7B_277/2022 - 2023-12-11 - Infrazione - Mehrfache Vergewaltigung, mehrfache einfache Körperverletzung, mehrfache Drohung, mehrfache Tätlichkeiten; Willkür; Anklagegrundsatz; Strafzumessung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

7B 277/2022

Urteil vom 11. Dezember 2023

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Abrecht, Präsident,
Bundesrichterin Koch, Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiber Hahn.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Ruth Günter,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Allgemeine Abteilung,
Beckenstube 5, 8200 Schaffhausen,
2. B.________,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Mehrfache Vergewaltigung, mehrfache einfache Körperverletzung, mehrfache Drohung,
mehrfache Tätlichkeiten; Willkür; Anklagegrundsatz; Strafzumessung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 26. April 2022 (50/2021/22).

Sachverhalt:

A.
Das Kantonsgericht Schaffhausen verurteilte A.________ am 21. Mai 2021 wegen mehrfacher Vergewaltigung, einfacher Körperverletzung, mehrfacher Tätlichkeiten und mehrfacher Drohung zum Nachteil seiner Ehefrau B.________ zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 30 Monaten sowie zu einer Busse von Fr. 500.--. Den Vollzug der Freiheitsstrafe schob es im Umfang von 24 Monaten bei einer Probezeit von 2 Jahren auf und rechnete die Untersuchungshaft an. Weiter verwies es A.________ für sieben Jahre des Landes, unter Eintragung im Schengener Informationssystem (SIS). Für weitere Delikte stellte es das Verfahren zufolge Verjährung ein. Es hiess die Zivilklage dem Grundsatz nach gut und verwies sie im Übrigen auf den Zivilweg. Weiter befand es über die Kosten- und Entschädigungs-folgen.

B.
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen hiess die Berufung von A.________ mit Urteil vom 26. April 2022 insoweit teilweise gut, als es ihn schuldig sprach wegen einfacher Vergewaltigung. Im Übrigen bestätigte das Obergericht das erstinstanzliche Urteil.

C.
A.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er beantragt unter Aufhebung der betreffenden Dispositiv-Ziffern, das Verfahren wegen mehrfacher Vergewaltigung, mehrfacher Tätlichkeiten und mehrfacher Drohung sei einzustellen. Eventualiter sei er von diesen Vorwürfen freizusprechen. Hingegen sei er der einfachen Körperverletzung und der Tätlichkeiten schuldig zu sprechen. Er sei mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.-- und einer Busse von Fr. 500.-- zu bestrafen. Die Untersuchungshaft sei an die Strafe anzurechnen. Der Vollzug der Strafe sei aufzuschieben bei einer Probezeit von zwei Jahren. Die Zivilansprüche der Privatklägerin seien abzuweisen. Die Kosten der Untersuchung, des erst- und zweitinstanzlichen Gerichtsverfahrens sowie seiner amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Privatklägerin seien vollumfänglich und definitiv auf die Staatskasse zu nehmen. Es sei ihm eine Entschädigung von Fr. 11'932.80 für die Anwaltskosten der erbetenen Verteidigung für das Verfahren vor dem Obergericht zuzusprechen. Zudem ersucht der Beschwerdeführer um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.
Die kantonalen Akten wurden eingeholt, nicht aber Vernehmlassungen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer wurde von der letzten kantonalen Instanz strafrechtlich verurteilt und führt frist- und formgerecht Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht (Art. 42 , Art. 78 Abs. 1 , Art. 80 Abs. 1 , Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 , Art. 90 Abs. 1 , Art. 100 Abs. 1 BGG). Auf seine Beschwerde ist unter Vorbehalt nachfolgender Ausführungen einzutreten.

1.2. Nicht einzutreten ist auf die Ausführungen in der Beschwerde, soweit der Beschwerdeführer auf andere Rechtsschriften verweist. Dies genügt den strengen Begründungsanforderungen vor Bundesgericht nicht (BGE 143 IV 122 E. 3.3 mit Hinweisen).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung des Anklagegrundsatzes nach Art. 9 und Art. 325 lit. f StPO geltend. Hinsichtlich der Anklage der mehrfachen Vergewaltigung fehlten Angaben zu Ort, Datum, Zeit sowie Art und Folgen der Tatausführung. Auch die Vorwürfe der mehrfachen Drohung und mehrfachen Tätlichkeiten seien in zeitlicher Hinsicht ungenügend umschrieben.

