8C_739/2019 - 2020-02-14 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 739/2019

Urteil vom 14. Februar 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Viscione, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Patrick Lerch,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 25. September 2019 (IV.2018.00455).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________, geboren 1980, war zuletzt vom 3. Juli 2006 bis 5. Januar 2008 bei der B.________ als Fahrer tätig. Im November 2007 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Zürich zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle nahm medizinische und erwerbliche Abklärungen vor und sprach ihm mit Verfügung vom 7. Oktober 2008 eine ganze Invalidenrente ab 1. Juni 2008 zu. Mit Schreiben vom 22. Januar 2009, vom 13. Mai 2011 und vom 18. September 2015 wurde ihm mitgeteilt, dass er weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe.

A.b. Die Helvetia Schweizerische Lebensversicherungsgesellschaft AG, bei der sich A.________ privat gegen die Folgen einer Erwerbsunfähigkeit versichert hatte, liess ihn vom 23. März bis 14. November 2016 an einzelnen Tagen observieren (Ermittlungsbericht vom 2. Dezember 2016). Am 31. März 2017 stellte die Helvetia der IV-Stelle deren Ergebnisse sowie weitere Unterlagen zur Verfügung. Nach Einholung einer Stellungnahme beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) und Durchführung eines Standortgesprächs mit A.________ und dessen Ehefrau verfügte die IV-Stelle am 27. Juli 2017 die Sistierung der Invalidenrente per Ende Mai 2017, was das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich am 31. Januar 2018 bestätigte. Nach Einholung des bidisziplinären Gutachtens bei Frau Dr. med. C.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, und des PD Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2./3. November 2017, hob die IV-Stelle am 24. April 2018 die Invalidenrente rückwirkend per 1. April 2016 auf.

B.
Das Sozialversicherungsgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde am 25. September 2019 ab, soweit es darauf eintrat.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente (zuzüglich der Kinderrenten) bei einem Verzugszins von 5 % seit Juni 2017 auszurichten. Eventualiter sei die Sache zu erneuter Ermittlung des Leistungsanspruchs und neuer Verfügung an die Vorinstanz oder die IV-Stelle zurückzuweisen. Subeventualiter sei der Rentenanspruch rückwirkend per 1. November 2017 aufzuheben und die Renten für die Zeit von Juni bis Oktober 2017 zuzüglich eines Verzugszinses von 5 % nachzuzahlen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Die beschwerdeführende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz zu Recht die Aufhebung der Invalidenrente per 1. April 2016 bestätigt hat.

3.
Die Vorinstanz hat die massgebenden Bestimmungen und Grundsätze über die Begriffe der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG; SR 830.1) und der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für die Modalitäten der Revision einer Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10; 134 V 131 E. 3 S. 132; je mit Hinweisen), insbesondere der zu vergleichenden Zeitpunkte (BGE 133 V 108; in BGE 143 V 77 nicht, jedoch in SVR 2017 IV Nr. 51 S. 152 publ. E. 2.2 des Urteils 9C 297/2016), die Voraussetzungen einer rückwirkenden Aufhebung der Rente (Art. 77 und Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV; BGE 142 V 259 E. 3.2.1 S. 260; Urteile 8C 859/2017 vom 8. Mai 2018 E. 4 und 8C 26/2018 vom 27. September 2018 E. 4), und die allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.

