8C_581/2013 - 2013-12-10 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Invalidität)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 581/2013

Urteil vom 10. Dezember 2013

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Verfahrensbeteiligte
C.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne Schaffner-Hess,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Invalidität),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 21. Juni 2013.

Sachverhalt:

A.
Nachdem das Versicherungsgericht des Kantons Aargau eine Rentenverfügung der kantonalen IV-Stelle vom 16. März 2010 mit Entscheid vom 13. April 2011 in teilweiser Gutheissung der dagegen gerichteten Beschwerde aufgehoben und die Sache zu weiteren Abklärungen und anschliessender neuer Verfügung an die Verwaltung zurückgewiesen hatte, wurde C.________ (Jg. 1969) nach erfolgten weiteren Erhebungen und durchgeführtem Vorbescheidverfahren am 31. Mai 2012 rückwirkend ab 1. Februar 2008 verfügungsweise eine bis 31. Mai 2009 befristete ganze Invalidenrente zugesprochen.

B.
Das kantonale Versicherungsgericht, welches C.________ zuvor eine mögliche Schlechterstellung im Vergleich zu ihrer bisherigen Rechtsstellung (reformatio in peius) angezeigt und Gelegenheit zu einem allfälligen Beschwerderückzug gegeben hatte, änderte die angefochtene Verfügung mit Entscheid vom 21. Juni 2013 dahingehend ab, dass es für die Zeit ab 1. Juni 2008 lediglich noch eine Dreiviertelsrente, ebenfalls befristet bis 31. Mai 2009, zusprach; im Übrigen wies es die Beschwerde unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab.

C.
C.________ lässt Beschwerde führen mit dem Begehren, unter Aufhebung des kantonalen Entscheids sei die Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen an die Vorinstanz, eventuell an die Verwaltung, zurückzuweisen; subeventualiter sei ihr eine ganze Rente für die Zeit ab 1. Februar 2008 und ab 1. Februar 2009 eine Rente aufgrund einer mindestens 60%igen Invalidität zuzusprechen. Zudem ersucht sie auch für das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege.

Ein Schriftenwechsel wird nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft indessen - unter Beachtung der Begründungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

1.2. Laut Art. 99 Abs. 1 BGG dürfen neue Tatsachen und Beweismittel im bundesgerichtlichen Verfahren nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Die letztinstanzlich als zusätzliches Beweismittel eingereichte Stellungnahme der Psychiaterin Frau Dr. med. M.________ von der Praxisgemeinschaft X.________ vom 11. Juli 2013, welche sich mit der Argumentation im angefochtenen kantonalen Entscheid auseinandersetzt, muss daher unbeachtet bleiben.

2.
Wie das kantonale Gericht schon in seinem Rückweisungsentscheid vom 13. April 2011 erkannt hatte, war die Beschwerdeführerin aus vorwiegend psychischen Gründen ab Februar 2007 nicht arbeitsfähig. Für die Zeit ab 1. Februar 2008 (Ablauf der einjährigen Wartezeit [Art. 28 Abs. 1 IVG]) erhielt sie deshalb eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Neu hat ihr die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid - anders als die Verwaltung - ab 1. Juni 2008 bis 31. Mai 2009 lediglich noch eine Dreiviertelsrente gewährt. Umstritten ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerdeschrift die Höhe der ab 1. Juni 2008 zu gewährenden Rente und deren gänzliche Aufhebung per 31. Mai 2009.

