8C_419/2018 - 2018-12-11 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 419/2018

Urteil vom 11. Dezember 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rolf Thür,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 10. April 2018 (IV.2017.00754).

Sachverhalt:

A.
Die 1985 geborene A.________ war zuletzt als Pflegeassistentin bei der Stiftung B.________ tätig, als sie sich am 31. März 2014 unter Hinweis auf Rücken- und weitere Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, erhob die erwerbliche und medizinische Situation unter anderem durch Beizug der Akten der Krankentaggeldversicherung - darin enthaltend ein Gutachten des PD Dr. med. C.________, Spezialarzt für orthopädische Chirurgie und Wirbelsäulenchirurgie FMH an der Klinik D.________ vom 21. November 2014 - und Einholung eines Berichts vom 1. Juni 2015 des Dr. med. E.________, Facharzt für innere Medizin/Rheumatologie FMH. Gemäss Mitteilung vom 13. August 2014 leistete sie Frühinterventionsmassnahmen in Form einer Kostenübernahme für einen Ausbildungskurs (Arzt- und Spitalsekretärin vom 27. Oktober 2014 bis 30. September 2015). Zudem liess sie die Versicherte durch ihren regionalen ärztlichen Dienst (RAD) bidisziplinär durch Dr. med. F.________, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie, sowie med. pract. G.________, Facharzt für Neurologie, untersuchen (Bericht vom 9. November 2016). Mit Verfügung vom 1. Juni 2017 verneinte die IV-
Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hiess eine dagegen erhobene Beschwerde in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und der Versicherten vom 1. Oktober 2014 bis zum 31. August 2015 eine befristete ganze Invalidenrente zusprach.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, der angefochtene Entscheid sei insoweit aufzuheben, als ihr über den 31. August 2015 hinaus keine Leistungen mehr gewährt würden. Eventualiter sei ihr Gesundheitszustand ab August 2015 weiter abzuklären.
Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichten die Vorinstanz und das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Indes prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, als es den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung auf den 31. August 2015 befristete.

2.1. Im angefochtenen Entscheid werden die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze, namentlich diejenigen zum Begriff der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

2.2. Beizufügen ist, dass die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben wird (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a IVV), wenn sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132). Nach der Rechtsprechung sind diese Revisionsbestimmungen bei der rückwirkenden Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Rente analog anwendbar (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen), weil noch vor Erlass der ersten Rentenverfügung eine anspruchsbeeinflussende Änderung eingetreten ist mit der Folge, dass dann gleichzeitig die Änderung mitberücksichtigt wird. Wird rückwirkend eine abgestufte oder befristete Rente zugesprochen, sind einerseits der Zeitpunkt des Rentenbeginns und anderseits der in Anwendung der Dreimonatsfrist von Art. 88a IVV festzusetzende Zeitpunkt der
Anspruchsänderung die massgebenden Vergleichszeitpunkte (Urteil 8C 458/2017 vom 6. August 2018 E. 2 mit Hinweisen). Die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung kann auch ohne wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes eine Rentenrevision rechtfertigen. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen).

3.
Das kantonale Gericht hielt nach Darstellung und Würdigung der medizinischen Aktenlage fest, das Gutachten des PD Dr. med. C.________ vom 21. November 2014 und der Bericht des Dr. med. E.________ vom 1. Juni 2015 seien für die Beantwortung der sich stellenden Fragen umfassend und ausreichend. Die Beurteilung durch die Ärzte des RAD vom 9. November 2016 vermöge keine Zweifel an den genannten Berichten zu begründen, sondern bestätige vielmehr, dass die Befunde der bisherigen rheumatologischen Untersuchungen in weiten Bereichen identisch seien und bloss die Schlussfolgerungen differierten. Auch die Berichte des Dr. med. H.________, Facharzt FMH für innere Medizin, speziell Nierenkrankheiten, vom 28. Dezember 2015 sowie vom 10. Februar 2015 und diejenigen der Klinik I.________, Zentrum für Paraplegie, vom 8. Juni 2017 und 12. Februar 2018 könnten die Einschätzungen der Dres. med. C.________ und E.________ nicht entkräften. Aus den genannten entscheidwesentlichen medizinischen Akten ergebe sich nach Ablauf des Wartejahres per 1. Oktober 2014 in einer angepassten, leichten wechselbelastenden Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 22.5 % und ein Invaliditätsgrad von 80 %, weshalb die Versicherte einen Anspruch auf eine ganze Rente habe. Ab
1. Juni 2015 sei sie aufgrund des Zeugnisses von Dr. med. E.________ in der genannten angepassten Tätigkeit als vollständig arbeitsfähig zu qualifizieren. Der Invaliditätsgrad betrage dannzumal noch 10.5 %, weshalb der Beschwerdeführerin ab 1. September 2015 keine Rente mehr zustehe.