2.2. Gemäss Art. 325 lit. f StPO bezeichnet die Anklageschrift unter anderem möglichst kurz aber genau die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung.
Nach dem Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion; Art. 9 und Art. 325 StPO; Art. 29 Abs. 2 sowie Art. 32 Abs. 2 BV; Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK). Die Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend konkretisiert sind. Zugleich bezweckt das Anklageprinzip den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und garantiert den Anspruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion). Solange klar ist, welcher Sachverhalt der beschuldigten Person vorgeworfen wird, kann auch eine fehlerhafte und unpräzise Anklage nicht dazu führen, dass es zu keinem Schuldspruch kommen darf. Die nähere Begründung der Anklage erfolgt an Schranken; es ist Sache des Gerichts, den Sachverhalt verbindlich festzustellen. Dieses ist an den in der Anklage umschriebenen Sachverhalt, nicht aber an die darin vorgenommene rechtliche Würdigung gebunden (Art. 350 Abs. 1 StPO; vgl. BGE 149 IV 128 E. 1.2 mit Hinweisen).

2.3.

2.3.1. Die im angefochtenen Urteil wörtlich wiedergegebene Anklage genügt in Bezug auf den Vorwurf der mehrfachen Vergewaltigung den bundesrechtlichen Vorgaben. Sie schränkt den Zeitraum der dem Beschwerdeführer zur Last gelegten zwei- bis dreifachen Tatbegehung auf einen Zeithorizont von drei Monaten (Februar bis April 2018) und den Tatort auf die ehelichen Wohnung ein.
Dem Beschwerdeführer ist nicht zu folgen, soweit er eine genauere Zeit- oder Ortsangabe oder eine präzisere Umschreibung des Tatgeschehens inklusive des Sexualaktes selbst fordert.
Die Anklage ist als Ganzes zu lesen und beinhaltet nebst dem Vorwurf der mehrfachen Vergewaltigung auch die Vorwürfe der mehrfachen Drohung, der mehrfachen einfachen Körperverletzung und der mehrfachen Tätlichkeiten, welche der Beschwerdeführer während der Ehe regelmässig zu Lasten seiner Ehefrau und Beschwerdegegnerin 2 begangen haben soll. Daraus ergibt sich in aller Deutlichkeit die Drucksituation und das Klima der Gewalt, welchem die Beschwerdegegnerin 2 permanent ausgesetzt gewesen sein soll, inklusive eines letzten Vorfalls vom 29./30. August 2018, bei welchem der Beschwerdeführer gewaltsam den Geschlechtsverkehr zu erzwingen versucht habe. Insbesondere wird in der Anklage umschrieben, wie der Beschwerdeführer jeweils tätlich und verbal gegen die Beschwerdegegnerin 2 vorgegangen sein soll, wenn sie keinen Geschlechtsverkehr mit ihm haben wollte, indem er sie geschlagen, ihr mit dem Tod oder der Abschiebung nach Indien gedroht oder einmal gar am Kiefer bzw. Hals gepackt, anschliessend in die Brust gebissen und aus der Wohnung gesperrt habe.
Ebenso umschreibt die Anklage die Ablehnung der Beschwerdegegnerin 2 gegenüber dem Sexualakt, indem sie in allen angeklagten Fällen vorgängig dagegen opponiert haben soll, sich gegen ein Ausziehen durch den Beschwerdeführer oder ein Wegschieben ihrer Kleidung gewehrt, diese festgehalten und die Hand des Beschwerdeführers wegschoben habe. Weiter enthält die Anklage das bewusste Hinwegsetzen des Beschwerdeführers über die äusserlich erkennbaren und von der Beschwerdegegnerin 2 gesetzten Grenzen.
Nicht zu beanstanden ist sodann, dass die Anklage nicht zwischen den zwei bis drei Vergewaltigungsvorwürfen unterscheidet und hierfür dem Beschwerdeführer dieselbe Vorgehensweise zur Last legt, zumal es im Rahmen der angeklagten Beziehungsdelikte durchaus möglich ist, dass ein Täter mehrfach dasselbe Tatvorgehen an den Tag legt. Schliesslich ist auch die fehlende genauere Beschreibung des Sexualaktes mit dem Anklagegrundsatz vereinbar, wenn damit, wie vorliegend, vaginaler Geschlechtsverkehr ohne Besonderheiten gemeint ist.

