Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-2601/2016
Urteil vom 15. Dezember 2017
Richter Beat Weber (Vorsitz),
Besetzung Richterin Caroline Bissegger, Richter Vito Valenti,
Gerichtsschreiber Urs Walker.
A._______ AG, X._______,
Parteien vertreten durch lic. iur. Nikolaus Tamm, Advokat, indemnis,
Beschwerdeführerin,
gegen
Suva, Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 6002 Luzern,
Vorinstanz.
Gegenstand UV, Einreihung im Prämientarif 2016; Einspracheentscheid der SUVA vom 11. März 2016.
Sachverhalt:
A.
Die A._______ AG, X._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) bezweckt laut Handelsregisterauszug den Handel mit Automobilbestandteilen, insbesondere mit Brems- und Kupplungsbestandteilen sowie die Ausführung mechanischer Arbeiten (www.zefix.ch, zuletzt abgerufen am 6. September 2017). Die Gesellschaft kann Beteiligungen an anderen Unternehmen und Grundeigentum erwerben, verwalten und veräussern. Laut Akten ist das Personal der Beschwerdeführerin mindestens seit dem Jahr 2006 bei der Suva (nachfolgend auch: Vorinstanz) unfallversichert.
B.
B.a Bis Ende 2014 war der Betrieb in der Berufsunfallversicherung (BUV) in die Klasse 52A, Unterklassenteil G0, Stufe 073 eingereiht, in der Nichtberufsunfallversicherung (NBUV) in der Klasse 52A, Stufe 084. Einreihungsmerkmal war "Allgemeiner Handel; Gütertransport; Büro".
Mit zwei Verfügungen vom 15. September 2014 (doc. 69/70) reihte die Suva die Beschwerdeführerin gestützt auf die Betriebsbeschreibung vom 20. Dezember 2013 (doc. 65) per 1. Januar 2015 neu in folgenden Prämientarif ein: in der BUV in die Klasse 49A, Unterklassenteil D0, Stufe 082, in der NBUV in die Klasse 49A Stufe 086. Einreihungsmerkmal ist neu "Strassentransport von Gütern; Revision von Verbrennungsmotoren und Fahrwerkteilen; Büro". Dies hatte eine Prämienerhöhung zur Folge, weshalb der Beschwerdeführer Einsprache erhob. Mit ihrem Einspracheentscheid vom 4. Februar 2015 bestätigte die Vorinstanz die beiden Verfügungen (doc. 81).
B.b Nachdem die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht dagegen Beschwerde erhob, zog die Suva ihren Einspracheentscheid am 18. Juni 2015 in Wiederwägung (doc. 91); als Basis für die Berechnung der Prämie für das Jahr 2015 diente wieder die ursprüngliche Einreihung. In ihrer Wiedererwägung wies die Vorinstanz darauf hin, dass sie in Zukunft die Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2016 nach den neuen Regeln des am 1. Januar 2016 gültigen Prämientarifs einreihen werde. Mit Entscheid C-1505/2015 vom 2. Oktober 2015 schrieb das Bundesverwaltungsgericht das Beschwerdeverfahren gegen den Einspracheentscheid vom 4. Februar 2015 als gegenstandslos geworden ab (doc. 99).
C.
Mit Verfügung vom 1. Oktober 2015 (doc. 98) wies die Suva die Beschwerdeführerin in der BUV und in der NBUV per 1. Januar 2016 neu folgenden Tätigkeiten (Betriebsmerkmalen) zu: 10% Grosshandel oder Umschlag von diversen Gütern, 20% Strassentransport von Gütern, 53% Bürotätigkeiten und 17% Revision von Verbrennungsmotoren und Fahrwerkteilen.
Gestützt darauf teilte die Suva den Betrieb folgenden Risikogemeinschaften zu: zu 60% der Klasse Strassentransporte (49A) zu, bei einem Prämiensatz von 2,63% in der BUV und von 1,695% in der NBUV, zu 33% der Klasse Büros (60F, Prämiensatz BUV 0,163%, NBUV 0,815%) und zu 7% der Klasse Maschinenbau (13B, Prämiensatz BUV 1,147%, NBUV 1,395% [vgl. Verfügung S. 4, doc. 107]).
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 25. Januar 2016 Einsprache (doc. 108).
Mit ihrem Einspracheentscheid vom 11. März 2016 bestätigte die Suva diese Verfügung (doc. 113). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, nach den neuen Tarifregeln des Prämientarifs 2016 seien die administrativen Tätigkeiten als Betriebsmerkmal nicht mehr zu berücksichtigen. Die für die Klassenzuweisung massgebliche betriebliche Tätigkeit sei der Strassentransport. Der Betrieb hätte eigentlich schon zwischen 2008 und 2014 in der Klasse 49A eingereiht sein müssen.
D.
In ihrer Beschwerde vom 27. April 2016 (B-act. 1) beantragte die Beschwerdeführerin die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids. Die Vorinstanz sei zu verurteilen, die Beschwerdeführerin weiterhin in der Klasse 52A, Unterklasse G0 (Allgemeiner Handel) des Prämientarifs einzureihen.
Zur Begründung führte sie aus, die A._______ AG sei ein klassischer Handelsbetrieb. Das Kerngeschäft sei der Einkauf und Verkauf von Waren. Dabei handle es sich vorwiegend um administrative Tätigkeiten, darauf entfalle 53% der Lohnsumme. Die weiteren Geschäftsfelder, insbesondere die Transporte und die Reparaturen, seien eindeutig von untergeordneter Bedeutung. Es sei nicht sachgerecht, dass das risikoarme Kerngeschäft bei der Einreihung völlig unberücksichtigt geblieben sei. Zudem habe sich seit der Einstufung im Jahr 2008 der Strassentransport von Gütern von 32% auf zwischenzeitlich 20% der Geschäftstätigkeit reduziert.
Weiter führte die Beschwerdeführerin aus, in ihrem Einspracheentscheid gehe die Vorinstanz nicht auf die fundamentale Kritik der mangelhaften Konzeption des Prämientarifs ein. Der Tarif berücksichtige administrative Tätigkeiten grundsätzlich nicht, auch wenn sie das Kerngeschäft eines Betriebes ausmachten, sondern behandle die administrativen Tätigkeiten lediglich als Nebenerscheinung.
Art. 18 des Prämientarifs, wonach die Administration bei der Zuteilung zu einer Risikogemeinschaft ausser Acht gelassen werde, sei unsachgemäss und diskriminiere Betriebe, bei denen Büroarbeiten im Zentrum der Geschäftstätigkeit ständen. Diese Regelung möge in Branchen ihre Berechtigung haben, wo der administrative Aufwand eine unvermeidliche Nebenrolle spiele. Vorliegend handle es sich jedoch um einen Handelsbetrieb, in welchem die Büroarbeiten das charakteristische Element der Wertschöpfung bilde. Die Zuteilung zur Risikogemeinschaft Transportbetriebe führe zu einer Ungleichbehandlung mit anderen Handelsbetrieben. Die Vorinstanz habe ihr Ermessen überschritten und es liege eine Verletzung des Gleichheitsgebotes vor.