4.
Die Vorinstanz hat erwogen, als Vergleichsbasis für die Prüfung einer revisionsrelevanten Veränderung kämen nur der Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung in Frage, da anlässlich der Revisionen von Amtes wegen nie eine materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs erfolgt sei. In der Folge sprach das kantonale Gericht dem bidisziplinären Gutachten der Frau Dr. med. C.________ und des PD Dr. med. D.________ vom 2./3. November 2017 vollen Beweiswert zu und stellte fest, daraus ergebe sich eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes in somatischer Hinsicht, so dass dahingestellt bleiben könne, ob in psychischer Hinsicht eine Verbesserung vorliege. Es sei von einer vollen zumutbaren Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auszugehen, woran auch die Berichte der behandelnden Ärzte nichts zu ändern vermöchten, da diese keine wesentlichen Aspekte aufzeigen würden, die den Gutachtern nicht bekannt gewesen wären, und auch nicht darlegen würden, welche Funktionseinschränkungen eine mindestens 60 %-ige Arbeitsunfähigkeit nach sich ziehen würden. Angesichts der nachvollziehbar begründeten fachärztlichen Verneinung einer
Arbeitsunfähigkeit bedürfe es nach der Rechtsprechung keines indikatorengeleiteten Beweisverfahrens. Im Rahmen der antizipierten Beweiswürdigung verzichtete die Vorinstanz auf weitere Abklärungen und stellte fest, in Bezug auf eine leidensadaptierte Tätigkeit sei im Gegensatz zum Zeitpunkt der erstmaligen Rentenzusprache eine volle Arbeitsfähigkeit gegeben. Da der Versicherte weder im Verwaltungsverfahren noch vor kantonalem Gericht den Einkommensvergleich beanstandet habe und auch von Amtes wegen kein Anlass für eine abweichende Beurteilung bestehe, könne auf den nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 6 % abgestellt werden. Hinsichtlich der rückwirkenden Rentenaufhebung bejahte die Vorinstanz eine Meldepflichtverletzung des Versicherten. Gestützt auf die Observationsergebnisse und die Berichte der behandelnden Ärzte, aus welchen sich im Frühjahr eine wesentliche Veränderung ergäben, hätte dem Versicherten bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit spätestens im April 2016 klar sein müssen, dass er nicht Anspruch auf eine auf einer vollen Invalidität basierende Rente habe.

5.

5.1. Der Versicherte macht geltend, auf das bidisziplinäre Gutachten der Frau Dr. med. C.________ und des PD Dr. med. D.________ könne nicht abgestellt werden, da beide Teilgutachten sich nicht zur erheblichen Steigerung des Leistungsvermögens äussern würden. Deshalb sei die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach eine volle zumutbare Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit gegeben sei, willkürlich.
Dieser Einwand geht fehl. Frau Dr. med. C.________ legte in ihrer einlässlichen Beurteilungen nachvollziehbar und überzeugend dar, dass die Leistungsfähigkeit des Versicherten angesichts der seit April 2016 eingetretenen Remission im Rahmen einer angepassten Tätigkeit, die sie näher umschrieb, nicht (mehr) eingeschränkt sei. Weiter hielt sie fest, die im Rahmen der Observation beobachteten Handlungen würden einer angepassten Tätigkeit entsprechen. PD Dr. med. D.________ verneinte im Zeitpunkt der Begutachtung eine Leistungseinschränkung und diskutierte in seiner Beurteilung verschiedene Diagnosen. Namentlich setzte er sich einlässlich mit den Vorberichten auseinander und begründete nachvollziehbar und überzeugend, weshalb gestützt auf die in diesen Berichten festgehaltenen Angaben nicht auf die jeweils diagnostizierte depressive Störung resp. Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion geschlossen werden könne. Auch äusserte er sich zu den qualitativen Funktionsfähigkeiten aus psychiatrischer Sicht, deren Einschränkung er verneinte. Die Vorinstanz hat demnach zu Recht auf diese bidisziplinäre Beurteilung abgestellt.

5.2. Weiter beanstandet der Versicherte, die Annahme der vollen Remission sei willkürlich. Denn eine Verbesserung ergebe sich erstmals aus einem Eintrag des Universitätsspitals E.________ vom April 2017, nicht bereits vom April 2016. So seien auch die Gutachter von einer zumutbaren vollen Arbeitsfähigkeit erst ab 1. November 2017 ausgegangen.
Dieser Einwand ist unzutreffend. Denn einerseits hielt das Universitätsspital - entgegen der Behauptung des Versicherten - sehr wohl im Verlauf eine Verbesserung ab April 2016 fest. Andererseits hielt Dr. med. F.________, Facharzt für Innere Medizin, Helvetia, der im Auftrag der Versicherung das Observationsmaterial sichtete, eine Vollremission im Zeitpunkt der Observation fest und begründete diese. Frau Dr. med. C.________ schloss gestützt auf ihre klinische Untersuchung, die Vorakten und das Observationsmaterial ebenfalls auf eine Remission und volle zumutbare Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit im Zeitpunkt der Observation. Dass die Experten im Rahmen der bidisziplinären Begutachtung erst ab 1. November 2017 eine volle Arbeitsfähigkeit attestierten liegt allein in der psychiatrischen und nicht der somatischen Beurteilung begründet.

