Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-187/2017
Urteil vom 12. August 2019
Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz),
Richterin Gabriela Freihofer,
Besetzung
Richterin Contessina Theis;
Gerichtsschreiberin Teresia Gordzielik.
A._______,
geboren am (...),
Sri Lanka,
Parteien
vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt,
Advokaturbüro, (...)
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 7. Dezember 2016 / N (...).
Sachverhalt:
A.
A.a Der Beschwerdeführer - ein Staatsangehöriger von Sri Lanka tamilischer Ethnie - ersuchte am 29. Dezember 2014 um Gewährung von Asyl in der Schweiz. Am 12. Januar 2015 wurde er zu seiner Person und zu seinem persönlichen Hintergrund, zu seinem Reiseweg, zum Verbleib seiner Reise- und Identitätspapiere und summarisch zu seinen Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person [BzP], vgl. dazu act. A3/11). Die Anhörung zu den Gesuchsgründen fand am 6. August 2015 statt (vgl. dazu act. A13/18).
Anlässlich der Gesuchseinreichung legte er eine Kopie seiner Identitätskarte (ID) vor, ausgestellt (...) 2005 in B._______ (C._______-Distrikt), zusammen mit einer Fotokopie einer provisorischen Identitätskarte, ausgestellt am (...) 2009 in Vavuniya.
A.b Im Rahmen der Befragung und der Anhörung führte der Beschwerdeführer zu seiner Person und zu seinem familiären Hintergrund aus, seine Familie stamme ursprünglich aus der Region von Jaffna, aus der Ortschaft D._______ (Anm.: auf halber Strecke zwischen E._______ und dem F._______ gelegen), von wo sie im Jahre 1996 nach G._______ umgezogen seien (Anm.: östlich von Kilinochchi, im Vanni-Gebiet gelegen). Dort habe seine Familie eigenes Land, auf welchem sein Vater Landwirtschaft betrieben habe.
Er habe ursprünglich fünf Geschwister gehabt, (...), alle älter als er. Seine Schwester H._______ habe sich jedoch 2006 ohne Wissen der Familie den LTTE (Liberation Tigers of Tamil Eelam) angeschlossen. Sie sei damals noch eine Schülerin gewesen. Kurz darauf sei sie als Angehörige der Kampfeinheit namens Malathi (Anm.: die vormalige Frauenkampfgruppe der LTTE) bei einem Gefecht um Mugamalai (damals an der Frontlinie zwischen der SLA und der LTTE gelegen) schwer verwundet worden und rund einen Monat später ihren Verletzungen erlegen. Noch vor der Schwester habe sich schon sein Bruder I._______ den LTTE angeschlossen. Er sei für diese ab 2006 als Lehrer tätig gewesen. Von seinen drei noch lebenden Schwestern lebe die jüngste auch heute noch bei den Eltern, die mittlere in J._______ und die älteste in der Schweiz.
In der unmittelbaren Nähe des Familiengrundstücks habe es Einrichtungen der LTTE gegeben, darunter ein Gefängnis. Die Familie habe die LTTE auch mit Essen versorgt. Als die sri-lankische Armee zu Anfang 2009 in die Gegend von G._______ vorgerückt sei und das Gebiet eingenommen habe, seien sie mit ihrem Traktor nach K._______ geflohen (Anm.: (...) östlich von L._______ gelegen). Ihr zurückgelassenes Haus und Grundstück seien dann von den LTTE genutzt worden.
In K._______ hätten sie sich provisorisch eingerichtet und drei Monate später das Ende des Krieges miterlebt. Während dieser Zeit seien sie in ihrer provisorischen Unterkunft unter Granatenfeuer geraten, wodurch er Brand- und Splitterverletzungen erlitten habe, welche gut sichtbare Narben hinterlassen hätten. Nach dem Ende der Kämpfe im Mai 2009 seien sie von der sri-lankischen Armee in ein Flüchtlingslager evakuiert worden. Auf dem Weg dorthin habe die Armee alle befragt. Jene mit LTTE-Verbindungen seien aussortiert und weggebracht worden. Von ihnen sei zunächst niemand aussortiert worden, sondern sie seien alle zusammen in ein Lager bei M._______ gebracht worden. Sie seien aber auch dort von der Armee befragt worden, wobei er, sein Bruder und seine Schwester geschlagen worden seien. Nachdem sein Bruder eines Morgens von der Armee zu einem weiteren Verhör mitgenommen worden sei, sei er nicht mehr zurückgekehrt. Die Familie habe sich in der Folge bei den Behörden nach seinem Verbleib erkundigt; ihr sei mitgeteilt worden, dass er wegen seiner LTTE-Zugehörigkeit festgenommen worden sei.
Nach einigen Monaten seien sie in ein anderes Lager in M._______ verlegt worden, bis ihnen erlaubt worden sei, bei Verwandten in N._______ zu wohnen und im September 2010 wieder nach G._______ bei C._______ zurückzukehren. Dort habe er bis Juli 2014 mit der Familie gelebt. Den Schulabschluss habe er nicht erreicht, da er die zehnte Klasse angefangen, aber nicht beendet habe. Auch einen Beruf habe er nicht erlernt, sondern in der Landwirtschaft gearbeitet. Seine Eltern, mit welchen er in Kontakt stehe, lebten mittlerweile nicht mehr in G._______, nachdem die Armee ihr dortiges Grundstück beschlagnahmt und der Familie trotz wiederholter Bemühungen nicht mehr herausgegeben habe. Die Familie sei daher wieder an ihren ursprünglichen Herkunftsort D._______ zurückgekehrt, wo sie ebenfalls der Landwirtschaft nachgehe.
A.c Vor diesem Hintergrund machte der Beschwerdeführer zur Begründung seines Gesuches im Wesentlichen geltend, im Juli 2014 sei eine Gruppe von Soldaten und Personen in Zivil zu ihnen nach G._______ gekommen, welche behauptet hätten, sein Bruder sei geflohen. Die Soldaten hätten überall nach seinem Bruder gesucht. Gleichzeitig hätten sie alle Familienmitglieder einzeln befragt. Dabei hätten ihm die Soldaten aufgrund seiner gut sichtbaren Narben vorgeworfen, er sei bei den LTTE gewesen, nachdem schon seine Schwester und sein Bruder diesen angehört habe. Er habe selber wirklich nie etwas mit den LTTE zu tun gehabt, was ihm aber nicht geglaubt worden sei. Er sei auch geohrfeigt worden. Die Soldaten und Zivilpersonen hätten ihm vorgehalten, er habe sicher Verbindungen zu den LTTE, zumal er sich auch für die Rückerstattung des zuvor von den LTTE genutzten Familiengrundstücks in G._______ engagiert habe. Sie hätten ihn mitnehmen wollen, dann aber doch zurückgelassen und mitgeteilt, sie kämen wieder und nähmen ihn mit, wenn die Familie ihnen nicht den Bruder aushändige.
Nach diesem Ereignis hätten seine Eltern befürchtet, nach seinem Bruder könnte auch er von der sri-lankischen Armee mitgenommen werden. Sein Vater habe ihn deshalb zuerst nach Kilinochchi geschickt, und dann zu einem Bekannten in der Ortschaft N._______ bei Vavuniya. Dort habe er sich versteckt gehalten, bis seine Familie mit Hilfe seiner in der Schweiz lebenden Schwester seine Ausreise im Dezember 2014 mit einem gefälschten sri-lankischen Pass organisiert habe. In der Zwischenzeit seien die Soldaten nochmal bei seinen Eltern aufgetaucht und hätten nach ihm gefragt. Nach seiner Einreise in die Schweiz sei der Vater von der Polizei mitgenommen, nach seinem Aufenthalt befragt und erst gegen eine Kautionszahlung wieder freigelassen worden.
