 15. Februar 2019 unter Bezugnahme auf diesen Bericht eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers seit dem ABI-Gutachten verneinte. Der RAD-Arzt befürwortete weiterhin ein Abstellen auf dieses Gutachten (zur Aufgabe des RAD, die funktionelle Leistungsfähigkeit der versicherten Person zu beurteilen vgl. Art. 59 Abs. 2 und 2 bis IVG; Art. 49 IVV; BGE 137 V 210 E. 1.2.1 S. 219, 135 V 254 E. 3.3.2 S. 257). Hiergegen bringt der Beschwerdeführer keine stichhaltigen Einwände vor.

8.
Der Beschwerdeführer beruft sich zudem auf seine Arbeitsversuche bei der Stiftung N.________ und bei der Firma O.________, wo er die Arbeitsleistung wegen starken Schmerzen nicht einmal auf 60 % habe steigern können. Es sei zu wesentlichen Arbeitsausfällen gekommen, obwohl er sich bemüht habe, das Programm durchzuziehen.

Die Vorinstanz stellte richtig fest, dass der psychiatrische ABI-Gutachter Dr. med. J.________ die Auswirkungen des Arbeitstrainings des Versicherten berücksichtigt hat (zum Zusammenwirken zwischen der Ärzteschaft und der Berufsberatung bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit der versicherten Person vgl. BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 196; Urteil 8C 30/2020 vom 6. Mai 2020 E. 5.2.1). Hiergegen bringt der Beschwerdeführer keine stichhaltigen Einwände vor.

9.

9.1. Der Beschwerdeführer rügt weiter, das psychiatrische ABI-Gutachten des Dr. med. J.________ befasse sich nur rudimentär, nicht ausführlich und nicht schlüssig mit den Indikatoren nach BGE 141 V 281. Die Indikatoren müssten von einer Fachperson gesamthaft ergänzt werden. Es könne nicht genügen, wenn das Gericht den Gutachter nach eigenem Gutdünken ersetze.

9.2. Die Rechtsanwender prüfen die medizinischen Angaben frei insbesondere daraufhin, ob die Ärzte sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben und ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen. Im Rahmen der Beweiswürdigung obliegt es den Rechtsanwendern zu überprüfen, ob in concreto ausschliesslich funktionelle Ausfälle bei der medizinischen Einschätzung berücksichtigt wurden und ob die Zumutbarkeitsbeurteilung auf einer objektivierten Grundlage erfolgte. Es soll keine losgelöste juristische Parallelüberprüfung nach Massgabe des strukturierten Beweisverfahrens stattfinden, sondern im Rahmen der Beweiswürdigung überprüft werden, ob die funktionellen Auswirkungen medizinisch anhand der Indikatoren schlüssig und widerspruchsfrei festgestellt wurden und somit den normativen Vorgaben Rechnung tragen (BGE 144 V 50 E. 4.3 S. 54; Urteil 8C 465/2019 vom 12. November 2019 E. 7.3).

Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass das ABI-Gutachten vom 2. Mai 2017 eine schlüssige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im Lichte der massgeblichen Indikatoren nach BGE 141 V 281 erlaubt. Sie hat das ABI-Gutachten in diesem Sinne überprüft. Hinsichtlich der Indikatorenprüfung gibt der Beschwerdeführer insgesamt die eigene Sichtweise wieder, wie die medizinischen Akten zu würdigen und welche rechtlichen Schlüsse daraus zu ziehen seien. Dies genügt nicht, um den angefochtenen Entscheid im Ergebnis in tatsächlicher Hinsicht als offensichtlich unrichtig oder anderweitig als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen (vgl. nicht publ. E. 6.3 des Urteils BGE 141 V 25, veröffentlicht in: SVR 2015 KV Nr. 8 S. 29, 9C 535/2014; Urteil 8C 465/2019 vom 12. November 2019 E. 8.2.4).

10.

10.1. Strittig ist weiter die beruflich-erwerbliche Seite der Invaliditätsbemessung (Art. 16 ATSG; zur bundesgerichtlichen Kognition siehe BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).

