6B_329/2012 - 2012-11-12 - Infractions - Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer; Willkür etc.

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B 329/2012

Urteil vom 12. November 2012
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Schneider,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Denys, Schöbi,
Gerichtsschreiber Keller.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Götte,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer; Willkür etc.,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 2. Februar 2012.

Sachverhalt:

A.
X.________ beschäftigte zwischen dem 15. August 2008 und dem 15. Juni 2009 die malaysische Staatsangehörige Y.________ als Putzfrau in seiner Wohnung in der Stadt Zürich, nachdem er ihre Visitenkarte durch eine Drittperson erhalten hatte. Y.________ reinigte in dieser Zeitspanne die Wohnung in der Regel alle zwei Wochen, insgesamt mindestens 16 Mal. X.________ verzichtete darauf, von ihr die Bewilligung zur selbständigen oder unselbständigen Erwerbstätigkeit oder einen anderen Ausweis zu verlangen bzw. sich bei den zuständigen Behörden darüber zu erkundigen.

B.
Das Bezirksgericht Zürich verurteilte X.________ wegen Widerhandlung gegen das Ausländergesetz (stundenweise Beschäftigung von Y.________ als Putzfrau ohne Arbeitsbewilligung) zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 230.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, und zu einer Busse von Fr. 1'000.--.
Die von X.________ dagegen erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Zürich am 2. Februar 2012 ab.

C.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben. Er sei vom Vorwurf der vorsätzlichen Widerhandlung gegen das Ausländergesetz freizusprechen. Ausserdem sei ihm Schadenersatz für die Anwaltskosten und eine angemessene Entschädigung für die entstandenen Umtriebe zu entrichten.

D.
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Der Beschwerdeführer rügt eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz. Er macht geltend, dass er seine Putzfrau beim ersten und einzigen Treffen im August 2008 gefragt habe, ob sie noch in weiteren Haushalten tätig sei und ob er sie noch bei der AHV anmelden müsse. Sie habe ihm geantwortet, sie arbeite bei mindestens 15 weiteren Kunden und sei bei der AHV als selbständig Erwerbende registriert.
Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, eine asiatisch aussehende Person könne offensichtlich nicht aus dem Schengenraum stammen, weshalb er betreffend Arbeitsbewilligung hätte sensibilisiert sein sollen, sei nicht nur fragwürdig, sondern bedenklich. Es könne als allgemein bekannt vorausgesetzt werden, dass aufgrund des Aussehens keine Rückschlüsse auf die Staatsangehörigkeit getroffen werden könnten. Zudem dürfe die Vorinstanz nicht allgemein und losgelöst vom vorliegenden Fall argumentieren, die Problematik der Schwarzarbeit werde in der Bevölkerung breit diskutiert. Es obliege der Vorinstanz vielmehr, ihm konkret nachzuweisen, dass er begründete Zweifel am Vorliegen einer gültigen Arbeitsbewilligung hätte haben müssen. Die Putzfrau habe seit über drei Jahren in der Schweiz gelebt und gearbeitet, weshalb er keinen Anlass gehabt habe, an ihrem rechtmässigen Aufenthalt zu zweifeln. Er sei aufgrund der konkreten Umstände schlechterdings nicht auf die Idee gekommen, ihre Arbeits- und Aufenthaltsbewilligung einzusehen. Die Vorinstanz argumentiere widersprüchlich, indem sie sich auf seine Aussage berufe, er sei sich der Bewilligungsproblematik nicht bewusst gewesen, gleichzeitig aber ausführe, er habe die Notwendigkeit einer
Arbeitsbewilligung gekannt und habe lediglich auf deren Vorhandensein vertraut. Die Vorinstanz habe auch nicht berücksichtigt, dass er von einer selbständigen Erwerbstätigkeit der Putzfrau ausgegangen sei. Als er sich mit seiner Putzfrau getroffen habe, hätten sich keine Hinweise auf eine fehlende Arbeitsbewilligung gezeigt (Beschwerde, S. 24-28).