Der Einspracheentscheid setze sich auch nicht mit den in der Einsprache erhobenen Rügen auseinander, sei deshalb ungenügend begründet und schon allein aus diesem Grund aufzuheben. Hinzu komme, dass die versicherungsmathematischen Grundlagen des Prämientarifs für Aussenstehende und erst recht für Laien völlig intransparent sei (S. 6).
Die Einreihung erfolge ohne Prüfung des Einzelfalls aufgrund eines Computerprogramms, dessen Berechnungsgrundlagen nicht nachvollziehbar und nicht überprüfbar seien. Dies führe deshalb zudem zu einer Verletzung des rechtsstaatlichen Handelns im Sinne von Art. 5
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
|
1 | Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
2 | L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé. |
3 | Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. |
4 | La Confédération et les cantons respectent le droit international. |
E.
Der mit Zwischenverfügung vom 29. April 2016 verlangte Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 2'000.- ging am 4. Mai 2016 beim Bundesverwaltungsgericht ein (B-act. 2, 4).
F.
In ihrer Vernehmlassung vom 13. Juni 2016 (B-act. 6) beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung des Einspracheentscheids vom 11. März 2016.
Sie führte aus, der Einspracheentscheid sei genügend begründet. Die Suva habe sowohl in ihrer Beschwerdeantwort als auch in ihrer Verfügung darauf hingewiesen, dass per 1. Januar 2016 neue Einreihungsregeln in Kraft treten würden und dass sich durch allfällige Neueinreihungen Prämienänderungen ergeben könnten. Weiter habe die Suva sowohl in der Verfügung als auch im Einspracheentscheid auf Art. 18 Abs. 2 des Prämientarifs verwiesen, wonach die Zuteilung der Betriebe und Betriebsteile zu den Risikogemeinschaften aufgrund der Betriebsmerkmale erfolge, wobei die administrativen Tätigkeiten nicht berücksichtigt würden. Die Zuteilung erfolge in der Regel in jene Risikogemeinschaft, auf welche gemessen an der Lohnsumme am meisten Merkmalsanteile entfielen. Bei der Beschwerdeführerin entfalle mit 20% der Lohnsumme der grösste Anteil der betrieblichen Tätigkeiten auf den Strassentransport. Dabei handle es sich lediglich um die Zuteilung zur Risikogemeinschaft. Bei der Bemessung der Prämien würden überdurchschnittliche Anteile anderer Tätigkeiten mit berücksichtigt, so auch der administrative Anteil bei der Beschwerdeführerin, was eine Prämienreduktion zur Folge habe. Der Verfügung habe ein Link zur Vollversion des Prämientarifs 2016 beigelegen, beinhaltend u.a. die neuen Einreihungsregeln, die Grenzwerte für die Klassenzuteilung und die Schwellenwerte für die Berücksichtigung von besonderen Betriebsmerkmalen. Die von der Beschwerdeführerin zitierte Rechtsprechung sei deshalb veraltet und das rechtliche Gehör sei somit gewährt worden. Zudem sei das Einreihungsverfahren anlässlich eines Treffens im Detail erläutert worden. Die Rüge, die Suva sei auf die fundamentale Kritik am neuen Tarif nicht eingegangen und habe deshalb ihre Begründungspflicht verletzt, sei erst im Beschwerdeverfahren erhoben worden und deshalb unberechtigt.
Zu den neuen Einreihungsregeln führt die Suva weiter aus, bei der Zuteilung der Betriebe in Risikogemeinschaften gehe es primär darum, dass Betriebe, welche dieselben gewerblichen Tätigkeiten ausführten, zu einer Risikogemeinschaft zusammengefasst würden, damit das Risiko der entsprechenden Tätigkeit beurteilt werden könne. Entscheidend seien immer die Tätigkeit und das Risiko, nicht die Branchenzugehörigkeit.
Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin könne die klassische Administration nicht der Klasse 52A (Handelsbetrieb) zugewiesen werden. Klassische Handelstätigkeiten seien bspw. Lager- und Umschlagsarbeiten (Abfüllen, Abpacken, Kommissionieren, Rohzuschnitt) sowie Einkauf/Verkauf der Ware. Reine Bürotätigkeiten führten auch nie in die Zuteilung zur Klasse 60F (Büros), diese Klasse diene lediglich der Beurteilung der Bürotätigkeit für die besonderen Betriebsmerkmale. Die Einreihung in die Klasse 49A sei insgesamt rechtskonform.
G.
In der Replik vom 17. August 2016 (B-act. 8) änderte die Beschwerdeführerin ihr Rechtsbegehren insofern ab, als sie beantragte, in die Klasse 60A (Bürobetriebe) und nicht in die Klasse "Handelsbetriebe" eingereiht zu werden. Zur Begründung führte sie aus, die Vernehmlassung der Vorinstanz habe aufgezeigt, dass eine Einreihung in die Klasse Handelsbetriebe falsch wäre.
H.
In ihrer Duplik vom 19. September 2016 (B-act. 10) hielt die Vorinstanz an ihren Rechtsbegehren fest.
I.
In seiner Zwischenverfügung vom 23. September 2016 (B-act. 11) sandte das Bundesverwaltungsgericht ein Doppel der Duplik zur Kenntnisnahme an die Beschwerdeführerin und schloss den Schriftenwechsel ab.
J.
Auf die weiteren Vorbringen und Unterlagen der Parteien wird - soweit für die Entscheidfindung notwendig - in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 31 - Dans une affaire où plusieurs parties défendent des intérêts contraires, l'autorité entend chaque partie sur les allégués de la partie adverse qui paraissent importants et ne sont pas exclusivement favorables à l'autre partie. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 109 Recours au Tribunal administratif fédéral - En dérogation à l'art. 58, al. 1, LPGA264, le Tribunal administratif fédéral statue sur les recours contre les décisions prises sur opposition concernant: |
|
a | la compétence de la CNA d'assurer les travailleurs d'une entreprise; |
b | le classement des entreprises et des assurés dans les classes et degrés des tarifs de primes; |
c | les mesures destinées à prévenir les accidents et maladies professionnels. |
1.2 Anfechtungsobjekt ist vorliegend der Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 11. März 2016, in welchem sie ihre Verfügung vom 1. Oktober 2015 bezüglich Neueinreihung der Beschwerdeführerin in den Prämientarif bestätigt hat. Somit ist das Bundesverwaltungsgericht für die Beurteilung der Streitsache zuständig.
1.3 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi: |
|
a | la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions; |
b | en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent; |
c | la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire; |
d | la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20; |
dbis | la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22; |
e | la procédure de taxation douanière; |
ebis | ... |
f | la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire. |
1.4 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenom-men, ist als Adressatin durch den angefochtenen Einspracheentscheid in besonderer Weise berührt und hat an deren Aufhebung oder Änderung ein schutzwürdiges Interesse (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 59 Qualité pour recourir - Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir. |
1.5 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht. Da auch der Kostenvorschuss von Fr. 2'000.- rechtzeitig bezahlt wurde, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.
