Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_617/2010

Urteil vom 15. Februar 2011
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Frésard,
nebenamtlicher Bundesrichter Weber,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
D.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Robert Baumann,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung
(Invalidenrente; Integritätsentschädigung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 31. Mai 2010.
Sachverhalt:

A.
D.________, geboren 3. Mai 1965, war als Chauffeur Kategorie B bei der A.________ AG beschäftigt und in dieser Eigenschaft bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 20. April 1997 wurde er auf der Autobahn in einen Verkehrsunfall verwickelt. Er erlitt dabei eine Unterschenkel-Spiral-Mehrfragmentfraktur links mit Pilonfraktur, eine offene Bursa praepatellaris links, eine erstgradig offene Ulnafraktur links sowie eine Mandibulahals-Luxationsfraktur rechts (Berichte der Chirurgischen Klinik am Spital X.________ vom 23. Juni und 14. August 1997). Die Arbeitgeberin kündigte das Arbeitsverhältnis auf Ende Dezember 1997. D.________ war gemäss Bericht vom 5. Juni 1998 des SUVA-Kreisarztes Dr. med. J.________, Spezialarzt FMH für Chirurgie, bis 7. Juni 1998 zu 100 % und ab 8. Juni 1998 zu 50 % arbeitsunfähig. Am 15. Juni 1998 verfügte die SUVA die Einstellung der bis anhin erbrachten Taggeldleistungen ab 6. Juli 1998. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Einspracheentscheid vom 3. November 1998 ab, welcher das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich bestätigte (Entscheid vom 28. März 2001).
Mit Verfügung vom 22. Februar 2007 sprach die SUVA D.________ sodann eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 21 % ab 1. April 2000 sowie eine Integritätsentschädigung von Fr. 4'860.- bei einer Integritätseinbusse von 5 % zu. Anlässlich der hiegegen eingereichten Einsprache drohte die SUVA D.________ mit Schreiben vom 9. Mai 2008 aufgrund des im Rahmen des invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens festgesetzten Valideneinkommens (Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 19. März 2007, bestätigt mit bundesgerichtlichem Urteil 8C_234/2007 vom 14. November 2007) bezüglich die Höhe der Invalidenrente aus Unfallversicherung eine reformatio in peius an und räumte ihm die Möglichkeit eines Beschwerderückzuges ein. Nachdem D.________ an seiner Einsprache festgehalten hatte, erging am 18. September 2008 der Einspracheentscheid, mit welchem ihm die SUVA eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 8 % ab 1. April 2000 zusprach und die in der Verfügung vom 22. Februar 2007 ermittelte Höhe der Integritätsentschädigung bestätigte.

B.
Die dagegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 31. Mai 2010 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt D.________ beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids seien ihm die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Invalidenrente basierend auf einem Erwerbsunfähigkeitsgrad von 100 % ab wann rechtens, allerspätestens jedenfalls ab 1. Januar 2006 sowie eine Integritätsentschädigung auf der Basis einer mindestens 60%igen Integritätseinbusse zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Ausführungen an die SUVA zurückzuweisen.
Vorinstanz und Bundesamt für Gesundheit haben auf eine Stellungnahme verzichtet. Die SUVA beantragt Beschwerdeabweisung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
und Art. 96
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden:
a  ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt;
b  das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft.
BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Gemäss Art. 42 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
1    Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
2    In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
3    Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
4    Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
a  das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
b  die Art und Weise der Übermittlung;
c  die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
5    Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
6    Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
7    Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.
BGG ist die Beschwerde hinreichend zu begründen, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 108 Einzelrichter oder Einzelrichterin - 1 Der Präsident oder die Präsidentin der Abteilung entscheidet im vereinfachten Verfahren über:
1    Der Präsident oder die Präsidentin der Abteilung entscheidet im vereinfachten Verfahren über:
a  Nichteintreten auf offensichtlich unzulässige Beschwerden;
b  Nichteintreten auf Beschwerden, die offensichtlich keine hinreichende Begründung (Art. 42 Abs. 2) enthalten;
c  Nichteintreten auf querulatorische oder rechtmissbräuchliche Beschwerden.
2    Er oder sie kann einen anderen Richter oder eine andere Richterin damit betrauen.
3    Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes.
BGG). Das Bundesgericht prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BGG).

Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
und Art. 105 Abs. 3
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist die Höhe der vom Unfallversicherer zugesprochenen Leistungen in Form von Rente und Integritätsentschädigung.

