9C_465/2011 - 2012-06-13 - Invalidenversicherung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_465/2011

Urteil vom 13. Juni 2012
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
nebenamtlicher Bundesrichter Weber,
Gerichtsschreiber Nussbaumer.

Verfahrensbeteiligte
B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Kaufmann,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern,
Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 4. Mai 2011.

Sachverhalt:

A.
B.________ (geboren 1952) war am 21. März 2000 in einen Auffahrunfall verwickelt. Die Psychiatrische Poliklinik des Spitals X.________ diagnostizierte im Bericht vom 15. Januar 2001 einen Status nach HWS-Distorsionstrauma vom 21. März 2000 mit persistierenden cervicocephalen Beschwerden und eine regrediente Angststörung mit agoraphobischem Charakter und zusätzlichen spezifischen Phobien (ICD-Diagnose F 40.0 und F 40 2). In einem von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) in Auftrag gegebenen psychiatrischen Gutachten stellte Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, die Diagnosen einer Angststörung (Agoraphobie und andere Phobien, mit Panikattacken) F 40.00 / F 40.3 sowie einen Status nach HWS-Distorsionstrauma vom 21. März 2000 mit persistierenden cervicocephalen und lumbalen Schmerzen. Mit Verfügung vom 16. September 2004 sprach die SUVA B.________ eine Rente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 50 % und eine Integritätsentschädigung von 20 % zu.
Am 10. Januar 2005 meldete sich B.________ zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Mit Verfügung vom 18. Mai 2005 sprach ihm die IV-Stelle Bern ab 1. Januar 2004 eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50 % zu. Im Rahmen eines im August 2009 eingeleiteten Revisionsverfahrens teilte die K.________ AG als Arbeitgeberin von B.________ am 8. September 2009 der IV-Stelle Bern mit, dass sich in den letzten Wochen ihr Umfeld massiv geändert habe und somit auch die Anforderungen an ihr Personal. Die nötige Umstrukturierung erlaube es ihr nicht mehr, B.________ auch weiterhin zu beschäftigen. Am 10. November 2009 schlug Dr. med. P.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie vom Regionalen Ärztlichen Dienst der Invalidenversicherung (RAD) eine interdisziplinäre Begutachtung (rheumathologisch/psychiatrisch) vor. Daraufhin holte die IV bei Dr. med. L.________, FMH Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, und bei Dr. med. H.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Gutachten (je vom 7. Mai 2010) ein. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren hob die IV-Stelle Bern mit Verfügung vom 5. Oktober 2010 die Rente auf Ende des der Zustellung folgenden Monates auf und entzog gleichzeitig einer Beschwerde gegen diese Verfügung
die aufschiebende Wirkung.

B.
Hiegegen liess B.________ Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, erheben mit dem Antrag, die Verfügung vom 5. Oktober 2010 sei aufzuheben und die IV-Stelle Bern zu verpflichten, ihm weiterhin mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte er am 21. Januar 2011 ein von Prof. Dr. med. E.________, leitender Arzt und med. pract. I.________, Assistenzarzt des Zentrums für Psychiatrische Rehabilitation der Psychiatrischen Klinik Y.________, Klinik für Soziale Psychiatrie und Allgemeinpsychiatrie, zuhanden der Gutachten-Clearingstelle SUVA am 20. Dezember 2010 erstelltes psychiatrisches Gutachten ein. Die IV-Stelle Bern legte dazu eine Stellungnahme von Dr. med. A.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie des RAD vor. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern hat am 4. Mai 2011 die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt B.________ die Aufhebung des Urteils der Vorinstanz vom 4. Mai 2011 und der Verfügung vom 5. Oktober 2010 beantragen mit der Verpflichtung der IV-Stelle Bern, ihm mindestens eine halbe Invalidenrente auszurichten. Am 27. Juni 2011 reichte er eine Stellungnahme von Prof. Dr. med. E.________ und Assistenzarzt I.________ vom 21. Juni 2011 zum Urteil der Vorinstanz ein.
Die IV-Stelle Bern schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Gericht verzichtet auf eine Stellungnahme zur Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat sich nicht vernehmen lassen.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen; 133 III 545 E. 2.2 S. 550; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39). Die entsprechende Rüge prüft das Bundesgericht nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet worden ist.

