8C_449/2014 - 2014-12-11 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 449/2014

Urteil vom 11. Dezember 2014

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 12. Mai 2014.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 23. Januar 2013 verweigerte die IV-Stelle des Kantons Solothurn dem 1966 geborenen A.________ die Ausrichtung einer Invalidenrente und Gewährung beruflicher Eingliederungsmassnahmen. Dabei stelle sie massgeblich auf das bei Dr. med. B.________, eingeholte psychiatrische Gutachten vom 27. August 2012 ab.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 12. Mai 2014 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt sinngemäss, in Aufhebung der Verfügung vom 23. Januar 2013 und des vorinstanzliche Entscheids sei die Sache zwecks Einholung eines Gerichtsgutachtens und zu anschliessendem neuen Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen; ferner sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.

D.
Mit Verfügung vom 21. Juli 2014 hat das Bundesgericht das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung abgewiesen und den Beschwerdeführer aufgefordert, innert gesetzter Frist einen Kostenvorschuss von Fr. 800.- einzuzahlen.

Erwägungen:

1.
Nachdem der Kostenvorschuss fristgerecht eingegangen ist, kann die Angelegenheit einer materiellen Beurteilung zugeführt werden.

2.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dabei prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), an sich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389).
Vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen binden das Bundesgericht (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, diese seien offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG), was nicht schon dann der Fall ist, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn die Sachverhaltsfeststellung eindeutig und augenfällig unzutreffend, mithin willkürlich ist (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und E. 1.4.3, S. 252 und 255; siehe auch BGE 135 III 397 E. 1.5). Die Behebung des Mangels muss für den Ausgang des Verfahrens überdies entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).

3.
Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit handelt es sich grundsätzlich um eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Ebenfalls Tatfrage ist die konkrete Beweiswürdigung, einschliesslich der antizipierten Schlussfolgerung, es bedürfe keiner weiteren Sachverhaltsabklärungen (BGE 137 V 64 E. 5.2; nicht publ. E. 1.1.1 des Urteils BGE 137 V 446, in: SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44 [9C 779/2010 vom 30. September 2011]; Art. 105 Abs. 2 BGG). Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG eine Rechtsfrage. Gleiches gilt mit Bezug auf die Beachtung der bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232).

4.
Der Beschwerdeführer bemängelt einzig die Höhe der von der Vorinstanz auf der Grundlage des Gutachtens von Dr. med. B.________ vom 27. August 2012 bestimmten Restarbeitsfähigkeit von 80 bis 90 %.

4.1. Vorweg festzuhalten ist, dass es sich bei Dr. med. B.________ um einen versicherungsexternen Experten handelt, auf dessen Einschätzungen das Gericht abstellen darf, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit seines Gutachtens sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).

4.2. Der Beschwerdeführer bringt nichts Wesentliches vor, das dem Gutachter bei seiner Beurteilung verborgen geblieben wäre.

4.2.1. Insbesondere hatte Dr. med. B.________ die vom Versicherten angerufenen Umstände, welche zur Beendigung der letzten Arbeitsverhältnisse geführt hatten, erfasst. Ebenfalls kannte er die Ausführungen bzw. die Einschätzung von Dr. med. C.________, Facharzt für Innere Medizin FMH, vom 15. Dezember 2011, wie sie der Arzt mit Schreiben vom 10. September 2012 gegenüber der IV-Stelle nochmals hervorhob. Indessen gewichtete er diese als Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH nach umfassender Anamnese und eigenen Untersuchungen anders. Er berücksichtigte dabei auch den von Dr. med. D.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und E.________, Fachpsychologe FSP, am 2. Februar 2011 abgegebenen Bericht über den Verlauf der vom 15. August 2007 bis 11. November 2009 durchgeführten Behandlung und zog daraus auch Schlüsse zur Gegenwart.

4.2.2. Das vom Beschwerdeführer angerufene, Anfang 2011 aufgetretene, operierte Vorhofflimmern nahm der Experte ebenfalls in seine Überlegungen mit auf. Er sprach diesem Leiden denn auch die Eignung zu, sich rein psychisch gesehen vorübergehend zusätzlich negativ auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt zu haben; nachdem diese Herzrhythmusstörung indessen gut behandelt worden sei und lediglich allenfalls noch einer regelmässigen kardiologischen Kontrolle bedürfe, sei deswegen eine (zusätzlich) anhaltende Minderung der Arbeitsfähigkeit auszuschliessen.

