5A_457/2011 - 2011-09-13 - Droit de la famille

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A 457/2011

Urteil vom 13. September 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Marazzi, von Werdt,
Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Maritta Schneider-Mako,
Beschwerdeführer,

gegen

Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Reto Suhr,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Eheschutz,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, vom 31. Mai 2011.

Sachverhalt:

A.
X.________ und Y.________ heirateten am 21. September 2005. Sie haben die gemeinsamen Kinder A.________, geb. 2. Februar 2006, und B.________, geb. 1. August 2008.

B.
Nach einem ersten Trennungsverfahren im Jahr 2009, welches zufolge Rückzuges abgeschrieben wurde, wandte sich die Ehefrau am 20. April 2010 erneut an das Kreisgericht See-Gaster. Mit Eheschutzentscheid vom 15. Dezember 2010 stellte die Familienrichterin das Getrenntleben seit 1. April 2010 fest; sie ordnete die finanziellen Verhältnisse und stellte die Kinder unter die Obhut der Mutter, unter Regelung des Besuchsrechts des Vaters wie folgt: jedes zweite Wochenende von Samstag, 09.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr; jeden Donnerstag, 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr; Spezialregelungen für Ostern, Pfingsten und Weihnachten; zwei Wochen Ferien.
Dagegen erhoben beide Seiten Rekurs. Mit Entscheid vom 31. Mai 2011 gewährte das Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter in Familienrecht, zusätzlich ein Besuchsrecht an jedem Montag, 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr, und an Neujahr; sodann wurde das Besuchsrecht an Weihnachten ausgedehnt und eine dritte Ferienwoche gewährt. Im Übrigen wurden die Rekurse abgewiesen.

C.
Gegen diesen Entscheid hat der Ehemann am 5. Juli 2011 eine Beschwerde in Zivilsachen eingereicht mit dem Hauptbegehren, das Besuchsrecht sei auf jedes Wochenende mit Ausnahme des ersten pro Monat auszudehnen, und dem Eventualbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache zur Abklärung der tatsächlichen Verhältnisse und neuen Entscheidung über die Obhutszuteilung an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Endentscheid über die Ausgestaltung des Besuchsrechts, die eine nicht vermögensrechtliche Zivilsache darstellt. Auf die rechtzeitig eingereichte Beschwerde in Zivilsachen ist mithin einzutreten (Art. 72 Abs. 1 , Art. 75 Abs. 2 , Art. 90 und Art. 100 Abs. 1 BGG).
Weil Eheschutzentscheide vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG darstellen (BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 397), kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden. Hierfür gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen prüft, während es auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdeführers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).