5.3. Zudem macht der Versicherte geltend, soweit die Vorinstanz gestützt auf das Observationsmaterial den Beginn der zumutbaren vollen Arbeitsfähigkeit auf den 1. April 2016 festlege, sei dies unzulässig, da es dafür einer ärztlichen Einschätzung bedürfe. Auch setze sich die Vorinstanz mit ihrer eigenen, medizinisch nicht abgestützten Interpretation über die im bidisziplinären Gutachten ab 1. November 2017 attestierte volle Arbeitsfähigkeit hinweg, ohne den Widerspruch zum Gutachtensergebnis zu begründen, obwohl sie zuvor dieses bidisziplinäre Gutachten als voll beweiswertig deklariert habe. Damit verfalle sie in Widerspruch und Willkür und ihr Schluss (uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit ab April 2016) sei damit nach Art. 105 Abs. 2 BGG unverbindlich für das Bundesgericht.
Entgegen der Ansicht des Versicherten besteht sehr wohl eine ärztliche Einschätzung, welche die zumutbare volle Arbeitsfähigkeit bereits zum Observationszeitpunkt bejaht. So hielt Dr. med. F.________ in seinem Bericht vom 27. Februar 2017 fest, angesichts des aus dem Observationsmaterial ersichtlichen Verhaltens sei die rheumatologische Behandlung entgegen der Aussagen des Versicherten sehr effizient. In den Filmsequenzen sei der Versicherte auch nicht im Ansatz depressiv, schon gar nicht im Ausmass einer schweren depressiven Episode. Es müsse zumindest von einer aktuellen Vollremission ausgegangen werden, auch wenn Zweifel an der Existenz des Ausmasses an einer allfällig je bestandenen Depression bestünden und nicht zu leugnende Verdachtsmomente auf Symptomverdeutlichung bis hin zur Simulation evident seien. Auch Frau Dr. med. C.________, der nebst den ärztlichen Berichten auch die Observationsergebnisse zur Verfügung standen, schloss auf eine zumutbare volle Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ab April 2016. PD Dr. med. D.________, der ebenfalls die Observationsergebnisse in seine Beurteilung miteinbezog, führte in seinem Teilgutachten an, aus der Würdigung der psychiatrisch relevanten Akten ergäben sich ausnahmslos
Mängel und Inkonsistenzen, die er in der Folge anhand der jeweiligen Berichte aufzeigte. Im Ergebnis widerlegte er so sämtliche Einschätzungen der behandelnden Ärzte und hielt fest, nach der gründlichen Würdigung der psychiatrisch relevanten Akten ergäben sich zu wenig Hinweise dafür, dass jemals eine schwere oder mittelgradige depressive Episode vorgelegen habe. Obwohl er somit das Vorliegen der von den behandelnden Ärzten diagnostizierten psychischen Leiden wie auch das Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung und qualitative Funktionseinbussen verneinte, attestierte er mangels zuverlässiger Angaben über die zurückliegende Zeit erst ab Begutachtungszeitpunkt eine volle Arbeitsfähigkeit in der angestammten als auch in einer Verweistätigkeit. Anders als Frau Dr. med. C.________, die bezüglich des somatischen Leidens bereits ab April 2016 auf eine volle zumutbare Arbeitsfähigkeit schloss, attestierte PD Dr. med. D.________ im Rahmen seiner fachärztlichen Beurteilung erst ab Begutachtungszeitpunkt eine volle Arbeitsfähigkeit in psychiatrischer Hinsicht. Unter diesen Umständen ist erst ab 1. November 2017 von einer insgesamt vollen zumutbaren Arbeitsfähigkeit auszugehen. Denn mit der Beurteilung des Internisten Schmidt kann die
fachärztliche psychiatrische Beurteilung des PD Dr. med. D.________ nicht widerlegt werden. Insofern ist die vorinstanzliche Feststellung, wonach bereits ab 1. April 2016 eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit vorliege, nicht haltbar im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, zumal die Vorinstanz im Übrigen uneingeschränkt auf das bidisziplinäre Gutachten vom 2./3. November 2017 abstellt und dieses Abweichen von den gutachterlichen Schlussfolgerungen nicht begründet.

