9C_96/2008 - 2008-06-11 - Previdenza professionale

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_96/2008

Urteil vom 11. Juni 2008
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger,
nebenamtlicher Bundesrichter Bühler,
Gerichtsschreiber Ettlin.

Parteien
Sammelstiftung BVG der Allianz Suisse Lebensversicherungs-Gesellschaft,
Hohlstrasse 552, 8048 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

S.________, Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch, Langstrasse 4, 8004 Zürich.

Gegenstand
Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus
vom 19. Dezember 2007.

Sachverhalt:

A.
Der 1955 geborene S.________ war ab 29. Juni 1999 vorerst temporär und ab 1. September 1999 in fester Anstellung als Hauswart bei der A.________ AG tätig und gestützt auf dieses Arbeitsverhältnis ab 1. September 1999 bei der Sammelstiftung ELVIA Leben Schweizerische Lebensversicherungs-Gesellschaft (Rechtsvorgängerin der Sammelstiftung BVG der Allianz Suisse Lebensversicherungs-Gesellschaft) berufsvorsorgeversichert. Die A.________ AG kündigte das Arbeitsverhältnis am 29. Juni 2000 auf 30. September 2000.
Am 22. Dezember 2000 meldete sich S.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 17. Januar 2003 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Zürich mit Wirkung ab 1. Oktober 2001 eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 60 % zu und mit Revisionsverfügung vom 3. November 2004 ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelrente nebst Zusatzrente für die Ehefrau bei einem Invaliditätsgrad von 63 %.
Am 7. Februar 2003 ersuchte S.________ die Sammelstiftung BVG der Allianz Suisse Lebensversicherungs-Gesellschaft (im Folgenden: Sammelstiftung) um Ausrichtung einer Invalidenrente aus der Berufsvorsorgeversicherung, was diese ablehnte.

B.
Am 28. Dezember 2006 liess S.________ Klage erheben mit dem Rechtsbegehren, die Sammelstiftung sei zu verpflichten, ihm mit Wirkung ab 1. Oktober 2001 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 63 % eine Invalidenrente aus obligatorischer beruflicher Vorsorge nebst Zins von 5 % auf den "auflaufenden" Rentenbetreffnissen seit Klageeinleitung auszurichten. Das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus führte einen doppelten Schriftenwechsel durch und verpflichtete die Sammelstiftung in Gutheissung der Klage mit Entscheid vom 19. Dezember 2007, die gesetzlichen Leistungen im Sinne der Erwägungen zu berechnen sowie S.________ diese zusammen mit 5 % Zins ab 29. Dezember 2006 auszurichten.

C.
Die Sammelstiftung führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Klage abzuweisen. Eventuell sei die Sache zur "Ergänzung des rechtserheblichen Sachverhaltes über den Eintritt der massgebenden Arbeitsunfähigkeit an die Vorinstanz zurückzuweisen".
S.________ lässt in seiner Vernehmlassung Abweisung der Beschwerde beantragen. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Als Rechtsverletzung gemäss Art. 95 lit. a BGG gilt dabei auch die unvollständige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen (Urteil 9C_419/2007 vom 11. März 2008 E. 1.2; Seiler/von Werdt/Güngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, N 24 zu Art. 97 BGG).

2.
2.1 Die Vorinstanz hat unter Hinweis auf Art. 23 BVG (in der bis 31. Dezember 2004 in Kraft gewesenen Fassung) richtig dargelegt, dass die Vorsorgeeinrichtung, der ein Arbeitnehmer bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit angeschlossen war, für die erst nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses eingetretene Invalidität aufzukommen hat und leistungspflichtig wird, wenn zwischen der Arbeitsunfähigkeit und der nachfolgenden Invalidität in sachlicher und zeitlicher Hinsicht ein enger Zusammenhang besteht (BGE 130 V 270 E. 4.1 S. 275, 123 V 262 E. 1c S. 264 f., 120 V 112 E. 2c S. 117).
Ebenfalls trifft zu, dass Vorsorgeeinrichtungen, die ausdrücklich oder unter Hinweis auf das Gesetz vom gleichen Invaliditätsbegriff ausgehen wie die Invalidenversicherung, an die Invaliditätsbemessung der Organe der Invalidenversicherung gebunden sind (unter Einschluss des von ihnen festgelegten Zeitpunktes des Eintrittes der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit), sofern die Vorsorgeeinrichtung spätestens bei der Verfügungseröffnung in das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren einbezogen worden ist und sich die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erweist (BGE 132 V 1 E. 2 S. 2 f., 130 V 270 E. 3.1 S. 273 f., 129 V 73 E. 4.2.2 S. 75 f., 126 V 308 E. 1 S. 310 f. mit Hinweisen).

