6B_212/2019 - 2019-05-15 - Straftaten - Einfache Körperverletzung; Willkür, Prinzip in dubio pro reo etc.

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 212/2019

Urteil vom 15. Mai 2019

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
nebenamtliche Bundesrichterin Lötscher,
Gerichtsschreiberin Bianchi.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch
Rechtsanwalt Dr. Andrea Taormina,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einfache Körperverletzung; Willkür, Prinzip
"in dubio pro reo" etc.,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 10. Dezember 2018 (SB180316-O/U/jv).

Sachverhalt:

A.
X.________ wird vorgeworfen, er habe in seiner Funktion als auszubildender Fachmann Gesundheit EFZ am 20. März 2013 im Pflegezentrum U.________ an der schwer dementen und hoch pflegebedürftigen D.________ Pflegeleistungen vorgenommen. Er habe sie geduscht und darauf einen nicht mehr genau bestimmbaren, sehr heissen Gegenstand, mutmasslich einen Haarföhn, genommen und ihr durch Halten des Gegenstandes bzw. des Haarföhns in unmittelbarer Nähe oder durch direktes an die Haut halten eine ca. 6 × 5 cm grosse Brandverletzung an der Innenseite des rechten Oberschenkels zugefügt. Die Brandverletzung habe in der Folge einer ärztlichen Behandlung bedurft und sei neun Tage später nach wie vor nicht verheilt gewesen. X.________ habe dies gewollt oder durch sein Verhalten zumindest als ernstlich möglich in Kauf genommen.

B.
Das Bezirksgericht Bülach sprach X.________ mit Urteil vom 20. März 2018 der qualifizierten einfachen Körperverletzung schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu Fr. 30.- unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren, wovon 77 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten. Die dagegen erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, mit Urteil vom 10. Dezember 2018 ab.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er verlangt, er sei vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
Das Obergericht des Kantons Zürich und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anklagegrundsatzes, eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung, eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo", des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 6 StPO und des Beschleunigungsgebots. Er stellt sich auf den Standpunkt, dass nicht erstellt sei, wie und unter welchen Umständen die Brandverletzung von D.________ entstanden sei. In der Anklage fehle die Umschreibung des Tatmittels. Die Vorinstanz habe die Verbrühung durch eine heisse Flüssigkeit als Möglichkeit ausser Acht gelassen, obwohl sie diese gutachterlich hätte abklären lassen müssen. Sie blende zudem vernünftige Zweifel an der Tatbegehung durch den Beschwerdeführer aus.

1.2.

1.2.1. Nach dem aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 und 3 lit. a und b EMRK abgeleiteten Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Die Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend konkretisiert sind. Kleinere Ungenauigkeiten in den Orts- und Zeitangaben führen nicht zur Unbeachtlichkeit der Anklage. Allgemein gilt, je gravierender die Vorwürfe, desto höhere Anforderungen sind an den Anklagegrundsatz zu stellen. Ob die zeitliche und örtliche Umschreibung ausreicht, ist nicht abstrakt, sondern zusammen mit dem übrigen Inhalt der Anklage zu beurteilen. Zugleich bezweckt der Anklagegrundsatz den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und dient dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion). Unter diesem Gesichtspunkt muss die beschuldigte Person aus der Anklage ersehen können, wessen sie angeklagt ist. Dies bedingt eine zureichende Umschreibung der Tat. Entscheidend ist, dass der Betroffene genau weiss, welcher konkreter Handlungen er beschuldigt und wie sein Verhalten rechtlich
qualifiziert wird, damit er sich in seiner Verteidigung richtig vorbereiten kann. Er darf nicht Gefahr laufen, erst an der Gerichtsverhandlung mit neuen Anschuldigungen konfrontiert zu werden (BGE 143 IV 63 E. 2.2; 141 IV 132 E. 3.4.1; 140 IV 188 E. 1.3; Urteil 6B 144/2018 vom 21. März 2019 E. 1.2; je mit Hinweisen).

