Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung III
C-5145/2007
{T 0/2}

Urteil vom 15. April 2009

Besetzung
Richterin Ruth Beutler (Vorsitz), Richter Andreas Trommer, Richter Blaise Vuille,
Gerichtsschreiberin Barbara Kradolfer.

Parteien
A._______ und B._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand
Erleichterte Einbürgerung.

Sachverhalt:

A.
Die im Jahre 1964 geborene thailändische Staatangehörige B._______ (nachfolgend Gesuchstellerin oder Beschwerdeführerin) reiste am 1. April 1998 ein erstes Mal als Tänzerin in die Schweiz ein. Am 3. Juli 1999 reiste sie mit einem Besuchervisum erneut in die Schweiz ein. Nach ihrer Eheschliessung mit einem kambodschanischen Staatsangehörigen am 29. September 1999 stellte sie am 30. September 1999 im Kanton Zürich ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Nachdem sie auf Verlangen der zürcherischen Behörden die Schweiz verlassen hatte, kehrte sie am 13. Mai 2000 im Rahmen des Familiennachzugs zurück. Von Juni bis September 2000 war sie in verschiedenen Etablissements als Tänzerin engagiert, danach war sie als Barmaid tätig.
Am 10. Mai 2002 wurde die Beschwerdeführerin von ihrem kambodschanischen Ehegatten geschieden. Nach der Eheschliessung mit dem im Jahre 1976 geborenen Schweizer Bürger A._______ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 16. August 2002 wurde der Beschwerdeführerin der Aufenthalt im Kanton Thurgau bewilligt. In der Zeit zwischen September 2002 und Mai 2005 war die Beschwerdeführerin an diversen Orten als Tänzerin tätig.

B.
Im Rahmen des Verfahrens zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin unterzeichneten die Ehegatten am 16. Januar 2006 eine Erklärung, wonach die eheliche Gemeinschaft intakt sei und gelebt werde, keine Trennung geplant oder bereits erfolgt sei, keine Scheidung geplant oder eingeleitet und der Ehemann mit der Erwerbstätigkeit seiner Ehefrau als Erotik-Masseuse einverstanden sei.

C.
Am 7. Mai 2006 stellte die Beschwerdeführerin ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung. Im Verlaufe des Verfahrens ersuchte die Vorinstanz den Wohnsitzkanton um die Durchführung von Erhebungen. Aus dem Erhebungsbericht der Wohngemeinde vom 18. Januar 2007 geht hervor, dass die Gesuchstellerin nur schlecht Deutsch spreche und Schweizerdeutsch kaum verstehe. Sie sei mit den Sitten und Gebräuchen schlecht vertraut und nicht in die hiesigen Verhältnisse eingegliedert. Bezüglich der ehelichen Gemeinschaft äussert der Bericht Zweifel; zwar lebten die Ehegatten an der gleichen Adresse zusammen, die Gesuchstellerin arbeite jedoch in einem Salon. Im Jahre 2005 sei sie überdies sowohl von der Kantonspolizei St. Gallen als auch von der Kantonspolizei Thurgau als Prostituierte angetroffen worden, ohne über die erforderliche fremdenpolizeiliche Bewilligung zu verfügen. Ferner erwähnt der Bericht Steuerrückstände für das Jahr 2006 und Einträge im Betreibungsregister.
Mit Schreiben vom 2. April 2007 teilte die Vorinstanz der Gesuchstellerin mit, dass sie aufgrund der Zweifel an der tatsächlichen und stabilen ehelichen Lebensgemeinschaft und dem nicht einwandfreien Leumund beabsichtige, das Einbürgerungsgesuch abzulehnen. Der Gesuchstellerin wurde Gelegenheit gegeben, sich innert zweier Monate dazu zu äussern. Darauf reagierten die Gesuchstellerin und ihr Ehemann mit einem Schreiben, welches am 27. April 2007 bei der Vorinstanz einging. Darin wird bestritten, dass die Beschwerdeführerin als Prostituierte tätig sei, und bekräftigt, dass die eheliche Gemeinschaft stabil sei.
Am 23. Mai 2007 wandte sich die Vorinstanz erneut an die Gesuchstellerin und teilte ihr mit, dass nach wie vor erhebliche Zweifel an einer stabilen, tatsächlichen ehelichen Gemeinschaft bestünden. Die Gesuchstellerin wurde aufgefordert, das Gesuch entweder zurückzuziehen oder eine gebührenpflichtige anfechtbare Verfügung zu verlangen. Am 17. Juni 2007 verlangte das Ehepaar den Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung.