2.1 Die Zusprechung von Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung setzt grundsätzlich das Vorliegen eines Berufsunfalles, eines Nichtberufsunfalles oder einer Berufskrankheit voraus (Art. 6 Abs. 1
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 6 Allgemeines - 1 Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
1    Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
2    Die Versicherung erbringt ihre Leistungen auch bei folgenden Körperschädigungen, sofern sie nicht vorwiegend auf Abnützung oder Erkrankung zurückzuführen sind:
a  Knochenbrüche;
b  Verrenkungen von Gelenken;
c  Meniskusrisse;
d  Muskelrisse;
e  Muskelzerrungen;
f  Sehnenrisse;
g  Bandläsionen;
h  Trommelfellverletzungen.21
3    Die Versicherung erbringt ihre Leistungen ausserdem für Schädigungen, die dem Verunfallten bei der Heilbehandlung zugefügt werden (Art. 10).
UVG). Der Unfallversicherer haftet jedoch für einen Gesundheitsschaden nur insoweit, als dieser nicht nur in einem natürlichen, sondern auch in einem adäquaten Kausalzusammenhang zum versicherten Ereignis steht (BGE 129 V 177 E. 3 S. 181). Dabei spielt die Adäquanz als rechtliche Eingrenzung der sich aus dem natürlichen Kausalzusammenhang ergebenden Haftung des Unfallversicherers im Bereich organisch objektiv ausgewiesener Unfallfolgen praktisch keine Rolle, da sich hier die adäquate weitgehend mit der natürlichen Kausalität deckt (BGE 134 V 109 E. 2 S. 111 f.; 127 V 102 E. 5b/bb S. 103). Sind die geklagten Beschwerden natürlich unfallkausal, nicht aber objektiv ausgewiesen, so ist bei der Beurteilung der Adäquanz vom augenfälligen Geschehensablauf auszugehen, und es sind gegebenenfalls weitere unfallbezogene Kriterien einzubeziehen (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 111 f.).
Es ist daher vorab zu klären, ob solche organisch objektiv ausgewiesene Unfallfolgen beim Beschwerdeführer überhaupt noch feststellbar sind.

2.2 Die Beschwerdegegnerin hat bei ihrer Beurteilung, in welchem Umfang der Beschwerdeführer noch erwerbsfähig ist, auf das Gutachten der Medizinische Abklärungsstelle der Klinik Y.________ (MEDAS) vom 12. Mai 2003 und der von der MEDAS am 4. November 2003 beantworteten Zusatzfrage, abgestellt. Gemäss MEDAS-Gutachten liegt in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 75 % vor.