2.
Der Beschwerdeführer reichte im letztinstanzlichen Verfahren erstmals ein Schreiben der K.________ AG vom 3. Juni 2011 ein. Ebenso legte er am 27. Juni 2011 nach Ablauf der Beschwerdefrist die Antwort vom 21. Juni 2011 der med. pract. I.________ und Prof. Dr. med. E.________ auf eine (nicht zu den Akten gereichte) Anfrage des Beschwerdeführers vom 17. Mai 2011 als neue Aktenstücke vor. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen indessen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194). Dies ist von der ein Novum einbringenden Partei näher darzulegen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. Urteile 8C_826/2008 vom 2. April 2009 E. 3; 8C_514/2008 vom 31. März 2009 E. 3), was der Beschwerdeführer unterlassen hat. Die neu beigebrachten Beweismittel sind daher unzulässig und bleiben vor Bundesgericht unbeachtet (Urteil 8C_684/2009 vom 23. April 2010 E. 2). Im Übrigen bildet der Umstand, dass das vorinstanzliche Verfahren nicht entsprechend den Erwartungen des Beschwerdeführers ausgegangen ist, für sich allein keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG (BGE 133 IV 342 E. 2.2 S. 344; 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226 f. sowie Urteil 2C_425/2010 vom 17. August 2010 E.
3.7 und 9C_89/2011 vom 27. Juli 2011 E. 2).

3.
3.1 Prozessthema bildet die Frage, ob sich der Invaliditätsgrad seit der rechtskräftigen Zusprechung einer halben Invalidenrente (Verfügung vom 18. Mai 2005) bis zur verfügungsweisen Neuprüfung vom 5. Oktober 2010 in revisionsrechtlich erheblicher Weise verändert hat (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; Art. 17 Abs. 1 ATSG). Dabei ist zu beachten, dass Anlass zur Rentenrevision jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen gibt, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Allerdings stellt eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts keine revisionsbegründende Tatsachenänderung dar (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372). Praxisgemäss ist die Invalidenrente aber auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 133 V 545 E. 6.1 S. 546, 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f. mit Hinweisen).

3.2 Beizufügen ist, dass die Frage, ob sich eine Arbeits(un)fähigkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem rentenrevisionsrechtlich relevanten Sinne (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 3 IVV) verändert hat, eine Tatfrage darstellt (Urteil I 692/06 vom 19. Dezember 2006 E. 3.1) und einer letztinstanzlichen Berichtigung oder Ergänzung somit nur im gesetzlichen Rahmen von Art. 105 Abs. 2 BGG zugänglich ist (siehe E. 1.2 hievor). Frei überprüfbar ist dagegen, ob das kantonale Gericht bei der Sachverhaltsermittlung vom korrekten Beweismass - hier der überwiegenden Wahrscheinlichkeit - ausgegangen ist (Urteil 9C_149/2009 vom 14. Juli 2009 E. 3.2.3 mit Hinweisen, in: SVR 2009 IV Nr. 57 S. 177). Hat jedoch die Vorinstanz einen Sachverhalt gestützt auf eine willkürfreie Würdigung von Beweisen und konkreten Umständen und in Anwendung des zutreffenden Beweismasses als erstellt erachtet, ist das Bundesgericht an das Beweisergebnis grundsätzlich gebunden (vgl. BGE 122 III 219 E. 3 S. 220 ff., insb. E. 3b in fine S. 223; Urteil 9C_149/2009 vom 14. Juli 2009 E. 3.2.3, in: SVR 2009 IV Nr. 57 S. 177).