3.
Die für die Beurteilung des streitigen Rentenanspruches massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die hiezu von der Rechtsprechung weiter konkretisierten Grundsätze sind im angefochtenen Entscheid, soweit hier von Belang, richtig dargelegt worden, worauf verwiesen wird. Es betrifft dies namentlich die Begriffe der Erwerbsunfähigkeit und der Invalidität (Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Invaliditätsbemessung bei Erwerbstätigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie die rückwirkende Zusprache zeitlich befristeter und/oder abgestufter Renten und die dabei gegebenenfalls zu beachtenden revisionsrechtlichen Normen (Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 88a und 88bis IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 und 130 V 343 E. 3.5 S. 349 ff., je mit Hinweisen). Dasselbe gilt für die rechtsprechungsgemäss geltende Vermutung, dass leistungsbeeinträchtigende Folgen somatoformer Schmerzstörungen und ähnlicher ätiologisch-pathogenetisch unerklärlicher syndromaler Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbar sind und solchen Leiden daher grundsätzlich keine invalidisierenden Auswirkungen beizumessen sind, es sei denn, bestimmte, in BGE 130 V 352
formulierte Kriterien (sog. Foerster-Kriterien) seien in hinreichend ausgeprägter Weise erfüllt (BGE 130 V 352 E. 2.2.2 f. S. 353 ff., vgl. auch BGE 136 V 279 E. 3.2.1 f. S. 281 ff., 132 V 65 E. 4.2 S. 70 ff. und 131 V 49). Richtig sind sodann die Erwägungen über die Bedeutung ärztlicher Angaben im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen), deren Beweiswert sowie die bei deren Würdigung zu beachtenden Regeln (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 und 125 V 351 E. 3 S. 352 ff., je mit Hinweisen).

4.
Aufgrund der vom kantonalen Gericht mit Entscheid vom 13. April 2011 angeordneten Rückweisung zur weiteren Abklärung veranlasste die Verwaltung eine erneute Begutachtung in der medizinischen Abklärungsstelle Y.________. Gestützt auf die von dieser Institution am 31. Januar 2012 erstattete Expertise, namentlich das integrierenden Bestandteil davon bildende psychiatrische Fachgutachten der Frau Dr. med. Z.________ über eine am 7. Dezember 2011 stattgefundene Exploration - welches Dr. med. S.________ vom zuständigen Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) laut konsiliarischer Aktenbeurteilung vom 10. April 2012 weitestgehend bekräftigte - gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass wie schon laut erster Untersuchung der medizinischen Abklärungsstelle Y.________ vom 4. Februar 2009 (Gutachten vom 13. August 2009) auch laut neu eingeholter Expertise vom 31. Januar 2012 erhebliche Verbesserungen des Gesundheitszustandes ausgewiesen sind, welche jeweils eine Rentenrevision zu begründen vermöchten.

Für die Zeit ab Februar 2008 ging sie deshalb von einer - ärztlich attestierten - "Er werbsfähigkeit von 50 % mit einer Leistungsfähigkeit von 75 %" aus, was einer Restarbeitsfähigkeit von 37,5 % gleichzusetzen ist. Aufgrund des korrekten, im angefochtenen Entscheid einlässlich begründeten Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG führte dies per 1. Juni 2008 zu einer revisionsweisen Herabsetzung des Leistungsanspruches auf eine Dreiviertelsrente.
Für die Zeit ab 1. Juni 2009 verneinte das kantonale Gericht - bei ärztlich bescheinigter Arbeitsfähigkeit von 60 % - einen Rentenanspruch, weil angesichts der laut Gutachten der medizinischen Abklärungsstelle Y.________ vom 31. Januar 2012 veränderten gesundheitlichen Situation (nebst der bekannten anhaltenden somatoformen Schmerzstörung [ICD-10 F45.4] weitgehend remittierte Angst- und Panikattacken ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit [ICD-10 F41.0] und lediglich leicht-mittelgradige Episode einer rezidivierenden depressiven Störung [ICD-10 F33.1]) von einer seit letztem Untersuchungszeitpunkt im Februar 2009 mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbaren Beeinträchtigung des Leistungsvermögens auszugehen sei.

