1B_409/2017 - 2017-10-10 - Procedura penale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 409/2017

Urteil vom 10. Oktober 2017

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Karlen, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Eusebio, Chaix,
Gerichtsschreiber Uebersax.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Amr Abdelaziz,

gegen

Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Molkenstrasse 15/17, 8004 Zürich.

Gegenstand
Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 8. September 2017 (UB170117).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich führt gegen den afghanischen Staatsangehörigen A.________ eine Strafuntersuchung wegen Vergewaltigung und weiterer meist mit Gewaltanwendung oder -androhung verbundener Delikte zum Nachteil seiner Ehefrau B.________. Diese erhob bei der polizeilichen Befragung vom 16. und 17. August 2017 schwerwiegende Vorwürfe gegen ihren Ehemann. Im Wesentlichen soll er sie seit ihrer gemeinsamen Einreise am 24. August 2015 regelmässig, d.h. mindestens einmal pro Woche, geschlagen oder getreten oder sonst wie misshandelt sowie versucht haben, sie durch Drohungen zum Stillschweigen über die Misshandlungen zu bewegen, ihr mit Tötung gedroht und sie mit einem Messer bedroht haben, sie während der Schwangerschaft mit ihrer gemeinsamen Tochter so stark gegen den Hinterkopf geschlagen haben, dass sie stürzte, und nach der Geburt gegen den Bauch getreten haben, so dass die von der Geburt herrührende Operationsnaht sich wieder öffnete. Mitte Juni 2016 soll er seine Frau gegen deren Willen zum Geschlechtsverkehr gezwungen und sie am 3. und 5. August 2017 mehrfach angegriffen und gewürgt und dabei verletzt haben. Am 18. August 2017 wurde A.________ verhaftet, polizeilich als Beschuldigter befragt und durch die
Staatsanwaltschaft zu einer allfälligen Haft einvernommen. Im Anschluss daran wurde ihm ein amtlicher Verteidiger zugeordnet, was die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich am 22. August 2017 genehmigte. Mit Verfügung vom 19. August 2017 ordnete das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich wegen Kollusionsgefahr Untersuchungshaft an.

B.
Am 8. September 2017 wies das Obergericht des Kantons Zürich eine dagegen erhobene Beschwerde ab.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 22. September 2017 an das Bundesgericht beantragt A.________, den Beschluss des Obergerichts aufzuheben und ihn aus der Untersuchungshaft zu entlassen; eventuell sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an das Obergericht zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersucht er um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.
Die Staatsanwaltschaft schliesst unter Verzicht auf weitere Ausführungen auf Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht verzichtete auf eine Stellungnahme.
A.________ nahm die Gelegenheit nicht wahr, sich nochmals zur Sache zu äussern.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Haftentscheid. Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff . BGG offen. Der Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Haftentlassung ist zulässig (BGE 132 I 21 E. 1). Der Beschwerdeführer nahm am vorinstanzlichen Verfahren teil und ist durch die Bestätigung der Untersuchungshaft durch das Obergericht in seinen rechtlich geschützten Interessen betroffen und damit zur Beschwerde befugt (Art. 81 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde erweist sich als zulässig.

1.2. Mit der Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft die bei ihm angefochtenen Entscheide aber grundsätzlich nur auf Rechtsverletzungen hin, die von den Beschwerdeführern geltend gemacht und begründet werden (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG). Erhöhte Anforderungen an die Begründung gelten, soweit die Verletzung von Grundrechten gerügt wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen).

1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Nach Art. 221 Abs. 1 StPO kann Untersuchungshaft unter anderem angeordnet werden, wenn ein dringender Tatverdacht in Bezug auf ein Verbrechen oder Vergehen sowie Flucht-, Kollusions- oder Wiederholungsgefahr besteht. Überdies hat die Haft wie alle strafprozessualen Zwangsmassnahmen verhältnismässig zu sein (vgl. insbes. Art. 197 StPO) und sie darf insbesondere nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO). Die Verhältnismässigkeit ist auch an der Möglichkeit milderer Ersatzmassnahmen (vgl. Art. 237 ff . StPO) zu messen.

