2C_776/2022 - 2023-11-14 - Droit de cité et droit des étrangers

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C 776/2022

Urteil vom 14. November 2023

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Aubry Girardin, Präsidentin,
Bundesrichter Hartmann,
Bundesrichterin Ryter,
Gerichtsschreiber Plattner.

Verfahrensbeteiligte
1. A.________,
2. B.________,
gesetzlich vertreten durch seine Mutter, A.________,
Beschwerdeführer,
beide vertreten durch Rechtsanwältin Mejreme Omuri,

gegen

Departement des Innern des Kantons Solothurn, Migrationsamt, Ambassadorenhof, 4509 Solothurn.

Gegenstand
Widerruf der Aufenthaltsbewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 16. August 2022 (VWBES.2021.371).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________ (geb. 1988) ist kosovarische Staatsangehörige. Sie stellte am 14. November 2017 in der Schweiz ein Asylgesuch für sich und ihren Sohn B.________ (geb. 2013). Das Gesuch sowie die gegen den Entscheid erhobene Beschwerde wurden abgewiesen. Sie reiste am 11. April 2018 aus der Schweiz aus.

A.b. Am 28. April 2018 stellt A.________ in der Stadt Bern ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung aufgrund eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls. Gestützt darauf wurde ihr am 18. Mai 2018 eine bis zum 16. April 2019 gültige Kurzaufenthaltsbewilligung erteilt. Am 2. Dezember 2019 ersuchte A.________ um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zwecks Konkubinat mit C.________ (geb. 1990, Kosovo); am 7. Januar 2020 wurde ihr sowie ihrem Sohn die Aufenthaltsbewilligung erteilt.

A.c. Am 1. Juli 2020 zog A.________ nach U.________ SO und heiratete am 24. Juli 2020 den deutschen Staatsangehörigen D.________ (geb. 1984). Am 31. Dezember 2020 wurde der Kantonswechsel bewilligt und A.________ sowie ihrem Sohn eine Aufenthaltsbewilligung im Kanton Solothurn erteilt. Am 14. Januar 2021 teilte die Einwohnergemeinde U.________ mit, dass A.________ und ihr Ehemann sich per 1. Januar 2021 getrennt haben und A.________ nach V.________ SO gezogen ist.

B.
Mit Verfügung vom 1. September 2021 widerrief das Migrationsamt des Kantons Solothurn die Aufenthaltsbewilligung von A.________ und wies diese aus der Schweiz weg. Sie wurde angewiesen, sich und ihren Sohn ordnungsgemäss abzumelden und sich die Ausreise bestätigen zu lassen.
Gegen diesen Entscheid erhoben A.________ und B.________ am 13. September 2021 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn. Mit Urteil vom 16. August 2022 wurde die Beschwerde abgewiesen.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 21. September 2022 beantragen A.________ und ihr Sohn B.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 16. August 2022 sei aufzuheben und das Migrationsamt des Kantons Solothurn sei anzuweisen, ihnen die Aufenthaltsbewilligungen zu belassen bzw. zu verlängern; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Abteilungspräsidentin hat der Beschwerde am 23. September 2022 antragsgemäss aufschiebende Wirkung erteilt.
Das Verwaltungsgericht und das Migrationsamt des Kantons Solothurn beantragen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist, und haben auf eine Vernehmlassung verzichtet. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat sich nicht vernehmen lassen.

Erwägungen:

1.
Auf dem Gebiet des Ausländerrechts ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide ausgeschlossen, welche Bewilligungen betreffen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Die Beschwerdeführerin macht in vertretbarer Weise geltend, im Rahmen eines nachehelichen Härtefalls einen Anspruch auf die Erteilung einer Bewilligung zu haben (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG [SR 142.20]). Ob die Voraussetzungen des Bewilligungsanspruchs vorliegen, ist nicht Gegenstand der Eintretensfrage, sondern der materiellen Beurteilung (vgl. BGE 147 I 268 E. 1.2.7; 139 I 330 E. 1.1).
Das Rechtsmittel ist folglich als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig. Da die übrigen Prozessvoraussetzungen gegeben sind (Art. 82 lit. a , Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2, Art. 89 Abs. 1 , Art. 90 BGG), ist auf die frist- und formgerecht (Art. 42 , Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einzutreten.

2.

2.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann namentlich die Verletzung von Bundes- und Völkerrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a und b BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft jedoch unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) nur die geltend gemachten Rechtsverletzungen, sofern rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 147 I 73 E. 2.1). In Bezug auf die Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte Rüge- und Substanziierungspflicht, d.h. es ist klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Urteils aufzuzeigen, inwiefern die entsprechenden Rechtsnormen verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 147 I 73 E. 2.1; 139 I 229 E. 2.2).

2.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Eine Berichtigung oder Ergänzung der vorinstanzlichen Feststellungen ist von Amtes wegen (Art. 105 Abs. 2 BGG) oder auf Rüge hin (Art. 97 Abs. 1 BGG) möglich. Von den tatsächlichen Grundlagen des vorinstanzlichen Urteils weicht das Bundesgericht jedoch nur ab, wenn diese offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen und die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang zudem entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 148 I 160 E. 3; 147 I 73 E. 2.2). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet "willkürlich" (BGE 140 III 115 E. 2). Eine entsprechende Rüge ist hinreichend zu substanziieren (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 147 I 73 E. 2.2; 137 II 353 E. 5.1; 133 II 249 E. 1.4.3).

3.
Die Beschwerdeführer rügen vorab in formeller Hinsicht eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV).

3.1. Sie beanstanden zunächst mit Verweis auf das rechtliche Gehör, die Vorinstanz habe einem Bericht des Frauenhauses W.________ vom 14. September 2021 aufgrund fehlender Unterzeichnung "jeglichen Beweiswert" abgesprochen, ohne sich mit dem Inhalt des Schreibens auseinanderzusetzen.

3.1.1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass die Behörde die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien tatsächlich hört, ernsthaft prüft und bei der Entscheidfindung angemessen berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 143 III 65 E. 5.2; 142 II 49 E. 9.2; Urteil 2C 93/2023 vom 5. September 2023 E. 2.1).

