Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess
{T 7}
I 344/05
I 365/05

Urteil vom 14. September 2005
IV. Kammer

Besetzung
Präsident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Ursprung; Gerichtsschreiberin Durizzo

Parteien
I 344/05
IV-Stelle des Kantons Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil, Beschwerdeführerin,

gegen

S.________, 1964, Beschwerdegegner, vertreten durch die FaSo, Fachstelle für Soziale Sicherheit GmbH,
Niklaus Konrad-Strasse 18, 4500 Solothurn,

und

I 365/05
S.________, 1964, Beschwerdeführer, vertreten durch die FaSo, Fachstelle für Soziale Sicherheit GmbH,
Niklaus Konrad-Strasse 18, 4500 Solothurn,

gegen

IV-Stelle des Kantons Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil, Beschwerdegegnerin,

Vorinstanz
Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, Solothurn

(Entscheid vom 14. April 2005)

Sachverhalt:
A.
S.________, geboren 1964 in Italien, arbeitete nach Schulabschluss in seiner Heimat zunächst als (ungelernter) Koch und Maurer und war nach seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 1987 im Strassenbau und zuletzt als Lagermitarbeiter in der Firma M.________ AG tätig. Am 28. Dezember 1999 meldete er sich unter Hinweis auf Rückenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn gewährte zunächst berufliche Massnahmen in Form einer Umschulung zum PC-Supporter (Verfügung vom 18. Dezember 2000) sowie einer Einarbeitung bei der Firma I.________ AG (Verfügungen vom 17. April und 10. Juli 2002). Der Versicherte bestand jedoch die Abschlussprüfungen nicht und es zeigte sich auch im Arbeitstraining, dass er überfordert war. Die IV-Stelle veranlasste deshalb in der Folge eine berufliche Abklärung im Spital X.________ (nachfolgend: BEFAS-Abklärung; Bericht vom 2. April 2003). Gestützt darauf verneinte sie den Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen sowie auf eine Invalidenrente mit Verfügung vom 8. Mai 2003 mit der Begründung, dass S.________ in einer leidensangepassten Tätigkeit ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen vermöchte. Nachdem sie den im Einspracheverfahren vom
Versicherten eingereichten Bericht des Spitals Y.________, Medizinische Abteilung, vom 29. August 2003 ihrem Vertrauensarzt unterbreitet hatte, bestätigte sie ihre Auffassung mit Einspracheentscheid vom 30. Januar 2004.
B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 14. April 2005 in dem Sinne gut, als der angefochtene Einspracheentscheid und die Verfügung vom 8. Mai 2003 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zur Arbeitsvermittlung zurückgewiesen wurde.
C.
S.________, wiederum vertreten durch Annemarie Waser, dipl. Sozialversicherungsexpertin, nunmehr Fachstelle für Soziale Sicherheit GmbH (FaSo), und die IV-Stelle des Kantons Solothurn führen je Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheides. S.________ lässt die Rechtsbegehren stellen, es seien ihm die gesetzlichen Leistungen nach IVG zu gewähren; der Invaliditätsgrad sei unter Anwendung der Bemessungsmethode des Einkommensvergleichs festzusetzen und es sei ihm ab 1. Januar 2000 eine Viertelsrente zuzusprechen; es seien ihm zur Verwertung seiner Resterwerbsfähigkeit Stellenvermittlungsmassnahmen der Invalidenversicherung zu gewähren und bei positivem Ergebnis der Anspruch auf berufliche Massnahmen nach Art. 17
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 17 Riformazione professionale - 1 L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata.137
1    L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata.137
2    La nuova formazione nella professione esercitata anteriormente è parificata alla formazione in una nuova attività lucrativa.
IVG im Sinne einer Einarbeitung zu prüfen; eventualiter sei die Rechtsschrift im Sinne einer Stellungnahme mit Rechtsbegehren zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde der IV-Stelle zu behandeln.