2.2. Das Obergericht geht im vorliegenden Fall von einem dringenden Tatverdacht und Kollusionsgefahr aus. Der Beschwerdeführer rügt einen erheblichen Verfahrensmangel, bestreitet den dringenden Tatverdacht hingegen nicht, wohl aber das Vorliegen von Kollusionsgefahr. Überdies erachtet er die Haft als unverhältnismässig.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer macht zunächst geltend, die Anordnung von Untersuchungshaft sei wegen Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte rechtswidrig. Ihm sei ein amtlicher Verteidiger erst zugewiesen worden, nachdem die Staatsanwaltschaft den Haftantrag gestellt hatte, obwohl von Beginn an klar gewesen sei, dass ein Fall der notwendigen Verteidigung vorliege. Die Haft beruhe daher auf einem ungültigen Antrag bzw. sei ohne gehörige Anhörung verfügt worden. Der Beschwerdeführer beruft sich nicht auf Bundesverfassungsrecht, sondern rügt die Missachtung einer impliziten prozessualen Voraussetzung für die Anordnung von Untersuchungshaft in Anwendung von Art. 221 StPO.

3.2. Die hier massgebliche Regelung des Verfahrens findet sich nicht in dem vom Beschwerdeführer angerufenen Art. 221 StPO, sondern in Art. 224 ff . StPO. Nach Art. 224 Abs. 1 StPO befragt die Staatsanwaltschaft die beschuldigte Person unverzüglich und gibt ihr Gelegenheit, sich zum Tatverdacht und zu den Haftgründen zu äussern. Gemäss Abs. 2 der gleichen Bestimmung setzt Untersuchungshaft im Verfahren vor der Staatsanwaltschaft einen Antrag derselben beim Zwangsmassnahmengericht voraus, der unverzüglich, spätestens aber innert 48 Stunden seit der Festnahme, zu stellen ist. Es versteht sich von selbst, dass der Haftantrag gültig zustande gekommen sein muss, d.h. etwa von der zuständigen Staatsanwaltschaft auszugehen hat und zu stellen ist. Mit dem Obergericht ist aber festzuhalten, dass im Haftverfahren nur solche Verfahrensmängel geltend gemacht werden können, die sich unmittelbar auf die Haftfrage beziehen bzw. in direktem Zusammenhang mit den Voraussetzungen der Untersuchungshaft stehen (vgl. das schon vom Obergericht zitierte Urteil des Bundesgerichts 1B 179/2012 vom 13. April 2012 E. 2.7). Insbesondere ist die Frage, ob allenfalls strafprozessuale Beweisverwertungsverbote vorliegen, grundsätzlich vom Straf- und nicht vom
Haftrichter zu beurteilen. Im Haftprüfungsverfahren reicht es aus, wenn die Verwertbarkeit der Beweismittel, die den Tatverdacht begründen, nicht zum Vornherein als ausgeschlossen erscheint (vgl. erneut das Urteil des Bundesgerichts 1B 179/2012 vom 13. April 2012 E. 2.4).