Anlässlich der Anhörung reichte der Beschwerdeführer eine beglaubigte Kopie seines Geburtsschein, die provisorische Identitätskarte im Original, eine weitere Kopie seiner Identitätskarte aus dem Jahr 2005, eine Todesbescheinigung betreffend seine Schwester, eine Kopie der Bestätigung über die Lageraufenthalte der Familie, eine Wohnsitzbestätigung für die Zeit von 1996 bis 2014, eine Bestätigung über die Enteignung eines Grundstücks der Eltern durch die Armee sowie ein Foto, welches seinen Bruder mit Lehrerkolleginnen und -kollegen abbilde, zu den Akten.
B.
Mit Verfügung vom 7. Dezember 2016 (eröffnet am folgenden Tag) stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte sein Asylgesuch ab, verbunden mit der Anordnung der Wegweisung aus der Schweiz und des Wegweisungsvollzuges nach Sri Lanka.
C.
Am 21. Dezember 2016 liess der Beschwerdeführer das SEM durch seinen Rechtsvertreter um Gewährung von Akteneinsicht ersuchen. Das Akteneinsichtsgesuch wurde vom SEM mit Schreiben vom 23. Januar 2016 beantwortet (vgl. dazu die Akten).
D.
Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters am 9. Januar 2017 Beschwerde. In seiner Eingabe beantragte er die Feststellung der Nichtigkeit der angefochtenen Verfügung, verbunden mit der Anweisung an das SEM, das Asylverfahren weiterzuführen [2], eventualiter die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz, zufolge Verletzung des Anspruchs auf das rechtliche Gehör [3], zwecks vollständiger und richtiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Neubeurteilung [4] und zufolge Verletzung der Begründungspflicht [5], subeventualiter die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl [6], subsubeventualiter die Aufhebung der angefochtenen Verfügung im Vollzugspunkt und die Feststellung der Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges [7]. In prozessualer Hinsicht ersuchte er darum, das Bundesverwaltungsgericht habe nach dem Eingang seiner Beschwerde unverzüglich darzulegen, welche Gerichtspersonen mit der Behandlung der vorliegenden Sache betraut werden, wobei das Gericht gleichzeitig zu bestätigen habe, dass diese Personen tatsächlich zufällig ausgewählt worden seien [1].
Mit der Beschwerdeschrift wurden 21 Beilagen (recte: 20 Beilagen) zu den Akten gereicht, darunter diverse Fotografien zum Bruder im Zusammenhang mit dessen LTTE-Verbindung, eine Fotografie von dessen Aufenthaltsbewilligung als Flüchtling in O._______, eine Zeugenaussage von P._______ aus dem Asylverfahren des Bruders in O._______ und eine Dokumentation zur Bekanntheit dieser Person, eine Broschüre zum Tod der Schwester und eine Anzeige zu deren zweitem Todestag, eine Beweismitteldokumentation zur Enteignung der Familie des Beschwerdeführers, Fotografien betreffend behördliche Behelligungen seiner Eltern, Fotografien zur Teilnahme des Beschwerdeführers an einer Demonstration in Genf und am Heldentag in Freiburg sowie einen Screenshot des von ihm erstellten Youtube-Videos zum Heldentag, schliesslich - vom Rechtsvertreter verfasst - eine Stellungnahme zum Lagebild des SEM vom 16. August 2016 und eine umfangreiche Dokumentation vom 12. Oktober 2016 zur aktuellen Lage in Sri Lanka (inkl. CD mit Quellen).
E.
Mit Zwischenverfügung vom 19. Januar 2017 wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, er könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig wurde er unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall aufgefordert, innert Frist einen Kostenvorschuss von Fr. 600.- einzuzahlen (vgl. dazu Art. 63 Abs. 4
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
F.
Der einverlangte Kostenvorschuss wurde am 3. Februar 2017 fristgerecht einbezahlt.
G.
Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 27. Februar 2017 reichte der Beschwerdeführer zum einen die vergessen gegangene Beschwerdebeilage nach. Zum andern legte er die einverlangte Fotodokumentation zu seinen Narben vor, zusammen mit einem diesbezüglichen Bericht, verfasst am 9. Februar 2017 von Dr. med. Q._______, Facharzt für Innere Medizin FMH und Hausarzt des Beschwerdeführers. Unter Bezugnahme darauf machte der Rechtsvertreter geltend, damit sei das Vorhandensein gut sichtbarer Kriegsnarben bewiesen, und damit auch das Vorliegen eines wichtigen Risikofaktors, sollte sein Mandat nach Sri Lanka zurückkehren müssen. Zu den einverlangten Akten zum Asylverfahren des Bruders in O._______ liess der Rechtsvertreter mitteilen, diese seien ihm leider von seinem Mandanten noch nicht zugegangen. Sollte solche Unterlagen eintreffen, wären diese im Rahmen von Art. 32
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 32 - 1 Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile. |
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1 | Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile. |
2 | Elle peut prendre en considération des allégués tardifs s'ils paraissent décisifs. |
H.
Mit Zwischenverfügung vom 13. März 2017 wurde dem Beschwerdeführer der fristgerechte Eingang sowohl des einverlangten Kostenvorschusses als auch der einverlangten Fotodokumentation inklusive diesbezüglichem Bericht des Hausarztes bestätigt, wie auch der Eingang der bis dahin noch fehlenden Beschwerdebeilage. Gleichzeitig wurde zur Kenntnis genommen, dass er die in Aussicht gestellten Akten zum Asylverfahren seines Bruders in O._______ innert Frist nicht eingereicht und in diesem Zusammenhang vorsorglich auf die Bestimmung von Art. 32 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 32 - 1 Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile. |
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1 | Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile. |
2 | Elle peut prendre en considération des allégués tardifs s'ils paraissent décisifs. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 57 - 1 Si le recours n'est pas d'emblée irrecevable ou infondé, l'autorité de recours en donne connaissance sans délai à l'autorité qui a pris la décision attaquée et, le cas échéant, aux parties adverses du recourant ou à d'autres intéressés, en leur impartissant un délai pour présenter leur réponse; elle invite en même temps l'autorité inférieure à produire son dossier.99 |
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1 | Si le recours n'est pas d'emblée irrecevable ou infondé, l'autorité de recours en donne connaissance sans délai à l'autorité qui a pris la décision attaquée et, le cas échéant, aux parties adverses du recourant ou à d'autres intéressés, en leur impartissant un délai pour présenter leur réponse; elle invite en même temps l'autorité inférieure à produire son dossier.99 |
2 | L'autorité de recours peut, à n'importe quel stade de la procédure, inviter les parties à un échange ultérieur d'écritures ou procéder à un débat. |
I.
In seiner Vernehmlassung vom 31. März 2017 hielt das SEM an der angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Im Rahmen seiner Vernehmlassung gab das SEM unter anderem die Namen der Personen bekannt, welche am Erlass der angefochtenen Verfügung mitgewirkt hatten.
J.