2.3 Der Beschwerdeführer macht eine Verschlechterung des Gesundheitszustands in verschiedener Hinsicht gegenüber dem Zeitpunkt der MEDAS-Begutachtung im Jahre 2003 geltend:
2.3.1 Er führt chronische belastungsabhängige Atralgien des linken oberen Sprunggelenkes (gemäss Bericht der interdisziplinären Schmerzsprechstunde des Spitals Z.________ vom 2. Juli 2008) an. Diesbezüglich ist aber darauf hinzuweisen, dass die Gutachter wegen der qualitativen Minderbelastbarkeit für den linken Fuss eine lediglich 75%ige Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte Tätigkeiten ermittelten, so dass nicht erkennbar ist, welche weiteren Einschränkungen aus den zusätzlich geltend gemachten Beschwerden resultieren sollten. Überdies wäre, nachdem diese Beeinträchtigung im Gutachten der MEDAS vom Mai 2003 nicht ausdrücklich erwähnt wurde, nicht davon auszugehen, dass die Jahre später aufgeführten Beschwerden noch in Zusammenhang mit dem Unfallereignis vom 20. April 1997 stehen.
2.3.2 Dr. med. B.________, Neurologie FMH, hielt bereits am 25. März 2002 nach seiner konsiliarischen Untersuchung fest, die posttraumatischen kognitiven Störungen hätten keine fassbare hirnorganische Ursache. Auch die Gutachterin Frau Dr. med. S.________, Fachärztin für Neurologie und Oberärztin an der MEDAS, gab am 4. November 2003 anlässlich einer von der SUVA unterbreiteten Zusatzfrage an, dass aus neurologischer Sicht nur ein möglicher Zusammenhang der nicht quantifizierten Konzentrations- und Gedächtnisstörungen mit dem Unfallereignis vom 20. April 1997 bestünde. Somit kann bei den geltend gemachten chronischen posttraumatischen Kopfschmerzen nicht auf eine Unfallkausalität geschlossen werden. Im gleichen Zusammenhang ist auch bezüglich der angeführten traumatischen Optikusneuropathie eine Unfallkausalität nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gegeben. Immerhin ist festzuhalten, dass diese erstmals im Januar 2008 von PD Dr. med. W.________ an der Augenklinik des Spitals Z.________ festgestellt wurde, weshalb schon aus diesem Grund erhebliche Zweifel an der behaupteten Kausalität des Unfallereignisses vom 20. April 1997 hiefür bestehen.
2.3.3 Dr. med. G.________, Facharzt FMH für Neurologie und physikalische Medizin und Rehabilitation an der Rehabilitationsklinik C.________ bestätigte am 17. Dezember 2003 lediglich, der Beschwerdeführer habe beim Verkehrsunfall vom 20. April 1997 mindestens eine milde traumatische Hirnverletzung durchgemacht. Jedoch ist nicht ersichtlich, dass diese Bestätigung auf einer erneuten Untersuchung beruht, womit dieser Befund die Erkenntnisse im MEDAS-Gutachten nicht in Frage zu stellen vermag.
2.3.4 Zur Frage, ob der Beschwerdeführer ein Schädel-Hirntrauma erlitten hat, legte das Bundesgericht im Urteil 8C_275/2010 vom 6. September 2010 in E. 3 bereits dar, dass Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH und Dr. phil. I.________, Klinischer Psychologe und Supervisor des Medizinischen Zentrums E.________, ausserhalb ihres Fachgebietes von einer falschen neurologischen Diagnose (Status nach Schädel-Hirntrauma) ausgingen, obwohl sie sich nach Konsultation der Akten hätten vergewissern können, dass sich der Versicherte kein Schädel-Hirntrauma zugezogen hatte. Dementsprechend sind die von ihnen hievon abgeleiteten Schlussfolgerungen nicht als zutreffend zu betrachten. Auch setzten sich Dr. med. F.________ und Dr. phil. I.________ - im Gegensatz zu dem vom Psychiater Dr. med. G.________ im Auftrag der Invalidenversicherung erstellten Gutachten (Urteil 8C_275/2010 E. 3.3) - nicht mit den psychosozialen Faktoren auseinander, die sowohl im Bereich der Invaliden- wie auch der Unfallversicherung nicht als massgebend zu betrachten sind. Ebenso war Dr. med. dipl. psych. B.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, als Psychiater nicht in der Lage, neurologische respektive neuropsychologische
Funktionsstörungen festzustellen, liegen solche Befunderhebungen doch klar ausserhalb seines Fachgebietes. Es ist somit nicht von einem unfallkausalen Schädel-Hirntrauma auszugehen.
2.3.5 Dr. med. O.________, Spezialarzt FMH für Chirurgie, Wirbelsäulenleiden, Schleudertrauma und Orthopädische Traumatologie, diagnostizierte am 26. August 2009 - mehr als zwölf Jahre nach dem Unfallereignis - eine Distorsion der Halswirbelsäule (HWS), wobei nicht nachvollziehbar ist, wie Dr. med. O.________ zu dieser Diagnose kommt, zumal eine solche in den weiteren medizinischen Akten, insbesondere im MEDAS-Gutachten und im Bericht des erstbehandelnden Spitals X.________ vom 26. Juni 1997, nicht aufgeführt wurde. Daher ist nicht auf eine durch das Unfallereignis vom 20. April 1997 erlittene HWS-Distorsion zu schliessen. Organisch liegen demnach keine Leiden vor, die nicht bereits im MEDAS-Gutachten erfasst worden wären und für welche mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit eine natürliche Unfallkausalität angenommen werden könnte.