3.3. Da der dringende Tatverdacht hier nicht strittig ist, stellt sich die Frage der Verwertbarkeit allfälliger Beweismittel aus den ersten Befragungen im Haftverfahren nicht. Darüber wird beim Strafentscheid zu befinden sein. Was die Untersuchungshaft betrifft, so war der Beschwerdeführer zwar nicht bei der nach Art. 224 Abs. 1 StPO vorgesehenen Befragung zu allfälligen Haftgründen durch die Staatsanwaltschaft, wohl aber vor dem Zwangsmassnahmengericht amtlich verteidigt. Mit Blick auf die Voraussetzungen der Haft besteht ein gewisser, nicht jedoch ein direkter Konnex zur Haftfrage. Wohl war der Beschwerdeführer dazu von der Staatsanwaltschaft anzuhören; für den Haftentscheid zuständig war aber erst das Zwangsmassnahmengericht. Auch wenn eine möglichst frühzeitige amtliche Vertretung im Bedarfsfall wünschbar wäre, schreibt das Gesetz nicht vor, dass der amtliche Verteidiger zwingend schon vor Erhebung des Haftantrags durch die Staatsanwaltschaft bestellt werden muss. Ob sich aus der Bundesverfassung allenfalls etwas anderes ergäbe, was zumindest nicht offensichtlich ist, muss hier nicht geprüft werden, da der Beschwerdeführer, wie bereits dargelegt (E. 3.1), keine Verfassungsrüge erhebt (vgl. E. 1.2). Sein Rechtsvertreter hatte
jedenfalls die Gelegenheit, die Argumente, die gegen die Haft sprechen, im Haftverfahren, und zwar vor Haftanordnung, zuhanden des Zwangsmassnahmengerichts einzubringen. Besondere Gründe, die mit Blick auf das Haftverfahren eine amtliche Verteidigung bereits noch früher erforderlich erscheinen lassen, sind nicht ersichtlich. Es bestehen auch keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer einen massgeblichen Nachteil erlitten hat. Die prozessualen Rechte des Beschuldigten wurden damit im vorliegenden Fall nicht verletzt.

3.4. Die Haftverfügung und aus gleichem Grund der angefochtene Entscheid leiden demnach nicht an einem wesentlichen Verfahrensmangel.

4.

4.1. In der Sache stützt sich der angefochtene Entscheid einzig auf Kollusionsgefahr. Kollusion bedeutet, dass sich der Beschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst. Die Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass ein Beschuldigter die Freiheit dazu missbraucht, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhalts zu vereiteln oder zu gefährden. Dabei genügt nach der Rechtsprechung die theoretische Möglichkeit, dass der Beschuldigte in Freiheit kolludieren könnte nicht, um die Fortsetzung der Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen; vielmehr müssen konkrete Indizien für eine solche Gefahr sprechen (BGE 132 I 21 E. 3.2 S. 23; 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4b S. 261; je mit Hinweisen).

4.2. Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Beschuldigten im Strafprozess, aus seinen persönlichen Merkmalen, aus seiner Stellung und seinen Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 132 I 21 E. 3.2.1 S. 23 f. mit Hinweisen). Besondere Berücksichtigung verdienen die persönliche Situation und eine allfällige besondere Schutzbedürftigkeit des mutmasslichen Opfers bzw. wichtiger Gewährspersonen (vgl. BGE 132 I 21 E. 3.4 S. 26). Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je präziser der Sachverhalt bereits abgeklärt werden konnte, desto höhere Anforderungen sind an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f.; 132 I 21 E. 3.2.2 S. 24 mit Hinweisen).

4.3. In Fällen häuslicher Gewalt besteht zu Beginn der Strafuntersuchung regelmässig Kollusionsgefahr, da der Tatverdacht häufig im Wesentlichen auf den Aussagen des Opfers beruht, oft bis hin zum Strafurteil einzig Aussage gegen Aussage von Beschuldigtem und Opfer steht (vgl. BGE 143 IV 241) und der mutmassliche Täter in Freiheit versucht sein könnte, dieses unter Druck zu setzen, die Belastungen gegen seinen Willen wahrheitswidrig zurückzunehmen oder zu relativieren (vgl. die Urteile des Bundesgerichts 1B 341/2015 vom 23. Oktober 2015 E. 3 und 1B 267/2013 vom 10. September 2013 E. 2.2).

