Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-2393/2016
Urteil vom 11. Juli 2018
Richter David Weiss (Vorsitz),
Richter Christoph Rohrer,
Besetzung
Richterin Caroline Bissegger,
Gerichtsschreiberin Tania Sutter.
A._______, (Österreich),
Parteien vertreten durch Dr. Reinhard Pitschmann, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Invalidenversicherung, Rentenanspruch,
Gegenstand
Verfügung vom 21. März 2016.
Sachverhalt:
A.
Der am (...) 1956 geborene, in Österreich wohnhafte A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) ist österreichischer Staatsangehöriger und war von Januar 2008 bis April 2015, als Grenzgänger, bei der B._______ AG in (...) als Metallarbeiter beschäftigt (Akten der Vorinstanz [act.] 12 S. 1 f.; 21 S. 1). Am 4. Mai 2015 meldete er sich bei der IV-Stelle C._______ zum Bezug von Leistungen der schweizerischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) an (act. 1). Als gesundheitliche Beeinträchtigungen gab er Lungenembolie, 6.7 % Invalidität durch Arbeitsunfall, psychisches Leiden, Depressionen sowie Gelenk- und Rückenbeschwerden an (act. 1 S. 5). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (act. 30) wies die IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA (nachfolgend: Vorinstanz) mit Verfügung vom 21. März 2016 das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers ab (act. 34). Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, gemäss den Abklärungen bestehe in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Zu berücksichtigen sei, dass nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung die vorliegende Anpassungsstörung keine Arbeitsunfähigkeit begründe. Den Akten sei weiter zu entnehmen, dass die Ursache der psychischen Dekompensation auf eine Konfliktsituation mit dem ehemaligen Arbeitgeber gründe. Psychosoziale Belastungsfaktoren würden nach der Rechtsprechung für sich allein keine Invalidität begründen. Weiter sei ein leichtes depressives Zustandsbild grundsätzlich nicht geeignet, eine leistungsspezifische Invalidität zu begründen und weise zudem nicht den Schweregrad einer die Arbeitsfähigkeit tangierenden psychischen Erkrankung auf. Bei einem resultierenden Invaliditätsgrad von 2 % bestehe kein Rentenanspruch (act. 34 S. 2).
B.
Gegen die Verfügung vom 21. März 2016 erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 18. April 2016 (Poststempel 19. April 2016) Beschwerde. Er beantragte, es sei die Verfügung vom 21. März 2016 ersatzlos aufzuheben und der Vorinstanz aufzutragen, ein ordentliches Verfahren einzuleiten, entsprechende Sachverständige mit der Begutachtung zu beauftragen und anschliessend festzustellen, dass ein Invaliditätsgrad von über 40 % vorliege und somit ein Rentenanspruch bestehe. Weiter wurde ein Kostenersatzanspruch im Ausmass von pauschal Fr. 2'000.- zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer zuzüglich allfälliger Gebühren für die Beschwerdeinstanz beantragt (Akten im Beschwerdeverfahren [BVGer act.] 1). Zur Begründung wurde insbesondere geltend gemacht, beim Beschwerdeführer würde eine schwere psychosomatische Störung vorliegen, aufgrund welcher ab 31. Mai 2016 eine stationäre Therapie vorgesehen sei. Aus diesem Grund könne zum jetzigen Zeitpunkt der Invaliditätsgrad noch nicht definitiv festgestellt werden. Weiter wurde bemängelt, die Verfügung sei nicht ordentlich begründet, weil kein Bezug auf medizinische Berichte genommen worden sei.
C.
Mit Zwischenverfügung vom 21. April 2016 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.- bis zum 23. Mai 2016 zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen (BVGer act. 2). Der einverlangte Kostenvorschuss ging am 26. April 2016 in der Gerichtskasse ein (BVGer act. 4).
D.
Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 31. Mai 2016 unter Verweis auf die Stellungnahme der IV-Stelle C._______ vom 24. Mai 2016 die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der angefochtenen Verfügung (BVGer act. 6). Die IV-Stelle C._______ führte im Wesentlichen aus, bei der beim Beschwerdeführer diagnostizierten Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21) und der psychophysischen Erschöpfung (ICD-10 Z73.0) handle es sich nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht um invalidisierende Gesundheitsschäden. Ferner würde beim Beschwerdeführer schwergewichtig eine psychosoziale Problematik vorliegen, die für sich alleine keine Invalidität begründe. Da die vorgebrachte stationäre Aufnahme den Zeitraum nach Verfügungserlass betreffe, sei seit dem Gutachten von Dr. med. D._______ bis zum Erlass der Verfügung keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands ausgewiesen. Schliesslich hielt die Vorinstanz fest, die knappe Begründung in der angefochtenen Verfügung sei rechtsgenüglich. Es werde erklärt, weshalb aus psychiatrischer Sicht nicht von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden könne. Auch wenn eine Verletzung der Begründungspflicht vorliegen würde, würde diese nicht derart schwer wiegen, dass angesichts der vollen Kognition der Beschwerdeinstanz keine Heilung im Beschwerdeverfahren angenommen werden könnte. Im Übrigen würde eine Rückweisung der Sache zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen, die mit den Interessen der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung nicht zu vereinbaren wären.
E.
Der Beschwerdeführer hielt mit Replik vom 19. Juli 2016 an seinen Anträgen fest und beantragte einen Kostenersatzanspruch von nunmehr gesamthaft Fr. 4'000.- zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer sowie allfälliger Gebühren der Beschwerdeinstanz (BVGer act. 12). Im Einzelnen wurde geltend gemacht, der Beschwerdeführer befinde sich seit 31. Mai 2016 in stationärer Behandlung. Die medizinische Behandlung sei nicht abgeschlossen und ein allfälliger Invaliditätsgrad könne zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschätzt werden. Weiter wurde gerügt, die Vorinstanz habe keine detaillierten medizinischen Abklärungen getroffen und es seien diverse Krankheitsbilder völlig ausser Acht gelassen und übersehen worden. In der Zwischenzeit würden eine chronische Niereninsuffizienz, eine Eisenmangelanämie, ein Diabetes mellitus Typ 2, eine arterielle Hypertonie sowie weitere Gesundheitsstörungen vorliegen. Zudem sei die Lungenfunktion beeinträchtigt.
