8C_898/2010 - 2011-04-13 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 898/2010

Urteil vom 13. April 2011
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiberin Weber Peter.

Verfahrensbeteiligte
G.________, vertreten durch
Rechtsanwalt Max Auer,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau,
St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 22. September 2010.

Sachverhalt:

A.
Der 1957 geborene G.________ meldete sich am 23. November 2005 zufolge Rückenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, nachdem er am 1. Mai 2004 rückwärts von einem Stuhl fiel. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau tätigte in der Folge Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht und zog die SUVA-Akten bei. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren erfolgte im Juli 2009 eine erneute Untersuchung durch das Institut A.________, Basel. Gestützt auf dieses Gutachten vom 31. August 2009 wies die IV-Stelle mit Verfügungen vom 13. April 2010 das Begehren auf eine Invalidenrente sowie auf berufliche Massnahmen ab.

B.
Die gegen die abweisende Rentenverfügung erhobene Beschwerde des Versicherten hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 22. September 2010 in dem Sinne teilweise gut, dass die Verfügung der IV-Stelle vom 13. April 2010 aufgehoben und die Sache an diese zurückgewiesen wurde, damit sie, nach Vornahme eines Betätigungsvergleichs und allfälliger weiterer Abklärungen im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch ab Februar 2009 neu entscheide. Bis Januar 2009 wurde ein Rentenanspruch des Versicherten verneint.

C.
G.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit den Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei ihm ab November 2005 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, basierend auf dem Gesuch vom 24. (recte 23.) November 2005. Eventualiter sei ab November 2005 bis Januar 2009 eine halbe IV-Rente und ab Februar 2009 eine Dreiviertels IV-Rente zuzusprechen.

Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zulässig gegen Endentscheide, d.h. gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG), und gegen Teilentscheide, die nur einen Teil der gestellten Begehren behandeln, wenn diese unabhängig von den anderen beurteilt werden können, oder die das Verfahren nur für einen Teil der Streitgenossen und Streitgenossinnen abschliessen (Art. 91 BGG). Gegen selbstständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist hingegen die Beschwerde nur zulässig, wenn sie die Zuständigkeit oder den Ausstand betreffen (Art. 92 BGG), einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Rückweisungsentscheide, mit denen eine Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, sind Zwischenentscheide, die nur unter den genannten Voraussetzungen beim Bundesgericht angefochten werden können (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481 f.). Anders verhält es sich nur, wenn der unteren Instanz, an welche zurückgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr
verbleibt und die Rückweisung bloss noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient (Urteil 9C 684/2007 vom 27. Dezember 2007 E. 1.1, in: SVR 2008 IV Nr. 39 S. 131; dazu auch Urteil 9C 876/2008 vom 14. April 2009 E. 1, nicht publ. in: BGE 135 V 148, aber in: SVR 2009 IV Nr. 39 S. 113). Rechtsprechungsgemäss bewirkt ein Rückweisungsentscheid in der Regel keinen irreversiblen Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG, da die rechtsuchende Person ihn später zusammen mit dem neu zu fällenden Endentscheid wird anfechten können (vgl. Art. 93 Abs. 3 BGG; BGE 133 V 477 E. 5.2, 5.2.1 - 5.2.4 S. 483 ff.).
1.2
1.2.1 In Bezug auf die ab Februar 2009 geltenden Verhältnisse hat das kantonale Gericht die Sache zur Vornahme eines Betätigungsvergleichs und allfälliger weiterer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Insoweit liegt ein Zwischenentscheid vor, der nur unter den - in casu unbestrittenermassen nicht erfüllten - Voraussetzungen von Art. 92 und 93 BGG anfechtbar ist. Für die Zeit bis Ende Januar 2009 wurde demgegenüber vorinstanzlich abschliessend entschieden, dass kein rentenbegründender Invaliditätsgrad gegeben sei. Es fragt sich, ob diesbezüglich ein selbstständig anfechtbarer Teilentscheid vorliegt.
1.2.2 Steht eine Dauerleistung während einer längeren Zeitperiode zur Diskussion und hat die Vorinstanz nur für einen Teil dieses Zeitraums in der Sache entschieden, so liegt grundsätzlich ein Teilentscheid vor, der selbstständig anfechtbar ist. Das Bundesgericht hat denn auch mit BGE 135 V 141 (E. 1.4.6 S. 147 f.) erkannt, dass es sich bei einem Entscheid, mit welchem eine Vorinstanz des Bundesgerichts eine bestimmte, vorangehende Teilperiode des Rentenanspruchs materiell abschliessend beurteilt und für eine darauf folgende Teilperiode die Sache zu neuer Beurteilung an die Verwaltung zurückweist, in Bezug auf die materiell abschliessend beurteilte Phase um einen Teilentscheid im Sinne von Art. 91 lit. a BGG handelt, der selbstständig anfechtbar ist und innert der Frist des Art. 100 BGG angefochten werden muss, wenn der Eintritt der Rechtskraft verhindert werden soll (Urteile 1B 206/2007 vom 7. Januar 2008 E. 3.3 und 1C 82/2007 vom 19. November 2007 E. 1.2). Daraus folgt, dass vorliegend nur insoweit auf die Beschwerde einzutreten ist, als das kantonale Gericht abschliessend für den Zeitraum bis 31. Januar 2009 entschieden hat.