2.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids beanstanden (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
2.2 Nach der Rechtsprechung hat auch eine Rechtsmittelbehörde, der volle Kognition zusteht, in Ermessensfragen einen Entscheidungsspielraum der Vorinstanz zu respektieren. Sie hat eine unangemessene Entscheidung zu korrigieren, kann aber der Vorinstanz die Wahl unter mehreren angemessenen Lösungen überlassen (BGE 133 II 35 E. 3). Das Bundesverwaltungsgericht hat daher nur den Entscheid der unteren Instanz zu überprüfen und sich nicht an deren Stelle zu setzen (vgl. BGE 126 V 75 E. 6). Insbesondere dann, wenn die Ermessensausübung, die Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe oder die Sachverhaltswürdigung hochstehende, spezialisierte technische, wissenschaftliche oder wirtschaftliche Kenntnisse erfordert, ist eine Zurückhaltung des Gerichts bei der Überprüfung vorinstanzlicher Bewertungen angezeigt (vgl. BGE 135 II 296 E. 4.4.3, BGE 133 II 35 E. 3, BGE 128 V 159 E. 3b/cc). Es stellt daher keine unzulässige Kognitionsbeschränkung dar, wenn das Gericht das nicht als Fachgericht ausgestaltet ist nicht ohne Not von der Auffassung der Vorinstanz abweicht, soweit es um die Beurteilung technischer, wirtschaftlicher oder wissenschaftlicher Spezialfragen geht, in denen die Vorinstanz über ein besonderes Fachwissen verfügt (vgl. BGE 135 II 296 E. 4.4.3, BGE 133 II 35 E. 3 mit Hinweisen; siehe zum Ganzen auch Yvo Hangartner, Behördenrechtliche Kognitionsbeschränkungen in der Verwaltungsrechtspflege, in: Bovay/Nguyen [Hrsg.], Mélanges en l'honneur de Pierre Moor, Bern 2005, S. 319 ff.; Reto Feller/Markus Müller, Die Prüfungszuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts - Probleme in der praktischen Umsetzung, Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht [ZBl] 110/2009 S. 442 ff.). Dies gilt jedenfalls insoweit, als die Vorinstanz die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft und die erforderlichen Abklärungen sorgfältig und umfassend durchgeführt hat (BGE 139 II 185 E. 9.3; BGE 138 II 77 E. 6.4).
2.3 Im Bereich der Prämientarife besteht die Überprüfungsbefugnis des Bundesverwaltungsgerichts einerseits darin, die richtige Anwendung des Tarifs zu kontrollieren; andererseits kann es im Rahmen der konkreten Normenkontrolle die der Verfügung zu Grunde liegenden Tarifpositionen auf ihre Gesetz- und Verfassungsmässigkeit überprüfen. Soweit die Beschwerdeführerin rügt, der Tarif bzw. die Konzeption des Tarifs als Ganzes sei rechtswidrig, so ist darauf hinzuweisen, dass das Gericht keine generell-abstrakte Normenkontrolle vornimmt, sondern nur die Rechtmässigkeit des angefochtenen Einspracheentscheides im konkreten Fall prüft.
2.4 Dem Unfallversicherer steht bei der Festsetzung des Prämientarifs für die Berufsunfallversicherung ein weiter Ermessensspielraum zu. In diesen greift das Gericht nur mit grosser Zurückhaltung ein; in der Regel lediglich, wenn die Anwendung einer Tarifposition mit dem Gleichbehandlungsgebot (Art. 8 Abs. 1
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. |
|
1 | Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. |
2 | Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique. |
3 | L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale. |
4 | La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées. |
SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 92 Fixation des primes - 1 Les assureurs fixent les primes en pour-mille du gain assuré. Celles-ci se composent d'une prime nette correspondant au risque et des suppléments de prime destinés aux frais administratifs, aux frais de prévention des accidents et des maladies professionnelles, aux allocations de renchérissement qui ne sont pas financées par des excédents d'intérêts et à l'alimentation éventuelle d'un fonds de compensation en cas de grand sinistre. Les assureurs peuvent prélever pour l'assurance obligatoire des accidents professionnels et des accidents non professionnels une prime minimale indépendante du risque couvert; le Conseil fédéral fixe la limite supérieure des primes minimales.212 |
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1 | Les assureurs fixent les primes en pour-mille du gain assuré. Celles-ci se composent d'une prime nette correspondant au risque et des suppléments de prime destinés aux frais administratifs, aux frais de prévention des accidents et des maladies professionnelles, aux allocations de renchérissement qui ne sont pas financées par des excédents d'intérêts et à l'alimentation éventuelle d'un fonds de compensation en cas de grand sinistre. Les assureurs peuvent prélever pour l'assurance obligatoire des accidents professionnels et des accidents non professionnels une prime minimale indépendante du risque couvert; le Conseil fédéral fixe la limite supérieure des primes minimales.212 |
2 | En vue de la fixation des primes pour l'assurance des accidents professionnels, les entreprises sont classées dans l'une des classes du tarif des primes et, à l'intérieur de ces classes, dans l'un des degrés prévus; le classement tient compte de la nature des entreprises et de leurs conditions propres, notamment du risque d'accidents et de l'état des mesures de prévention. Les travailleurs d'une entreprise peuvent être classés par groupe, dans des classes et degrés différents. |
3 | En cas d'infraction aux prescriptions relatives à la prévention des accidents et des maladies professionnelles, les entreprises peuvent en tout temps et rétroactivement, être classées dans un degré de risques plus élevé. |
4 | Le changement de genre de l'entreprise et la modification de ses conditions propres doivent être annoncés dans les quatorze jours à l'assureur compétent. Si les changements sont importants, l'assureur peut modifier le classement de l'entreprise dans les classes et degrés du tarif des primes, le cas échéant avec effet rétroactif. |
5 | Sur la base des expériences acquises en matière de risques, l'assureur peut, de sa propre initiative ou à la demande de chefs d'entreprises, modifier le classement d'entreprises déterminées dans les classes et degrés du tarif des primes, avec effet au début de l'exercice comptable. |
6 | En vue de la fixation des primes pour l'assurance des accidents non professionnels, les assurés peuvent être répartis en classes de tarif. Les primes ne peuvent toutefois être échelonnées en fonction du sexe des personnes assurées.213 |
7 | Le supplément de prime destiné aux frais administratifs doit couvrir les dépenses ordinaires résultant de la pratique de l'assurance-accidents. Le Conseil fédéral peut fixer les taux maximaux de ce supplément. Il détermine le délai pour modifier les tarifs de primes et pour procéder à une nouvelle répartition des entreprises en classes et degrés. Il édicte des dispositions sur le calcul des primes dans des cas spéciaux, notamment pour les assurés facultatifs et pour ceux qui sont assurés auprès d'une caisse-maladie reconnue.214 |
2.5 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft ansonsten den angefochtenen Entscheid frei, dies unter Berücksichtigung der vorgebrachten Rügen. Die Beschwerdeinstanz hat mithin nicht zu untersuchen, ob sich die angefochtene Verfügung unter schlechthin allen in Frage kommenden Aspekten als korrekt erweist, sondern untersucht im Prinzip nur die vorgebrachten Beanstandungen. Von den Verfahrensbeteiligten nicht aufgeworfene Rechtsfragen werden nur geprüft, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 119 V 347 E. 1a; Alexandra Rumo-Jungo, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 3. Aufl., Zürich 2003, S. 348).
