6B_724/2016 - 2016-10-12 - Diritto penale (in generale) - Stationäre Massnahme; Verlängerung der Probezeit

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B_724/2016

Urteil vom 12. Oktober 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Oberholzer,
Gerichtsschreiber Faga.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Stationäre Massnahme; Verlängerung der Probezeit,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 31. Mai 2016.

Sachverhalt:

A.
X.________ verletzte am 14. April 1981 anlässlich eines Streits seinen Vater mit einem Beil am Kopf derart schwer, dass dieser an den Folgen der Verletzungen verstarb. Am selben Tag fügte er seiner Mutter unter anderem eine Nasenbeinfraktur zu. Am 26. Juni 1981 stellte die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich die Untersuchung gegen X.________ wegen vorsätzlicher Tötung und einfacher Körperverletzung zufolge fehlender Zurechnungsfähigkeit ein und ordnete eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 aStGB an. Das Obergericht des Kantons Zürich entliess X.________ am 17. Dezember 1997 bedingt aus der stationären Massnahme, stellte ihn unter Schutzaufsicht und erteilte ihm die Weisung, sich in regelmässige ärztliche Behandlung zu begeben. Das Obergericht verlängerte am 19. Dezember 2008 die Probezeit bis zum 18. Dezember 2011 und am 5. November 2012 bis zum 11. Dezember 2014.
Am 4. November 2014 beantragte das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich die erneute Verlängerung der Probezeit um fünf Jahre. Das Bezirksgericht Uster beauftragte Professor Dr. med. A.________ von der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich mit der Begutachtung von X.________ und verlängerte in der Folge am 30. November 2015 die Probezeit und die damit verbundene Schutzaufsicht sowie die Weisung, sich in regelmässige ärztliche Behandlung zu begeben, um fünf Jahre. Das Obergericht bestätigte am 31. Mai 2016 den bezirksgerichtlichen Beschluss und verlängerte die Probezeit bis zum 11. Dezember 2019.

B.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben, und es sei von einer Verlängerung der Probezeit abzusehen.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer macht in verschiedenen Eingaben (27. Juni 2016, 6. Juli 2016, 11. Juli 2016 und 6. September 2016) sinngemäss geltend, er sei nicht krank und aus der therapeutischen Massnahme endgültig zu entlassen.

1.1. Der Beschwerdeführer wurde 1997 probeweise aus der im Jahre 1981 angeordneten stationären Massnahme entlassen. Anwendbar auf die in Frage stehende Verlängerung der Probezeit ist das neue Massnahmen- und Massnahmenvollzugsrecht gemäss Ziff. 2 Abs. 1 Satz 1 der Schlussbestimmungen der Änderung des Strafgesetzbuches vom 13. Dezember 2002. Bei der bedingten Entlassung aus einer Massnahme nach Art. 59 StGB beträgt die Probezeit ein bis fünf Jahre (Art. 62 Abs. 2 StGB). Hat sich der bedingt Entlassene bis zum Ablauf der Probezeit bewährt, so ist er endgültig entlassen (Art. 62b Abs. 1 StGB).
Erscheint bei Ablauf der Probezeit eine Fortführung der ambulanten Behandlung, der Bewährungshilfe oder der Weisungen notwendig, um der Gefahr weiterer mit dem Zustand des bedingt Entlassenen in Zusammenhang stehender Verbrechen und Vergehen zu begegnen, so kann das Gericht auf Antrag der Vollzugsbehörde die Probezeit bei der bedingten Entlassung aus einer Massnahme nach Art. 59 StGB jeweils um ein bis fünf Jahre verlängern (Art. 62 Abs. 4 lit. a StGB). Hat der Täter eine Straftat im Sinne von Art. 64 Abs. 1 StGB begangen, so kann die Probezeit so oft verlängert werden, als dies notwendig erscheint, um weitere Straftaten dieser Art zu verhindern (Art. 62 Abs. 6 StGB).
Die Bewährung ergibt sich aus einer Negativabgrenzung zur Nichtbewährung (Urteil 6B_881/2013 vom 19. Juni 2014 E. 2). Von einer solchen ist in erster Linie auszugehen, wenn der bedingt Entlassene während der Probezeit eine Straftat begeht und damit zeigt, dass die Gefahr, der die Massnahme begegnen soll, fortbesteht (Art. 62a Abs. 1 StGB). Weiter gilt als Nichtbewährung die ernsthafte Erwartung, dass der bedingt Entlassene während der Probezeit ein Verwahrungsdelikt begehen könnte (Art. 62a Abs. 3 StGB). Als Nichtbewährung während der Probezeit wird schliesslich auch die mangelnde Kooperation des bedingt Entlassenen mit der Bewährungshilfe (respektive Schutzaufsicht) oder die Missachtung von Weisungen bewertet (Art. 62a Abs. 6 StGB).