2.2 Unter der für den Anspruch auf berufsvorsorgerechtliche Invalidenleistungen relevanten Arbeitsunfähigkeit ist eine Einbusse an Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu verstehen (BGE 114 V 281 E. 3c S. 286). Für deren Eintritt ist in erster Linie von Bedeutung, ob sich eine gesundheitliche Beeinträchtigung auf das Arbeitsverhältnis sinnfällig auswirkt oder ausgewirkt hat. Das heisst, es muss arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, dass der Versicherte an Leistungsvermögen eingebüsst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers oder durch gehäufte, aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle. Mit anderen Worten: Die Leistungseinbusse muss in aller Regel dem seinerzeitigen Arbeitgeber aufgefallen sein. Eine erst nach Jahren rückwirkend festgelegte medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit genügt nicht (E. 4.2 des in SZS 2003 S. 434 zusammengefassten Urteils B 13/01 vom 5. Februar 2003; Urteil B 86/01 vom 28. Juli 2003, E. 5.3). Vielmehr muss der Zeitpunkt des Eintritts der berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
(BGE 126 V 353 E. 5b S. 360 mit Hinweisen) echtzeitlich nachgewiesen sein. Dieser Nachweis darf nicht durch nachträglich spekulative erwerbliche oder medizinische Annahmen und Überlegungen ersetzt werden (Urteile B 157/06 vom 25. Oktober 2007, E. 2.2 und B 35/00 vom 22. Februar 2002, E. 1b).