3.1.2. Soweit die Rüge überhaupt den Anspruch auf rechtliches Gehör betrifft, ist sie unbegründet: Die Vorinstanz führte aus, dass die Bestätigung des Frauenhauses, wonach sich die Beschwerdeführerin am 1. Dezember 2020 wegen Drohungen und aggressivem Verhalten des Ehemannes telefonisch habe beraten lassen, nicht unterzeichnet sei, was deren Beweiswert schmälere. Anders als von den Beschwerdeführern dargestellt, spricht die Vorinstanz der Bestätigung damit nicht jeglichen Beweiswert ab, sondern geht aufgrund der fehlenden Unterschrift von einem verminderten Beweiswert aus. Die Vorinstanz geht denn auch inhaltlich auf die Bestätigung ein, wenn sie festhält, dass der Beleg einzig auf Darstellungen der Beschwerdeführerin selber beruht. Inwiefern dadurch eine Gehörsverletzung oder eine willkürliche Beweiswürdigung vorliegen soll, wird nicht substanziiert dargetan.

3.2. Sodann rügen die Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe den minderjährigen Beschwerdeführer in Verletzung von Art. 12 des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (KRK; SR 0.107) und Art. 29 Abs. 2 BV nicht angehört.

3.2.1. Nach Art. 12 Abs. 1 KRK sichern die Vertragsstaaten dem Kind, das fähig ist, sich eine eigene Meinung zu bilden, das Recht zu, diese Meinung in allen das Kind berührenden Angelegenheiten frei zu äussern, und berücksichtigen die Meinung des Kindes angemessen und entsprechend seinem Alter und seiner Reife. Nach Art. 12 Abs. 2 KRK wird dem Kind zu diesem Zweck insbesondere Gelegenheit gegeben, in allen das Kind berührenden Gerichts- oder Verwaltungsverfahren entweder unmittelbar oder durch einen Vertreter oder eine geeignete Stelle im Einklang mit den innerstaatlichen Verfahrensvorschriften gehört zu werden. Art. 12 KRK stellt einen direkt anwendbaren Rechtssatz dar, dessen Verletzung beim Bundesgericht angefochten werden kann. Wie sich aus dem Wortlaut von Art. 12 Abs. 2 KRK ergibt, ist allerdings eine persönliche Anhörung nicht in jedem Fall unerlässlich; wenn die Kinder durch ihre Eltern vertreten werden und beider Interessen gleichläufig sind, kann die Ansicht der Kinder auch ohne persönliche Anhörung durch ihre Eltern eingebracht werden, sofern der rechtserhebliche Sachverhalt auch ohne diese Anhörung rechtsgenüglich festgestellt werden kann. Ist Letzteres der Fall, liegt auch keine Verletzung des Anspruchs auf
rechtliches Gehör vor (Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 147 I 149 E. 3.2; 144 II 1 E. 6.5 f.; Urteil 2C 837/2022 vom 19. April 2023 E. 3.1).

3.2.2. Vorliegend sind die Interessen der Beschwerdeführerin und ihres Sohnes mit Bezug auf den angefochtenen Widerruf der Aufenthaltsbewilligung gleichgerichtet. Die Beschwerdeführerin konnte sich im vorinstanzlichen Verfahren zur Situation ihres Sohnes äussern. Die Beschwerdeführer legen nicht dar und es ist nicht ersichtlich, welche entscheidrelevanten Tatsachen nur in einer Anhörung des Sohnes hätten ermittelt werden können. Folglich durfte die Vorinstanz ohne Völker- oder Bundesrecht zu verletzen auf eine Anhörung des Sohnes verzichten.

4.
Die Beschwerdeführer machen einen Bewilligungsanspruch der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 50 Abs. 1 AIG geltend.

4.1. Gemäss Art. 50 Abs. 1 AIG (in Verbindung mit Art. 2 Abs. 2 AIG) besteht nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft der Anspruch des Ehegatten und der Kinder auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach den Art. 42 und 43 AIG weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht (lit. a) oder wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG). Wichtige persönliche Gründe können namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurden oder die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AIG).
Diese Aufenthaltsansprüche knüpfen gemäss dem Wortlaut des Gesetzes an diejenigen von Art. 42 und 43 AIG an und setzen damit voraus, dass der Ehegatte, von dem die Bewilligung abgeleitet wurde, das Schweizer Bürgerrecht oder eine Niederlassungsbewilligung in der Schweiz besass. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind im Lichte des Diskriminierungsverbots von Art. 2 FZA ehemalige Ehegatten von EU-Angehörigen gleich zu behandeln wie die ehemaligen Ehegatten von Schweizer Bürgern. Art. 50 AIG ist folglich auch dann anzuwenden, wenn der ehemalige Ehegatte nur eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA und nicht eine Niederlassungsbewilligung besitzt (BGE 144 II 1 E. 4.7; Urteile 2C 1056/2021 vom 7. Juli 2022 E. 4.3.1; 2C 72/2021 vom 7. Mai 2021 E. 5.2). Die Anwendung von Art. 2 FZA ist indes in jedem Fall abhängig von einem aktuellen Aufenthaltsanspruch des EU-angehörigen Ex-Ehegatten; hat dieser kein Anwesenheitsrecht in der Schweiz mehr, entfällt auch das Diskriminierungsverbot für die Regelung seiner familiären Beziehungen (BGE 144 II 1 E. 4.7; Urteile 2C 812/2020 vom 23. Februar 2021 E. 2.2.1; 2C 72/2021 vom 7. Mai 2021 E. 5.2; 2C 574/2019 vom 9. Dezember 2019 E. 3.1; 2C 268/2023 vom 31. August 2023 E. 4.2.1).

4.2. Vorliegend fehlen Hinweise dazu, dass der EU-angehörige, getrennt lebende Ehegatte der Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils kein Anwesenheitsrecht mehr in der Schweiz hatte, weshalb sich die drittstaatenangehörige Beschwerdeführerin grundsätzlich auf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung in Anwendung von Art. 50 AIG (i.V.m. Art. 2 FZA) berufen kann.

4.3. Die Ehegemeinschaft zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann hat unbestrittenermassen weniger als drei Jahre bestanden, weshalb ein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG ausscheidet. Streitig ist vor Bundesgericht indessen, ob ein nachehelicher Härtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG vorliegt.