D.
Mit Verfügung vom 9. Juli 2007 lehnte die Vorinstanz das Gesuch um erleichterte Einbürgerung ab. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, die Tatsache, dass die Gesuchstellerin der Prostitution nachgehe, begründe gemäss Rechtsprechung die widerlegbare Vermutung, dass keine stabile eheliche Gemeinschaft vorhanden sei. Zudem sei die Ehe kinderlos geblieben. Im Weiteren dürfe eine erleichterte Einbürgerung praxisgemäss bei hängigen Betreibungsverfahren und ungelöschten Verlustscheinen, die jünger als 5 Jahre seien, sowie bei nicht beglichenen Schulden nicht verfügt werden. Zuungunsten der Gesuchstellerin führte die Vorinstanz sodann eine Busse wegen Stellenantritts (Prostitution) ohne fremdenpolizeiliche Bewilligung sowie einen weiteren Polizeirapport - der ebenfalls den Verdacht auf Prostitution zum Thema hat - an. In Bezug auf die Integration hält die Vorinstanz fest, dass die Sprachkenntnisse der Gesuchstellerin mangelhaft seien, und sie mit den hiesigen Verhältnissen nicht vertraut sei.

E.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 27. Juli 2007 beantragen die Beschwerdeführer sinngemäss die Aufhebung der Verfügung der Vorinstanz und die erleichterte Einbürgerung der Beschwerdeführerin. Zur Begründung bringen sie im Wesentlichen vor, sie hätten aus Liebe geheiratet und liebten sich noch immer. Der Beschwerdeführer sei mit der Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Erotik-Masseurin einverstanden gewesen; es handle sich nicht um Prostitution. Die Ehe sei zeitweise von Schwierigkeiten geprägt gewesen, die vom Beschwerdeführer ausgegangen seien. Was die Schulden anbelange, bemühten sich die Beschwerdeführer, diese zu begleichen. Die Beschwerdeführerin könne im Verhältnis zu anderen ausländischen Personen gut Deutsch; Dialekt verstehe sie nicht so gut, wenn schnell gesprochen werde. In Bezug auf die Kinderlosigkeit machen die Beschwerdeführer geltend, dass sie nie zu diesem Thema befragt worden seien. Die Beschwerdeführerin könne keine Kinder mehr bekommen, zudem habe sie zwei Kinder, welche in Thailand lebten und deren Familiennachzug nicht bewilligt worden sei. Auch der Beschwerdeführer habe ein Kind aus erster Ehe.

F.
In ihrer Vernehmlassung vom 26. September 2007 beantragt die Vorinstanz die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde.

G.
Mit Replik vom 29. Oktober 2007 halten die Beschwerdeführer an ihren Anträgen fest und reichen Belege im Zusammenhang mit der bewilligten Arbeitstätigkeit der Beschwerdeführerin sowie drei Referenzschreiben von Privatpersonen und ein Arztzeugnis zu den Akten.

H.
Am 5. Dezember 2008 zog das Bundesverwaltungsgericht die kantonalen fremdenpolizeilichen Akten (Thurgau und Zürich) der Beschwerdeführerin bei.

I.
Mit Verfügung vom 5. Februar 2009 wurden die Beschwerdeführer eingeladen, Angaben über ihre aktuellen persönlichen, beruflichen und wirtschaftlichen Verhältnisse zu machen. Dieser Aufforderung kam der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 16. Februar 2009 nach.

