5A_40/2009 - 2009-05-14 - Droits réels

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_40/2009

Urteil vom 14. Mai 2009
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter L. Meyer, Marazzi,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter von Werdt,
Gerichtsschreiber Möckli.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Jodok Wyer,

gegen

Y.________,
Z.________,
Beschwerdegegner,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Fux.

Gegenstand
Eigentumsfreiheitsklage,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Wallis, Zivilgericht I, vom 1. Dezember 2008.

Sachverhalt:

A.
Über die an die öffentliche Hauptstrasse angrenzende Parzelle Nr. D.________ der Gemeinde Grächen, mit von AX.________ 1962 erbautem Chalet N.________ und 1974 erstellter Garage sowie mehreren geteerten Parkplätzen, heute Grundeigentum seines Sohnes X.________ führt eine geteerte Strasse von rund 2m Breite zur östlich angrenzenden Liegenschaft Nr. A.________, einer unüberbauten Wiese, vormals Eigentum von BYZ.________ und heute Eigentum seiner Tochter Y.________, und über diese weiter in südlicher Richtung vorerst zur Nr. B.________, mit dem von BYZ.________ 1969 gebauten Wohnhaus O.________, nunmehr Eigentum seines Sohnes Z.________, und alsdann zur Nr. C.________, mit dem von den Brüdern BYZ.________ und AX.________ 1954 errichteten Chalet P.________, heute Eigentum von Y.________. Die Parzellen Nr. A.________, B.________ und C.________ liegen nicht direkt an einer öffentlichen Strasse. Y.________ und Z.________ sowie die Mieter der von ihnen vermieteten Ferienwohnungen in den Chalets O.________ und P.________ und weitere Dritte fahren über die Parzelle Nr. D.________ zu ihren Häusern bzw. den dortigen (Ferien)Wohnungen und/oder zu den dort gelegenen Autoabstellplätzen.

B.
Am 10. Mai 2007 reichte X.________ beim Bezirksgericht Visp Klage gegen Y.________ und Z.________ ein mit den Rechtsbegehren:
"1. Es ist den Gästen und jeder anderen in der Verantwortung der Beklagten liegenden Person zu verbieten, während der Dauer dieses Prozesses die Parzelle Nr. D.________ Plan Nr. 5 gelegen auf dem Gebiet der Gemeinde Grächen als Zufahrt zu benutzen.
2. Es ist den Beklagten und jeder anderen in ihrer Verantwortung liegenden Person zu verbieten, die Parzelle Nr. D.________ Plan Nr. 5 gelegen auf dem Gebiet der Gemeinde Grächen als Zufahrt zu benutzen.
3. ..." (Kosten- und Entschädigungsfolgen)
Mit Urteil vom 1. Dezember 2008 untersagte das Kantonsgericht des Kantons Wallis Y.________ und Z.________, "Verwandte, Freunde, Bekannte, Feriengäste und sonstige Dritte, welche nicht in den Häusern O.________ oder P.________ ganzjährig oder vorübergehend wohnen, ihre Zufahrt über die Parzelle Nr. D.________, Plan 5, Gemeinde Grächen, nutzen zu lassen". Soweit weitergehend, wies das Kantonsgericht die Klage ab. Die Gerichtskosten hat es zu 2/3 X.________ und zu 1/3 Y.________ und Z.________ auferlegt.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 14. Januar 2009 gelangt X.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) an das Bundesgericht und beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 1. Dezember 2008 sei aufzuheben und es sei "den Beschwerdegegnern und jeder anderen in ihrer Verantwortung liegenden Person zu verbieten, die Parzelle Nr. D.________, Plan 5, Gemeinde Grächen, als Zufahrt zu benutzen"; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
In ihrer Vernehmlassung vom 30. März 2009 beantragen Y.________ und Z.________ (nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
Die Sache ist anlässlich einer öffentlichen Sitzung vom heutigen Tag beraten worden.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein Endentscheid des Kantonsgerichts Wallis in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 und Art. 90 BGG).