3.
Zunächst sind die zu beachtenden wichtigsten gesetzlichen Bestimmungen, massgebenden Grundsätze sowie die hier massgeblichen Bestimmungen des Suva-Tarifs (Ausgabe 2016) wiederzugeben.
3.1 Für die Durchführung der Unfallversicherung sind einheitliche Rechnungsgrundlagen zu verwenden. Der Bundesrat erlässt Richtlinien (Art. 89 Abs. 1
SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 89 - 1 Des normes comptables uniformes doivent être appliquées dans la gestion de l'assurance-accidents. Le Conseil fédéral édicte les directives. |
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1 | Des normes comptables uniformes doivent être appliquées dans la gestion de l'assurance-accidents. Le Conseil fédéral édicte les directives. |
2 | Les assureurs tiennent un compte distinct: |
a | pour l'assurance obligatoire contre les accidents et les maladies professionnelles; |
b | pour l'assurance obligatoire contre les accidents non professionnels; |
c | pour l'assurance facultative (art. 4 et 5). |
2bis | La CNA tient en outre un compte distinct pour: |
a | l'assurance des personnes au chômage; |
b | l'assurance des personnes visées à l'art. 1a, al. 1, let. c.197 |
3 | Chacune des branches visées aux al. 2 et 2bis doit pourvoir à son propre financement.198 |
4 | L'exercice comptable est l'année civile. |
3.2 Gemäss Art. 92 Abs. 1
SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 92 Fixation des primes - 1 Les assureurs fixent les primes en pour-mille du gain assuré. Celles-ci se composent d'une prime nette correspondant au risque et des suppléments de prime destinés aux frais administratifs, aux frais de prévention des accidents et des maladies professionnelles, aux allocations de renchérissement qui ne sont pas financées par des excédents d'intérêts et à l'alimentation éventuelle d'un fonds de compensation en cas de grand sinistre. Les assureurs peuvent prélever pour l'assurance obligatoire des accidents professionnels et des accidents non professionnels une prime minimale indépendante du risque couvert; le Conseil fédéral fixe la limite supérieure des primes minimales.212 |
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1 | Les assureurs fixent les primes en pour-mille du gain assuré. Celles-ci se composent d'une prime nette correspondant au risque et des suppléments de prime destinés aux frais administratifs, aux frais de prévention des accidents et des maladies professionnelles, aux allocations de renchérissement qui ne sont pas financées par des excédents d'intérêts et à l'alimentation éventuelle d'un fonds de compensation en cas de grand sinistre. Les assureurs peuvent prélever pour l'assurance obligatoire des accidents professionnels et des accidents non professionnels une prime minimale indépendante du risque couvert; le Conseil fédéral fixe la limite supérieure des primes minimales.212 |
2 | En vue de la fixation des primes pour l'assurance des accidents professionnels, les entreprises sont classées dans l'une des classes du tarif des primes et, à l'intérieur de ces classes, dans l'un des degrés prévus; le classement tient compte de la nature des entreprises et de leurs conditions propres, notamment du risque d'accidents et de l'état des mesures de prévention. Les travailleurs d'une entreprise peuvent être classés par groupe, dans des classes et degrés différents. |
3 | En cas d'infraction aux prescriptions relatives à la prévention des accidents et des maladies professionnelles, les entreprises peuvent en tout temps et rétroactivement, être classées dans un degré de risques plus élevé. |
4 | Le changement de genre de l'entreprise et la modification de ses conditions propres doivent être annoncés dans les quatorze jours à l'assureur compétent. Si les changements sont importants, l'assureur peut modifier le classement de l'entreprise dans les classes et degrés du tarif des primes, le cas échéant avec effet rétroactif. |
5 | Sur la base des expériences acquises en matière de risques, l'assureur peut, de sa propre initiative ou à la demande de chefs d'entreprises, modifier le classement d'entreprises déterminées dans les classes et degrés du tarif des primes, avec effet au début de l'exercice comptable. |
6 | En vue de la fixation des primes pour l'assurance des accidents non professionnels, les assurés peuvent être répartis en classes de tarif. Les primes ne peuvent toutefois être échelonnées en fonction du sexe des personnes assurées.213 |
7 | Le supplément de prime destiné aux frais administratifs doit couvrir les dépenses ordinaires résultant de la pratique de l'assurance-accidents. Le Conseil fédéral peut fixer les taux maximaux de ce supplément. Il détermine le délai pour modifier les tarifs de primes et pour procéder à une nouvelle répartition des entreprises en classes et degrés. Il édicte des dispositions sur le calcul des primes dans des cas spéciaux, notamment pour les assurés facultatifs et pour ceux qui sont assurés auprès d'une caisse-maladie reconnue.214 |
SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 92 Fixation des primes - 1 Les assureurs fixent les primes en pour-mille du gain assuré. Celles-ci se composent d'une prime nette correspondant au risque et des suppléments de prime destinés aux frais administratifs, aux frais de prévention des accidents et des maladies professionnelles, aux allocations de renchérissement qui ne sont pas financées par des excédents d'intérêts et à l'alimentation éventuelle d'un fonds de compensation en cas de grand sinistre. Les assureurs peuvent prélever pour l'assurance obligatoire des accidents professionnels et des accidents non professionnels une prime minimale indépendante du risque couvert; le Conseil fédéral fixe la limite supérieure des primes minimales.212 |
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1 | Les assureurs fixent les primes en pour-mille du gain assuré. Celles-ci se composent d'une prime nette correspondant au risque et des suppléments de prime destinés aux frais administratifs, aux frais de prévention des accidents et des maladies professionnelles, aux allocations de renchérissement qui ne sont pas financées par des excédents d'intérêts et à l'alimentation éventuelle d'un fonds de compensation en cas de grand sinistre. Les assureurs peuvent prélever pour l'assurance obligatoire des accidents professionnels et des accidents non professionnels une prime minimale indépendante du risque couvert; le Conseil fédéral fixe la limite supérieure des primes minimales.212 |
2 | En vue de la fixation des primes pour l'assurance des accidents professionnels, les entreprises sont classées dans l'une des classes du tarif des primes et, à l'intérieur de ces classes, dans l'un des degrés prévus; le classement tient compte de la nature des entreprises et de leurs conditions propres, notamment du risque d'accidents et de l'état des mesures de prévention. Les travailleurs d'une entreprise peuvent être classés par groupe, dans des classes et degrés différents. |
3 | En cas d'infraction aux prescriptions relatives à la prévention des accidents et des maladies professionnelles, les entreprises peuvent en tout temps et rétroactivement, être classées dans un degré de risques plus élevé. |
4 | Le changement de genre de l'entreprise et la modification de ses conditions propres doivent être annoncés dans les quatorze jours à l'assureur compétent. Si les changements sont importants, l'assureur peut modifier le classement de l'entreprise dans les classes et degrés du tarif des primes, le cas échéant avec effet rétroactif. |
5 | Sur la base des expériences acquises en matière de risques, l'assureur peut, de sa propre initiative ou à la demande de chefs d'entreprises, modifier le classement d'entreprises déterminées dans les classes et degrés du tarif des primes, avec effet au début de l'exercice comptable. |
6 | En vue de la fixation des primes pour l'assurance des accidents non professionnels, les assurés peuvent être répartis en classes de tarif. Les primes ne peuvent toutefois être échelonnées en fonction du sexe des personnes assurées.213 |