2.
Das Kantonsgericht hat auf die erstinstanzlichen Erwägungen verwiesen, wonach die Erziehungsfähigkeit beider Elternteile gut sei, wobei mütterlicherseits gewisse Einschränkungen bei der Bindungstoleranz bestünden. Als selbständige Musikerin verfüge sie aber über mehr Zeit und bessere Betreuungsmöglichkeiten als der zu 50 % als Oberrichter tätige Vater. Es hat sodann darauf verwiesen, dass sich die Fronten zwischen den Parteien seit der Trennung verhärtet hätten und der Vater von über die Kinder ausgetragenen Machtspielen der Mutter berichte, deren Erziehungsfähigkeit aber nicht grundsätzlich in Frage stelle. Weiter hat das Kantonsgericht festgehalten, die Mutter sei als angestellte Organistin und Musiklehrerin sowie als selbständige Musikerin tätig. Mit Ausnahme der Auftritte und der Gottesdienste sei sie in der zeitlichen Ausgestaltung ihrer Tätigkeit relativ frei. Aufgrund seiner reduzierten Arbeitstätigkeit sei auch der Vater zeitlich flexibel, wobei doch eine gewisse Präsenz am Arbeitsplatz erforderlich sei. Unter dem Aspekt der Kontinuität der Verhältnisse spreche dies eher für eine Beibehaltung der hauptsächlichen Betreuung durch die Mutter und mangels einer tragfähigen Vereinbarung über eine geteilte Obhut auch für eine
Obhutszuweisung an selbige. Während der Arbeitszeit könne sie bei der Betreuung auf die Mithilfe ihrer Mutter zählen, der gegenüber der Vater zwar nunmehr Vorbehalte anbringe, welche er aber noch in der Gesuchsantwort als taugliche Betreuungsperson erwähnt habe. Demgegenüber müsste der Vater die Betreuung während seiner Berufstätigkeit erst noch organisieren. Dazu komme, dass eine Obhutszuweisung an den Vater für die Kinder mit einem Ortswechsel verbunden wäre. Zusammenfassend ergebe sich, dass die Vorbehalte in Bezug auf die mütterliche Bindungstoleranz nicht derart gross seien, dass sich eine Obhutszuteilung an den Vater rechtfertigen würde.
Ausgehend von der Obhutszuteilung an die Mutter erwog das Kantonsgericht mit Bezug auf die Ausgestaltung des Besuchsrechts, dass dem Kindeswohl am besten gedient sei, wenn die Kinder einen Lebensmittelpunkt hätten, aber zum anderen Elternteil eine gute und enge Beziehung pflegen könnten. Der Vater habe bereits vor der Trennung sein Pensum reduziert und die Kinder mehr betreut, als dies bei einer klassischen Hausgattenehe der Fall sei. Wenn der Vater heute verlange, die Kinder grundsätzlich an jedem Wochenende (bis auf eines pro Monat) zu betreuen, so könnte zwar der an drei Wochenenden pro Monat erfolgende Einsatz der Mutter als Organistin für eine solche Ausdehnung sprechen; indes würde dies dazu führen, dass die Mutter die Kinder nur noch an einem einzigen Wochenende sähe. Zudem gehe es bei einer alternierenden Betreuung nur um ein Wochenende pro Monat, an welchem die Mutter ebenfalls als Organistin auftrete und während dieser Zeit für eine Drittbetreuung sorgen müsse. Mit Bezug auf die Wochenendregelung sei der erstinstanzliche Entscheid mithin zu schützen. Demgegenüber sei dem Antrag des Vaters auf einen weiteren Betreuungshalbtag stattzugeben; beide Eltern betonten, dass es ihnen um das Kindeswohl gehe, und deshalb dürfe von
ihnen erwartet werden, dass sie fähig seien, einen zweiten Halbtag pro Woche als Chance zu sehen.

3.
In seinem Hauptbegehren verlangt der Vater ein ausgedehnteres Besuchsrecht. Er macht eine Verletzung des Willkürverbotes geltend.

3.1 Nach Art. 273 Abs. 1 ZGB, auf welchen Art. 176 Abs. 3 ZGB verweist, haben Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das unmündige Kind gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen Verkehr. Er dient dem Aufbau und der Pflege der inneren Verbundenheit zwischen Eltern und unmündigen Kindern und steht den Beteiligten um ihrer Persönlichkeit willen zu.
Die Vorstellungen darüber, was als angemessenes Besuchsrecht zu gelten habe, sind nicht einheitlich, wobei regionale Unterschiede festzustellen sind und eine Tendenz zur Ausdehnung des Besuchsrechts besteht; jedenfalls aber hat sich die richterliche Ausgestaltung des Besuchsrechts stets am Kindeswohl auszurichten, das sich anhand der Umstände des konkreten Einzelfalls beurteilt (BGE 130 III 585 E. 2.1 S. 587 f.). Damit verweist Art. 273 Abs. 1 ZGB für die Regelung des persönlichen Verkehrs auf das dem Sachrichter zustehende weite Ermessen (Art. 4 ZGB; BGE 131 III 209 E. 3 S. 210). In Eheschutzstreitigkeiten kann das Bundesgericht dessen Ausübung freilich nur auf die Verletzung verfassungsmässiger Rechte, insbesondere auf die Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV) hin überprüfen (s. E. 1).