1.1 Nach dem seit 1. Januar 2007 anwendbaren BGG haben die Kantone zwei Instanzen vorzusehen, denen mindestens die gleiche Kognition wie dem Bundesgericht zukommen muss (Art. 75 Abs. 1 i.V.m. Art. 111 Abs. 3 BGG). Der Kanton Wallis hat die nötigen Anpassungen noch nicht vorgenommen; das Kantonsgericht urteilte vorliegend als einzige kantonale Instanz (Art. 23 Abs. 1 ZPO/VS). Dies ist indes zulässig, weil den Kantonen zur notwendigen Anpassung eine Übergangsfrist zusteht (Art. 130 Abs. 2 BGG).

1.2 Beim Streit über den Bestand einer Dienstbarkeit handelt es sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Das Kantonsgericht ging gemeinsam mit den Parteien von einem Streitwert von Fr. 12'000.-- aus. Die Beschwerde in Zivilsachen ist jedoch nur bei einem solchen ab Fr. 30'000.-- gegeben (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), es sei denn, es stelle sich - wie vom Beschwerdeführer behauptet - eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG), was nachfolgend zu prüfen ist.

1.3 Dieser Rechtsbegriff wird vom Bundesgericht angesichts der im Verlaufe der parlamentarischen Beratungen eingeführten subsidiären Verfassungsbeschwerde restriktiv ausgelegt, weshalb nicht mehr einfach von den in der Botschaft des Bundesrates erwähnten Anforderungen ausgegangen werden kann (BGE 134 III 115 E. 1.2 S. 117; 133 III 493 E. 1.1 S. 495 mit Hinweisen auf die Entstehungsgeschichte). Die Voraussetzungen von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG sind erfüllt, wenn ein allgemeines Interesse besteht, dass eine umstrittene Frage höchstrichterlich geklärt wird, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuführen und damit Rechtssicherheit herzustellen (BGE 133 III 645 E. 2.4 S. 649; 134 III 354 E. 1.3 S. 357). Ein erhöhtes Interesse besteht dann, wenn die Wahrscheinlichkeit, dass die entsprechende Frage je dem Bundesgericht unterbreitet werden kann, infolge der Streitwertgrenze äusserst gering ist (BGE 134 III 267 E. 1.2.3 S. 271). Keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung liegt demgegenüber vor, wenn es lediglich um die Anwendung von Grundsätzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall geht (BGE 133 III 493 E. 1.2 S. 495 f.; 134 III 115 E. 1.2 S. 117).
Beruft sich der Beschwerdeführer auf diese Bestimmung, hat er in seiner Rechtsschrift darzutun, weshalb die Voraussetzungen hierfür gegeben sein sollen (Art. 42 BGG; BGE 133 III 645 E. 2.4 S. 648).
1.3.1 Der Beschwerdeführer vertritt die Ansicht, dass es in seinem Fall um eine grundsätzliche rechtliche Auslegung von Art. 731 ZGB unter Berücksichtigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Verhältnis zu einem Urteil des Bezirksgerichtes Siders vom 2. März 1992 gehe. Danach sei eine Ersitzung, wie sie das Kantonsgericht in seinem Urteil vom 1. Dezember 2008 einredeweise akzeptiert habe, nicht möglich. Diese Rechtsfrage sei nicht entschieden. Das Kantonsgericht weiche von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ab und nehme keine seriöse Beurteilung der speziellen Walliser Situation vor. Eine bundesgerichtliche Klarstellung tue Not.
1.3.2 Die Beschwerdegegner wenden in ihrer Vernehmlassung dagegen ein, es stelle sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung. Zum einen habe das Bundesgericht bereits mehrmals und in einheitlicher Rechtsprechung zu den aufgeworfenen Punkten Stellung genommen, und zum anderen werde mit der Problematik der Extratabularersitzung von Dienstbarkeiten in Katastergemeinden des Kantons Wallis letztlich eine Frage des kantonalen Rechts aufgeworfen und es gehe insofern nicht um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts.
1.3.3 Der Beschwerdeführer übersieht, dass der angefochtene Entscheid nicht in Anwendung von Art. 731 ZGB erging. Vielmehr war das Kantonsgericht der Auffassung, der an sich unverjährbaren actio negatoria nach Art. 641 Abs. 2 ZGB stünde das Rechtsmissbrauchsverbot (Art. 2 ZGB) entgegen, wenn der Eigentümer eine Einwirkung während längerer Zeit unangefochten geduldet habe. Rechtsmissbrauch liege jedenfalls dann vor, wenn die materiellen Voraussetzungen für eine Ersitzung gegeben seien. Das Kantonsgericht prüfte und bejahte das Vorliegen der materiellen Voraussetzungen und erachtete die Eigentumsfreiheitsklage bereits aus diesem Grunde als rechtsmissbräuchlich (dazu E. 3.1). Zu demselben Ergebnis gelangte es aber auch aus zwei weiteren, voneinander unabhängigen Gründen.
Ob die Durchsetzung eines an sich gegebenen Rechts (vorliegend der actio negatoria) als rechtsmissbräuchlich erscheint, betrifft - wie die Beschwerdegegner zu Recht anführen - die Kasuistik. Generell beschlägt das Rechtsmissbrauchsverbot stets die Rechtsanwendung im Einzelfall; entsprechend aber kann es sich dabei nicht um eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung handeln.
Im Übrigen behauptet der Beschwerdeführer nicht und legt er auch nicht dar, dass die entsprechende Rechtsfrage infolge der Streitwertgrenze wohl nie dem Bundesgericht mit voller Kognition unterbreitet werden könnte.
1.3.4 Nach dem Gesagten stellt sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung, weshalb sich die Beschwerde in Zivilsachen mangels genügenden Streitwertes als unzulässig erweist. Die Beschwerde wird indessen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegengenommen (Art. 113 BGG).