1.2 Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe - im Gegensatz zu seinem Verteidiger - ausgeführt, er sei davon ausgegangen, dass die Putzfrau Thailänderin sei. Es sei unglaubhaft, dass er während der ganzen Zeit der Anstellung seiner Putzfrau nie an die Notwendigkeit ihrer Arbeits- und Aufenthaltsbewilligung gedacht habe. Das Wissen um die Thematik der Schwarzarbeit sei in der Bevölkerung weit verbreitet und könne vom Beschwerdeführer, der Studien in Wirtschaftswissenschaften und Jurisprudenz abgeschlossen habe, vorausgesetzt werden. Die Änderung der Arbeitsbewilligungspflicht gewisser EU-Staatsangehöriger habe die Situation zwar unübersichtlicher gemacht. Ein Irrtum bezüglich Thailänderinnen oder Malaysierinnen sei jedoch lebensfremd (Urteil, S. 12 f.).
Der Beschwerdeführer mache widersprüchliche Aussagen. So habe er geltend gemacht, er sei sich des Bewilligungsproblems nicht bewusst gewesen, berufe sich aber gleichzeitig auf die rechtliche Natur des Anstellungsverhältnisses. Er könne vernünftigerweise nicht behaupten, von einem Auftragsverhältnis ausgegangen zu sein, wenn er seine Putzfrau gleichzeitig gefragt habe, ob er sie bei der AHV und der Unfallversicherung anmelden solle. In diesem Moment habe er zumindest kurz an die Thematik der Arbeitsbewilligung für Ausländer denken müssen (Urteil, S. 13 f.).

1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 mit Hinweisen; zum Begriff der Willkür BGE 138 I 49 E. 7.1; 136 III 552 E. 4.2; je mit Hinweisen). Eine entsprechende Rüge muss klar und substantiiert begründet werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz anfechten will, muss mithin detailliert aufzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten
und offensichtlichen Mangel leidet. Auf eine rein appellatorische Kritik tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 II 489 E. 2.8; je mit Hinweisen).

1.4 Der Beschwerdeführer vermag keine Willkür an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung darzutun. Da er selber angenommen hat, dass die Putzfrau aus Thailand stammt, zielt seine Kritik an den vorinstanzlichen Feststellungen zu deren Herkunft ins Leere. Die Vorinstanz verfällt auch nicht in Willkür, wenn sie dem Beschwerdeführer unterstellt, sich der Problematik der Schwarzarbeit bewusst gewesen zu sein. Nicht zu beanstanden ist ferner ihre Feststellung, der Beschwerdeführer argumentiere widersprüchlich, indem er einerseits nicht an das Bewilligungsproblem gedacht haben will, sich andererseits aber auf die rechtliche Natur des Anstellungsverhältnisses beruft.