Nach erfolgter Einladung zur Stellungnahme (Replik) hielt der Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 24. April 2017 an seiner Beschwerde fest und reichte zehn weitere Beilagen (Länderberichte und Zeitungsartikel) zu den Akten.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist unter anderem zuständig für die Behandlung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM. Dabei entscheidet das Gericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser - was hier nicht zutrifft - bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (vgl. Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
1.3 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).
Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Die vorliegend anzuwendenden Gesetzesartikel (Art. 83 Abs. 17
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 84 Fin de l'admission provisoire - 1 Le SEM vérifie périodiquement si l'étranger remplit les conditions de l'admission provisoire. |
|
1 | Le SEM vérifie périodiquement si l'étranger remplit les conditions de l'admission provisoire. |
2 | Si tel n'est plus le cas, il lève l'admission provisoire et ordonne l'exécution du renvoi.262 |
3 | Si les motifs visés à l'art. 83, al. 7, sont réunis et qu'une autorité cantonale, fedpol ou le SRC en fait la demande, le SEM peut lever l'admission provisoire accordée en vertu de l'art. 83, al. 2 et 4, et ordonner l'exécution du renvoi.263 |
4 | L'admission provisoire prend fin lorsque l'intéressé quitte définitivement la Suisse, séjourne plus de deux mois à l'étranger sans autorisation ou obtient une autorisation de séjour.264 |
5 | Les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. |
1.4 Der Beschwerdeführer ist legitimiert (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
|
1 | Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
2 | Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes. |
3 | Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision. |
4 | Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée. |
5 | L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours. |
6 | Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision. |
7 | Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
1.5 Mit Zwischenverfügung vom 19. Januar 2017 wurde dem Beschwerdeführer auf seinen Antrag hin der Spruchkörper bekannt gegeben. Aus organisatorischen Gründen erfolgte zwischenzeitlich ein Wechsel der zuständigen Instruktionsrichterin und der Gerichtsschreiberin. Mit vorliegendem Urteil ist dem Beschwerdeführer das Spruchgremium hinreichend bekanntgemacht. Auf den mit der Beschwerde gestellten Antrag auf Bestätigung der zufälligen Zusammensetzung des Spruchkörpers ist nicht einzutreten (vgl. Urteil des BVGer D-1549/2017 vom 2. Mai 2018 E. 4.3).
2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.
In der Beschwerde werden verschiedene formelle Rügen erhoben, welche vorab zu beurteilen sind, da sie allenfalls geeignet wären, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken.
3.1
3.1.1 So zieht der Beschwerdeführer ein ordnungsgemässes Zustandekommen der angefochtenen Verfügung in Zweifel und verlangt die Feststellung der Nichtigkeit der angefochtenen Verfügung, da sich der angefochtenen Verfügung nicht entnehmen lasse, wer sie gefällt habe.
3.1.2 Nach der Rechtsprechung ist eine Verfügung nichtig, wenn der ihr anhaftende Mangel besonders schwer und offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird (vgl. dazu BGE 132 II 342 E. 2.1 m.w.H.). Schwerwiegende Form- oder Eröffnungsfehler können unter Umständen die Nichtigkeit einer Verfügung nach sich ziehen. Aus der mangelhaften Eröffnung einer Verfügung darf der Partei kein Nachteil erwachsen.
Eine Person in einem Verwaltungsverfahren hat Anspruch darauf, dass die Behörden in einem sie betreffenden Verfahren ordnungsgemäss zusammengesetzt sind und die Ausstands- und Ablehnungsgründe beachtet werden. Dieses sich aus Art. 29
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
3.1.3 Vorliegend können die auf der Verfügung als "Chef Asylverfahren I» und «Fachspezialist» vermerkten Personen weder aus dem Organigramm des SEM noch aus dem Staatskalender bestimmt werden. Dies gilt auch für das Kürzel «Mty» im Betreff der Verfügung. Die über den erwähnten Funktionsbezeichnungen stehenden Handschriften sind zudem schlecht lesbar, wobei nicht klar ist, ob es sich um Unterschriften oder Kürzel handelt. Der oben erwähnte Anspruch auf Bekanntgabe der personellen Zusammensetzung der Behörde wurde somit durch das Vorgehen der Vor-instanz verletzt (vgl. dazu Teilurteil des BVGer D-1549/2017 vom 2. Mai 2018 E. 8.2).
Der formelle Mangel der Verfügung wird allerdings dadurch relativiert, dass der Rechtsvertreter bereits mit Schreiben vom 21. Dezember 2016 an das SEM, in welchem er um Akteneinsicht ersuchte, die Offenlegung der Namen hätte verlangen können, um danach allfällige Ausstandsgründe geltend zu machen (vgl. oben Sachverhalt Bst. C). Zudem wurde dem Beschwerdeführer der Name der beiden unterzeichnenden Mitarbeitenden des SEM nach Aufforderung des Gerichts am 31. März 2017 mitgeteilt, ohne dass der Rechtsvertreter in der Folge allfällige Einwände gegen die betreffenden Personen darlegte. Auch aus den nachfolgenden Erwägungen lassen sich keine hinreichenden Anhaltspunkte auf eine voreingenommene Beurteilung entnehmen. Im Teilurteil D-1549/2017 erwog das Gericht schliesslich, die abgehandelten formellen Mängel seien nicht als krass zu bezeichnen, weshalb eine Heilung nach den Kriterien der Praxis des Gerichts möglich erscheine (vgl. Teilurteil D-1549/2017 E. 6.3; weiter BVGE 2014/22 E. 5.3 mit weiteren Hinweisen; BVGE 2013/23 E. 6.1.3). Dies ist auch im vorliegenden Fall festzuhalten. Nach dem Gesagten besteht keine Grundlage, den angefochtenen Entscheid als nichtig zu erklären und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.
3.2 Der Beschwerdeführer rügt im Weiteren die Verletzung des rechtlichen Gehörs, einschliesslich einer Verletzung der Begründungspflicht, sowie die Verletzung der Pflicht zur vollständigen und richtigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts.
3.2.1 Das Verwaltungs- respektive Asylverfahren wird vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
|
a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
oder weil Beweise falsch gewürdigt wurden. Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn nicht alle für den Entscheid rechtsrelevanten Sachumstände berücksichtigt wurden. Gemäss Art. 8
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
|
1 | Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
a | décliner son identité; |
b | remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité; |
c | exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile; |
d | désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui; |
e | collaborer à la saisie de ses données biométriques; |
f | se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a). |
2 | Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre. |
3 | Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale). |
3bis | Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22 |
4 | Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables. |
Der in Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 29 - Les parties ont le droit d'être entendues. |
3.2.2 Der Beschwerdeführer bringt diesbezüglich vor, zwischen der Einreichung des Asylgesuchs und der Anhörung sowie zwischen der angefochtene Verfügung und der letzten Anhörung des Beschwerdeführers seien jeweils rund anderthalb Jahre vergangen. Um die aktuelle Verfolgungssituation, einschliesslich seines exilpolitischen Engagements und der aktuellen familiären Situation, namentlich des Bruders und des Vaters, beurteilen zu können, hätte ihm zwingend erneut das rechtliche Gehör vor Erlass des Entscheid gewährt werden müssen. Damit sei der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden. Er beantrage deshalb, dass er durch eine Fachperson mit ausreichend Hintergrundwissen zu Sri Lanka erneut angehört werde.