1.4 Mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorgebracht werden, und hierfür gilt das strikte Rügeprinzip (Art. 117 i.V.m. mit Art. 106 Abs. 2 BGG). Danach prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen; auf rein appellatorische Kritik wird nicht eingetreten (vgl. auch BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen). Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdeführers darzulegen und den davon abweichenden Entscheid als willkürlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).

2.
Der Beschwerdeführer legt über mehrere Seiten dar, weshalb seines Erachtens im Kanton Wallis im Allgemeinen und im vorliegenden Fall im Besonderen die Extratabularersitzung eines Wegrechtes nicht in Frage komme.
Indessen genügt die Geltendmachung einer einfachen Gesetzesverletzung für die Begründung einer subsidiären Verfassungsbeschwerde nicht. Weder aus den Ausführungen des Beschwerdeführers noch aus dem angefochtenen Urteil geht hervor, weshalb im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage der ausserordentlichen Ersitzung ein verfassungsmässiges Recht verletzt worden sein soll.

3.
Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Verwendung des Rechtsmissbrauchsbegriffs und damit eine Verletzung von Art. 9 BV bzw. Art. 2 ZGB.

3.1 Die Vorinstanz stellte fest, dass die Zufahrt über die Parzelle Nr. D.________ auf eine mündliche Abmachung der Väter der Prozessparteien aus dem Jahre 1969 zurückgehe. Eine schriftliche Vereinbarung mit Grundbucheintrag erfolgte nie. Für das Kantonsgericht ist erwiesen, dass die Beschwerdegegner und zuvor ihr Vater sowie die jeweiligen Feriengäste des O.________ und des P.________ die strittige Zufahrt bereits zum Zeitpunkt des Todes von AX.________ während mehr als 30 Jahren gebraucht haben (und heute noch gebrauchen), um zu ihren Wohnungen zu gelangen und dort zu parkieren. Jeder Eigentümer habe nach Art. 641 Abs. 2 ZGB das Recht, eine ungerechtfertigte Einwirkung abzuwehren. Der Abwehranspruch sei an sich unverjährbar. Doch könne der Eigentümer gegen eine während längerer Zeit unangefochten geduldete Einwirkung unter Umständen nicht mehr vorgehen, ohne das Verbot des Rechtsmissbrauchs zu verletzen. Ob die Voraussetzungen von Art. 2 ZGB gegeben seien, habe das Gericht als Rechtsfrage von Amtes wegen aufgrund des bewiesenen Sachverhalts zu beurteilen. Dabei sei nicht nur auf die Motive abzustellen, die den Eigentümer von der Geltendmachung seines Anspruchs abgehalten haben, sondern auch auf das beim Störer erweckte
berechtigte Vertrauen auf Duldung des geschaffenen Zustandes.
Das Überfahren der Parzelle des Beschwerdeführers stelle zweifellos eine störende körperliche Einwirkung in dessen Eigentum dar. In casu sei keine Grunddienstbarkeit zu Gunsten der Parzellen der Beschwerdegegner begründet worden. Soweit jedoch die materiellen Voraussetzungen für eine Ersitzung gegeben seien, womit die Beschwerdegegner diese grundsätzlich jederzeit mit Erfolg durchsetzen könnten, stünde das Rechtsmissbrauchsverbot der actio negatoria entgegen. Da in Grächen das eidgenössische Grundbuch noch nicht eingeführt sei und dem kantonalen Register keine negative Grundbuchwirkung zukomme, sei eine Extratabularersitzung von Grunddienstbarkeiten grundsätzlich möglich (Art. 731 Abs. 3 ZGB; Art. 209 Abs. 1 lit. a EGZGB/VS; ZWR 1997 S. 256, 1995 S. 230). Vorausgesetzt sei eine dreissigjährige ununterbrochene und unangefochtene Ausübung; guter Glaube sei nicht erforderlich (LIVER, Zürcher Kommentar, N 94 zu Art. 731 ZGB; REY, Berner Kommentar, N 233 zu Art. 731 ZGB; a.M. PETITPIERRE, Basler Kommentar, N 32 zu Art. 731 ZGB). Die Beschwerdegegner und zuvor ihr Vater sowie die Gäste ihrer Ferienwohnungen im O.