8C_88/2020 - 2020-04-14 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 88/2020

Urteil vom 14. April 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Kopp Käch.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Kaufmann,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Dezember 2019 (200 19 801 UV).

Sachverhalt:

A.
Der 1962 geborene A.________ war seit 1995 als Gerätemonteur bei der B.________ AG tätig und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: Suva) gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Gemäss Unfallmeldung vom 22. August 2014 war er am 27. Juli 2014 beim Spazieren gestürzt und hatte sich dabei an der linken Schulter verletzt. Die Suva anerkannte ihre Leistungspflicht und richtete Heilungskosten und Taggelder aus. Mit Schreiben vom 12. April 2017 stellte sie die Taggeldleistungen per 23. April 2017 ein und sprach A.________ mit in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom gleichen Tag eine Integritätsentschädigung nach Massgabe einer Integritätseinbusse von 15 % zu. Mit Verfügung vom 26. Juni 2019 lehnte die Suva den Anspruch auf eine Invalidenrente mangels relevanter Erwerbseinbusse ab. An ihrem Standpunkt hielt sie mit Einspracheentscheid vom 3. Oktober 2019 fest.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 19. Dezember 2019 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, ihm sei in Aufhebung des angefochtenen Entscheids und des Einspracheentscheids vom 3. Oktober 2019 eine Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei das Rentengesuch zur erneuten Entscheidung an die Vorinstanz bzw. die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
Das Bundesgericht hat die vorinstanzlichen Akten eingeholt. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 145 V 57 E. 4.2 S. 62 mit Hinweis).

1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.

2.1. Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie in Bestätigung des Einspracheentscheids vom 3. Oktober 2019 einen Rentenanspruch verneinte. Zu prüfen ist dabei einzig, ob die der Ermittlung des Invaliditätsgrads zu Grunde gelegten Vergleichseinkommen korrekt bemessen wurden. Nicht bestritten sind die Feststellungen des kantonalen Gerichts zur Arbeitsfähigkeit und zum Zumutbarkeitsprofil.

2.2. Die Vorinstanz legte die massgebenden Bestimmungen und Grundsätze über das anwendbare Recht (BGE 141 V 657 E. 3.5.1 S. 661; Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des UVG vom 25. September 2015, AS 2016 4375, 4387) zutreffend dar. Richtig wiedergegeben sind namentlich auch die rechtlichen Grundlagen zum Anspruch auf eine Rente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG), zum Begriff der Invalidität (Art. 8 ATSG) und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) sowie zur Ermittlung des Invaliditätsgrads bei Erwerbstätigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG), namentlich zur Parallelisierung des Valideneinkommens (BGE 141 V 1 E. 5.4 S. 3; 135 V 58 E. 3.1 S. 59; 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f., je mit Hinweisen) sowie zum leidensbedingten Abzug vom Invalideneinkommen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 134 V 322 E. 5.2 S. 327, je mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Das kantonale Gericht legte der Invaliditätsbemessung für das Jahr 2017 einen hypothetischen Jahresverdienst ohne Unfallschaden (Valideneinkommen) von Fr. 61'750.- und einen trotz der unfallbedingten Beeinträchtigung mutmasslich erzielbaren Verdienst (Invalideneinkommen) von Fr. 67'124.25 zu Grunde und stellte fest, dass aus der Gegenüberstellung der beiden Einkommen keine Erwerbseinbusse resultiere. Bezüglich Valideneinkommen legte es dar, die am 16. März 2015 ausgesprochene Kündigung sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt, sondern weil der Beschwerdeführer seine Tätigkeit unfallbedingt nicht wieder habe aufnehmen können und ihm innerbetrieblich keine leichtere Tätigkeit habe angeboten werden können. Es sei daher auf das Einkommen abzustellen, das er im Betrieb, in welchem er seit mehr als 20 Jahren gearbeitet habe, erzielen würde, mithin auf ein Valideneinkommen von Fr. 61'750.- (13 x Fr. 4750.-). Für eine Parallelisierung bestehe rechtsprechungsgemäss kein Anlass. Bezüglich Invalideneinkommen bestätigte die Vorinstanz sodann das Abstellen auf einen Monatslohn von Fr. 5340.- gemäss dem Totalwert der Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2016 des Bundesamtes
für Statistik, Tabelle TA1, tirage skill level, Männer, Kompetenzniveau 1, was angepasst an die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden und indexiert per 2017 ein jährliches Invalideneinkommen von Fr. 67'124.25 ergab. Entgegen der Suva, die dem Versicherten einen leidensbedingten Abzug vom Invalideneinkommen in der Höhe von 15 % gewährt hatte, erachtete das kantonale Gericht einen Abzug vom Tabellenlohn nicht für gerechtfertigt.