3.
3.1 Das kantonale Gericht hat gestützt auf den Umstand, dass die Rechtsvertreterin von S.________ der Sammelstiftung mit Schreiben vom 7. Februar 2003 die Verfügung der IV-Stelle vom 17. Januar 2003 zugestellt hat, deren Verbindlichkeit für die Belange der obligatorischen Berufsvorsorgeversicherung und damit für den Eintritt der relevanten Arbeitsunfähigkeit am 1. Oktober 2000 angenommen, obschon jene Verfügung der Sammelstiftung nicht förmlich eröffnet worden ist.
Dieser Ansicht ist nicht zu folgen. Die Zustellung der Verfügung vom 17. Januar 2003 durch die Rechtsvertreterin des Klägers an die Sammelstiftung stellt keine Verfügungseröffnung im Sinne von Art. 49 Abs. 4 ATSG dar. Vom Erfordernis einer förmlichen Eröffnung durch die IV-Stelle ist schon deshalb nicht abzusehen, weil die Zustellung einer Verfügung durch einen Dritten keine Rechtsmittelfrist auszulösen vermag und entgegen der vorinstanzlichen Annahme die Sammelstiftung daher rechtlich nicht verpflichtet war, eine vorsorgliche Einsprache zu erheben. Indem die Sammelstiftung die Invalidenversicherung nicht auf den Mangel der unterbliebenen Verfügungseröffnung aufmerksam gemacht hat, verstiess sie nicht gegen Treu und Glauben. Die Rechtsfolge der Nichteröffnung ist denn auch die freie Überprüfbarkeit der Leistungsvoraussetzungen durch die Vorsorgeeinrichtung, hingegen nicht die nachträgliche Verfügungseröffnung seitens der Invalidenversicherung. Es steht daher nicht fest, dass die Invalidenversicherung der Sammelstiftung im Nachhinein die Verfügung eröffnet hätte. Aus den dargelegten Gründen entfaltet die Verfügung vom 17. Januar 2003 für die Sammelstiftung keine Bindungswirkung und es ist frei und ohne Bindung an die
Invalidenversicherung zu prüfen, ob die Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, während des Vorsorgeverhältnisses eingetreten ist.
3.2
3.2.1 Die Sammelstiftung rügt zu Recht, dass die Vorinstanz den im vorliegenden Fall für den Eintritt der Arbeitsunfähigkeit massgebenden Sachverhalt nicht festgestellt hat. Sie macht geltend, die massgebliche Arbeitsunfähigkeit sei nicht in der Zeit zwischen dem 1. September 1999 und dem 31. Oktober 2000, das heisst während der Dauer des Arbeitsverhältnisses von S.________ mit der A.________ AG zuzüglich der Nachdeckungsfrist von einem Monat gemäss Art. 10 Abs. 3 BVG eingetreten. Sie stützt diese Rechtsauffassung auf den Umstand, dass diesbezüglich in "den ärztlichen Unterlagen immer nur vage vom "Oktober 2000' die Rede sei", die im Kündigungsschreiben der A.________ AG vom 29. Juni 2000 erwähnten, ungenügenden Arbeitsleistungen von Anfang an bestanden hätten, S.________ während der Dauer des Arbeitsverhältnisses bei der A.________ AG nie krank gewesen sei und daher echtzeitliche Arztzeugnisse fehlten, welche den Eintritt der Arbeitsunfähigkeit während der Dauer des berufsvorsorgerechtlichen Versicherungsverhältnisses belegen würden. Dieser Beweiswürdigung kann nicht beigepflichtet werden. Der rechtserhebliche Sachverhalt ist vielmehr in Ergänzung des angefochtenen kantonalen Entscheides wie folgt festzustellen.
3.2.2 Als echtzeitliches ärztliches Dokument liegt das Überweisungsschreiben des Hausarztes Dr. med. Z.________ vom 2. Mai 2000 vor, mit welchem dieser S.________ zur Abklärung/Therapie des damals aufgetretenen Tinnitus an den ORL-Spezialarzt, Dr. med. T.________ überwies. Darin hielt der Hausarzt des Versicherten als weitere pathologische Befunde fest: "Ferner besteht eine larvierte Depression, Müdigkeit, Konzentrationsstörungen. Bronchial: Asthma". Mit dieser im Frühjahr 2000 erfolgten medizinischen Beurteilung korrespondiert die arbeitsrechtliche Sachlage, welche die Arbeitgeberfirma am 26. Februar 2001 der IV-Stelle mitgeteilt hat. Danach hat sich S.________ beim Anstellungsgespräch als "100% gesund" bezeichnet. Erst durch das Schreiben der Rechtsvorgängerin der Sammelstiftung vom 5. Oktober 1999 sei man darauf aufmerksam gemacht worden, dass "bei Hr. S.________ nicht alles i.O. ist". Darauf angesprochen, habe er angegeben, "als 20-jähriger Mann einen Motorradunfall erlitten" zu haben, der "aber ohne Folgen ....." geblieben sei, was man ihm geglaubt habe. Bei seinen Arbeitseinsätzen habe man dann in der Folge "einen schleppenden Gang" (Hinken) festgestellt. Dazu habe S.________ erklärt, das könnte eine Unfallfolge sein,