F.
Mit Duplik vom 22. August 2016 hielt die Vorinstanz an ihren Anträgen fest und verwies auf das Schreiben der IV-Stelle C._______ vom 15. August 2016, mit welcher auf eine weitere Stellungnahme verzichtet worden war (BVGer act. 14).
G.
Mit Instruktionsverfügung vom 30. August 2016 wurde der Schriftenwechsel unter Vorbehalt weiterer Instruktionsmassnahmen abgeschlossen (BVGer act. 15).
H.
H.a Mit Instruktionsverfügung vom 22. Dezember 2017 wurde der Vorinstanz unter Hinweis auf das psychiatrische Gutachten vom 4. Juni 2015 und die neue bundesgerichtliche Rechtsprechung gemäss BGE 143 V 409 und 143 V 418 im Zusammenhang mit depressiven Störungen leicht- bis mittelgradiger Natur bzw. psychischen Erkrankungen im Allgemeinen Gelegenheit gegeben, bis zum 1. Februar 2018 in Zusammenarbeit mit dem Regionalen ärztlichen Dienst (RAD) eine Stellungnahme abzugeben (BVGer act. 16).
H.b Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 18. Januar 2018 weiterhin die Abweisung der Beschwerde und verwies auf die Stellungnahme der IV-Stelle C._______ vom 10. Januar 2018. Die IV-Stelle C._______ führte insbesondere aus, beim Beschwerdeführer liege schwergewichtig eine psychosoziale Problematik vor. Diese begründe auch nach der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung keine Invalidität nach Art. 8
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
|
1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
H.c Innert der mit Instruktionsverfügung vom 24. Januar 2018 bis zum 23. Februar 2018 angesetzten Frist (BVGer act. 19) reichte der Beschwerdeführer am 6. Februar 2018 seine Stellungnahme ein (BVGer act. 20 f.). Er führte insbesondere aus, entscheidend sei die Frage, ob es der versicherten Person zumutbar sei, eine Arbeitsleistung zu erbringen, was sich in einem weitgehend objektivierten Massstab beurteile. Gemäss Grundsatzentscheid BGE 143 V 409 sei bei leichten bis mittelschweren depressiven Störungen, wie bei jeder geltend gemachten gesundheitsbedingten Erwerbsunfähigkeit, im Einzelfall danach zu fragen, ob und wie sich die Krankheit leistungslimitierend auswirke, wobei leistungs-, insbesondere rentenbegründende Invalidität jeweils eine psychiatrische, lege artis gestellte Diagnose voraussetze. Gemäss psychiatrischem Gutachten vom 4. Juni 2015 liege eine eindeutige psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor und der Beschwerdeführer sei seit 16. Dezember 2014 zu 100 % arbeitsunfähig. Der Beschwerdeführer hielt sodann an seiner Beschwerde und den darin gestellten Anträgen fest. Zusätzlich beantragte er eventualiter, das Bundesverwaltungsgericht möge in Abänderung der Verfügung vom 21. März 2016 verfügen, dass zumindest seit Antragstellung vom 8. Mai 2015 ein Rentenanspruch bestehe und der Invaliditätsgrad über 40 % liege. Weiter wurde ein Kostenersatzanspruch von nunmehr ergänzend pauschal Fr. 5'000.- zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer sowie allfälliger Gebühren der Beschwerdeinstanz beantragt.
I.
I.a Mit Instruktionsverfügung vom 8. Februar 2018 wurde die Vorinstanz mit Blick auf die bereits vorliegenden Gutachten aus den Bereichen Psychiatrie und Unfallchirurgie sowie die neue Rechtslage betreffend der Indikatorenprüfung bei psychischen Erkrankungen und bei Depressionen ersucht, in Zusammenarbeit mit dem RAD bis zum 12. März 2018 eine Stellungnahme abzugeben. Des Weiteren wurde ihr Gelegenheit gegeben, ihre Angabe einer schwergewichtigen psychosozialen Problematik zu erläutern; zur dauernden Minderung der Gebrauchs- und Funktionsfähigkeit des rechten Armes bei Rechtsdominanz des Beschwerdeführers Stellung zu nehmen; eine Stellungnahme abzugeben, woraus sie aufgrund der vorliegenden Akten auf das Vorliegen einer leichten Depression schliesse; die bereits vorhandenen Gutachten unter Berücksichtigung der neuen Rechtsprechung zu beurteilen und eigene Anträge zu stellen (BVGer act. 22).
I.b Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 28. Februar 2018 weiterhin die Abweisung der Beschwerde und verwies auf die Stellungnahme der IV-Stelle C._______ vom 21. Februar 2018. Darin wurde ausgeführt, dass unter Rücksprache mit dem RAD auf eine weitere Stellungnahme verzichtet werde und zur Begründung auf die Beschwerdeantwort vom 24. Mai 2016 und die Stellungnahme vom 10. Januar 2018 verwiesen werde (BVGer act. 24).
I.c Innert der mit Instruktionsverfügung vom 7. März 2018 bis zum 23. April 2018 angesetzten Frist (BVGer act. 25) reichte der Beschwerdeführer am 19. März 2018 eine abschliessende Stellungnahme ein und hielt im Wesentlichen an seiner Begründung und seinen Anträgen fest. Zudem wurde ein Kostenersatzanspruch von nunmehr pauschaliert Fr. 7'000.-, zuzüglich Mehrwertsteuer von 8 % auf Fr. 5000.- und 7.7 % auf Fr. 2'000.-, insgesamt also Fr. 7'554.-, geltend gemacht (BVGer act. 26 f.).