3.
3.1 Bestehen nach dem Gesagten weder eine HWS-Distorsion noch unfallbedingte Hirnleistungsstörungen, hat die Beurteilung des adäquaten Kausalzusammenhangs nach der Praxis zu den psychischen Unfallfolgen, mithin unter Ausklammerung psychischer Aspekte, zu erfolgen (BGE 134 V 109 E. 2.1; BGE 115 V 133).
3.2
3.2.1 Für die Beurteilung des adäquaten Kausalzusammenhangs ist - nach der Psycho- wie nach der Schleudertrauma-Praxis - an das (objektiv erfassbare) Unfallereignis anzuknüpfen. Zu prüfen ist im Rahmen einer objektivierten Betrachtungsweise, ob der Unfall eher als leicht, als mittelschwer oder als schwer erscheint, wobei im mittleren Bereich gegebenenfalls eine weitere Differenzierung nach der Nähe zu den leichten oder schweren Unfällen erfolgt. Massgebend ist der augenfällige Geschehensablauf mit den sich dabei entwickelnden Kräften, nicht jedoch Folgen des Unfalles oder Begleitumstände, die nicht direkt dem Unfallgeschehen zugeordnet werden können (BGE 134 V 109 E. 10.1 S. 12 f.; 115 V 133 E. 6 S. 139 ff.; SVR 2008 UV Nr. 8 S. 26, U 4/07 E. 5.3.1).
3.2.2 Der Beschwerdeführer macht ein schweres Unfallereignis geltend. Es bestehen, auch unter Berücksichtigung der vom Versicherten erlittenen Verletzungen, keine Anhaltspunkte, welche die von ihm postulierte Unfallschwere zu stützen vermöchten, zumal der Tod einer am Unfall beteiligten Person nach geltender Praxis diesbezüglich irrelevant ist (E. 3.2.1).
Als mittelschwer, aber nicht im Grenzbereich zu den schweren liegend, wurden etwa Unfälle qualifiziert, bei welchen das Fahrzeug mit der versicherten Person bei einem Überholmanöver mit ca. 100 km/h abrupt abgebremst wurde, dabei ins Schleudern geriet, gegen einen Strassenwall prallte, sich überschlug und auf der Fahrerseite zu liegen kam (Urteil 8C_169/2007 vom 5. Februar 2008 E. 4.2), einen Lastwagen beim Überholen touchierte und sich überschlug (Urteil 8C_743/2007 vom 14. Januar 2008 Sachverhalt und E. 3), von der Strasse abkam und sich überschlug (Urteil U 213/06 vom 29. Oktober 2007 Sachverhalt und E. 7.2), auf der Autobahn in einer Kurve ins Schleudern geriet, sich überschlug und auf dem Dach liegend zum Stillstand kam (Urteil U 258/06 vom 15. März 2007 Sachverhalt und E. 5.2) oder sich bei einer Geschwindigkeit von ca. 90 km/h auf einer Autobahn über eine Mittelleitplanke hinweg überschlug - wobei die versicherte Person hinausgeschleudert wurde - und mit Totalschaden auf der Gegenfahrbahn auf dem Dach zu liegen kam (Urteil U 492/06 vom 16. Mai 2007 E. 4.2; vgl. auch Urteil 8C_915/2008 vom 11. September 2009 E. 5.1). Auch beim Fahrer eines Personenwagens der mit einer Fahrgeschwindigkeit von 110 km/h die Kontrolle über das
Fahrzeug verloren hatte, auf den Fahrstreifen für den Gegenverkehr, dann auf das linksseitige Strassenbankett und schliesslich in den Strassengraben abgekommen war, wobei er sich mehrere Male überschlagen hatte, wurde ein mittelschwerer Unfall angenommen (Urteil 8C_595/2009 vom 17. November 2009 E. 7.2), wie auch bei einer Frontalkollision zweier Personenwagen, wobei die Geschwindigkeit des unfallverursachenden Personenwagens 30 bis 40 km/h betrug und diejenige des beteiligten Fahrzeugs auf etwa 70 bis 80 km/h geschätzt wurde (Urteil 8C_80/2009 vom 5. Juni 2009 E. 6.1), und bei der Kollision eines Personenwagens bei einer Fahrgeschwindigkeit von ca. 80 km/h mit einem Drahtgitterzaun abseits der Strasse, mit seitlichem Überschlag und Stillstand auf dem Dach liegend im angrenzenden Wiesland (Urteil 8C_609/2007 vom 22. August 2008 Sachverhalt und E. 4.1), oder bei einem Fahrzeug, welches mit einer Geschwindigkeit von ca. 90 km/h frontal in einen stehenden Personenwagen prallte (Urteil 8C_786/2009 vom 4. Januar 2010 E. 4.6.2; sowie bei einer Frontalkollision, bei der das unfallverursachende Fahrzeug ungebremst mit etwa 100 km/h in ein mit ca. 80 km/h fahrenden, noch ein Abbrems- und Ausweichmanöver einleitenden Personenwagen stiess
(Urteil 8C_1021/2009 vom 3. November 2010 E. 8.3 und Sachverhalt).
Als mittelschwer im Grenzbereich zu den schweren Unfällen wurden beispielsweise folgende Ereignisse qualifiziert: Kollision eines Lastwagens mit einem Personenwagen auf der Autobahn, worauf dieser zuerst mit der rechten, anschliessend mit der linken Tunnelwand kollidierte und die Windschutzscheibe durch heftigen Kopfanprall barst (Urteil 8C_257/2008 vom 4. September 2008 E. 3.3.3). Gleiches gilt für den Unfall, bei dem der Versicherte mit einem Personenwagen auf der Überholspur der Autobahn fuhr und bei einer Geschwindigkeit von etwa 130 km/h plötzlich ins Schleudern geriet, die Normalspur und den Pannenstreifen überquerte und mit der Böschung kollidierte, wobei sich das Fahrzeug überschlug. Der Personenwagen wurde auf die Überholspur zurückgeschleudert und kam auf den Rädern stehend zum Stillstand. Beim Überschlagen wurde der Beifahrer aus dem Dachfenster auf die Böschung geschleudert. Der Versicherte konnte das Fahrzeug nicht mehr eigenständig verlassen (Urteil 8C_799/2008 vom 11. Februar 2009 E. 3.2.2).