1.2.2. Aus der Ungewissheit der ganz genauen Umstände der Tatbegehung (insbesondere im Hinblick auf das Tatmittel) resultiert keine Verletzung des Anklagegrundsatzes. Gemäss Anklage habe der Beschwerdeführer an D.________ Pflegeleistungen vorgenommen und sie geduscht. Er habe in der Folge einen nicht mehr genau bestimmbaren, sehr heissen Gegenstand, mutmasslich einen Haarföhn, genommen und durch Halten des Gegenstandes bzw. des Haarföhns in unmittelbarer Nähe oder durch direktes an die Haut halten D.________ eine ca. 6 × 5 cm grosse Brandverletzung an der Innenseite des rechten Oberschenkels zugefügt. Für den Beschwerdeführer bestanden nie Zweifel daran, welcher Vorwurf ihm gemacht wird. Die Anklageschrift war so detailliert wie nur möglich abgefasst. Die Anklage genügt dem Anklagegrundsatz sowohl unter dem Gesichtspunkt der Begrenzungs- als auch der Informationsfunktion.

1.3.

1.3.1. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 143 IV 241 E. 2.3.1; 143 I 310 E. 2.2; je mit Hinweis). Willkür liegt nach ständiger Rechtsprechung nur vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 143 IV 241 E. 2.3.1 mit Hinweisen). Die Rüge der Willkür muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 142
III 364 E. 2.4 S. 368).

1.3.2. Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich das Strafgericht nicht von der Existenz eines für die beschuldigte Person ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Der Grundsatz ist verletzt, wenn das Gericht an der Schuld hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Ob der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt ist, prüft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willkür (BGE 138 V 74 E. 7 S. 82 mit Hinweisen; Urteil 6B 804/2017 vom 23. Mai 2018 E. 2.2.3.1, zur Publikation bestimmt).

1.3.3. Die Vorinstanz stellt die Sachverhaltselemente, die für die Verwirklichung des objektiven Tatbestands von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 und 3 StGB relevant sind, willkürfrei fest. Mangels Aussagefähigkeit der schwer dementen D.________ und mangels vollständiger, wahrheitsgetreuer Aussagen des Beschwerdeführers kann nicht genau rekonstruiert werden, wie, unter welchen Umständen und mit welchem Gegenstand genau D.________ verletzt wurde. Die Vorinstanz verfällt aber nicht in Willkür, wenn sie davon ausgeht, dass die Brandverletzung von D.________ während der Vornahme der Pflegeleistungen durch eine Handlung des Beschwerdeführers verursacht wurde. Die Indizien sprechen deutlich für eine Entstehung der Brandverletzung während der Anwesenheit und durch eine Handlung des Beschwerdeführers. Ins Gewicht fällt insbesondere die Tatsache, dass der Beschwerdeführer keinen vollständigen Eintrag im Erfassungssystem für Pflegeleistungen "Easydoc" vorgenommen hat, obwohl sich während des Erbringens der Pflegeleistungen unbestrittenermassen Ereignisse zugetragen haben, bei denen ein Eintrag normalerweise vorgenommen werden müsste (Stuhlgang während des Duschens). Sodann spricht auch das Aussageverhalten des Beschwerdeführers auf die Frage, ob er
einen Haarföhn verwendet habe ("Ich bin der Ansicht, ich bin der Meinung, dass ich keinen Föhn gebraucht hatte") für die Entstehung der Brandverletzung bei der Benutzung eines Haarföhns durch den Beschwerdeführer. Zusätzlich ist die zeitliche Komponente zu würdigen, die ebenfalls für eine Entstehung der Brandverletzung während der Anwesenheit des Beschwerdeführers spricht. Die Vorinstanz qualifiziert die Verursachung der Brandverletzung durch den Beschwerdeführer mittels eines sehr heissen Gegenstands, mutmasslich eines Haarföhns, willkürfrei als erstellt. Nach dem Gesagten ist durch die vorinstanzliche Beweiswürdigung im Hinblick auf die Verwirklichung des objektiven Tatbestands von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 und 3 StGB weder von einer willkürlichen Sachverhaltsfeststellung noch von einer Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" auszugehen.

2.