7 | Le supplément de prime destiné aux frais administratifs doit couvrir les dépenses ordinaires résultant de la pratique de l'assurance-accidents. Le Conseil fédéral peut fixer les taux maximaux de ce supplément. Il détermine le délai pour modifier les tarifs de primes et pour procéder à une nouvelle répartition des entreprises en classes et degrés. Il édicte des dispositions sur le calcul des primes dans des cas spéciaux, notamment pour les assurés facultatifs et pour ceux qui sont assurés auprès d'une caisse-maladie reconnue.214 |
SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 92 Fixation des primes - 1 Les assureurs fixent les primes en pour-mille du gain assuré. Celles-ci se composent d'une prime nette correspondant au risque et des suppléments de prime destinés aux frais administratifs, aux frais de prévention des accidents et des maladies professionnelles, aux allocations de renchérissement qui ne sont pas financées par des excédents d'intérêts et à l'alimentation éventuelle d'un fonds de compensation en cas de grand sinistre. Les assureurs peuvent prélever pour l'assurance obligatoire des accidents professionnels et des accidents non professionnels une prime minimale indépendante du risque couvert; le Conseil fédéral fixe la limite supérieure des primes minimales.212 |
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1 | Les assureurs fixent les primes en pour-mille du gain assuré. Celles-ci se composent d'une prime nette correspondant au risque et des suppléments de prime destinés aux frais administratifs, aux frais de prévention des accidents et des maladies professionnelles, aux allocations de renchérissement qui ne sont pas financées par des excédents d'intérêts et à l'alimentation éventuelle d'un fonds de compensation en cas de grand sinistre. Les assureurs peuvent prélever pour l'assurance obligatoire des accidents professionnels et des accidents non professionnels une prime minimale indépendante du risque couvert; le Conseil fédéral fixe la limite supérieure des primes minimales.212 |
2 | En vue de la fixation des primes pour l'assurance des accidents professionnels, les entreprises sont classées dans l'une des classes du tarif des primes et, à l'intérieur de ces classes, dans l'un des degrés prévus; le classement tient compte de la nature des entreprises et de leurs conditions propres, notamment du risque d'accidents et de l'état des mesures de prévention. Les travailleurs d'une entreprise peuvent être classés par groupe, dans des classes et degrés différents. |
3 | En cas d'infraction aux prescriptions relatives à la prévention des accidents et des maladies professionnelles, les entreprises peuvent en tout temps et rétroactivement, être classées dans un degré de risques plus élevé. |
4 | Le changement de genre de l'entreprise et la modification de ses conditions propres doivent être annoncés dans les quatorze jours à l'assureur compétent. Si les changements sont importants, l'assureur peut modifier le classement de l'entreprise dans les classes et degrés du tarif des primes, le cas échéant avec effet rétroactif. |
5 | Sur la base des expériences acquises en matière de risques, l'assureur peut, de sa propre initiative ou à la demande de chefs d'entreprises, modifier le classement d'entreprises déterminées dans les classes et degrés du tarif des primes, avec effet au début de l'exercice comptable. |
6 | En vue de la fixation des primes pour l'assurance des accidents non professionnels, les assurés peuvent être répartis en classes de tarif. Les primes ne peuvent toutefois être échelonnées en fonction du sexe des personnes assurées.213 |
7 | Le supplément de prime destiné aux frais administratifs doit couvrir les dépenses ordinaires résultant de la pratique de l'assurance-accidents. Le Conseil fédéral peut fixer les taux maximaux de ce supplément. Il détermine le délai pour modifier les tarifs de primes et pour procéder à une nouvelle répartition des entreprises en classes et degrés. Il édicte des dispositions sur le calcul des primes dans des cas spéciaux, notamment pour les assurés facultatifs et pour ceux qui sont assurés auprès d'une caisse-maladie reconnue.214 |
3.3 Die Betriebe oder Betriebsteile sind so in Klassen und Stufen des Prämientarifs einzureihen, dass die Kosten der Berufsunfälle und Berufskrankheiten einer Risikogemeinschaft voraussichtlich aus den Nettoprämien bestritten werden können (Art. 113 Abs. 1
SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 113 Classes et degrés - 1 Les entreprises ou parties d'entreprises doivent être classées dans les classes du tarif des primes et calculer leurs primes de telle manière que les primes nettes suffisent selon toute probabilité à couvrir les frais d'accidents et de maladies professionnels ainsi que d'accidents non professionnels d'une communauté de risque.188 |
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1 | Les entreprises ou parties d'entreprises doivent être classées dans les classes du tarif des primes et calculer leurs primes de telle manière que les primes nettes suffisent selon toute probabilité à couvrir les frais d'accidents et de maladies professionnels ainsi que d'accidents non professionnels d'une communauté de risque.188 |
2 | En cas d'infraction aux prescriptions relatives à la prévention des accidents et des maladies professionnels, le classement de l'entreprise dans un degré supérieur s'opère conformément à l'ordonnance sur la prévention des accidents. En règle générale, l'entreprise sera classée dans un degré dont le taux de prime est supérieur d'au moins 20 % à celui du degré précédent. Si le tarif ne le permet pas, le taux de prime du degré le plus élevé de la classe correspondante sera également augmenté dans une mesure identique.189 |
3 | Les changements apportés au tarif des primes ainsi que les modifications opérées en vertu de l'art. 92, al. 5, de la loi et portant sur l'attribution des entreprises aux classes et degrés de celui-ci, doivent être communiquées aux entreprises intéressées au moins deux mois avant la fin de l'exercice comptable en cours. Les demandes des exploitants qui requièrent la modification de l'attribution pour le prochain exercice comptable doivent être déposées dans les mêmes délais.190 |
4 | Les assureurs enregistrés soumettent à l'OFSP: |
a | au plus tard jusqu'à la fin du mois de mai de l'année en cours: les tarifs de l'année suivante; |
b | dans le courant de l'année: les statistiques de risque de l'année précédente.191 |
3.4 Bei der Prämienbemessung ist weiter das in Art. 61 Abs. 2
SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 61 Situation juridique - 1 La CNA est un établissement autonome de droit public doté de la personnalité juridique ayant son siège à Lucerne. La CNA est inscrite au registre du commerce.127 |
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1 | La CNA est un établissement autonome de droit public doté de la personnalité juridique ayant son siège à Lucerne. La CNA est inscrite au registre du commerce.127 |
2 | La CNA pratique l'assurance selon le principe de la mutualité. |
3 | La CNA est soumise à la haute surveillance de la Confédération, exercée par le Conseil fédéral. Son règlement d'organisation, son rapport annuel et ses comptes annuels sont soumis à l'approbation du Conseil fédéral.128 |
3.5 Das Prinzip der Solidarität und jenes der Risikogerechtigkeit sind einander entgegengesetzt. Grösstmögliche Solidarität wäre durch eine für alle Betriebe geltende Einheitsprämie zu erreichen, während grösstmögliche Risikogerechtigkeit eine für jeden Betrieb individuell bestimmte Prämie bedingen würde. Die Ausgestaltung des Prämientarifs hat sich zwischen diesen zwei Polen zu bewegen. Aus dem Gegensatz dieser zwei Grundsätze fliesst denn auch, dass das Gleichbehandlungsgebot nicht zur Folge haben kann, dass für jeden einzelnen Betrieb ein individueller Risikosatz bestimmt wird; es fliessen zwangsläufig Faktoren anderer nicht identischer Betriebe für die Einreihung mit ein, sei dies im Rahmen der Zuteilung zu den Klassen oder bei der Berücksichtigung von Vergleichswerten (BVGE 2007/27 E. 5.6).
