Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-4786/2012
Urteil vom 12. September 2013
Richter Daniel Riedo (Vorsitz),
Besetzung Richterin Salome Zimmermann,
Richter Pascal Mollard,
Gerichtsschreiber Marc Winiger.
A._______ AG, ...,
Parteien vertreten durch ...,
Beschwerdeführerin,
gegen
Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV,
Hauptabteilung Mehrwertsteuer,
Schwarztorstrasse 50, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Mehrwertsteuer (1/2002 - 1/2008).
Sachverhalt:
A.
Die A._______ AG (Steuerpflichtige) ist im (...) tätig und seit dem 13. Juli 2000 im Register der Mehrwertsteuerpflichtigen bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) eingetragen.
B.
Die Steuerpflichtige wird vom «... Club ...» (nachfolgend auch «... Club» oder Club) unterstützt, einem «Businessclub», der in erster Linie dem Aufbau und der Pflege von gesellschaftlichen und geschäftlichen Kontakten, der Förderung der Jugend und des Sports allgemein sowie der «emotionalen, wirtschaftlichen und sportlichen Abstützung» des (...) dienen soll. In den Jahren 2002 bis 2008 erhielt die Steuerpflichtige vom Club Zuwendungen im Betrag von insgesamt Fr. 5'732'250.--.
C.
Die Mitgliedschaft im «... Club» beinhaltet gemäss Art. 5 der Vereinsstatuten für jeweils ein Jahr die folgenden Rechte:
Zwei Saisonkarten (Sitzplätze) für die Spiele der 1. Mannschaft der «...»
Zutritt zum clubeigenen Restaurant
Möglichkeit, gegen Gebühr einen Parkplatz neben dem Stadion zu reservieren
D.
Spätestens seit Anfang 2003 unterhält die Steuerpflichtige auf ihrer Homepage einen eigenen Bereich für den Club (Rubrik «... Club»), in dem dieser vorgestellt wird. Im Zeitraum von Herbst 2004 bis Herbst 2007 war dort eine Liste mit den Namen sämtlicher Clubmitglieder unter Hinweis auf deren allfällige berufliche, gewerbliche oder unternehmerische Tätigkeit aufgeschaltet.
E.
Im Oktober 2007 sowie am 25. Juni 2008 führte die ESTV bei der Steuerpflichtigen eine Mehrwertsteuerkontrolle durch. Mit Ergänzungsabrechnung (EA) Nr. ... vom 25. Juni 2008 betreffend die Steuerperioden 1. Quartal 2002 bis 1. Quartal 2008 (Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis 31. März 2008) besteuerte sie die erwähnten Zuwendungen des Clubs bzw. die entsprechenden Leistungen der Steuerpflichtigen in voller Höhe (also im Betrag von Fr. 5'732'250.--) zum damals geltenden Normalsatz von 7,6 % nach, woraus eine Steuerforderung von Fr. 404'880.-- resultierte.
Zur Begründung machte die ESTV geltend, indem die Steuerpflichtige auf ihrer Homepage die Rubrik «... Club» geführt und darunter die Mitgliederliste des Clubs samt den erwähnten geschäftlichen Hinweisen publiziert habe, habe sie an den Club eine Werbe- bzw. Bekanntmachungsleistung im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum steuerrelevanten Sponsoring erbracht. Die erwähnten Zuwendungen des Clubs stellten das Entgelt für diese Leistung dar und bildeten demnach die Bemessungsgrundlage der Steuer.
F.
Am 3. September 2008 verlangte die Steuerpflichtige eine anfechtbare Verfügung in der Sache. Mit Entscheid vom 17. November 2009 bestätigte die ESTV die fragliche EA vollumfänglich, wogegen die Steuerpflichtige am 16. Dezember 2009 Einsprache erhob.
G.
Mit Einspracheentscheid vom 6. August 2012 hiess die ESTV (Vorinstanz) die Einsprache teilweise gut und reduzierte die für die Steuerperioden 1. Quartal 2002 bis 1. Quartal 2008 geschuldete Nachforderung auf Fr. 241'741.-- Mehrwertsteuer zuzüglich Verzugszins ab 28. Februar 2006.
Zur Begründung führte die Vorinstanz zum einen sinngemäss an, sie habe im Entscheid vom 17. November 2009 unberücksichtigt gelassen, dass die fragliche Mitgliederliste lediglich in den Jahren 2004 bis 2007 auf der Homepage der Steuerpflichtigen aufgeschaltet gewesen sei. Mithin habe die Steuerpflichtige nur in diesen Jahren eine steuerbare Werbe- bzw. Bekanntmachungsleistung an den Club (aber zum Nutzen seiner Mitglieder) erbracht, was wiederum zur Folge habe, dass lediglich die auf die entsprechenden Jahre entfallenden Zuwendungen des Clubs in die Bemessungsgrundlage fielen. Zum anderen heisse sie die Einsprache insofern «ausnahmsweise und unpräjudiziell» (teilweise) gut, als sie von diesen Zuwendungen die auf die Lieferungen der Saisonkarten entfallenden Beträge abziehe. Sie gehe nämlich davon aus, dass es sich bei den diesbezüglichen Entgeltsanteilen um von der Steuer ausgenommene Umsätze aus sportlichen Anlässen handle, obschon die Steuerpflichtige derlei streng genommen nicht nachgewiesen und die Lieferungen der Saisonkarten dem Club insbesondere weder in Rechnung gestellt noch die entsprechenden Einnahmen bei sich verbucht habe.
H.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die Steuerpflichtige (Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 12. September 2012 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt, der angefochtene Einspracheentscheid sowie der Entscheid vom 17. November 2009 seien aufzuheben und es sei festzustellen, dass die mit EA Nr. 362'146 vom 25. Juni 2008 nachbelastete Mehrwertsteuer im Betrag von Fr. 404'880.-- nicht geschuldet sei - alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Vorinstanz.
Zur Begründung macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, die fragliche Mitgliederliste sei auf ihrer Homepage «nur mittelbar [...] in Form einer anklickbaren Kategorie» (Beschwerde S. 3) zugänglich gewesen. Eine interessierte Person habe, um die entsprechenden Informationen zu erhalten, «aktiv» danach suchen müssen. Erst durch «freiwilliges Anklicken» der Rubrik «... Club» sei die Liste einsehbar geworden. Insbesondere sei die Homepage auch nicht mit den Webseiten der in der Liste aufgeführten Unternehmen bzw. Unternehmern verlinkt gewesen. Unter diesen Umständen liege überhaupt keine Werbe- bzw. Bekanntmachungsleistung vor. Selbst wenn von einer solchen Leistung auszugehen wäre, wäre ein diesbezügliches Leistungsverhältnis zwischen der Beschwerdeführerin und dem Club zu verneinen. Die Höhe der vom Club an die Beschwerdeführerin geleisteten Zuwendungen habe sich nämlich weder durch die Aufschaltung noch durch die Löschung der Liste verändert. Die Clubmitglieder seien über diese Vorgänge (Aufschaltung bzw. Löschung) nicht einmal informiert gewesen. Es könne daher keine Rede davon sein, der Club habe seine Zuwendungen (auch) deshalb erbracht, um im Gegenzug eine Werbe- bzw. Bekanntmachungsleistung von der Beschwerdeführerin zu erhalten. Falls dennoch Entgeltlichkeit angenommen werden sollte, sei zumindest der dafür aufgerechnete Umsatz zu reduzieren. Andernfalls resultiere nämlich ein «offensichtliches und krasses Missverhältnis» zwischen Leistung und Gegenleistung (Entgelt) bzw. zwischen Leistung («kleine» Werbe- bzw. Bekanntmachungsleistung) und den dafür nachbesteuerten Umsätzen (Zuwendungen in Millionenhöhe).