J.
Mit Instruktionsverfügung vom 28. März 2018 wurde der Schriftenwechsel unter Vorbehalt weiterer Instruktionsmassnahmen per 9. April 2018 abgeschlossen (BVGer act. 15).
K.
Auf die Ausführungen der Parteien und die Beweismittel ist, soweit erforderlich, in den folgenden Erwägungen näher einzugehen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der Vorinstanz vom 21. März 2016, mit welcher das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers um Ausrichtung einer IV-Rente abgewiesen wurde.
1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat seine Zuständigkeit von Amtes wegen zu prüfen (Art. 7 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 7 - 1 L'autorité examine d'office si elle est compétente. |
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1 | L'autorité examine d'office si elle est compétente. |
2 | La compétence ne peut pas être créée par accord entre l'autorité et la partie. |
SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 40 - 1 Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes: |
|
1 | Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes: |
a | l'office AI dans le secteur d'activité duquel les assurés sont domiciliés; |
b | l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger, sous réserve des al. 2 et 2bis, si les assurés sont domiciliés à l'étranger. |
2 | L'office AI du secteur d'activité dans lequel le frontalier exerce une activité lucrative est compétent pour enregistrer et examiner les demandes présentées par les frontaliers. Cette règle s'applique également aux anciens frontaliers pour autant que leur domicile habituel se trouve encore dans la zone frontière au moment du dépôt de la demande et que l'atteinte à la santé remonte à l'époque de leur activité en tant que frontalier. L'office AI pour les assurés résidant à l'étranger notifie les décisions. |
2bis | Lorsque l'assuré domicilié à l'étranger a sa résidence habituelle (art. 13, al. 2, LPGA) en Suisse, l'office AI compétent pour enregistrer et examiner sa demande est celui dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle. Si l'assuré abandonne sa résidence habituelle en Suisse pendant la procédure, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.240 |
2ter | Si un assuré domicilié à l'étranger prend, en cours de procédure, sa résidence habituelle ou son domicile en Suisse, la compétence passe à l'office AI dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle ou son domicile selon l'al. 1, let. a.241 |
2quater | Si un assuré domicilié en Suisse prend en cours de procédure domicile à l'étranger, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.242 |
3 | L'office AI compétent lors de l'enregistrement de la demande le demeure durant toute la procédure, sous réserve des al. 2bis à 2quater.243 |
4 | En cas de conflit de compétence, l'OFAS désigne l'office AI compétent. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
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a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
|
1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
1.3 Der Beschwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, womit er zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 59
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 59 Qualité pour recourir - Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir. |
1.4 Der Kostenvorschuss wurde fristgerecht geleistet, sodass auf die - unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern (Art. 38 Abs. 4 Bst. a
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 38 Calcul et suspension des délais - 1 Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. |
|
1 | Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. |
2 | S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche. |
2bis | Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.31 |
3 | Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.32 |
4 | Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas: |
a | du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; |
b | du 15 juillet au 15 août inclusivement; |
c | du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
2 | Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
2.2 Es ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
|
1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
2.3 Nach ständiger Rechtsprechung beschränkt sich die Prüfung des Sozialversicherungsgerichts auf die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der angefochtenen Verwaltungsverfügung (hier: 21. März 2016) entwickelt haben (vgl. Urteil des BGer 8C_489/2016 vom 29. November 2016 E. 5.2 m.H. auf BGE 132 V 215 E. 3.1.1; 130 V 138 E. 2.1; 121 V 362 E. 1b). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).
3.
3.1 Der Beschwerdeführer ist österreichischer Staatsangehöriger, wohnt aktuell in Österreich und war als Grenzgänger in den Schweiz erwerbstätig. Damit gelangen das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681, in Kraft getreten am 1. Juni 2002) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des FZA zur Anwendung. Der Invaliditätsgrad bestimmt sich jedoch auch nach dem Inkrafttreten des FZA allein nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4).
3.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1), weshalb jene Vorschriften Anwendung finden, die spätestens beim Erlass der Verfügung vom 21. März 2016 in Kraft standen, weiter aber auch Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche von Belang sind.
4.
Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (vgl. Art. 8 Abs. 1
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
|
1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 36 Bénéficiaires et mode de calcul - 1 À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227 |
|
1 | À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227 |
2 | Les dispositions de la LAVS228 sont applicables par analogie au calcul des rentes ordinaires. Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions complémentaires.229 |
3 | ...230 |
4 | Les cotisations payées à l'assurance-vieillesse et survivants avant l'entrée en vigueur de la présente loi seront prises en compte. |
5.
5.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
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1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
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1 | L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
2 | L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46 |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
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1 | Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
2 | Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12 |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
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1 | Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
2 | Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12 |
5.2 Anspruch auf eine Rente haben laut Art. 28 Abs. 1
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
|
1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacité de travail - Est réputée incapacité de travail toute perte, totale ou partielle, de l'aptitude de l'assuré à accomplir dans sa profession ou son domaine d'activité le travail qui peut raisonnablement être exigé de lui, si cette perte résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique.9 En cas d'incapacité de travail de longue durée, l'activité qui peut être exigée de lui peut aussi relever d'une autre profession ou d'un autre domaine d'activité. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
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1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
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1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 29 Exercice du droit aux prestations - 1 Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée. |
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1 | Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée. |
2 | Les assureurs sociaux remettent gratuitement les formules destinées à faire valoir et à établir le droit aux prestations; ces formules doivent être transmises à l'assureur compétent, remplies de façon complète et exacte par le requérant ou son employeur et, le cas échéant, par le médecin traitant. |
3 | Si une demande ne respecte pas les exigences de forme ou si elle est remise à un organe incompétent, la date à laquelle elle a été remise à la poste ou déposée auprès de cet organe est déterminante quant à l'observation des délais et aux effets juridiques de la demande. |
5.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
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1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
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1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 13 Domicile et résidence habituelle - 1 Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16. |
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1 | Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16. |
2 | Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne17 un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée. |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
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1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
5.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4).