3.2. Was der Beschwerdeführer in weitgehend wörtlicher Wiederholung des bereits vorinstanzlich Vorgetragenen vorbringt, lässt die Beurteilung des kantonalen Gerichts nicht als bundesrechtswidrig erscheinen:

3.2.1. Soweit der Versicherte zunächst einen Ermessensfehlgebrauch der Vorinstanz rügt, weil sie den von der Unfallversicherung gewährten leidensbedingten Abzug vom Invalideneinkommen in der Höhe von 15 % bestätigt habe, übersieht er, dass die Voraussetzungen für einen solchen Abzug im angefochtenen Entscheid insgesamt verneint wurden. Das kantonale Gericht legte einlässlich dar, dass der Beschwerdeführer gemäss unbestrittenem Zumutbarkeitsprofil in einer leidensangepassten Tätigkeit über eine volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit verfügt und somit kein Grund für die Gewährung eines Abzugs vom Tabellenlohn vorliegt. Zu Recht hielt es daher ein Eingreifen ins Ermessen der Verwaltung für gerechtfertigt. Mit den vom Beschwerdeführer erneut vorgetragenen Faktoren für die Gewährung eines Abzugs setzte sich die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid bereits einlässlich auseinander und verneinte deren Vorliegen. Substanziierte Einwendungen werden nicht vorgebracht.

3.2.2. Auch soweit der Beschwerdeführer geltend macht, das anhand der Tabellenlöhne korrekt ermittelte Invalideneinkommen liege rund 8,6 % über dem Valideneinkommen, weshalb eine Parallelisierung erforderlich sei, beschränkt er sich grösstenteils auf wörtliche Wiederholungen der Vorbringen vor dem kantonalen Gericht. Im angefochtenen Entscheid legte die Vorinstanz dar, aufgrund der Umstände sei davon auszugehen, dass sich der Versicherte aus freien Stücken mit dem erhaltenen Lohn begnügt habe und die Voraussetzungen für eine Lohnerhöhung nicht erfüllt gewesen seien. Sein Einkommen habe sodann den Bedingungen des GAV in der Maschinen-, Elektro- und Metall-Industrie (MEM-Industrie) 2013-2018 entsprochen, wonach der monatliche Lohn im Kanton Bern Fr. 3600.- betragen habe. Zu Recht hielt das kantonale Gericht bei dieser Ausgangslage fest, dass ein Valideneinkommen, das dem Mindestlohn gemäss GAV entspricht, nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht als unterdurchschnittlich bezeichnet werden kann, selbst wenn es erheblich unter dem LSE-Lohnniveau liegt (vgl. SVR 2018 UV Nr. 33 S. 115, 8C 759/2017 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Nicht bundesrechtswidrig ist diesbezüglich entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers das Abstellen auf
einen regionalen GAV (vgl. Urteil 8C 662/2019 vom 26. Februar 2020 E. 3.3). Obschon die Vorinstanz die Voraussetzungen für eine Parallelisierung verneinte, zeigte sie abschliessend auf, dass auch bei einer Lohnerhöhung um monatlich Fr. 300.- entsprechend Art. 15.2 Abs. 7 GAV in der MEM-Industrie 2013-2018 und selbst bei der vom Beschwerdeführer beantragten Parallelisierung des Valideneinkommens keine Erwerbseinbusse resultieren und somit kein Rentenanspruch bestehen würde. Damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht ansatzweise auseinander, weshalb es sich erübrigt, auf die Parallelisierung des Valideneinkommens sowie auf die in SVR 2018 UV Nr. 33 S. 115 E. 3.2.2 am Ende aufgeworfene Frage weiter einzugehen.

3.3. Zusammenfassend hat es beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden.

4.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. April 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Kopp Käch

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 18 Invalidité - 1 Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
¹	Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
²	Le Conseil fédéral règle l'évaluation du degré de l'invalidité dans des cas spéciaux. Il peut à cette occasion déroger à l'art. 16 LPGA.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.