3.6 Ein Prämientarif hat sodann den Grundsätzen der Verfassung zu entsprechen, insbesondere dem Prinzip der Gleichbehandlung (Art. 8
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. |
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1 | Tous les êtres humains sont égaux devant la loi. |
2 | Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique. |
3 | L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale. |
4 | La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
3.7 Als Risikoeinheit gelten laut dem ab dem 1. Januar 2016 gültigen Suva-Tarif 2016 (Reglement des Verwaltungsrats der Suva vom 14. November 2008 betreffend die Einreihungsregeln zur Prämienbemessung in der obligatorischen Unfallversicherung [B-act. 6 Beilage B]) Betriebe, Betriebsteile und Prämienkonzerne (Art. 7 Abs. 1). Die Prämienbemessung erfolgt für jede Risikoeinheit separat (Art. 7 Abs. 2). Die Risikogemeinschaften der BUV bestehen bei der Suva aus Klassen, Unterklassen und Unterklassenteilen (Art. 13 Abs. 1 Tarif). Klassen sind Risikogemeinschaften, in welchen zum Zweck der langfristigen Finanzierung Unterklassen desselben Wirtschaftszweigs zusammengefasst werden (Abs. 2). Unterklassen sind Risikogemeinschaften, in welchen zum Zweck der statistischen Auswertung Unterklassenteile derselben Branchen zusammengefasst werden (Abs. 3). Unterklassenteile sind Risikogemeinschaften, in welchen zum Zweck der Prämienbemessung gleichartige Betriebe und Betriebsteile mit gleichartigem Unfallrisiko zusammengefasst werden (Abs. 4). Jedem Unterklassenteil wird im BUV-Grundtarif ein Prämiensatz als sogenannter Basissatz zugeteilt (vgl. Art. 13 Abs. 5 Tarif).
3.8 Laut Art. 18 Abs. 1 des Tarifs wird jeder bei der Suva versicherte Betrieb oder Betriebsteil einer Risikogemeinschaft zugeteilt. Ausschlaggebend für die Zuteilung zu den Risikogemeinschaften sind die Betriebsmerkmale, wobei die administrativen Tätigkeiten nicht berücksichtigt werden. Laut Art. 18 Abs. 2 erfolgt die Zuteilung in jene Risikogemeinschaft, auf welche gemessen an der Lohnsumme am meisten Merkmalsanteile entfallen, wobei zunächst die Zuweisung in die Klasse, danach innerhalb dieser Zuweisung in die Unterklasse und schliesslich die Zuweisung in den Unterklassenteil vorgenommen wird. Laut Art. 18 Abs. 3 wird zur Erhebung der Betriebsmerkmale eine Betriebsbeschreibung aufgenommen.
4.
Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe in zweierlei Hinsicht ihre Begründungspflicht als Teilgehalt des rechtlichen Gehörs verletzt. Sie habe sich einerseits nicht zur fundamentalen Kritik an der Konzeption des Prämientarifs geäussert. Andererseits seien die Berechnungsgrundlagen der Vorinstanz für die Prämienerhöhung nicht nachvollziehbar. Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz dieses Grundrecht verletzt hat.
4.1 Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 49 Décision - 1 L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord. |
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1 | L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord. |
2 | Si le requérant rend vraisemblable un intérêt digne d'être protégé, l'assureur rend une décision en constatation. |
3 | Les décisions indiquent les voies de droit. Elles doivent être motivées si elles ne font pas entièrement droit aux demandes des parties. La notification irrégulière d'une décision ne doit entraîner aucun préjudice pour l'intéressé. |
4 | L'assureur qui rend une décision touchant l'obligation d'un autre assureur d'allouer des prestations est tenu de lui en communiquer un exemplaire. Cet autre assureur dispose des mêmes voies de droit que l'assuré. |
5 | Dans sa décision, l'assureur peut priver toute opposition ou tout recours de l'effet suspensif, même si cette décision porte sur une prestation en espèces. Les décisions ordonnant la restitution de prestations versées indûment sont exceptées.42 |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
4.2 Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs kann ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/aa, BGE 115 V 297 E. 2h). Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung kann im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs abgesehen werden, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 116 V 182 E. 3d).
5.
5.1 Zunächst rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe sich im Einspracheentscheid nicht zu ihrer fundamentalen Kritik an der rechtsfehlerhaften Konzeption des Tarifs durch die Nichtberücksichtigung von administrativen Arbeiten bei der Zuteilung geäussert, weshalb schon allein aus diesem Grund eine mangelhafte Begründung des Einspracheentscheids und damit eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliege.
5.2 In ihrer Einsprache vom 25. Januar 2016 (doc. 108) hat die Beschwerdeführerin keine fundamentale Kritik an der Konzeption des Tarifs (Nichtberücksichtigung von administrativen Arbeiten) geäussert, wie dies die Vorinstanz zu Recht feststellt (B-act. 6 S. 5). Schon allein deshalb ist die Rüge, die Vorinstanz habe das rechtliche Gehör durch eine mangelhafte Begründung in Bezug auf die Gesamtkonzeption des Tarifs im Einspracheentscheid verletzt, nicht berechtigt.
Die Vorinstanz hat zudem bereits in ihrer Verfügung dargelegt, dass die neuen Einreihungsregeln zu einer Vereinfachung und zu einer Verbesserung der Risikogerechtigkeit führen sollen und dass administrative Tätigkeiten laut neuem Tarif nicht mehr als Risikomerkmal berücksichtigt würden (vgl. doc. 107 S. 5). In ihrem Einspracheentscheid hat sie die Begründung für die Neukonzeption ergänzt und ausgeführt, dass Betriebsmerkmale, welche für die Zuteilung zur Risikogemeinschaft nicht berücksichtigt würden, jedoch den in Anhang 5 des Prämientarifs angegebenen Anteil an der Gesamtlohnsumme überschreiten, bei der Prämienkalkulation prämiensenkend berücksichtigt würden. Dies werde - unter Hinweis auf Art. 24 Abs. 1bis und 1ter des Prämientarifs - als besondere Betriebsmerkmale bezeichnet (doc. 113 S. 1-3).
Ob die Begründung der Vorinstanz für die Neukonzeption überzeugend ist und ob die Neukonzeption des Tarifs vorliegend konkret zu einer nicht rechtskonformen Einreihung geführt hat, ist eine Frage des materiellen Rechts und nicht eine Frage des rechtlichen Gehörs. Die Begründung ist nachvollziehbar. Im Hinblick auf die Rüge der rechtsfehlerhaften Konzeption des neuen Tarifs hätte die Vorinstanz auch aus diesem Grund das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin nicht verletzt.