I.
In ihrer Vernehmlassung vom 6. November 2012 beantragt die Vorinstanz die kostenfällige Abweisung der Beschwerde und führt insbesondere aus, weshalb ihrer Ansicht nach die Argumente der Beschwerdeführerin betreffend «aktive Suche» und «offensichtliches Missverhältnis» nicht stichhaltig seien.
J.
Am 11. Januar 2013 reichte die Beschwerdeführerin eine Stellungnahme (Replik) ein. Sie macht darin zusätzlich geltend, nachgewiesen zu haben, dass vom Jahresbeitrag von Fr. 6'000.-- pro Clubmitglied jeweils Fr. 3'000.-- für den Kauf der zwei Saisonkarten (Fr. 1'500.-- pro Karte) sowie Fr. 2'400.-- für die übrigen «Nebenleistungen» (gemeint sind wohl das «Zutrittsrecht» zum Clubrestaurant sowie die «Parkplatzoption») an die Beschwerdeführerin überwiesen worden seien. Das Entgelt für eine allfällige (jedoch bestrittene) Werbe- bzw. Bekanntmachungsleistung könne damit höchstens Fr. 600.-- pro Jahr und Mitglied betragen.
K.
In ihrer Duplik vom 18. Februar 2013 führt die Vorinstanz dagegen an, sie habe zur Bemessung der ausgenommenen Umsätze aus den Ticketverkäufen sachgerechterweise auf die Preise für Saisonkarten in den massgeblichen Steuerperioden - und nicht wie die Beschwerdeführerin auf die späteren, höheren Preise - abgestellt. Der genaue Wert der übrigen Leistungen («Zutrittsrecht» und «Parkplatzoption», allenfalls auch separater Eingang zum Stadion usw.) sei nicht entscheidend, da es sich dabei ohnehin um steuerbare Leistungen handle. Insoweit die Beschwerdeführerin dem Club also solche Leistungen erbracht habe, seien diese im angefochtenen Einspracheentscheid, in dem alle Zuwendungen des Clubs im fraglichen Zeitraum abzüglich des für den Einkauf der Saisonkarten aufgewendeten Entgelts aufgerechnet worden seien, ebenfalls nachbesteuert worden. Jedenfalls vermöchte der für diese übrigen Leistungen angefallene Entgeltsanteil die Höhe der insgesamt geschuldeten Nachbelastung nicht zu verändern und sei daher irrelevant.
L.
Auf die Eingaben der Parteien wird - soweit entscheidwesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Angefochten ist ein Einspracheentscheid der ESTV und damit eine Verfügung nach Art. 5

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht - und damit auch das vorliegende Verfahren - richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
1.3 Die Beschwerdeführerin ist zur Erhebung der vorliegenden Beschwerde berechtigt (Art. 48 Abs. 1

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 21 - 1 Gli atti scritti devono essere consegnati all'autorità oppure, all'indirizzo di questa, a un ufficio postale svizzero52 o una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere consegnati all'autorità oppure, all'indirizzo di questa, a un ufficio postale svizzero52 o una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine. |
1bis | Gli scritti indirizzati all'Istituto federale della proprietà intellettuale53 non possono essergli validamente trasmessi per il tramite di una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera.54 |
2 | Se la parte si rivolge in tempo utile a un'autorità incompetente, il termine è reputato osservato. |
3 | Il termine per il pagamento di un anticipo è osservato se l'importo dovuto è versato tempestivamente alla posta svizzera, o addebitato a un conto postale o bancario in Svizzera, in favore dell'autorità.55 |
Auf die vorliegende Beschwerde ist daher - unter Vorbehalt der nachfolgenden Einschränkungen - einzutreten.
1.3.1 Anfechtungsobjekt im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht bildet einzig der vorinstanzliche Entscheid, vorliegend der Einspracheentscheid der ESTV vom 6. August 2012. Dieser ersetzt allfällige vorangehende Verfügungen, so dass diese nicht mehr (selbständig) anfechtbar sind (vgl. André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, N 2.7). Eine solche vorangehende Verfügung stellt vorliegend der Entscheid der ESTV vom 17. November 2009 dar. Soweit die Beschwerdeführerin die Aufhebung dieses Entscheids beantragt, ist demnach auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten.
1.3.2 Die Beschwerdeführerin stellt ausserdem den Antrag, es sei festzustellen, «dass die mit [EA] Nr. ... vom 25. Juni 2008 geltend gemachte Mehrwertsteuer von [Fr.] 404'880.-- nicht geschuldet» sei. Sie begründet dieses Begehren im Wesentlichen damit, sie habe keine steuerbare Werbe- bzw. Bekanntmachungsleistung an den «... Club» bzw. für dessen Mitglieder erbracht. Ihre subjektive Steuerpflicht bestreitet die Beschwerdeführerin dagegen nicht.
Dazu ist zunächst zu bemerken, dass die Vorinstanz im angefochtenen - und hier einzig anfechtbaren - Einspracheentscheid auf eine Steuernachforderung von lediglich Fr. 241'741.-- Mehrwertsteuer (zuzüglich Verzugszins) erkennt. Insoweit die Beschwerdeführerin die Feststellung des Nichtbestehens einer Steuerschuld in der Höhe von Fr. 404'880.-- beantragt, geht sie im Betrag von Fr. 163'139.-- über das hinaus, was sie gemäss dem angefochtenen Einspracheentscheid überhaupt schuldig ist. Daher ist auf ihr Feststellungsbegehren in diesem Umfang schon mangels Streitgegenstand nicht einzutreten (vgl. Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., N 2.208). Im Übrigen, d.h. insoweit die Beschwerdeführerin die Feststellung des Nichtbestehens der noch strittigen Nachbelastung in der Höhe von Fr. 241'741.-- Mehrwertsteuer (zuzüglich Verzugszins) beantragen wollte, gilt das Folgende: Dem Begehren um Erlass einer Feststellungsverfügung ist nur zu entsprechen, wenn die Beschwerdeführerin hierfür ein schutzwürdiges Interesse nachweist (vgl. Art. 25 Abs. 2

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 25 - 1 L'autorità competente nel merito può, d'ufficio o a domanda, accertare per decisione l'esistenza, l'inesistenza o la estensione di diritti od obblighi di diritto pubblico. |
|
1 | L'autorità competente nel merito può, d'ufficio o a domanda, accertare per decisione l'esistenza, l'inesistenza o la estensione di diritti od obblighi di diritto pubblico. |
2 | La domanda d'una decisione d'accertamento dev'essere accolta qualora il richiedente provi un interesse degno di protezione. |
3 | Nessun pregiudizio può derivare alla parte che abbia agito fidando legittimamente in una decisione d'accertamento. |
1.4 Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kann das Beweisverfahren geschlossen werden, wenn die noch im Raum stehenden Beweisanträge eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind, etwa weil ihnen die Beweiseignung an sich abgeht oder umgekehrt die betreffende Tatsache aus den Akten bereits genügend ersichtlich ist und angenommen werden kann, dass die Durchführung des Beweises im Ergebnis nichts ändern wird (sog. antizipierte Beweiswürdigung; statt vieler: BGE 131 I 153 E. 3; Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., N 3.144).