1.2. Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz respektive die erste Instanz, auf deren Erwägungen die Vorinstanz im Wesentlichen verweist, ohne Bundesrechtsverletzung eine qualifizierte Rückfallgefahr im Sinne von Art. 62a Abs. 3 StGB annimmt. Beim heute 62½-jährigen Beschwerdeführer wurde erstmals 1976 eine Schizophrenie diagnostiziert, als zwei akute psychotische Episoden zu einer psychiatrischen Hospitalisation führten. Vor 35 Jahren wurde der Beschwerdeführer in eine stationäre Massnahme versetzt und vor rund 20 Jahren bedingt entlassen. Die Diagnose einer Schizophrenie wurde in sämtlichen Expertisen gestellt.

1.2.1. Die Vorinstanzen stützen sich in erster Linie auf die forensisch-psychiatrische Expertise von Professor Dr. med. A.________ und Dr. med. B.________ der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich vom 10. Juni 2015 (act. 6; nachfolgend: Gutachten der PUK 2015). Die Gutachter beleuchten den rund 40-jährigen Krankheitsverlauf, indem sie in der ersten Hälfte ihrer Expertise nebst zahlreichen Therapieberichten insbesondere acht psychiatrische Gutachten respektive Ergänzungsgutachten zusammenfassen (Gutachten der PUK 2015 S. 1 - 45). Im zweiten Teil führen die Gutachter eine Anamnese inkl. Fremdanamnese durch. Im Rahmen der Befunderhebung beschreiben sie ein ausgeprägt wahnhaftes Denken des Beschwerdeführers. Seine perseverierend vorgetragenen Äusserungen über ein ihn quälendes und folterndes System, verbrecherische Ärzte und seine Einstellung zu Medikamenten machten sein Weltbild aus. Der Beschwerdeführer lasse keine andere Sicht als die eigene zu und zeige einen deutlich verminderten Realitätsbezug. Er lege seine Sichtweise betreffend Psychiatrie, Medikation und Nazi-Verbrechen dar und fordere abermals eine Definition der Schizophrenie. Sein Weltbild einer verbrecherischen Psychiatrie und Justiz, denen er zum Opfer gefallen sei,
trage der Beschwerdeführer seit Jahren unverändert vor. Eine Krankheitseinsicht habe nicht entwickelt werden können und sei auch in Zukunft nicht zu erwarten.
Die Gutachter bestätigen die Diagnose einer paranoiden Schizophrenie, episodisch mit stabilem Residuum (ICD-10 F20.02). In den letzten zehn Jahren habe sich unter der Medikation und einem stützenden System (insbesondere Wohnheim, kontrollierte Abgabe der Medikation, Arbeit in einer geschützten Werkstätte seit 2002, psychiatrische Kontrollen) ein vulnerables Gleichgewicht eingestellt. Obwohl der Beschwerdeführer wiederholt und jahrelang sich gegen die Medikamente ausgesprochen habe, darin keine Vorteile entdecke und die erreichte Stabilität sowie das Ausmass der erzielten Freiheitsgrade nicht wertschätze, sei es ihm gelungen, eine gewisse Stabilität zu erreichen. Der Weisung, sich in ärztliche Behandlung zu begeben, habe sich der Beschwerdeführer gebeugt. Ohne Versorgung des Wohnheims, wo sich der Beschwerdeführer gut eingelebt habe und sich wohl fühle, müsse mit einer raschen und starken Verwahrlosung gerechnet werden.
Das vom Beschwerdeführer täglich unter Sichtkontrolle eingenommene Clopixol (Substanz Zuclopenthixol) sei ein Medikament mit antipsychotischer und sedierender Wirkung. Unter der Medikation werde der Beschwerdeführer als zugänglicher und mit einer guten Absprachefähigkeit und hohen Zuverlässigkeit erlebt. Stark wirksame Medikamente nehme der Beschwerdeführer mit kurzen Unterbrüchen seit über 30 Jahren ein. Er leide zumindest an der unerwünschten Nebenwirkung der Spätdyskinesie (irreversible unwillkürliche Bewegungen des Gesichts/der Zunge) und berichte über sexuelle Funktionsstörungen.
Fiele der äussere Druck weg, sei mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die notwendige Medikation absetzen werde. Dies habe in der Vergangenheit zu psychotischen Dekompensationen mit auffälligem und aggressivem Verhalten geführt. Nach dem HCR-20, das in der Praxis als standardisiertes Prognoseinstrument zur Vorhersage gewalttätiger krimineller Rückfälle gilt (Urteil 6B_993/2013 vom 17. Juli 2014 E. 4.5 mit Hinweisen), sei bei Absetzen der Medikation mit hoher Wahrscheinlichkeit mit weiteren Gewaltdelikten zu rechnen (etwa wie in der Vergangenheit ein Bewerfen von Personen mit gusseisernen Schachtdeckeln). Daran ändere nichts, dass der Beschwerdeführer seit über zehn Jahren niemanden mehr geschlagen habe. Diese stabile Zeit sei den Medikamenten, einem professionellen Helfernetz und strukturierten Massnahmen zu verdanken.
In Beantwortung der Beweisfragen stellen die Gutachter abschliessend fest, dass der Beschwerdeführer (unverändert seit der letzten Begutachtung im Jahre 2005) an einer chronisch verlaufenden Form der paranoiden Schizophrenie mit Residualsymptomatik leidet. Die Weiterführung der Behandlung sei dringend notwendig. Bei Wegfall der Weisung, sich in regelmässige Behandlung zu begeben, werde der Beschwerdeführer sich nicht mehr dem von ihm empfundenen "Zwang" fügen und die Medikamente absetzen. Es werde empfohlen, die Weisungen in Bezug auf eine regelmässige Medikamenteneinnahme und einen Wohnort im betreuten Wohnen zu ergänzen.