2.3.2. Soweit der Beschwerdeführer den Anklagegrundsatz für Tatbestände der mehrfachen Drohung und mehrfachen Tätlichkeit verletzt sieht, kann ihm ebenso wenig gefolgt werden.
In Anklageziffer 2.2 werden zwei konkrete körperliche und verbale Übergriffe, deren Zeitpunkt, der Ort des Geschehens und das Tatvorgehen genannt. Diesbezüglich erweist sich sein Vorbringen haltlos.
Der Anklageziffer 2.3 betreffend die Vorwürfe der mehrfachen Drohung kann entnommen werden, dass der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin 2 im Zeitraum vom 4. September 2015 bis zum 30. August 2018 am gemeinsamen Wohnort mehrfach gedroht haben soll, ihr den Hals durchzuschneiden, wenn sie und die Kinder schliefen. Ausserdem habe er in diesem Zeitraum auch einmal ein Messer hervorgenommen und ausgesagt, er könne die Beschwerdegegnerin durchschneiden bzw. wenn er ein Messer in sie hineinstecke, komme es auf der anderen Seite hinaus. Schliesslich habe er sie im selben Zeitraum wöchentlich mit der offenen Hand ins Gesicht geschlagen und mit Füssen getreten, dies ohne Verletzungsfolgen. Aus dieser Umschreibung ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin 1 sich regelmässig wiederholende verbale und tätliche Übergriffe auf die Beschwerdegegnerin 2 anklagt und deren Art detailliert beschreibt. Dabei handelt es sich um Delikte im häuslichen Umfeld, welche sich über einen längeren Zeitraum ereignet haben sollen und welche bloss approximativ eingegrenzt werden können. Hierzu hat das Bundesgericht befunden, eine genauere zeitliche und örtliche Einordnung sei zur Einhaltung des Anklagegrundsatzes entbehrlich (Urteil 6B 103/2017 vom 21. Juli
2017 E 1.5.2 mit Hinweisen). Vor diesem Hintergrund dringt der Beschwerdeführer mit seiner Rüge nicht durch.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Zusammenhang mit der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung. Er macht geltend, die Vorinstanz habe sich nicht mit der Schilderung der Beschwerdegegnerin 2 anlässlich der Berufungsverhandlung auseinandergesetzt, wonach sie keine Lust auf Geschlechtsverkehr gehabt und die Drucksituation bloss nachgeschoben habe. Weiter führe die Vorinstanz aus, seine eigenen Aussagen seien widersprüchlich oder bloss allgemein gehalten, ohne dies zu begründen. Er habe infolge der mangelnden Konkretisierung der Vorwürfe nicht genauer Stellung nehmen können

3.2. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK) folgt die Pflicht der Behörden, ihren Entscheid zu begründen. Das Gericht muss in seiner Begründung wenigstens kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen es sich hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid stützt. Es darf sich auf die massgebenden Gesichtspunkte beschränken und muss sich nicht mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen und diese widerlegen (BGE 147 IV 409 E. 5.3.4; 139 IV 179 E. 2.2). Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann (BGE 143 III 65 E. 5.2 S. 70; Urteil 6B 355/2021 vom 22. März 2023 E. 2.3.2; je mit Hinweisen). Die Begründungspflicht ergibt sich auch aus Art. 50 StGB.

3.3. Die Rügen des Beschwerdeführers sind nicht stichhaltig. Sie betreffen weniger den Anspruch auf rechtliches Gehör als vielmehr die inhaltliche Überzeugungskraft, welche der Beschwerdeführer in Frage stellt (vgl. dazu hernach E. 4). Die Begründung des vorinstanzlichen Urteils ist so abgefasst, dass der Beschwerdeführer sie sachgerecht anfechten und seine Argumente vor Bundesgericht vortragen konnte. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist nicht ersichtlich.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz stelle den Sachverhalt in Bezug auf die Vorwürfe der Vergewaltigung, der mehrfachen Drohung und der mehrfachen Tätlichkeiten willkürlich fest. Der Sachverhalt hinsichtlich Vergewaltigung und der angeblichen Drucksituation könne aufgrund der unglaubhaften Aussagen der Beschwerdegegnerin nicht erstellt werden. Gestützt auf ihre Aussagen sei auch nicht erwiesen, dass es für ihn erkennbar gewesen sein soll, dass sie Geschlechtsverkehr ablehne.