4.1. Die Argumentation der Beschwerdeführerin vermag die Beweistauglichkeit der berücksichtigten ärztlichen Berichte, namentlich der beiden Gutachten der medizinischen Abklärungsstelle Y.________ vom 13. August 2009 und vom 31. Januar 2012 nicht ernsthaft in Frage zu stellen. Zu Recht hat das kantonale Gericht festgestellt, dass diese den beweisrechtlichen Anforderungen an medizinische Entscheidungsgrundlagen genügen. Bezüglich der Widerlegung der hiegegen von der Beschwerdeführerin erhobenen Einwände kann vollumfänglich auf die Ausführungen im angefochtenen kantonalen Entscheid verwiesen werden, welchen seitens des Bundesgerichts nichts beizufügen bleibt. Insbesondere kann auch von weiteren neuropsychologischen Erhebungen abgesehen werden, wie das kantonale Gericht mit zutreffender Begründung dargelegt hat.
Soweit die Beschwerdeführerin das vorinstanzliche Abstellen primär auf die Beurteilung der Leistungsfähigkeit in den erwähnten beiden Gutachten der medizinischen Abklärungsstelle Y.________ rügt, ist darauf hinzuweisen, dass dies als Resultat der sorgfältigen und gründlichen vorinstanzlichen Beweiswürdigung einer bundesgerichtlichen Überprüfung nur in beschränktem Rahmen, nämlich auf offensichtliche Unrichtigkeit der Sachverhaltsfeststellung sowie auf eine Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG hin, zugänglich ist (E. 1.1 hievor). Auch unter Berücksichtigung der Vorbringen in der Beschwerdeschrift sind diesbezüglich keine Mängel zu erkennen. Das kantonale Gericht hat sich vielmehr eingehend mit sämtlichen in den Akten liegenden ärztlichen Stellungnahmen ausführlich auseinandergesetzt und dabei namentlich auch einen Vergleich mit der von den Einschätzungen in den Gutachten der medizinischen Abklärungsstelle Y.________ abweichenden Meinung der Psychiaterin Frau Dr. med. M.________ vorgenommen. Dass es sich von deren Aussagen nicht hat überzeugen lassen, ist vom Bundesgericht schon angesichts der ihm zukommenden eingeschränkten Kognition nicht zu beanstanden.
Inhaltlich zeigen die beiden Gutachten der medizinischen Abklärungsstelle Y.________ vom 13. August 2009 und insbesondere das Ergänzungsgutachten vom 31. Januar 2012 im Übrigen mit einleuchtender Begründung auf, dass kaum nachvollziehbar ist, weshalb sich die in den 90-er Jahren und damit doch vor sehr langer Zeit erlebten Vorfälle (Kriegsereignisse im Balkan, sexueller Übergriff, Krankheitsfälle im Familienumfeld) nach einer derart langen Latenzzeit auf die Beschwerdeführerin invalidisierend auswirken sollten, nachdem sie während all der Jahre ihrer Doppelbelastung im Erwerbsleben mit ihren familiären Verpflichtungen standgehalten hat.

4.2. Was die Überwindbarkeit der laut Gutachten der medizinischen Abklärungsstelle Y.________ vom 31. Januar 2012 ab Februar 2009 noch vorhandenen psychischen Störungen anbelangt, haben die rechtsanwendenden Behörden gestützt auf die fachärztliche Beurteilung als Rechtsfrage auch geprüft, ob eine allfällige psychische Komorbidität von hinreichender Erheblichkeit vorhanden ist und ob einzelne oder mehrere der massgebenden weiteren (Foerster-) Kriterien in genügender Intensität und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf eine erwerbliche Tätigkeit nicht mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbare Schmerzstörung zu erlauben (vgl. Urteil 9C 482/2010 vom 21. September 2010 E. 4.3). Ebenfalls geprüft wurde, inwiefern die ärztliche Einschätzung der psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit invaliditätsfremde Gesichtspunkte - insbesondere die bei der Beschwerdeführerin auch vorhandenen psychosozialen und soziokulturellen Belastungsfaktoren - mitberücksichtigt (vgl. Urteil 9C 651/2009 vom 7. Mai 2010 E. 5.1).
Mit überzeugender Begründung hat die Vorinstanz die Überwindbarkeit der beeinträchtigenden Auswirkungen der vorhandenen psychischen Schwierigkeiten bejaht. Namentlich hat es unter Berufung auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung ausgeführt, dass leicht-mittelgradige Episoden einer Depression regelmässig nicht als von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbstständigten Gesundheitsschadens zu betrachten sind, welche es verunmöglichte die Folgen der bestehenden Schmerzproblematik zu überwinden. Eine psychisch ausgewiesene Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer kann darin nicht erblickt werden (vgl. etwa die Urteile 9C 124/2011 vom 18. April 2011 E. 3.2, 8C 958/2010 vom 25. Februar 2011 E. 6.2.2.2, 9C 749/2010 vom 23. November 2010 E. 4.3.1 und 9C 803/2008 vom 29. Mai 2009 E. 5.3.2 mit Hinweisen). Schon vom Schweregrad der Depression her kann dieser keine invalidisierende Beeinträchtigung beigemessen werden. Ebenso wenig kann von einer hinreichenden Erfüllung anderer Kriterien, insbesondere nicht von einem sozialen Rückzug der Beschwerdeführerin, die mit ihrer Familie und der Schwiegermutter zusammenlebt, die Rede sein.