1.2.2. Laut Vorinstanzen bestehen unter Würdigung der jüngsten Expertise sowie weiterer früherer Berichte und Gutachten keine Zweifel, dass der Beschwerdeführer ohne regelmässige Medikamenteneinnahme eine Exazerbation seiner Krankheit mit nicht absehbaren Folgen erleben könnte. Der Beschwerdeführer habe im Jahre 2000 nach einer Phase der verweigerten Medikamenteneinnahme mehrere Mitarbeiter der Psychiatrischen Klinik Rheinau verletzt (Vorfall mit dem gusseisernen Schachtdeckel). Zudem habe er 2009 seine Schwester bedroht, und es sei bei ihm ein Beil gefunden worden. Eine fehlende qualifizierte Rückfallgefahr im Sinne einer Bewährungsvoraussetzung könne nicht bejaht werden (Entscheid S. 11 mit Hinweis auf den erstinstanzlichen Beschluss S. 10 f.).

1.3. Die Vorinstanzen übernehmen in Bezug auf die Rückfallgefahr die Einschätzung der Gutachter. Soweit der Beschwerdeführer überhaupt auf die Expertisen eingeht, vermag er die gutachterlichen Schlussfolgerungen nicht in Frage zu stellen geschweige denn zu erschüttern. Seine Ausführungen sind teilweise ungebührlich und gehen im Übrigen nicht über eine blosse appellatorische Kritik hinaus. Dies trifft beispielsweise auf die Beanstandung zu, es könne nicht bewiesen werden, dass er an einer Erbkrankheit leide, aus dem Gutachten aus dem Jahre 2015 werde nicht klar, was ihm gesundheitlich fehle, die Gutachter beschrieben keine Fakten und liessen wichtige Vorkommnisse aus. Er könne nicht verstehen, dass er an Schizophrenie leiden soll. Mit dieser Kritik, die sich inhaltlich nicht mit den Expertisen beschäftigt, ist der Beschwerdeführer nicht zu hören (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. zur Würdigung von Gutachten BGE 142 IV 49 E. 2.1.3 S. 53; 141 IV 305 E. 6.6.1 S. 315; 133 II 384 E. 4.2.3 S. 391; 132 II 257 E. 4.4.1 S. 269; je mit Hinweisen).
Aus dem Gutachten der PUK 2015 geht deutlich hervor, dass der Beschwerdeführer sein Weltbild einer verbrecherischen Psychiatrie und Justiz, denen er zum Opfer gefallen sei, sowie seine Sichtweise betreffend Psychiatrie, Medikation, die Schweiz als Nazistaat etc. seit Jahren gleichbleibend vorträgt (E. 1.2.1 hievor). Nicht anders verhält es sich mit den verschiedenen Schreiben im vorliegenden Verfahren, in denen dieselben Gedanken unverändert und in diesem Sinne hartnäckig deponiert werden. Laut Gutachten hat der Beschwerdeführer keinerlei Krankheitseinsicht entwickelt. Er "externalisierte jegliche Schuld und übergab die umfassende Verantwortung den Medikamenten, Ärzten oder dem medizinischen und juristischen System" (Gutachten der PUK 2015 S. 51). Diese Einschätzung drängt sich mit Blick auf die Eingaben des Beschwerdeführers auch heute nachgerade auf, wenn er etwa unterstreicht, er sei gesund und die Psychiatrie mache krank ("Psychiatrische Medizin macht den Menschen invalid und wertlos"; "Neuroleptika sind eine massive Schändung des Menschen"). Darauf braucht nicht weiter eingegangen zu werden. Die gutachterlichen Schlussfolgerungen sind kriterienorientiert, sachlich sowie nachvollziehbar. Die Kritik des Beschwerdeführers vermag