Die Beschwerde führenden Parteien beantragen je (sinngemäss) Abweisung der anderen Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Die IV-Stelle hat in ihrer Verfügung vom 8. Mai 2003 über den Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie auf eine Invalidenrente befunden. Bezüglich der Invalidenrente ist sie gestützt auf einen Prozentvergleich (BGE 104 V 136 Erw. 2b) zum Schluss gekommen, dass der Versicherte ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermöchte. In ihrem Einspracheentscheid führte sie einen konkreten Einkommensvergleich durch und lehnte den Anspruch auf Umschulung sowie auf eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 5 % ab. Vor der Vorinstanz liess der Versicherte wiederum die Zusprechung der gesetzlichen Leistungen beantragen. Streitig waren damit sowohl die beruflichen Massnahmen als auch die Invalidenrente. Das kantonale Gericht hat dem Versicherten einen Anspruch auf Stellenvermittlungsmassnahmen eingeräumt, den Rentenanspruch hingegen, weil noch Eingliederungsmassnahmen im Raum stünden, verneint und keinen Einkommensvergleich vorgenommen. Dies zu Unrecht; denn die Ansprüche auf Arbeitsvermittlung und eine Rente schliessen sich nicht aus und es lässt sich die leistungsbegründende Invalidität mit Bezug auf jeden der beiden Ansprüche nur mittels Einkommensvergleich ermitteln. Streitgegenstand bleiben damit auch hier sowohl die
beruflichen Massnahmen wie die Invalidenrente (vgl. zum Ganzen BGE 130 V 502 Erw. 1.1).
1.2 Der Versicherte lässt auch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde den Antrag auf Zusprechung der gesetzlichen Leistungen stellen. Nach der Rechtsprechung zur Auslegung von Rechtsbegehren genügt es, wenn dieses lediglich aus der Begründung hervorgeht (in BGE 130 V 51 nicht publizierte Erw. 3.2.1 des Urteils M. vom 27. Oktober 2003, I 138/02). Hier ist, weil er Streitgegenstand ist (Erw. 1.1) und ein entsprechender Antrag vorliegt, auch der Rentenanspruch zu prüfen. Die vom Versicherten beantragte Stellenvermittlung wurde ihm dagegen schon vom kantonalen Gericht zugesprochen, weshalb es diesbezüglich an einem schutzwürdigen Interesse (Art. 132
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 17 Riformazione professionale - 1 L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata.137
1    L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata.137
2    La nuova formazione nella professione esercitata anteriormente è parificata alla formazione in una nuova attività lucrativa.
in Verbindung mit Art. 103 lit. a
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 17 Riformazione professionale - 1 L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata.137
1    L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata.137
2    La nuova formazione nella professione esercitata anteriormente è parificata alla formazione in una nuova attività lucrativa.
OG) fehlt. In diesem Punkt ist daher auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht einzutreten. Gleiches gilt, soweit damit um künftige Leistungen ersucht wird, über welche nicht zu verfügen ist (Meyer-Blaser, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, S. 299 unten f.).
2.
Da den beiden Verwaltungsgerichtsbeschwerden derselbe Sachverhalt zu Grunde liegt, sich teilweise die gleichen Rechtsfragen stellen und die Rechtsmittel den nämlichen vorinstanzlichen Entscheid betreffen, rechtfertigt es sich, die Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (BGE 123 V 215 Erw. 1, 120 V 466 Erw. 1 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 33 Erw. 1, 157 Erw. 1, 126 V 285 Erw. 1; Poudret, Commentaire de la loi fédérale d'organisation judiciaire, Bd. I, S. 343 f.).
3.
Gemäss Art. 17 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 17 Riformazione professionale - 1 L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata.137
1    L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata.137
2    La nuova formazione nella professione esercitata anteriormente è parificata alla formazione in una nuova attività lucrativa.
IVG hat der Versicherte Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann. Rechtsprechungsgemäss setzt der Anspruch auf Umschulung einen Invaliditätsgrad von etwa 20 % voraus (BGE 130 V 491 und 124 V 111 Erw. 2b; AHI 2000 S. 61, je mit Hinweisen).
Nach Art. 18 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 18 Servizio di collocamento - 1 Gli assicurati che presentano un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA139) e sono idonei all'integrazione hanno diritto a un sostegno nella ricerca di un posto di lavoro appropriato o al fine di mantenere il loro posto di lavoro.140
1    Gli assicurati che presentano un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA139) e sono idonei all'integrazione hanno diritto a un sostegno nella ricerca di un posto di lavoro appropriato o al fine di mantenere il loro posto di lavoro.140
2    L'ufficio AI decide l'attuazione immediata di questi provvedimenti non appena risulti da un esame sommario che le condizioni necessarie sono adempiute.
3    e 4 ...141