"beeinträchtige ihn aber nur beim Treppenlaufen". Man habe hierauf S.________ "geraten zum Arzt zu gehen", was er auch getan habe. Dem Überweisungsschreiben des Hausarztes Dr. med. Z.________ vom 2. Mai 2000 lag offensichtlich die auf Anraten der Arbeitgeberfirma durchgeführte ärztliche Konsultation zugrunde. Dass von Seiten des Hausarztes im Frühjahr 2000 noch nicht die richtigen Diagnosen, insbesondere nicht die erst im Jahre 2001 gestellte Verdachtsdiagnose einer psycho-organischen Veränderung gestellt werden konnten, ändert nichts daran, dass damals bei S.________ durch die hirnorganische Störung (Konzentrationsstörungen, Müdigkeit, Vergesslichkeit) bedingte Einbussen auftraten, welche zu den von der Arbeitgeberfirma erst nach Ablauf der auf Wunsch von S.________ um drei Monate verlängerten Probezeit bemerkten und im Kündigungsschreiben vom 29. Juni 2000 festgehaltenen, ungenügenden Arbeitsleistungen führten. Ein während des Arbeitsverhältnisses mit der A.________ AG deutlich in Erscheinung getretener, erheblicher Leistungsabfall ist somit bereits im Frühjahr 2000 ärztlicherseits und echtzeitlich dokumentiert worden. Dass Dr. med. Z.________ damals und bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses (30. September 2000) keinerlei
Arbeitsunfähigkeiten attestierte - er tat dies erstmals mit Bericht vom 27. März 2001 an die IV-Stelle und rückwirkend "seit Oktober 2000" -, mag mit dem unbedingten Arbeits- und Leistungswillen von S.________ zusammenhängen, der es nicht zuliess, sich ärztlicherseits krank schreiben zu lassen, solange er eine Vollzeitstelle in seinem angestammten Beruf als Hauswart innehatte.
Die Sammelstiftung geht auch fehl, wenn sie den im Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ vom 1. Juli 2002 mit "seit mindestens Oktober 2000" umschriebenen Beginn der relevanten Arbeitsunfähigkeit als zu vage und nicht beweiskräftig kritisiert. Denn die Ärzte des medizinischen Zentrums X.________ haben ausdrücklich beigefügt, sie könnten über den Zeitpunkt des Eintrittes der Arbeitsunfähigkeit nichts Genaueres sagen, weil ihnen die hiefür massgebenden "Unterlagen" fehlten. Dementsprechend ist denn auch das Überweisungsschreiben von Dr. med. Z.________ vom 2. Mai 2000 und dessen Krankengeschichte über die vor dem 1. Oktober 2000 liegende Zeit in den von den Gutachtern verwerteten medizinischen Akten nicht aufgeführt. Haben aber die Gutachter den Beginn der relevanten Arbeitsunfähigkeit nur deshalb mit "seit mindestens Oktober 2000" und damit noch mit einem innerhalb der Nachfrist von Art. 10 Abs. 3 BVG liegenden Zeitpunkt angegeben, weil sie einen früheren Zeitpunkt medizinisch nicht sicher beurteilen konnten, so spricht dies für und nicht gegen die Beweiskraft ihrer Zeitangabe.
Zusammenfassend ist der Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität von S.________ geführt hat, während des berufsvorsorgerechtlichen Versicherungsverhältnisses (und der gesetzlichen Nachfrist von einem Monat) mit der Sammelstiftung zu bejahen.
3.2.3 Soweit die Sammelstiftung sinngemäss geltend macht, die Arbeitsunfähigkeit beruhe auf einem vorbestandenen, ursächlich auf den im Jahre 1978 erlittenen Motorradunfall zurückzuführenden Gesundheitsschaden, übersieht sie, dass er bei ihr für seine Berufsunfähigkeit in der Verweisungstätigkeit als Hauswart versichert war und nicht für diejenige als Elektroingenieur. Für die Ausbildung zum Elektroingenieur hatte S.________ bis zum Motorradunfall vom 8. November 1978 bereits zwei Semester am Technikum absolviert und brach wegen dessen gesundheitlichen Folgen die Ausbildung ab. Die invalidisierenden Unfallfolgen waren auch der Grund, weshalb er in seinen erlernten Beruf als Elektromonteur zurückkehrte (Mai 1980 bis Mai 1983, November 1983 bis Dezember 1988 und Mai 1990 bis August 1993) sowie während rund 3 1/2 Jahren als Markierer arbeitete, um dann ohne Unterstützung durch die Invalidenversicherung (Art. 17 IVG) und berufsbegleitend die Umschulung zum Hauswart zu absolvieren (1994 bis 1997). Nur die in dieser Tätigkeit eingetretene Invalidität ist bei der Sammelstiftung obligatorisch berufsvorsorgeversichert, nicht die kausal auf den Motorradunfall aus dem Jahre 1978 zurückzuführende Gesundheitsschädigung sowie deren
invalidisierende Folgen.