Eine lange Zeitdauer zwischen der Einreichung des Asylgesuchs und der Anhörung bewirkt praxisgemäss keine Verletzung der Abklärungspflicht (vgl. statt vieler etwa die Urteile E-5914/2017 vom 24. April 2018 E. 6.4,
D-6926/2017 vom 30. April 2018 E. 3.2 und E-5342/2017 vom 9. Mai 2018 E. 4.4). Weiter trifft es zwar zu, dass nach Durchführung der Anhörung bis zum Entscheid viel Zeit vergangen ist und ein zeitnaher Entscheid durchaus wünschenswert ist. Es gibt aber auch hier keine gesetzliche Verpflichtung des SEM, nach einer gewissen verstrichenen Zeit automatisch eine ergänzende Anhörung des Asylsuchenden durchzuführen (vgl. statt vieler etwa D-763/2017 vom 4. September 2017 E. 5.4 und E-1117/2017 vom 18. Mai 2017 E. 5.2). Es wäre zudem dem Beschwerdeführer im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht (Art. 8
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
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1 | Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
a | décliner son identité; |
b | remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité; |
c | exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile; |
d | désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui; |
e | collaborer à la saisie de ses données biométriques; |
f | se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a). |
2 | Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre. |
3 | Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale). |
3bis | Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22 |
4 | Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables. |
3.2.3 Der Beschwerdeführer rügt eine Gehörsverletzung auch mit der Begründung, die Befragung zur Person weise erhebliche Mängel auf, da dieser nur kurz gedauert habe und seine Aussagen nur knapp und unsorgfältig protokolliert worden seien.
Dazu ist festzuhalten, dass die Befragung zur Person ebenso wie die Anhörung zu den Gesuchsgründen durch das SEM als strukturiert und - dem Sinn und Zweck der jeweiligen Befragungen entsprechend - umfassend bezeichnet werden dürfen. So sind die Befragungen zur Person praxisgemäss kürzer gehalten. Dass diese zeitlich und inhaltlich kürzer ausfiel als die Anhörung und das Gesagte dementsprechend knapp protokolliert wurde, ist daher nicht zu beanstanden. Aufgrund der bei den Akten liegenden Protokolle ergibt sich zudem, dass dem Beschwerdeführer zuerst im Rahmen der Befragung und anschliessend im Rahmen der Anhörung umfassend Gelegenheit geboten wurde, sich ausführlich zu den von ihm geltend gemachten Gesuchsgründen zu äussern. Soweit der Beschwerdeführer die Beurteilung von Abweichungen seiner Aussagen in der Befragung und der Anhörung durch die Vorinstanz moniert, beschlägt diese nicht die Frage des rechtlichen Gehörs oder einer allfälligen Sachverhaltsfeststellung, sondern die rechtliche Würdigung, welche nachfolgend näher zu erörtern ist (vgl. E. 6 und 7). Dies gilt gleichermassen für allfällige Ungereimtheiten bei der Protokollierung.
3.2.4 Soweit der Beschwerdeführer die fehlende Erörterung und Würdigung von eingereichten Beweismitteln als eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, der Begründungspflicht und der hinreichenden Sachverhaltsabklärung rügt, ist ebenfalls darauf zu verweisen, dass die Frage ihrer Beweiskraft und Relevanz bei der Beurteilung etwa der Glaubhaftigkeit der Gesuchsvorbringen nicht mit einer formellen Rüge entgegenzutreten, sondern im Rahmen der materiellen Würdigung zu prüfen ist.
3.2.5 Im Weiteren ist auch im Zusammenhang mit den weiteren Rügen einer angeblich ungenügenden Sachverhaltsfeststellung und den Rügen einer angeblichen Verletzung der Begründungspflicht (betreffend die LTTE-Verbindungen des Bruders und der Schwester, die Internierung, Befragung und Registrierung bei Kriegsende und im Juli 2014, seine Narben, seine Zeugenschaft von Menschenrechtsverletzungen bei Kriegshandlungen, im Vorgehen gegen den Bruder und den Bemühungen der Familie, ihn freizubekommen, oder hinsichtlich der Enteignung des Grundstücks, schliesslich betreffend Risikofaktoren, insgesamt ungenügende Erfassung des aktuellen Lagebildes) festzuhalten, dass der Beschwerdeführer in seinen diesbezüglichen Vorbringen ganz überwiegend die Frage der Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts mit der Frage der rechtlichen Würdigung der Sache vermengt. Gleichzeitig verkennt er, dass das SEM seiner Begründungspflicht Genüge tut, wenn es im Rahmen der Begründung die wesentlichen Überlegungen nennt, welche es seinem Entscheid zugrunde legt. Dieser Anforderung ist das SEM im Rahmen seiner ausführlichen Erwägungen zur Sache vollumfänglich gerecht geworden. Alleine der Umstand, dass das Staatssekretariat zum einen in seiner Länderpraxis zu Sri Lanka einer anderen Linie folgt, als vom Beschwerdeführer vertreten, und es zum anderen aus sachlichen Gründen auch zu einer anderen Würdigung der Gesuchsvorbringen gelangt, als vom Beschwerdeführer verlangt, spricht weder für eine ungenügende Sachverhaltsfeststellung noch stellt dies eine Verletzung der Begründungspflicht dar.
3.3 Nach dem Gesagten erweisen sich die prozessualen Rügen des Beschwerdeführers als nicht stichhaltig, womit nicht nur die Nichtigerklärung der angefochtenen Verfügung, sondern auch deren Aufhebung und die Rückweisung der Sache ans SEM ausser Betracht fallen. Das Gleiche gilt für die Anträge in der Beschwerdeschrift, den Beschwerdeführer erneut durch eine andere Fachperson des SEM mit ausreichendem Hintergrundwissen zu Sri Lanka anzuhören, und ihm eine angemessene Frist zur Einreichung von Unterlagen betreffend das Asylverfahren des Bruders und das exilpolitische Engagement des Beschwerdeführers zu gewähren (vgl. Beschwerde S. 32), zumal ihm hinsichtlich der beiden Letztgenannten im Rahmen des Beschwerdeverfahrens genügend Zeit zur Verfügung stand. Das Gericht hat demnach in der Sache zu entscheiden (Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
|
1 | L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
2 | La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif. |
3 | Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure. |
4.
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
|
1 | La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
2 | L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
5.
5.1 Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid damit, die Ausführungen des Beschwerdeführers zu den exakten Umständen des Ereignisses vom Juli 2014 und zu seinem genauen Verbleib in den folgenden Tagen seien mit Widersprüchen behaftet, weshalb das Vorbringen insgesamt unglaubhaft sei. Die Zweifel an der Befragung durch das Militär bestätigten sich weiter darin, dass der Beschwerdeführer nach seinem eigenen Bekunden nie etwas mit den LTTE zu tun gehabt habe, bei Kriegsende noch minderjährig gewesen und durch die sri-lankische Armee ohne Auflagen aus den Camps entlassen worden sei sowie in das Vanni-Gebiet habe zurückkehren dürfen, wo er noch fünfeinhalb Jahre ohne Probleme gelebt habe. Insoweit erscheine es auch unglaubhaft, dass sein Vater nach seiner Ausreise in Schwierigkeiten mit der Armee geraten sei. Die eingereichten Beweismittel vermöchten an den Erwägungen zur Glaubhaftigkeit nichts zu ändern, zumal sie lediglich seine Identität oder Herkunft und seinen Wohnsitz (mit Hinweis auf act. A14 Beweise 1 bis 3 und 6) sowie unbestrittene Vorbringen (mit Hinweis auf act. A14 Beweise 4 bis 8) belegten. Nachdem seine Schwierigkeiten mit der Armee aufgrund von LTTE-Verbindungen nicht glaubhaft seien, gelte es, das Vorliegen von Risikofaktoren zu prüfen. Nach Ende des Krieges bis zur Ausreise hätten allfällige bestehende Risikofaktoren jedoch nicht zu einer Verfolgung des Beschwerdeführers geführt, weshalb kein relevantes Gefährdungsprofil erkennbar sei. Anlass zur Annahme, er könnte nun im Falle einer Rückführung nach Sri Lanka Verfolgung ausgesetzt sein, bestehe aufgrund der Aktenlage nicht. Die illegale Ausreise und eine diesbezügliche Befragung, eine allfällige Eröffnung eines Strafverfahrens und/oder mögliche Kontrollmassnahmen bei Rückkehr stellten keine asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen dar. Für die Entscheidbegründung im Einzelnen ist - soweit nicht nachfolgend darauf eingegangen wird - auf die Akten zu verweisen.