4.4. Im vorliegenden Fall befindet sich das Strafverfahren im Anfangsstadium. Dem Beschwerdeführer werden wiederholte Misshandlungen seiner Ehefrau in grosser Anzahl und hoher Frequenz sowie schwerwiegende Übergriffe bis hin zu Vergewaltigung, Körperverletzung und Todesdrohung vorgeworfen. Die Ehefrau des Beschwerdeführers wurde dazu zweimal von der Stadtpolizei Winterthur befragt und äusserte sich dabei detailliert und weitgehend widerspruchsfrei. Die Befragung zur Sache durch die Staatsanwaltschaft fand noch nicht statt, ebenso wenig eine Konfrontationseinvernahme mit dem Beschwerdeführer. Die gegen diesen erhobenen und von ihm bestrittenen Vorwürfe beruhen, abgesehen von einem ärztlichen Zeugnis vom 10. August 2017, hauptsächlich auf den Aussagen der Ehefrau. Es handelt sich dabei mithin um Hauptbeweismittel. Da Aussage gegen Aussage steht, kommt den Angaben der Ehefrau entscheidende Bedeutung nicht nur für die Anklageerhebung, sondern auch für die Hauptverhandlung zu. Damit besteht ein erhebliches Interesse an der Vermeidung von Kollusionshandlungen. Wie das Obergericht für das vorliegenden Haftverfahren verbindlich festgestellt hat (vgl. E. 1.3), übte der Beschwerdeführer schon früher gegenüber seiner Ehefrau Gewalt und Druck
aus, um ihr seinen Willen aufzuzwingen. Dabei ging es auch darum, Stillschweigen über die Misshandlungen zu bewahren. Es erscheint nicht grundlos, wenn sie diese Drohungen ernst nimmt und angibt, Angst vor dem Beschwerdeführer zu haben. Beeinflussungsversuche sind daher wahrscheinlich. Zwar hält sich die Ehefrau zurzeit an einem dem Beschwerdeführer unbekannten Ort auf. Es ist aber nicht unhaltbar bzw. offensichtlich unrichtig und daher für das Bundesgericht verbindlich (vgl. E. 1.3), wenn die Vorinstanz davon ausgeht, dass es dem Beschwerdeführer nicht verunmöglicht sein dürfte, den Aufenthaltsort allenfalls ausfindig zu machen. Die Strafverfolgungsbehörden haben demnach Kollusionsgefahr zu Recht bejaht.

4.5. Der angefochtene Haftentscheid ist auch nicht unverhältnismässig. Bei einer allfälligen Verurteilung muss der Beschwerdeführer, der sich seit noch nicht ganz zwei Monaten in Haft befindet, angesichts der ihm vorgeworfenen Taten mit einer längeren Freiheitsstrafe rechnen. Überhaft droht nicht. Hingegen beruft er sich auf die Möglichkeit der Anordnung eines strafprozessualen Kontaktverbots als Ersatzmassnahme zur Haft. Offenbar bestand und besteht noch immer gegen ihn bereits ein zivilrechtliches Kontaktverbot. Ein solches gestützt auf Art. 237 Abs. 2 lit. g StPO kommt im vorliegenden Fall aber frühestens in Frage, wenn der Sachverhalt genügend ermittelt ist und davon ausgegangen werden kann, dass der Beschwerdeführer Gewähr dafür bietet, die entsprechenden Auflagen auch einzuhalten (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 1B 152/2014 vom 15. Mai 2014 E. 5). Die Einschätzung des Obergerichts, dass diese Voraussetzungen angesichts der konkreten Umstände bzw. des bisher bekannten Verhaltens des Beschwerdeführers zurzeit nicht erfüllt sind, ist nicht zu beanstanden.