J.
Auf den übrigen Akteninhalt wird, soweit entscheiderheblich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von einer in Art. 33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
dquinquies  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter fallen auch die Verfügungen des BFM über die erleichterte Einbürgerung (Art. 27
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
1    Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
2    Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1.
i.V.m. Art. 32
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 32 Majorité - La majorité et la minorité sont régies par l'art. 14 du code civil4.
des Bürgerrechtsgesetzes vom 29. September 1952 [BüG, SR 141.0]).

1.2 Gemäss Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt.

1.3 Gemäss Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
VwVG ist zur Beschwerde legitimiert, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (Bst. a), wer durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist (Bst. b) und wer ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Bst. c).
Die vorliegend zu beurteilende Beschwerde wurde sowohl von der Verfügungsadressatin als auch von ihrem Ehemann unterzeichnet. Ob der Ehemann im Sinne von Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
VwVG zur Beschwerde legitimiert ist, kann vorliegend offen gelassen werden, da die Beschwerdeführerin als Adressatin der angefochtenen Verfügung ohne weiteres legitimiert ist, so dass auf die im übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 49 ff
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
. VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und - sofern nicht eine kantonale Instanz als Beschwerdeinstanz verfügt hat - die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 62
1    L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
2    Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
3    Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
4    Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.
VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Urteils des Bundesgerichts 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3.
Gemäss Art. 27
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
1    Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
2    Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1.
BüG kann eine ausländische Person nach der Eheschliessung mit einem Schweizer Bürger oder einer Schweizer Bürgerin ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung stellen, wenn sie insgesamt fünf Jahre in der Schweiz gewohnt hat (Bst. a), seit einem Jahr hier wohnt (Bst. b) und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit einem Schweizer bzw. einer Schweizerin lebt (Bst. c). Die erleichterte Einbürgerung setzt nach Art. 26 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes:
1    La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes:
a  il séjourne en Suisse: son intégration est réussie;
b  il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse;
c  il respecte la sécurité et l'ordre publics;
d  il respecte les valeurs de la Constitution;
e  il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse.
2    Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse.
BüG zudem voraus, dass die ausländische Person in der Schweiz integriert ist (Bst. a), die schweizerische Rechtsordnung beachtet (Bst. b) und die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz nicht gefährdet (Bst. c). Sämtliche Einbürgerungsvoraussetzungen sind zu überprüfen und müssen sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch anlässlich der Einbürgerungsverfügung erfüllt sein (BGE 129 II 401 E. 2.2 S. 403).

4.
4.1 Wie aus dem Sachverhalt hervorgeht, hat die Beschwerdeführerin ihren schweizerischen Ehegatten am 16. August 2002 geheiratet. Seit dem 13. Mai 2000 lebt sie ununterbrochen in der Schweiz. Das Gesuch um erleichterte Einbürgerung ging am 9. Mai 2006 bei der zuständigen Behörde ein. Damit sind die formellen Voraussetzungen der Wohnsitz- und Ehedauer von Art. 27 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
1    Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
2    Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1.
BüG erfüllt. Umstritten ist hingegen insbesondere das Bestehen einer ehelichen Gemeinschaft.

