C-2949/2012 - 2015-01-15 - Assurances sociales - Invalidenrente, Verfügung IVSTA vom 3. Mai 2012

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-2949/2012

Urteil vom 15. Januar 2015

Richter Daniel Stufetti (Vorsitz),

Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Besetzung
Richter Beat Weber,

Gerichtsschreiberin Karin Wagner.

X._______,
Parteien
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,

Vorinstanz.

Gegenstand Invalidenrente, Verfügung IVSTA vom 3. Mai 2012.

Sachverhalt:

A.

A.a
Der am (Datum) 1951 geborene X._______, deutscher Staatsangehöriger (im Folgenden: Beschwerdeführer), wohnhaft in Deutschland, arbeitete in den Jahren 1977 bis 2000 als Grenzgänger bei der A._______ AG im Kanton S._______, zuerst als Vorarbeiter, danach als Kontrolleur und zuletzt als Portier, und leistete die obligatorischen Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Vorakten 1, 21, 35). Am 16. November 1989 reichte er bei der Landesversicherungsanstalt B._______ ein Gesuch zum Bezug von IV-Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung ein (Vorakten 1), welches am 29. November 1989 an die Schweizerische Ausgleichskasse (im Folgenden: SAK) weitergeleitet wurde. Mit Schreiben vom 9. Januar 1990 übermittelte die SAK das Leistungsbegehren an die IV-Stelle S._______ zwecks Abklärung und Beschlussfassung. Die IV-Stelle S._______ teilte der SAK mit Präsidialbeschluss vom 13. Dezember 1990 mit, die Abklärungen hätten ergeben, dass der Beschwerdeführer wegen Krankheit vom 4. September 1989 bis zum 31. März 1990 zu 53% invalid gewesen sei. Mit Verfügung vom 19. April 1991 (Vorakten 16) sprach die Schweizerische Invalidenversicherungsstelle für Versicherte im Ausland (im Folgenden: Vorinstanz oder IVSTA), gestützt auf die Feststellungen der IV-Stelle S._______ und der Berechnungen der SAK, dem Beschwerdeführer aufgrund eines Invaliditätsgrades von 53% von 1. September 1989 bis 31. März 1990 eine halbe Invalidenrente zu.

A.b
Die A._______ AG wurde im Jahre 1995 von der B._______ AG (heute C._______ AG), mit Sitz im Kanton A._______, übernommen (vgl. http://www.c._______.ch/de/geschichte). Aufgrund der Schliessung der Giesserei verlor der Beschwerdeführer am 31. Dezember 2000 seine Arbeitsstelle. In der Folge war er ab 15. März 2000 bis 19. September 2011 (letzter Arbeitstag) zu 100% als kaufmännischer Angestellter bei der D._______ GmbH in Deutschland tätig (Vorakten 42/1, 55/3).

B.
Am 23. April 2010 reichte der Beschwerdeführer bei der IVSTA ein neues Gesuch um Gewährung von Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung ein, mit der Begründung, er leide an Herzbeschwerden und Schwerhörigkeit (Vorakten 23). Mit Schreiben vom 16. Juni 2010 teilte die IVSTA dem Beschwerdeführer mit, er müsse das Gesuch beim zuständigen Sozialversicherungsträger seines Wohnsitzlandes einreichen und darauf hinweisen, dass das Antragsdatum bei der IVSTA der 23. April 2010 sei (Vorakten 29). Eine Kopie des Antrags ging am 19. August 2011 beim deutschen Versicherungsträger (Vorakten 30) ein und wurde an die IVSTA weitergeleitet (Eingang am 26. August 2011, Vorakten 31).

Die IVSTA holte beim ehemaligen Arbeitgeber C._______ AG (Vorakten 27, 42) und beim Beschwerdeführer (Vorakten 42) Informationen sowie verschiedene Arztberichte ein (Vorakten 33, 44 - 50). Am 11. Februar 2012 nahm Dr. med. E._______ des medizinischen Dienstes der IVSTA zu diesen Unterlagen Stellung (Vorakten 59) und beurteilte bei den Hauptdiagnosen koronare Herzkrankheit sowie Status nach stumpfem Bauchtrauma nach Verkehrsunfall im Juli 2010 eine Arbeitsunfähigkeit von 20% in der bisherigen Tätigkeit. Mit Vorbescheid vom 17. Februar 2012 (Vorakten 60) stellte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 16. März 2012 Einwand (Vorakten 62). Daraufhin holte die Vorinstanz weitere medizinische Akten ein (Vorakten 63) und legte diese ihrem medizinischen Dienst vor. In ihrer Stellungnahme vom 21. April 2012 (Vorakten 66) kam die IV-Ärztin Dr. med. E._______ zum Schluss, es bleibe bei ihrer Beurteilung wonach der Beschwerdeführer seit 9. Juli 2010 zu 20%, maximal 30%, arbeitsunfähig sei.

Mit Verfügung vom 3. Mai 2012 wies die Vorinstanz das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers ab (Vorakten 67).

C.
Am 29. Mai 2012 (Postaufgabe) erhob der Beschwerdeführer gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 3. Mai 2012 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (act. 1). Darin beantragte er sinngemäss die Zusprechung einer Rente mit der Begründung, er beziehe ab 1. Januar 2012 eine Altersrente für schwerbehinderte Menschen in Deutschland. Seiner Beschwerde legte er unter anderem diverse medizinische Unterlagen bei, welche sich teilweise bereits bei den Akten befanden.

D.
In ihrer Vernehmlassung vom 2. Oktober 2012 (act. 5) beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerde sei als neues Leistungsgesuch zu betrachten. Unter Hinweis auf die im Verlauf des Beschwerdeverfahrens vorgelegten medizinischen Unterlagen sowie die eingeholte Stellungnahme ihres medizinischen Dienstes vom 19. August 2012 (Vorakten 74) machte sie geltend, aufgrund der zusätzlich durch Hyperextensionsbewegungen der Halswirbelsäule verursachte Schwindelanfälle sowie aufgrund der kardiologischen Situation, welche eine andauernde Kontrolle notwendig erscheinen lasse, sei ab dem 19. September 2011 von einer allgemeinen Arbeitsunfähigkeit von 40% auszugehen, wobei unter Berücksichtigung der einjährigen Wartefrist mit einer Invalidität erst im September 2012, und damit nach dem Verfügungszeitpunkt, gerechnet werden könne.

E.
In seiner Beschwerdeergänzung vom 7. Oktober 2012 (act. 6) hielt der Beschwerdeführer sinngemäss an seinen bisherigen Anträgen und deren Begründung fest und legte einen Operationsbericht vom 21. Juli 2010 bei.

F.
Mit Zwischenverfügung vom 27. Dezember 2012 wurde ein Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.- erhoben, welcher am 15. Januar 2013 bei der Gerichtskasse einging (act. 7- 9).

G.
Mit ergänzender Vernehmlassung bestätigte die Vorinstanz am 1. März 2013 (act. 11) sinngemäss ihre Anträge und deren Begründung und brachte ergänzend vor, sie habe den Operationsbericht vom 21. Juli 2010 ihrem ärztlichen Dienst vorgelegt. Dr. med. E._______ habe am 25. Februar 2013 festgehalten, der Operationsbericht vom 21. Juli 2010 beinhalte nichts Neues. Sie habe darauf hingewiesen, die Arbeitsunfähigkeit von 40% sei nicht bereits ab September 2011, sondern erst ab März 2012 gegeben.