3.2 Der Vater macht geltend, beide Parteien seien hinsichtlich Arbeitsbelastung und zeitlicher Flexibilität in einer ähnlichen Lage, wobei er unter der Woche und die Mutter primär am Abend und am Wochenende arbeite. Diese Arbeitsverteilung sei beim Besuchsrecht zu berücksichtigen; bei der kantonsgerichtlichen Lösung sei indes die Betreuung wie bei einer klassischen Hausgattenehe verteilt worden, was willkürlich sei, zumal die Mutter im Zusammenhang mit ihrer Verpflichtung als Kirchenorganistin am Wochenende auf Fremdbetreuung angewiesen sei. Eigenbetreuung gehe aber einer Fremdbetreuung vor, weshalb das Ergebnis stossend sei. Im Übrigen bleibe das Kindeswohl insofern unbeachtet, als die Mutter in der Rekursantwort bestätigt habe, dass sie die Kinder während ihrer Einsätze als Organistin im gleichzeitig stattfindenden Kindergottesdienst versorge, was namentlich für den dreijährigen Sohn fraglos keine geeignete Betreuung sei. Vor diesem Hintergrund erweise sich die Erwartung des Kantonsgerichts, die Mutter werde für eine geeignete Fremdbetreuung sorgen, als willkürlich. Weil die beantragte Ausdehnung des Besuchsrechts einzig das Wochenende betreffe, sei nicht massgeblich, wo sich die Kinder unter der Woche befänden. Ohnehin sei
diesbezüglich festzuhalten, dass er die Kinder nur an zwei von insgesamt zehn Halbtagen sehe. Auch mit Bezug auf die Übernachtungen ergebe sich ein Ungleichgewicht, würden doch die Kinder bei der kantonalen Lösung lediglich zweimal pro Monat bei ihm übernachten, was der Tatsache nicht Rechnung trage, dass vor der Trennung meistens er die Kinder zu Bett gebracht habe.

3.3 Mit einer solchen Begründung ist keine willkürliche Rechtsanwendung durch das Kantonsgericht dargetan. Zu prüfen ist nicht, ob eine Lösung, wie sie der Vater anstrebt, im Rahmen des weiten Ermessens des Sachrichters ebenfalls Platz gehabt hätte, sondern ob die vorliegend getroffene Regelung vor dem Willkürverbot standhält. Dies ist der Fall, zumal sich das Kantonsgericht bei seinem Entscheid von sachlichen Gründen hat leiten lassen: Offensichtlich wollte es einer quasi-Monopolisierung der Wochenenden durch den Vater entgegenwirken, indem es festhielt, ansonsten könnte die obhutsberechtigte Mutter die Kinder an nur gerade einem Wochenende pro Monat sehen. Ist diese hingegen an zwei Wochenenden pro Monat für die Betreuung verantwortlich und wirkt sie an drei Wochenenden pro Monat als Kirchenorganistin, so bedeutet dies, dass sie die Kinder an einem Wochenende während des - erfahrungsgemäss rund eine Stunde dauernden - Gottesdienstes abgeben muss. Offenbar sorgt während dieser Zeit nicht die Grossmutter für die Kinder, sondern besuchen diese einen parallel laufenden Kindergottesdienst. Inwiefern dies für die Kinder schädlich sein soll, ist unerfindlich. Im Übrigen hat das Kantonsgericht berücksichtigt, dass keine klassische
Hausgattenehe vorliegt, indem es dem Vater ein weit über die übliche Regelung bei kleineren Kindern hinausgehendes Besuchsrecht gewährt hat. Insbesondere die beiden Besuchsrechtsnachmittage ermöglichen einen regelmässigen Kontakt sowie die Teilnahme am heutigen Spielalltag bzw. am späteren Schulalltag der Kinder, was ein vielschichtiges und enges Vater-Kinder-Verhältnis versprechen lässt. Die getroffene Regelung versucht den allseitigen Anliegen gerecht zu werden und stellt eine typische Ermessensausübung dar. Inwiefern sie in Willkür begründender Weise dem Kindeswohl widersprechen könnte, ist nicht im Ansatz dargetan. Eine willkürliche Rechtsanwendung kann sich insbesondere auch nicht daraus ergeben, dass das Kantonsgericht trotz ähnlicher Arbeitsbelastung der Elternteile keine nahezu hälftige Betreuung vorgesehen hat, bei welcher sich die Konturen eines klaren Lebensmittelpunktes der Kinder letztlich verwischen würden: Eine dahingehende Regelung würde eine geteilte Obhut bzw. das Einvernehmen der Parteien voraussetzen und kann deshalb im vorliegenden Fall von vornherein nicht zur Debatte stehen. Ebenso wenig kann sich Willkür allein deshalb ergeben, weil der Vater vor der Trennung viel Betreuungsarbeit geleistet hat: Mit der
Trennung und richterlichen Obhutszuteilung infolge streitiger Verhältnisse geht automatisch einher, dass es einen hauptbetreuenden und einen (lediglich) besuchsberechtigten Elternteil gibt.