4.2 Der Begriff der ehelichen Gemeinschaft im Sinne von Art. 27 Abs. 1 Bst. c
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
1    Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
2    Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1.
BüG bedeutet praxisgemäss mehr als nur das formelle Bestehen einer Ehe nach Art. 159 Abs. 1
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 159 - 1 La célébration du mariage crée l'union conjugale.
1    La célébration du mariage crée l'union conjugale.
2    Les époux s'obligent mutuellement à en assurer la prospérité d'un commun accord et à pourvoir ensemble à l'entretien et à l'éducation des enfants.
3    Ils se doivent l'un à l'autre fidélité et assistance.
des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210). Verlangt wird vielmehr eine tatsächliche, stabile Lebensgemeinschaft, die getragen ist vom gegenseitigen Willen, die Ehe auch künftig aufrecht zu erhalten (vgl. BGE 1C_190/2008 vom 29. Januar 2009 E. 2).
Zweifel am entsprechenden Willen der Ehegatten sind namentlich dann angebracht, wenn der ausländische Ehegatte der Prostitution nachgeht. Der Gesetzgeber ist bei der Schaffung der Möglichkeit der erleichterten Einbürgerung von einem Eheverständnis ausgegangen, wie es den eherechtlichen Bestimmungen des ZGB - insbesondere Art. 159 Abs. 2
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 159 - 1 La célébration du mariage crée l'union conjugale.
1    La célébration du mariage crée l'union conjugale.
2    Les époux s'obligent mutuellement à en assurer la prospérité d'un commun accord et à pourvoir ensemble à l'entretien et à l'éducation des enfants.
3    Ils se doivent l'un à l'autre fidélité et assistance.
und 3
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 159 - 1 La célébration du mariage crée l'union conjugale.
1    La célébration du mariage crée l'union conjugale.
2    Les époux s'obligent mutuellement à en assurer la prospérité d'un commun accord et à pourvoir ensemble à l'entretien et à l'éducation des enfants.
3    Ils se doivent l'un à l'autre fidélité et assistance.
ZGB - zugrunde liegt, d.h. einem solchen, bei welchem die Gründung einer Lebens- und Schicksalsgemeinschaft bzw. einer Familie bezweckt wird. Insbesondere schulden die Ehegatten einander Treue und Beistand (PETER TUOR/BERNHARD SCHNYDER/JÖRG SCHMID/ALEXANDRA RUMO-JUNGO, Das Schweizerische Zivilgesetzbuch, 12. Aufl., Zürich 2002, S. S. 275 f.).
Trotz gewandelter Moral- und Sexualvorstellungen umfasst die eheliche Treue grundsätzlich immer noch die ungeteilte Geschlechtsgemeinschaft, d.h. eine auf einen Partner oder eine Partnerin ausgerichtete Gemeinschaft. Diese Auffassung lässt sich mit der Prostitution definitionsgemäss nicht vereinbaren. In einer solchen Konstellation obliegt es der gesuchstellenden Person, die durch die Prostitution begründete Tatsachenvermutung des Fehlens einer ehelichen Gemeinschaft im beschriebenen Sinne im Einzelfall umzustossen. Bei der Beurteilung der Frage, ob eine tatsächliche und stabile eheliche Gemeinschaft besteht, ist jeweils auch auf die weiteren Umstände des konkreten Einzelfalles abzustellen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-7487/2006 vom 28. Mai 2008 E. 3.2 mit Hinweisen). Dabei können etwa Aspekte der Lebensgestaltung, aber auch der Altersunterschied der Ehegatten oder die Art und Weise des Kennenlernens und der Heirat berücksichtigt werden.