4.
4.1 Das kantonale Gericht prüfte vorab, ob ein Revisionsgrund vorliege. Es ging davon aus, dass im Rahmen der ursprünglichen Rentenzusprechung von einem zumutbaren Arbeitspensum in der bisherigen Tätigkeit als kaufmännischer Angestellter von 50 % bzw. von einem Invaliditätsgrad von 50 % ausgegangen worden sei. Anlässlich der Revision von Amtes wegen im August 2009 habe der Versicherte eine Verschlimmerung seines Gesundheitszustandes geltend gemacht. Die allfällige Änderung sei mit einer "schleichenden Abnahme der Leistungsfähigkeit" und "Zunahme Vergesslichkeit Unzuverlässigkeit" begründet worden, was in der Folge von Dr. med. G.________ bestätigt worden sei. Zudem sei dem Versicherten mit Schreiben vom 8. September 2009 per 30. November 2009 seine Stelle gekündigt worden. Im Vergleich zur Verfügung vom 18. Mai 2005 sei daher eine Änderung in gesundheitlicher wie auch erwerblicher Hinsicht eingetreten, welche geeignet sei, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Damit liege ein Revisionsgrund vor und das Gericht habe das Leistungsbegehren allseitig zu prüfen (Hinweis auf BGE 117 V 200 E. 4b). Ferner wies das kantonale Gericht darauf hin, wenn eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vorliege, sei der
Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums zu prüfen (Hinweis auf SVR 2004 IV Nr. 17 S. 54 E. 2.3; AHI-Praxis 2002 S. 164; Urteil des Bundesgerichts 8C_751/2007 vom 8. Dezember 2008, E. 4.3.2). In der Folge hat es in Würdigung der ärztlichen Unterlagen entscheidend auf die Gutachten der Dres. med. L.________ und H.________ vom 7. Mai 2010 abgestellt und daraus gefolgert, für die bisher ausgeübte Tätigkeit bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.

4.2 Das kantonale Gericht hat entscheidend auf die Gutachten der Dres. med. L.________ und H.________ vom 7. Mai 2010 abgestellt. Aus der Beurteilung des Dr. med. L.________ geht indessen entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts keine Verbesserung des Gesundheitszustandes aus somatisch-rheumatologischer Sicht hervor. Zwar führt er aus, die damals vor der Verfügung vom 18. Mai 2005 beschriebenen somatisch-pathologischen Befunde könne er nicht mehr vollumfänglich respektive teilweise nicht mehr bestätigen, doch hält er an anderer Stelle im Gutachten fest, eine gravierende somatisch abstützbare Pathologie sei zu keinem Zeitpunkt nach dem Unfallereignis dokumentiert worden. Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit gelangt er zur Beurteilung, diese sei für die bisher ausgeübten beruflichen Tätigkeiten nicht eingeschränkt. Diese Einschätzung treffe "seit Jahren, möglicherweise bereits seit Ende 2000 und spätestens seit dem Zeitpunkt dieser aktuellen Begutachtung" zu. In der psychiatrischen Beurteilung des Dr. med. H.________ ist ebenfalls keine Verbesserung des Gesundheitszustandes seit der Rentenzusprache im Mai 2005 zu erkennen. Ein psychischer Gesundheitsschaden, abgesehen von der sich in den letzten Jahren zurückgebildeten
Angstproblematik beim Autofahren, habe beim Versicherten nur vorübergehend von Anfang 2009 bis Ende November 2009 vorgelegen. Derzeit sei der Versicherte wieder in einer guten Verfassung. Nach der Auffassung des Dr. med. H.________ besteht derzeit keine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit. Auch aus den übrigen medizinischen Unterlagen ergibt sich keine Verbesserung des Gesundheitszustandes, eher eine Verschlechterung. Aus den Stellungnahmen des Dr. med. F.________ vom 22. Oktober 2009, 21. Januar 2010, 15. Juli 2010 und vom 29. Oktober 2010 ist keine Verbesserung ersichtlich. Das Gleiche gilt für den Bericht des Dr. med. G.________ vom 1. November 2010, der die vom Beschwerdeführer geklagte Abnahme der Leistungsfähigkeit bestätigt. Nach dem Gutachten der Psychiatrischen Klinik Y.________ vom 20. Dezember 2010 entspricht der psychische Gesundheitszustand "in weiten Teilen der letzten Beurteilung von 2004", jedoch habe die depressive Symptomatik zugenommen bzw. sei sie chronifiziert, was die Alltagsfunktionalität negativ beeinflusse. Insbesondere habe die Arbeitsfähigkeit darunter gelitten. Auch aus dem Bericht des Kreisarztes der SUVA vom 7. Dezember 2009 lässt sich keine Verbesserung des Gesundheitszustandes entnehmen. In
erwerblicher Hinsicht hat sich die Situation des Beschwerdeführers insofern verschlechtert, als er die bereits bei der Rentenzusprache innegehabte Stelle mit einem Pensum von 50 % verloren hat. Sodann ergibt sich aus der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die Dres. med. L.________ und H.________ ebenfalls keine Verbesserung der Leistungsfähigkeit. In erwerblicher Hinsicht sind ebenfalls aufgrund der Akten keine rentenrelevanten Änderungen ersichtlich.