Satz 1 (in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) IVG haben eingliederungsfähige invalide Versicherte u.a. Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes. Notwendig für die Bejahung des Anspruchs auf Arbeitsvermittlung sind die allgemeinen Voraussetzungen für Leistungen der Invalidenversicherung gemäss Art. 4 ff
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
1    L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
2    L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49
. und Art. 8
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 8 Regola - 1 Gli assicurati invalidi o minacciati da un'invalidità (art. 8 LPGA81) hanno diritto ai provvedimenti d'integrazione per quanto:
1    Gli assicurati invalidi o minacciati da un'invalidità (art. 8 LPGA81) hanno diritto ai provvedimenti d'integrazione per quanto:
a  essi siano necessari e idonei per ripristinare, conservare o migliorare la loro capacità al guadagno o la loro capacità di svolgere le mansioni consuete; e
b  le condizioni per il diritto ai diversi provvedimenti siano adempiute.82
1bis    Il diritto ai provvedimenti d'integrazione non dipende dall'esercizio di un'attività lucrativa prima dell'insorgere dell'invalidità. Per determinare questi provvedimenti si tiene conto in particolare degli aspetti seguenti riguardanti l'assicurato:
a  la sua età;
b  il suo grado di sviluppo;
c  le sue capacità; e
d  la durata probabile della sua vita professionale.83
1ter    In caso di abbandono di un provvedimento d'integrazione, l'ulteriore concessione del medesimo o di un altro provvedimento d'integrazione è valutata sulla base dei criteri di cui ai capoversi 1 e 1bis.84
2    Il diritto alle prestazioni previste negli articoli 13 e 21 esiste indipendentemente dalla possibilità d'integrazione nella vita professionale o di svolgimento delle mansioni consuete.85
2bis    Il diritto alle prestazioni previste nell'articolo 16 capoverso 3 lettera b esiste indipendentemente dal fatto che i provvedimenti d'integrazione siano necessari o no per conservare o migliorare la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete.86
3    I provvedimenti d'integrazione sono:
a  i provvedimenti sanitari;
abis  la consulenza e l'accompagnamento;
ater  i provvedimenti di reinserimento per preparare all'integrazione professionale;
b  i provvedimenti professionali;
c  ...
d  la consegna91 di mezzi ausiliari;
e  ...
4    ...93
IVG, d.h. insbesondere eine leistungsspezifische Invalidität (Art. 4 Abs. 2
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
1    L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
2    L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49
IVG), welche nach der Rechtsprechung zu alt Art. 18 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 18 Servizio di collocamento - 1 Gli assicurati che presentano un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA139) e sono idonei all'integrazione hanno diritto a un sostegno nella ricerca di un posto di lavoro appropriato o al fine di mantenere il loro posto di lavoro.140
1    Gli assicurati che presentano un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA139) e sono idonei all'integrazione hanno diritto a un sostegno nella ricerca di un posto di lavoro appropriato o al fine di mantenere il loro posto di lavoro.140
2    L'ufficio AI decide l'attuazione immediata di questi provvedimenti non appena risulti da un esame sommario che le condizioni necessarie sono adempiute.
3    e 4 ...141
Satz 1 IVG schon bei relativ geringen gesundheitlich bedingten Schwierigkeiten in der Suche nach einer Arbeitsstelle erfüllt ist (BGE 116 V 81 Erw. 6a; AHI 2000 S. 70 Erw. 1a). Eine für die Arbeitsvermittlung massgebende Invalidität liegt daher vor, wenn der Versicherte bei der Suche nach einer geeigneten Arbeitsstelle aus gesundheitlichen Gründen Schwierigkeiten hat (BGE 116 V 81 Erw. 6a mit Hinweis; AHI 2000 S. 69 Erw. 2b), d.h. es muss für die Bejahung einer Invalidität im Sinne von Art. 18 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 18 Servizio di collocamento - 1 Gli assicurati che presentano un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA139) e sono idonei all'integrazione hanno diritto a un sostegno nella ricerca di un posto di lavoro appropriato o al fine di mantenere il loro posto di lavoro.140
1    Gli assicurati che presentano un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA139) e sono idonei all'integrazione hanno diritto a un sostegno nella ricerca di un posto di lavoro appropriato o al fine di mantenere il loro posto di lavoro.140