H.
Mangels Eingang einer Replik wurde der Schriftenwechsel am 30. April 2013 geschlossen (act. 14).

I.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Beweismittel wird - soweit für die Entscheidfindung erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) vom 3. Mai 2012, mit welcher das Gesuch um Ausrichtung einer Rente der schweizerischen Invalidenversicherung abgewiesen wurde. Vorab ist festzuhalten, dass als Antragsdatum der Zeitpunkt der ersten Einreichung bei der IVSTA am 23. April 2010 zu betrachten ist, wie dies die IVSTA selber in ihrem Schreiben an den Beschwerdeführer vom 16. Juni 2010 festgehalten hat (Vorakten 29).

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Zu diesen gehört auch die IVSTA, die mit Verfügungen über Rentengesuche befindet (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]).

1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. Indes findet das Verwaltungsverfahrensgesetz aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) anwendbar ist. Nach Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invalidenversicherung (Art. 1a - 26bis und 28 - 70 ) anwendbar, soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.3 Nach Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist zur Beschwerdeführung vor dem Bundesverwaltungsgericht legitimiert, wer durch die angefochtene Verfügung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer, der am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat, ist als Adressat durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat an deren Aufhebung bzw. Änderung ein schutzwürdiges Interesse. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten.

2.
Nachfolgend ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren zur Anwendung gelangen.

2.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger und wohnt in Deutschland, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) sowie die gemäss Anhang II des FZA anwendbaren Verordnungen (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates Nr. 883/2004 vom 29. April 2004 sowie Nr. 987/2009 vom 16. September 2009, welche am 1. April 2012 die Verordnungen (EWG) des Rates Nr. 1408/71 vom 14. Juni 1971 sowie Nr. 574/72 vom 21. März 1972 abgelöst haben, anwendbar sind. Gemäss Art. 8 Bst. a FZA werden die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um insbesondere die Gleichbehandlung aller Bürger der Vertragsstaaten zu gewährleisten. Soweit - wie vorliegend - weder das FZA und die gestützt darauf anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte abweichende Bestimmungen vorsehen noch allgemeine Rechtsgrundsätze dagegen sprechen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens und die Prüfung des Rentenanspruchs alleine nach der schweizerischen Rechtsordnung (vgl. BGE 130 V 257 E. 2.4), was sich auch mit dem Inkrafttreten der oben erwähnten Verordnungen am 1. April 2012 nicht geändert hat (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts B-8566/2010 vom 6. August 2013 E. 6.1, B-194/2013 vom 22. Juli 2013 E. 3.1 und C-3985/2012 vom 25. Februar 2013 E. 2.1). Demnach bestimmt sich vorliegend die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung besteht, alleine aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften.

2.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen materiell-rechtlichen Bestimmungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (vgl. BGE 103 V 329 und BGE 130 V 445). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; vgl. BGE 130 V 445). Rechts- und Sachverhaltsänderungen, die nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 3. Mai 2012) eintraten, sind im vorliegenden Verfahren grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Allerdings können Tatsachen, die den Sachverhalt seither verändert haben, unter Umständen Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (vgl. BGE 121 V 366 E. 1b, BGE 130 V 329, BGE 130 V 64 E. 5.2.5 sowie BGE 129 V 1 E. 1.2, je mit Hinweisen).

2.3 Die Sache beurteilt sich nach denjenigen Rechtssätzen, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Der vorliegend zu beurteilende Sachverhalt hat sich nach dem 1. Januar 2008 verwirklicht, weshalb auf die materiellen Bestimmungen des IVG und der IVV in der Fassung gemäss den am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Änderungen (5. IV-Revision; AS 2007 5129 und AS 2007 5155) abzustellen ist. Soweit Ansprüche ab dem 1. Januar 2012 zu prüfen sind, sind in zeitlicher Hinsicht die mit dem ersten Massnahmenpaket der 6. IV-Revision am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Änderungen des IVG und der IVV (IV-Revision 6a; IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659], IVV in der Fassung vom 16. November 2011 [AS 2011 5679]) zu beachten, soweit diese einschlägig sind.

Ferner sind das ATSG und die Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) anwendbar. Die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeit und Invalidität entsprechen den bisherigen von der Rechtsprechung zur Invalidenversicherung entwickelten Begriffen und Grundsätzen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1 ff.). Daran hat sich auch nach Inkrafttreten der Revision des IVG und des ATSG vom 6. Oktober 2006 sowie der IVV und ATSV vom 28. September 2007 (5. IV-Revision [AS 2007 5129 bzw. AS 2007 5155], in Kraft seit 1. Januar 2008) nichts geändert, weshalb nachfolgend auf die dortigen Begriffsbestimmungen verwiesen wird.

3.

3.1 Gemäss Art. 40 Abs. 2 IVV ist bei Grenzgängern die IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet der Grenzgänger eine Erwerbstätigkeit ausübt, zur Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen zuständig. Die Verfügungen werden von der IVSTA erlassen. Diese Zweiteilung erfolgte, weil der Verordnungsgeber davon ausging, dass bei Grenzgängern die kantonale IV-Stelle besser geeignet ist, die erforderlichen Abklärungen durchzuführen. Die Zuständigkeit der IVSTA zum Erlass der Verfügung (vgl. Art. 40 Abs. 2 IVV dritter Satz) ist aber wesentlich unter dem Gesichtspunkt der einheitlichen Rechtsanwendung und ihrer Verbindungsstelle mit ausländischen Versicherungsträgern (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-2687/2006 vom 27. August 2008 mit weiteren Hinweisen). Diese Zuständigkeit gilt auch für ehemalige Grenzgänger, sofern sie bei der Anmeldung ihren ordentlichen Wohnsitz noch in der benachbarten Grenzzone haben und der Gesundheitsschaden auf die Zeit ihrer Tätigkeit als Grenzgänger zurückgeht. Ein ehemaliger Grenzgänger, welcher im Zeitpunkt der Anmeldung immer noch im Grenzgebiet wohnt und einen Gesundheitsschaden geltend macht, der auf die Zeit seiner Tätigkeit als Grenzgänger zurückgeht, hat somit beim Kanton, in welchem er zu jener Zeit tätig war, das Gesuch einzureichen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-6346/2011 vom 17. Oktober 2013).

3.2 Der Beschwerdeführer war in der Zeit von 1977 bis 2000 als Grenzgänger im Kanton S._______ bei der A._______ AG tätig, und lebte, namentlich auch im Zeitpunkt der Anmeldung, in Deutschland, wo er noch heute lebt. Jedoch sind mit der Bypass-Operation im April 2001 und dem Erleiden eines stumpfen Bauchtraumas beim Autounfall 2010 mit späteren Komplikationen neue Gesundheitsschäden eingetreten, welche nicht mehr auf die Zeit seiner Tätigkeit als Grenzgänger zurückgehen. Unter diesen Umständen war die IVSTA sowohl für die Entgegennahme und Prüfung der Anmeldung als auch für den Erlass der angefochtenen Verfügung zuständig.