die Überzeugungskraft der Gutachter nicht zu erschüttern. Die Vorinstanz verletzt deshalb nicht Bundesrecht, wenn sie von einer qualifizierten Rückfallgefahr im Sinne von Art. 62a Abs. 3 StGB ausgeht.

1.4. Die dem Beschwerdeführer erteilte Weisung, sich in regelmässige ärztliche Behandlung zu begeben, ist zur Prävention schwerer Delikte indiziert. Sie dient mittelbar auch dazu, das aktuelle Setting (insbesondere betreutes Wohnen, Arbeit in einer geschützten Werkstätte und daraus folgende klare Tagesstruktur) und die relative Stabilität im Leben des Beschwerdeführers zu wahren. Obgleich bei den Verlängerungsmöglichkeiten im Sinne von Art. 62 Abs. 4 StGB rein fürsorgerische Überlegungen nicht relevant sind, kann eine grosszügige Haltung im wohlverstandenen Interesse des Betroffenen angezeigt sein (MARIANNE HEER, in: Basler Kommentar, Strafrecht I, 3. Aufl. 2013, N. 37 zu Art. 62 StGB). Inwiefern durch die Schutzaufsicht und die Weisung, sich einer regelmässigen ärztlichen Behandlung zu unterziehen, unverhältnismässig in die körperliche respektive seelische Integrität des Beschwerdeführers eingegriffen wird, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf. Er beschwert sich wiederholt über die Wirkungen des Medikaments Leponex, das er aber seit über zehn Jahren nicht mehr erhält, was ihm im Rahmen der letzten gutachterlichen Untersuchung ohne Erfolg dargelegt wurde (Gutachten der PUK 2015 S. 50). Im Übrigen bringt er etwa vor, er werde
"geistig gedämpft". Die Behandlung mit Fluanxol und Neuroleptika habe 1999 zu einem gezähmten Menschen geführt. Durch Zwangsinjektionen von Clopixol und Fluanxol hätten sich Depressionen und Schlaflosigkeit eingestellt (Beschwerde vom 27. Juni 2016 S. 8). Wenngleich keine Zwangsmedikation vorliegt, ist dazu Folgendes anzuführen. Dass die zwei letztgenannten Nebenwirkungen, die laut dem Schweizerischen Heilmittelinstitut Swissmedic bei beiden Medikamenten zu Beginn der Behandlung häufig sowie am stärksten auftreten und meistens mit fortdauernder Behandlung abklingen (www.compendium.ch), noch heute bestehen, geht aus dem Gutachten der PUK 2015 nicht hervor, macht der Beschwerdeführer nicht geltend und ist deshalb nicht anzunehmen. Die antipsychotische und sedierende Wirkung von Clopixol ist Teil der Behandlung, die Spätdyskinesien sind hinzunehmen (vgl. Gutachten der PUK 2015 S. 69).
Die Verlängerung der Probezeit und die damit verbundene Schutzaufsicht sowie die Weisung, sich in regelmässige ärztliche Behandlung zu begeben, erweisen sich nicht nur im wohlverstandenen Interesse des Beschwerdeführers. Sie sind geeignet zur Deliktsprävention und angesichts des vom Beschwerdeführer noch ausgehenden Gefahrenpotentials auch verhältnismässig.