5.
Die Beschwerdeführer bringen vor, die Beschwerdeführerin habe aufgrund psychischer ehelicher Gewalt einen Bewilligungsanspruch gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b i.V.m. Abs. 2 AIG.

5.1. Nach der Rechtsprechung ist im Rahmen von Art. 50 Abs. 1 lit. b i.V.m. Abs. 2 AIG jede Form ehelicher oder häuslicher Gewalt, sei sie körperlicher oder psychischer Natur, ernst zu nehmen. Häusliche Gewalt bedeutet systematische Misshandlung mit dem Ziel, Macht und Kontrolle auszuüben. Auch psychische bzw. sozio-ökonomische Druckausübung wie dauerndes Beschimpfen, Erniedrigen, Drohen oder Einsperren kann einen für die Annahme eines nachehelichen Härtefalls relevanten Grad an unzulässiger Oppression erreichen. Dies ist praxisgemäss der Fall, wenn die psychische Integrität des Opfers bei einer Aufrechterhaltung der ehelichen Gemeinschaft schwer beeinträchtigt würde. Nicht jede unglückliche, belastende und nicht den eigenen Vorstellungen entsprechende Entwicklung einer Beziehung begründet indessen bereits einen nachehelichen Härtefall und ein weiteres Anwesenheitsrecht in der Schweiz. Die anhaltende, erniedrigende Behandlung muss derart schwer wiegen, dass von der betroffenen Person bei der Berücksichtigung sämtlicher Umstände vernünftigerweise nicht erwartet werden kann, dass sie einzig aus bewilligungsrechtlichen Gründen die Ehe aufrechterhält und in einer ihre Menschenwürde und Persönlichkeit verneinenden Beziehung verharrt
(BGE 138 II 229 E. 3.2.1 f.; Urteil 2C 827/2022 vom 31. März 2023 E. 3.2).

5.2. Die ausländische Person trifft bei den Feststellungen des entsprechenden Sachverhalts eine weitreichende Mitwirkungspflicht (Art. 90 AIG). Sie muss die eheliche Gewalt in geeigneter Weise glaubhaft machen (Arztberichte oder psychiatrische Gutachten, Polizeirapporte, Berichte/Einschätzungen von Fachstellen, glaubwürdige Zeugenaussagen von weiteren Angehörigen oder Nachbarn, vgl. zu den Beweisanforderungen BGE 142 I 152 E. 6.2). Allgemein gehaltene Behauptungen oder Hinweise auf punktuelle Spannungen genügen nicht; wird häusliche Gewalt in Form psychischer Oppression behauptet, muss vielmehr die Systematik der Misshandlung bzw. deren zeitliches Andauern und die daraus entstehende subjektive Belastung objektiv nachvollziehbar konkretisiert und beweismässig unterlegt werden (BGE 138 II 229 E. 3.2.3 mit Hinweisen; Urteil 2C 827/2022 vom 31. März 2023 E. 3.4).

5.3. Die Beschwerdeführer machen in Bezug auf die erlittene eheliche Gewalt geltend, es liege in mehrfacher Hinsicht eine willkürliche Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz vor.

5.3.1. Nach den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin die ehelichen Probleme, welche zu ihrem Auszug geführt haben sollen, zunächst sehr zurückhaltend ausgeführt bzw. allgemein gehalten. So habe die Beschwerdeführerin vorgebracht, der Ehemann habe in E-Mail-Chats zugegeben, in den letzten Monaten "komisch" gewesen zu sein, und bekräftigt, dass "das mit dem Dreck" nun zu Ende sei, was einen Hinweis auf Drogenkonsum darstellen könnte. Weiter habe die Beschwerdeführerin von Drohungen und aggressivem Verhalten berichtet. Als Belege habe die Beschwerdeführerin lediglich auf die erwähnten E-Mails verwiesen. Erst vor der Vorinstanz habe sie die Vorfälle konkretisiert: Sie habe behauptet, dass der Ehemann sie mit "Du blöde Fotze" oder "Du blöde Kuh" beschimpft und ein Messer im Schlafzimmer aufgehängt habe. Als Beleg habe sie Fotos eines an eine Zimmertür gehängten Messers eingereicht. Weiter habe sie geltend gemacht, er habe gedroht, sie wisse, was passiere, wenn sie nicht "spure" oder wenn sie sich trennten. Er habe sie kontrolliert, am Arbeitsplatz aufgesucht, von ihr Geld verlangt oder weggenommen und ihren Sohn wegen Nichtigkeiten angeschrien. Sie habe eine Bestätigung des Frauenhauses W.________
eingereicht, wonach sie sich dort am 1. Dezember 2020 wegen Drohungen und aggressivem Verhalten des Ehemannes telefonisch habe beraten lassen.

5.3.2. Die Vorinstanz würdigte die Behauptungen und Indizien dahingehend, dass die Ehesituation der Beschwerdeführerin nicht einfach gewesen sei, eheliche Gewalt jedoch nicht rechtsgenüglich nachgewiesen worden sei. Die Beschwerdeführerin könne keine Systematik und kein zeitliches Andauern der Misshandlung glaubhaft machen. Die eingereichten Belege beruhten einzig auf Darstellungen der Beschwerdeführerin selber. Das Foto eines Messers habe keinerlei Beweiswert und die Äusserungen des Ehemannes betreffend "Dreck" und "komischem Verhalten" vermöchten in keiner Weise das Vorliegen von psychischer Gewalt zu belegen.