10.2. Das vom Beschwerdeführer im Gesundheitsfall erzielbare Valideneinkommen setzte die Vorinstanz auf jährlich Fr. 64'255.55 fest. Dieses sei um rund 6.28 % tiefer als branchenüblich, weshalb das trotz Gesundheitsschaden erzielbare Invalideneinkommen (hierzu siehe E. 11 hiernach) nach Abzug der 5%igen Toleranzgrenze im Umfang von 1,28 % zu parallelisieren bzw. herabzusetzen sei (vgl. BGE 141 V 1, 135 V 58, 297).

Das pauschale Vorbringen des Beschwerdeführers, im Vorbescheid vom 26. Juni 2019 habe die IV-Stelle ein Valideneinkommen von Fr. 70'602.- (recte: Fr. 70'620.-) veranschlagt, vermag die vorinstanzlichen Feststellungen weder als offensichtlich unrichtig noch anderweitig als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen.

11.

11.1. Strittig ist weiter das vom Beschwerdeführer trotz Gesundheitsschaden erzielbare Invalideneinkommen. Hat die versicherte Person - wie hier - nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung die Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) herangezogen werden (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 296). Praxisgemäss können persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad einen auf höchstens 25 % begrenzten Leidensabzug vom LSE-Tabellenlohn rechtfertigen, soweit anzunehmen ist, dass die trotz des Gesundheitsschadens verbleibende Leistungsfähigkeit infolge eines oder mehrerer dieser Merkmale auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwertet werden kann (BGE 142 V 178 E. 2.5.7 i.f. S. 189, 135 V 297 E. 5.2 S. 301). Ob ein solcher Abzug vorzunehmen ist, ist eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage (BGE 146 V 16 E. 4.2 S. 20; Urteil 8C 139/2020 vom 30. Juli 2020 E. 6.1 und E. 6.3).

11.2.

11.2.1. Die Vorinstanz ermittelte das Invalideneinkommen ausgehend von der LSE 2014, Tabelle TA1, Total, Männer, Kompetenzniveau 1 (einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art). Der entsprechende Lohn habe bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden monatlich Fr. 5312.- betragen. Unter Berücksichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden resultiere ein Jahreseinkommen von Fr. 66'453.10. Nach Abzug der Parallelisierung von 1.28 % (E. 10.2 hiervor) und unter Berücksichtigung des zumutbaren Arbeitspensums von 80 % betrage das Invalideneinkommen Fr. 52'482.-. Der Vergleich dieses Invalideneinkommens mit dem Valideneinkommen von Fr. 64'255.55 ergebe einen Invaliditätsgrad von gerundet 18 %. Letztlich könne offen bleiben, ob ein Leidensabzug vom Invalideneinkommen zu gewähren sei. Denn selbst mit einem leidensbedingten Abzug von 25 % resultiere ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von gerundet 39 %.

11.2.2.

11.2.2.1. Der Beschwerdeführer bringt vor, ein Lohn von Fr. 5312.- sei aufgrund seiner Fähigkeiten und sprachlichen Kompetenz nicht erreichbar, weshalb auf den bei O.________ erzielten Hilfsarbeiterlohn abzustellen sei. Als gesunder Arbeiter habe er lediglich Fr. 4100.- verdient. Beim Invalideneinkommen könne sicher kein höherer Wert als beim Valideneinkommen eingesetzt werden. Dem ist entgegenzuhalten, dass es durchaus Konstellationen gibt, in welchen das Invalideneinkommen höher ist als das Valideneinkommen. Darin liegt - wie auch vorliegend - keine Verletzung von Bundesrecht und insbesondere keine Willkür (vgl. Urteil 9C 674/2019 vom 9. Dezember 2019 E. 3.4.4 mit Hinweisen). Zudem beinhaltet der ausgeglichene Arbeitsmarkt im LSE-Kompetenzniveau 1 eine Vielzahl von leichten Tätigkeiten, die den gesundheitlichen Einschränkungen des Beschwerdeführers Rechnung tragen. Dabei fallen nicht nur rein handwerkliche, sondern auch leichte körperliche Tätigkeiten, die keine besonderen sprachlichen oder schulischen Kenntnisse erfordern, in Betracht (Urteil 8C 549/2019 vom 26. November 2019 E. 7.3).