3.3 Mit Blick auf die Kasuistik und die konkreten Umstände ist daher dieser Unfall nicht als schwer, sondern als im engeren Sinn mittelschwer zu qualifizieren. Nach dem Gesagten kann die Adäquanz nur bejaht werden, wenn zumindest drei der sieben Kriterien erfüllt sind oder eines besonders ausgeprägt vorliegt (BGE 115 V 333 E. 6c/bb S. 140; SVR 2010 UV Nr. 25 S. 100 E. 4.5 [8C_897/2009]; Urteil 8C_935/2009 E. 4.1.3).

3.4 Gemäss BGE 115 V 133 E. 6c/aa ist vorab zu prüfen, ob besonders dramatische Begleitumstände oder eine besondere Eindrücklichkeit des Unfalles vorliegt. Aufgrund des Unfallereignisses war der Tod einer daran beteiligten Person zu beklagen. Der Beschwerdeführer macht gegenüber den ihn behandelnden Psychiatern und Psychologen geltend, dass er nach dem Unfall drei Tage bewusstlos gewesen sei (Bericht der Dres. med. F.________ und I.________ vom 1. September 2008, Bericht des Dr. med. L.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Institut für Psychotraumatologie, vom 31. Oktober 2001 sowie Bericht der Frau Dr. med. N.________, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Medizinisches Zentrum Q._________, vom 30. November 2001). Zwar sind erhebliche Zweifel an dieser Darstellung des Beschwerdeführers anzubringen, nachdem in der Zusammenfassung der Krankengeschichte der Chirurgischen Klinik des Spitals X.________ vom 26. Juni 1997 beschrieben wurde, dass er angeblich noch selbst aufgestanden und um seinen Wagen herumgegangen sei, bevor er sich anschliessend auf die Rückbank gelegt habe. Wesentlich ist aber die Wahrnehmung durch den Beschwerdeführer selbst. Es ist somit davon auszugehen, dass er den Unfall nicht bewusst miterlebt hatte.
Dementsprechend kann aber auch das Kriterium der dramatischen Begleitumständen bezogen auf den Versicherten nicht als erfüllt gelten (vgl. Urteil U 307/06 vom 14. Februar 2007 E. 5).
3.5

3.6 Eine schwere oder besondere Art der Verletzung ist nicht anzunehmen. Ebenso können - organisch bedingt - keine ungewöhnlich lange Dauer der medizinischen Behandlung und kein schwieriger Heilungsverlauf ausgemacht werden. Der SUVA-Arzt Dr. med. K.________, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie, bestätigte in der ärztlichen Beurteilung vom 23. Oktober 1998 das Vorliegen einer Algodystrophie Stadium II nicht. Selbst wenn (mit der SUVA in ihrem Einspracheentscheid) gestützt auf die Ausführungen des Dr. med. U.________, Oberarzt an der Rheumatologischen Klinik V.________, welcher in seinem rheumatologischen Fachgutachten vom 26. Februar 2003 einen posttraumatischen Schmerzzustand am linken Unterschenkel/Fuss (ICD 10:T93.2) als Folge der Pilon-Tibialfraktur diagnostizierte, körperliche Dauerschmerzen bejaht würden, wären sie jedenfalls nicht in ausgeprägter Weise gegeben. Ebenso wenig liegt eine ärztliche Fehlbehandlung vor. Erfüllt ist das Kriterium des Grades und des Ausmasses der physisch bedingten Arbeitsunfähigkeit, wenn auch nicht in einem besonders ausgeprägtem Ausmass, wurde der Beschwerdeführer doch durch den SUVA-Kreisarzt ab 8. Juni 1998 wieder zu 50 % arbeitsunfähig betrachtet und eine volle Arbeitsfähigkeit ab 6.
Juli 1998 angenommen.
Die von der Rechtsprechung gemäss BGE 115 V 133 verlangten Kriterien sind somit für die Annahme eines adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfallereignis vom 20. April 1997 und der psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit nicht hinreichend erfüllt.