5.3.3. Die Vorbringen der Beschwerdeführer vermögen die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz unter Willkürgesichtspunkten nicht in Frage zu stellen: Die Kritik an der Beweiswürdigung ist wenig substanziiert und erschöpft sich weitgehend in einer Darstellung der eigenen Sichtweise, was nicht ausreichend ist, um die vorinstanzliche Beweiswürdigung als offensichtlich unrichtig bzw. willkürlich erscheinen zu lassen (vgl. E. 2.2 hiervor). Soweit die Beschwerdeführer lediglich die unbelegten Behauptungen aus dem vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren wiederholen (unerträglich gewordene Situation in der Ehe, Beeinträchtigung der psychischen Integrität, aggressives Verhalten des Ehemannes, unangemeldetes Aufsuchen der Beschwerdeführerin beim Arbeitgeber, Anrufe mit unterdrückter Nummer, schlechte Behandlung), vermögen sie keine Willkür zu substanziieren. Soweit die Beschwerdeführer hinsichtlich des Drogenkonsums des Ehemannes sinngemäss eine willkürliche Beweiswürdigung rügen, zielen ihre Vorbringen ins Leere: Aus einem allfälligen Drogenkonsum liesse sich nicht ohne Weiteres auf ein gewalttätiges Verhalten schliessen. Die Vorinstanz hat denn auch willkürfrei ausgeführt, dass die Schilderungen des Ehemannes betreffend "Dreck" in keiner
Weise das Vorliegen von psychischer Gewalt belegen. Dass die Vorinstanz die ins Recht gelegten Dokumente der Caritas, die das Zusammenleben mit suchtgefährdeten oder süchtigen Menschen thematisieren, in ihren Erwägungen ausser Acht liess, ist entgegen der Vorbringen nicht zu beanstanden, zumal die Beschwerdeführer nicht darlegen, inwiefern die Dokumente entscheidwesentlich sein bzw. eheliche Gewalt im konkreten Fall nachweisen könnten. Die im Zusammenhang mit dem nachehelichen Härtefall vorgebrachten Willkürrügen hinsichtlich einer Scheinehe zielen ebenfalls ins Leere: Die Vorinstanz begründete den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung mit dem Fehlen eines nachehelichen Härtefalls, nicht mit einer Scheinehe. Unbegründet ist auch die Rüge der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe die Beweisanforderungen betreffend die eheliche Gewalt zu hoch angesetzt. Die Vorinstanz führte in ihrem Urteil aus, dass in den Stellungnahmen der Beschwerdeführerin wenig konkrete Schilderungen vorhanden waren, teilweise keine Belege beigebracht wurden und die wenigen Belege einzig auf Darstellungen der Beschwerdeführerin selber beruhten. Die Vorinstanz setzte sich auch ausführlich mit den nicht schriftlich belegten Vorbringen der Beschwerdeführer
auseinander, berücksichtigte diese in der Gesamtwürdigung und kam zum Schluss, die eheliche Gewalt sei nicht rechtsgenüglich nachgewiesen. Entsprechend ist die Vorinstanz entgegen der Vorbringen auch nicht davon ausgegangen, dass nur schriftliche Dokumente den Nachweis ehelicher Gewalt erbringen können. Die Beweisanforderungen der Vorinstanz sind nicht zu beanstanden.

5.4. Zusammenfassend vermögen die Beschwerdeführer hinsichtlich der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung zur behaupteten ehelichen Gewalt keine Willkür aufzuzeigen.

5.5. Zu prüfen bleibt, ob die Vorinstanz gestützt auf den festgestellten Sachverhalt das Vorliegen eines wichtigen persönlichen Grundes nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG zu Recht verneint hat. Aus dem willkürfrei festgestellten Sachverhalt ergeben sich eheliche Schwierigkeiten, aber keine systematische Misshandlung der Beschwerdeführerin durch ihren Ehemann mit dem Ziel, Macht und Kontrolle auszuüben. Die Vorinstanz hat das Vorliegen ehelicher Gewalt im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG i.V.m. Abs. 2 AIG daher zu Recht verneint. Die Beschwerde erweist sich insofern als unbegründet.

6.
Die Beschwerdeführer bringen weiter vor, die (soziale) Wiedereingliederung im Herkunftsland sei stark gefährdet, was einen nachehelichen Härtefall begründe (Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AIG).

6.1. Entscheidend ist, ob die persönliche, berufliche und familiäre Wiedereingliederung als stark gefährdet zu gelten hat und nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher wäre. Ein persönlicher Härtefall setzt aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben der ausländischen Person voraus, die mit ihrer Lebenssituation nach dem Dahinfallen der abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden ist (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.2; Urteil 2C 292/2022 vom 17. Januar 2023 E. 4.2). Eine starke Gefährdung der Wiedereingliederung im Heimatland nach Art. 50 Abs. 2 AuG muss dabei praxisgemäss objektiv nachvollziehbar konkretisiert und beweismässig unterlegt werden; die befürchtete Beeinträchtigung muss im Einzelfall aufgrund der konkreten Umstände glaubhaft erscheinen. Allgemein gehaltene Hinweise genügen nicht (vgl. BGE 142 I 152 E. 6.2; 138 II 229 E. 3.2.3; Urteil 2C 53/2023 vom 30. Mai 2023 E. 5.3.1).

6.2.

6.2.1. Nach den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz hält sich die Beschwerdeführerin seit dem 14. November 2017 in der Schweiz auf, wobei ihr Aufenthalt am 18. Mai 2018 legalisiert worden sei. Im Kosovo habe sie den grössten Teil ihres Lebens verbracht. Sie habe dort noch Familienangehörige. Ihr seien die Kultur und Sprache bestens bekannt. Sie verfüge mit ihrem Germanistikstudium über eine gute Ausbildung und sei, soweit bekannt, gesund.

6.2.2. Soweit die Beschwerdeführer die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz beanstanden, indem sie vorbringen, das Beziehungsnetz der Beschwerdeführerin im Kosovo bestehe nicht aus mehreren Familienangehörigen, sondern beschränke sich auf die Mutter, die 59 Jahre alt, nicht erwerbstätig und aufgrund prekärer Verhältnisse auf die finanzielle Unterstützung seitens der Beschwerdeführerin angewiesen sei, vermögen sie nicht aufzuzeigen, inwiefern eine entsprechende Sachverhaltsergänzung entscheidwesentlich sein könnte (vgl. E. 2.2 hiervor). Soweit sie behaupten, ein Einzug bei der Mutter komme aufgrund der drohenden Repressionen des Ex-Ehemannes nicht infrage, legen sie nicht substanziiert dar, dass die Vorinstanz willkürlich davon ausgegangen wäre, die behaupteten Repressionen seien nicht belegt.