2    L'ufficio AI decide l'attuazione immediata di questi provvedimenti non appena risulti da un esame sommario che le condizioni necessarie sono adempiute.
3    e 4 ...141
Satz 1 IVG zwischen dem Gesundheitsschaden und der Notwendigkeit der Arbeitsvermittlung ein Kausalzusammenhang bestehen (SVR 2003 IV Nr. 11 S. 34 Erw. 4.4 mit Hinweisen).
Anspruch auf eine Invalidenrente besteht nach Art. 28 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
1    L'assicurato ha diritto a una rendita se:
a  la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
b  ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
c  al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
1bis    La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
2    ...212
IVG in der hier anwendbaren, seit 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung (vgl. BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b) bei einer Invalidität von mindestens 40 Prozent.
4.
Gemäss BEFAS-Abklärung (Bericht vom 2. April 2003) bestand bei chronisch rezidivierendem thoraco-lumbo-spondylogenem Syndrom in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit. Die Leistung des Versicherten in der Metallbearbeitung betrug verglichen mit den Anforderungen in der freien Wirtschaft etwa 50 % bis 60 %, was jedoch mit einem von ihm gezeigten unnötigen Schonverhalten (Zusatzpausen) begründet wurde. Die Ärzte des Spitals Y.________, Medizinische Abteilung, diagnostizierten gemäss Bericht vom 29. August 2003 eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung; auch aus ihrer Sicht war der Versicherte jedoch zu 80 % bis 100 % arbeitsfähig.
5.
5.1 Der Versicherte beantragt letztinstanzlich aktuell keine Umschulung mehr, da die im BEFAS-Bericht empfohlene vertiefte berufliche Abklärung und anschliessende Einarbeitungszeit oder interne praktische Umschulung durch den Einsatz im Soziallohnprojekt der Firma O.________ GmbH mehrheitlich bereits erfolgt sei. Es erübrigen sich weitere Ausführungen dazu (BGE 110 V 52 f.).
5.2
5.2.1 Zur Begründung der beantragten Zusprechung einer Viertelsrente beruft sich S.________ im Wesentlichen darauf, dass die von den Ärzten gestellte Prognose einer 100%igen Arbeitsfähigkeit sich nicht habe realisieren lassen. Er stützt sich dabei zunächst auf den Bericht der BWS Bildungswerkstätte Z.________ vom 8. Oktober 2003. Daraus ergibt sich, dass er vom 1. bis 31. August 2003 in der bewachten Velostation O.________ gearbeitet hat. Seine Aufgaben waren das Führen von Tagesrapporten, Kundenkontakt, Verkauf von Vignetten, Bewachung der eingestellten Velos, leichte Reinigungsarbeiten sowie Abrechnen der Tageseinnahmen. Die Leistung habe dabei lediglich 50 % betragen.
Wie die Vorinstanz zu Recht erwogen hat, wird diese Feststellung nicht begründet. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der Begutachtung im Spital X.________ oder der Untersuchung im Spital Y.________ ist indessen nicht aktenkundig. Dem Bericht der Firma O.________ GmbH vom 16. August 2004 lässt sich bis zu dem für die richterliche Überprüfungsbefugnis massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 30. Januar 2004 (BGE 129 V 169 Erw. 1 mit Hinweis) nichts anderes entnehmen, werden dort doch nur ausdrückliche Angaben für die Zeit ab Juni 2004 gemacht. Damit ist für den hier zu beurteilenden Zeitraum bis 30. Januar 2004 keine erhebliche gesundheitlich bedingte Arbeitsunfähigkeit in angepassten Tätigkeiten ausgewiesen.
5.2.2 Der von der Rechtsvertreterin des Beschwerde führenden Versicherten vorgenommene Einkommensvergleich, bei dem auf Seiten des Invalideneinkommens eine Leistungseinbusse von 35 % als Lohnminderung berücksichtigt wird, ist deshalb nicht stichhaltig. Selbst wenn man davon ausgehen würde, dass der Beschwerdeführer mit Blick auf die Einschätzung der Ärzte des Spitals Y.________ nur noch ein 80 %-Pensum versehen könnte, ergibt sich keine rentenbegründende Invalidität. Der Versicherte hätte gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) bei Rentenbeginn im Jahr 2000 (BGE 128 V 174, 129 V 222) als vollzeitig Erwerbstätiger ein Jahreseinkommen von Fr. 55'640.- erzielen können, wie von der IV-Stelle im Einspracheentscheid zutreffend ermittelt (LSE 2000, Tabelle TA1, S. 31, Zentralwert für die mit einfachen und repetitiven Tätigkeiten [Anforderungsniveau 4] beschäftigten Männer im privaten Sektor: Fr. 4437.- x 12; umgerechnet von 40 Stunden auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,8 Stunden [Die Volkswirtschaft, 2003 Heft 6, S. 98, Tabelle B 9.2]). Bei einem 80 %-Pensum beläuft sich dieses Einkommen auf Fr. 44'512.-. Die IV-Stelle hat einen leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn von 5 %