5.5 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a) und ob der Arzt oder die Ärztin über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (Urteil des BGer 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1).
6.
In formeller Hinsicht machte der Beschwerdeführer sinngemäss eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und der daraus fliessenden Begründungspflicht geltend.
6.1 Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
6.2 In der Verfügung vom 21. März 2016 werden zunächst die massgeblichen gesetzlichen Grundlagen angegeben. Alsdann führte die Vorinstanz aus, dass gemäss ihren Abklärungen beim Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 100 % in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit bestehe. Dabei legte sie insbesondere dar, weshalb die beim Beschwerdeführer vorliegende Anpassungsstörung keine Arbeitsunfähigkeit begründe. Schliesslich hielt sie fest, dass bei einem aus dem Einkommensvergleich resultierenden Invaliditätsgrad von 2 % kein Rentenanspruch bestehe. Damit hat die Vorinstanz in ihrer Verfügung wenigstens kurz, die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte angeführt. Dabei ist nicht zwingend erforderlich, dass die dem Entscheid zugrunde liegenden Akten im Einzelnen genannt werden. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass dem Beschwerdeführer das Recht zukommt, Akteneinsicht zu verlangen (vgl. Art. 47 Abs. 1 Bst. a
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 47 Consultation du dossier - 1 Ont le droit de consulter le dossier, dans la mesure où les intérêts privés prépondérants sont sauvegardés: |
|
1 | Ont le droit de consulter le dossier, dans la mesure où les intérêts privés prépondérants sont sauvegardés: |
a | l'assuré, pour les données qui le concernent; |
b | les parties, s'agissant des données qui leur sont nécessaires pour exercer un droit ou remplir une obligation qui découle d'une loi sur les assurances sociales ou pour faire valoir un moyen de droit contre une décision fondée sur cette même loi; |
c | les autorités habilitées à statuer sur les recours contre des décisions fondées sur une loi sur les assurances sociales, pour les données nécessaires à l'accomplissement de cette tâche; |
d | le tiers responsable et son assureur, pour les données qui leur sont nécessaires pour se déterminer sur une prétention récursoire de l'assurance sociale concernée. |
2 | S'il s'agit de données sur la santé dont la communication pourrait entraîner une atteinte à la santé de la personne autorisée à consulter le dossier, celle-ci peut être tenue de désigner un médecin qui les lui communiquera. |
7.
In materieller Hinsicht umstritten ist, ob beim Beschwerdeführer eine rentenbegründende Invalidität vorliegt.
7.1 Der Beschwerdeführer machte geltend, bei ihm würde eine schwere depressive psychosomatische Störung vorliegen, für welche eine stationäre Therapie am 31. Mai 2016 erfolgen werde. Mit Replik vom 19. Juli 2016 reichte er eine entsprechende Aufenthaltsbestätigung ein (Beilage zu BVGer act. 12). Weiter beruft er sich insbesondere auf das psychiatrische Gutachten vom 4. Juni 2015, wonach bei ihm die Diagnosen einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion sowie einer psychophysischen Erschöpfung vorliegen würden und er seit dem 16. Dezember 2014 zu 100 % arbeitsunfähig sei.
7.2 Demgegenüber stellte sich die Vorinstanz im Wesentlichen auf den Standpunkt, beim Beschwerdeführer liege schwergewichtig eine psychosoziale Problematik vor, die keine Invalidität begründe. Die zunächst noch vorgebrachte Begründung, wonach die beim Beschwerdeführer diagnostizierten psychischen Störungen nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung keine invalidisierenden Gesundheitsschäden darstellen würden, wurde - wohl mit Blick auf die neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zu den psychiatrischen Leiden - nicht mehr wiederholt.
8.
Nachfolgend werden zunächst die medizinischen Akten betreffend den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und den daraus resultierenden Leistungseinschränkungen zusammenfassend dargestellt.
8.1 In somatischer Hinsicht präsentiert sich die medizinische Aktenlage im Wesentlichen wie folgt:
8.1.1 Den Akten ist zunächst zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer am 29. Januar 2014 am Arbeitsplatz verunfallte (Fremdakten [F-act.] 7 S. 109 f.). Er erlitt dabei eine Schnittwunde und eine Strecksehnenruptur am rechten Mittelfinger und wurde infolgedessen am 30. Januar 2014 und am 22. Mai 2014 im Spital E._______ operativ behandelt (F-act. 7 S. 47, 97 f. und 103). Gemäss Sprechstundenbericht vom 3. Juni 2014 des Spitals E._______ habe der Beschwerdeführer von der Operation profitiert. Es wurden eine reizlose Narbe und ein vollständiger Faustschluss festgestellt. Ab 10. Juni 2014 wurde eine volle Arbeitsfähigkeit prognostiziert (F-act. 7 S. 44).
8.1.2 Gemäss Bericht vom 10. September 2014 stellte Dr. med. F._______, Fachärztin für Neurologie, sodann die Diagnose eines Karpaltunnelsyndroms rechts. Sie führte aus, die neurographischen Messwerte würden zusammen mit den klinischen Befunden und den anamnestischen Angaben für ein fortgeschrittenes Karpaltunnelsyndrom rechts mit sensibler und beginnender motorischer Ausfallssymptomatik sprechen. Eine operative Sanierung sei dringend indiziert (F-act. 7 S. 22 f.).
8.1.3 Im Rahmen der kreisärztlichen Untersuchung (SUVA G._______) vom 1. Oktober 2014 führte Dr. med. H._______, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, aus, dass bis auf eine geringe Bewegungseinschränkung in der rechten Hand keine weiteren relevanten unfallbedingten Folgen vorliegen würden. Als unfallfremde Diagnosen wurden beim rechtsdominanten Beschwerdeführer ein Morbus Dupuytren rechte Hohlhand und ein neurologisch gesichertes, fortgeschrittenes Karpaltunnelsyndrom rechts mit sensibler und beginnender motorischer Ausfallsymptomatik festgehalten (F-act. 7 S. 12 f.).