6.2.3. Die Beschwerdeführer bringen vor Bundesgericht in tatsächlicher Hinsicht erneut vor, dass sich eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den Kosovo aufgrund der vor Ort herrschenden patriarchalischen Wertvorstellungen und der Umstände ihres Weggangs äusserst schwierig gestalten würde. Mit diesen allgemeinen Vorbringen vermögen sie die befürchtete Beeinträchtigung im Einzelfall nicht glaubhaft zu machen. Dass das Bundesverwaltungsgericht im die Beschwerdeführer betreffenden Urteil F-411/2018 vom 28. (recte 26.) Januar 2018 festgehalten habe, dass "die belastende Situation für Mutter und Kind aufgrund der geltend gemachten Umstände und gesundheitlichen Probleme nicht abzuerkennen ist", zeigt entgegen den Beanstandungen der Beschwerdeführer keine konkrete starke Gefährdung bzw. konkrete erhebliche Konsequenzen im Falle der Rückkehr in den Kosovo. Soweit die Beschwerdeführer im Übrigen behaupten, dass die Beschwerdeführerin sich vom Kindsvater habe scheiden lassen, das Familienhaus verlassen und in der Schweiz einen Mann anderer Nationalität geheiratet habe, womit ihr sozialer Ruf im Kosovo ruiniert sei, genügt dies nicht, um die diesbezügliche vorinstanzliche Würdigung, es sei keine konkrete starke Gefährdung glaubhaft gemacht
worden, als willkürlich erscheinen zu lassen.

6.2.4. Aus den verbindlichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen (Art. 105 Abs. 1 BGG) ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin über hinreichende Bezugspunkte zum Heimatland verfügt, um sich ein neues Auskommen und soziales Netz aufzubauen; umgekehrt sind keine Umstände ersichtlich, die besondere Probleme bei der Integration aufzeigen könnten. Die Vorinstanz ging gestützt auf ihre willkürfreien Feststellungen zurecht davon aus, dass die Ausreise in den Kosovo zumutbar ist. Es sollte der Beschwerdeführerin möglich sein, sich im Kosovo wieder zu integrieren und Fuss zu fassen. Daran vermag nichts zu ändern, dass die Beschwerdeführerin vorbringt, sich in der Schweiz gut integriert zu haben. Im Zusammenhang mit Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG ist die berufliche und soziale Integration notwendige, aber keinesfalls hinreichende Bedingung für eine Bewilligungserteilung (vgl. Urteil 2C 53/2023 vom 30. Mai 2023 E. 5.4).

6.3.

6.3.1. Der minderjährige Beschwerdeführer teilt bereits aus familienrechtlichen Gründen das ausländerrechtliche Schicksal des sorge- und obhutsberechtigten Elternteils (BGE 143 I 21 E. 5.4); er hat das Land mit der Beschwerdeführerin zu verlassen, wenn sie hier über keine Anwesenheitsberechtigung mehr verfügt (Art. 25 Abs. 1 und Art. 301 Abs. 3 sowie Art. 301a ZGB; BGE 143 I 21 E. 5.4 mit Hinweisen).
Die Regelung von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG, welche nach Auflösung der Familiengemeinschaft dem ausreisepflichtigen Gatten bzw. den Kindern bei wichtigen persönlichen Gründen einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gewährt, kann dem minderjährigen Beschwerdeführer im Übrigen keinen eigenständigen Aufenthaltstitel vermitteln, weil damit grundsätzlich und in erster Linie die gemeinsamen Kinder der Eheleute gemeint sind, deren Beziehung gescheitert ist (BGE 143 I 21 E. 4.2.1; Urteil 2C 740/2019 vom 9. September 2019 E. 2.2.2). Weder ist der Ehemann der Beschwerdeführerin der biologische oder rechtliche Vater des Beschwerdeführers, noch existieren Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer zum Ehemann der Beschwerdeführerin eine Beziehung aufgebaut hätte. Der Beschwerdeführer fällt somit nicht unter den Begriff eines "gemeinsamen Kinds" (vgl. BGE 143 I 21 E. 4.2.1).

6.3.2. Inwieweit die gesundheitliche Situation des minderjährigen Beschwerdeführers bei der Beurteilung des nachehelichen Härtefalls der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG zu berücksichtigen ist, kann offen bleiben. Auch unter Berücksichtigung der Situation des Beschwerdeführers ergeben sich keine Aufenthaltsansprüche:

6.3.3. Die schweizerischen Behörden sind gehalten, im Rahmen der konkreten Rückkehrmassnahmen alles ihnen Zumutbare vorzukehren, um medizinisch bzw. betreuungsmässig sicherzustellen, dass das Leben und die Gesundheit der betroffenen Person nicht beeinträchtigt wird; sie sind verfassungsrechtlich jedoch nicht verpflichtet, im Hinblick auf eine psychisch kritische Situation in Abweichung von den gesetzlichen Vorgaben dem Ansinnen auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zu entsprechen (vgl. BGE 139 II 393 E. 5.2.2; Urteil 2C 853/2022 vom 29. März 2023 E. 3.3).

6.3.4. Die Vorinstanz gab in ihrem Urteil die Vorbringen der Beschwerdeführer zur persönlichen Situation des Sohnes (unterdurchschnittliche Intelligenz im Rahmen einer Lernbehinderung, sprachliches Defizit, autistisch anmutende Symptome, Auffälligkeiten im Arbeitsverhalten, Schwierigkeiten in der Grob-, Fein- und Grafomotorik, Angewiesenheit auf starke und verlässliche Beziehungen) wieder. Sie stellte fest, dass der Beschwerdeführer auf ein Sondersetting angewiesen sei; diesbezüglich gebe es diverse Behandlungsangebote im Kosovo. Nach den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen ist keine krankheitsbedingte aktuelle unmittelbare Gefährdung des Beschwerdeführers ersichtlich, wenn er zusammen mit seiner Mutter in den Kosovo zurückkehren muss.