2.
2.1
2.1.1 Nach Auffassung des Beschwerdeführers verletzt die Vorinstanz Bundesrecht, indem sie Art. 117 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (Ausländergesetz, AuG; SR 142.20) unrichtig anwende. Er rügt zudem eine Verletzung des Legalitätsprinzips (Art. 5 Abs. 1 BV) sowie des Bestimmtheits- und Klarheitsgebots (Art. 1 StGB).
Es sei unbestritten, dass seine Putzfrau in selbständiger Erwerbstätigkeit für ihn tätig war. Die Vorinstanz vertrete die Meinung, der ausländerrechtliche Arbeitgeberbegriff sei so auszulegen, dass auch ein Auftraggeber, der sich von einem Selbständigerwerbenden die ihm übertragenen Geschäfte oder Dienste besorgen lasse, als Arbeitgeber zu qualifizieren sei. Diese Auffassung verstosse gegen die Praxis des Bundesgerichts, insbesondere gegen BGE 99 IV 110, wonach ein Auftraggeber, der selbständig Erwerbende beschäftige, nicht unter den Arbeitgeberbegriff subsumiert werden könne. Das Bundesgericht habe diese Rechtsprechung in mehreren Entscheiden (zuletzt in BGE 137 IV 159) bestätigt. Gemäss Literatur machten sich nur die Empfänger von hier nicht zutreffenden grenzüberschreitenden Dienstleistungen gemäss Art. 117 Abs. 1 2. Halbsatz AuG strafbar. In der Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002 (BBl 2002, S. 3709 ff.) werde bewusst zwischen Arbeitgebern und Empfängern von Dienstleistungen unterschieden. Es bleibe kein Raum, ein Auftragsverhältnis unter die erste Tatbestandsvariante zu subsumieren (Beschwerde, S. 6-15).
2.1.2 Der Beschwerdeführer argumentiert, selbst wenn der objektive Tatbestand bejaht werde, bestünden in subjektiver Hinsicht insgesamt erhebliche und unüberwindbare Zweifel an einer eventualvorsätzlichen Tatbegehung, die sich mit vernünftigen Argumenten nicht beseitigen liessen. Zudem sei bei ihm kein Motiv erkennbar, sich wegen illegaler Beschäftigung einer Putzfrau dem Risiko einer strafrechtlichen Verurteilung auszusetzen (Beschwerde, S. 27).
2.1.3 Der Beschwerdeführer rügt ausserdem eine unrichtige Anwendung und Auslegung von Art. 91 AuG (Sorgfaltspflicht von Arbeitgebern und Dienstleistungsempfängern), da die Vorinstanz eine unzulässige Qualifikation als Arbeitgeber vornehme (Beschwerde, S. 15 f.). Er macht in den weiteren Teilen seiner Beschwerde Verletzungen des rechtlichen Gehörs, der Begründungspflicht, der Unschuldsvermutung bzw. des Grundsatzes "in dubio pro reo" geltend (Beschwerde, S. 17-24).
2.1.4 Schliesslich beruft sich der Beschwerdeführer auf Rechtsirrtum. Die Putzfrau sei mittels Strafbefehls wegen Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung verurteilt worden. Ebenso gehe die Vorinstanz bei ihr ebenfalls von einer selbständigen Erwerbstätigkeit aus. Er sei daher in zivilrechtlicher Hinsicht Auftraggeber in einem Auftragsverhältnis. Gleichzeitig sei er gemäss Vorinstanz Arbeitgeber einer selbständig erwerbenden Person. Dieses Rechtsverständnis sei nicht nachvollziehbar und widerspreche dem Gesetzestext. Sollte diese Rechtsauffassung in objektiver Hinsicht dennoch gestützt werden, sei in subjektiver Hinsicht von einem wesentlichen Subsumtionsirrtum auszugehen (Beschwerde, S. 29 f.).

2.2 Die Vorinstanz erwägt, das Bundesgericht verstehe den Arbeitgeberbegriff - wie schon unter dem Geltungsbereich des früheren Rechts - weit. Diese Auffassung werde auch in der Literatur und den Materialien vertreten. Art. 117 AuG sei nicht auf Arbeitsverträge im Sinne des Obligationenrechts beschränkt. Arbeitgeber sei vielmehr, wer jemanden für sich eine Erwerbstätigkeit nach Art. 11 Abs. 2 AuG ausüben lasse. Entsprechend unterstehe der Beschwerdeführer der Prüfungspflicht nach Art. 91 AuG und habe sich zu vergewissern, dass eine Berechtigung zur Erwerbstätigkeit bestehe (Urteil, S. 5 ff.). Die Vorinstanz bejaht neben dem objektiven auch den subjektiven Tatbestand. Der Beschwerdeführer habe bewusst auf die Vorlage einer Arbeitsbewilligung verzichtet. Es sei ihm zwar kein direkter Vorsatz zu unterstellen. Es sei davon auszugehen, dass er die Möglichkeit der fehlenden Bewilligung als möglich erachtet und das entsprechende Risiko im Sinne von Eventualvorsatz bewusst in Kauf genommen habe. Eine fahrlässige Tatbegehung sei auszuschliessen (Urteil, S. 14).