4.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann es nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 148 IV 409 E. 2.2, 39 E. 2.3.5; 147 IV 73 E. 4.1.2). Eine Sachverhaltsfeststellung gilt als willkürlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 148 I 127 E. 4.3; 144 II 281 E. 3.6.2; 142 II 433 E. 4.4; 140 III 264 E. 2.3). Willkür ist dagegen nicht bereits gegeben, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar oder sogar vorzuziehen ("préférable") wäre (BGE 148 IV 39 E. 2.3.5; 146 IV 88 E. 1.3.1; 141 I 49 E. 3.4, 70 E. 2.2). Die Willkürrüge muss nach Art. 106 Abs. 2 BGG explizit
vorgebracht und substanziiert begründet werden. Auf appellatorische Kritik tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 148 IV 356 E. 2.1, 39 E. 2.3.5, 409 E. 2.2).

4.3.

4.3.1. Die Vorinstanz gibt die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 detailliert wieder und unterzieht diese einer ausführlichen Würdigung. Daraus leitet sie den vertretbaren Schluss ab, die Angaben zur über Jahre aufgebauten physischen und psychischen Drucksituation (regelmässige Schläge, Drohung, sie nach Indien zurückzuschicken bzw. ihr und den Kindern im Schlaf den Hals durchzuschneiden, damit verbundene Angst) seien weder unstetig noch widersprüchlich und frei von übermässigen Belastungen. Sie glaubt der Beschwerdegegnerin 2, dass der Beschwerdeführer zumindest einmal an ihr gegen ihren erkennbaren Willen (getrennte Zimmer nach Bekanntwerden einer Fremdbeziehung des Beschwerdeführers, Geschlechtsverkehr trotz "Nein-Sagen", wobei die Art und der Wortlaut der ablehnenden Äusserung unklar ist, Festhalten der Kleider oder Wegdrehen) den Geschlechtsverkehr vollzogen hat. Sie begründet diese Schlussfolgerung mit dem Aussageverhalten der Beschwerdegegnerin 2. Diese habe die Tathandlungen ausführlich, detailliert und ohne übermässigen Belastungseifer beschrieben. Die Mühe der Beschwerdegegnerin 2, die von ihr geschilderten mehrfachen Übergriffe zeitlich einzuordnen und im Detail auseinanderzuhalten, begründet die Vorinstanz mit der
zwischen den Aussagen und den Handlungen verstrichenen Zeit, der Regelmässigkeit, der über mehrere Jahre gelebten Ehe, in welcher Geschlechtsverkehr auch einvernehmlich vollzogen wurde und ihrem Rollenverständnis als Ehefrau, die ihren Ehemann mit 16 Jahren in Indien geheiratet hat und ihm aus ihrer Sicht Gehorsam schuldet. Weiter berücksichtigt die Vorinstanz bei ihrer Beurteilung die Umstände, wie es zur Anzeige gekommen ist.
Diese vorinstanzliche Würdigung ist vertretbar. Dass die Vorinstanz aufgrund der von ihr genannten konkreten Umstände die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 für glaubhaft hält, obwohl die Beschwerdegegnerin 2 ein psychisches oder materielles Abhängigkeitsverhältnis verneint und hierbei eine einzelne Frage möglicherweise falsch verstanden hat, ändert nichts am Beweisergebnis als solches.
Wenn der Beschwerdeführer einzelne Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 einer eigenen, anderen Würdigung als die Vorinstanz unterzieht, so namentlich zur Drohung, die Beschwerdegegnerin 2 nach Indien zu schicken, oder zur Drucksituation, ist dies nicht geeignet, Willkür des angefochtenen Urteils zu belegen. Dasselbe gilt, soweit er aktenwidrig behauptet, die Vorinstanz gehe nicht auf die Details ein, weshalb sie seine Aussagen nicht als glaubhaft erachte. Vielmehr lassen sich die sexuellen Übergriffe, die Drohungen und die Tätlichkeiten in den Kontext des letzten Vorfalls vom 29./30. August 2018 einbetten, welcher Anlass der Anzeige bildete und welchen der Beschwerdeführer zumindest teilweise (allerdings ohne Sexualbezug) eingestand. Dort war die Beschwerdegegnerin 2 aufgrund der zeitlichen Nähe der Ereignisse zur Aussage in der Lage zu schildern, wie der Beschwerdeführer den Geschlechtsverkehr gewaltsam zu erzwingen versuchte, und decken sich ihre Aussagen mit der Wahrnehmung von neutralen Zeugen, Fotos und der im Schlafzimmer der Parteien asservierten Haare (angefochtenes Urteil S. 28). Soweit er d iesbezüglich die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung hinsichtlich der Anklageziffer 2.2 beanstandet, übt er sich in
appellatorischer Kritik, auf welche nicht einzutreten ist.
Schliesslich ist nicht ersichtlich, was der Beschwerdeführer aus der pauschalen Behauptung, der Beschwerdegegnerin 2 seien suggestive Fragen gestellt worden, zu seinen Gunsten für sich ableiten will. Es trifft nicht zu, dass bloss sein eigenes Geständnis und nicht auch die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 und der Zeugen beweisrechtlich massgebend sein sollen.