5.2 In seiner Beschwerdeschrift hielt der Beschwerdeführer der vorinstanzlichen Einschätzung, seine Vorbringen zu den Ereignissen im Sommer 2014 seien unglaubhaft, entgegen, die Vorinstanz stütze sich bei der Feststellung vermeintlicher Widersprüche in seinen Aussagen auf unklar formulierte Protokollstellen, welche angesichts seiner im Übrigen substantiierten und logischen freien Schilderungen nicht von ihm ausgegangen sein können. Das SEM habe ihn abgesehen davon auf den vermeintlichen Widerspruch in seinen Antworten, warum die Behörden ihn bei der Befragung im Jahr 2014 nicht mitgenommen hätten (einmal, da die Eltern weinten, einmal, da die Nachbarn interveniert hätten), nicht angesprochen. Dieser erkläre sich leicht damit, dass die Nachbarn bei ihnen vorbeigekommen seien, nachdem sie die Eltern laut hätten weinen hören. Bei den unterschiedlichen Angaben zur Anzahl der erschienen Personen handle es sich ebenso wenig um einen Widerspruch, zumal er einmal von vier bis fünf Soldaten und ein anderes Mal allgemeiner von sechs bis sieben Personen gesprochen habe, wobei zwei Personen in Zivil gekleidet gewesen seien. Weiter sei die Unstimmigkeit in den Angaben zu seinem Aufenthalt bei der zweiten Vorsprache der Sicherheitskräfte (BzP: zuhause, Anhörung: bereits in Kilinochchi) wohl darauf zurückzuführen, dass der Dolmetscher bei der BzP die von ihm angeregte Korrektur verwehrt habe. Jedenfalls habe er in der Anhörung wiederholt und deckungsgleich erwähnt, sich sofort nach der ersten Vorsprache nach Kilinochchi begeben zu haben. Dass er bei der Anhörung - anders als in der BzP - das Criminal Investigation Department (CID) nicht mehr erwähnt habe, müsse im sri-lankischen Kontext gesehen werden, wonach tamilische Asylsuchende auch ohne weitere Angaben mit zivilen Behördenmitarbeitenden normalerweise jene vom CID meinen. Sodann spreche nicht gegen seine Glaubhaftigkeit, das er auf die ergänzende Frage zu Problemen wegen seines Bruders in der BzP mit nein antwortete. Immerhin habe er diese kurz zuvor in freier Schilderung dargelegt und sich mit der Verneinung demnach auf zusätzliche Probleme bezogen. Die Behelligungen seines Vaters nach seiner Ausreise seien auch nicht als nachgeschoben zu erachten, zumal er davon erst nach der BzP durch seine Schwester erfahren habe und sie folglich erst in der Anhörung habe geltend machen können.
Bereits mit den im erstinstanzlichen Verfahren vorgelegten Dokumenten und erst recht mit den nun auf Beschwerdeebene eingereichten weiteren Beweismitteln könne er überdies hinreichend belegen, dass ihm aufgrund der LTTE-Verbindungen seiner Schwester und seines Bruders eine Reflexverfolgung gedroht habe oder er zumindest in Zukunft mit einer asylrelevanten Gefährdung rechnen müsse. Jedenfalls erhöhten die Dokumente die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen zu den LTTE-Verbindungen. In Bezug auf seinen Bruder ergebe sich insgesamt ein neuer Sachverhalt. So sei Letzterer nach O._______ geflüchtet und dort als Flüchtling anerkannt worden (Beilage 10). Aus der schriftlichen Zeugenaussage einer bekannten Person von O._______ mit tamilischen Wurzeln im Asylverfahren in O._______ gehe zudem hervor, dass sie den Bruder kurz vor Kriegsende in Sri Lanka getroffen und ihn als Vizeleiter des Bildungsinstituts der LTTE interviewt habe (Beilagen 11 und 12). Damit werde die Wichtigkeit des Bruders herausgehoben. Es werde versucht, weitere Unterlagen aus dem Asylverfahren des Bruders einzureichen. Im Kontext von Sri Lanka müsse bei der nunmehr belegten Flucht des Bruders aus der Haft davon ausgegangen werden, dass - wie im konkreten Fall geschildert - die Verwandten aufgesucht und verhört würden sowie, dass die Behörden dabei nicht vor Gewaltanwendung zurückschreckten. Weiter könnten die behördlichen Behelligungen der Familie, nachdem er selbst ausgereist sei, mit den eingereichten Fotografien belegt werden, welche den Vater in Haft beziehungsweise zusammen mit dem vorsprechenden sri-lankischen Polizisten zeigten (Beilage 13).
Das SEM habe des Weiteren trotz entsprechender Ankündigung keine Prüfung der Risikofaktoren vorgenommen. Es sei anzunehmen, dass er wegen der früheren Internierung und behördlichen Registrierung auf einer sogenannten Stop-List vermerkt sei. Dies gelte ebenfalls im Hinblick auf die weiteren individuell vorliegenden Risikofaktoren (junger Mann aus dem Vanni-Gebiet, LTTE-Verbindung der Geschwister, Internierung, Befragung und Registrierung durch sri-lankische Armee, später Verdacht der LTTE-Mitgliedschaft oder zumindest der Verbindung mit der Flucht des Bruders). Weiter sei die Vorinstanz nicht auf seine Kriegsnarben eingegangen oder auf den Umstand, dass er Zeuge von diversen Menschenrechtsverletzungen in Sri Lanka geworden sei (Bombardierung der tamilischen Zivilbevölkerung am Ende des Bürgerkrieges im Jahr 2009, Inhaftierung und Verschwinden seines Bruders durch die Behörden ohne Gerichtsverfahren und Mitteilung an die Familienangehörigen, Enteignung der Familie im Kontext der ethnischen Vertreibung von tamilischen Personen durch sri-lankische Regierung aus dem Norden). Die Enteignung sowie die Bemühungen der Familie, diese anzuprangern und zu dokumentieren, würden mit weiteren Dokumenten belegt (Beilage 9 der Beschwerde). Wie sich insbesondere aus Länderberichten, Zeitungsartikeln und gleich gelagerten Beschwerdeverfahren ergebe, müsse er darüber hinaus als abgelehnter Asylsuchender in der Folge der zu erwartenden Vorsprache beim sri-lankischen Konsulat für die Ersatzreisepapierbeschaffung bei einer Ausschaffung nach Sri Lanka mit einer asylrelevanten Gefährdung rechnen (Verhöre bei Ankunft, weiterführende Ermittlungen, Pflicht, sich gegenüber Behörden zur Verfügung zu halten). Überdies seien die vorerwähnte aktuelle familiäre Situation und die exilpolitischen Tätigkeiten zu berücksichtigen. Bezüglich Letzterer merkte er schliesslich an, er habe an Demonstrationen in Genf teilgenommen und sei an der Erstellung sowie Verbreitung von Videos zum jährlichen Heldengedenktag der LTTE über seinen eigenen
Youtube-Kanal beteiligt, was sich aus weiteren Beilagen (14 bis 16 der Beschwerde) ergebe. Er bemühe sich um weitere Fotografien sowie von ihm erstellte und anschliessend veröffentliche Videobeiträge. Aufgrund der in seinem Fall einschlägigen Risikofaktoren sei davon auszugehen, dass er in den Augen der sri-lankischen Behörden bestrebt sei, die LTTE wieder aufleben zu lassen. Für die Beschwerdevorbringen im Einzelnen wird - soweit nicht nachfolgend darauf eingegangen wird - auf die Akten verwiesen.