2.3 Gemäss Art. 117 Abs. 1 AuG wird bestraft, wer als Arbeitgeberin oder Arbeitgeber vorsätzlich Ausländerinnen und Ausländer beschäftigt, die in der Schweiz nicht zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigt sind (1. Halbsatz). Ebenfalls wird bestraft, wer eine grenzüberschreitende Dienstleistung in der Schweiz in Anspruch nimmt, für welche der Dienstleistungserbringer keine Bewilligung besitzt (2. Halbsatz). Nach Art. 91 AuG hat sich der Arbeitgeber vor dem Stellenantritt der Ausländerin oder des Ausländers durch Einsicht in den Ausweis oder durch Nachfrage bei den zuständigen Behörden zu vergewissern, dass die Berechtigung zur Erwerbstätigkeit in der Schweiz besteht (Abs. 1). Wer eine grenzüberschreitende Dienstleistung in Anspruch nimmt, hat sich durch Einsicht in den Ausweis oder durch Nachfrage bei den zuständigen Behörden zu vergewissern, dass die Person, welche die Dienstleistung erbringt, zur Ausübung der Erwerbstätigkeit in der Schweiz berechtigt ist (Abs. 2).

2.4 Die Rügen des Beschwerdeführers sind unbegründet. Die Vorinstanz qualifiziert zwar die Arbeitstätigkeit der Putzfrau ohne weitere Begründung als selbständige Erwerbstätigkeit (Urteil, S. 8). Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat büsste die Putzfrau ausserdem wegen Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung. Gemäss Lehre und Rechtsprechung ist der Arbeitgeberbegriff im Ausländerrecht, wie schon unter dem Geltungsbereich des aufgehobenen Art. 23 Abs. 4 aANAG (siehe dazu BGE 128 IV 170 E. 4.1), weit zu verstehen. Das Bundesgericht hielt fest, dass sich diese Bestimmung nicht auf Arbeitgeber im zivilrechtlichen Sinne (Art. 319 ff . OR) beschränkte. "Beschäftigen" bedeutete vielmehr, jemanden gegen Entgelt eine Erwerbstätigkeit ausüben zu lassen, wobei es auf die Natur des Rechtsverhältnisses nicht ankam (vgl. schon BGE 99 IV 110).
Obwohl der Gesetzgeber die Nachfolgebestimmung in Art. 117 Abs. 1 AuG in seiner deutschen und italienischen Fassung neu formuliert hat ("Wer als Arbeitgeberin oder Arbeitgeber vorsätzlich Ausländerinnen und Ausländer beschäftigt..." bzw. "Chiunque, in qualità di datore di lavoro, impiega intenzionalmente stranieri..."), weist sie gegenüber Art. 23 Abs. 4 aANAG, welcher den Arbeitgeberbegriff nicht verwendete, keine andere Tragweite auf (vgl. BGE 137 IV 153 E. 1.5 und 135 IV 159 E. 1.4; je mit Hinweisen). Die französische Fassung von Art. 117 Abs. 1 AuG spricht denn auch weiterhin nur von "Quiconque, intentionnellement, emploie un étranger...". Für die Annahme eines Irrtums über die Rechtswidrigkeit (Art. 21 StGB) verbleibt unter diesen Umständen kein Raum.

2.5 Der Beschwerdeführer wendet sich auch zu Unrecht gegen den Vorwurf des Eventualvorsatzes. Die Vorinstanz verneint einen direkten Vorsatz, geht aber davon aus, dass er die Möglichkeit der fehlenden Bewilligungen aufgrund der Umstände und seines Wissens als möglich erachtet haben musste. Entsprechend hat er das Risiko im Sinne des Eventualvorsatzes bewusst in Kauf genommen (zum Begriff des Eventualvorsatzes BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; vgl. auch BGE 138 IV 130 E. 3.2.1 und 3.2.2). Dass beim Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge kein Motiv ersichtlich ist, sich dem Risiko einer strafrechtlichen Verurteilung auszusetzen (Beschwerde, S. 27), kann daran nichts ändern.
Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, indem sie den Beschwerdeführer als Arbeitgeber im Sinn von Art. 117 Abs. 1 AuG einstuft und ihn wegen Widerhandlung gegen das Ausländergesetz verurteilt.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. November 2012