2.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Seinem Urteil legt das Bundesgericht den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

3.
3.1 Im angefochtenen Entscheid werden die massgebenden Bestimmungen und Grundsätze über den Begriff der Invalidität (Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG), die Voraussetzungen und den Umfang des Anspruchs auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG), die Invaliditätsbemessung bei Erwerbstätigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG, ab 1. Januar 2004 bis Ende 2007 in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG, seit 1. Januar 2008 in Verbindung mit Art. 28a IVG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.2 Zu ergänzen ist, dass die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs nur dann anwendbar ist, wenn sich die beiden hypothetischen Vergleichseinkommen zuverlässig ermitteln oder schätzen lassen. Erweist sich dies - wie oft bei selbstständig Erwerbenden der Fall - als schwierig oder unmöglich (vgl. Urteil I 72/02 vom 18. Dezember 2002 E. 2.2), ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige (Art. 28 Abs. 2bis IVG in der von 1. Januar 2004 bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassung; seit 1. Januar 2008: Art. 28a Abs. 2 IVG, jeweils in Verbindung mit Art. 27 IVV) ein Betätigungsvergleich durchzuführen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen (ausserordentliches Bemessungsverfahren; BGE 128 V 29 E. 1 S. 30 mit Hinweisen).

4.
Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid festgestellt, dass der Versicherte an einem chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndrom, derzeit ohne radikuläre Ausfälle leide und ihm gemäss dem Gutachten des Instituts A.________ vom 31. August 2009 keine körperlich schweren und mittelschweren Tätigkeiten mehr zumutbar seien. Für angepasste körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten bestehe mit der IV-Stelle eine Arbeitsfähigkeit von 100 % bis Januar 2009 und ab Februar 2009 eine solche von noch 80 %. Dies wird vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Streitig und zu prüfen sind einzig die wirtschaftlichen Folgen der gesundheitsbedingten Einschränkungen und mithin vorliegend (vgl. E. 1.2 hievor) die Invaliditätsbemessung bis Januar 2009.

5.
5.1 Das kantonale Gericht hat sodann erwogen, dass die IV-Stelle den Versicherten als unselbstständig Erwerbenden eingestuft habe, sei gesellschaftsrechtlich grundsätzlich korrekt, nachdem es sich bei der Firma C.________ um eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung handle und der Versicherte faktisch von dieser Gesellschaft angestellt sei. Es sei jedoch nicht von der Hand zu weisen, dass er als Vorsitzender der Geschäftsführung mit Einzelunterschrift (Handelsregisterauszug vom 27. Juli 2010) über einen wesentlichen Einfluss auf die Gesellschaft verfüge. Es zeige sich aus den Unterlagen der Ausgleichskasse denn auch klar, dass er und der Geschäftsführer mit Einzelunterschrift K.________ weitaus die höchsten Löhne bezögen. Insofern sei davon auszugehen, dass der Versicherte einen massgeblichen Einfluss auf die Geschäfte der Firma C.________ und somit auch auf sein Einkommen auszuüben vermöge. Es rechtfertige sich daher im vorliegenden Fall, den Versicherten wie einen selbstständig Erwerbenden zu behandeln und einmal primär einen Betätigungsvergleich durchzuführen um festzustellen, in welchem Umfang er bei seiner Tätigkeit bei der Firma C.________ eingeschränkt sei, damit der Invaliditätsgrad einmal grundsätzlich nach Massgabe der
erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation bestimmt werden könne.

In der Folge hat das kantonale Gericht für den hier zu beurteilenden Zeitraum bis Januar 2009 (vgl. E. 1.2 hievor) einen Einkommensvergleich durchgeführt und zusammenfassend festgehalten, dass bis Ende Januar 2009 in einer angepassten Tätigkeit kein rentenbegründender Invaliditätsgrad ausgewiesen sei. Ab Februar 2009 hätte der Versicherte Anspruch auf eine - allenfalls befristete - Viertelsrente der Invalidenversicherung, sofern der von der IV-Stelle vorzunehmende Betätigungsvergleich nicht in tatsächlicher Hinsicht einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad bei der Tätigkeit für die Firma C.________ ergebe. Sie wies die Sache zur Vornahme eines Betätigungsvergleiches an die IV-Stelle zurück, damit diese über den Rentenanspruch ab Februar 2009 neu verfüge.