4.
Im vorliegenden Verfahren ist strittig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, ob die Vorinstanz einen Leistungsanspruch des Beschwerdeführers zu Recht mangels anspruchsbegründender Invalidität abgewiesen hat.

Vorab werden die für die Beurteilung der vorliegenden Streitsache wesentlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung dazu entwickelten Grundsätze dargestellt.

4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde, ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit oder Unmöglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1 und 3 ATSG). Nach Art. 4 IVG kann die Invalidität Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (vgl. Art. 6 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. Art. 7 ATSG).

Der Begriff der Invalidität ist demnach nicht nach medizinischen Kriterien definiert, sondern nach der Unfähigkeit, Erwerbseinkommen zu erzielen oder sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (vgl. BGE 110 V 273 E. 4a und BGE 102 V 165). Dabei sind die Erwerbs- bzw. Arbeits-möglichkeiten nicht nur im angestammten Beruf bzw. in der bisherigen Tätigkeit, sondern - wenn erforderlich - auch in zumutbaren andern Bereichen, in sog. Verweisungstätigkeiten zu prüfen. Der Invaliditätsgrad ist also grundsätzlich nach wirtschaftlichen und nicht nach medizinischen Grundsätzen zu ermitteln. Bei der Bemessung der Invalidität kommt es somit einzig auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen einer funktionellen Behinderung an, und nicht allein auf den ärztlich festgelegten Grad der funktionellen Einschränkung (vgl. BGE 110 V 273; ZAK 1985 S. 459).

4.2 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim Eintritt der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen Dauer, das heisst, während mindestens drei Jahren (vgl. Art. 36 Abs. 1 IVG) Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) geleistet hat. Diese Bedingungen müssen kumulativ gegeben sein; fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist. Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen während mehr als drei Jahren Beiträge an die schweizerische AHV/IV geleistet, so dass die Voraussetzungen der Mindestbeitragsdauer für den Anspruch auf eine ordentliche Invalidenrente erfüllt sind.

4.3 Versicherte haben Anspruch auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40% invalid sind, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG [4. IV-Revision] respektive Art. 28 Abs. 2 IVG [5. IV-Revision]). Gemäss Art. 28 Abs. 1ter IVG werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% entsprechen, jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, soweit nicht völkerrechtliche Vereinbarungen eine abweichende Regelung vorsehen, was für Staaten der EU der Fall ist.

4.4 Wurde eine Rente rückwirkend befristet zugesprochen oder wurde eine solche wegen eines fehlenden oder zu geringen Invaliditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV; BGE 133 V 263 E. 6). Tritt die Verwaltung - wie im vorliegenden Fall - auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 83 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 f.).

Eine Änderung des Invaliditätsgrades setzt stets auch eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse voraus. Zu vergleichen ist dabei der Sachverhalt im Zeitpunkt der letzten der versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 130 V 71 E. 3.2.3). Ferner muss die Veränderung der Verhältnisse erheblich, das heisst hinsichtlich der Auswirkungen auf den Invaliditätsgrad rentenwirksam sein (vgl. Art. 17 ATSG, BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten - welche gleichermassen auch im Neuanmeldungsverfahren gelten (vgl. BGE 133 V 108 E. 5.2; Urteil des BGer I 658/05 vom 27. März 2006 E. 4.4) - ist die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhaltes unerheblich (BGE 112 V 371 E. 2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 E. 3a).

4.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes im schweizerischen Invalidenverfahren ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und gegebenenfalls bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten konkret noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, 115 V 134 E. 2; AHI-Praxis 2002, S. 62, E. 4b/cc).

4.6 Die IV-Stelle prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 57 Abs. 3 IVG). Zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs stehen den IV-Stellen regionale ärztliche Dienste (RAD) zur Verfügung (Art. 59 Abs. 2bis Satz 1 IVG). Die RAD setzen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2bis Satz 2 und 3 IVG).

4.7 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen.

4.7.1 Im Weiteren ist festzuhalten, dass die rechtsanwendenden Behörden in der Schweiz nicht an die Feststellungen ausländischer Versicherungsträger, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbeginn gebunden sind (vgl. BGE 130 V 253 E.4 und AHI 1996, S. 179; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E. 2). Vielmehr unterstehen auch die aus dem Ausland stammenden Beweismittel der freien Beweiswürdigung des Gerichts (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute: Bundesgericht] vom 11. Dezember 1981 i.S. D.; zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung BGE 125 V 351 E. 3a).

4.7.2 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die Wahrscheinlichste würdigen (vgl. BGE 126 V 360 E. 5b, BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

4.7.3 Bezüglich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten (vgl. dazu das Urteil des BGer I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 125 V 352 E. 3a).

Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten aufzustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil des BGer I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist dem im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb, mit weiteren Hinweisen). Berichte der behandelnden Ärzte schliesslich sind aufgrund deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc). Dies gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt wie auch für den behandelnden Spezialarzt (Urteil des BGer I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. aber Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2).

4.7.4 Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee mit Hinweisen).

4.7.5 Auf Stellungnahmen eines RAD kann nur abgestellt werden, wenn sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute: Bundesgericht] I 694/05 vom 15. Dezember 2006 E. 2). Die RAD-Ärzte müssen sodann über die im Einzelfall erforderlichen persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteile des Bundesgerichts 9C_736/2009 vom 26. Januar 2009 E. 2.1, I 142/07 vom 20. November 2007 E. 3.2.3 und I 362/06 vom 10. April 2007 E. 3.2.1). Nicht zwingend erforderlich ist, dass die versicherte Person untersucht wird. Nach Art. 49 Abs. 2 IVV führt der RAD für die Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs nur "bei Bedarf" selber ärztliche Untersuchungen durch. In den übrigen Fällen stützt er seine Beurteilung auf die vorhandenen ärztlichen Unterlagen ab. Das Absehen von eigenen Untersuchungen ist somit nicht an sich ein Grund, um einen RAD-Bericht in Frage zu stellen. Dies gilt insbesondere, wenn es im Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen Sachverhalts geht und die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 14. Juli 2009 [9C_323/2009] E. 4.3.1 sowie vom 14. November 2007 [I 1094/06] E. 3.1.1, beide mit Hinweisen).

5.
Die Vorinstanz ist auf das neue Leistungsbegehren eingetreten, hat die Sache materiell geprüft und dem ärztlichen Dienst vorgelegt. Gemäss den dargelegten Grundsätzen (vgl. E. 4.4 hiervor) ist massgebend und zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit Erlass der Verfügung der IV-Stelle S._______ vom 19. April 1991 (Referenzzeitpunkt) bis zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 3. Mai 2012 in rentenanspruchserheblicher Weise geändert hat.

5.1 Die IVSTA sprach dem Beschwerdeführer, gestützt auf die Feststellungen der IV-Stelle S._______ und der Berechnungen der SAK, aufgrund eines Invaliditätsgrades von 53% von 1. September 1989 bis 31. März 1990 eine halbe Invalidenrente zu. Die Rente wurde auf den 31. März 1990 befristet, da der Beschwerdeführer ab 1. April 1990 als Portier wieder bei seinem bisherigen Arbeitgeber arbeitete. Die Verfügung ist in Rechtskraft erwachsen und stützte sich auf die folgenden ärztlichen Berichte aus der Zeit von Dezember 1988 bis Oktober 1990 (act. 21, Vorakten der IV-Stelle S._______).