2.1. Dass die Brandverletzung in Anwesenheit und aufgrund einer Handlung des Beschwerdeführers entstanden ist, darf aber nicht unbesehen den Schluss auf die vorsätzliche Begehung einer einfachen qualifizierten Körperverletzung nach sich ziehen, wie es die summarische Erwägung der Vorinstanz zum subjektiven Tatbestand vermuten lassen könnte ( Urteil, Seite 19).

2.2. Vorsätzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt (Art. 12 Abs. 2 StGB). Nach ständiger Rechtsprechung ist Eventualvorsatz gegeben, wenn der Täter den Eintritt des Erfolgs beziehungsweise die Tatbestandsverwirklichung für möglich hält, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg für den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt, sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerwünscht sein. Das Gericht darf vom Wissen des Täters auf den Willen schliessen, wenn sich dem Täter der Eintritt des Erfolgs als so wahrscheinlich aufdrängte, dass die Bereitschaft, ihn als Folge hinzunehmen, vernünftigerweise nur als Inkaufnahme des Erfolgs ausgelegt werden kann (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 4; 134 IV 26 E. 3.2.2 S. 28 f.; je mit Hinweisen).

2.3. Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft sog. innere Tatsachen und ist somit Tatfrage (BGE 142 IV 137 E. 12 S. 152; 141 IV 369 E. 6.3). Rechtsfrage ist hingegen, ob im Lichte der festgestellten Tatsachen der Schluss auf Eventualvorsatz begründet ist (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 4 mit Hinweis). Da sich insoweit Tat- und Rechtsfragen teilweise überschneiden können, hat das Sachgericht die in diesem Zusammenhang relevanten Tatsachen möglichst erschöpfend darzustellen, damit erkennbar wird, aus welchen Umständen es auf Eventualvorsatz geschlossen hat. Das Bundesgericht kann in einem gewissen Ausmass die richtige Bewertung dieser Umstände im Hinblick auf den Rechtsbegriff des Eventualvorsatzes überprüfen (BGE 133 IV 9 E. 4.1 S. 17, 1 E. 4.1 S. 4; je mit Hinweisen). Es tut dies jedoch mit einer gewissen Zurückhaltung (vgl. BGE 134 IV 189 E. 1.3 S. 192 mit Hinweisen).

2.4. Der Sachverhalt, der zur Beurteilung des subjektiven Tatbestands von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 und 3 StGB relevant ist, wurde von der Vorinstanz in offensichtlich unvollständiger Weise festgestellt. Die Sachverhaltselemente, die den Beschwerdeführer entlasten, fanden keinen Eingang in die Begründung des Urteils. Der Sachverhalt ist diesbezüglich zu ergänzen.