6.3.5. Soweit die Beschwerdeführer in tatsächlicher Hinsicht das Angebot von Sondermassnahmen im Kosovo als ungenügend erachten, legen sie nicht dar, inwiefern die diesbezüglichen vorinstanzlichen Feststellungen geradezu willkürlich wären. Die Rüge, die Vorinstanz bzw. das Migrationsamt hätten lediglich Auskunft über die Verfügbarkeit von Logopädie-Angeboten eingeholt und andere Sondermassnahmen in der Prüfung ausgeklammert, ist unbegründet. So ergibt sich aus den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen, dass im öffentlichen Gesundheitssystem das gesamte bei Kindern und Jugendlichen vorkommende Spektrum psychischer Erkrankungen behandelt werden könne. Soweit die Beschwerdeführer bezüglich der Prüfung der persönlichen Situation des Beschwerdeführers "Oberflächlichkeit" beanstanden, substanziieren sie ihre Rüge nicht rechtsgenüglich (vgl. E. 2.2 hiervor). Indem die Beschwerdeführer vor Bundesgericht schliesslich argumentieren, eine Wegweisung hätte unabhängig vom Vorhandensein der notwendigen Infrastruktur im Heimatland eine Entstabilisierung und einen Bruch mit den erzielten Fortschritten zur Folge, zeigen sie nicht rechtsgenüglich auf, inwiefern die Würdigung der Vorinstanz, dass bei einer Ausreise keine unmittelbare
Gefährdung des Beschwerdeführers ersichtlich sei, bundes- oder völkerrechtswidrig wäre.

6.4. Die Vorinstanz verletzte kein Bundesrecht, wenn sie einen nachehelichen Härtefall (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG) verneinte. Für weitergehende Überlegungen zur Verhältnismässigkeit im Rahmen von Art. 96 AIG, wie sie die Beschwerdeführer anstellen, besteht kein Raum (vgl. Urteil 2C 363/2021 vom 31. August 2021 E. 6).

7. Die Beschwerdeführer machen Aufenthaltsansprüche gestützt auf Art. 8 EMRK sowie betreffend den Sohn gestützt auf Art. 16 KRK geltend.

7.1. Unter Berufung auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK (Achtung des Privatlebens) kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nach einer rechtmässigen Aufenthaltsdauer von rund zehn Jahren regelmässig davon ausgegangen werden, dass die sozialen Beziehungen hier so eng geworden sind, dass es für die Aufenthaltsbeendigung besonderer Gründe bedarf; im Einzelfall kann es sich freilich auch anders verhalten und die Integration zu wünschen übrig lassen. Es kann aber auch sein, dass schon zu einem früheren Zeitpunkt der Anspruch auf Achtung des Privatlebens betroffen ist. Liegt nach einer längeren bewilligten Aufenthaltsdauer, die zwar zehn Jahre noch nicht erreicht hat, eine besonders ausgeprägte Integration vor, kann es den Anspruch auf Achtung des Privatlebens verletzen, wenn eine Bewilligung nicht erneuert wird (BGE 149 I 72 E. 2.1.2; 149 I 66 E. 4.3; 144 I 266 E. 3.9). Art. 8 EMRK ist ferner berührt, wenn eine staatliche Entfernungs- und Fernhaltemassnahme eine nahe, echte und tatsächlich gelebte familiäre Beziehung einer in der Schweiz gefestigt anwesenheitsberechtigten Person beeinträchtigt, ohne dass es dieser ohne Weiteres möglich bzw. zumutbar wäre, ihr Familienleben andernorts zu pflegen (BGE 144 I 266 E. 3.3; 144 II 1 E. 6.1; 139 I
330 E. 2.1). Zum geschützten Familienkreis gehört in erster Linie die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (BGE 147 I 268 E. 1.2.3; 144 I 266 E. 3.3). Art. 16 KRK vermittelt keinen unmittelbaren Anspruch auf die Erteilung einer ausländerrechtlichen Bewilligung (vgl. BGE 139 I 315 E. 2.4; 126 II 377 E. 5.d; Urteile 2C 650/2017 vom 9. Januar 2018 E. 5.3; 2C 515/2015 vom 10. Februar 2016 E. 2.1), doch sind die entsprechenden Vorgaben bei der Interessenabwägung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK zu berücksichtigen (BGE 135 I 153 E. 2.2.2; Urteile 2C 592/2021 vom 29. August 2022 E. 2.1.2; 2C 952/2019 vom 8. Mai 2020 E. 4.2.5), wobei die Kinderrechtskonvention praxisgemäss keine über Art. 8 Ziff. 1 EMRK hinausgehende Ansprüche verleiht (BGE 143 I 21 E. 5.5.2; Urteil 2C 832/2021 vom 13. Dezember 2022 E. 7).

7.2. Die Beschwerdeführerin hielt sich zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils seit etwas mehr als vier Jahren in der Schweiz auf. Die Vorinstanz attestiert der Beschwerdeführerin zwar eine gute Integration; eine besonders ausgeprägte Integration in der Schweiz ist hingegen nicht ausgewiesen und wird auch nicht rechtsgenüglich geltend gemacht. Sodann werden keine familiären Beziehungen zwischen den Beschwerdeführern und einer in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Person, welche in den Schutzbereich von Art. 8 EMRK (Schutz des Familienlebens) fallen würden, geltend gemacht. Dem auf Dokumente des UNO-Kinderrechtsausschusses gestützten Argument der Beschwerdeführer, der Begriff der Familie umfasse das gesamte Spektrum der Strukturen zuhanden der Betreuung, Erziehung und Entwicklung eines Kindes, kann nicht gefolgt werden. Massgeblich ist der Schutz des Familienlebens im Sinne von Art. 8 EMRK, der sich in erster Linie auf die Kernfamilie bezieht.

7.3. Die Beschwerdeführer rügen sodann eine Verletzung von Art. 24 und 29 KRK, indem sie geltend machen, dass diese Normen zwar keine direkten Ansprüche vermitteln, bei einer Wegweisung aber trotzdem ein Verstoss gegen diese Normen vorliegen könnte. Soweit diese Rüge überhaupt den Begründungsanforderungen genügt, ist sie in der Sache unbegründet, da Art. 24 KRK und Art. 29 Abs. 1 lit. a KRK nicht direkt anwendbar (self-executing) sind (Urteile 8C 295/2008 vom 22. November 2008 E. 4.2.3; 9C 6/2017 vom 17. Februar 2017 E. 3.2.1) und die Kinderrechtskonvention praxisgemäss ohnehin keine über Art. 8 EMRK hinausgehende Bewilligungsansprüche verschafft.

8.
Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen.