- Vom 28. Dezember 1988 bis zum 28. Januar 1989 war der Beschwerdeführer in der Rehabilitationsklinik F._______ wegen seiner koronaren Herzkrankheit hospitalisiert (Arztbericht vom 8. Februar 1989). Die behandelnden Ärzte hielten fest, die Anamnese erwecke den Verdacht auf psychogene Symptombildung, jedoch würden sich beim Patienten keine Konflikte explorieren. Er sei als arbeitsunfähig für die zuletzt ausgeübte, körperlich schwere Tätigkeit entlassen worden. Eine mittelschwere Arbeitsbelastung sei wünschenswert und nach der Meinung des Patienten auch durchführbar. Der Patient könne leichte Arbeiten zweistündig bis unter halbschichtig ausüben.

- Der Beschwerdeführer war vom 11. Mai 1989 bis zum 13. Mai 1989 in der Krankenanstalt G._______ hospitalisiert (Arztberichte vom 12. Mai 1989 und vom 17. Mai 1989). Die untersuchenden Ärzte diagnostizierten eine koronare Herzkrankheit und eine Hypercholesterinämie.

- Dem ärztlichen Gutachten der Landesversicherungsanstalt B._______ vom 30. November 1989 sind die folgenden Diagnosen zu entnehmen: Durchblutungsstörungen des Herzens mit Anteroseptalinfarkt im September 1988, Übergewicht, Fettstoffwechselstörung, starke Hörminderung rechts, Neigung zu Allergien und passagere Halbseitensymptomatik links seit 1986. Im Weiteren wurde ausgeführt, ob die rasche Ermüdbarkeit körperlich begründet oder auf unbewusste
Ängste zurückzuführen sei, müsse dahingestellt bleiben. Die etwaigen psychischen Störungen könne der Beschwerdeführer auch mit zumutbarer Willensanstrengung nicht überwinden. Möglichweise könne der Beschwerdeführer seine Halbtagsstelle behalten. Vielleicht bessere sich die eingeschränkte Leistungsfähigkeit nach einer Bypass-Operation. Es wurde eine Berentung für zwei Jahre wegen Berufsunfähigkeit empfohlen.

- Der Hausarzt Dr. med. H._______ berichtete am 28. September 1989, aufgrund einer gravierenden koronaren Herzkrankheit könne sein Patient keine körperlich schwere Arbeiten mehr ausführen. Auf Anfrage teilte er der IV-Stelle S._______ am 14. März 1990 und 14. Juni 1990 mit, der Versicherte leide an koronarer Ein-Gefässerkrankung, arterieller Hypertonie, Hypertriglyceridämie und Adipositas und sei in der Zeit vom 5. September 1988 bis zum 12. März 1989 zu 100% und ab 13. März 1989 zu 50% als Schreibkraft arbeitsunfähig gewesen. Sein Patient rauche seit September 1988 nicht mehr.

- Das Kantonsspital S._______ berichtete am 6. Februar 1990 und am 10. Oktober 1990, der Beschwerdeführer habe seit 1985 Thoraxschmerzen und Atemnot bei Anstrengung. 1986 habe er bei einem Anfall eine unvollständige Lähmung der linken Körperseite erlitten, welche sich zurückgebildet habe. 1988 habe er einen schweren Anfall von Angina pectoris gehabt. Im November 1988 und im Mai 1989 sei eine Koronarangiographie durchgeführt worden, welche eine proximale Stenose des Raums interventricularis anterior der linken Kranzarterie, eine weitere Stenose distal in derselben Arterie, sowie eine dritte Stenose in der rechten Kranzarterie ergeben habe. Als Diagnosen wurden aufgeführt: Hypertonie (bekannt seit 1986), koronare Herzkrankheit (bekannt seit 1985), chronische, stabile Angina pectoris, Koronarangiographisch multiple Stenosen des Raumes ventricularis anterior der linken Kranzarterie und der rechten Kranzarterie, Hyperlipoproteinämie (behandelt) und Adipositas. Dem Beschwerdeführer wurde eine 100% Arbeitsfähigkeit als Portier attestiert.

- Im Rehabilitationszentrum R._______ für Herz- und Kreislaufkranke wurde beim Beschwerdeführer am 2. Februar 1990 eine kardiologische Untersuchung und am 12. März 1990 eine Rechtsherzeinschwemmkatheteruntersuchung durchgeführt und festgestellt, es bestünden Hinweise für eine mögliche Koronarinsuffizienz bei Koronararteriensklerose, arterieller Hypertonie, Hyperlipidämie, Übergewicht und Nikotinabusus (eingestellt).

5.2 Im Verfügungszeitpunkt vom 3. Mai 2012 lagen die folgenden ärztlichen Unterlagen vor:

- Der Beschwerdeführer war vom 23. April 2001 bis zum 8. Mai 2001 hospitalisiert zwecks Bypass-Operation (Vorakten 49). Am 26. Februar 2008 (Vorakten 44) und 27. Februar 2008 (Vorakten 47 und 63/58) berichteten die untersuchenden Ärzte des Herzzentrums B._______, der Beschwerdeführer leide an einer koronaren Dreigefässerkrankung mit linker Hauptstammstenose und funktionstüchtigen Bypässen. Es wurde eine medikamentöse Behandlung empfohlen.

- Dr. med. H._______, Facharzt für Allgemeinmedizin, berichtete am 21. Dezember 2001 (Vorakten 46) von einem chronischen Vertigo (Schwindel) mit Verdacht auf paroxysmalen Lageschwindel bei Funktionsstörung des Gleichgewichtsorgans. Bei stärkerer Belastung (Treppensteigen) trete eine Belastungsdyspnoe ein. Das Herz sei linkskonfiguriert mit radiologisch nachgewiesener Linksherzvergrösserung und kompensierter Linksherzinsuffizienz. Unter starken physischen oder psychischen Belastungen entstünden Angina Pectoris-Beschwerden. Er berichtete am 2. Dezember 2011 vom Autounfall, welchen der Beschwerdeführer am 9. Juli 2010 erlitten hatte und die darauffolgende stationäre Behandlung im Krankenhaus (Vorakten 63/29). Am 12. August 2011 hielt er fest (Vorakten 33), der Beschwerdeführer leide an koronarer Herzkrankheit, Hypertonus, Divertikulose, Zustand nach Platzbauch nach Verkehrsunfall. Eine Erwerbsunfähigkeitsberentung des Patienten sei unumgänglich.

- Die behandelnden Ärzte der S.______ GmbH berichteten am 1. September 2009 (Vorakten 63/48) und am 30. September 2009 (63/46), der Beschwerdeführer leide an Lageschwindel, koronarer Herzkrankheit mit Zustand nach zweifachem arteriokoronarem Venenbypass (ACVB) und Zustand nach zweifachem Myokardinfarkt 1987 und 1996, sowie Adipositas. Es wurde eine kardiologische und neurologische Abklärung empfohlen.