5.3 In ihrer Vernehmlassung führte die Vorinstanz aus, für die Beurteilung der Verfolgungsgefahr im sri-lankischen Kontext komme dem Zeitpunkt der Ausreise der betroffenen Personen zentrale Bedeutung zu, wobei als Stichtag der 1. Januar 2015 gelte, seitdem die aktuelle Regierung an der Macht sei. Vor dem Hintergrund der eigenen Angaben des Beschwerdeführers (Aufenthalt der Familie ab Mai 2009 in verschiedenen Camps der sri-lankischen Armee, früherer Wohnsitz direkt neben Einrichtung der LTTE, seine Befragung durch die Armee zu seinen LTTE-Verbindungen, Kenntnis der Behörden von der LTTE-Zugehörigkeit seines Bruders, behördliche Erlaubnis, zu Verwandten zu gehen und ab September 2010 wieder an angestammten Wohnort zurückzukehren) sowie angesichts der rigorosen Massnahmen der sri-lankischen Behörden gegen ein Wiederaufflammen tamilischer Autonomiebestrebungen seit Kriegsende sei davon auszugehen, dass er eingehend gescreent worden sei. Anknüpfend an die Erwägungen zur Unglaubhaftigkeit der Schwierigkeiten im Juli 2014, an denen festgehalten werde, sei der Beschwerdeführer in den fünfeinhalb Jahren bis zur Ausreise Ende 2014 demnach nicht mehr behelligt worden. Selbst wenn die späteren Vorkommnisse glaubhaft wären, seien sie mangels hinreichender Intensität nicht als asylrelevant zu erachten, handle es sich doch um Aufenthaltsabklärungen zum Verbleib des aus der Haft entwichenen Bruders. Dies sei auch hinsichtlich der Befragung und Festnahme des Vaters anzunehmen. Hätten die Behörden den Beschwerdeführer zudem angesichts seiner Narben einer LTTE-Verbindung verdächtigt, wäre er wohl nicht nur befragt, sondern mitgenommen worden. Betreffend das geltend gemachte exilpolitische Engagement verwies die Vorinstanz auf die Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers und merkte inhaltlich an, Mitläufertätigkeiten von untergeordneter Bedeutung wie etwa das mit den eingereichten Fotografien belegte Mitführen von Flaggen lösten kein Verfolgungsinteresse des sri-lankischen Staates aus. Dies gelte auch für die Youtube-Videos, auf denen er erkennbar sei und namentlich erwähnt werde. Vielmehr sei anzunehmen, dass die sri-lankischen Behörden angesichts ihres gut aufgestellten Nachrichtendienstes in der Lage seien, blosse Mitläufer von Personen zu unterscheiden, welche eine ernsthafte Gefahr für das Wiederaufleben des tamilischen Separatismus darstellen könnten. Es sei nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer bei der Wiedereinreise am Flughafen überprüft, befragt, allenfalls mit einem Verfahren wegen illegaler Ausreise belegt oder nach Ankunft am Wohnort aufgesucht und befragt werde. Auch seien vertiefte Abklärungen bei Verdacht auf Straftaten oder bei Treffern in Listen von gesuchten Personen Verhaftungen und
Gerichtsverfahren möglich. Dabei handle es sich aber insgesamt um ein standardisiertes Verfahren, welches grundsätzlich keine Asylrelevanz begründe.
5.4 In seiner Replik kritisierte der Beschwerdeführer zunächst den von der Vorinstanz gesetzten Stichtag, nach dem später geflüchtete Personen einem geringeren Verfolgungsrisiko bei einer Rückkehr ausgesetzt seien, als willkürlich und die aktuelle Einschätzung der Lage in Sri Lanka als unzureichend. Im Weiteren äusserte er sich umfassend - unter Verweis auf zahlreiche Länderberichte und Artikel (Beilagen 23 bis 32 der Replik) - zur Sicherheits- und Menschenrechtslage in Sri Lanka. Zudem bekräftigte er seine Kritik an der Glaubhaftigkeitsprüfung und der Beurteilung der Risikofaktoren durch das SEM. Dieses verkenne, dass die Risikofaktoren kumulativ zu betrachten seien und dass die sri-lankischen Behörden in der Verfolgung von Personen häufig Willkür walten liessen. Mithin sei nicht unwahrscheinlich, dass er bei der Befragung durch die Behördenmitarbeitenden trotz seiner Kriegsnarben nicht mitgenommen worden sei. Nicht zuletzt spiele das SEM die belegten exilpolitischen Tätigkeiten zu Unrecht herunter, wenn sie ihn lediglich als Mitläufer bezeichne. Für die Ausführungen im Einzelnen ist - soweit nicht nachfolgend darauf eingegangen wird - auf die Akten zu verweisen.
6.
Zunächst ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer eine asylrelevante Vorverfolgung in Sri Lanka nachweisen oder zumindest glaubhaft machen konnte.