9.
Diesem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG), wobei die beschwerdeführende Mutter als gesetzliche Vertreterin die Gerichtskosten ihres beschwerdeführenden Sohnes trägt (vgl. Art. 304 Abs. 1 ZGB; vgl. Urteile 2C 52/2023 vom 3. August 2023 E. 5.2; 2C 1022/2021 vom 6. April 2023 E. 9). Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn und dem Staatssekretariat für Migration mitgeteilt.

Lausanne, 14. November 2023

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: F. Aubry Girardin

Der Gerichtsschreiber: P. Plattner

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
¹	Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
^a	l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou
^b	la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures.
²	Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.78
³	Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

IR 0.107 Convention du 20 novembre 1989 relative aux droits de l'enfant CDE Art. 12 - 1. Les États parties garantissent à l'enfant qui est capable de discernement le droit d'exprimer librement son opinion sur toute question l'intéressant, les opinions de l'enfant étant dûment prises en considération eu égard à son âge et à son degré de maturité.
¹	Les États parties garantissent à l'enfant qui est capable de discernement le droit d'exprimer librement son opinion sur toute question l'intéressant, les opinions de l'enfant étant dûment prises en considération eu égard à son âge et à son degré de maturité.
²	À cette fin, on donnera notamment à l'enfant la possibilité d'être entendu dans toute procédure judiciaire ou administrative l'intéressant, soit directement, soit par l'intermédiaire d'un représentant ou d'un organisme approprié, de façon compatible avec les règles de procédure de la législation nationale.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 2 Champ d'application - 1 La présente loi s'applique aux étrangers dans la mesure où leur statut juridique n'est pas réglé par d'autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse.
¹	La présente loi s'applique aux étrangers dans la mesure où leur statut juridique n'est pas réglé par d'autres dispositions du droit fédéral ou par des traités internationaux conclus par la Suisse.
²	Elle n'est applicable aux ressortissants des États membres de la Communauté européenne (CE), aux membres de leur famille et aux travailleurs détachés par un employeur ayant son siège ou son domicile dans un de ces États que dans la mesure où l'accord du 21 juin 1999 entre, d'une part, la Confédération suisse, et, d'autre part, la Communauté européenne et ses États membres sur la libre circulation des personnes5 n'en dispose pas autrement ou lorsque la présente loi prévoit des dispositions plus favorables.
³	Elle n'est applicable aux ressortissants des États membres de l'Association européenne de libre-échange (AELE), aux membres de leur famille et aux travailleurs détachés par un employeur ayant son siège ou son domicile dans un de ces États que dans la mesure où l'accord du 21 juin 2001 amendant la convention instituant l'Association européenne de libre-échange6 n'en dispose pas autrement ou lorsque la présente loi prévoit des dispositions plus favorables.
⁴	Les dispositions sur la procédure en matière de visa ainsi que sur l'entrée en Suisse et la sortie de Suisse ne s'appliquent que dans la mesure où les accords d'association à Schengen ne contiennent pas de dispositions divergentes.7
⁵	Les accords d'association à Schengen sont mentionnés à l'annexe 1, ch. 1.8

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 42 Membres étrangers de la famille d'un ressortissant suisse - 1 Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui.
¹	Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui.
²	Les membres de la famille d'un ressortissant suisse titulaires d'une autorisation de séjour durable délivrée par un État avec lequel la Suisse a conclu un accord sur la libre circulation des personnes ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa validité. Sont considérés comme membres de sa famille:
^a	le conjoint et ses descendants âgés de moins de 21 ans ou dont l'entretien est garanti;
^b	les ascendants du ressortissant suisse ou de son conjoint dont l'entretien est garanti.
³	Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis.67
⁴	Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 43 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation d'établissement - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation d'établissement ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité aux conditions suivantes:
¹	Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation d'établissement ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité aux conditions suivantes:
^a	ils vivent en ménage commun avec lui;
^b	ils disposent d'un logement approprié;
^c	ils ne dépendent pas de l'aide sociale;
^d	ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile;
^e	la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la loi du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires (LPC)69 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial.
²	Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d.
³	La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans.
⁴	L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.
⁵	Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis.
⁶	Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 90 Obligation de collaborer - L'étranger et les tiers participant à une procédure prévue par la présente loi doivent collaborer à la constatation des faits déterminants pour son application. Ils doivent en particulier:
^a	fournir des indications exactes et complètes sur les éléments déterminants pour la réglementation du séjour;
^b	fournir sans retard les moyens de preuves nécessaires ou s'efforcer de se les procurer dans un délai raisonnable;
^c	se procurer une pièce de légitimation (art. 89) ou collaborer avec les autorités pour en obtenir une.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 25 - 1 L'enfant sous autorité parentale partage le domicile de ses père et mère ou, en l'absence de domicile commun des père et mère, le domicile de celui de ses parents qui détient la garde; subsidiairement, son domicile est déterminé par le lieu de sa résidence.20
¹	L'enfant sous autorité parentale partage le domicile de ses père et mère ou, en l'absence de domicile commun des père et mère, le domicile de celui de ses parents qui détient la garde; subsidiairement, son domicile est déterminé par le lieu de sa résidence.20
²	Le domicile de l'enfant sous tutelle est au siège de l'autorité de protection de l'enfant.21