1.5 Am 1. Januar 2010 ist das Bundesgesetz vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer (MWSTG, SR 641.20) in Kraft getreten. Dessen Verfahrensbestimmungen finden auf hängige Verfahren sofort Anwendung (Art. 113 Abs. 3

SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 113 Applicazione del nuovo diritto - 1 Per determinare se le condizioni dell'esenzione dall'assoggettamento ai sensi dell'articolo 10 capoverso 2 sono adempite all'entrata in vigore della presente legge, il nuovo diritto si applica alle prestazioni imponibili in virtù della presente legge effettuate nel corso dei 12 mesi precedenti. |
|
1 | Per determinare se le condizioni dell'esenzione dall'assoggettamento ai sensi dell'articolo 10 capoverso 2 sono adempite all'entrata in vigore della presente legge, il nuovo diritto si applica alle prestazioni imponibili in virtù della presente legge effettuate nel corso dei 12 mesi precedenti. |
2 | Le disposizioni sullo sgravio fiscale successivo di cui all'articolo 32 si applicano anche alle prestazioni per le quali non era dato il diritto alla deduzione dell'imposta precedente prima dell'entrata in vigore del nuovo diritto. |
3 | Fatto salvo l'articolo 91, il nuovo diritto procedurale è applicabile a tutti i procedimenti pendenti al momento della sua entrata in vigore. |

SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 112 Applicazione del diritto anteriore - 1 Fatto salvo l'articolo 113, le disposizioni del diritto anteriore e le loro prescrizioni d'esecuzione rimangono ancora applicabili a tutti i fatti e rapporti di diritto sorti durante la loro validità. La prescrizione continua a essere retta dagli ex articoli 49 e 50. |
|
1 | Fatto salvo l'articolo 113, le disposizioni del diritto anteriore e le loro prescrizioni d'esecuzione rimangono ancora applicabili a tutti i fatti e rapporti di diritto sorti durante la loro validità. La prescrizione continua a essere retta dagli ex articoli 49 e 50. |
2 | Il diritto anteriore è applicabile alle prestazioni effettuate prima dell'entrata in vigore della presente legge nonché alle importazioni di beni per i quali il debito d'imposta sull'importazione è sorto prima dell'entrata in vigore della presente legge. |
3 | Le prestazioni effettuate parzialmente prima dell'entrata in vigore della presente legge sono imponibili secondo il diritto anteriore. Il nuovo diritto si applica alla parte di prestazioni effettuata dopo la sua entrata in vigore. |

SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 112 Applicazione del diritto anteriore - 1 Fatto salvo l'articolo 113, le disposizioni del diritto anteriore e le loro prescrizioni d'esecuzione rimangono ancora applicabili a tutti i fatti e rapporti di diritto sorti durante la loro validità. La prescrizione continua a essere retta dagli ex articoli 49 e 50. |
|
1 | Fatto salvo l'articolo 113, le disposizioni del diritto anteriore e le loro prescrizioni d'esecuzione rimangono ancora applicabili a tutti i fatti e rapporti di diritto sorti durante la loro validità. La prescrizione continua a essere retta dagli ex articoli 49 e 50. |
2 | Il diritto anteriore è applicabile alle prestazioni effettuate prima dell'entrata in vigore della presente legge nonché alle importazioni di beni per i quali il debito d'imposta sull'importazione è sorto prima dell'entrata in vigore della presente legge. |
3 | Le prestazioni effettuate parzialmente prima dell'entrata in vigore della presente legge sono imponibili secondo il diritto anteriore. Il nuovo diritto si applica alla parte di prestazioni effettuata dopo la sua entrata in vigore. |
2.
2.1 Ausgangspunkt jeder Steuererhebung bildet ein bestimmter Sachverhalt, bei dessen Vorhandensein eine Steuer geschuldet ist. Der Tatbestand, auf dem die Steuererhebung gründet, wird als Steuerobjekt bezeichnet (vgl. Ernst Blumenstein/Peter Locher, System des schweizerischen Steuerrechts, 6. Aufl., Zürich 2002, S. 153; Pierre-Alain Guillaume, in: mwst.com, Kommentar zum Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, Basel/Genf/München 2000, N 1 zu Art. 5). Wesentliches Merkmal des Steuerobjekts der schweizerischen Mehrwertsteuer ist der Umsatz. Als Umsätze gelten insbesondere die Erbringung von Dienstleistungen und die Lieferung von Gegenständen (Art. 5 Bst. a und b aMWSTG). Steuerbar sind diese Umsätze gemäss Art. 5 aMWSTG, wenn sie eine steuerpflichtige Person im Inland gegen Entgelt erbracht hat, und sie nicht ausdrücklich von der Steuer ausgenommen sind. Als Dienstleistung gilt jede Leistung, die keine Lieferung eines Gegenstandes ist (Art. 7 Abs. 1 aMWSTG). «Ausdrücklich von der Steuer ausgenommen» sind nach Art. 18 Ziff. 15 aMWSTG unter anderem die Umsätze aus sportlichen Anlässen.
2.2 Als im mehrwertsteuerlichen Sinn «gegen Entgelt» erbracht, gilt eine Lieferung oder Dienstleistung, wenn sie im Austausch mit einer Gegenleistung erfolgt (sog. «Leistungsaustausch» oder «Leistungsverhältnis»; vgl. dazu etwa: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 3696/2012 vom 14. Juni 2013 E. 2.1.2 mit Hinweisen).
2.2.1 Dies ist nach konstanter Rechtsprechung der Fall, wenn zwischen Leistung (Lieferung oder Dienstleistung) und Gegenleistung (Entgelt) eine «innere wirtschaftliche Verknüpfung» besteht (statt vieler: BGE 138 II 239 E. 3.2, BGE 132 II 353 E. 4.1, BGE 126 II 443 E. 6a, jeweils mit weiteren Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 2C_487/2011 vom 13. Februar 2013 E. 2.4; BVGE 2007/39 E. 2.1; statt vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 104/2013 vom 22. Juli 2013 E. 2.1.1 mit Hinweisen). Für die Annahme eines solchen Leistungsverhältnisses wird ein direkter ursächlicher Zusammenhang zwischen Leistung und Gegenleistung vorausgesetzt (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 5279/2011 vom 1. März 2013 E. 2.1.1 mit Hinweis), wobei es genügt, dass das steuerpflichtige Unternehmen tätig wird und seine Leistung eine Gegenleistung auslöst (statt vieler: BGE 138 II 239 E. 3.2 mit Hinweisen). Ausreichend kann bereits sein, wenn einer Leistung eine erwartete (Üblichkeit) oder erwartbare Gegenleistung (d.h. nach den Umständen ist davon auszugehen, die Leistung löse die Entrichtung eines Entgelts aus) gegenübersteht (statt vieler: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 104/2013 vom 22. Juli 2013 E. 2.1.1, A-6001/2011 vom 21. Mai 2013 E. 2.1.4, jeweils mit Hinweisen).