4.
Mit einem Eventualbegehren verlangt der Vater die Rückweisung an das Kantonsgericht zur Abklärung der tatsächlichen Verhältnisse und neuen Entscheidung über die Obhut. Diesbezüglich rügt er in mannigfacher Hinsicht Willkür und Gehörsverletzungen.

4.1 Zur Begründung führt er an, der Mutter fehle es an Bindungtoleranz und sie instrumentalisiere die Kinder. Es mache den Anschein, als ob vom Gericht lediglich die abschliessende Zusammenfassung in der Duplik/Wiederklagereplik gelesen worden sei und nicht die übrigen Teile der Rechtsschrift, wo er auf die eingeschränkte Bindungstoleranz der Mutter hingewiesen habe. Das Kindeswohl wäre von Amtes wegen abzuklären gewesen und das Kantonsgericht hätte die vorgebrachten Einwände nicht mit dem Hinweis beiseite schieben dürfen, ursprünglich habe auch der Vater das Kindeswohl bei einer Betreuung durch die Mutter nicht als gefährdet betrachtet; diese ursprüngliche Ansicht sei irrelevant, weil durch die Ereignisse überholt. Mit Bezug auf die Berufsausübung sei die Mutter in ihrer Arbeitseinteilung keineswegs frei, wenn sie Auftritte habe, und soweit sie Jugendlichen Musikunterricht erteile, finde dies gerichtsnotorisch am Nachmittag statt; auch diesbezüglich habe das Kantonsgericht keine detaillierten Abklärungen getroffen. Sodann habe er selbst an seinem Wohnort Krippenplätze für die Kinder organisiert. Vor dem Hintergrund des Gesagten und angesichts der in jeder Hinsicht fehlenden Abklärungen des Kantonsgerichts sei nicht
nachvollziehbar, weshalb die Obhut der Mutter zugeteilt worden sei.

4.2 Was die verschiedenen Gehörsrügen anbelangt, so ist unter dem Aspekt der Mitwirkungsrechte (dazu BGE 135 II 286 E. 5.1 S. 293; 136 I 265 E. 3.2 S. 272) nicht dargetan, welche Beweise konkret angeboten bzw. welche Beweismassnahmen vom Kantonsgericht konkret verlangt, aber nicht abgenommen bzw. nicht angeordnet oder inwiefern Einsichts- oder Äusserungsrechte nicht beachtet worden wären. Auch unter dem Aspekt der Pflicht zur Entscheidbegründung als weiterem Teilgehalt des rechtlichen Gehörs ist nicht ersichtlich, inwiefern dieses verletzt sein könnte: Das Kantonsgericht hat sich mit den wesentlichen Vorbringen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt und nennt mit in jeder Hinsicht verständlichen Ausführungen die zentralen Überlegungen, von denen es sich hat leiten lassen, womit allen sich aus Art. 29 Abs. 2 BV ergebenden Anforderungen nachgelebt wurde (vgl. BGE 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 134 I 83 E. 4.1 S. 88).