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Der Gerichtsschreiber: Keller

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 117 Emploi d'étrangers sans autorisation - 1 Quiconque, intentionnellement, emploie un étranger qui n'est pas autorisé à exercer une activité lucrative en Suisse ou a recours, en Suisse, à une prestation de services transfrontaliers d'une personne qui n'a pas l'autorisation requise est puni d'une peine privative de liberté d'un an au plus ou d'une peine pécuniaire. Dans les cas graves, la peine sera une peine privative de liberté de trois ans au plus ou une peine pécuniaire. ...459
¹	Quiconque, intentionnellement, emploie un étranger qui n'est pas autorisé à exercer une activité lucrative en Suisse ou a recours, en Suisse, à une prestation de services transfrontaliers d'une personne qui n'a pas l'autorisation requise est puni d'une peine privative de liberté d'un an au plus ou d'une peine pécuniaire. Dans les cas graves, la peine sera une peine privative de liberté de trois ans au plus ou une peine pécuniaire. ...459
²	Quiconque, ayant fait l'objet d'une condamnation exécutoire en vertu de l'al. 1, contrevient de nouveau, dans les cinq années suivantes, à l'al. 1, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire. ...460
³	Si l'auteur agit par négligence, il est puni d'une amende de 20 000 francs au plus.461

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
¹	Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
²	L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
³	Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
⁴	La Confédération et les cantons respectent le droit international.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 91 Devoir de diligence de l'employeur et du destinataire de services - 1 Avant d'engager un étranger, l'employeur doit s'assurer qu'il est autorisé à exercer une activité lucrative en Suisse en examinant son titre de séjour ou en se renseignant auprès des autorités compétentes.
¹	Avant d'engager un étranger, l'employeur doit s'assurer qu'il est autorisé à exercer une activité lucrative en Suisse en examinant son titre de séjour ou en se renseignant auprès des autorités compétentes.
²	Quiconque sollicite, en Suisse, une prestation de services transfrontaliers doit s'assurer que la personne qui fournit la prestation de services est autorisée à exercer une activité en Suisse en examinant son titre de séjour ou en se renseignant auprès des autorités compétentes.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 11 Autorisation en cas de séjour avec activité lucrative - 1 Tout étranger qui entend exercer en Suisse une activité lucrative doit être titulaire d'une autorisation, quelle que soit la durée de son séjour. Il doit la solliciter auprès de l'autorité compétente du lieu de travail envisagé.
¹	Tout étranger qui entend exercer en Suisse une activité lucrative doit être titulaire d'une autorisation, quelle que soit la durée de son séjour. Il doit la solliciter auprès de l'autorité compétente du lieu de travail envisagé.
²	Est considérée comme activité lucrative toute activité salariée ou indépendante qui procure normalement un gain, même si elle est exercée gratuitement.
³	En cas d'activité salariée, la demande d'autorisation est déposée par l'employeur.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 319 - 1 Par le contrat individuel de travail, le travailleur s'engage, pour une durée déterminée ou indéterminée, à travailler au service de l'employeur et celui-ci à payer un salaire fixé d'après le temps ou le travail fourni (salaire aux pièces ou à la tâche).
¹	Par le contrat individuel de travail, le travailleur s'engage, pour une durée déterminée ou indéterminée, à travailler au service de l'employeur et celui-ci à payer un salaire fixé d'après le temps ou le travail fourni (salaire aux pièces ou à la tâche).
²	Est aussi réputé contrat individuel de travail le contrat par lequel un travailleur s'engage à travailler régulièrement au service de l'employeur par heures, demi-journées ou journées (travail à temps partiel).

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.