2.2.2 Ob eine innere wirtschaftliche Verknüpfung im dargestellten Sinn und damit ein Leistungsverhältnis gegeben ist, beurteilt sich in erster Linie nach wirtschaftlichen, tatsächlichen Kriterien. Die zivil- bzw. vertragsrechtliche Sicht ist nicht entscheidend, hat aber immerhin Indizwirkung (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 2C_284/2008 vom 23. September 2008 E. 2.1 unter Verweis auf BGE 132 II 353 E. 4.1 und BGE 126 II 443 E. 6a; BVGE 2007/23 E. 2.3.2; statt vieler: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 3696/2012 vom 14. Juni 2013 E. 2.1.3 und A-6001/2011 vom 21. Mai 2013 E. 2.1.3). Nicht von Bedeutung für das Vorliegen eines Leistungsverhältnisses ist, ob das Entgelt wertmässig der erbrachten Leistung entspricht bzw. ob die Leistung freiwillig oder aufgrund eines Rechtsanspruchs erbracht wird. Entscheidend ist allein, dass eine Leistung im Austausch gegen ein Entgelt erfolgt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_613/2007 vom 15. August 2008 E. 5.4; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 5279/2011 vom 1. März 2013 E. 2.1.1 mit weiteren Hinweisen).
2.2.3 Im Rahmen der Beurteilung, ob ein mehrwertsteuerlich relevantes Leistungsverhältnis vorliegt, stellt sich zwangsläufig die Frage, wer als Leistungserbringer und wer als Leistungsempfänger zu gelten hat. Wer als Leistungserbringer bzw. als Leistungsempfänger zu gelten hat, bestimmt sich nach konstanter Rechtsprechung nach dem Aussenauftritt. Das mehrwertsteuerlich relevante Handeln wird demnach demjenigen zugeordnet, der gegenüber Dritten im eigenen Namen auftritt (vgl. statt vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 6241/2011 vom 12. Juni 2012 E. 2.2.2; vgl. auch Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 1382/2006 und A-1383/2006 vom 19. Juli 2007 E. 2.2, bestätigt mit Urteilen des Bundesgerichts 2C_518/2007 und 2C_519/2007 vom 11. März 2008).
2.3 Das Entgelt ist nicht nur eine Voraussetzung dafür, dass überhaupt ein Steuerobjekt bzw. steuerbarer Umsatz vorliegt (Ausnahme: Eigenverbrauch [Art. 5 Bst. c aMWSTG]), sondern bildet auch die Bemessungsgrundlage der Mehrwertsteuer (Art. 33 Abs. 1 aMWSTG; vgl. statt vieler: BGE 132 II 353 E. 4.1; BVGE 2011/44 E. 3.1). Zum Entgelt gehört alles, was die Leistungsempfängerin - oder allenfalls an ihrer Stelle eine dritte Person - als Gegenleistung für die Lieferung oder Dienstleistung aufwendet (Art. 33 Abs. 2 aMWSTG). Bei der Bestimmung der Bemessungsgrundlage ist somit auf das, was die Leistungsempfängerin aufwendet und nicht auf das, was der Leistende erhält, abzustellen. Nur jene Zuwendungen der Empfängerin gehören nicht zum steuerbaren Entgelt, die keinen ursächlichen Zusammenhang mit der steuerbaren Leistung aufweisen und ihren Rechtsgrund in einem selbstständigen, von der Leistung unabhängigen Leistungsverhältnis haben (vgl. statt vieler: BGE 126 II 443 E. 6a; Urteil des Bundesgerichts 2C_442/2009 vom 5. Februar 2010 E. 2.3.2).
2.4 Das Vorliegen eines mehrwertsteuerlichen Leistungsverhältnisses ist unter anderem bei der Abgrenzung von Spenden und Sponsoringleistungen von Bedeutung.
2.4.1 Gemäss langjähriger und höchstrichterlich bestätigter Praxis der ESTV sind Sponsoringleistungen steuerbar, wenn mit solchen Leistungen z.B. kulturelle oder sportliche Veranstaltungen finanziert werden und damit - anders als bei Spenden - ein Leistungsverhältnis verbunden ist (vgl. dazu und zu diesem Abschnitt allgemein: Urteile des Bundesgerichts 2A.150/2001 vom 13. Februar 2002 [Grundsatzurteil, veröffentlicht in: Praxis 2002 Nr. 53 S. 296], 2A.175/2002 vom 23. Dezember 2002 E. 2, 2A.43/2002 vom 8. Januar 2003 E. 3.3.2 [veröffentlicht in: ASA 73 2005 S. 565 ff.], 2A.526/2003 vom 1. Juli 2004 E. 1.3 [veröffentlicht in: ASA 76 2007 S. 316 ff. sowie Praxis 2005 Nr. 27 S. 201]; vgl. auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 5274/2011 vom 19. März 2013 E. 3.2 mit zahlreichen Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung; zur ständigen Praxis der ESTV: Branchenbroschüre vom Juli 1995 für den Sport [Nr. 610.507-28] S. 23 f. Ziff. 4.1.4; Merkblatt Nr. 29 vom Juni 1998 über kulturelle, sportliche und andere Publikums- oder Festanlässe [Nr. 610.549-29] S. 5 Ziff. 2.4; Wegleitung 2001 für Mehrwertsteuerpflichtige [Nr. 610.25] S. 87 ff. Ziff. 412 ff.). Bei Sponsoringleistungen kommerziell tätiger Unternehmen darf in der Regel angenommen werden, dass damit ein Leistungsverhältnis verbunden ist. Ein Leistungsverhältnis liegt jedenfalls dann vor, wenn der Gesponserte das Sponsoring einer mehr oder weniger breiten Öffentlichkeit bekannt macht, beispielsweise indem er den Sponsor in einem Mitteilungsblatt, Klubheft oder Programm unter Hinweis auf eine berufliche, gewerbliche oder unternehmerische Tätigkeit namentlich aufführt. Diesfalls steht der Zuwendung des Sponsors nämlich eine Werbeleistung bzw. imagefördernde Bekanntmachungsleistung des Gesponserten und damit eine steuerbare Dienstleistung im Sinn von Art. 5 Bst. b aMWSTG gegenüber. Die Werbe- oder Bekanntmachungsleistung liegt darin, dass durch die namentliche Nennung des kommerziell tätigen Geldgebers dessen Bekanntheitsgrad oder auch nur dessen Image gefördert wird. Für die innere wirtschaftliche Verknüpfung genügt es, dass die eine Leistung ohne die andere nicht erfolgen würde. Keine steuerbare Werbe- bzw. Bekanntmachungsleistung stellt die Erwähnung von blossen Privatpersonen ohne jeglichen Hinweis auf eine geschäftliche Tätigkeit dar. Der Verzicht auf eine Berufs- oder Tätigkeitsbezeichnung bedeutet dabei einen Verzicht auf den kommerziellen Nutzen, weshalb die Rechtsprechung für diesen Fall eine wirtschaftliche Verknüpfung und damit die Steuerbarkeit der Leistung verneint.
