9C_887/2015 - 2016-04-12 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 887/2015

Urteil vom 12. April 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Hübscher,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin,

AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur, c/o AXA Leben AG, Paulstrasse 9, 8400 Winterthur.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 21. Oktober 2015.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 12. März 2013 verneinte die IV-Stelle des Kantons Aargau einen Rentenanspruch der A.________, was das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 17. Oktober 2013 bestätigte. In teilweiser Gutheissung der hiegegen erhobenen Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hob das Bundesgericht mit Urteil 9C 856/2013 vom 8. Oktober 2014 dieses Erkenntnis auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück.

B.
Entsprechend der Anordnung im bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheid holte das kantonale Versicherungsgericht ein psychiatrisches Gerichtsgutachten ein. Nachdem die Parteien Gelegenheit erhalten hatten, sich zur Expertise vom 9. Juni 2015 zu äussern, wies es mit Entscheid vom 21. Oktober 2015 die Beschwerde gegen die Verfügung vom 12. März 2013 erneut ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der Entscheid vom 21. Oktober 2015 und die Verfügung vom 12. März 2013 seien aufzuheben und es sei ihr eine halbe, allenfalls eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die IV-Stelle ersucht um Abweisung der Beschwerde. Die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur, bei der A.________ vom... bis... berufsvorsorgeversichert war, verzichtet auf eine Stellungnahme und einen Antrag zur Beschwerde.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerdeführerin hat drei Einsatzverträge ins Recht gelegt. Dabei handelt es sich um unzulässige (unechte) Noven (Art. 99 Abs. 1 BGG), da sie ohne weiteres bereits im vorinstanzlichen Verfahren etwa zusammen mit der Stellungnahme zum Gerichtsgutachten vom 9. Juni 2015 hätten eingereicht werden können (Urteil 9C 689/2015 vom 3. Dezember 2015 E. 1 mit Hinweis). Abgesehen davon betreffen diese Dokumente Sachverhalte, welche sich nach Erlass der Verfügung vom 12. März 2013 verwirklicht haben, somit ausserhalb des gerichtlichen Prüfungszeitraums liegen (BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140; 129 V 1 E. 1.2 S. 4; Urteil 9C 549/2015 vom 29. Januar 2016 E. 2).

2.
Streitgegenstand ist aufgrund der Begehren in der Beschwerde der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine halbe Rente oder eine Viertelsrente der Invalidenversicherung (BGE 133 II 35 E. 2 S. 38; 125 V 413 E. 1b S. 414; Art. 107 Abs. 1 BGG).

3.
Das kantonale Versicherungsgericht hat bezogen auf den frühest möglichen Rentenbeginn am 1. Juni 2011 (Art. 29 Abs. 1 IVG) ausgehend von einer Erwerbstätigkeit von 100 % im Gesundheitsfall und einer Arbeitsfähigkeit von 70 % in leidensangepassten Tätigkeiten durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG) einen Invaliditätsgrad von 38 % ([[Fr. 84'539.55 - Fr. 52'404.10]/ Fr. 84'539.55] x 100 %; zum Runden BGE 130 V 121) ermittelt, was für den Anspruch auf eine Invalidenrente nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die Arbeitsfähigkeit hat es gestützt auf das Gerichtsgutachten vom 9. Juni 2015 festgesetzt. Das Valideneinkommen (Fr. 84'539.55) hat es dem Lohn gleichgesetzt, den die Beschwerdeführerin 2011 als Administrative/Personal Assistant bei einem Arbeitspensum von 90 % in der Firma B.________ AG verdient hätte. Das Invalideneinkommen (Fr. 52'404.10) hat es auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2010 des Bundesamtes für Statistik (LSE 10) berechnet (grundlegend BGE 124 V 321).

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie sei im Zeitpunkt des (frühest möglichen) Rentenbeginns im Jahr 2011 noch immer bei der B.________ AG angestellt gewesen. Mit dem geleisteten Pensum von 50 % habe sie die ihr gemäss dem psychiatrischen Gerichtsgutachten verbliebene Arbeitsfähigkeit ausgeschöpft. In Anbetracht des Umstandes, dass die Firma sich in vorbildlicher Weise um eine Anpassung ihres Arbeitsplatzes bemüht habe, sei von besonders stabilen Verhältnissen auszugehen. Es bestehe daher kein Anlass, das Invalideneinkommen auf der Grundlage von Tabellenlöhnen zu bestimmen. Vielmehr sei auf das auf 50 % heruntergebrochene Einkommen in der Tätigkeit bei der B.________ AG (Fr. 46'966.- [= 5/9 x Fr. 84'539.55]) abzustellen. Abgesehen davon sei ihr bei näherer Betrachtung der Ausführungen des Gerichtsgutachters eine leidensangepasste, insbesondere stressreduzierte Tätigkeit nicht im zeitlichen Umfang von 70 % zumutbar.