4.3.2. Nicht einzutreten ist auf die Ausführungen des Beschwerdeführers zu den Vorwürfen der mehrfachen Drohung betreffend Anklageziffer 2.3 und der mehrfachen Tätlichkeit betreffend Anklageziffer 2.4. Wiederum legt er aufgrund punktueller Aussagen und Annahmen seine eigene Würdigung dar, ohne auf das angefochtene Urteil hinreichend einzugehen. Dass sich die Beschwerdegegnerin 2 vor dem Beschwerdeführer fürchtete, ergibt sich aus ihren Schilderungen der generellen Drohkulisse, welche der Beschwerdeführer aufbaute (angefochtenes Urteil S. 16), den Schilderungen des Vorfalls vom 29./30. August 2018 und dem Umstand, dass sie sich aufgrund der Befürchtung, der Beschwerdeführer werde seine Morddrohungen wahr machen, zur Anzeige entschloss (angefochtenes Urteil S. 19 f.).

5.
Der Beschwerdeführer wendet sich nur insoweit gegen die Strafzumessung, den Strafvollzug, die Zusprechung einer Zivilforderung dem Grundsatz nach und die Verlegung der Verfahrenskosten, als er die Schuldsprüche beanstandet. Da die Schuldsprüche aus den genannten Gründen zu bestätigen sind, ist auf seine diesbezüglichen Vorbringen nicht näher einzugehen.

6.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner angespannten finanziellen Situation ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. Dezember 2023

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Abrecht

Der Gerichtsschreiber: Hahn

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.49
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.49
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale (CPP)50 si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un tribunale superiore o un giudice dei provvedimenti coercitivi.51

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197456 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.57
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198091 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198092 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195494 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...95
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 9 Principio accusatorio - 1 Un reato può essere sottoposto a giudizio soltanto se, per una fattispecie oggettiva ben definita, il pubblico ministero ha promosso l'accusa contro una determinata persona dinanzi al giudice competente.
¹	Un reato può essere sottoposto a giudizio soltanto se, per una fattispecie oggettiva ben definita, il pubblico ministero ha promosso l'accusa contro una determinata persona dinanzi al giudice competente.
²	Sono fatte salve la procedura del decreto d'accusa e la procedura penale in materia di contravvenzioni.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 325 Contenuto dell'atto d'accusa - 1 L'atto d'accusa indica:
¹	L'atto d'accusa indica:
^a	il luogo e la data;
^b	il pubblico ministero che sostiene l'accusa;
^c	il giudice cui è indirizzato;
^d	l'imputato e il suo difensore;
^e	il danneggiato;
^f	in modo quanto possibile succinto, ma preciso, i fatti contestati all'imputato, specificando dove, quando, come e con quali effetti sono stati commessi;
^g	le fattispecie penali che il pubblico ministero ritiene adempiute, con indicazione delle disposizioni di legge applicabili.
²	Il pubblico ministero può presentare un atto d'accusa alternativo o, per il caso in cui l'atto d'accusa principale venga respinto, un atto d'accusa subordinato.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 32 Procedura penale - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
¹	Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
²	L'accusato ha diritto di essere informato il più presto possibile e compiutamente sulle imputazioni contestategli. Deve essergli data la possibilità di far valere i diritti di difesa che gli spettano.
³	Il condannato ha il diritto di far esaminare la sentenza da un tribunale superiore. Sono eccettuati i casi in cui il Tribunale federale giudica come istanza unica.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 350 Carattere vincolante dell'accusa, elementi alla base della sentenza - 1 Il giudice è vincolato ai fatti descritti nell'atto di accusa, ma non alla relativa qualificazione.
¹	Il giudice è vincolato ai fatti descritti nell'atto di accusa, ma non alla relativa qualificazione.
²	Il giudice tiene conto delle prove raccolte nella procedura preliminare e nella procedura dibattimentale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.