6.
6.1 Die Beschwerdeführerin rügt weiter, die Berechnungsgrundlagen in Bezug auf die hier zu beurteilende Zuteilung der Beschwerdeführerin seien mangels genügender Begründung ebenfalls nicht nachvollziehbar, weshalb auch dadurch das rechtliche Gehör verletzt worden sei.
6.2 Folgender Sachverhalt wurde von der Vorinstanz in der Verfügung und/oder im Einspracheentscheid nachvollziehbar dargelegt:
6.2.1 Die Verfügung vom 1. Oktober 2015 (doc. 107) beinhaltet 11 Seiten sowie einen Link auf Erklärungen zu den Prämienvermittlungsunterlagen (www.suva.ch/praemien2016). In der Verfügung werden die Grundlagen und das generelle Vorgehen für die Einreihung ausführlich beschrieben. Auf Seite 4 ff. der Verfügung wird konkret ausgeführt, dass sich die Einreihung der Beschwerdeführerin auf die Betriebsbeschreibung vom 20. Dezember 2013 stütze, dass ab dem 1. Januar 2016 neue Einreihungsregeln beständen und dass dort - unter Hinweis auf Art. 18 des Tarifs - die administrativen Tätigkeiten bei der Zuteilung zur Risikogemeinschaft nicht berücksichtigt würden. Weiter werden in der Verfügung die Lohnsummen, die Basisprämie, das Prämienmodell sowie der Schadenverlauf (S. 7) festgehalten. Unter dem erwähnten Link findet sich per 14. September 2017 lediglich noch der Hinweis, dass diese Seite entweder aufgehoben oder verschoben worden sei.
6.2.2 Im Einspracheentscheid vom 11. März 2016 (doc. 113) hat die Vorinstanz unter dem Titel "Klassenzuteilung" dargelegt, wie die Einreihung in die verschiedenen Tätigkeiten erfolgte. Da die administrativen Tätigkeiten (Bürotätigkeiten: 53%) bei der Einreihung nicht berücksichtigt würden, erfolge eine Einreihung in jene Risikogemeinschaft, auf welche laut Lohnsumme am meisten Merkmalsanteile entfielen, vorliegend auf den Strassentransport von Gütern (20%), vor Revision von Verbrennungsmotoren (17%) und vor Grosshandel oder Umschlag von diversen Gütern (10%). Damit werde die Beschwerdeführerin dem Risiko "Strassentransporte" zugeteilt, weil am meisten Risikomerkmale darauf entfielen.
6.2.3 Bis dahin sind die Ausführungen der Vorinstanz nachvollziehbar, so insbesondere in Bezug auf die vorläufige Klassenzuteilung in Prozenten (53%/20%/17%/10%, vgl. Einspracheentscheid S. 1), sowie auf die Tatsache, dass die administrativen Tätigkeiten keine eigene Risikoklasse mehr bilden.
6.3
6.3.1 Gestützt auf die obige Klassenzuteilung erfolgte unter dem Titel "Besondere Betriebsverhältnisse" eine definitive prozentuale Zuteilung zu den Klassen unter Berücksichtigung der Tatsache, dass administrative Tätigkeiten nicht als eigenes Betriebsmerkmal berücksichtigt werden (S. 2, 3). Die Vorinstanz führt dazu im Einspracheentscheid folgendes aus:
"Betriebsmerkmale, die nicht ausschlaggebend für die Zuteilung zur Risikogemeinschaft eines Betriebes sind, welche jedoch den in Anhang 5 des Prämientarifs angegebenen Anteil an der Gesamtlohnsumme überschreiten, werden bei der Prämienkalkulation prämiensenkend bzw. prämienerhöhend berücksichtigt. Dies wird als besonderes Betriebsmerkmal bezeichnet (Art. 24 Abs. 1 bis 1terPrämientarif).
Das Ausmass, in welchem die besonderen Betriebsmerkmale einer Risikogemeinschaft nach Art. 1 berücksichtigt werden, berechnet sich aus dem den Schwellwert überschreitenden Anteil multipliziert mit dem Faktor 100 dividiert durch 100 minus den Schwellwert.
Anteile von Betriebsmerkmalen, welche nicht zu einer Berücksichtigung nach Art. 1 und 1bis führen, werden proportional auf die zugeteilte Risikogemeinschaft und die Anteile der Risikogemeinschaften der besonderen Betriebsmerkmale verteilt, welche für die Bestimmung des Basissatzes massgebend sind und gewerblichen Charakter haben.
Der Basissatz setzt sich diesfalls aus dem prozentualen Anteil Basissatz der zugeteilten Risikogemeinschaft und den prozentualen Anteilen der Basissätze der Risikogemeinschaften der besonderen Betriebsmerkmale zusammen. Dieser Mischsatz wird auf den nächstliegenden Nettosatz im Suva-Grundtarif gerundet (Art 24 Prämientarif)."
Im Endergebnis resultierte eine Zuteilung von 60% in das Risiko Strassentransport, 7% Maschinenbau und 33% Büro (S. 3).
6.3.2 Die Vorinstanz stützt sich bei der Umrechnung auf Art. 24 des Tarifs, welcher so lautet:
Abs. 1 Verfügt ein Betrieb oder Betriebsteil über Betriebsmerkmale, die nicht ausschlaggebend für die Zuteilung zur Risikogemeinschaft sind, welche jedoch die in Anhang 5 angegebenen Schwellwerte überschreiten, setzt sich der für die Prämienbemessung massgebende Basissatz anteilmässig aus den Basissätzen der entsprechenden Risikogemeinschaften und dem Basissatz der zugeteilten Risikogemeinschaft zusammen.
Abs. 1bis Das Ausmass, in welchem die besonderen Betriebsmerkmale einer Risikogemeinschaft nach Abs. 1 berücksichtigt werden, berechnet sich aus dem den Schwellwert überschreitenden Anteil multipliziert mit dem Faktor 100 dividiert durch 100 minus den Schwellwert.
Abs. 1ter Anteile von Betriebsmerkmalen, welche nicht zu einer Berücksichtigung nach Abs. 1 und 1bis führen, werden proportional auf die zugeteilte Risikogemeinschaft und die Anteile der Risikogemeinschaften der besonderen Betriebsmerkmale verteilt, welche für die Bestimmung des Basissatzes massgebend sind und gewerblichen Charakter haben.
Abs. 2: Der Basissatz setzt sich diesfalls aus dem prozentualen Anteil Basissatz der zugeteilten Risikogemeinschaft und den prozentualen Anteilen der letzten verfügbaren Basissätze der Risikogemeinschaften der besonderen Betriebsmerkmale zusammen. Dieser Mischsatz wird auf den nächstliegenden Nettosatz im Suva-Grundtarif gerundet.