gewährt. Da der Beschwerdeführer erst vierzigjährig ist und schon seit fast zwanzig Jahren - mittlerweile mit einer Niederlassungsbewilligung - in der Schweiz lebt und arbeitet, ist einzig die leidensbedingte Einschränkung zu berücksichtigen (BGE 126 V 79 f. Erw. 5b), wobei er zwar keine schweren, jedoch immerhin noch mittelschwere Tätigkeiten zu verrichten vermag (vgl. Erwägung 4). Die 5%ige Reduktion ist daher im Rahmen der Angemessenheitskontrolle nicht zu beanstanden (Art. 132 lit. a
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
1    L'assicurato ha diritto a una rendita se:
a  la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
b  ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
c  al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
1bis    La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
2    ...212
OG; BGE 126 V 81 Erw. 6 mit Hinweisen). Damit resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 42'286.-. Das monatliche Valideneinkommen als Lagermitarbeiter hätte nach Angaben der vormaligen Arbeitgeberin M.________ AG vom 27. Januar 2000 im Jahr 2000 Fr. 4320.- betragen, der Jahreslohn Fr. 56'160.-, wenn man von einem Anspruch auf dreizehn Monatslöhne ausgeht, was anhand der Akten allerdings nicht eindeutig ausgewiesen ist. Vergleicht man die beiden Einkommen, ergibt sich ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 25 %.
6.
Die Beschwerde führende IV-Stelle macht geltend, dass auch die Voraussetzungen für die von der Vorinstanz zugesprochene Arbeitsvermittlung durch die Invalidenversicherung nicht erfüllt seien. Da dem Versicherten anlässlich der BEFAS-Abklärung ein 100%iges Leistungsvermögen attestiert worden sei, liessen sich seine Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche nicht auf gesundheitliche Gründe zurückführen. Dies trifft insofern nicht zu, als gemäss Bericht des Spitals Y.________, Medizinische Abteilung, vom 29. August 2003 eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vorliegt. Zwar ist der Versicherte dadurch nach Ansicht des Psychiaters, wenn überhaupt, nur geringfügig eingeschränkt, schätzte dieser die Arbeitsfähigkeit doch auf 80 % bis 100 %. Die von ihm geschilderte Entwicklung von Ängsten, Hoffnungslosigkeit und Rückzugstendenz, die zu einer existenziellen Destabilisierung mit Ausbildung eines Selbstwertkonflikts geführt haben, lassen jedoch darauf schliessen, dass es dem Versicherten auch deswegen nicht leicht fallen dürfte, aus eigener Kraft eine geeignete Stelle zu finden. Dass ihm das kantonale Gericht berufliche Massnahmen in Form von Arbeitsvermittlung zugesprochen hat, ist daher nicht zu beanstanden.
7.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
1    L'assicurato ha diritto a una rendita se:
a  la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
b  ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
c  al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
1bis    La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
2    ...212
OG). Dem im Verfahren I 344/05 obsiegenden Versicherten wird eine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle zugesprochen (Art. 135
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
1    L'assicurato ha diritto a una rendita se:
a  la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
b  ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
c  al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
1bis    La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
2    ...212
in Verbindung mit Art. 159 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
1    L'assicurato ha diritto a una rendita se:
a  la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
b  ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
c  al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
1bis    La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
2    ...212
und 2
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
1    L'assicurato ha diritto a una rendita se:
a  la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
b  ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
c  al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
1bis    La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
2    ...212
OG).