4.6. Der angefochtene Entscheid verstösst demnach nicht gegen Bundesrecht.

5.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
Bei diesem Verfahrensausgang würde der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seine Begehren waren jedoch nicht von Vornherein aussichtslos, weshalb ihm angesichts seiner Bedürftigkeit für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung mit seinem Rechtsvertreter zu gewähren ist (vgl. Art. 64 BGG). Demgemäss sind keine Kosten zu erheben, und sein Rechtsanwalt ist aus der Bundesgerichtskasse angemessen zu entschädigen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt Amr Abdelaziz als unentgeltlicher Rechtsbeistand beigegeben.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Rechtsanwalt Amr Abdelaziz wird aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Oktober 2017

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Karlen

Der Gerichtsschreiber: Uebersax

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
¹	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
^a	si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
^b	influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
^c	minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
^1bis	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
^a	l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
^b	vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.111
²	La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.112

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 197 Principi - 1 Possono essere adottati provvedimenti coercitivi soltanto se:
¹	Possono essere adottati provvedimenti coercitivi soltanto se:
^a	sono previsti dalla legge;
^b	vi sono sufficienti indizi di reato;
^c	gli obiettivi con essi perseguiti non possono essere raggiunti mediante misure meno severe;
^d	l'importanza del reato li giustifica.
²	I provvedimenti coercitivi che incidono sui diritti fondamentali di chi non è imputato vanno adottati con particolare cautela.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 212 Principi - 1 L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
¹	L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
²	Eventuali provvedimenti coercitivi privativi della libertà vanno revocati non appena:
^a	i loro presupposti non sono più adempiuti;
^b	la durata prevista dal presente Codice o autorizzata dal giudice è scaduta; oppure
^c	misure sostitutive consentono di raggiungere lo stesso obiettivo.
³	La durata della carcerazione preventiva o di sicurezza non può superare quella della pena detentiva presumibile.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 237 Disposizioni generali - 1 Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
¹	Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
²	Sono misure sostitutive segnatamente:
^a	il versamento di una cauzione;
^b	il blocco dei documenti d'identità e di legittimazione;
^c	l'obbligo di dimorare e rimanere in un luogo o edificio determinato, nonché il divieto di trattenersi in un luogo o edificio determinato;
^d	l'obbligo di annunciarsi regolarmente a un ufficio pubblico;
^e	l'obbligo di svolgere un lavoro regolare;
^f	l'obbligo di sottoporsi a un trattamento medico o a un controllo;
^g	il divieto di avere contatti con determinate persone.
³	Per sorvegliare l'esecuzione di tali misure sostitutive, il giudice può disporre l'impiego di apparecchi tecnici e la loro applicazione fissa sulla persona da sorvegliare.
⁴	L'adozione e l'impugnazione di misure sostitutive sono rette per analogia dalle norme sulla carcerazione preventiva e sulla carcerazione di sicurezza.
⁵	Se nuove circostanze lo esigono oppure se l'imputato non ottempera agli obblighi impostigli, il giudice può in ogni tempo revocare le misure sostitutive oppure ordinare altre misure sostitutive o la carcerazione preventiva o di sicurezza.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 224 Procedura dinanzi al pubblico ministero - 1 Il pubblico ministero sottopone senza indugio l'imputato a interrogatorio e gli offre l'opportunità di esprimersi in merito agli indizi di reato e ai motivi della carcerazione. Assume senza indugio le prove direttamente disponibili e atte a corroborare o infirmare gli indizi di reato e i motivi di carcerazione.
¹	Il pubblico ministero sottopone senza indugio l'imputato a interrogatorio e gli offre l'opportunità di esprimersi in merito agli indizi di reato e ai motivi della carcerazione. Assume senza indugio le prove direttamente disponibili e atte a corroborare o infirmare gli indizi di reato e i motivi di carcerazione.
²	Se gli indizi di reato e i motivi di carcerazione si confermano, il pubblico ministero, immediatamente ma al più tardi 48 ore dopo l'arresto, propone al giudice dei provvedimenti coercitivi di ordinare la carcerazione preventiva o una misura sostitutiva. Presenta la sua proposta per scritto corredata di una succinta motivazione e allegandovi gli atti essenziali.
³	Se rinuncia a proporre la carcerazione, il pubblico ministero dispone l'immediata liberazione. Se propone una misura sostitutiva, adotta i provvedimenti di sicurezza necessari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.