6.1 Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
6.2 Die Vorinstanz stellt die Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers bis zu den Vorfällen im Sommer 2014 grundsätzlich nicht in Frage. Das Bundesverwaltungsgericht erachtet die diesbezüglichen Ausführungen seinerseits als glaubhaft. So ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer überzeugend und mit diversen Beweismitteln untermauert darlegen konnte, dass sich seine Schwester 2006 als Soldatin der Fraueneinheit der LTTE anschloss und infolge von Kampfhandlungen starb, ebenso, dass sein Bruder ab 2006 als Lehrer in der Bildungseinrichtung der LTTE arbeitete. Die Zeugenaussage von P._______ aus dem Asylverfahren des Bruders in O._______ legt zudem nahe, dass Letzterer eine besondere Stellung in der Bildungseinrichtung innehatte. Auch das frühere niederschwellige Engagement der Familie für die LTTE (Essensversorgung) vermochte der Beschwerdeführer nicht zuletzt mit Hinweis auf die unmittelbare Nähe ihres Wohnhauses zu einem LTTE-Gefängnis glaubhaft zu schildern. Weiter schilderte er lebensnah die Flucht, das Bombardement auf ihre Unterkunft und die dabei erlittenen Verletzungen. Dies gilt auch für die Angaben zur anschliessenden Internierung in einem Lager der sri-lankischen Armee, zur Triage der festgehaltenen Personen, der Befragung zu allfälligen LTTE-Aktivitäten und Registrierung, welche der Beschwerdeführer konsistent und ohne eine Tendenz zur Übertreibung machte (seine Familie wurde der Gruppe zu geordnet, die nicht unmittelbar in LTTE-Aktivitäten involviert waren, und in ein Lager für diese Gruppe verlegt; er selbst sei als Minderjähriger nicht an Kampfhandlungen beteiligt gewesen und habe sich nicht für die LTTE engagiert). Hinzukommt, dass sich die Darstellung mit öffentlichen Berichten zur damaligen Situation und zum Vorgehen der sri-lankischen Armee in den von der LTTE eroberten Gebieten im Norden Sri Lankas kurz nach Ende des Bürgerkrieges ohne weiteres deckt. Sodann überzeugen die unter Berücksichtigung seiner geringen Kenntnis vom Hörensagen der Eltern durchaus substantiierten Schilderungen zur Befragung und dem Verschwinden des Bruders sowie den fortgesetzten Bemühungen der Familie um Informationen über seinen Verbleib. Mit diesen Angaben ist auch davon auszugehen, dass die Tätigkeiten des Bruders für die LTTE den sri-lankischen Behörden bekannt war. Des Weiteren führte der Beschwerdeführer plausibel und wiederum ohne den Anschein, die Situation der Familie zu dramatisieren, zu ihrer Entlassung aus dem Lager unter der Auflage der Meldung bei Ausreise und ihrem weiteren Aufenthalt zunächst bei Verwandten und dann an ihrem angestammten Wohnort aus. Schliesslich erweisen sich die Schilderungen zu den Problemen mit den Behörden infolge der Grundstücksenteignung und den Bemühungen
der Familie zur Rückübertragung als konsistent und im Kontext der damaligen Situation im Vanni-Gebiet als nachvollziehbar. Noch dazu konnte er diese ebenso mit Fotos und weiteren Dokumenten untermauern.
6.3 Entgegen der Einschätzung der Vorinstanz erscheinen auch die Ereignisse im Sommer 2014 im Grundsatz als nachvollziehbar. Zwar weisen seine Ausführungen - wie von der Vorinstanz moniert - gewisse Widersprüche auf, etwa zur Anzahl der anwesenden Personen und ihrem institutionellen Hintergrund, zu den Umständen, aufgrund derer sie von dem Beschwerdeführer wieder abliessen, oder zu seinem Aufenthaltsort beim zweiten Besuch dieser Personen. Es kann also nicht ganz ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdeführer versuchte, die Behelligungen zu diesem Zeitpunkt übertrieben darzustellen.
Der Beschwerdeführer legte aber den Grund für das Auftauchen der Armee- und CID-Angehörigen - die Flucht des verschwundenen Bruders aus der Haft - plausibel dar. Die Einwände der Vorinstanz gegen Behelligungen im Zusammenhang mit seinem Bruder sind dabei zurückzuweisen. Diesbezüglich ist mit dem Beschwerdeführer einig zu gehen, dass der Protokolleintrag, auf welchen sich das SEM dabei stützt, angesichts der vorhergehenden Ausführungen nicht dahingehend verstanden werden kann, der Beschwerdeführer habe überhaupt keine Probleme wegen des Bruders bekommen (vgl. A3 Ziff. 7.01 und 7.03). Mit den auf Beschwerdeebene eingereichten Unterlagen konnte zudem bewiesen werden, dass der Bruder tatsächlich aus Sri Lanka entkam und in O._______ als anerkannter Flüchtling eine Aufenthaltsbewilligung erhielt, womit die Schilderungen des Beschwerdeführers betreffend die Flucht des Bruders aus der Haft zusätzlich untermauert werden. Mit Blick auf die damalige Lage im Vanni-Gebiet erscheint es als durchaus schlüssig, dass sich die Behörden nach der Flucht des Bruders zunächst bei der Familie nach dessen Aufenthalt erkundigten und, dass sie Druck auf die Familie des Beschwerdeführers auszuüben suchten, nachdem diese keine Auskunft geben konnte. Eine abschliessende Prüfung der Ereignisse im Sommer 2014 kann an dieser Stelle jedoch unterbleiben, da selbst bei Wahrunterstellung, nicht von genügend intensiven Nachteilen im Zeitpunkt der Ausreise ausgegangen werden kann (vgl. E. 6.4).
6.4 Weder die vom Beschwerdeführer geschilderte Befragungen noch eine möglicherweise später erfolgte Suche nach ihm erreichen eine Intensität, aufgrund dessen er ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
6.5 Gesamthaft ist daher für den Zeitpunkt der Ausreise nicht von einer asylrelevanten Vorverfolgung des Beschwerdeführers auszugehen, welche die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
7.
Der Beschwerdeführer macht darüber hinaus geltend, mehrere Risikofaktoren zu erfüllen. Es bleibt somit zu prüfen, ob er dadurch bei einer Rückkehr nach Sri Lanka mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
7.1 Gemäss Art. 54
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
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1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
7.2 Im Referenzurteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 hat das Bundesverwaltungsgericht eine aktuelle Analyse der Situation von Rückkehrenden nach Sri Lanka vorgenommen (vgl. a.a.O., E. 8) und festgestellt, dass aus Europa respektive der Schweiz zurückkehrende tamilische Asylsuchende nicht generell einer ernstzunehmenden Gefahr von Verhaftung und Folter ausgesetzt seien (vgl. a.a.O., E. 8.3). Das Gericht orientiert sich bei der Beurteilung des Risikos von Rückkehrern, Opfer ernsthafter Nachteile in Form von Verhaftung und Folter zu werden, an verschiedenen Risikofaktoren. Dabei handelt es sich um das Vorhandensein einer tatsächlichen oder vermeintlichen, aktuellen oder vergangenen Verbindung zu den LTTE, um eine Teilnahme an exilpolitischen regimekritischen Handlungen, und um das Vorliegen früherer Verhaftungen durch die sri-lankischen Behörden, üblicherweise im Zusammenhang mit einer tatsächlichen oder vermuteten Verbindung zu den LTTE (sog. stark risikobegründende Faktoren, vgl. a.a.O., E. 8.4.1-8.4.3). Einem gesteigerten Risiko, genau befragt und überprüft zu werden, unterliegen ausserdem Personen, die ohne die erforderlichen Identitätspapiere nach Sri Lanka einreisen wollen, die zwangsweise nach Sri Lanka zurückgeführt werden oder die über die Internationale Organisation für Migration (IOM) nach Sri Lanka zurückkehren, sowie Personen mit gut sichtbaren Narben (sog. schwach risikobegründende Faktoren, vgl. a.a.O., E. 8.4.4 und 8.4.5). Das Gericht wägt im Einzelfall ab, ob die konkret glaubhaft gemachten Risikofaktoren eine asylrechtlich relevante Gefährdung der betreffenden Person ergeben. Dabei zieht es in Betracht, dass insbesondere jene Rückkehrenden eine begründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
Gemäss Erwägung 8.5.6 des Urteils E-1866/2015 fallen die Bejahung von sogenannten Vorfluchtgründen und die Gewährung von Asyl ausser Betracht, wenn eine Person vor ihrer Ausreise aus Sri Lanka trotz bereits vorhandener Risikofaktoren nicht mit flüchtlingsrechtlich relevanten Nachteilen konfrontiert gewesen ist. Die Verneinung von Vorfluchtgründen schliesst aber nicht aus, dass die betroffenen Person bei ihrer Rückkehr nach Sri Lanka aufgrund derselben, bereits vor der Ausreise vorhandenen Risikofaktoren im Sinne von Nachfluchtgründen eine begründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen wie Verhaftung und Folter hat.