4.3 Bezüglich des Vorwurfs der Prostitution geht aus den Akten hervor, dass die Beschwerdeführerin von der Polizei als Prostituierte angetroffen wurde (8. November 2005 Kantonspolizei Thurgau [Akten Vorinstanz Nr. 1], 14. Mai 2005 Kantonspolizei St. Gallen [Akten Vorinstanz Nr. 0]). Anlässlich der Einvernahme durch die Kantonspolizei Thurgau am 8. November 2005 gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, sie habe in den vorangegangenen zwei Wochen mit zwei Männern "Liebe gemacht" und bei zwei Kunden Thai-Massagen angewendet. Damit habe sie etwa Fr. 360.- eingenommen. Vorher habe sie seit März (2005) in einem anderen Klub "Handmassagen" angeboten. Bei einer weiteren Befragung am darauffolgenden Tag gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, sie offeriere ihren Kunden Handmassage und Oralverkehr. Zur Begründung gab sie an, keine Vollzeitstelle als Barmaid zu finden.
Aus diesen Aussagen geht klar hervor, dass die Beschwerdeführerin als Prostituierte tätig war, also sexuelle Handlungen gegen Entgelt vorgenommen hat (vgl. dazu Brigitte Hürlimann, Prostitution: Ihre Regelung im schweizerischen Recht und die Frage der Sittenwidrigkeit, Diss. Zürich etc. 2004 S. 10 ff., Günter Stratenwerth/Guido Jenny, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil I: Straftaten gegen Individualinteressen, 6. Auflage Bern 2003, §9 N. 6). Daran vermögen die gegenteiligen Behauptungen in der Beschwerdeschrift nichts zu ändern. Die Beschwerdeführerin muss sich in diesem Verfahren Aussagen, welche sie in anderem Zusammenhang gemacht hat, anrechnen lassen. Auch hat der Ehemann am 16. Januar 2006 im Rahmen des Verfahrens um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ausdrücklich bestätigt, dass er mit der Tätigkeit als Erotik-Masseurin einverstanden sei (Akten Vorinstanz Nr. 0), welche je nach Ausgestaltung durchaus als Prostitution zu gelten hat (Hürlimann, a.a.O., S. 12 unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts). Zu berücksichtigen ist ebenfalls die Aussage des Ehemannes am 28. Juni 2005 gegenüber der Polizei, wonach er sich vernachlässigt fühle, weil sich seine Frau seit rund einem Monat prostituiere. Zwar nahm er diesen Vorwurf anlässlich eines Telefongespräches mit dem Ausländeramt des Kantons Thurgau vom 7. Februar 2006 zurück (vgl. Akten Vorinstanz Nr. 2). Danach erklärte er, die Vorwürfe zu einem Zeitpunkt erhoben zu haben, als er Drogenprobleme gehabt habe und bestätigte, dass die Ehe gelebt werde; gleichzeitig räumte er aber ein, seine Ehefrau biete Erotik-Massagen an. Indem der Ehemann den Vorwurf der Prostitution widerrief, gleichzeitig aber bestätigte, dass die Beschwerdeführerin Erotik-Massage anbiete, welche gemäss oben erwähnter Definition möglicherweise ebenfalls als Prostitution zu gelten hat, gelingt es dem Ehemann nicht, den Vorwurf der Prostitution zu entkräften. In diesem Zusammenhang ist zudem in die Beurteilung mit einzubeziehen, dass der Beschwerdeführerin die selbständige Erwerbstätigkeit im Kanton Thurgau u.a. deshalb nicht erlaubt wurde, weil die beabsichtigten Dienstleistungen als Prostitution angesehen wurden (Verfügung des Amts für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Thurgau vom 23. Februar 2006). Auch ihre im Jahre 2007 im Kanton Glarus eingetragene, per 24. November 2008 gelöschte Einzelfirma verfolgte den gleichen Zweck, hinter dem die Behörden des Kantons Thurgau Prostitution vermutet hatten. Ins Gewicht fällt auch die langjährige Tätigkeit als Cabaret-Tänzerin, welche ihr ohne Weiteres den Zugang zur Prostitution zumindest erleichterte.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Bundesverwaltungsgericht es aufgrund der Akten als erwiesen ansieht, dass die Beschwerdeführerin als Prostituierte tätig war. Die Vorinstanz hat somit die praxisgemäss damit verbundene Vermutung, wonach aufgrund der Tätigkeit als Prostituierte das Bestehen einer stabilen, intakten ehelichen Gemeinschaft zu verneinen ist, zu Recht aufgestellt. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes, welche sich im wesentlichen darauf beschränken, die Vorwürfe abzustreiten, vermögen die dieser Vermutung zugrunde liegenden Hinweise nicht zu entkräften bzw. das Vorliegen einer stabilen ehelichen Gemeinschaft nicht glaubhaft zu vermitteln. Die im Rahmen des Replikrechtes vorgelegten, grundsätzlich positiv lautenden Schreiben von Referenzpersonen vermögen daran nichts zu ändern, da sie sehr allgemein gehalten sind.