8.1.4 Gemäss unfallchirurgischem Fachgutachten von Dr. I._______, Facharzt für Unfallchirurgie, vom 27. Januar 2015 würden folgende Befunde bestehen: deutlicher Kraftverlust an der rechten Hand; Bewegungseinschränkungen aller Langfinger, vor allem des Mittelfingers; nur minimale Muskelverschmächtigung gegenüber der Norm; Verschmächtigung des Mittelfingers gegenüber links; blande Operationsnarbe; Probleme beim Zugreifen und beim Halten schwerer Lasten. Aufgrund dieser Befunde bestehe eine dauernde Minderung der Gebrauchs- und Funktionsfähigkeit des rechten Armes von 9 % des Armwertes (Armwert 70 %), woraus eine Invalidität von 6.3 % resultiere (F-act. 3 S. 7).
8.1.5 Dr. med. J._______, Facharzt für Allgemeinmedizin und Sportmedizin, stellte in seinem vertrauensärztlichen Bericht vom 5. Februar 2015 fest, es bestehe klinisch eine leichte Verhärtung über der Narbe. Weiter sei die Beweglichkeit im Handgelenk und in der Hand normal bzw. symmetrisch. Die Sensibilität sei ebenfalls normal. Nach der Operation des Karpaltunnelsyndroms bestehe keine Einschränkung mehr und der Beschwerdeführer sei zu 100 % arbeitsfähig (F-act. 6 S. 62 f.).
8.1.6 Replikweise machte der Beschwerdeführer unter Verweis auf den beigelegten Arztbrief vom 14. Juni 2016 des Landeskrankenhauses K._______ weitere körperliche Gesundheitsstörungen, wie namentlich chronische Niereninsuffizienz, Eisenmangelanämie, Diabetes mellitus Typ 2, arterielle Hypertonie sowie eine Beeinträchtigung der Lungenfunktion geltend (vgl. BVGer act. 12 samt Beilagen).
8.2 In psychiatrischer Hinsicht präsentiert sich die medizinische Aktenlage im Wesentlichen wie folgt:
8.2.1 Gemäss Bericht vom 17. Februar 2015 von Dr. med. L._______, Facharzt für Psychiatrie und Neurologie, sei es beim Beschwerdeführer im Zusammenhang mit einer im Herbst des vergangenen Jahres eingetretenen beruflichen Belastungssituation zunächst zum Auftreten einer akuten Belastungsreaktion und nachfolgend zu einer Anpassungsstörung mit schon länger dauernder depressiver Reaktion gekommen. Aus psychiatrischer Sicht sei eine Verlängerung der Arbeitsunfähigkeit von 100 % indiziert (Akten der Vorinstanz [act.] 10 = F-act. 6 S. 37). Gemäss späterem Bericht von Dr. med. L._______ vom 21. April 2015 habe der Beschwerdeführer als Belastungssituation die im Oktober 2014 völlig überraschende Kündigung, die beim Gericht in (...) eingeklagte SUVA-Rente und die nach erfolgtem Hausbau noch für weitere fünf Jahre erforderlichen monatlichen Rückzahlungsraten angegeben (F-act. 6 S. 49).
8.2.2 Dr. med. M._______, Fachärztin für Psychosomatik, bestätigte in ihrem vertrauensärztlichen Bericht vom 26. Februar 2015 die Diagnose Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21) und hielt zudem fest, dass die hiermit einhergehenden mittelgradig ausgeprägten Antriebs-, Denk- und Affektstörungen die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einem Ausmass beeinträchtigten, dass eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit resultiere. Weiter hielt sie fest, dass abgesehen von der geschilderten auslösenden Situation am Arbeitsplatz (unerwartete und als ungerechtfertigt erlebte Kündigung durch den langjährigen Arbeitgeber) keine weiteren psychosozialen Belastungsfaktoren mit Einfluss auf die Schwere der Anpassungsstörung hätten eruiert werden können. Der Beschwerdeführer habe angegeben, keine pflegebedürftigen Angehörigen, keine Kinder und keine privaten Belastungen oder Probleme grossen Ausmasses zu haben; durch eine Hypothek würden Schulden in der Höhe von Fr. 450'000.- bestehen. Dr. med. M._______ empfahl eine Fortsetzung der bisherigen Behandlung (antidepressive Psychopharmakotherapie), wobei sich mittelfristig eine stationäre psychosomatische Rehabilitation als nützlich erweisen könnte. Nach Abklingen der Anpassungsstörung sollte - trotz eingeschränkter Prognose aufgrund des fortgeschrittenen Lebensalters und der traumatischen Komponente - ab Mai 2015 eine 100 %-ige Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt wiederhergestellt sein (F-act. 6 S. 54 f.).