11.2.2.2. Weiter wendet der Beschwerdeführer ein, es könne nicht sein, dass zu seinem Nachteil eine Anrechnung der Toleranzgrenze von 5 % beim Invalideneinkommen zur Negierung des Leidensabzugs führe. Damit werde das Institut des Leidensabzugs ausgehöhlt und unterwandert. Eine Toleranz könnte höchstens dahingehend berücksichtigt werden, dass derselbe Prozentsatz vom zunächst zu bestimmenden Leidensabzug abzuziehen sei. Es werde daher eine Ungleichbehandlung und eine Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren gerügt.

Die Vorinstanz hielt sich bezüglich der Gewährung des Parallelisierungsabzugs beim Invalideneinkommen an die Vorgaben der Rechtsprechung (vgl. BGE 141 V 1, 135 V 297). Gründe für eine Praxisänderung zeigt der Beschwerdeführer nicht auf und sind nicht ersichtlich (hierzu vgl. BGE 145 V 304 E. 4.4 S. 309). Mit der Argumentation der Vorinstanz, selbst bei einem Abzug von 25 % resultiere kein rentenbegründender Invaliditätsgrad, setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander, weshalb es auch diesbezüglich sein Bewenden hat.

11.2.2.3. Insgesamt vermag der Beschwerdeführer nicht aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzlichen Feststellungen hinsichtlich des Invalideneinkommens offensichtlich unrichtig oder bundesrechtswidrig sein sollen.

12.
Da von weiteren Abklärungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten sind, verzichtete die Vorinstanz darauf zu Recht (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368 f., 136 I 229 E. 5.3 S. 236). Der angefochtene Entscheid ist somit zu bestätigen.

13.
Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. Oktober 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
^a	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
^b	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
^c	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
^d	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
^e	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
^f	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
^fbis	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
^g	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
^h	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
ⁱ	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
¹	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
²	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206
²	...207

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 43 Abklärung - 1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
¹	Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
^1bis	Der Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen.32
²	Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen.
³	Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 59 Organisation und Verfahren - 1 Die IV-Stellen haben sich so zu organisieren, dass sie ihre Aufgaben nach Artikel 57 unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Weisungen des Bundes fachgerecht und effizient durchführen können.330
¹	Die IV-Stellen haben sich so zu organisieren, dass sie ihre Aufgaben nach Artikel 57 unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Weisungen des Bundes fachgerecht und effizient durchführen können.330
²	...331
^2bis	...332
³	Die IV-Stellen können Spezialisten der privaten Invalidenhilfe, Experten, medizinische und berufliche Abklärungsstellen, Fachstellen für die Integration von Ausländerinnen und Ausländern, Vermittlungsstellen für interkulturelles Übersetzen sowie Dienste anderer Sozialversicherungsträger beiziehen.333
⁴	Die IV-Stellen können mit anderen Versicherungsträgern und den Organen der öffentlichen Sozialhilfe Vereinbarungen über den Beizug der regionalen ärztlichen Dienste abschliessen.334
⁵	Zur Bekämpfung des ungerechtfertigten Leistungsbezugs können die IV-Stellen Spezialisten beiziehen.335
⁶	Die IV-Stellen berücksichtigen im Rahmen ihrer Leistungen die sprachlichen, sozialen und kulturellen Besonderheiten der Versicherten, ohne dass diese einen Rechtsanspruch auf eine besondere Leistung ableiten können.336

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 49 Aufgaben - 1 Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des BSV frei wählen.
¹	Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des BSV frei wählen.
^1bis	Bei der Festsetzung der funktionellen Leistungsfähigkeit (Art. 54a Abs. 3 IVG) ist die medizinisch attestierte Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und für angepasste Tätigkeiten unter Berücksichtigung sämtlicher physischen, psychischen und geistigen Ressourcen und Einschränkungen in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu beurteilen und zu begründen.271
²	Die regionalen ärztlichen Dienste können bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten durchführen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest.
³	Sie stehen den IV-Stellen der Region beratend zur Verfügung.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.