________ und P.________ hätten die Zufahrt ununterbrochen bereits bis zum Hinschied von AX.________ während mehr als dreissig
Jahren genutzt. Wohl habe es dabei Diskussionen über das Einkassieren von Parkgeldern von nicht im O.________ und P.________ die Ferien verbringenden Gästen und über die Beteiligung an der Schneeräumung gegeben. Die Zufahrtsberechtigung als solche sei indessen nie in Frage gestellt worden, sodass selbst der gute Glaube zu bejahen wäre. Mithin seien die materiellen Voraussetzungen der Ersitzung erfüllt, weshalb die Erhebung der Eigentumsfreiheitsklage vorliegend rechtsmissbräuchlich erscheine.
Das Kantonsgericht erachtete die actio negatoria aber auch sonst als rechtsmissbräuchlich: Vorab beruhe die Nutzung der Zufahrt auf einer wenn auch mündlichen Abmachung zwischen den Rechtsvorgängern der Prozessparteien. Dabei habe AX.________ seinem Bruder die Zufahrt nicht aus altruistischen Gründen gewährt, sondern in dem Sinne eine Gegenleistung erwirkt, als BYZ.________ durch Verzicht den Kauf einer von AX.________ gewünschten Nachbarparzelle sicherte. Vor diesem Hintergrund und mangels Einspruchs von AX.________ als betroffenem Grundeigentümer durften BYZ.________ und seine Kinder darauf vertrauen, dass ihnen die Zufahrt in zeitlicher Hinsicht uneingeschränkt zugestanden würde, zumal sich ein anderweitiger Anschluss an eine öffentliche Strasse nur über Grundeigentum Dritter realisieren liesse.
Nicht unwesentlich erscheine schliesslich, dass AX.________ den Kindern seines Bruders Josef nach dessen Hinschied die Zufahrt gerade nicht untersagt habe, womit diese in ihrem Vertrauen in den Fortbestand der Zufahrt bestärkt worden seien. Aus der Aufforderung von AX.________, die Beschwerdegegner hätten sich an der Schneeräumung zu beteiligen und einen Teil seiner Parzelle zu teeren, durften diese nach Treu und Glauben den Schluss ziehen, dass ihnen im Gegenzug die Zufahrt wie seit Jahren zugestanden werde, weshalb die actio negatoria auch insoweit abzuweisen sei.

3.2 Nach Auffassung des Beschwerdeführers kann Rechtsmissbrauch vorliegen, wenn ein Rechtsinstitut in einer Weise ausgeübt wird, die über den Sinn dieses Rechtsinstituts hinausgeht oder dasselbe in Frage stellt. In der Lehre werde dies als zweckwidrige Rechtsausübung oder als Institutsmissbrauch bezeichnet. Die Ausübung von Gestaltungsrechten sei rechtsmissbräuchlich, wenn sie als Antwort auf zulässige Rechtsausübung erfolge. Der Beschwerdeführer habe seine Rechte im Jahr 2004 gegenüber den Beschwerdegegnern geltend gemacht. Die Beschwerdegegner hätten es ihrerseits unterlassen, das zivilgesetzlich und zivilprozessual notwendige Verfahren einzuleiten. Das Sachenrecht als Eigentumsrecht gebe dem Beschwerdeführer das Recht zur actio negatoria.