2.
Der Beschwerdeführer beanstandet eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Seine Eingabe vom 11. Februar 2015 an die erste Instanz zu Handen der Gutachter sei unbeachtet geblieben (Beschwerde S. 6). Auf die Rüge ist nicht einzutreten. Die Vorinstanz verneint eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Entscheid S. 4 ff.), worauf der Beschwerdeführer nicht näher eingeht. Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen nicht (Art. 106 Abs. 2 BGG).

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer wird ausgangsgemäss kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es rechtfertigt sich, reduzierte Gerichtskosten zu erheben (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Oktober 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Faga

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 59 - 1 Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora:
¹	Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora:
^a	l'autore abbia commesso un crimine o un delitto in connessione con questa sua turba; e
^b	vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con questa sua turba.
²	Il trattamento stazionario si svolge in un'appropriata istituzione psichiatrica o in un'istituzione per l'esecuzione delle misure.
³	Fintanto che sussiste il pericolo che l'autore si dia alla fuga o commetta nuovi reati, il trattamento si svolge in un'istituzione chiusa. Il trattamento può svolgersi anche in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2, sempreché il trattamento terapeutico necessario sia assicurato da personale specializzato.55
⁴	La privazione della libertà connessa al trattamento stazionario non supera di regola i cinque anni. Se, dopo cinque anni, i presupposti per la liberazione condizionale non sono ancora adempiuti e vi è da attendersi che la prosecuzione della misura permetterà di ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti in connessione con la sua turba psichica, il giudice, su proposta dell'autorità d'esecuzione, può ordinare la protrazione della misura, di volta in volta per un periodo non superiore a cinque anni.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 62 - 1 L'autore è liberato condizionalmente dall'esecuzione stazionaria della misura appena il suo stato giustifichi che gli sia data la possibilità di essere messo alla prova in libertà.
¹	L'autore è liberato condizionalmente dall'esecuzione stazionaria della misura appena il suo stato giustifichi che gli sia data la possibilità di essere messo alla prova in libertà.
²	Il periodo di prova è di uno a cinque anni in caso di liberazione condizionale da una misura di cui all'articolo 59 e di uno a tre anni in caso di liberazione condizionale da una misura di cui agli articoli 60 e 61.
³	Durante il periodo di prova, il liberato condizionalmente può essere obbligato a sottoporsi a trattamento ambulatoriale. Per la durata del periodo di prova, l'autorità d'esecuzione può ordinare un'assistenza riabilitativa e impartire norme di condotta.
⁴	Se, alla scadenza del periodo di prova, appare necessario proseguire con il trattamento ambulatoriale, l'assistenza riabilitativa o le norme di condotta, al fine di ovviare al rischio che il liberato condizionalmente commetta nuovi crimini e delitti in connessione con il suo stato, il giudice, su proposta dell'autorità d'esecuzione, può ordinare la protrazione del periodo di prova:
^a	di volta in volta da uno a cinque anni in caso di liberazione condizionale da una misura di cui all'articolo 59;
^b	da uno a tre anni in caso di liberazione condizionale da una misura di cui agli articoli 60 e 61.
⁵	Il periodo di prova dopo la liberazione condizionale da una misura di cui agli articoli 60 e 61 non deve eccedere complessivamente sei anni.
⁶	Se l'autore ha commesso un reato ai sensi dell'articolo 64 capoverso 1, il periodo di prova può essere prorogato finquando appaia necessario per impedire nuovi reati dello stesso genere.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 62^b - 1 Il liberato condizionalmente che ha superato con successo il periodo di prova è liberato definitivamente.
¹	Il liberato condizionalmente che ha superato con successo il periodo di prova è liberato definitivamente.
²	L'autore è liberato definitivamente se è stata raggiunta la durata massima di una misura di cui agli articoli 60 o 61 e risultano adempiute le condizioni per la liberazione condizionale.