- Dr. med. I._______, Neurologe, diagnostizierte am 26. November 2009 (Vorakten 63/44) eine Meralgia links und eine Irritation des Ramus cutaneus femoris lateralis links.

- Dr. med. J._______ der Gemeinschaftspraxis für Radiologie untersuchte den Beschwerdeführer am 3. Dezember 2009 (Vorakten 63/55) und schloss eine Pneumonie aus. Es zeige sich eine mässige altersentsprechende Veränderung der Brustwirbelsäule. Am 9. März 2012 (Vorakten 63/51 und 63/50) berichtete er von bilateral erheblich vergrössertem Cor mit Zeichen der zentralen pulmonalen Stauung, ohne Pleuraerguss.

- Am 9. Juli 2010 erlitt der Beschwerdeführer einen Autounfall und wurde in die S.______ GmbH gebracht (Vorakten 48, 63/39, 63/31, 63/26, 63/23, 63/22, 63/21, 63/20, 63/11, 63/9). Die Ärzte diagnostizierten eine Risswunde am linken Ellenbogen mit Fremdkörpereinschluss, multiple Hämatome, besonders linke untere Extremität, eine koronare Herzkrankheit mit Bypassanlage in der Vorgeschichte, eine Milzkontusion ohne Zeichen einer aktiven Blutung, eine Kontusion des rechten Unterbauches, eine kleine Randabsprengung des Querfortsatzes beim dritten Lendenwirbelkörper links und eine Hypokaliämie. Am 13. Juli 2010 wurde der Beschwerdeführer aus dem Klinikum entlassen und musste am 21. Juli 2010 wegen postoperativem Platzbauch notfallmässig operiert werden. Am 28. August 2010 wurde er wieder entlassen. Zurück sei eine grosse Bauchwandhernie geblieben, welche erst sechs Monate nach Entlassung operativ entfernt werden könne. Vom 19. September 2011 bis 3. Oktober 2011 (Vorakten 50, 63/7, 63/5, 63/2) war der Beschwerdeführer wieder hospitalisiert. Es wurde eine Bauchdeckenrekonstruktion und eine Ileumsegmentresektion durchgeführt. In gutem Zustand habe der Beschwerdeführer am 3. Oktober 2011 entlassen werden können. Er müsse während drei Wochen körperliche Belastung, insbesondere das Heben von schweren Lasten, meiden.

- Dr. med. K._______ der Gemeinschaftspraxis für Radiologie berichtete am 1. Dezember 2011 (Vorakten 63/43), der Beschwerdeführer leide an Kreuzschmerzen, die beidseits in die Waden ausstrahlen würden, an diskreter s-förmiger Skoliose der Lendenwirbelsäule, mässiggradig ausgeprägter Spondylose und gering bis mässiggradig ausgeprägter generalisierter Spondylarthrose. Es würden kein Bandscheibenvorfall und keine spinale Enge vorliegen. Die Neuroforamina intervertebralia L 4/5 sei beidseits beginnend eingeengt. Keine intraspinale Raumforderung, gewohnte Darstellung des Konsus medullaris und der Cauda equina. Die paravertebralen Weichteile seien unauffällig dokumentiert.

- Dr. med. l._______ diagnostizierte am 13. Januar 2012 (Vorakten 63/52) einen Zustand nach dreifacher Myocardrevascularisation (ICD-10: Z95.1), eine koronare Dreigefässerkrankung (ICD-10: I25.13), eine arterielle Hypertonie (ICD-10: I10.90) und eine rechtsventrikuläre Dysfunktion (ICD-10: I50.01).

- Die untersuchenden Ärzte des Universitätsklinikums F._______ diagnostizierten am 3. Februar 2012 (Vorakten 63/62) eine kombinierte Schwerhörigkeit rechts nach Radikalhöhlenanlage 1965 in domo und rezidivierenden Drehschwindel ohne Anhalt für periphervestibuläre Genese.

Die Vorinstanz legte die obgenannten medizinischen Akten ihrem medizinischen Dienst vor. Dr. med. E._______, Fachärztin FMH für innere Medizin, nahm am 11. Februar 2012 Stellung (Vorakten 59) und führte als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf: koronare Herzkrankheit mit Status nach Myokardinfarkten in den Jahren 1987 und 1996 und Status nach dreifacher A-C-Bypassoperation im Jahre 2001, Status nach stumpfem Bauchtrauma nach Verkehrsunfall im Juli 2010, mit späterem Platzbauch und Sanierung einer grossen abdominalen Narbenhernie im September 2011. Als Nebendiagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde eine arterielle Hypertonie aufgeführt. Der Beschwerdeführer sei ab 9. Juli 2010 zu 20% arbeitsunfähig. Zur Begründung wurde ausgeführt, beim Beschwerdeführer bestünden deutliche Einschränkungen für körperlich mittelschwere bis schwere Tätigkeiten nach Bauchtrauma und grosser Narbenhernienoperation sowie wegen bekannter koronarer Herzkrankheit. Da der Versicherte eine sitzende Tätigkeit als kaufmännischer Angestellter ausübe, bestehe nur eine geringgradige Einschränkung. Ergänzend hielt Dr. med. E._______ am 21. April 2012 fest (Vorakten 66), der Beschwerdeführer habe nach einer Operation im September 2011 nach einer Bauchdeckenrevision wegen grosser abdominaler Narbenhernie aufgehört zu arbeiten. Nach dem relativ schweren Unfall mit Bauchtrauma am 9. Juli 2010 habe der Beschwerdeführer jedoch am 29. Januar 2011 seine Arbeit als kaufmännischer Angestellter wieder aufgenommen. Die Operation im September 2011 sei problemlos verlaufen, weshalb keine erkennbare gesundheitliche Verschlechterung ab diesem Datum ersichtlich sei. Offenbar habe der Beschwerdeführer täglich viele Medikamente einnehmen müssen, bei bekannter koronarer Herzkrankheit und Hypertonie, wobei dies keine sehr relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausmache. Deshalb bleibe es bei ihrer Beurteilung, wonach der Beschwerdeführer zu 20%, maximal 30%, ab 9. Juli 2010 arbeitsunfähig sei.

5.3 Im Beschwerdeverfahren reichte der Beschwerdeführer die folgenden zusätzlichen ärztlichen Berichte ein:

- Gemäss Arztbericht vom 24. Oktober 1996 war der Beschwerdeführer in der Zeit vom 21. Oktober 1996 bis zum 24. Oktober 1996 im Herzzentrum B._______ hospitalisiert (act. 1/31), wo eine koronare Herzkrankheit diagnostiziert wurde. Von 4. April 2001 bis 11. April 2001 (act. 1/30) war der Beschwerdeführer wegen einer Alltags-Angina-Pectoris hospitalisiert. Es wurde eine Dreigefässerkrankung diagnostiziert.

- Dr. med. L._______ untersuchte den Beschwerdeführer am 9. Oktober 2002 (act. 1/26) und hielt fest, aufgrund nächtlicher pektanginöser Beschwerden müsse von einer Koronarinsuffizienz ausgegangen werden.