5.4. Da der Versicherte keine Einwände gegen den Einkommensvergleich vorbringt und auch kein Anlass besteht, diesen von Amtes wegen zu überprüfen, ist die Aufhebung der ganzen Invalidenrente gestützt auf den vorinstanzlich bestätigten Invaliditätsgrad von 6 % zu Recht erfolgt. Zu prüfen bleibt der Zeitpunkt der Aufhebung.

5.5. Damit die Rente rückwirkend aufgehoben werden kann, muss eine Meldepflichtverletzung gegeben sein. Dies ist nachfolgend zu prüfen.
Im Rahmen der in Art. 77 IVV statuierten Meldepflicht haben der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung - erwähnt wird insbesondere eine solche des Gesundheitszustandes sowie der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit - unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; Urteil 9C 226/2011 vom 15. Juli 2011 E. 4.2.1, nicht publ. in: BGE 137 V 369, aber in: SVR 2012 IV Nr. 12 S. 61; SVR 2019 IV Nr. 76 S. 243, 9C 315/2018 E. 4.2.2; Urteil 9C 294/2018 vom 28. November 2018E. 5.2).
Anders als der Versicherte darstellen lässt, ist auf Grund der Akten klar ausgewiesen und musste auch ihm bewusst sein, dass sich sein Gesundheitszustand zumindest in somatischer Hinsicht ab April 2016 wesentlich verbessert hat (vgl. E. 5.2 und 5.3). Ebenso steht fest, dass er diese erhebliche Änderung der Verhältnisse der IV-Stelle wegen der ihm obliegenden Meldepflicht (Art. 77 IVV) hätte anzeigen müssen. Dass er unter den gegebenen Umständen untätig geblieben ist, genügt bereits, um von einer schuldhaften Meldepflichtverletzung auszugehen. Bei dieser Sachlage ist die IV-Stelle gestützt auf Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV zu einer rückwirkenden Leistungsaufhebung ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, mithin per 1. November 2017, berechtigt (vgl. etwa die Urteile 9C 294/2018 vom 28. November 2018 E. 5.5 und 8C 529/2019 vom 22. November 2019 E. 5.2 mit Hinweisen).

5.6. Der Beschwerdeführer verlangt auf der Nachzahlung der ihm geschuldeten Invalidenrente einen Verzugszins von 5 %.
Nach BGE 140 V 558 gilt die Verzugszinsregelung von Art. 26 Abs. 2 ATSG auch bei Rentenrevisionen nach Art. 17 Abs. 1 ATSG, wobei die Frist von 24 Monaten im Sinne von Art. 26 Abs. 2 ATSG spätestens bei Einleitung des Revisionsverfahrens beginnt. Die IV-Stelle hat frühestens am 1. April 2017 Kenntnis der Observationsunterlagen erlangt und war somit ab diesem Zeitpunkt gehalten, das Revisionsverfahren von Amtes wegen einzuleiten. Demnach kann ein Anspruch auf Verzugszinsen frühestens am 1. April 2019 entstanden sein. Die von der IV-Stelle für die Monate Juni bis Oktober 2017 geschuldeten Renten sind bislang nicht ausgerichtet worden. Insofern hat der Versicherte grundsätzlich Anspruch auf einen Verzugszins für die Zeit ab 1. April 2019 bis zur Nachzahlung der ausstehenden Rentenbetreffnisse (BGE 140 V 558 E. 3.5 S. 562). Der Satz für den Verzugszins beträgt 5 % (Art. 7 Abs. 1 ATSV; SR 830.11). Die IV-Stelle wird den genauen Geldbetrag noch zu ermitteln haben, wobei sie Art. 26 Abs. 4 ATSG zu berücksichtigen hat (vgl. dazu das Gesuch der Stadt Opfikon um Drittauszahlung vom 20. November 2017).

5.7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die ganze Invalidenrente des Versicherten per 31. Oktober 2017 aufzuheben ist. Somit hat er Anspruch auf Nachzahlung der ganzen Invalidenrente für die Monate Juni bis Oktober 2017. Zudem hat er grundsätzlich Anspruch auf einen Verzugszins auf die noch zu entrichtenden Renten ab 1. April 2019, wobei die IV-Stelle im Rahmen der Berechnung des Zinsbetrags auch die Voraussetzung von Art. 26 Abs. 4 ATSG zu prüfen haben wird.