Die Vorinstanz führt in ihrer Vernehmlassung aus, der neue Prämientarif 2016, welchen die Beschwerdeführerin erhalten habe, enthalte sämtliche Einreihungsregeln, auch die Grenzwerte für die Klassenzuteilung (Anhang 4) und die Schwellwerte (recte: Schwellenwerte) für die Berücksichtigung von besonderen Betriebsmerkmalen (Anhang 5). Deshalb ziele der Vorwurf, die Suva stütze sich auf interne Regeln, ins Leere, und die drei von der Beschwerdeführerin angeführten Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts seien veraltet (B-act. 6 S. 4). Das rechtliche Gehör sei gewährt worden.
6.4
6.4.1 Dem ist insoweit zuzustimmen, als sowohl in der Einreihungsverfügung (doc. 107) als auch im Einspracheentscheid (doc. 117) zwar die rechtlichen Normen des Tarifs und die Basissätze genannt und auch Schwellenwerte erwähnt werden, welche bei besonderen Betriebsverhältnissen zur Anwendung gelangen sollen; ebenso erfolgt ein Hinweis auf die Anhänge 4 und 5 des Tarifs.
Dennoch ist für das Gericht die konkrete Berechnung - in Anwendung von Art. 24 und Anhang 5 des Tarifs - nicht nachvollziehbar. Unklar bleibt, von welchem konkreten Schwellenwert in Anhang 5 vorliegend ausgegangen wird und wie die Berechnung konkret (in Zahlen) zu erfolgen hat. Die Vorinstanz führt in ihrem Einspracheentscheid unter dem Titel "Besondere Betriebsmerkmale" die Einreihungsregeln nur in allgemeiner Art und Weise aus und verweist auf im Anhang 5 genannte Schwellenwerte, jedoch unterlässt sie eine konkrete Nennung und Berechnung bzw. Umrechung.
Somit bleibt vorliegend unklar, ob es sich hier um den Schwellenwert für Büros des Risikos 49A "Strassentransporte" handelt. Bei Durchsicht des Anhangs 5 (S. 51 des Tarifs) beträgt der Schwellenwert (in Prozent der Lohnsummen) für die Klasse 49A für "Büros" 30%. Da vorgängig die Tätigkeit Büro zu 53% (der Lohnsumme) veranschlagt wurde, läge somit vorliegend der über dem Schwellenwert liegende Anteil "Büro" bei 23%. Es ist nicht nachvollziehbar, wie die Vorinstanz in der Folge auf Seite 3 des Einspracheentscheides zum Endresultat gelangt, dass der Anteil "Büros" 33% betrage, derjenige des Risikos "Strassentransporte" 60% und derjenige des Risikos "Maschinenbau, externe Montage" 7%. Ebenso nicht nachvollziehbar ist für das Gericht, wie die Basissätze konkret in die Berechnung miteinbezogen worden sind bzw. einbezogen werden müssten.
6.4.2 Ohne Offenlegung und Darstellung der konkreten Berechnung bzw. Umrechnung in der Verfügung oder im Einspracheentscheids ist die ermittelte prozentuale Einreihung nicht nachvollziehbar. Damit hat die Vorinstanz ihre Begründungpflicht verletzt.
6.4.3 Das Gericht hat unter Zuhilfenahme des Prämientarifs 2016, der Broschüre "Prämienbemessung Berufs- und Nichtunfallversicherung" sowie der Broschüre "Die Einreihung der Betriebe in Klassen und Unterklassenteile / Die Technische Zuweisung" (abrufbar unter www.suva.ch) versucht, die Umrechnung nachzuvollziehen, was auf der Grundlage der eingereichten Akten und den Parteiausführungen nicht gelang. Selbst wenn dies gelänge, wäre festzuhalten, dass die Begründung einer Verfügung so abgefasst sein muss, dass auch der Laie sie nachvollziehen kann und genügende Daten offen gelegt werden, um sie nötigenfalls durch einen Experten überprüfen lassen zu können.
6.4.4 Nichts zu ihren Gunsten ableiten kann die Vorinstanz aus der Tatsache, dass am 10. März 2016 im Beisein des VR-Präsidenten, des Anwalts und des Brokers der Beschwerdeführerin zusätzlich eine ausführliche Erläuterung (doc. 112) durch Vertreter der SUVA erfolgte. In den Akten bestehen keine Hinweise darauf, dass bei diesem Treffen die konkreten Zahlen für die Umrechnung nachvollziehbar dargelegt worden wären.
6.5 Insgesamt war es der Beschwerdeführerin zwar möglich, den Einspracheentscheid anzufechten und darauf hinzuweisen, dass ihr Kerngeschäft der Handel sei und dass weitere Geschäftsfelder, insbesondere Transporte und Reparaturen, weiterhin von untergeordneter Bedeutung seien und dass sie deshalb mit der Einreihung nicht einverstanden sei. Da hingegen die konkrete prozentuale Aufteilung zu den Risikoklassen (60%/33%/7%) nicht nachvollzogen werden kann, war eine insgesamt sachgerechte Anfechtung nicht möglich. Insbesondere konnte die Beschwerdeführerin nicht überprüfen, ob die neue Berechnungsweise zu einer Einreihung führt, welche das Prinzip der Solidarität oder der Risikogerechtigkeit verletzt und ob die verfassungsmässigen Grundsätze der Rechtsgleichheit und des Willkürverbots eingehalten worden sind. Deshalb hat die Vorinstanz durch eine mangelhafte Begründung des Einspracheentscheides das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt.
7. Auch im Beschwerdeverfahren erfolgte seitens der Vorinstanz keine Umrechnung der Prozentsätze unter Angabe der konkreten Schwellenwerte. Da auch das Bundesverwaltungsgericht die Berechnung reformatorisch nicht nachvollziehen kann, ist eine Heilung des Mangels zum vornherein ausgeschlossen. In Gutheissung der Beschwerde vom 27. April 2016 ist demnach der Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 11. März 2016 aufzuheben. Die Akten sind an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese die Einreihung der Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2016 im Sinne der Erwägungen, d.h. mit Nennung der konkreten Schwellenwerte und der konkreten Umrechnung nachvollziehbar begründe, ihr das rechtliche Gehör gewähre und anschliessend eine neue Verfügung erlasse.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Rügen, die Vorinstanz verletzte das Legalitätsprinzip und das Gleichheitsgebot, nicht mehr zu prüfen. Eine solche Prüfung wäre angesichts der mangelnden Nachvollziehbarkeit hier nicht möglich.
8. Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
8.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
8.2 Die obsiegende, anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat gemäss Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
|
1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation - 1 Les frais de représentation comprennent: |
|
1 | Les frais de représentation comprennent: |
a | les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat; |
b | les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone; |
c | la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte. |
2 | Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde vom 27. April 2016 wird gutgeheissen und der Einspracheentscheid vom 11. März 2016 wird aufgehoben.
2.
Die Vorinstanz wird angewiesen, eine neue Einreihungsverfügung für den Zeitraum ab dem 1. Januar 2016 im Sinne der Erwägungen zu erlassen.
3.
Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 2'000.- wird dieser nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
4.
Der Beschwerdeführerin wird eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.- zu Lasten der Vorinstanz zugesprochen.
5.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilage: Zahlungs-
formular)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Gerichtsurkunde)
- das Bundesamt für Gesundheit, Dienstbereich Kranken- und Unfallversicherung
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Beat Weber Urs Walker
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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