4.

4.1. Auch wenn im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens das Rentenverhältnis als Ganzes den Streitgegenstand bildete (BGE 125 V 413; vgl. ferner BGE 131 V 164 E. 2.2 S. 165 und Urteil 9C 34/2009 vom 24. Februar 2010 E. 3.2), bleibt das Bundesgericht an die Begehren der Parteien gebunden (Art. 107 Abs. 1 BGG; Urteil 9C 50/2011 vom 25. Mai 2011 E. 2.2). Insofern hat es im vorliegenden Fall nur noch die Befristung der Rente zu prüfen, nicht jedoch deren Zusprache. Auf letztere könnte zwar mittels Wiedererwägung im Rahmen einer substituierten Begründung zurückgekommen werden, jedoch nicht rückwirkend, sondern ("ex nunc et pro futuro") nur zur Bestätigung der Aufhebung oder Befristung der Rente (Urteil 9C 880/2015 vom 21. März 2016 E. 3.2). Die dafür erforderliche zweifellose Unrichtigkeit (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG) der vorinstanzlichen Rentenzusprache ist im vorliegenden Fall jedoch weder behauptet noch ersichtlich, womit sich Weiterungen in dieser Hinsicht erübrigen.

4.2. Die Beschwerdeführerin bringt unter anderem vor, die Feststellung des kantonalen Gerichts, wonach auch der Bericht des Dr. med. E.________ vom 1. Juni 2015 auf allseitigen Untersuchungen beruhe, die von ihr geklagten Beschwerden berücksichtige und in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den Vorakten ergangen sei, sei offensichtlich unrichtig.
Bei diesem Aktenstück handelt es sich um den Formularbericht eines rheumatologischen Facharztes, der die Versicherte am 28. Mai 2015 offenbar erstmals und - soweit ersichtlich - auch letztmals zwecks "muskuloskeletaler Standortbestimmung" untersucht hatte. Darin nimmt er zwar Bezug auf eine medizinische Trainingstherapie (MTT) im Frühjahr 2014, doch geht daraus nicht hervor, dass Dr. med. E.________ Einsicht in die medizinischen Vorakten gehabt hätte. Dies betrifft vor allem das Gutachten des PD Dr. med. C.________, das Dr. med. E.________ auch nicht sinngemäss erwähnt. Eine Würdigung des Verlaufs nach dem genannten Gutachten ergibt sich aus dem Arztbericht des Dr. med. E.________ vom 1. Juni 2015 nicht. Insofern hat ihm die Vorinstanz in Verkennung der bundesgerichtlichen Vorgaben (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) zu Unrecht vollen Beweiswert zuerkannt.

4.3. Entscheidend ist jedoch vor allem, dass das kantonale Gericht keinerlei Feststellung darüber getroffen hat, inwiefern sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der Begutachtung durch PD Dr. med. C.________ im November 2014 verändert, konkret verbessert haben soll. Es wird im angefochtenen Entscheid kein Revisionsgrund angeführt. Wie dargelegt, fällt der Bericht des Rheumatologen Dr. med. E.________ vom 1. Juni 2015 als genügende tatsächliche Grundlage für die revisionsweise Aufhebung der aufgrund des Gutachtens des PD Dr. med. C.________ zugesprochenen ganzen Invalidenrente ausser Betracht. Weder ergibt sich daraus eine wesentliche Änderung des Sachverhaltes, noch kann daraus abgeleitet werden, die Prognose des PD Dr. med. C.________, wonach in ein bis zwei Jahren mit einer wesentlichen Verbesserung gerechnet werden könne, habe sich erfüllt. Davon abgesehen ergibt sich eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes auch nicht aus dem Bericht vom 9. November 2016 über eine bidisziplinäre Untersuchung durch den RAD. Darin wird sogar explizit angeführt, die untersuchenden Ärzte hätten in weiten Bereichen die gleichen Befunde erhoben, wie in den bisherigen rheumatologischen und orthopädischen Untersuchungen;
einzig die Schlussfolgerungen würden differieren. Dies genügt jedoch praxisgemäss (vgl. E. 2.2 hiervor) nicht, um die Revision oder Befristung einer Rente zu begründen.