6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die IV-Stelle und der Versicherte unterliegen zu etwa gleichen Teilen, weshalb sie die Gerichtskosten hälftig zu tragen haben (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Versicherte hat Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 25. September 2019 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 24. April 2018 werden aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer, dessen Invalidenrente per 31. Oktober 2017 aufzuheben ist, die Rentenbetreffnisse für die Monate Juni bis Oktober 2017 nachzuzahlen und - sofern kein Fall von Art. 26 Abs. 4 ATSG vorliegt - diese ab 1. April 2019 zu 5 % zu verzinsen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden zu Fr. 400.- dem Beschwerdeführer und zu Fr. 400.- der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1400.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. Februar 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Riedi Hunold

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden:
^a	ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt;
^b	das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
¹	Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
²	Neue Begehren sind unzulässig.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
¹	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
²	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 4 Invalidität - 1 Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
¹	Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
²	Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat.48

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206
²	...207

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 88^bis Wirkung - 1 Die Erhöhung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt frühestens:392
¹	Die Erhöhung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt frühestens:392
^a	sofern der Versicherte die Revision verlangt, von dem Monat an, in dem das Revisionsbegehren gestellt wurde;
^b	bei einer Revision von Amtes wegen von dem für diese vorgesehenen Monat an;
^c	falls festgestellt wird, dass der Beschluss der IV-Stelle zum Nachteil des Versicherten zweifellos unrichtig war, von dem Monat an, in dem der Mangel entdeckt wurde.393
²	Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt:394
^a	frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an;
^b	rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Artikel 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 26 Verzugs- und Vergütungszinsen - 1 Für fällige Beitragsforderungen und Beitragsrückerstattungsansprüche sind Verzugs- und Vergütungszinsen zu leisten. Der Bundesrat kann für geringe Beträge und kurzfristige Ausstände Ausnahmen vorsehen.
¹	Für fällige Beitragsforderungen und Beitragsrückerstattungsansprüche sind Verzugs- und Vergütungszinsen zu leisten. Der Bundesrat kann für geringe Beträge und kurzfristige Ausstände Ausnahmen vorsehen.
²	Sofern die versicherte Person ihrer Mitwirkungspflicht vollumfänglich nachgekommen ist, werden die Sozialversicherungen für ihre Leistungen nach Ablauf von 24 Monaten nach der Entstehung des Anspruchs, frühestens aber 12 Monate nach dessen Geltendmachung verzugszinspflichtig.
³	Keine Verzugszinspflicht entsteht durch Verzögerungen, die von ausländischen Versicherungsträgern verursacht werden.20
⁴	Keinen Anspruch auf Verzugszinsen haben:
^a	die berechtigte Person oder deren Erben, wenn die Nachzahlung an Dritte erfolgt;
^b	Dritte, welche Vorschusszahlungen oder Vorleistungen nach Artikel 22 Absatz 2 erbracht haben und denen die Nachzahlungen abgetreten worden sind;
^c	andere Sozialversicherungen, welche Vorleistungen nach Artikel 70 erbracht haben.21

SR 830.11 Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) ATSV Art. 7 Zinssatz und Berechnung - 1 Der Satz für den Verzugszins beträgt 5 Prozent im Jahr.
¹	Der Satz für den Verzugszins beträgt 5 Prozent im Jahr.
²	Der Verzugszins wird monatlich auf dem bis Ende des Vormonats aufgelaufenen Leistungsanspruch berechnet. Die Zinspflicht beginnt am ersten Tag des Monats, in welchem der Anspruch auf Verzugszinsen entstanden ist, und endet am Ende des Monats, in welchem der Zahlungsauftrag erteilt wird.
³	Ist die Leistung nur teilweise nach Artikel 6 verzugszinspflichtig, so ist der Verzugszins im Zeitpunkt der Nachzahlung auf der gesamten Leistung zu berechnen und entsprechend dem Anteil der verzugszinspflichtigen Leistung an der gesamten Nachzahlung auszurichten.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.