4.4 Zu der Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Prostituierte kommen im vorliegenden Fall weitere Sachverhaltselemente, welche bei einer Gesamtbetrachtung zusammen ein Bild ergeben, das ernsthafte Zweifel am tatsächlichen Ehewillen der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 27 Abs. 1 Bst. c
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
1    Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
2    Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1.
BüG aufkommen lassen und geeignet sind, die weiter oben beschriebene Tatsachenvermutung zu begründen.
4.4.1 Die Beschwerdeführerin gelangte im Juni 1998 zunächst mittels Kurzaufenthalterbewilligung als Tänzerin in die Schweiz. Aufgrund der Eheschliessung am 29. September 1999 mit einem kambodschanischen Staatsangehörigen wurde ihr am 2. Juni 2000 eine Aufenthaltsbewilligung ausgestellt. Auch nach ihrer Heirat war sie weiterhin als Tänzerin, dann auch als Barmaid tätig. Nach der Scheidung von ihrem kambodschanischen Ehemann am 10. Mai 2002 heiratete die Beschwerdeführerin am 16. August 2002 ihren derzeitigen Ehemann und nahm im Kanton Thurgau Wohnsitz. Aus den Akten der Vorinstanz (Nr. 0: Stellungnahme des Migrationsamtes des Kantons Thurgau vom 1. November 2006 zum Einbürgerungsgesuch) und auch aus der Beschwerdeschrift geht hervor, dass der Ehemann offenbar mit Drogenproblemen zu kämpfen hatte und vom Sozialamt unterstützt wurde.
Die zeitliche Abfolge macht deutlich, dass der Beschwerdeführerin die Aufenthaltsbewilligung nur aufgrund ihrer Eheschliessungen erteilt wurde. Es ist daher naheliegend, dass die Sicherung des Aufenthaltes in der Schweiz ein wesentliches Motiv war, um die Ehen einzugehen. Insbesondere die Umstände der zweiten Eheschliessung deuten darauf hin: Die Beschwerdeführerin trennte sich von ihrem ersten Ehemann und liess sich bei ihrem späteren zweiten Ehemann nieder. Nach der Scheidung am 10. Mai 2002 ersuchte sie die zuständige Behörde am 7. Juni 2002, sich im Kanton Thurgau aufhalten zu dürfen (Kantonswechsel), was ihr mit Verfügung vom 20. Juni 2002 verweigert wurde. Auch nach der nur etwa drei Monate nach der Scheidung geschlossenen Ehe mit einem Schweizer Bürger drängte die kantonale Behörde auf die Ausreise der Beschwerdeführerin. Erst nach erfolgter Ausreise wurde der Aufenthalt bewilligt. Daraus wird deutlich, dass die Beschwerdeführerin keine Möglichkeit gehabt hätte, sich legal dauerhaft in der Schweiz aufzuhalten, hätte sie nicht geheiratet. Die Vorinstanz deutet in ihrer Vernehmlassung gar ein Abhängigkeitsverhältnis zwischen dem Ehemann und der Beschwerdeführerin an, weil dieser sich zur Zeit der Eheschliessung in einer schwierigen Situation befunden habe (Drogen, Unterstützung durch Sozialhilfe). In diese Richtung deutet auch der Widerruf der Aussagen, welche der Ehemann am 28. Juni 2005 gegenüber der Polizei machte (vgl. oben E. 4.3). Zudem ist die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin zwölf Jahre älter ist als ihr Ehemann, erfahrungsgemäss ein mögliches Indiz für eine Eheschliessung aus anderen Gründen als dem Führen einer ehelichen Gemeinschaft.
4.4.2 Die Vorinstanz führt als weiteres Indiz für die Tatsachenvermutung, dass die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann keine eheliche Gemeinschaft führen, ferner deren Kinderlosigkeit an.
Die Beschwerdeführerin macht diesbezüglich geltend, die Frage der Kinderlosigkeit der Ehe sei nicht Thema des Verfahrens vor der Vorinstanz gewesen. Sie könne keine Kinder mehr bekommen. Als Beweis legt sie das ärztliche Zeugnis eines Gynäkologen vor. Dieser bestätigte allerdings nur, dass die Beschwerdeführerin eine Narbe habe, wie sie für eine Unterbindung typisch sei. Als Beweis für die Unmöglichkeit, weitere Kinder zu bekommen, kann dieses Arztzeugnis somit nicht dienen. Allerdings kommt der Tatsache, dass die Ehe kinderlos geblieben ist und aus welchem Grund, im vorliegenden Fall keine wesentliche Bedeutung zu. Die Beschwerdeführerin war zum Zeitpunkt der Eheschliessung mit 38 Jahren in einem Alter, in dem Kinder nicht zwingend im Vordergrund der Lebensgestaltung stehen, insbesondere wenn beide Ehegatten bereits Kinder aus früheren Beziehungen haben. Aus diesem Grund erscheint das Versäumnis der Vorinstanz, die Kinderlosigkeit im Rahmen des rechtlichen Gehörs zu thematisieren, als geringfügig. Dies nicht zuletzt auch angesichts der Ausführungen bezüglich der Prostitution (oben E. 4.3).
4.4.3 In der Eingabe vom 16. Februar 2009 führt der Ehemann der Beschwerdeführerin aus, ihre Beziehung habe sich aufgrund einer Brustkrebserkrankung der Beschwerdeführerin intensiviert. Seit der Behandlung im August 2008 habe die Beschwerdeführerin ihre Berufstätigkeit aufgegeben und sei Hausfrau.
Diese schwere Situation und die daraus resultierende Intensivierung der Beziehung könnte grundsätzlich als Indiz für eine intakte eheliche Gemeinschaft gelten, welches zu berücksichtigen wäre (oben E. 2). Allerdings legt die Beschwerdeführerin keinerlei Beweise vor, weder für die Krankheit selbst noch für die Veränderung der Beziehung. Eine blosse Behauptung genügt jedoch nicht, um die übrigen Indizien, welche gegen das Führen einer ehelichen Gemeinschaft sprechen, zu entkräften, zumal aus dem genannten Schreiben implizit hervorgeht, dass die Beschwerdeführerin noch im August 2008 ihrer früheren Tätigkeit nachging.