2.4.2 Das Bundesgericht schützte auch die Praxis der ESTV bezüglich der Ermittlung der Höhe des Entgelts. Danach ist für die Bemessung der Steuer auch beim Sponsoring darauf abzustellen, was die Leistungsempfängerin (der Sponsor) oder an ihrer Stelle eine dritte Person bereit oder verpflichtet ist, als Gegenleistung für die erhaltene Werbe- bzw. Bekanntmachungsleistung aufzuwenden (Art. 33 Abs. 1 und 2 aMWSTG; vgl. für das aMWSTG: Urteile des Bundesgerichts 2C_442/2009 vom 5. Februar 2010 E. 2.3.2, 2A.175/2002 vom 23. Dezember 2002 E. 2). Unbeachtlich ist, ob Leistung und Gegenleistung wertmässig in einem vernünftigen Verhältnis stehen oder ob darin noch Goodwill-Leistungen, Sympathiezuwendungen und dergleichen enthalten sind. Das oben definierte Entgelt ist entsprechend nicht in ein Leistungsentgelt (für die Werbe- oder Bekanntmachungsleistung) einerseits und in einen unentgeltlichen Spendenanteil (im Sinne eines Nichtentgelts bzw. Nichtumsatzes) andererseits aufzuteilen (vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 2A.175/2002 vom 23. Dezember 2002 E. 3.3).
2.5 Gemäss Art. 60 aMWSTG ist die ESTV berechtigt und verpflichtet, eine Schätzung der steuerbaren Umsätze nach pflichtgemässem Ermessen vorzunehmen, sofern keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vorliegen oder die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht übereinstimmen. Das Bundesverwaltungsgericht prüft eine von der ESTV zulässigerweise vorgenommene Schätzung nur mit Zurückhaltung daraufhin, ob sie sachlich begründet ist und sich auf geeignete Schätzungsgrundlagen und -methoden sowie taugliche Hilfsmittel stützt. Insbesondere setzt das Bundesverwaltungsgericht nicht sein eigenes Ermessen an Stelle des Ermessens der Steuerverwaltung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.3). Sind die Voraussetzungen einer Ermessensveranlagung erfüllt (erste Frage) und erscheint die vorinstanzliche Schätzung nicht bereits im Rahmen der durch das Bundesverwaltungsgericht mit der gebotenen Zurückhaltung vorzunehmenden Prüfung als pflichtwidrig (zweite Frage), obliegt es der steuerpflichtigen Person, den Nachweis für die Unrichtigkeit der Schätzung (dritte Frage) zu erbringen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.2 f.; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 5836/2012 vom 19. August 2013 E. 2.8.3, A-4750/2012 vom 22. Juli 2013 E. 2.4.3).
3.
Im vorliegenden Fall ist strittig, ob die Beschwerdeführerin eine mehrwertsteuerlich relevante (Bekanntmachungs-)Dienstleistung an den Club erbracht hat, und - falls ja -, ob und in welchem Umfang diese Leistung mit den Zuwendungen des Clubs innerlich wirtschaftlich verknüpft ist.
Auf einer ersten Stufe stellt sich daher die Frage, ob eine (Bekanntmachungs-)Dienstleistung im Sinne des anwendbaren Mehrwertsteuerrechts vorliegt.
3.1 Die Beschwerdeführerin unterhielt im massgeblichen Zeitraum auf ihrer Homepage (bzw. der von ihr geführten Homepage des «...») eine eigene Rubrik für den «... Club». Unter dieser Rubrik wurde der Club vorgestellt (Tätigkeiten, Ziele, Kosten usw.), auf bevorstehende Clubanlässe hingewiesen sowie allgemein für die Clubmitgliedschaft bzw. die Vorzüge einer solchen geworben: "Der grösste Businessclub der Grossregion", "JETZT Mitglied werden", "Nur ein paar Treppentritte zu Ihrem Sitz", "Der reservierte Parkplatz", "Die ...-Club-Lunches und -Anlässe", "Alles rund um den ...-Club", "Die Ziele des ...-Clubs", "Die Kosten im ...-Club", "Vorstand ...-Club" usw. Im Zeitraum von Herbst 2004 bis Herbst 2007 war unter der Rubrik ausserdem ein "aktuelles Mitgliederverzeichnis" aufgeschaltet, in dem sämtliche Clubmitglieder namentlich aufgeführt waren. Den Namen der betreffenden natürlichen Personen war ein Hinweis auf deren allfällige berufliche, gewerbliche oder unternehmerische Tätigkeit samt entsprechender Adressangabe beigefügt (z.B. «B._______ , C._______ AG, ... Kaltbrunn» oder «D._______, E._______, ... Uznach»).
Durch das Zurverfügungstellen und Bewirtschaften der entsprechenden Rubrik auf ihrer Homepage hat die Beschwerdeführerin dem «... Club» eine Dienstleistung im Sinne des anwendbaren Mehrwertsteuerrechts erbracht (E. 2.1), die im Wesentlichen aus Werbe- bzw. Bekanntmachungsaktivitäten besteht.
Die Vorbringen der Beschwerdeführerin, dass die erwähnte Mitgliederliste erst durch «freiwilliges Anklicken» der Rubrik «... Club» einsehbar geworden sei, und dass die Vorinstanz die «Realitäten der heutigen Multimediagesellschaft» verkenne, wenn sie aufgrund des vorliegenden Sachverhalts bereits auf eine Werbe- bzw. Bekanntmachungsleistung schliesse, vermögen an dieser Qualifikation nichts zu ändern. Zum einen ist es für die Annahme einer mehrwertsteuerlichen Bekanntmachungs(dienst)leistung unerheblich, ob frei darüber entschieden werden kann, die betreffende Information zu konsumieren oder nicht. Zum anderen sind für die rechtsanwendenden Behörden bzw. die mehrwertsteuerliche Qualifikation grundsätzlich nicht die «Realitäten der heutigen Multimediagesellschaft» massgebend, sondern das anwendbare Recht.
Eine mehrwertsteuerliche Dienstleistung (bzw. Bekanntmachungsleistung) liegt somit vor (E. 2.1). Auf einer zweiten Stufe stellt sich daher die Frage, wer bezüglich dieser Leistung als Leistungserbringer und wer als Leistungsempfänger zu gelten hat.
3.2 Empfänger der fraglichen Dienst- bzw. Bekanntmachungsleistung ist der Club. Dieser ist nämlich als Adressat der Leistung bzw. als deren Empfänger in eigenem Namen aufgetreten, genauso wie anlässlich der Übermittlung seiner Zuwendungen an die Beschwerdeführerin. Keinen Aussenauftritt im eigenen Namen hatten unbestrittenermassen die einzelnen privaten Donatoren (d.h. die einzelnen Clubmitglieder) (E. 2.2.3). Ebenso steht fest, dass die Beschwerdeführerin in Bezug auf die fragliche Dienstleistung im eigenen Namen gehandelt und damit als mehrwertsteuerliche Leistungserbringerin zu gelten hat. Ein allfälliges Leistungsverhältnis zwischen der Beschwerdeführerin und den einzelnen Clubmitgliedern bildet nicht Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens.
Die zuvor (E. 3.1) definierte mehrwertsteuerliche Dienstleistung (bzw. Bekanntmachungsleistung) wurde somit von der Beschwerdeführerin (Leistungserbringerin) an den Club (Leistungsempfänger) erbracht. Auf einer dritten Stufe gilt es nun zu klären, ob diese Leistung steuerbar ist.