4.4. Auch aus den weiteren medizinischen Akten lässt sich ein Revisionsgrund nicht ersehen. Im Gegenteil zeigen diese, dass neben rein rheumatologischen Beschwerden - wie sie von Dr. med. E.________ untersucht wurden - allenfalls auch andere Gesundheitsschäden in die Beurteilung miteinbezogen werden müssten. So ist im Bericht des Dr. med. H.________ vom 28. Dezember 2015 als Diagnose neben dem im Bericht des Dr. med. E.________ angeführten lumbospondylogenen Syndrom auch eine Belastungsinkontinenz Grad II vermerkt. Anlässlich einer Untersuchung des Prof. Dr. med. J.________ und des Dr. med. K.________, Leiter bzw. Assistenzarzt Neuro-Urologie am Zentrum für Paraplegie der Klinik I.________, vom 8. Juni 2017 wurden zudem neben weiteren Diagnosen auch Verdacht auf eine neurogene Harnblasenfunktionsstörung nach Epiduralanästhesie im August 2013 und Verdacht auf Nervenwurzelläsion L3/4 rechts ebenfalls vom August 2013 mit Gangataxie des rechten Beines diagnostiziert. Das kantonale Gericht hat diesen Bericht nicht gewürdigt, sondern ausser Acht gelassen, da er nach Erlass der Verfügung vom 1. Juni 2017 ergangen ist, welche die zeitliche Grenze der gerichtlichen Überprüfungsbefugnis bildet. Da keinerlei Anhaltspunkte dafür bestehen,
dass sich der im Bericht I.________ angeführte Gesundheitszustand innert Wochenfrist verändert hätte und darin zudem auf den Beginn der untersuchten Störungen im August 2013 verwiesen wird, hätten die mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichten Arztberichte gewürdigt werden müssen. Ein neuro-urologischer Gesundheitsschaden ist im Bericht des Rheumatologen Dr. med. E.________ vom 1. Juni 2015, auf den sich die Vorinstanz bezüglich des Revisionstatbestandes stützt, nicht erwähnt. Aus den Akten ist auch nicht ersichtlich, ob sich dieser auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt. Damit wurde der Sachverhalt im kantonalen Verfahren sowohl bezüglich des Gesundheitszustandes im Allgemeinen als auch im Hinblick auf einen Revisionsgrund im Besonderen unvollständig festgestellt. Insofern hält die vorinstanzliche Befristung der Rente vor Bundesrecht derzeit nicht stand und ist offen, ob ab September 2015 ein Rentenanspruch besteht.

4.5. Die Beschwerdegegnerin erachtete eine umfassende medizinische Begutachtung mit Einschluss der Urologie/Gynäkologie bereits im Januar 2016 als notwendig, da sie die Aktenlage als unvollständig qualifizierte. Die bereits in Aussicht gestellte Untersuchung an einer medizinischen Abklärungsstelle (Medas) wurde in der Folge einzig aus administrativen Gründen wieder verworfen. Dies wird nun nachzuholen sein. Die Sache wird an das kantonale Gericht zurückgewiesen, damit es ein umfassendes polydisziplinäres Gutachten einhole, welches sich zur Leistungseinschränkung im Zeitverlauf, insbesondere seit der Begutachtung durch PD Dr. med. C.________ im November 2014 zu äussern hat. Gestützt auf dieses Gutachten wird die Vorinstanz neu entscheiden. Dabei wird sie die Grenzen der Parteibegehren im vorliegenden Verfahren (vgl. E. 4.1 hievor) zu berücksichtigen haben. Denn im Verfahren vor Bundesgericht gilt das Verbot der reformatio in peius (Art. 107 Abs. 1 BGG), das im Fall einer Rückweisung auch die vorinstanzlichen Behörden bindet (Urteil 8C 685/2011 vom 25. September 2012 E. 7.6 mit Hinweisen; vgl. ferner JOHANNA DORMANN, in Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018 N 18 zu Art. 107 BGG).

5.
Die Rückweisung der Sache an die Verwaltung oder an die Vorinstanz zu erneuter Abklärung (mit noch offenem Ausgang) gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1 S. 312 mit Hinweisen). Damit wird die Beschwerdegegnerin im vorliegenden Verfahren kostenpflichtig. Mithin hat sie die Gerichtskosten zu tragen und der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 10. April 2018 wird insoweit aufgehoben, als damit der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine ganze Rente befristet wurde. Die Sache wird an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen, damit es, nach erfolgter Abklärung über den Verlauf des Gesundheitsschadens, neu entscheide. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der BVG-Sammelstiftung Swiss Life, Zürich, schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. Dezember 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Schüpfer

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^a Modificazione del diritto - 1 Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
¹	Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
²	Se la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete peggiora, se la grande invalidità si aggrava o se il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità aumenta, il cambiamento va tenuto in considerazione non appena è durato tre mesi senza interruzione notevole. L'articolo 29bis è applicabile per analogia.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
¹	Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
²	L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza.
³	L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.