4.5 Als weiteren Hinderungsgrund für die Einbürgerung nennt die Vorinstanz den Verstoss gegen fremdenpolizeiliche Bestimmungen (Stellenantritt [Prostitution] ohne Bewilligung), für den die Beschwerdeführerin mit Strafverfügung des Bezirksamtes Steckborn vom 21. November 2005 zu einer Busse von Fr. 900.- verurteilt wurde. Insofern habe sie gegen schweizerische Rechtsordnung verstossen.
Aufgrund der polizeilichen Einvernahmen und der, soweit aus den Akten ersichtlich, unangefochten gebliebenen Verurteilung, kann der Verstoss gegen die fremdenpolizeilichen Vorschriften nicht als zweifelhaft angesehen werden. Die Beschwerdeführerin bestreitet denn auch nicht, ohne Bewilligung einer Erwerbstätigkeit nachgegangen zu sein. In ihren Eingaben versucht sie lediglich, dies mit den Umständen zu rechtfertigen. Dies vermag jedoch an der Beurteilung der Vorinstanz, welche von einer Verletzung fremdenpolizeilicher Bestimmungen ausgeht, nichts zu ändern.

4.6 Schliesslich führt die Vorinstanz aus, praxisgemäss dürfe eine erleichterte Einbürgerung nicht verfügt werden, wenn Betreibungsverfahren hängig, fällige Steuerforderungen nicht bezahlt oder ungelöschte Verlustscheine vorhanden seien, die jünger als fünf Jahre seien. Der Betreibungsregisterauszug für die Periode 1. Januar 2004 bis 18. Januar 2007 weise 14 Betreibungen in der Gesamthöhe von Fr. 11'910.40 auf. Ausdrücklich wird eine Steuerschuld für das Jahr 2004 hervorgehoben.
Der von der Vorinstanz zitierte Betreibungsregisterauszug lautet auf den Namen des Ehemannes der Beschwerdeführerin und datiert vom 18. Januar 2007. In den Akten des Kantons Thurgau findet sich ein Betreibungsregisterauszug auf den Namen der Beschwerdeführerin. Dieser datiert zwar vom 30. Juli 2007, wurde also nach Erlass der angefochtenen Verfügung ausgestellt. Bemerkenswert ist jedoch, dass er keine Einträge enthält. Gemäss Art. 26 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes:
1    La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes:
a  il séjourne en Suisse: son intégration est réussie;
b  il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse;
c  il respecte la sécurité et l'ordre publics;
d  il respecte les valeurs de la Constitution;
e  il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse.
2    Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse.
BüG muss die Bewerberin oder der Bewerber die Anforderungen an die erleichterte Einbürgerung erfüllen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Vorinstanz auf einen auf den Ehemann lautenden Betreibungsregisterauszug abstellen durfte, um das Einbürgerungsgesuch abzuweisen. Angesichts des Vorwurfs der Prostitution kommt dieser Frage jedoch im vorliegenden Verfahren keine entscheidende Bedeutung mehr zu, so dass sie offen gelassen werden kann. Die Vorinstanz müsste in einem zukünftigen Fall jedoch genauer abklären, welche der nur beim schweizerischen Ehepartner eingeforderten Schulden allenfalls aufgrund des Ehe- bzw. Ehegüterrechtes oder anderer privatrechtlicher Bestimmungen der Bewerberin oder dem Bewerber zugerechnet werden können (vgl. dazu den unveröffentlichten Entscheid des Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartements [EJPD] E5-0420394 vom 17. November 2005 i.S. M.-G. [K 362 517] E. 19 ff.).

5.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, die Tatsachenvermutung der Vorinstanz zu widerlegen. Nach wie vor bestehen erhebliche Zweifel am Zustand der ehelichen Gemeinschaft, die zur Hauptsache auf der Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Prostituierte gründen. Die angefochtene Verfügung ist somit zu Recht ergangen (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
VwVG). Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.

6.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten den Beschwerdeführern aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG i.V.m. Art. 1 ff