- In den Arztberichten der Dres. med. M._______ und N._______, innere Medizin, vom 21. Februar 2008 (act. 1/42), 11. Februar 2010 (act. 1/36), 9. August 2011(act. 1/44), 19. September 2011 (act. 1/43), 13. Januar 2012 (act. 1/35) und 16. März 2012 (act. 1/32) wurden folgende Diagnosen aufgeführt: Ausschluss von Belastungskoronarinsuffizienz (ICD-10: I20.8), Ausschluss einer ischämischen Kardiomyopathie (ICD-10: I25.5), Zustand nach dreifacher Myocardrevascularisation (ICD-10: Z95.1), Dispnoe (ICD-10: R06.0), koronare Dreigefässerkrankung (ICD-10: I25.13), rechtsventrikuläre Dysfunktion (ICD-10: I50.01) und arterielle Hypertonie (ICD-10: I10.90).

- Dr. med. K._______ berichtete am 10. September 2009 (act. 1/40), das Kernspintomogramm der Lendenwirbelsäule habe eine leichte Spondylarthrose der unteren Lendenwirbelsäule ergeben. Am 11. April 2012 hielt er fest, es bestünden keine Verdachtshinweise auf Arnold-Chiari-Malformation (act. 1/58).

- Der Beschwerdeführer wurde am 21. Juli 2010 (act. 6/2, 6/3), am 3. August 2010 (act. 6/4) und am 23. August 2010 (act. 6/5) am Bauch operiert. Die Voruntersuchung für die Bauchwandrekonstruktion fand am 14. Juni 2011 statt (act. 6/6). Dr. med. O._______ führte beim Beschwerdeführer mit Operation vom 20. September 2011 (act. 6/7) eine Bauchwandrekonstruktion durch.

- Dr. med. P._______, Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie, berichtete am 28. März 2012 (act. 1/64), der Beschwerdeführer leide an vertebragenem Schwindel (ICD-10: R42), Halswirbelsäulensyndrom bei Spondylarthrose und Foramenstenose (ICD-10: M54.2). Der Schwindel werde durch eine Hyperextensionsbewegung der Halswirbelsäule ausgelöst, dabei komme es zu einer Veränderung der Neuroforamen. Therapeutisch habe er die Vermeidung von Hyperextension der Halswirbelsäule empfohlen.

- Am 29. März 2012 berichteten die untersuchenden Ärzte der Nervenarztpraxis A._______ (act. 1/65) von einer depressiven Verstimmung (ICD-10: F32.9) und vom Verdacht auf eine orthostatische Dysregulation (ICD-10: I95.1). Es bestehe kein Lagerungsschwindel. Möglich sei eine Kombination aus multipler kreislaufwirksamer Medikamente und zentral sedierender Medikation.

- Der Beschwerdeführer wurde am 2. April 2012 mit einem Hörgerät versorgt (act. 1/60-63).

Die Vorinstanz legte die neu eingereichten medizinischen Akten ihrem medizinischen Dienst vor. Dr. med. E._______ hielt am 19. August 2012 fest (Vorakten 74), die ärztlichen Berichte würden als neue Diagnose einen vertebragenen Schwindel beim Blick nach oben aufführen. Ausserdem müsse die kardiologische Situation immer wieder kontrolliert werden, bei allerdings intakter linksventrikulärer Funktion und fehlendem Ischämienachweis. Der Beschwerdeführer brauche immer wieder diverse ärztliche Kontrollen, regelmässige kardiologische Kontrollen und müsse mehrere Medikamente einnehmen. Eine Arbeitsunfähigkeit von 40% ab September 2011 (vor grosser abdominaler Narbenhernienoperation/ Bauchwandrekonstruktion) als kaufmännischer Angestellter mit sitzender leichter Tätigkeit sei gerechtfertigt. Am 25. Februar 2013 gab sie an, die Operationsberichte würden nichts Neues ergeben. Der Beginn der Arbeitsunfähigkeit von 40% sei ab März 2012 und nicht bereits ab September 2011 gegeben (act. 11).

6.

6.1 Der Beschwerdeführer litt im Referenzzeitpunkt (Verfügung vom 19. April 1991) an Hypertonie (bekannt und behandelt sei 1986), koronarer Herzkrankheit im Sinne einer chronischen stabilen Angina pectoris (bekannt und behandelt seit 1985), Hyperlipoproteinämie (behandelt) und Adipositas. Trotz dieser Beschwerden arbeitete er ab 1. April 1990 bei seinem damaligen Arbeitgeber als Portier/Kontrolleur (vgl. act. 21).

6.2 Im Zeitpunkt der angefochten Verfügung litt der Beschwerdeführer an: Schwerhörigkeit, welche mit einem Hörgerät korrigiert wurde (Vorakten 72), depressiver Verstimmung (ICD-10: F32.9; Vorakten 71/2), Zustand nach Bauchwandrekonstruktion (act. 6/7), chronischer Vertigo (Vorakten 46) bzw. Lageschwindel (Vorakten 63/46) bzw. rezidivierendem Drehschwindel (Vorakten 63/62) bzw. vertebragenem Schwindel (ICD-10: R42; act. 1/64), Halswirbelsäulensyndrom bei Spondylarthrose, Foramenstenose (ICD-10: M54.2; act. 1/64), Zustand nach dreifacher Myocardrevascularisation (ICD-10: Z.95.1, act. 1/64, Vorakten 63/52), koronarer Dreigefässerkrankung (ICD-10: I25.13, act. 1/64, Vorakten 44, 47, 63/52), arterieller Hypertonie (ICD-10: I10.90; act. 1/64, Vorakten 63/52), Zustand nach zweifachem Myokardinfarkt (Vorakten 63/48, 63/46), diskreter s-förmiger Skoliose der Lendenwirbelsäule (Vorakten 63/51, 63/50), mässiggradig ausgeprägter Spondylose (Vorakten 63/51, 63/50), gering- bis mässiggradig ausgeprägter generalisierter Spondylarthrose (Vorakten 63/51, 63/50) und rechtsventikulärer Dysfunktion (ICD-10: I50.01). Seit dem Referenzzeitpunkt kamen somit diverse neue Leiden dazu. Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers rentenrelevant verschlechtert hat.

7.

7.1 Die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 3. Mai 2012 stützt sich auf die Stellungnahmen ihres ärztlichen Dienstes vom 11. Februar 2012 und vom 21. April 2012.

7.1.1 Wie bereits dargelegt wurde (E. 4.7.5 hiervor), kann auf die Stellungnahme des RAD nur unter der Bedingung abgestellt werden, dass sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen und zudem die beigezogenen Ärzte im Prinzip über die im Einzelfall gefragten persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen. Der medizinische Dienst der IVSTA, Dr. med. E._______, verfügt über den Facharzttitel der inneren Medizin, jedoch nicht über den Facharzttitel der Orthopädie, Neurologie und Psychiatrie. Somit stellt sich die Frage, ob sich Dr. med. E._______ auf schlüssige und nachvollziehbare medizinische Beurteilungen von entsprechenden Fachärzten stützen konnte.