³	Se la privazione della libertà connessa alla misura è inferiore alla durata della pena detentiva sospesa, la pena residua non viene più eseguita.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 59 - 1 Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora:
¹	Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora:
^a	l'autore abbia commesso un crimine o un delitto in connessione con questa sua turba; e
^b	vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con questa sua turba.
²	Il trattamento stazionario si svolge in un'appropriata istituzione psichiatrica o in un'istituzione per l'esecuzione delle misure.
³	Fintanto che sussiste il pericolo che l'autore si dia alla fuga o commetta nuovi reati, il trattamento si svolge in un'istituzione chiusa. Il trattamento può svolgersi anche in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2, sempreché il trattamento terapeutico necessario sia assicurato da personale specializzato.55
⁴	La privazione della libertà connessa al trattamento stazionario non supera di regola i cinque anni. Se, dopo cinque anni, i presupposti per la liberazione condizionale non sono ancora adempiuti e vi è da attendersi che la prosecuzione della misura permetterà di ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti in connessione con la sua turba psichica, il giudice, su proposta dell'autorità d'esecuzione, può ordinare la protrazione della misura, di volta in volta per un periodo non superiore a cinque anni.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 62 - 1 L'autore è liberato condizionalmente dall'esecuzione stazionaria della misura appena il suo stato giustifichi che gli sia data la possibilità di essere messo alla prova in libertà.
¹	L'autore è liberato condizionalmente dall'esecuzione stazionaria della misura appena il suo stato giustifichi che gli sia data la possibilità di essere messo alla prova in libertà.
²	Il periodo di prova è di uno a cinque anni in caso di liberazione condizionale da una misura di cui all'articolo 59 e di uno a tre anni in caso di liberazione condizionale da una misura di cui agli articoli 60 e 61.
³	Durante il periodo di prova, il liberato condizionalmente può essere obbligato a sottoporsi a trattamento ambulatoriale. Per la durata del periodo di prova, l'autorità d'esecuzione può ordinare un'assistenza riabilitativa e impartire norme di condotta.
⁴	Se, alla scadenza del periodo di prova, appare necessario proseguire con il trattamento ambulatoriale, l'assistenza riabilitativa o le norme di condotta, al fine di ovviare al rischio che il liberato condizionalmente commetta nuovi crimini e delitti in connessione con il suo stato, il giudice, su proposta dell'autorità d'esecuzione, può ordinare la protrazione del periodo di prova:
^a	di volta in volta da uno a cinque anni in caso di liberazione condizionale da una misura di cui all'articolo 59;
^b	da uno a tre anni in caso di liberazione condizionale da una misura di cui agli articoli 60 e 61.
⁵	Il periodo di prova dopo la liberazione condizionale da una misura di cui agli articoli 60 e 61 non deve eccedere complessivamente sei anni.
⁶	Se l'autore ha commesso un reato ai sensi dell'articolo 64 capoverso 1, il periodo di prova può essere prorogato finquando appaia necessario per impedire nuovi reati dello stesso genere.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 64 - 1 Il giudice ordina l'internamento se l'autore ha commesso un assassinio, un omicidio intenzionale, una lesione personale grave, una violenza carnale, una rapina, una presa d'ostaggio, un incendio, un'esposizione a pericolo della vita altrui o un altro reato passibile di una pena detentiva massima di cinque o più anni, con il quale ha gravemente pregiudicato o voluto pregiudicare l'integrità fisica, psichica o sessuale di un'altra persona, e se:58
¹	Il giudice ordina l'internamento se l'autore ha commesso un assassinio, un omicidio intenzionale, una lesione personale grave, una violenza carnale, una rapina, una presa d'ostaggio, un incendio, un'esposizione a pericolo della vita altrui o un altro reato passibile di una pena detentiva massima di cinque o più anni, con il quale ha gravemente pregiudicato o voluto pregiudicare l'integrità fisica, psichica o sessuale di un'altra persona, e se:58