4.
Nach Art. 18 Abs. 1
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 18 Invalidität - 1 Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG49), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des Referenzalters50 ereignet hat.51
1    Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG49), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des Referenzalters50 ereignet hat.51
2    Der Bundesrat regelt die Bemessung des Invaliditätsgrades in Sonderfällen. Er kann dabei auch von Artikel 16 ATSG abweichen.
UVG hat ein Versicherter Anspruch auf eine Invalidenrente, wenn er infolge Unfall zu mindestens 10 % invalid ist. Invalidenrenten, deren Anspruch vor dem 1. Juli 2001 entstanden ist, werden nach bisherigem Recht beurteilt (Art. 118 Abs. 5
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 118 Übergangsbestimmungen - 1 Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, werden nach bisherigem Recht gewährt.
1    Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, werden nach bisherigem Recht gewährt.
2    Für Versicherte der Suva gelten jedoch in den in Absatz 1 erwähnten Fällen vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an dessen Bestimmungen über:
a  die Gewährung der Heilbehandlung nach Festsetzung der Rente (Art. 21), sofern der Anspruch erst nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes entsteht;
b  den Ausschluss der Kürzung von Pflegeleistungen und Kostenvergütungen, wenn der Unfall oder die Berufskrankheit grobfahrlässig herbeigeführt wurde (Art. 37 Abs. 2);
c  die Invalidenrenten, Integritätsentschädigungen, Hilflosenentschädigungen und Hinterlassenenrenten sowie die Leichentransport- und Bestattungskosten, sofern der Anspruch erst nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes entsteht;
d  die Weitergewährung von Waisenrenten für Kinder, die noch in Ausbildung begriffen sind (Art. 30 Abs. 3), wobei der Anspruch auf die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes bereits erloschenen Renten innert Jahresfrist geltend gemacht werden muss;
e  den Auskauf von Renten (Art. 35);
f  die Teuerungszulagen (Art. 34), wobei die Teuerung für alle Rentner durch die nach bisherigem Recht zugesprochenen Renten und allfälligen Teuerungszulagen als ausgeglichen gilt und die Zulagen für die Rentner des militärischen und zivilen Arbeitsdienstes weiterhin zu Lasten des Bundes gewährt werden.
3    War der verstorbene Versicherte durch gerichtliche Entscheidung oder durch Vertrag zu Unterhaltsbeiträgen an ein aussereheliches Kind im Sinne des Schweizerischen Zivilgesetzbuches in der Fassung vom 10. Dezember 1907281 verpflichtet, so gilt dieses für die Gewährung von Waisenrenten als Kind des Versicherten.
4    Versicherungsleistungen für Nichtberufsunfälle, die sich vor dem Inkrafttreten der Änderung vom 9. Oktober 1998282 ereignet haben, werden nach dem bisherigen Recht gewährt. Die Geldleistungen werden jedoch nach dem neuen Recht ausgerichtet, sofern der Anspruch nach Inkrafttreten der Änderung vom 9. Oktober 1998 entsteht.283
5    Die Invalidenrenten, deren Anspruch vor Inkrafttreten der Änderung vom 15. Dezember 2000 entstanden ist, werden nach dem bisherigen Recht gewährt.284
UVG).
4.1
4.1.1 Hinsichtlich der Frage nach den erwerblichen Auswirkungen der unfallbedingten Minderbelastbarkeit der linken unteren Extremität beanstandet der Beschwerdeführer die Festlegung des Einkommens ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen).
4.1.2 Bei dessen Ermittlung ist entscheidend, was der Versicherte im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tatsächlich verdienen würde. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen; daher ist in der Regel vom letzten Lohn, den der Versicherte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielt hat, auszugehen (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325 mit Hinweisen). Damit hat sich das Valideneinkommen grundsätzlich am zuletzt erzielten Einkommen als Chauffeur Kategorie B bei der A.________ AG zu orientieren (vgl. Urteil 8C_234/2007 vom 14. November 2007 E. 4.2). Es können für die Bemessung des Einkommens ohne Invalidität - wie der Beschwerdeführer geltend macht - auch Zusatzeinkommen wie die hier streitigen Überstundenentschädigungen berücksichtigt werden, wenn es sich um Entgelt mit Lohncharakter und nicht um Spesenentschädigungen handelt (RKUV 1989 Nr. U 69 S. 176 E. 2c S. 179 ff., U 24/88; vgl. auch RKUV 2000 Nr. U 400 S. 381 E. 2, U 297/99, sowie - für die Invalidenversicherung - SVR 2002 IV Nr. 21 S. 63, I 357/01). Da aber die Invaliditätsschätzung der dauernd oder für längere Zeit bestehenden Erwerbsunfähigkeit entsprechen muss, bildet Voraussetzung für die
Berücksichtigung eines derartigen Zusatzeinkommens, dass der Versicherte aller Voraussicht nach damit hätte rechnen können. Massgebend ist, ob der Versicherte aufgrund seiner konkreten erwerblichen Situation und seines tatsächlichen Arbeitseinsatzes überwiegend wahrscheinlich vor dem Unfall weiterhin ein Zusatzeinkommen zufolge Überstundenarbeit hätte erzielen können; die blosse Möglichkeit dazu genügt nicht (RKUV 1989 Nr. U 69 S. 176 E. 2c S. 179 ff.; Urteile U 178/03 vom 18. März 2004 E. 2.2 und I 262/06 vom 16. Oktober 2006 E. 4.2 sowie 8C_647/2009 vom 4. Januar 2010 E. 4.3).