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verfahren I 344/05 und I 365/05 werden vereinigt.
2.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der IV-Stelle des Kantons Solothurn (Verfahren I 344/05) wird abgewiesen; die Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Versicherten (Verfahren I 365/05) wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat dem Versicherten für das Verfahren I 344/05 vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 14. September 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der IV. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : I_344/05
Data : 14. settembre 2005
Pubblicato : 02. ottobre 2005
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Assicurazione per l'invalidità
Oggetto : Invalidenversicherung


Registro di legislazione
LAI: 4 
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
1    L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
2    L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49
8 
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 8 Regola - 1 Gli assicurati invalidi o minacciati da un'invalidità (art. 8 LPGA81) hanno diritto ai provvedimenti d'integrazione per quanto:
1    Gli assicurati invalidi o minacciati da un'invalidità (art. 8 LPGA81) hanno diritto ai provvedimenti d'integrazione per quanto:
a  essi siano necessari e idonei per ripristinare, conservare o migliorare la loro capacità al guadagno o la loro capacità di svolgere le mansioni consuete; e
b  le condizioni per il diritto ai diversi provvedimenti siano adempiute.82
1bis    Il diritto ai provvedimenti d'integrazione non dipende dall'esercizio di un'attività lucrativa prima dell'insorgere dell'invalidità. Per determinare questi provvedimenti si tiene conto in particolare degli aspetti seguenti riguardanti l'assicurato:
a  la sua età;
b  il suo grado di sviluppo;
c  le sue capacità; e
d  la durata probabile della sua vita professionale.83
1ter    In caso di abbandono di un provvedimento d'integrazione, l'ulteriore concessione del medesimo o di un altro provvedimento d'integrazione è valutata sulla base dei criteri di cui ai capoversi 1 e 1bis.84
2    Il diritto alle prestazioni previste negli articoli 13 e 21 esiste indipendentemente dalla possibilità d'integrazione nella vita professionale o di svolgimento delle mansioni consuete.85
2bis    Il diritto alle prestazioni previste nell'articolo 16 capoverso 3 lettera b esiste indipendentemente dal fatto che i provvedimenti d'integrazione siano necessari o no per conservare o migliorare la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete.86
3    I provvedimenti d'integrazione sono:
a  i provvedimenti sanitari;
abis  la consulenza e l'accompagnamento;
ater  i provvedimenti di reinserimento per preparare all'integrazione professionale;
b  i provvedimenti professionali;
c  ...
d  la consegna91 di mezzi ausiliari;
e  ...
4    ...93
17 
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 17 Riformazione professionale - 1 L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata.137
1    L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata.137
2    La nuova formazione nella professione esercitata anteriormente è parificata alla formazione in una nuova attività lucrativa.
18 
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 18 Servizio di collocamento - 1 Gli assicurati che presentano un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA139) e sono idonei all'integrazione hanno diritto a un sostegno nella ricerca di un posto di lavoro appropriato o al fine di mantenere il loro posto di lavoro.140
1    Gli assicurati che presentano un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA139) e sono idonei all'integrazione hanno diritto a un sostegno nella ricerca di un posto di lavoro appropriato o al fine di mantenere il loro posto di lavoro.140
2    L'ufficio AI decide l'attuazione immediata di questi provvedimenti non appena risulti da un esame sommario che le condizioni necessarie sono adempiute.
3    e 4 ...141
28
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI)
LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
1    L'assicurato ha diritto a una rendita se:
a  la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
b  ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
c  al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
1bis    La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
2    ...212
OG: 103  132  134  135  159
Registro DTF
104-V-135 • 110-V-48 • 116-V-80 • 120-V-463 • 121-V-362 • 123-V-214 • 124-V-108 • 126-V-283 • 126-V-75 • 127-V-29 • 127-V-466 • 128-V-174 • 129-V-1 • 129-V-167 • 129-V-222 • 130-V-488 • 130-V-501 • 130-V-51
Weitere Urteile ab 2000
I_138/02 • I_344/05 • I_365/05
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
ufficio ai • rendita d'invalidità • riqualificazione professionale • confronto dei redditi • autorità inferiore • decisione su opposizione • copai • posto • tribunale federale delle assicurazioni • conclusioni • sicurezza sociale • tribunale delle assicurazioni • disturbo somatico doloroso • inchiesta professionale • reddito d'invalido • fattispecie • oggetto della lite • ufficio federale delle assicurazioni sociali • casale • quarto di rendita • decisione • durata e orario di lavoro • legge federale sull'assicurazione per l'invalidità • riscossione di prestazione • collocamento • incapacità di lavoro • motivazione della decisione • autorità giudiziaria • rimedio giuridico • cittadinanza svizzera • condizione • rimedio di diritto cantonale • intimato • medico di fiducia • truffa • mese • spese giudiziarie • danno alla salute • reddito senza invalidità • entrata nel paese • ufficio federale di statistica • tribunale federale • permesso di domicilio • prognosi • nesso causale • imposta sul valore aggiunto • reddito di un'attività lucrativa • salario annuo • caso poco grave • cuoco • italiano • ufficio idoneo
... Non tutti
AHI
2000 S.61 • 2000 S.69 • 2000 S.70