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 301 - 1 Les père et mère déterminent les soins à donner à l'enfant, dirigent son éducation en vue de son bien et prennent les décisions nécessaires, sous réserve de sa propre capacité.
¹	Les père et mère déterminent les soins à donner à l'enfant, dirigent son éducation en vue de son bien et prennent les décisions nécessaires, sous réserve de sa propre capacité.
^1bis	Le parent qui a la charge de l'enfant peut prendre seul:
¹	les décisions courantes ou urgentes;
²	d'autres décisions, si l'autre parent ne peut être atteint moyennant un effort raisonnable.373
²	L'enfant doit obéissance à ses père et mère, qui lui accordent la liberté d'organiser sa vie selon son degré de maturité et tiennent compte autant que possible de son avis pour les affaires importantes.
³	L'enfant ne peut quitter la communauté domestique sans l'assentiment de ses père et mère; il ne peut pas non plus leur être enlevé sans cause légitime.
⁴	Les père et mère choisissent le prénom de l'enfant.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 301^a - 1 L'autorité parentale inclut le droit de déterminer le lieu de résidence de l'enfant.
¹	L'autorité parentale inclut le droit de déterminer le lieu de résidence de l'enfant.
²	Un parent exerçant conjointement l'autorité parentale ne peut modifier le lieu de résidence de l'enfant qu'avec l'accord de l'autre parent ou sur décision du juge ou de l'autorité de protection de l'enfant dans les cas suivants:
^a	le nouveau lieu de résidence se trouve à l'étranger;
^b	le déménagement a des conséquences importantes pour l'exercice de l'autorité parentale par l'autre parent et pour les relations personnelles.
³	Un parent exerçant seul l'autorité parentale qui souhaite modifier le lieu de résidence de l'enfant doit informer en temps utile l'autre parent.
⁴	Un parent qui souhaite modifier son propre lieu de résidence a le même devoir d'information.
⁵	Si besoin est, les parents s'entendent, dans le respect du bien de l'enfant, pour adapter le régime de l'autorité parentale, la garde, les relations personnelles et la contribution d'entretien. S'ils ne peuvent pas s'entendre, la décision appartient au juge ou à l'autorité de protection de l'enfant.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 96 Pouvoir d'appréciation - 1 Les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son intégration.311
¹	Les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son intégration.311
²	Lorsqu'une mesure serait justifiée, mais qu'elle n'est pas adéquate, l'autorité compétente peut donner un simple avertissement à la personne concernée en lui adressant un avis comminatoire.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

IR 0.107 Convention du 20 novembre 1989 relative aux droits de l'enfant CDE Art. 16 - 1. Nul enfant ne fera l'objet d'immixtions arbitraires ou illégales dans sa vie privée, sa famille, son domicile ou sa correspondance, ni d'atteintes illégales à son honneur et à sa réputation.
¹	Nul enfant ne fera l'objet d'immixtions arbitraires ou illégales dans sa vie privée, sa famille, son domicile ou sa correspondance, ni d'atteintes illégales à son honneur et à sa réputation.
²	L'enfant a droit à la protection de la loi contre de telles immixtions ou de telles atteintes.

IR 0.107 Convention du 20 novembre 1989 relative aux droits de l'enfant CDE Art. 24 - 1. Les États parties reconnaissent le droit de l'enfant de jouir du meilleur état de santé possible et de bénéficier de services médicaux et de rééducation. Ils s'efforcent de garantir qu'aucun enfant ne soit privé du droit d'avoir accès à ces services.
¹	Les États parties reconnaissent le droit de l'enfant de jouir du meilleur état de santé possible et de bénéficier de services médicaux et de rééducation. Ils s'efforcent de garantir qu'aucun enfant ne soit privé du droit d'avoir accès à ces services.
²	Les États parties s'efforcent d'assurer la réalisation intégrale du droit susmentionné et, en particulier, prennent les mesures appropriées pour:
^a	réduire la mortalité parmi les nourrissons et les enfants;
^b	assurer à tous les enfants l'assistance médicale et les soins de santé nécessaires, l'accent étant mis sur le développement des soins de santé primaires;
^c	lutter contre la maladie et la malnutrition, y compris dans le cadre des soins de santé primaires, grâce notamment à l'utilisation de techniques aisément disponibles et à la fourniture d'aliments nutritifs et d'eau potable, compte tenu des dangers et des risques de pollution du milieu naturel;
^d	assurer aux mères des soins prénatals et postnatals appropriés;
^e	faire en sorte que tous les groupes de la société, en particulier les parents et les enfants, reçoivent une information sur la santé et la nutrition de l'enfant, les avantages de l'allaitement au sein, l'hygiène et la salubrité de l'environnement et la prévention des accidents, et bénéficient d'une aide leur permettant de mettre à profit cette information;
^f	développer les soins de santé préventifs, les conseils aux parents et l'éducation et les services en matière de planification familiale.
³	Les États parties prennent toutes les mesures efficaces appropriées en vue d'abolir les pratiques traditionnelles préjudiciables à la santé des enfants.
⁴	Les États parties s'engagent à favoriser et à encourager la coopération internationale en vue d'assurer progressivement la pleine réalisation du droit reconnu dans le présent article. À cet égard, il est tenu particulièrement compte des besoins des pays en développement.

IR 0.107 Convention du 20 novembre 1989 relative aux droits de l'enfant CDE Art. 29 - 1. Les États parties conviennent que l'éducation de l'enfant doit viser à:
¹	Les États parties conviennent que l'éducation de l'enfant doit viser à:
^a	favoriser l'épanouissement de la personnalité de l'enfant et le développement de ses dons et de ses aptitudes mentales et physiques, dans toute la mesure de leurs potentialités;
^b	inculquer à l'enfant le respect des droits de l'homme et des libertés fondamentales, et des principes consacrés dans la Charte des Nations Unies;
^c	inculquer à l'enfant le respect de ses parents, de son identité, de sa langue et de ses valeurs culturelles, ainsi que le respect des valeurs nationales du pays dans lequel il vit, du pays duquel il peut être originaire et des civilisations différentes de la sienne;
^d	préparer l'enfant à assumer les responsabilités de la vie dans une société libre, dans un esprit de compréhension, de paix, de tolérance, d'égalité entre les sexes et d'amitié entre tous les peuples et groupes ethniques, nationaux et religieux, et avec les personnes d'origine autochtone;
^e	inculquer à l'enfant le respect du milieu naturel.
²	Aucune disposition du présent article ou de l'art. 28 ne sera interprétée d'une manière qui porte atteinte à la liberté des personnes physiques ou morales de créer et de diriger des établissements d'enseignement, à condition que les principes énoncés au paragraphe 1 du présent article soient respectés et que l'éducation dispensée dans ces établissements soit conforme aux normes minimales que l'État aura prescrites.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 304 - 1 Les père et mère sont, dans les limites de leur autorité parentale, les représentants légaux de leurs enfants à l'égard des tiers.
¹	Les père et mère sont, dans les limites de leur autorité parentale, les représentants légaux de leurs enfants à l'égard des tiers.
²	Lorsque les père et mère sont tous deux détenteurs de l'autorité parentale, les tiers de bonne foi peuvent présumer que chaque parent agit avec le consentement de l'autre.381
³	Les père et mère ne peuvent procéder à des cautionnements ni créer des fondations ou effectuer des donations au nom de l'enfant, à l'exception des présents d'usage.382

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.