7.1.2 Der Beschwerdeführer leidet an multiplen Beschwerden. Beim Zusammentreffen verschiedener Gesundheitsbeeinträchtigungen - wie vorliegend insbesondere internistische, orthopädische, neurologische und psychiatrische Leiden - ist eine interdisziplinäre Untersuchung durchzuführen und der Grad der Arbeitsfähigkeit jeweils aufgrund einer sämtliche Behinderungen umfassenden fachärztlichen Gesamtbeurteilung zu bestimmen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-921/2013 vom 28. April 2014 E. 6.3 mit Hinweisen). Die aktenkundigen fachärztlichen Berichte beinhalten aber keine in diesem Sinne zuverlässige bzw. schlüssig und nachvollziehbar begründete Gesamtbeurteilung, vielmehr sind sie monodisziplinäre Expertisen.

7.1.3 Hinzukommt, dass den aktenkundigen fachärztlichen Berichten keine Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit nach dem Referenzzeitpunkt zu entnehmen sind, welche über die stationären Spitalaufenthalte hinausgehen würden. Einzig Dr. med. H._______ hält in seinem Bericht vom 12. August 2011 fest (Vorakten 33), eine Erwerbsunfähigkeitsberentung sei unumgänglich, ohne dies jedoch näher zu begründen.

7.1.4 Dr. med. E._______ konnte sich somit auf keine polydisziplinäre Gesamtbeurteilung von Fachärzten stützen. Da sie selber nicht über sämtliche vorliegend relevanten Qualifikationen verfügt, kann auf ihr Leistungskalkül, wonach der Beschwerdeführer ab 9. Juli 2010 zu 20%, maximal 30%, und ab September 2011 bzw. ab März 2012 zu 40% arbeitsunfähig sei, nicht abgestellt werden.

Damit ergibt sich, dass die aktenkundigen ärztlichen Berichte keine ausreichende Arbeitsfähigkeitsbeurteilung enthalten, auf welche die Anspruchsbeurteilung abgestützt werden könnte.

7.1.5 Abschliessend bleibt anzumerken, dass die Annahme eines psychiatrischen Gesundheitsschadens eine fachärztlich nach einem anerkannten wissenschaftlichen Klassifikationssystem, etwa der International Classification of Diseases (ICD) der Weltgesundheitsorganisation (WHO), spezifizierte Diagnose voraussetzt. Ein in diesem Sinne fachgerecht
diagnostiziertes psychisches Leiden kann zudem nur beim Vorliegen bestimmter Kriterien, namentlich einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer, eine zur Invalidität führenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zur Folge haben.

Die untersuchenden Ärzte der Nervenarztpraxis A._______ diagnostizierten am 29. März 2012 eine depressive Verstimmung und verwendeten den ICD-10 Code F32.9. Die Diagnose ICD-10 F32.9 bedeutet eine nicht näher bezeichnete depressive Episode, das heisst, der Schweregrad der depressiven Episode ist nicht ersichtlich, womit auch nicht feststeht, ob die psychischen Beschwerden einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben.

7.2 Angesichts der vorstehenden Darlegungen ist im Ergebnis festzuhalten, dass auf die Leistungseinschätzung des medizinischen Dienstes der Vorinstanz nicht abgestellt werden kann. Zum einen verfügt Dr. med. E._______ nicht über die notwendigen fachärztlichen Qualifikationen in Orthopädie, Neurologie und Psychiatrie, zum anderen beinhalten die zugrunde liegenden aktenkundigen fachärztlichen Berichte weder eine zuverlässige multidisziplinäre Gesamtbeurteilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers noch schlüssige Feststellungen zum Beginn und Grad der Arbeitsunfähigkeit.

8.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass mangels einer zuverlässigen, sämtliche relevanten Leiden umfassenden medizinischen Gesamtbegutachtung und mangels einem schlüssigen Leistungskalkül es dem Bundesverwaltungsgericht nicht möglich ist, aufgrund der Akten mit dem im Sozialversicherungsrecht erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu beurteilen, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang und ab wann der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Die Vorinstanz hat somit den rechtserheblichen Sachverhalt nicht vollständig festgestellt und gewürdigt (Art. 43 ff . ATSG sowie Art. 12 VwVG). Da aufgrund der erstmals vorzunehmenden polydisziplinären Begutachtung in neurologischer, internistischer, orthopädischer und psychiatrischer Hinsicht und einer Gesamtbeurteilung der Restarbeitsfähigkeit auch zusätzliche, bisher vollständig ungeklärte Fragen betroffen sind, steht einer Rückweisung an die Vorinstanz zu ergänzender Abklärung nichts entgegen (BGE 137 V 210 E. 4.4.1).

Die Sache ist daher an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 61 Abs. 1 VwVG), damit eine pluridisziplinäre medizinische Begutachtung in neurologischer, internistischer, orthopädischer und psychiatrischer Hinsicht bei Spezialärzten (und/oder Spezialärztinnen) durchgeführt werden kann. Diese Untersuchungen können in der Schweiz oder in Deutschland durchgeführt werden. Im Rahmen dieser Abklärungen sind die Fragen hinsichtlich der Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers und hinsichtlich ihres bisherigen Verlaufs abzuklären und ein rechtsgenügliches Zumutbarkeitsprofil erstellen zu lassen. Nach Vorliegen des entsprechenden gutachterlichen Berichtes hat die Vorinstanz eine neue Verfügung zu erlassen.

9.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

9.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Eine Rückweisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der beschwerdeführenden Partei (BGE 132 V 215 E 6). Der unterliegenden Vorinstanz sind jedoch keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG und Art. 6 Bst. B des Reglementes vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR. 173.320.2]).

9.2 Weder der nicht anwaltlich vertretene obsiegende Beschwerdeführer noch die unterliegende Vorinstanz haben Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 und 3 VGKE).

Für das Urteilsdispositiv wird auf die nächste Seite verwiesen.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als dass die angefochtene Verfügung vom 3. Mai 2012 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur ergänzenden Klärung des Sachverhalts und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 400.- wird nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils dem Beschwerdeführer rückerstattet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein, Beilage: Formular Zahladresse)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. ______; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Daniel Stufetti Karin Wagner

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
¹	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
^a	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
^b	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424
^1bis	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426
²	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428
³	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
²	Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76).