8.2.3 Mit psychiatrischem Gutachten vom 4. Juni 2015 stellte Dr. med. D._______, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, die Diagnosen Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21) sowie psychophysische Erschöpfung (ICD-10 Z73.0). Hinsichtlich des psychischen Befunds wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer wirke ordentlich, gepflegt, bewusstseinsklar und allseits orientiert. Während des Gesprächs habe er auf die gestellten Fragen klare und präzise Antworten gegeben, ab Beginn der Exploration jedoch mit leichter Verzögerung, was auf Konzentrationsstörungen hindeute. Die übrigen mnestischen Funktionen seien intakt. Im formalen Denken sei er verlangsamt. Im Affekt wirke er innerlich stark angespannt, deprimiert, resigniert; die affektive Schwingungsfähigkeit sei reduziert, affektiv sei er modulierbar, ein affektiver Rapport sei gut herstellbar. Im Antrieb sei er vermindert und motorisch wenig lebhaft. Sodann würden die testpsychologischen Befunde auf eine mittelgradige depressive Symptomatik hindeuten und es seien mittelschwere bis schwere Beeinträchtigungen der Flexibilität, Entscheidungsfähigkeit, Durchhaltefähigkeit und Gruppenfähigkeit festzustellen. In seiner Beurteilung führte Dr. med. D._______ aus, dass bei fehlenden Hinweisen auf ein anhaltend auffälliges Verhaltensmuster bezüglich Kognitionen, Wahrnehmungen und sozialer Interaktionen sowie fehlenden Hinweisen auf Störungen der Impuls- und Affektkontrolle und jahrelanger erhaltener Arbeitsleistung prämorbide psychische Probleme mit Krankheitswert inkl. einer Persönlichkeitsstörung auch im Erwachsenenalter klar ausgeschlossen werden können. Aufgrund der anamnestischen Angaben seien beim Beschwerdeführer jahrelange zwischenmenschliche Konflikte am Arbeitsplatz festzustellen, die bei ihm zu häufigen Anspannungen und Ohnmachtssituationen geführt hätten. Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses im Oktober 2015 [recte: 2014] habe nach einer akuten Belastungsreaktion zum Ausbruch einer Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion geführt. Eine einerseits erneute Ohnmachtssituation am Arbeitsplatz und andererseits weitere psychische Belastungen und Existenzängste hätten zu einem protrahierten Krankheitsverlauf geführt. Aufgrund störungsbedingter Einschränkungen der allgemeinen psychischen Belastbarkeit, eingeschränkter geistiger Flexibilität sowie körperlicher und geistiger Erschöpfung sei dem Beschwerdeführer am 16. Dezember 2014 eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert und anlässlich der vertrauensärztlichen Untersuchung vom 26. Februar 2015 bestätigt worden. Anlässlich der Exploration vom 20. Mai 2015 habe der Beschwerdeführer weiterhin mittelschwere depressive Symptome, einhergehend mit einer erheblichen psychophysischen
Erschöpfung, aufgewiesen. Damit habe sich die von Dr. med. M._______ günstige Prognose bezüglich Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit innerhalb von acht Wochen nach der Untersuchung am 26. Februar 2015 nicht bestätigt. Trotz fachgerechter ambulanter therapeutischer Massnahmen und Psychopharmakotherapie habe sich der psychische Zustand des Beschwerdeführers objektiv nicht gebessert. Auch gegenwärtig könne bei ihm von einer erheblichen Einschränkung der allgemeinen psychischen Belastbarkeit, Einschränkung der geistigen Flexibilität aufgrund formaler Denkstörungen, körperlichen und geistigen Erschöpfung, Antriebsstörungen und Störungen sozialer Interaktionen ausgegangen werden, weshalb ihm für sämtliche Tätigkeiten auf dem freien Wirtschaftsmarkt weiterhin eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert werden könne. Gleichzeitig sei zu betonen, dass die Therapieoptionen im ambulanten Setting abgesehen von einer Anpassung der medikamentösen Therapie als ausgeschöpft betrachtet werden können. Bei festgestellter erheblicher psychophysischer Erschöpfung sei ihm zwecks Verbesserung der körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit, Förderung sozialer Fertigkeiten, Verbesserung der allgemeinen psychischen Belastbarkeit und Rückbildung der depressiven Symptomatik eine integrative psychosomatische stationäre Rehabilitation bzw. Behandlung zu empfehlen. Unter diesen stationären therapeutischen Massnahmen sei innerhalb von vier bis sechs Wochen mit einer vollständigen Symptomrückbildung und Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit zu rechnen. Entsprechend kam Dr. med. D._______ zum Schluss, der Beschwerdeführer sei seit dem 16. Dezember 2016 sowohl in der bisherigen als auch in einer adaptierten Tätigkeit 100 % arbeitsunfähig, wobei nach der Symptomrückbildung der Beschwerdeführer sämtliche Tätigkeiten seinem Bildungsniveau entsprechend ohne Einschränkungen ausüben könne (F-act. 6 S. 33 ff.).
8.2.4 Dr. med. N._______ vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) führte in seinem Bericht vom 3. August 2015 aus, beim Beschwerdeführer sei aufgrund der medizinischen Aktenlage vom Vorliegen einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion und einem Erschöpfungssyndrom (Burn-out-syndrom) auszugehen im Rahmen von subjektiv erlebten Mobbingsituationen am Arbeitsplatz und einer erfolgten Kündigung. Die Einschätzung von Dr. med. D._______ hinsichtlich einer vollen Arbeitsunfähigkeit sei aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht plausibel und nur unter Hinzunahme IV-fremder Faktoren erklärbar. Gemäss ICD-10 sei bei einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion per se von einem leichten depressiven Zustandsbild auszugehen. Auf Funktionsebene sei vom Gutachter ein mittelgradiges depressives Zustandsbild beurteilt worden. Medizinisch-theoretisch müsse in der letzten Tätigkeit an einem anderen Arbeitsplatz und in einer adaptierten Tätigkeit von einer mindestens 50 %-igen Arbeitsfähigkeit, schrittweise steigerbar auf das Vorniveau, ausgegangen werden. Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer als in der Stellensuche eingeschränkt zu beurteilen (act. 19).
9.
Gemäss BGE 143 V 418 sind fortan sämtliche psychischen Erkrankungen - laut BGE 143 V 409 namentlich auch depressive Störungen leicht- bis mittelgradiger Natur - einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen und die funktionellen Folgen sämtlicher psychischer Befunde anhand des strukturieren Beweisverfahrens gesamthaft zu beurteilen. Anhand eines Kataloges von Indikatoren erfolgt eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des - unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits - tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens (BGE 141 V 281 E. 3.6).Diese neue Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden und ist somit auch im vorliegenden Fall massgebend (vgl. Urteil des BGer 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1). Gemäss altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten verlieren nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In sinngemässer Anwendung auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen administrativen und/ oder gerichtlichen Sachverständigengutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten - eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 281 E. 8).