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 1 Frais de procédure
1    Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
2    L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
3    Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.
. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.- werden den Beschwerdeführern auferlegt. Sie werden mit dem am 12. September 2007 geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (gegen Empfangsbestätigung; Beilage: Akten Ref-Nr. [...])
das Migrationsamt des Kantons Thurgau (Kopie; Beilage: Akten TG [...])
das Migrationsamt des Kantons Zürich (Kopie; Beilage: Akten ZH [...])

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Ruth Beutler Barbara Kradolfer

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
BGG).

Versand:
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : C-5145/2007
Date : 15 avril 2009
Publié : 27 avril 2009
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Droit de cité et droit des étrangers
Objet : Erleichterte Einbürgerung


Répertoire des lois
CC: 159
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 159 - 1 La célébration du mariage crée l'union conjugale.
1    La célébration du mariage crée l'union conjugale.
2    Les époux s'obligent mutuellement à en assurer la prospérité d'un commun accord et à pourvoir ensemble à l'entretien et à l'éducation des enfants.
3    Ils se doivent l'un à l'autre fidélité et assistance.
FITAF: 1
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 1 Frais de procédure
1    Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
2    L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
3    Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.
LN: 26 
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes:
1    La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes:
a  il séjourne en Suisse: son intégration est réussie;
b  il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse;
c  il respecte la sécurité et l'ordre publics;
d  il respecte les valeurs de la Constitution;
e  il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse.
2    Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse.
27 
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
1    Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
2    Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1.
32
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 32 Majorité - La majorité et la minorité sont régies par l'art. 14 du code civil4.
LTAF: 31 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
32 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
33 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
dquinquies  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
LTF: 42 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
82
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
PA: 5 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
48 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
49 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
62 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 62
1    L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
2    Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
3    Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
4    Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.
63
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
Répertoire ATF
129-II-215 • 129-II-401
Weitere Urteile ab 2000
1C_190/2008 • 2A.451/2002
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
autorité inférieure • prostitution • union conjugale • thurgovie • naturalisation facilitée • conjoint • mariage • tribunal administratif fédéral • conclusion du mariage • prostituée • doute • question • autorisation de séjour • indice • annexe • hameau • mois • état de fait • tribunal fédéral • présomption
... Les montrer tous
BVGer
C-5145/2007 • C-7487/2006