4.1.1. Der nach Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erzielte Verdienst kann grundsätzlich nur dann als Invalideneinkommen gelten, wenn u.a. die beruflich-erwerbliche Situation, in welcher die versicherte Person konkret steht, stabil ist, insbesondere von voraussichtlich längerer Dauer sein wird (Urteil 9C 176/2010 vom 4. Mai 2010 E. 3.2.1), und weiter anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475; 126 V 75 E. 3b/aa S. 76). Diese Voraussetzungen können vorliegend schon deshalb nicht als erfüllt betrachtet werden, weil die Tätigkeit bei der B.________ AG erhöhte Anforderungen an die Stressbewältigung stellt, was aus psychiatrischer Sicht zu vermeiden ist. Auch bei einem reduzierten Pensum von 50 % können Stresssituationen vorkommen und zu entsprechender Überforderung führen. In diesem Sinne kam es offenbar zu einem Konflikt mit dem Vorgesetzten, durch welchen sich die Beschwerdeführerin entwertet sah, was im Rahmen der diagnostizierten psychischen Störungen zu sehen sei, und zu vermehrter Ermüdbarkeit, wie der Gerichtsgutachter festhielt. Gemäss dem Bericht vom 10. April 2012 über den stationären
Aufenthalt in der Klinik C.________ hatte sie angegeben, sich am Arbeitsplatz ausgegrenzt gefühlt zu haben.

4.1.2. Soweit die Annahme einer Arbeitsfähigkeit von 70 % in leidensangepassten Tätigkeiten aus psychiatrischer Sicht bestritten wird, erschöpfen sich die Vorbringen in der Beschwerde in unzulässiger appellatorischer Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung (Art. 97 Abs. 1 BGG sowie Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261; Urteil 9C 619/2014 vom 31. März 2015 E. 2.2). Darauf ist somit nicht weiter einzugehen.

4.2. Wie die Beschwerdeführerin hingegen sinngemäss zu Recht geltend macht, ist es widersprüchlich, von einem erwerblichen Arbeitspensum von 100 % im Gesundheitsfall auszugehen, und gleichzeitig das Valideneinkommen dem Lohn für ihre 90 %-Anstellung bei der B.________ AG gleichzusetzen. Der als solcher nicht bestrittene Tabellenlohn bei einer ohne gesundheitliche Beeinträchtigung in Betracht fallenden Tätigkeit im kaufmännisch-administrativen Bereich, welche Berufs- und Fachkenntnisse voraussetzt (Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes 4; Fr. 74'862.95), beträgt zwar deutlich weniger, wie die Vorinstanz festgestellt hat. Dieser Vergleich ist indessen in doppeltem Sinne nicht zielführend: Zum einen darf bei der Bestimmung des Einkommens ohne Behinderung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte abgestellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Urteil 9C 422/2015 vom 7. Dezember 2015 E. 3.1). Zum andern war die Beschwerdeführerin nach verbindlicher Feststellung der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG) aus gesundheitlichen Gründen lediglich im zeitlichen Umfang von 90 % eines Vollzeitpensums bei der B.________ AG
tätig gewesen. Unter diesen Umständen gleichwohl auf den dabei erzielten Verdienst abzustellen, liefe im Ergebnis auf die Annahme hinaus, sie hätte auch ohne die gesundheitlichen Probleme bei derselben Firma mit einem Pensum von 90 % gearbeitet, und zwar ungeachtet, ob eine Erhöhung auf 100 % überhaupt möglich gewesen wäre, was widersprüchlich ist. Das Valideneinkommen ist somit ohne Bindung an die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen (Art. 105 Abs. 2 BGG) neu zu ermitteln.
Aufgrund der Eintragungen im Individuellen Konto gemäss Auszug vom 16. Dezember 2010 hätte der Verdienst 2001 bei der B.________ AG (hochgerechnet vom damaligen 80 %- auf ein 100 %-Pensum) Fr. 77'942.50.- im Jahr betragen, derjenige in der vor Antritt dieser Anstellung am 1. September 2000 ausgeübten 100 %-Tätigkeit im betreffenden Jahr Fr. 73'710.-. Daraus ergibt sich unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung im Dienstleistungssektor für 2011 im Minimum ein Valideneinkommen von Fr. 87'909.- (Fr. 73'710.- x [1.182 x 1.009]; vgl. Lohnentwicklung 2011, Kommentierte Ergebnisse und Tabellen, S. 11 und 21). Daraus resultiert bei einem Invalideneinkommen von Fr. 52'404.10 ein Invaliditätsgrad von 40 %, was Anspruch auf eine Viertelsrente gibt (Art. 28 Abs. 2 IVG). Rentenbeginn ist der 1. Juni 2011 (E. 3 hiervor).
Die Beschwerde ist somit im Eventualstandpunkt begründet.

5.
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine (reduzierte) Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 21. Oktober 2015 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 12. März 2013 werden aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab 1. Juni 2011 Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden den Parteien zu gleichen Teilen (Fr. 400.-) auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'400.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons Aargau zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, der AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. April 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.