9.1 Ausgangspunkt für die Beurteilung der Frage, ob ein Gesundheitsschaden im Sinne der klassifizierenden Merkmale vorliegt, ist eine fachärztlich einwandfrei gestellte Diagnose (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2; 143 V 418 E. 6; 141 V 281 E. 2.1). Im Vordergrund stehen im Fall des Beschwerdeführers namentlich die im psychiatrischen Gutachten vom 4. Juni 2015 gestellten Diagnosen einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21) sowie einer psychophysischen Erschöpfung (ICD-10 Z73.0). Diese Diagnosen sind schlüssig begründet und lassen sich anhand der klassifikatorischen Merkmale des ICD-10 nachvollziehen. Die Diagnosen als solche sind vorliegend unbestritten und wurden auch durch den RAD-Arzt Dr. med. N._______ bestätigt. In somatischer Hinsicht sind die infolge des Unfalls vom 29. Januar 2014 diagnostizierte Schnittwunde und Strecksehnenruptur am rechten Mittelfinger wie auch das im September 2014 festgestellte fortgeschrittene Karpaltunnelsyndrom rechts ausgewiesen.
9.2 Ausschlussgründe im Sinne einer Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung sind vorliegend nicht ersichtlich und werden auch nicht geltend gemacht.
9.3 Die Kategorie «funktioneller Schweregrad» beurteilt sich nach den konkreten funktionellen Auswirkungen und insbesondere danach, wie stark die versicherte Person in sozialen, beruflichen oder anderen wichtigen Funktionen leidensbedingt beeinträchtigt ist (vgl. Urteil des BGer 9C_590/2017 vom 15. Februar 2018 E. 6.3 m.H.).
9.3.1 Im Komplex «Gesundheitsschädigung» ist als erster Indikator die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde zu nennen. Feststellungen über die konkreten Erscheinungsformen der diagnostizierten Gesundheitsschädigung helfen dabei, Funktionseinschränkungen, welche auf diese Gesundheitsschädigung zurückzuführen sind, von den (direkten) Folgen nicht versicherter Faktoren zu scheiden (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.1). Ein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden kann nur gegeben sein, wenn das klinische Beschwerdebild nicht einzig in psychosozialen und soziokulturellen Umständen seine Erklärung findet, sondern davon psychiatrisch unterscheidbare Befunde umfasst. Lediglich depressive Verstimmungszustände genügen somit nicht. Vielmehr muss eine davon klar unterscheidbare fachärztlich befundete Depression oder ein damit vergleichbares psychisches Leiden gegeben sein. In diesem Sinne verselbständigte Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann (Urteil des BGer 9C_648/2017 vom 20. November 2017 E. 2.3.1 m.H. auf BGE 127 V 294 E. 5a). Überdies verliert eine psychische Erkrankung nicht jegliche Relevanz im Sinne eines rein invaliditätsfremden Geschehens, nur weil sie auch auf psychosoziale Faktoren zurückgeführt werden kann (vgl. Urteil des BGer 9C_116/2018 vom 17. April 2018 E. 3.2.2). Aus dem psychiatrischen Gutachten von Dr. med. D._______ vom 4. Juni 2015 wie auch aus den vorangehenden psychiatrischen Berichten von Dr. med. L._______ und Dr. med. M._______ geht hervor, dass die Auflösung des Arbeitsverhältnisses im Oktober 2014 - mithin ein psychosozialer Belastungsfaktor - den Auslöser für die hier im Vordergrund stehende Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion bildete. Dagegen ist aus keinem dieser psychiatrischen Berichte ersichtlich, ob bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit psychosoziale Umstände ausgeklammert wurden bzw. ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass sich solche Umstände auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit konkret ausgewirkt haben. Aufgrund der im Rahmen der psychiatrischen Befundung sowohl durch Dr. med. D._______ als auch Dr. med. M._______ erhobenen diagnoserelevanten Befunde (Antriebs-, Denk- und Affektstörungen, Beeinträchtigungen der Flexibilität, Entscheidungs-, Durchhalte- und Gruppenfähigkeit, testpsychologische Befunde) lässt sich ein verselbständigtes psychisches Leiden jedenfalls nicht ohne Weiteres ausschliessen. Für das Vorliegen eines verselbständigten psychischen Leidens spricht zudem der Umstand, dass der RAD-Arzt Dr. med. N._______ eine volle Arbeitsunfähigkeit zwar nur unter Hinzunahme IV-fremder Faktoren als erklärbar erachtet, dem Beschwerdeführer aber dennoch
eine (vorübergehende) teilweise Arbeitsunfähigkeit zuerkannte. Nach dem Gesagten erweist sich die psychiatrische Abklärung betreffend den Indikator der Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde als unvollständig.
9.3.2 Sodann stellen Verlauf und Ausgang von Therapien wichtige Schweregradindikatoren dar (Urteil des BGer 9C_21/2017 vom 22. Februar 2018 E. 5.1). Gemäss Ausführungen von Dr. med. D._______ seien die ambulanten Therapieoptionen abgesehen von einer Anpassung der Psychopharmakotherapie als ausgeschöpft zu betrachten. Bei festgestellter erheblicher psychophysischer Erschöpfung benötige der Beschwerdeführer eine dringende stationäre psychosomatische Rehabilitation bzw. Behandlung. Unter diesen stationären therapeutischen Massnahmen sei innerhalb von vier bis sechs Wochen von einer Symptomrückbildung und Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen (F-act. 6 S. 35). Die Behandlungsprognose ist demnach positiv. Gemäss den vorliegenden Akten hat sich der Beschwerdeführer jedoch erst am 2. Juni 2016 (Beilage zu BVGer act. 12) und damit nach Erlass der hier angefochtenen Verfügung in stationäre Behandlung begeben. Über Verlauf und Ausgang dieser Behandlung sind keine Berichte aktenkundig.