5.2 Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, während des hier zu überprüfenden Zeitraums (E. 1.2.2) hätte die Invalidität auf dem Wege des Betätigungsvergleichs bemessen werden müssen, sodass darauf nicht näher einzugehen ist. Er beanstandet hingegen als willkürlich, dass er im angefochtenen Entscheid als selbstständig Erwerbender eingestuft wurde, nachdem er seit 2005 (recte wohl 2003 gemäss Handelsregistereintrag) nicht mehr Gesellschafter sei und ferner keine auch nur irgendwie geartete Möglichkeit einer Einflussnahme auf die Lohnpolitik der Firma C.________ habe. Weiter bezeichnet er als willkürlich, dass er als selbstständig Erwerbender eingestuft wurde, obwohl er bis dahin im gesamten Verfahren stets als unselbstständig Erwerbender galt und die gesamte Berechnung im Rahmen des Einkommensvergleichs auf dieser Basis durchgeführt worden sei. Es sei nie der Vorhalt gemacht worden, dass er möglicherweise seinen Lohn selber bestimme und als selbstständig Erwerbender gelte. Darin sieht er eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, weshalb der Entscheid aufzuheben sei.
Diesbezüglich ist festzuhalten: Ein Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) besteht, wenn eine Behörde ihren Entscheid mit einer Begründung zu unterlegen beabsichtigt, die im bisherigen Verfahren nicht herangezogen wurde, auf die sich die Parteien nicht berufen haben und mit deren Erheblichkeit im konkreten Fall sie nicht rechnen konnten (vgl. BGE 128 V 272 E. 5b/bb S. 278 mit Hinweisen).
Aufgrund seiner Funktion als Geschäftsführer und teilweise langjähriger Gesellschafter der Firma T.________ bzw. der Firma C.________ (vgl. nachfolgende Erwägung) und der stark schwankenden Jahreseinkommen musste der Beschwerdeführer damit rechnen, dass das kantonale Gericht die Frage des Einflusses seiner beruflichen Stellung auf seine Einkommensverhältnisse im Rahmen der strittigen Invaliditätsbemessung prüft. Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat denn auch in seiner vorinstanzlichen Beschwerde selbst ausgeführt, er sei immer bei der Firma C.________ angestellt gewesen und damit unselbstständig Erwerbender. Er sei nicht Gesellschafter der Firma C.________, sondern einzig Geschäftsführer. Bei dieser Sachlage dürfe auf keinen Fall auf einen Einkommensvergleich der letzten drei Jahre abgestellt werden, wie dies bei selbstständig Erwerbenden getan werde. Vor diesem Hintergrund kann nicht von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz gesprochen werden. Eine Aufhebung des angefochtenen Entscheids aus diesem Grund, wie beantragt, rechtfertigt sich mithin nicht.

5.3 Aus dem Handelsregister des Kantons Thurgau ergibt sich, dass der Beschwerdeführer bis 16. Januar 2003 (Datum der Löschung) Gesellschafter und Geschäftsführer mit Einzelunterschrift der von ihm zusammen mit K.________ am 11. September 2001 gegründeten Firma C.________ war. Zuvor war er bei der Firma T.________, einer ebenfalls von ihm zusammen mit K.________ gegründeten Firma einer von zwei Gesellschaftern und Geschäftsführer. Diese Gesellschaft wurde zufolge Konkurseröffnung vom 14. Januar 2003 aufgelöst und per 3. Juni 2004 gelöscht. Ab dem 16. Januar 2003 war er alsdann noch Geschäftsführer der Firma C.________ mit Einzelunterschrift und ab dem Jahre 2009 übte er die Funktion als Vorsitzender der Geschäftsführung aus. Bei dieser Ausgangslage ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz davon ausging, dass der Beschwerdeführer über einen wesentlichen Einfluss auf die Gesellschaft verfügt, bzw. zumindest betreffend die Zeit vor Eintritt des Gesundheitsschadens im Jahre 2004 verfügte (vgl. dazu Urteil 9C 722/2010 vom 15. Dezember 2010). Obwohl der Beschwerdeführer faktisch zwar von der GmbH angestellt ist, kann das Abstellen auf den Durchschnitt mehrerer Jahreseinkommen wie bei einem selbstständig Erwerbenden
durch die Vorinstanz nicht als willkürlich und bundesrechtswidrig beurteilt werden. Die Einwendungen der Beschwerdeführers vermögen daran nichts zu ändern.