3.3 Steuerbar ist die Dienstleistung (Bekanntmachungsleistung) der Beschwerdeführerin dann, wenn sie im Austausch mit einer Gegenleistung («gegen Entgelt») erfolgt ist (E. 2.2), d.h. im vorliegenden Fall, wenn sie in einem bestimmten Umfang mit den Zuwendungen des Clubs in einem inneren wirtschaftlichen Zusammenhang steht (vgl. E. 2.2.1).
3.3.1 Die Beschwerdeführerin bestreitet einen solchen Zusammenhang: Die fraglichen Zuwendungen enthielten - nebst einem Spendenanteil - lediglich das Entgelt für den Einkauf der zwei Saisonkarten samt den entsprechenden «Nebenleistungen» (gemeint sind wohl das «Zutrittsrecht» sowie die «Parkplatzoption», allenfalls noch das Zurverfügungstellen eines separaten Stadioneingangs). Sie habe die fraglichen Werbe- bzw. Bekanntmachungsaktivitäten (Aufschalten und Bewirtschaften der Rubrik «... Club», Vorstellung des Clubs, Publikation der Mitgliederliste usw.) freiwillig, ohne rechtliche Verpflichtung, entfaltet. Seitens des Clubs sei mit einer solchen (bestrittenen) Bekanntmachungsleistung nicht gerechnet worden. Die Mitglieder seien weder über die Aufschaltung noch über die Löschung der Mitgliederliste informiert gewesen. Der Club hätte die fraglichen Zuwendungen selbst dann vorgenommen, wenn die Beschwerdeführerin keine Bekanntmachungsleistung erbracht hätte.
Wie soeben (E. 3.2) dargelegt, besteht das vorliegend mehrwertsteuerrelevante Leistungsverhältnis zwischen der Beschwerdeführerin und dem Club, und nicht etwa zwischen der Beschwerdeführerin und den Clubmitgliedern. Daher kann es auch nicht entscheidend sein, ob diese über die Dienstleistung der Beschwerdeführerin bzw. über die Aufschaltung oder Löschung der Mitgliederliste auf der fraglichen Homepage informiert waren. Ausserdem verkennt die Beschwerdeführerin, dass die Publikation der Mitgliederliste ohnehin nur einen - wenn auch gewichtigen - Aspekt der Bekanntmachungsleistung darstellt, die sie an den Club erbracht hat (vgl. E. 3.1). Sodann reicht es für das Vorliegen einer inneren wirtschaftlichen Verknüpfung grundsätzlich bereits aus, dass eine Leistung eine Gegenleistung auslöst (E. 2.2.1). Diesbezüglich ist im vorliegenden Fall davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin weder die Rubrik «... Club» aufgeschaltet noch unter dieser Rubrik den Club vorgestellt und dessen Mitgliederliste publiziert hätte, hätte sie vom Club keine entsprechenden Zuwendungen erhalten. Die eine Leistung (Bekanntmachungsleistung) wäre ohne die andere Leistung (die entsprechenden Zuwendungen des Clubs) nicht erfolgt. Dies reicht bereits aus, um eine innere wirtschaftliche Verknüpfung zwischen der Bekanntmachungsleistung der Beschwerdeführerin und den betreffenden Zuwendungen des Clubs und mithin ein entsprechendes Leistungsverhältnis zu bejahen. Keine Rolle spielt bei alledem, ob die Bekanntmachungsleistung zwischen der Beschwerdeführerin und dem Club abgesprochen oder schriftlich vereinbart worden ist. Denn bei der Beurteilung, ob eine innere wirtschaftliche Verknüpfung vorliegt, ist in erster Linie auf die tatsächlichen, wirtschaftlichen Kriterien und nicht auf die zivilrechtliche Gestaltung abzustellen (E. 2.2.2).
3.3.2 Gegen das Vorliegen eines Leistungsverhältnisses bringt die Beschwerdeführerin weiter vor, eine Werbung auf der Homepage eines renommierten Sportclubs koste nur ca. Fr. 30.-- pro Monat. Zwischen der blossen Aufschaltung einer Mitgliederliste und den dafür aufgerechneten Umsätzen von einigen tausend Franken pro Mitglied und Jahr bestehe daher ein «offensichtliches und krasses Missverhältnis». Schon aus diesem Grund könne vorliegend nicht von einer entgeltlichen Werbe- bzw. Bekanntmachungsleistung ausgegangen werden. Gegen eine solche Leistung spreche ausserdem, dass die gesamthaften Zuwendungen des Clubs während des Zeitraums, für den die Vorinstanz eine steuerbare Bekanntmachungsleistung annehme, konstant geblieben seien.
Die Beschwerdeführerin ist in diesem Zusammenhang wiederum darauf hinzuweisen, dass die Veröffentlichung der Mitgliederliste nur einen Teil ihrer Leistung ausmacht. Im Weiteren ist ihr entgegen zu halten, dass es bei Bekanntmachungsleistungen im Generellen wie beim Sponsoring im Besonderen (E. 4 hiernach) weder für die Qualifikation einer Leistung als mehrwertsteuerlich relevante Dienstleistung noch für das Vorliegen eines Leistungsverhältnisses (für die innere wirtschaftliche Verknüpfung und damit die Steuerbarkeit der Leistung) von entscheidender Bedeutung ist, ob das Entgelt wertmässig der erbrachten Leistung entspricht (E. 2.2.2). Wie soeben dargelegt, genügt es für das Vorliegen eines Leistungsverhältnisses bereits, dass Leistung und Gegenleistung innerlich derart verknüpft sind, dass die eine Leistung (die Bekanntmachungsleistung) ohne die andere (die entsprechenden Zuwendungen) nicht erfolgen würde (E. 2.2.1). Wenn es für das Vorliegen einer inneren wirtschaftlichen Verknüpfung bei Bekanntmachungsleistungen grundsätzlich nicht von Bedeutung ist, ob das Entgelt wertmässig der erbrachten Leistung entspricht, kann es in Bezug auf die Frage nach dem Leistungsverhältnis auch keine entscheidende Rolle spielen, ob sich die Zuwendungen des Clubs während des Zeitraums, für den die Vorinstanz eine steuerbare Bekanntmachungsleistung annimmt, erhöht haben oder konstant geblieben sind.
3.3.3 Als Zwischenergebnis ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin eine entgeltliche und damit steuerbare Dienstleistung an den Club erbracht hat. Auf einer vierten und letzten Stufe stellt sich die Frage, wie hoch das Entgelt für diese Leistung zu bemessen ist.