3.3 Beruht der angefochtene Entscheid auf mehreren selbständigen Begründungen, so muss jede einzeln angefochten werden. Diese Rechtsprechung, wie sie sowohl für die staatsrechtliche Beschwerde (BGE 113 Ia 94 E. 1a/bb S. 95 f.; 132 I 13 E. 3 S. 17) als auch für die Berufung gegolten hat (BGE 111 II 397 E. 2b; 115 II 300 E. 2a S. 302), findet auch auf die Beschwerde in Zivilsachen Anwendung (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 IV 119 E. 6.3 S. 120 f.). Ficht der Beschwerdeführer nur eine von mehreren selbständigen Begründungen an, so entfällt das Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung der beanstandeten Erwägungen (BGE 132 III 460 nicht publ. E. 2) und bleibt der angefochtene Entscheid gestützt auf die unangefochtenen Begründungen im Ergebnis auch dann bestehen, wenn die in der Beschwerde erhobenen Einwände begründet wären. Auf das Rechtsmittel ist diesfalls insgesamt nicht einzutreten (vgl. BGE 134 IV 119 E. 6.4 S. 121).
Nur der Vollständigkeit halber sei deshalb angefügt, dass einer Eigentumsfreiheitsklage nach Art. 641 ZGB grundsätzlich die Einrede des Rechtsmissbrauchs entgegengesetzt werden kann (Urteil 5C.270/2000 vom 12. April 2001; MEIER-HAYOZ, Berner Kommentar, N 117 zu Art. 641; WIEGAND, Basler Kommentar, N 65 und 67 zu Art. 641 ZGB). Freilich ist es unrichtig, von Rechtsmissbrauch zu sprechen, wenn einer actio negatoria die Einrede der ausserordentlichen Ersitzung entgegengesetzt wird, denn der Eigentumserwerb erfolgt, sofern sämtliche materiellen Voraussetzungen erfüllt sind, von Gesetzes wegen, ohne richterliche Zusprechung (LAIM, Basler Kommentar, N 17 zu Art. 662 ZGB mit Hinweisen); die als Ergebnis des Auskündverfahrens vom Richter erlassene Verfügung hat bloss deklaratorischen Charakter. Mit anderen Worten: der Ersitzende wird mit Ablauf der Ersitzungsfrist Eigentümer. Der Beschwerdeführer setzt sich aber in seinen Ausführungen mit diesen Tatsachen und den vorinstanzlichen Erwägungen nicht bzw. nicht rechtsgenüglich auseinander, weshalb seine Beschwerde auch insofern unsubstanziiert bleibt und nicht auf sie eingetreten werden kann. Namentlich geht daraus nicht hervor, inwieweit die vorinstanzliche Anwendung des
Rechtsmissbrauchsverbots unter Verletzung eines verfassungsmässigen Rechts - des Willkürverbots - zustande gekommen sein und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leiden soll (vgl. E. 1.4).

4.
Ist auf die Beschwerde insgesamt nicht einzutreten, wird der Beschwerdeführer kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat den Beschwerdegegnern eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Wallis, Zivilgericht I, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Mai 2009

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Möckli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 111 Unité de la procédure - 1 La qualité de partie à la procédure devant toute autorité cantonale précédente doit être reconnue à quiconque a qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral.
¹	La qualité de partie à la procédure devant toute autorité cantonale précédente doit être reconnue à quiconque a qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral.
²	Si une autorité fédérale a qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral, elle peut recourir devant les autorités cantonales précédentes ou, pour autant qu'elle le demande, participer à la procédure devant celles-ci.
³	L'autorité qui précède immédiatement le Tribunal fédéral doit pouvoir examiner au moins les griefs visés aux art. 95 à 98. ...103