^a	in base alle caratteristiche della personalità dell'autore, nonché in base alle circostanze in cui fu commesso il reato e vi è seriamente da attendersi che costui commetta nuovi reati di questo genere; o
^b	in base a una turba psichica di notevole gravità, permanente o di lunga durata, con cui aveva connessione il reato, vi è seriamente da attendersi che l'autore commetta nuovi reati di questo genere e che una misura secondo l'articolo 59 non abbia prospettive di successo.
^1bis	Il giudice ordina l'internamento a vita se l'autore ha commesso un assassinio, un omicidio intenzionale, una lesione personale grave, una rapina, una violenza carnale, una coazione sessuale, un sequestro di persona o un rapimento, una presa d'ostaggio, una sparizione forzata, una tratta di esseri umani, un genocidio, un crimine contro l'umanità o un crimine di guerra (titolo dodicesimoter) e se sono adempite le condizioni seguenti:59
^a	con il crimine l'autore ha pregiudicato o voluto pregiudicare in modo particolarmente grave l'integrità fisica, psichica o sessuale di un'altra persona;
^b	è altamente probabile che l'autore commetta di nuovo uno di questi crimini;
^c	l'autore è considerato durevolmente refrattario alla terapia, poiché il trattamento non ha prospettive di successo a lungo termine.60
²	L'esecuzione dell'internamento è differita fintanto che l'autore sconta una pena detentiva. Non sono applicabili le disposizioni in materia di liberazione condizionale dalla pena detentiva (art. 86-88).61
³	Se già nel corso dell'esecuzione della pena detentiva vi è da attendersi che l'autore supererà con successo il periodo di prova in libertà, il giudice dispone la liberazione condizionale dalla pena detentiva al più presto per il giorno in cui l'autore avrà scontato i due terzi della pena detentiva o quindici anni se la pena detentiva è a vita. È competente il giudice che ha ordinato l'internamento. Per il resto è applicabile l'articolo 64a.62
⁴	L'internamento è eseguito in un'istituzione per l'esecuzione delle misure o in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2. La sicurezza pubblica dev'essere garantita. Per quanto necessario, l'interessato fruisce di assistenza psichiatrica.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 62^a - 1 Se, durante il periodo di prova, il liberato condizionalmente commette un reato mostrando così che permane il rischio cui doveva ovviare la misura, il giudice competente per giudicare il nuovo reato può, dopo aver sentito l'autorità d'esecuzione:
¹	Se, durante il periodo di prova, il liberato condizionalmente commette un reato mostrando così che permane il rischio cui doveva ovviare la misura, il giudice competente per giudicare il nuovo reato può, dopo aver sentito l'autorità d'esecuzione:
^a	ordinare il ripristino dell'esecuzione;
^b	sopprimere la misura e, sempreché ne siano adempiute le condizioni, ordinare una nuova misura; o
^c	sopprimere la misura e, sempreché ne siano adempiute le condizioni, ordinare l'esecuzione di una pena detentiva.
²	Se, in base al nuovo reato, risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di una pena detentiva senza condizionale e questa pena viene ad aggiungersi a quella sospesa a favore della misura, il giudice fissa una pena unica in applicazione dell'articolo 49.
³	Se, in base al comportamento durante il periodo di prova, vi è seriamente da attendersi che il liberato condizionalmente possa commettere un reato ai sensi dell'articolo 64 capoverso 1, il giudice che ha ordinato la misura può ordinarne il ripristino su proposta dell'autorità d'esecuzione.
⁴	La durata massima dell'esecuzione ripristinata è di cinque anni per la misura di cui all'articolo 59 e di due anni per le misure di cui agli articoli 60 e 61.
⁵	Se prescinde dal ripristino dell'esecuzione o da una nuova misura, il giudice può:
^a	ammonire il liberato condizionalmente;
^b	ordinare un trattamento ambulatoriale o un'assistenza riabilitativa;
^c	impartire norme di condotta; e
^d	prorogare il periodo di prova da uno a cinque anni in caso di misura secondo l'articolo 59 e da uno a tre anni in caso di misura secondo gli articoli 60 o 61.
⁶	Se il liberato condizionalmente si sottrae all'assistenza riabilitativa o disattende le norme di condotta, è applicabile l'articolo 95 capoversi 3-5.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.