6.
Damit bleibt zu prüfen, ob die Vorinstanz für den im vorliegenden Verfahren allein zu beurteilenden Zeitraum bis 31. Januar 2009 (vgl.E. 1.2 hievor) zu Recht in Anwendung der Methode des Einkommensvergleichs einen Rentenanspruch verneint hat.

6.1 Bei der Ermittlung des Valideneinkommens hat sie erwogen, das Einkommen des Beschwerdeführers vor Eintritt des relevanten Gesundheitsschadens im Mai 2004 sei starken Schwankungen unterworfen gewesen. So habe er im Jahre 2003 Fr. 120'100.-, im Jahre 2002 Fr. 88'900.-, im Jahre 2001 Fr. 88'600.-, im Jahre 2000 Fr. 80'400.- und im Jahre 1999 Fr. 81'900.- verdient. Es rechtfertige sich somit, beim Valideneinkommen auf den Durchschnitt der letzten fünf Jahre abzustellen, da davon auszugehen sei, dass der Beschwerdeführer auch in Zukunft ein Einkommen in dieser Grössenordnung erzielt haben würde. Sie errechnete gestützt darauf ein Einkommen von Fr. 91'980.- im Jahre 2001, was unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bis 2005 (Rentenbeginn) ein solches von Fr. 96'679.70 ergab.

6.2 Für die Ermittlung des Einkommens, welches die versicherte Person ohne Invalidität erzielen könnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was sie im massgebenden Zeitpunkt auf Grund ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens grundsätzlich der letzte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325, 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224 mit Hinweisen). Weist das bei Eintritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (vgl. ZAK 1985 S. 464 E. 2c, I 370/84; vgl. auch AHI 1999 S. 237 E. 3b, I 377/98, mit Hinweisen; Urteil I 316/04 vom 23. Dezember 2004 E. 5.1.1).

6.3 Die Vorinstanz hat das im Jahre 2004 erzielte Einkommen des Versicherten von Fr. 124'128.- zu Recht nicht berücksichtigt, nachdem dieser bereits am 1. Mai 2004 gestürzt war und entgegen seinen Vorbringen zumindest vorübergehend voll arbeitsunfähig war. Der Beschwerdeführer rügt als willkürlich, dass die Vorinstanz bei der Bemessung des Valideneinkommens die Tätigkeit bei der Firma T.________ aus den Jahren 1999 bis 2001 berücksichtigt habe. Dies sei ein anderes Anstellungsverhältnis gewesen und habe mit der vorliegenden Anstellung nicht zu tun. Wie sich aus den IK-Auszügen (Auszüge aus dem individuellen Konto) ergibt, stammen die Einkommen aus den Jahren 1999 - 2002 von der Firma T.________ und ab 1. Januar 2003 von der Firma C.________. Nachdem der Beschwerdeführer im Jahre 2003 bei der Firma C.________ Geschäftsführer, aber nicht mehr Gesellschafter war, kann dieses Einkommen bereits aus diesem Grund nicht in eine Durchschnittsberechnung mit einbezogen werden. Das Einkommen eines Geschäftsführers lässt sich nicht ohne weiteres mit demjenigen eines Geschäftsführers, der gleichzeitig Gesellschafter ist, vergleichen, da der Gesellschafter am Unternehmen beteiligt ist. Dies ist vorliegend wohl mit ein Grund dafür, dass der Lohn
im Jahre 2003 erheblich höher ausfiel als in den Jahren zuvor. Bei dieser Ausgangslage gilt festzustellen, dass sich das hypothetische Valideneinkommen des Beschwerdeführers im konkreten Fall nicht zuverlässig ermitteln lässt. Mithin hat die Vorinstanz den Invaliditätsgrad zu Unrecht nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs festgelegt. Vielmehr ist für die hier zu beurteilende Zeitspanne bis Ende Januar 2009 ein Betätigungsvergleich durchzuführen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen (vgl. E. 4.2 hievor). Damit ist die Beschwerde gutzuheissen und die Sache diesbezüglich an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, in dem Sinne gutgeheissen, als der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 22. September 2010 aufgehoben wird und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch neu befinde.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Verfahrenskosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 13. April 2011

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Weber Peter

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 91 Décisions partielles - Le recours est recevable contre toute décision:
^a	qui statue sur un objet dont le sort est indépendant de celui qui reste en cause;
^b	qui met fin à la procédure à l'égard d'une partie des consorts.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 92 Décisions préjudicielles et incidentes concernant la compétence et les demandes de récusation - 1 Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
¹	Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
²	Ces décisions ne peuvent plus être attaquées ultérieurement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27 - 1 Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
¹	Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
²	...170

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.