4.3 Was sodann die Willkürrügen anbelangt, so reicht es nach dem in E. 1 Gesagten nicht aus, die Lage aus eigener Sicht zu schildern und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich zu bezeichnen. Die Ausführungen in der Beschwerde stellen indes appellatorische Kritik dar und sind damit nicht geeignet, eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung aufzuzeigen (BGE 125 I 492 E. 1b S. 495; 130 I 258 E. 1.3 S. 262). Insbesondere hat das Kantonsgericht weder die eingeschränkte Bindungstoleranz der Mutter übersehen noch die Tatsache, dass auch sie feste Verpflichtungen hat, bei denen sie teilweise auf eine Fremdbetreuung angewiesen ist. Ebenso wenig ist Willkür gegeben mit Bezug auf die Feststellung des Kantonsgerichts, eine eigentliche Gefährdung der Kinder bei der Mutter sei weder ersichtlich noch behauptet. Dass offensichtlich keine ernsthafte Gefährdung vorliegen kann, zeigt sich auch im Umstand, dass der Beschwerdeführer die Obhutszuteilung bloss in einem Eventualbegehren verlangt, obwohl von der Rechts- und Sachlogik her die Obhutszuteilung in das Haupt- und die davon abhängige Besuchsrechtsregelung in das Eventualbegehren gehören würde.
Zur Substanziierung von Willkürrügen gehört im Übrigen, dass auch aufgezeigt wird, inwiefern die angeblich falschen Sachverhaltsfeststellungen für den Ausgang des Verfahrens entscheidend wären (BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Daran fehlt es bei der vorliegenden Beschwerde ebenfalls: Das Kantonsgericht hat sich bei der Zuteilung der Obhut auf sachliche Gründe gestützt, indem es erwogen hat, die Mutter sei mit ihrer Tätigkeit in zeitlicher Hinsicht insgesamt freier und insbesondere könne sie für die Drittbetreuung auf die Grossmutter zurückgreifen, was sich auch eingespielt habe, während der Vater die Fremdbetreuung erst noch organisieren müsste (was er selbst bestätigt, indem er in der Beschwerde festhält, dass Krippenplätze neu zu beantragen wären); ferner hat es darauf hingewiesen, dass die Obhutszuteilung an die Mutter dem bisher Gelebten entspreche und eine Zuteilung an den Vater für die Kinder mit einem Ortswechsel verbunden wäre. Der Beschwerdeführer bringt aber nichts vor, was zwingend zu einer Zuteilung der Obhut an ihn führen müsste und entsprechend mangelt es seinen Sachverhaltsbehauptungen (nebst der fehlenden Substanziierung) am Erfordernis, für den Verfahrensausgang entscheidend zu sein.

5.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenseite ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten werden kann.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. September 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Möckli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 273 - 1 Le père ou la mère qui ne détient pas l'autorité parentale ou la garde ainsi que l'enfant mineur ont réciproquement le droit d'entretenir les relations personnelles indiquées par les circonstances.
¹	Le père ou la mère qui ne détient pas l'autorité parentale ou la garde ainsi que l'enfant mineur ont réciproquement le droit d'entretenir les relations personnelles indiquées par les circonstances.
²	Lorsque l'exercice ou le défaut d'exercice de ce droit est préjudiciable à l'enfant, ou que d'autres motifs l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant peut rappeler les père et mère, les parents nourriciers ou l'enfant à leurs devoirs et leur donner des instructions.
³	Le père ou la mère peut exiger que son droit d'entretenir des relations personnelles avec l'enfant soit réglé.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 176 - 1 À la requête d'un époux et si la suspension de la vie commune est fondée, le juge:216
¹	À la requête d'un époux et si la suspension de la vie commune est fondée, le juge:216
¹	fixe les contributions d'entretien à verser respectivement aux enfants et à l'époux;
²	prend les mesures en ce qui concerne le logement et le mobilier de ménage;
³	ordonne la séparation de biens si les circonstances le justifient.
²	La requête peut aussi être formée par un époux lorsque la vie commune se révèle impossible, notamment parce que son conjoint la refuse sans y être fondé.
³	Lorsqu'il y a des enfants mineurs, le juge ordonne les mesures nécessaires, d'après les dispositions sur les effets de la filiation.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.