2.5. In Bezug auf den Vorsatz führt die Vorinstanz aus, dass derjenige, der mit einem heissen Gegenstand gegen die Innenseite des Oberschenkels hält, damit rechnen muss, dass die Haut der betroffenen Person beschädigt bzw. verbrannt werden kann. Damit habe der Beschuldigte eine Verletzung der Geschädigten in der eingetretenen Art in Kauf genommen und eventualvorsätzlich gehandelt ( Urteil, Seite 19). Der Vorinstanz ist nicht zu folgen. Es ist nicht erstellt, dass der Beschwerdeführer den heissen Gegenstand wissentlich an den Oberschenkel von D.________ gehalten hätte. Der Eventualvorsatz erlaubt zwar den Schluss vom sicheren Wissen der Möglichkeit des Erfolgseintritts beziehungsweise um das Risiko der Tatbestandsverwirklichung auf das in Kauf nehmen dieses Erfolgs (BGE 130 IV 1 E. 4.1 S. 3). Der Eventualvorsatz ersetzt aber nur die Willensseite, nicht auch die Wissensseite; dies hätte eine Gleichsetzung von Vorsatz- und Fahrlässigkeitsdelikten zur Folge. Dass der Beschwerdeführer den heissen Gegenstand wissentlich an den Oberschenkel von D.________ gehalten hätte, ist nicht nachgewiesen. Zwar kann aus den Indizien willkürfrei darauf geschlossen werden, dass sich die Verletzung von D.________ in Anwesenheit und unter Mitwirkung
des Beschwerdeführers zugetragen hat. Insbesondere, dass der Beschwerdeführer keinen vollständigen Eintrag der Geschehnisse an diesem Morgen im Erfassungssystem für Pflegeleistungen "EasyDoc" vorgenommen hat, lässt ein sorgfaltspflichtwidriges Fehlverhalten des Beschwerdeführers als sehr naheliegend erscheinen. In keiner Weise ist aber ein vorsätzliches Handeln des Beschwerdeführers indiziert. Der Beschwerdeführer stand im Zeitpunkt der Verletzung von D.________ zwei Monate vor seiner Lehrabschlussprüfung. Aufgrund eines vorgängigen Verweises in anderem Zusammenhang, einer einmalig nicht erbrachten Pflegeleistung und schlechter schulischer Leistungen hing sein Lehrabschluss an einem seidenen Faden. Die Vorgesetzten des Beschwerdeführers gingen übereinstimmend davon aus, dass sich der Beschwerdeführer kein Fehlverhalten mehr erlauben durfte, ansonsten eine Auflösung des Lehrverhältnisses drohte. Dass dem Beschwerdeführer bei Vornahme der Pflegeleistung an D.________ ein Missgeschick mit Verletzungsfolge passiert war, das er aufgrund seiner Situation nicht korrekt meldete, ist die weitaus naheliegendere Variante als die (eventual-) vorsätzliche Verursachung der Verletzung von D.________. Für eine solche ist kein Motiv ersichtlich;
es sprechen für sie weder das frühere Verhalten des Beschwerdeführers, noch sein Aussageverhalten, noch die Einschätzung des Beschwerdeführers durch seine Vorgesetzten und seine Arbeitskollegen, noch ein anderes Indiz. Das Verhalten des Beschwerdeführers ist zwar als verwerflich einzustufen, weil er seine Sorge um seine eigene Lehrabschlussprüfung vor das ehrliche Einstehen für ein Fehlverhalten gestellt hat. Dies ist aber nicht gleichzusetzen mit der vorsätzlichen Begehung einer Straftat. Es bleiben dermassen viele Zweifel an der (eventual-) vorsätzlichen Verübung einer Körperverletzung, dass kein Schuldspruch ergehen darf.

3.
Der Beschwerdeführer rügt zudem eine Verletzung des Beschleunigungsgebots. Dass eine solche vorliegt, ist unbestritten. Die Vorinstanz hat ihr durch eine Reduktion der Strafe von 180 Tagessätzen auf 150 Tagessätze Rechnung getragen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit der schweren Verletzung des Beschleunigungsgebots, die den Beschuldigten besonders belastet, weil er wegen der Strafuntersuchung seine Lehre nicht abschliessen konnte und diese in einer für seine Entwicklung entscheidenden Phase sein ganzes Berufsleben in Frage gestellt hat.

4.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Kanton Zürich hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts Zürichs vom 10. Dezember 2018 wird aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Der Kanton Zürich hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3000.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. Mai 2019

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Bianchi

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 6 Untersuchungsgrundsatz - 1 Die Strafbehörden klären von Amtes wegen alle für die Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen Tatsachen ab.
¹	Die Strafbehörden klären von Amtes wegen alle für die Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen Tatsachen ab.
²	Sie untersuchen die belastenden und entlastenden Umstände mit gleicher Sorgfalt.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 32 Strafverfahren - 1 Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
¹	Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
²	Jede angeklagte Person hat Anspruch darauf, möglichst rasch und umfassend über die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen.
³	Jede verurteilte Person hat das Recht, das Urteil von einem höheren Gericht überprüfen zu lassen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Bundesgericht als einzige Instanz urteilt.

IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren - (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.
^a	innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
^b	ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
^c	sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
^d	Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
^e	unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren - (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.
^a	innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
^b	ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
^c	sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
^d	Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
^e	unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.96

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.87

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 123 - 1. Wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
¹	Wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
²	Der Täter wird von Amtes wegen verfolgt,177

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 12 - 1 Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht.
¹	Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht.
²	Vorsätzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt.
³	Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.