4.2 Die Abklärungen der Beschwerdegegnerin bei der früheren Arbeitgeberin des Versicherten ergaben, dass er gemäss schriftlicher Auskunft vom 25. Februar 2005 nicht mehr damit hätte rechnen können, auch in Zukunft Überstundenarbeit auszuüben, wie er dies vor dem Unfallereignis tat. Ebenso wenig ist überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer einen anderen Arbeitgeber gefunden hätte, bei welchem er im gleichen Ausmass wie vor dem Unfallereignis Überstundenarbeit hätte leisten, respektive ein gleich hohes Einkommen hätte erzielen können.

4.3 Die SUVA hat im Einspracheentscheid vom 18. September 2008 auf das von der Vorinstanz im invalidenversicherungsrechtlichen Prozess in ihrem Entscheid vom 19. März 2007 (bestätigt mit bundesgerichtlichem Urteil 8C_234/2007 vom 14. November 2007) ermittelten Invalideneinkommen von Fr. 50'075.80 abgestellt. In jenem Betrag ist bereits ein Leidensabzug von 10 % berücksichtigt. Ein höherer Abzug ist nicht gerechtfertigt. Es ist diesbezüglich auf die Ausführungen in E. 4.3 des Urteils 8C_234/2007 vom 14. November 2007 zu verweisen. Die Kritik an der Bemessung des Invaliditätsgrades ist somit nicht berechtigt und die dem Beschwerdeführer zugestandene Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 8 % zu bestätigen.

5.
Der Beschwerdeführer beanstandet schliesslich die Höhe der Integritätsentschädigung. Da jedoch, wie in den vorstehenden Erwägungen festgehalten, hinsichtlich der Beurteilung seines Gesundheitszustands auf das Gutachten der MEDAS abzustellen ist, sind - entgegen den Vorbringen in der Beschwerde - nur jene Leiden bei der Bemessung der Integritätsentschädigung miteinzubeziehen, die bereits im angefochtenen Einspracheentscheid vom 18. September 2008 berücksichtigt wurden. Damit ist auch die von der Beschwerdegegnerin zugesprochene Integritätsentschädigung bei einem Integritätsschaden von 5 % nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist vollumfänglich unbegründet.

6.
Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten desselben zu tragen. Eine Parteientschädigung ist ihm dementsprechend nicht auszurichten. Die Beschwerdegegnerin hat, obwohl sie aufgrund des Prozessergebnisses als obsiegend zu betrachten ist (vgl. BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen), keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
1    Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
2    Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
3    Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
4    Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
5    Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.
BGG; BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235, 128 V 124 E. 5b S. 133 f., 126 V 143 E. 4a und b S. 150 f.).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. Februar 2011
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Polla
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Dokument : 8C_617/2010
Datum : 15. Februar 2011
Publiziert : 24. Februar 2011
Quelle : Bundesgericht
Status : Unpubliziert
Sachgebiet : Unfallversicherung
Gegenstand : Unfallversicherung (Invalidenrente; Integritätsentschädigung)