4.3 Das kantonale Gericht hat nach dem Gesagten die Revisionsvoraussetzungen zu Unrecht bejaht, obwohl keine erhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse, auch nicht aufgrund des von ihm als massgebend erachteten Gutachtens der Dres. med. L.________ und H.________ erstellt ist. Vielmehr handelt es sich dabei um eine unterschiedliche Einschätzung des Gesundheitsschadens und der Arbeitsfähigkeit eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts, was keine revisionsbegründende Tatsachenänderung darstellt (E. 3.1 hievor). Eine Erhöhung des Invaliditätsgrades wird nicht geltend gemacht und in der Beschwerde auch nicht begründet.

5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten sind der unterliegenden IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG), welche überdies dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung zu entrichten hat (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Mai 2011 und die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 5. Oktober 2010 aufgehoben mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer über Ende November 2010 hinaus Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse Verom und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 13. Juni 2012
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Nussbaumer

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden:
^a	ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt;
^b	das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
¹	Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
²	Neue Begehren sind unzulässig.

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 87 Revisionsgründe - 1 Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn:
¹	Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn:
^a	sie im Hinblick auf eine mögliche erhebliche Änderung des Invaliditäts- oder Hilflosigkeitsgrades oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs bei der Festsetzung der Rente, der Hilflosenentschädigung oder des Assistenzbeitrages auf einen bestimmten Termin in Aussicht genommen worden ist; oder
^b	Tatsachen bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine erhebliche Änderung des Grades der Invalidität, der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs als möglich erscheinen lassen.
²	Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder Hilflosigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
³	Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 2 erfüllt sind.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 65 Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
¹	Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
²	Die Gerichtsgebühr richtet sich nach Streitwert, Umfang und Schwierigkeit der Sache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien.
³	Sie beträgt in der Regel:
^a	in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 200-5000 Franken;
^b	in den übrigen Streitigkeiten 200-100 000 Franken.
⁴	Sie beträgt 200-1000 Franken und wird nicht nach dem Streitwert bemessen in Streitigkeiten:
^a	über Sozialversicherungsleistungen;
^b	über Diskriminierungen auf Grund des Geschlechts;
^c	aus einem Arbeitsverhältnis mit einem Streitwert bis zu 30 000 Franken;
^d	nach den Artikeln 7 und 8 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 13. Dezember 200223.
⁵	Wenn besondere Gründe es rechtfertigen, kann das Bundesgericht bei der Bestimmung der Gerichtsgebühr über die Höchstbeträge hinausgehen, jedoch höchstens bis zum doppelten Betrag in den Fällen von Absatz 3 und bis zu 10 000 Franken in den Fällen von Absatz 4.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.

ATSG:	17
BGG:	42 65 66 68 95 96 97 99 105 106
IVV:	87