4.
Die Beschwerde ist auf der Grundlage des vom Bundesgericht in dieser Weise von Amtes wegen vervollständigten Sachverhaltes (Art. 105 Abs. 2 BGG) unbegründet und abzuweisen, was die Kosten- und Entschädigungspflicht der unterliegenden Sammelstiftung zur Folge hat (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2500.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Glarus und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 11. Juni 2008

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Ettlin

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 23 Diritto alle prestazioni - Hanno diritto alle prestazioni d'invalidità le persone che:
^a	nel senso dell'AI, sono invalide per almeno il 40 per cento ed erano assicurate al momento in cui è sorta l'incapacità di lavoro la cui causa ha portato all'invalidità;
^b	in seguito a un'infermità congenita presentavano un'incapacità al lavoro compresa fra il 20 e il 40 per cento all'inizio dell'attività lucrativa ed erano assicurate allorché l'incapacità al lavoro la cui causa ha portato all'invalidità si è aggravata raggiungendo almeno il 40 per cento;
^c	diventate invalide quando erano minorenni (art. 8 cpv. 2 LPGA70), presentavano un'incapacità al lavoro compresa fra il 20 e il 40 per cento all'inizio dell'attività lucrativa ed erano assicurate allorché l'incapacità al lavoro la cui causa ha portato all'invalidità si è aggravata raggiungendo almeno il 40 per cento.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 49 Decisione - 1 Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni.
¹	Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni.
²	Una domanda relativa a una decisione d'accertamento deve essere soddisfatta se il richiedente fa valere un interesse degno di protezione.
³	Le decisioni sono accompagnate da un avvertimento relativo ai rimedi giuridici. Devono essere motivate se non corrispondono interamente alle richieste delle parti. La notificazione irregolare di una decisione non deve provocare pregiudizi per l'interessato.
⁴	Se prende una decisione che concerne l'obbligo di un altro assicuratore di fornire prestazioni, l'assicuratore deve comunicare anche a lui la decisione. Quest'ultimo dispone dei medesimi rimedi giuridici dell'assicurato.
⁵	Nella sua decisione l'assicuratore può revocare l'effetto sospensivo a un ricorso o a un'opposizione anche se la decisione concerne prestazioni pecuniarie. Sono eccettuate le decisioni concernenti la restituzione di prestazioni indebitamente riscosse.43

SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 10 Inizio e fine dell'assicurazione obbligatoria - 1 L'assicurazione obbligatoria inizia con il rapporto di lavoro o, per i beneficiari di indennità giornaliere dell'assicurazione contro la disoccupazione, il giorno in cui è versata per la prima volta un'indennità di disoccupazione.22
¹	L'assicurazione obbligatoria inizia con il rapporto di lavoro o, per i beneficiari di indennità giornaliere dell'assicurazione contro la disoccupazione, il giorno in cui è versata per la prima volta un'indennità di disoccupazione.22
²	Fatto salvo l'articolo 8 capoverso 3, l'obbligo assicurativo finisce quando:
^a	è raggiunta l'età di riferimento23 (art. 13);
^b	è sciolto il rapporto di lavoro;
^c	non è più raggiunto il salario minimo;
^d	termina il diritto alle indennità giornaliere dell'assicurazione contro la disoccupazione.25
³	Per i rischi morte e invalidità il salariato resta assicurato presso il suo istituto di previdenza durante un mese dopo lo scioglimento del rapporto di previdenza.26 Se esisteva in precedenza un rapporto di previdenza, è competente il nuovo istituto di previdenza.27

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 17 Riformazione professionale - 1 L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata.137
¹	L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata.137
²	La nuova formazione nella professione esercitata anteriormente è parificata alla formazione in una nuova attività lucrativa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.