Gesetzesregister
BGG: 42 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
1    Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
2    In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
3    Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
4    Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
a  das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
b  die Art und Weise der Übermittlung;
c  die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
5    Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
6    Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
7    Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.
68 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
1    Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
2    Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
3    Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
4    Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
5    Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.
95 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
96 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden:
a  ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt;
b  das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft.
97 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
105 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
106 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
108
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 108 Einzelrichter oder Einzelrichterin - 1 Der Präsident oder die Präsidentin der Abteilung entscheidet im vereinfachten Verfahren über:
1    Der Präsident oder die Präsidentin der Abteilung entscheidet im vereinfachten Verfahren über:
a  Nichteintreten auf offensichtlich unzulässige Beschwerden;
b  Nichteintreten auf Beschwerden, die offensichtlich keine hinreichende Begründung (Art. 42 Abs. 2) enthalten;
c  Nichteintreten auf querulatorische oder rechtmissbräuchliche Beschwerden.
2    Er oder sie kann einen anderen Richter oder eine andere Richterin damit betrauen.
3    Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes.
UVG: 6 
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 6 Allgemeines - 1 Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
1    Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
2    Die Versicherung erbringt ihre Leistungen auch bei folgenden Körperschädigungen, sofern sie nicht vorwiegend auf Abnützung oder Erkrankung zurückzuführen sind:
a  Knochenbrüche;
b  Verrenkungen von Gelenken;
c  Meniskusrisse;
d  Muskelrisse;
e  Muskelzerrungen;
f  Sehnenrisse;
g  Bandläsionen;
h  Trommelfellverletzungen.21
3    Die Versicherung erbringt ihre Leistungen ausserdem für Schädigungen, die dem Verunfallten bei der Heilbehandlung zugefügt werden (Art. 10).
18 
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 18 Invalidität - 1 Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG49), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des Referenzalters50 ereignet hat.51
1    Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG49), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des Referenzalters50 ereignet hat.51
2    Der Bundesrat regelt die Bemessung des Invaliditätsgrades in Sonderfällen. Er kann dabei auch von Artikel 16 ATSG abweichen.
118
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG)
UVG Art. 118 Übergangsbestimmungen - 1 Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, werden nach bisherigem Recht gewährt.
1    Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, werden nach bisherigem Recht gewährt.
2    Für Versicherte der Suva gelten jedoch in den in Absatz 1 erwähnten Fällen vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an dessen Bestimmungen über:
a  die Gewährung der Heilbehandlung nach Festsetzung der Rente (Art. 21), sofern der Anspruch erst nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes entsteht;
b  den Ausschluss der Kürzung von Pflegeleistungen und Kostenvergütungen, wenn der Unfall oder die Berufskrankheit grobfahrlässig herbeigeführt wurde (Art. 37 Abs. 2);
c  die Invalidenrenten, Integritätsentschädigungen, Hilflosenentschädigungen und Hinterlassenenrenten sowie die Leichentransport- und Bestattungskosten, sofern der Anspruch erst nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes entsteht;
d  die Weitergewährung von Waisenrenten für Kinder, die noch in Ausbildung begriffen sind (Art. 30 Abs. 3), wobei der Anspruch auf die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes bereits erloschenen Renten innert Jahresfrist geltend gemacht werden muss;
e  den Auskauf von Renten (Art. 35);
f  die Teuerungszulagen (Art. 34), wobei die Teuerung für alle Rentner durch die nach bisherigem Recht zugesprochenen Renten und allfälligen Teuerungszulagen als ausgeglichen gilt und die Zulagen für die Rentner des militärischen und zivilen Arbeitsdienstes weiterhin zu Lasten des Bundes gewährt werden.
3    War der verstorbene Versicherte durch gerichtliche Entscheidung oder durch Vertrag zu Unterhaltsbeiträgen an ein aussereheliches Kind im Sinne des Schweizerischen Zivilgesetzbuches in der Fassung vom 10. Dezember 1907281 verpflichtet, so gilt dieses für die Gewährung von Waisenrenten als Kind des Versicherten.
4    Versicherungsleistungen für Nichtberufsunfälle, die sich vor dem Inkrafttreten der Änderung vom 9. Oktober 1998282 ereignet haben, werden nach dem bisherigen Recht gewährt. Die Geldleistungen werden jedoch nach dem neuen Recht ausgerichtet, sofern der Anspruch nach Inkrafttreten der Änderung vom 9. Oktober 1998 entsteht.283
5    Die Invalidenrenten, deren Anspruch vor Inkrafttreten der Änderung vom 15. Dezember 2000 entstanden ist, werden nach dem bisherigen Recht gewährt.284
BGE Register
115-V-133 • 115-V-326 • 126-V-143 • 127-V-102 • 128-V-124 • 129-V-177 • 130-III-136 • 132-V-215 • 134-V-109 • 134-V-322
Weitere Urteile ab 2000
8C_1021/2009 • 8C_169/2007 • 8C_234/2007 • 8C_257/2008 • 8C_275/2010 • 8C_595/2009 • 8C_609/2007 • 8C_617/2010 • 8C_647/2009 • 8C_743/2007 • 8C_786/2009 • 8C_799/2008 • 8C_80/2009 • 8C_897/2009 • 8C_915/2008 • 8C_935/2009 • I_262/06 • I_357/01 • U_178/03 • U_213/06 • U_24/88 • U_258/06 • U_297/99 • U_307/06 • U_4/07 • U_492/06
Stichwortregister
Sortiert nach Häufigkeit oder Alphabet
medas • bundesgericht • invalidenrente • sachverhalt • vorinstanz • spezialarzt • einspracheentscheid • autobahn • schädel-hirntrauma • frage • psychiatrie • psychotherapie • uv • gesundheitsschaden • valideneinkommen • neurologie • chirurgie • dach • schleudertrauma • diagnose
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