5.
Bezüglich des vorgenommenen Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG rügt die Beschwerdeführerin einzig den unterbliebenen Abzug von dem aufgrund tabellarischer Grundlagen gemäss Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) ermittelten Verdienst, der trotz gesundheitlicher Beeinträchtigung zumutbarerweise erzielbar wäre (Invalideneinkommen).

5.1. Insoweit hat das kantonale Gericht die massgebenden Bestimmungen und rechtlichen Grundsätze richtig dargelegt. Ob ein so genannt leidens- oder behinderungsbedingter Abzug (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301 mit Hinweisen) nach Massgabe der in BGE 126 V 75 aufgestellten Grundsätze vorgenommen werden kann, ist rechtlicher Natur und vom Bundesgericht - anders als die Festlegung der Höhe eines solchen Abzuges (Art. 95 und 97 BGG; BGE 132 V 393 E. 2.2 S. 396 und E. 3.3 S. 399) - frei überprüfbar.

5.2. Die als abzugsrelevante Aspekte in Frage kommenden Merkmale hat das kantonale Gericht geprüft und dabei erkannt, dass es sich unter keinem dieser Gesichtspunkte rechtfertigen lässt, der Beschwerdeführerin einen Abzug zuzubilligen. Der in der Beschwerdeschrift beantragte Abzug von 15 % ist weder durch das Alter der Beschwerdeführerin, welches bei Beginn des Rentenanspruches bei rund 39 Jahren lag, noch durch den Umstand angezeigt, dass die Tabellenlöhne gemäss LSE auch auf Werten beruhen, welche Tätigkeiten betreffen, die ihr nicht möglich sind. Im Übrigen war die Arbeitsfähigkeit in der Zeit ab 1. Juni 2008 bis 31. Mai 2009 beschränkt, ohne dass ein weiterer behinderungsbedingter Faktor nachgewiesen werden könnte, und ab 1. Juni 2009 würde sich selbst der geltend gemachte Abzug von 15 % nicht rentenbegründend auswirken, nachdem die Vorinstanz den Invaliditätsgrad in korrekter Weise auf lediglich 1 % festgelegt hat.

6.

6.1. Die Beschwerde wird als offensichtlich unbegründet im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG (Abs. 2 lit. a) abgewiesen.

6.2. Abgesehen davon, dass die Beschwerdeführerin die in Aussicht gestellten Nachweise ihrer finanziellen Verhältnisse nicht nachgereicht hat und die geltend gemachte Bedürftigkeit damit nicht ausgewiesen ist, konnten weder bezüglich der vorinstanzlichen Beweiserhebung und -würdigung noch bezüglich des beanstandeten Einkommensvergleichs angesichts der kognitionsrechtlichen Befugnisse des Bundesgerichts erfolgversprechende Einwände vorgebracht werden. Die Beschwerdeerhebung ist daher von vornherein als aussichtslos gewesen zu betrachten, womit ein unabdingbares Merkmal für die Gewährung der beantragten unentgeltlichen Rechtspflege im letztinstanzlichen Verfahren nicht gegeben ist (Art. 64 Abs. 1 BGG). Diesem Begehren kann deshalb nicht entsprochen werden.

6.3. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) von der Beschwerdeführerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. Dezember 2013

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Krähenbühl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
¹	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
^a	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
^b	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
^c	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392
²	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393
^a	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
^b	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.