3.4 Bezüglich der Entgeltshöhe als Bemessungsgrundlage der Steuer ist vorab das Folgende zu bemerken: Die Vorinstanz ist bei der Ermittlung des steuerbaren Umsatzes so vorgegangen, dass sie von den gesamthaften Zuwendungen des Clubs an die Beschwerdeführerin im kontrollierten Zeitraum (Fr. 5'732'250.--) zuerst jene Beträge abzog, die unbestrittenermassen kein Entgelt für steuerbare Leistungen der Beschwerdeführerin an den Club darstellen und daher - nach Ansicht der Parteien - nicht in die Bemessungsgrundlage fallen. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um die von der Steuer ausgenommenen Umsätze aus dem Verkauf der Saisontickets (= Umsätze aus sportlichen Anlässen; vgl. E. 2.1). Im Übrigen weisen die Zuwendungen des Clubs eine innere wirtschaftliche Verknüpfung sowohl - wie vorstehend bestätigt (E. 3.3) - mit der steuerbaren Bekanntmachungsleistung der Beschwerdeführerin auf, als auch - was unbestritten ist - mit den steuerbaren übrigen Leistungen der Beschwerdeführerin an den Club (wie «Zutrittsrecht», «Parkplatzoption», allenfalls separater Eingang zum Stadion usw.; von der Beschwerdeführerin als «Nebenleistungen» bezeichnet). Der entsprechende Restbetrag stellt somit das Entgelt (bzw. die Gegenleistung) für die Bekanntmachungsleistung einschliesslich den erwähnten «Nebenleistungen» dar, zumal alles, was der Leistungsempfänger im Rahmen des Leistungsverhältnisses als Gegenleistung für die empfangenen Leistungen aufwendet, zum Entgelt gehört (E. 2.3). Weil diese Leistungen zudem steuerbar sind, fällt der gesamte Restbetrag in die Bemessungsgrundlage der Steuer.
3.4.1 Die Beschwerdeführerin bringt hinsichtlich der Entgeltshöhe nun vor, die Vorinstanz habe von den gesamthaften Zuwendungen des Clubs einen zu tiefen Betrag für steuerausgenommene Umsätze aus Ticketverkäufen ausgeschieden und als Folge davon den steuerbaren Umsatz (also den erwähnten Restbetrag) zu hoch bemessen.
Die Vorinstanz hat die Ticketumsätze offensichtlich deshalb aus der Bemessungsgrundlage ausgeschieden, weil sie es für erstellt hielt, dass die Beschwerdeführerin dem Club tatsächlich solche steuerausgenommene Leistungen erbracht hat. Das Bundesverwaltungsgericht sieht vorliegend keinen Anlass, dieses Ergebnis in Frage zu stellen, zumal es überhaupt nicht Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet.
Was die Höhe des steuerausgenommenen Umsatzanteils aus dem Ticketverkauf betrifft, so musste dieser - entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin - durch die Vorinstanz ermessensweise ermittelt werden, nachdem diesbezüglich unbestrittenermassen keine rechtsgenügenden Aufzeichnungen vorliegen (E. 2.5). Indem die Vorinstanz dazu auf die im Internet recherchierten Preise für Saisonkarten (der entsprechenden Kategorie) in den betroffenen Jahren abgestellt hat, hat sie sich auf taugliche, den tatsächlichen Verhältnissen soweit möglich Rechnung tragende Schätzungsgrundlagen gestützt und eine Methode gewählt, die sachlich nachvollziehbar ist. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz mit einem solchen Vorgehen ihr Schätzungsermessen pflichtwidrig ausgeübt haben sollte. Die Beschwerdeführerin weist denn auch in keiner Weise nach, dass die vorinstanzliche Schätzung offensichtlich unrichtig ist bzw. auf einem erheblichen Ermessensfehler beruht (E. 2.5). Im Gegenteil erscheint das Vorbringen der Beschwerdeführerin, es sei auf die höheren, späteren Preise für Saisonkarten der entsprechenden Kategorie abzustellen, als offensichtlich sachwidrig.
Die Schätzung der steuerausgenommenen Umsätze aus dem Verkauf der Saisonkarten durch die Vorinstanz ist somit nicht zu beanstanden. Auf die Einholung einer Expertise über den Wert dieser Leistungen sowie die Durchführung einer diesbezüglichen Zeugenbefragung im Sinne der Beweisanträge unter Ziffer 5.3 der Replik ist in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten (E. 1.4). Es ist nicht ersichtlich, was die beantragten Beweise bewirken könnten, das am Ergebnis des vorliegenden Verfahrens etwas ändern würde bzw. die vorinstanzliche Schätzung als offensichtlich unrichtig erscheinen liesse. Dies gilt umso mehr, als die Beschwerdeführerin die Höhe der durch die Vorinstanz ermittelten Ticketpreise überhaupt nicht bestreitet.
3.4.2 Die Beschwerdeführerin macht weiter sinngemäss geltend, dass zur Ermittlung des vorliegend nachzuversteuernden Umsatzes neben den genannten Ticketumsätzen auch ein steuerfreier Spendenanteil von den gesamthaften Zuwendungen des Clubs auszuscheiden sei.
Dem ist indessen entgegen zu halten, dass es unter mehrwertsteuerlichen Gesichtspunkten unerheblich ist, ob der Club seine Zuwendungen zu einem bestimmten Teil als «Sympathiebeitrag» verstanden wissen will. Eine Aufteilung in ein Leistungsentgelt für die Bekanntmachungsleistung einerseits und einen unentgeltlichen Spendenanteil andererseits ist daher nicht vorzunehmen (vgl. E. 2.4.2).
3.4.3 Schliesslich bringt die Beschwerdeführerin vor, das Entgelt für eine allfällige (bestrittene) Bekanntmachungsleistung könne bei einem Jahresmitgliederbeitrag von Fr. 6'000.-- höchstens Fr. 600.-- pro Jahr und Mitglied betragen, da auf die Saisonkarten ein Betrag von Fr. 3'000.-- und auf die «Nebenleistungen» ein solcher von Fr. 2'400.-- entfalle.
Dass die Schätzung des auf die Saisonkarten entfallenden (steuerausgenommenen) Umsatzanteils durch die Vorinstanz nicht zu beanstanden ist, wurde bereits unter E. 3.4.1 hiervor ausgeführt. Im Übrigen ist unbestritten, dass die den «Nebenleistungen» zuordenbaren Entgeltsanteile in die Bemessungsgrundlage fallen. Die konkrete Höhe dieser Umsätze bzw. ihr genauer Anteil am insgesamt von der Beschwerdeführerin nachzuversteuernden Umsatz (d.h. am "Restbetrag" gemäss E. 3.4 in fine) ist nun aber für das Ergebnis des vorliegenden Verfahrens nicht von Bedeutung, da sich das Steuersubstrat dadurch nicht verändert. Auch in diesem Zusammenhang ist somit auf die Einholung einer Expertise sowie die Durchführung einer Zeugenbefragung im Sinne der Beweisanträge unter Ziffer 5.3 der Replik der Beschwerdeführerin in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten (E. 1.4).
3.4.4 Folglich ist die Berechnung des massgeblichen Entgelts durch die Vorinstanz ebenfalls nicht zu beanstanden.
3.5 Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich damit insgesamt als rechtsmässig und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
4.