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1^a - Les prestations prévues par la présente loi visent à:
^a	prévenir, réduire ou éliminer l'invalidité grâce à des mesures de réadaptation appropriées, simples et adéquates;
^b	compenser les effets économiques permanents de l'invalidité en couvrant les besoins vitaux dans une mesure appropriée;
^c	aider les assurés concernés à mener une vie autonome et responsable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 26^bis Choix du personnel médical, des établissements et des fournisseurs de moyens auxiliaires - 1 L'assuré peut choisir librement le personnel paramédical, les établissements et les ateliers ou encore les entreprises présentes sur le marché ordinaire du travail qui mettent en oeuvre des mesures de réadaptation et les fournisseurs de moyens auxiliaires, pour autant qu'ils satisfassent aux prescriptions cantonales et aux exigences de l'assurance.191
¹	L'assuré peut choisir librement le personnel paramédical, les établissements et les ateliers ou encore les entreprises présentes sur le marché ordinaire du travail qui mettent en oeuvre des mesures de réadaptation et les fournisseurs de moyens auxiliaires, pour autant qu'ils satisfassent aux prescriptions cantonales et aux exigences de l'assurance.191
²	Le Conseil fédéral peut, après avoir entendu les cantons et les associations intéressées, établir des prescriptions suivant lesquelles les personnes et établissements indiqués à l'al. 1 sont autorisés à exercer leur activité à la charge de l'assurance.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 8 Coordination des systèmes de sécurité sociale - Les parties contractantes règlent, conformément à l'annexe II, la coordination des systèmes de sécurité sociale dans le but d'assurer notamment:
^a	l'égalité de traitement;
^b	la détermination de la législation applicable;
^c	la totalisation, pour l'ouverture et le maintien du droit aux prestations, ainsi que pour le calcul de celles-ci, de toutes périodes prises en considération par les différentes législations nationales;
^d	le paiement des prestations aux personnes résidant sur le territoire des parties contractantes;
^e	l'entraide et la coopération administratives entre les autorités et les institutions.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 40 - 1 Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes:
¹	Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes:
^a	l'office AI dans le secteur d'activité duquel les assurés sont domiciliés;
^b	l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger, sous réserve des al. 2 et 2bis, si les assurés sont domiciliés à l'étranger.
²	L'office AI du secteur d'activité dans lequel le frontalier exerce une activité lucrative est compétent pour enregistrer et examiner les demandes présentées par les frontaliers. Cette règle s'applique également aux anciens frontaliers pour autant que leur domicile habituel se trouve encore dans la zone frontière au moment du dépôt de la demande et que l'atteinte à la santé remonte à l'époque de leur activité en tant que frontalier. L'office AI pour les assurés résidant à l'étranger notifie les décisions.
^2bis	Lorsque l'assuré domicilié à l'étranger a sa résidence habituelle (art. 13, al. 2, LPGA) en Suisse, l'office AI compétent pour enregistrer et examiner sa demande est celui dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle. Si l'assuré abandonne sa résidence habituelle en Suisse pendant la procédure, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.240
^2ter	Si un assuré domicilié à l'étranger prend, en cours de procédure, sa résidence habituelle ou son domicile en Suisse, la compétence passe à l'office AI dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle ou son domicile selon l'al. 1, let. a.241
^2quater	Si un assuré domicilié en Suisse prend en cours de procédure domicile à l'étranger, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.242
³	L'office AI compétent lors de l'enregistrement de la demande le demeure durant toute la procédure, sous réserve des al. 2bis à 2quater.243
⁴	En cas de conflit de compétence, l'OFAS désigne l'office AI compétent.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 36 Bénéficiaires et mode de calcul - 1 À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227
¹	À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227
²	Les dispositions de la LAVS228 sont applicables par analogie au calcul des rentes ordinaires. Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions complémentaires.229
³	...230
⁴	Les cotisations payées à l'assurance-vieillesse et survivants avant l'entrée en vigueur de la présente loi seront prises en compte.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 13 Domicile et résidence habituelle - 1 Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
¹	Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
²	Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne17 un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 57 Attributions - 1 Les attributions des offices AI sont notamment les suivantes:
¹	Les attributions des offices AI sont notamment les suivantes:
^a	fournir des conseils axés sur la réadaptation;
^b	mettre en oeuvre la détection précoce;
^c	déterminer, mettre en oeuvre et surveiller les mesures d'intervention précoce, y compris les conseils et le suivi nécessaires;
^d	examiner si les conditions générales d'assurance sont remplies;
^e	examiner si l'assuré est susceptible d'être réadapté, en axant l'examen sur ses ressources et en consultant les acteurs pertinents;
^f	déterminer les mesures de réadaptation en consultant les acteurs pertinents, les mettre en oeuvre, en surveiller l'exécution, fournir conseils et suivi à l'assuré et à son employeur durant la réadaptation et l'examen du droit à la rente, ainsi que, en cas d'interruption d'une mesure de réadaptation, examiner la possibilité de renouveler l'octroi d'une telle mesure et d'adapter l'objectif de réadaptation, en particulier dans le cas de jeunes assurés;
^g	fournir conseils et suivi à l'assuré et à son employeur après l'achèvement des mesures de réadaptation ou la suppression de la rente;
^h	fournir conseils et suivi aux bénéficiaires de rente présentant un potentiel de réadaptation dès le moment de l'octroi de la rente;
ⁱ	évaluer le taux d'invalidité et l'impotence de l'assuré et les prestations d'aide dont il a besoin;
^j	rendre les décisions relatives aux prestations de l'AI;
^k	informer le public;
^l	coordonner les mesures médicales avec l'assureur-maladie et l'assureur-accidents;
^m	contrôler les factures des mesures médicales;
ⁿ	tenir à jour et publier une liste contenant notamment des indications sur tous les experts et centres d'expertises mandatés, classés selon les disciplines, le nombre annuel de cas expertisés et les incapacités de travail attestées.323
²	Le Conseil fédéral peut leur confier d'autres tâches. Il peut définir des exigences et prévoir d'autres indications pour la liste visée à l'al. 1, let. n.324
³	Avant qu'une décision ne soit rendue, les offices AI fixent les mesures d'instruction déterminantes et nécessaires.325

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 59 - 1 Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
¹	Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
²	...335
^2bis	...336
³	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes de l'aide privée aux invalides, à des experts, aux centres d'observation médicale et professionnelle, à des services spécialisés dans l'intégration des étrangers, à des services d'interprétariat communautaire ainsi qu'aux organes d'autres assurances sociales.337
⁴	Les offices AI peuvent conclure avec d'autres assureurs et avec les organes de l'aide sociale publique des conventions portant sur le recours aux services médicaux régionaux.338
⁵	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes pour lutter contre la perception indue de prestations.339
⁶	Les offices AI tiennent compte, dans le cadre de leurs prestations, des spécificités linguistiques, sociales et culturelles de l'assuré, sans que ce dernier puisse en déduire un droit à une prestation particulière.340

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 49 Tâches - 1 Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
¹	Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
^1bis	Lors de la détermination des capacités fonctionnelles (art. 54a, al. 3, LAI), la capacité de travail attestée médicalement pour l'activité exercée jusque-là et pour les activités adaptées est évaluée et justifiée en tenant compte, qualitativement et quantitativement, de toutes les ressources et limitations physiques, mentales ou psychiques.268
²	Les services médicaux régionaux peuvent au besoin procéder eux-mêmes à des examens médicaux sur la personne des assurés. Ils consignent les résultats de ces examens par écrit.
³	Les services médicaux régionaux se tiennent à la disposition des offices AI de leur région pour les conseiller.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
^a	documents;
^b	renseignements des parties;
^c	renseignements ou témoignages de tiers;
^d	visite des lieux;
^e	expertises.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61
¹	L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
²	La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif.
³	Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 6 Remise des frais de procédure - Les frais de procédure peuvent être remis totalement ou partiellement à une partie ne bénéficiant pas de l'assistance judiciaire prévue à l'art. 65 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative4 lorsque:
^a	le recours est réglé par un désistement ou une transaction sans avoir causé un travail considérable;
^b	pour d'autres motifs ayant trait au litige ou à la partie en cause, il ne paraît pas équitable de mettre les frais de procédure à la charge de celle-ci.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.