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 130 Dispositions cantonales d'exécution - 1 Les cantons édictent d'ici à l'entrée en vigueur d'un code de procédure pénale suisse les dispositions d'exécution relatives à la compétence, à l'organisation et à la procédure des autorités précédentes en matière pénale au sens des art. 80, al. 2, et 111, al. 3, y compris les dispositions nécessaires pour garantir l'accès au juge prévu à l'art. 29a de la Constitution. Si un code de procédure pénale suisse n'est pas encore entré en vigueur six ans après l'entrée en vigueur de la présente loi, le Conseil fédéral fixe, après avoir consulté les cantons, le délai dans lequel ceux-ci doivent édicter les dispositions d'exécution.
¹	Les cantons édictent d'ici à l'entrée en vigueur d'un code de procédure pénale suisse les dispositions d'exécution relatives à la compétence, à l'organisation et à la procédure des autorités précédentes en matière pénale au sens des art. 80, al. 2, et 111, al. 3, y compris les dispositions nécessaires pour garantir l'accès au juge prévu à l'art. 29a de la Constitution. Si un code de procédure pénale suisse n'est pas encore entré en vigueur six ans après l'entrée en vigueur de la présente loi, le Conseil fédéral fixe, après avoir consulté les cantons, le délai dans lequel ceux-ci doivent édicter les dispositions d'exécution.
²	Les cantons édictent d'ici à l'entrée en vigueur d'un code de procédure civile suisse les dispositions d'exécution relatives à la compétence, à l'organisation et à la procédure des autorités précédentes en matière civile au sens des art. 75, al. 2, et 111, al. 3, y compris les dispositions nécessaires pour garantir l'accès au juge prévu à l'art. 29a de la Constitution. Si un code de procédure civile suisse n'est pas encore entré en vigueur six ans après l'entrée en vigueur de la présente loi, le Conseil fédéral fixe, après avoir consulté les cantons, le délai dans lequel ceux-ci doivent édicter les dispositions d'exécution.
³	Les cantons édictent, dans les deux ans à compter de l'entrée en vigueur de la présente loi, les dispositions d'exécution relatives à la compétence, à l'organisation et à la procédure des autorités précédentes au sens des art. 86, al. 2 et 3, et 88, al. 2, y compris celles qui sont nécessaires pour garantir l'accès au juge prévu à l'art. 29a de la Constitution.
⁴	Jusqu'à l'adoption de leur législation d'exécution, les cantons peuvent édicter, à titre provisoire, des dispositions d'exécution sous la forme d'actes législatifs non sujets au référendum si cela est nécessaire pour respecter les délais prévus aux al. 1 à 3.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 731 - 1 L'inscription au registre foncier est nécessaire pour la constitution des servitudes.
¹	L'inscription au registre foncier est nécessaire pour la constitution des servitudes.
²	Les règles de la propriété sont applicables, sauf disposition contraire, à l'acquisition et à l'inscription.
³	La prescription acquisitive des servitudes n'est possible qu'à l'égard des immeubles dont la propriété elle-même peut s'acquérir de cette manière.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 641 - 1 Le propriétaire d'une chose a le droit d'en disposer librement, dans les limites de la loi.
¹	Le propriétaire d'une chose a le droit d'en disposer librement, dans les limites de la loi.
²	Il peut la revendiquer contre quiconque la détient sans droit et repousser toute usurpation.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 2 - 1 Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi.
¹	Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi.
²	L'abus manifeste d'un droit n'est pas protégé par la loi.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 662 - 1 Celui qui a possédé pendant trente ans sans interruption, paisiblement et comme propriétaire, un immeuble non immatriculé, peut en requérir l'inscription à titre de propriétaire.
¹	Celui qui a possédé pendant trente ans sans interruption, paisiblement et comme propriétaire, un immeuble non immatriculé, peut en requérir l'inscription à titre de propriétaire.
²	Le possesseur peut, sous les mêmes conditions, exercer le même droit à l'égard d'un immeuble dont le registre foncier ne révèle pas le propriétaire ou dont le propriétaire était mort ou déclaré absent au début du délai de trente ans.
³	Toutefois, l'inscription n'a lieu que sur l'ordre du juge et si aucune opposition ne s'est produite pendant un délai fixé par sommation officielle, ou si les oppositions ont été écartées.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.