Kein anderes Ergebnis läge im Übrigen vor, wollte man - wie die Parteien - den vorliegenden Sachverhalt unter der Optik der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum steuerrelevanten Sponsoring abhandeln:
Indem die Beschwerdeführerin die Mitgliederliste des Clubs unter Hinweis auf eine allfällige berufliche, gewerbliche oder unternehmerische Tätigkeit der jeweiligen natürlichen Personen veröffentlicht hat, hat sie aus mehrwertsteuerlicher Sicht zwar nach wie vor dem Club, und nicht etwa den einzelnen Clubmitgliedern oder den in der Liste erwähnten kommerziell tätigen Unternehmen bzw. Unternehmern, eine Bekanntmachungsleistung erbracht. Tatsächlich aber kam diese Leistung nicht nur dem Club selbst zu Gute, sondern entfaltete - eben im Sinne einer analogen Heranziehung der Rechtsprechung zum steuerrelevanten Sponsoring - auch Werbe- oder zumindest imagefördernde Effekte zugunsten der in der Liste aufgeführten kommerziell tätigen Unternehmen und Unternehmern, die insofern als (mittelbare) «Sponsoren» zu gelten hätten (vgl. E. 2.4.1).Damit wäre die aufgrund von Praxis und Rechtsprechung für das Leistungsverhältnis im Sponsoringbereich geforderte Werbewirkung erreicht und dokumentiert. Es läge auch insofern eine Bekanntmachungsleistung zugunsten Dritter vor, die im entsprechenden Anteil mit den Zuwendungen des Clubs innerlich wirtschaftlich verknüpft wäre. Betreffend die Entgeltshöhe könnte schliesslich sinngemäss auf die Erwägungen unter E. 3.4 hiervor verwiesen werden (vgl. E. 2.4.2).
5.
Es bleibt auf die übrigen Vorbringen der Beschwerdeführerin einzugehen, soweit diese durch die voranstehenden Erwägungen nicht bereits ausdrücklich oder implizit widerlegt sind.
5.1 Die Beschwerdeführerin beruft sich auf Art. 33a aMWSTG, wonach gemeinnützige Organisationen, die Beiträge erhalten, keine Gegenleistung erbringen, wenn sie in Publikationen ihrer Wahl den Namen oder die Firma des Beitragszahlers in neutraler Form einmalig oder mehrmalig nennen und/oder das Logo und/oder die Originalbezeichnung von dessen Firma verwenden.
Die Beschwerdeführerin kann sich schon deshalb nicht auf Art. 33a aMWSTG berufen, weil es sich bei ihr unbestrittenermassen nicht um eine «gemeinnützige Organisation» im Sinne der Definition in Abs. 4 der nämlichen Bestimmung handelt. Für ihr Vorbringen, sie sei dennoch als «gemeinnützig» zu betrachten, weil ihre Tätigkeit für den Sport im öffentlichen Interesse liege, besteht keine gesetzliche Grundlage. Art. 3 Bst. i

SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 3 Definizioni - Ai sensi della presente legge si intende per: |
|
a | territorio svizzero: il territorio nazionale svizzero e le enclavi doganali estere secondo l'articolo 3 capoverso 2 della legge del 18 marzo 20055 sulle dogane (LD); |
b | beni: le cose mobili e immobili, nonché l'energia elettrica, il gas, il calore, il freddo e simili; |
c | prestazione: la concessione a terzi di un valore economico destinato al consumo nell'aspettativa di una controprestazione; sono prestazioni anche quelle che avvengono in virtù di una legge o su ordine di un'autorità; |
d | fornitura: |
d1 | il trasferimento del potere di disporre economicamente di un bene in nome proprio, |
d2 | la consegna di un bene sul quale sono stati eseguiti lavori, anche se tale bene non è stato modificato, ma semplicemente esaminato, verificato, regolato, controllato nel suo funzionamento o sottoposto a un qualsiasi altro trattamento, |
d3 | la messa a disposizione di un bene per l'uso o il godimento; |
e | prestazione di servizi: ogni prestazione che non costituisce una fornitura. Vi è parimenti prestazione di servizi quando: |
e1 | valori e diritti immateriali vengono ceduti, |
e2 | non si fa un atto o si tollera un atto o una situazione; |
f | controprestazione: valore patrimoniale che il destinatario, o un terzo in sua vece, impiega per ottenere in cambio una prestazione; |
g | attività sovrana: attività di una collettività pubblica, oppure di una persona o di un'organizzazione designata da una collettività pubblica, che non è di natura imprenditoriale, segnatamente non è commerciale e non è in concorrenza con le attività di offerenti privati, anche se per la stessa sono riscossi emolumenti, contributi o altre tasse; |
h | persone strettamente vincolate: |
h1 | i titolari di almeno il 20 per cento del capitale azionario o del capitale sociale di un'impresa o di una corrispondente partecipazione a una società di persone, oppure persone a loro vicine, |
h2 | fondazioni e associazioni con le quali sussiste un rapporto economico, contrattuale o personale particolarmente stretto; non sono considerati persone strettamente vincolate gli istituti di previdenza; |
i | dono: liberalità fatta senza aspettarsi una controprestazione ai sensi del diritto dell'imposta sul valore aggiunto; una liberalità è anche considerata dono: |
i1 | se è menzionata una o più volte, in forma neutra, in una pubblicazione, e ciò anche in caso di indicazione della ditta o del logo del donatore, |
i2 | se si tratta di contributi di membri passivi e di benefattori ad associazioni o a organizzazioni di utilità pubblica; i contributi di benefattori sono considerati doni anche quando nei limiti dei fini previsti negli statuti le organizzazioni di utilità pubblica concedono volontariamente vantaggi ai propri benefattori comunicando loro nel contempo che non può essere fatta valere alcuna pretesa; |
j | organizzazione di utilità pubblica: organizzazione che soddisfa le condizioni previste nell'articolo 56 lettera g LIFD; |
k | fattura: qualsiasi documento con il quale per una prestazione viene conteggiata a un terzo una controprestazione, indipendentemente da come questo documento viene designato nelle transazioni commerciali; |
l | piattaforma elettronica: interfaccia elettronica che consente interazioni dirette in linea fra più persone in vista di una fornitura o una prestazione di servizi. |
5.2 Der am 1. Juli 2006 in Kraft getretene Art. 45a aMWSTGV, auf den sich die Beschwerdeführerin ebenfalls beruft, hält fest, dass allein aufgrund von Formmängeln keine Steuernachforderung erhoben wird, wenn erkennbar ist oder die steuerpflichtige Person nachweist, dass durch die Nichteinhaltung einer Formvorschrift des Gesetzes oder der aMWSTGV für die Erstellung von Belegen für den Bund kein Steuerausfall entstanden ist. Die Bestimmung ist zwar rückwirkend für den zeitlichen Anwendungsbereich des aMWSTG anwendbar. Sie vermag jedoch nichts an der vorstehenden Beurteilung der Dienstleistung der Beschwerdeführerin als steuerbare Bekanntmachungs(dienst)leistung an den Club zu ändern. Im Übrigen legt die Beschwerdeführerin weder dar noch ist ersichtlich, inwiefern vorliegend von der «Nichteinhaltung einer Formvorschrift» bzw. einem «Formmangel» im Sinn von Art. 45a aMWSTGV überhaupt die Rede sein soll.
6.
Den vorstehenden Erwägungen zufolge ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang sind die Verfahrenskosten, die auf Fr. 8'500.-- festzusetzen sind, der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 4 Tassa di giustizia per le cause con interesse pecuniario - Nelle cause con interesse pecuniario, la tassa di giustizia ammonta a: |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 8'500.-- festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. ... MWST; Gerichtsurkunde)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Daniel Riedo Marc Winiger
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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