4.3. Auch die weitergehende Einschätzung der Auswirkungen des psychischen Zustandes des Versicherten auf die Arbeitsfähigkeit ist durch den Experten nachvollziehbar begründet.
So griff er die (weiteren) Ängste des Versicherten und die dabei gezeigte bzw. geschilderte Vermeidungshaltung ebenfalls auf, bewertete diese denn auch als psychopathologisch von Bedeutung, aber nicht derartig, als dadurch generell die zumutbare medizinische Arbeitsfähigkeit womöglich nicht vorhanden oder zumindest deutlich eingeschränkt wäre; angesichts der ausgeprägten Kompetenzen des Versicherten z.B. im journalistischen Bereich oder im Büro generell wie auch der vermutlich grossen Gewissenhaftigkeit und Ordentlichkeit liesse sich durchaus eine Arbeitstätigkeit einrichten, welche den sozialen Ängsten Rechnung trage; wegen der Gewissenhaftigkeit und des erkannten Zwangs zum übermässigen Kontrollieren der erbrachten Arbeitsgänge sei der Versicherte in einer solchen Tätigkeit bei einem Arbeitstag von 8,5 Stunden in der Leistungsfähigkeit indessen um 10 bis maximal 20 % eingeschränkt. Was die vom Beschwerdeführer speziell hervorgehobenen, durch die sozialen Ängste offenbar hervorrufbaren Blockaden im Denken und Handeln anbelangt, trug Dr. med. B.________ diesen dahingehend Rechnung, als er die idealtypische Tätigkeit in dem Sinne näher präzisierte, als Ängste und Stress auslösende Situationen wie das Arbeiten in Hochhäusern, das
Brückenüberqueren oder Treppenhäuserdurchlaufen genauso zu vermeiden seien wie der direkte Kontakt zu Klienten oder zum Publikum. Davon, dass der Beschwerdeführer in einer solchen Tätigkeit das von Dr. med. B.________ auf 80 bis 90 % (oder mehr) der Norm eingeschätzte Rendement lediglich unter Einnahme von Psychopharmaka bewerkstelligen könnte, geht der Arzt hingegen nicht aus, weshalb sich Ausführungen dazu erübrigen.

4.4. Wenn das kantonale Gericht angesichts dessen für die Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit auf den Bericht von Dr. med. B.________ abstellt, lässt sich dies letztinstanzlich nicht beanstanden. Von einer rechtsfehlerhaften, willkürlichen Sachverhaltsfeststellung kann nicht die Rede sein.

4.5. Ebenso wenig ist der Untersuchungsgrundsatz verletzt, wurden doch mit der Beauftragung von Dr. med. B.________ der psychische Gesundheitszustand und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fachspezifisch einer Klärung zugeführt. Diese beruht auf einer umfassenden Anamnese, berücksichtigt die geltend gemachten Leiden und setzt sich mit den beigezogenen Arztberichten auseinander. Dass sich der Experte bei der Berichterstattung auf die wesentlichen Punkte beschränkt hat, ist nicht zu beanstanden. Insoweit musste er auch keine Ausführungen dazu machen, ob die geltend gemachten Tachykardien (ugs. Herzrasen;) möglicherweise im Zusammenhang mit der Angststörung stehen. Entscheidend ist, dass er eine Arbeitstätigkeit umschrieben hat, mit welcher der Versicherte trotz bestehender Angststörung in zumutbarer Weise einer Erwerbstätigkeit nachgehen kann.

4.6. Aus Sicht des Beschwerdeführers mögen mit dem Gutachten zwar nicht sämtliche sich ihm stellenden Fragen geklärt sein. Auch geht er, unterstützt durch Dr. med. C.________, Facharzt für Innere Medizin FMH, von einer geringeren Leistungsfähigkeit aus als von Dr. med. B.________ festgelegt. Dies reicht indessen nicht aus, um die Abklärungen als unvollständig und die daraus gezogenen Schlüsse als qualifiziert falsch erscheinen zu lassen, geschweige denn ein Obergutachten zu bewirken. Soweit er übrigens darauf hinweist, seit neuestem Antidepressiva zu sich zu nehmen, ist damit nichts gewonnen, gilt es vorliegend doch den Gesundheitszustand zum Verfügungszeitpunkt zu beurteilen und handelt es sich bei diesem Vorbringen überdies ohnehin um ein letztinstanzlich unzulässiges Novum (Art. 99 Abs. 1 BGG). Vom Beschwerdeführer aufgegriffene Fragen zu allfälligen Regressmöglichkeiten bei durch Verrichtung einer dem Tätigkeitsprofil entsprechenden Arbeit allenfalls durch ihn verursachten Schäden liegen sodann ausserhalb des Streitgegenstandes.

4.7. Dass sich im vom Gesetzgeber für die Invaliditätsbemessung als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt (vgl. Art. 7 Abs. 1 und Art. 16 ATSG) in hinreichender Anzahl Tätigkeiten finden, die einem von Dr. med. B.________ beschriebenen Profil entsprechen, ist zu Recht nicht näher in Frage gestellt. Da überdies die Festsetzung der erwerblichen Auswirkungen (Invaliditätsgrad) letztinstanzlich ebenfalls nicht näher beanstandet wird, hat es damit sein Bewenden. Die Beschwerde ist abzuweisen.

5.
Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer zu überbinden (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. Dezember 2014
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.