9.3.3 Unter dem Aspekt der Komorbiditäten ist zunächst die von Dr. med. D._______ diagnostizierte psychophysische Erschöpfung (ICD-10 Z73.0) zu nennen. Hierzu ist festzuhalten, dass es sich bei den Z-Kodierungen nach dem ICD-10-System um Faktoren handelt, die den Gesundheitszustand beeinflussen und zur Inanspruchnahme des Gesundheitswesens führen können. Die Kategorien Z00-99 sind jedoch für Fälle vorgesehen, in denen Sachverhalte als Diagnosen oder Probleme angegeben sind, die nicht als Krankheit, Verletzung oder äussere Ursache unter den Kategorien A00-Y89 klassifizierbar sind. Diese Belastungen fallen als solche nicht unter den Begriff des rechtserheblichen Gesundheitsschadens (vgl. Urteile des BGer 9C_551/2016 vom 5. Dezember 2016 E. 5.4 m.H.; 8C_663/2010 vom 15. November 2010 E. 5.2.4 m.H.). Allerdings kann ein solcher Faktor den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit ebenfalls beeinflussen (vgl. Urteil des BGer 8C_300/2017 vom 1. Februar 2018 E. 5.3). Dem Gutachten vom 4. Juni 2015 lassen sich diesbezüglich aber keine zuverlässigen Aussagen entnehmen. Sodann sind die Unfallverletzung sowie das Karpaltunnelsyndrom an der rechten Hand als weitere Komorbiditäten zu berücksichtigen. Gemäss Bericht von Dr. med. J._______ vom 5. Februar 2015 ist davon auszugehen, dass das Karpaltunnelsyndrom nach entsprechender Behandlung keine Auswirkungen mehr auf die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers zeitigt. Hingegen besteht gemäss unfallchirurgischem Fachgutachten von Dr. I._______ vom 27. Januar 2015 eine unfallbedingte dauernde Minderung der Gebrauchs- und Funktionsfähigkeit der rechten Hand, woraus eine Invalidität von 6.3 % resultiert. Aus diesem Fachgutachten geht jedoch nicht hervor, ob und inwiefern sich diese abstrakt festgestellte Invalidität auf die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers in der angestammten bzw. in einer adaptierten Tätigkeit konkret auswirkt und die bleibenden Einschränkungen damit auch tatsächlich einen ressourcenhemmenden Faktor darstellen. Was schliesslich die weiteren Befunde und Diagnosen gemäss dem replikweise nachgereichten Arztbrief vom 14. Juni 2016 des Landeskrankenhauses K._______ betrifft, ist anzumerken, dass es sich dabei um Befunde und Diagnosen handelt, welche bis zum vorliegend massgeblichen Verfügungszeitpunkt am 21. März 2016 der Vorinstanz (noch) nicht bekannt und für die in den bis dahin vorliegenden Akten auch keinerlei Anhaltspunkte vorhanden waren. Bei den im Arztbrief vom 14. Juni 2016 des Landeskrankenhauses K._______ festgestellten Befunden und Diagnosen handelt es sich daher um Tatsachen, die den Sachverhalt seit dem Verfügungszeitpunkt am 21. März 2016 verändert haben und folglich nicht mehr Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden.
9.3.4 Mit Blick auf die ebenfalls der Kategorie des funktionellen Schweregrades angehörenden Komplexen «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen) und «Sozialer Kontext» ist festzuhalten, dass Dr. med. D._______ das Vorliegen prämorbider psychischer Probleme mit Krankheitswert inkl. einer Persönlichkeitsstörung auch im Erwachsenenalter klar ausgeschlossen hat (F-act. 6 S. 34). Hingegen enthalten die medizinischen Akten keine näheren Angaben zur konkreten Lebenssituation des Beschwerdeführers und zu seinem sozialen Umfeld.
9.3.5 Insgesamt ergibt sich, dass die vorliegende medizinische Aktenlage keine schlüssige Beurteilung der funktionellen Folgen der gestellten Diagnosen im Lichte der massgeblichen Indikatoren nach BGE 141 V 281 erlaubt und sich damit als unvollständig erweist.
9.4 Gemäss Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
|
1 | L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
2 | La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif. |
3 | Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure. |
9.5 Zusammenfassend erweist sich der medizinische Sachverhalt namentlich hinsichtlich der gemäss neuer bundesgerichtlicher Rechtsprechung zu beachtenden Standardindikatoren als nicht abgeklärt. Die Beschwerde ist daher insoweit gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung und anschliessenden Neuverfügung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Dabei ist die Vorinstanz anzuweisen, den Beschwerdeführer in der Schweiz im Rahmen einer interdisziplinären Begutachtung durch Fachärzte in Psychiatrie, Handchirurgie und Allgemeine Innere Medizin abklären zu lassen. Der Beizug allfälliger weiterer Spezialisten wird in das pflichtgemässe Ermessen der Vorinstanz bzw. der Gutachter gestellt.
10.
10.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
|
1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
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1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
10.2 Der obsiegende, anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der Vorinstanz (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
|
1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation - 1 Les frais de représentation comprennent: |
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1 | Les frais de représentation comprennent: |
a | les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat; |
b | les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone; |
c | la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte. |
2 | Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat - 1 Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
|
1 | Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
2 | Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA. |
3 | En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die angefochtene Verfügung vom 21. März 2016 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und anschliessenden Neuverfügung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.
2.
Die Vorinstanz wird angewiesen, den Beschwerdeführer im Rahmen einer interdisziplinären Begutachtung in der Schweiz durch Fachärzte in Psychiatrie, Handchirurgie und Allgemeine Innere Medizin abklären zu lassen. Der Beizug weiterer Spezialisten wird in das pflichtgemässe Ermessen der Vorinstanz bzw. der Gutachter gestellt.
3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.- wird ihm nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
4.
Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von Fr. 2'800.- zugesprochen.
5.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
David Weiss Tania Sutter
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
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a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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