7.3 Nach vorstehenden Erwägungen (vgl. E. 6) ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer im Sinne dieser Praxis ein relevantes Risikoprofil erkennen lässt. Den Behörden ist bekannt, dass mit seiner im Krieg getöteten Schwester und seinem bei der Bildungseinrichtung der LTTE tätigen Bruder gleich mehrere Mitglieder seiner Familie aktive Mitglieder der LTTE waren. Zudem hielt sich der Beschwerdeführer während der letzten Kriegstage in der Kernzone der damaligen Kampfhandlungen auf und wurde durch Bombardements der sri-lankischen Armee verletzt, wovon heute noch Narben zeugen. Bei Kriegsende wurde die Familie in einem Lager der sri-lankischen Armee interniert und registriert. Schliessich wurde sie zwar freigelassen und durfte später an ihren ursprünglichen Wohnort im Vanni-Gebiet zurückkehren. Der Bruder wurde nach seiner Befragung aber nicht mehr freigelassen und verschwand über mehrere Jahre, ohne dass die Familie etwas über seinen Verbleib in Erfahrung bringen konnte. Sodann wohnte die Familie früher in unmittelbarer Nähe zu einem LTTE-Gefängnis und leistete kleinere Unterstützungstätigkeiten in Form der Essensversorgung für die LTTE. Mit Blick auf diese Umstände muss davon ausgegangen werden, dass die Familie und mit ihm der Beschwerdeführer wegen Verdachts auf Verbindungen zu den LTTE registriert ist. Sodann weist er gemäss Aktenlage gut sichtbare Narben auf, welche ihn als aktiven Kriegsteilnehmer erscheinen lassen, auch wenn er sich im vorliegenden Verfahren glaubhaft von einer aktiven Kriegsteilnahme distanziert hat. Weiter war die Familie bei den Behörden auch bekannt, weil sie sich wiederholt bei ihnen nach dem Verbleib des Bruders des Beschwerdeführers erkundigte und sich gegen die Enteignung des Grundstücks gegenüber den Behörden zur Wehr setzte. Hinzu kommt, dass er illegal ausgereist ist und auch vor diesem Hintergrund einer Befragung bei Rückkehr ausgesetzt würde. Schliesslich sind seine mit entsprechenden Fotos sowie einem Video-Screenshot belegten exilpolitischen Aktivitäten, noch dazu in einem Zentrum der tamilischen Diaspora, zu berücksichtigen, welche ihn zwar nicht als besonders exponierte Person erscheinen lassen. Insbesondere im Hinblick auf die Videoaktivitäten über seinen Youtube-Kanal ist aber durchaus möglich, dass er den sri-lankischen Behörden aufgefallen ist. Ins Gewicht fällt dabei auch, dass der Bruder, der offenbar keine unbedeutende Stellung in den Strukturen der LTTE innehatte, sich ins Ausland flüchten konnte und in O._______ als anerkannter Flüchtling lebt. Diesem wird zweifellos eine politische und regimekritische Haltung unterstellt. Es ist davon auszugehen, dass die sri-lankischen Behörden auch von einem Kontakt zwischen den Geschwistern ausgehen.
Der Beschwerdeführer verfügt damit kumuliert betrachtet über Merkmale, aufgrund derer er in den Augen des sri-lankischen Staates als Person erscheinen dürfte, welche bestrebt ist, die tamilischen Unabhängigkeitsbemühungen zu befördern. Gemäss Referenzurteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 läuft er danach erhöhte Gefahr, bei einer Rückkehr in die Heimat von den sri-lankischen Behörden misshandelt zu werden (E. 8.1 und 8.3 m.w.H.; vgl. auch BVGE 2011/24). Auf die weiteren Vorbringen, inwieweit er als Zeuge von Menschenrechtsverletzungen einen weiteren Risikofaktor erfüllt, braucht nach dem Gesagten nicht näher eingegangen zu werden, zumal wesentliche, diesbezüglich geltend gemachte Aspekte (Bombardement, Internierung, Verschwinden des Bruders, Enteignung) bereits in oben stehenden Erwägungen in Bezug genommen wurden. Dem Beschwerdeführer steht schliesslich keine innerstaatliche Fluchtalternative offen, da er vom sri-lankischen Staat verfolgt wird, welcher seit Ende des Krieges Zugriff auf das gesamte Staatsgebiet hat.
7.4 Gesamthaft ist es vorliegend überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Sri Lanka einem erhöhten Verfolgungsrisiko ausgesetzt wäre und die Zufügung ernsthafter Nachteile im Sinne von Art. 3 Abs. 2
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 1 Définition du terme «réfugié» - A. Aux fins de la présente Convention, le terme «réfugié» s'appliquera à toute personne: |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur. |
8.
8.1 Gemäss Art. 44
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
8.2 Allerdings ist im Sinne einer Ersatzmassnahme das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
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1 | Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
2 | Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
9.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, soweit damit die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und der Unzulässigkeit des Vollzugs der Wegweisung sowie die Anordnung der vorläufigen Aufnahme beantragt wurden. Im Übrigen ist sie abzuweisen, soweit darauf eingetreten wird. Die vorinstanzliche Verfügung vom 7. Dezember 2016 ist demnach in den Dispositivziffern 1, 4 und 5 aufzuheben und die Vorinstanz ist anzuweisen, den Beschwerdeführer als Flüchtling vorläufig aufzunehmen.
10.
10.1 Die Kosten des Beschwerdeverfahrens und die Parteientschädigung sind grundsätzlich nach dem Verhältnis von Obsiegen und Unterliegen dem Beschwerdeführer aufzuerlegen beziehungsweise zuzusprechen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
10.2 Die Kosten des Verfahrens sind aufgrund der sehr umfangreichen Beschwerde mit zahlreichen Beilagen ohne individuellen Bezug zum Beschwerdeführer praxisgemäss auf insgesamt Fr. 1'500.- festzusetzen (Art. 1
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
|
1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre: |
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a | 200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique; |
b | 200 et 5000 francs dans les autres cas. |
10.3 Im Umfang des Obsiegens im Beschwerdeverfahren - das heisst zu zwei Dritteln - ist dem Beschwerdeführer in Anwendung von Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
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1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 8 Dépens - 1 Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie. |
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1 | Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie. |
2 | Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation - 1 Les frais de représentation comprennent: |
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1 | Les frais de représentation comprennent: |
a | les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat; |
b | les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone; |
c | la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte. |
2 | Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie. |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die vorläufige Aufnahme als Flüchtling beantragt wurden. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Dispositivziffern 1, 4 und 5 der Verfügung vom 7. Dezember 2016 werden aufgehoben und das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführer als Flüchtling vorläufig in der Schweiz aufzunehmen.
3.
Dem Beschwerdeführer werden Verfahrenskosten von Fr. 500.- auferlegt. Der in Höhe von Fr. 600.- geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. Der danach verbleibende Betrag von Fr. 100.- ist dem Beschwerdeführer zulasten der Gerichtskasse zurückzuerstatten.
4.
Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 1'600.- auszurichten.
5.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Nina Spälti Giannakitsas Teresia Gordzielik
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