9C_797/2018 - 2019-09-10 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 797/2018

Urteil vom 10. September 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Claude Wyssmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern,
Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Oktober 2018 (200 17 1056 IV und 200 18 128 IV).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1960 geborenen A.________ wurde mit Verfügung der IV-Stelle Luzern vom 26. Juni 1996 auf der Basis eines 100 %igen Invaliditätsgrads eine ganze Invalidenrente ab 1. März 1994 zugesprochen. Diese wurde im Verlauf unverändert bestätigt.

A.b. 2012 hob die - auf Grund eines Wohnortswechsels von A.________ nunmehr zuständige - IV-Stelle Bern erneut ein Revisionsverfahren an. Sie veranlasste dabei insbesondere eine polydisziplinäre Begutachtung durch die medexperts ag, Interdisziplinäre Medizin, St. Gallen, (Expertise vom 13. Juli 2015 samt Ergänzung vom 2. Februar 2016, Verlaufsgutachten vom 24. August 2017). In der Folge schloss die IV-Stelle zum einen die in die Wege geleiteten beruflichen Eingliederungsmassnahmen ab (Vorbescheid vom 18. September 2017, Verfügung vom 30. Oktober 2017). Des Weitern ermittelte sie einen Erwerbsunfähigkeitsgrad von 38 % und hob die bisherige Rente revisionsweise auf Ende Februar 2018 auf (Vorbescheid vom 14. September 2017, Verfügung vom 10. Januar 2018).

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern vereinigte die gegen beide Verfügungen angehobenen Beschwerdeverfahren und beschied diese abschlägig (Entscheid vom 10. Oktober 2018).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Sache zur Durchführung ergänzender medizinischer Abklärungen und Weiterausrichtung der bisherigen ganzen Invalidenrente während der Dauer der Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen; eventualiter sei ihr eine Viertelsrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % auszurichten. Ferner sei sowohl für den Fall der Rentenaufhebung wie der -herabsetzung die Sache vorgängig zur Abklärung und Durchführung von Massnahmen beruflicher Art und Weiterausrichtung der ganzen Rente während der beruflichen Massnahmen an die IV-Stelle zurückzuweisen.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Indes prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die von der Beschwerdegegnerin am 10. Januar 2018 - nach Abschluss der beruflichen Eingliederung - verfügte revisionsweise Aufhebung der bisherigen Invalidenrente bestätigt hat.

2.2. Im angefochtenen Entscheid wurden die massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zur Invalidität (Art. 7 Abs. 1 ATSG) und zur Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346 f.), zum Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG) und zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a Abs. 1 und 2 IVV; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f.; 133 V 108 mit Hinweisen; 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f.; Urteil 8C 668/2016 vom 5. Dezember 2016 E. 5.2.2, in: SVR 2017 IV Nr. 40 S. 120), zur ärztlichen Aufgabe bei der Invaliditätsbemessung (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195 f.; 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126 f.; 134 V 231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Die Vorinstanz erwog in ausführlicher Wiedergabe der medizinischen Aktenlage, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der erstmaligen Rentenzusprechung 1996 in psychischer Hinsicht wesentlich verbessert habe, während somatisch eine Verschlechterung eingetreten sei. Damit sei ein medizinischer Revisionsgrund erstellt und der Rentenanspruch folglich neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu prüfen. Gesamtmedizinisch sei ferner - auf der Basis der gutachtlichen Feststellungen der medexperts AG vom 13. Juli 2015 (samt Ergänzung vom 2. Februar 2016) sowie 24. August 2017 - von einer Arbeits- und Leistungsfähigkeit im Rahmen leidensangepasster Tätigkeiten von 60 % auszugehen. Daraus resultiere ein rentenausschliessender Erwerbsunfähigkeitsgrad von 39 %. Da der Beschwerdeführerin die subjektive Eingliederungsfähigkeit fehle, sei die Beschwerdegegnerin daher befugt gewesen - trotz über 15-jährigen Rentenbezugs bzw. Überschreitens des 55. Altersjahrs -, die Eingliederungsmassnahmen abzuschliessen und die bisherige ganze Rente ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren per Ende Februar 2018 aufzuheben.

3.2. Letztinstanzlich nicht mehr bestritten wird seitens der Beschwerdeführerin das Ausmass des ihr in einer leidensadaptierten Beschäftigung verbliebenen Leistungsvermögens. Darauf kann abgestellt werden, sind doch keine Hinweise erkennbar, wonach die Schlussfolgerungen gemäss den vom kantonalen Gericht als vollumfänglich beweiskräftig eingestuften Gutachten der medexperts AG an offenkundigen Mängeln leiden sollten (vgl. E. 1.2 hiervor).

4.
In der Beschwerde als offensichtlich unrichtig und daher nicht bindend gerügt werden demgegenüber die Ausführungen der Vorinstanz zu den erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Arbeitsunfähigkeit.

4.1. Zum einen beanstandet die Beschwerdeführerin die Festsetzung des Erwerbseinkommens, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

4.1.1. Dem kantonalen Gericht ist in diesem Zusammenhang insofern beizupflichten, als für die Bemessung des Valideneinkommens entscheidend ist, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt auf Grund ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt worden wäre, ist grundsätzlich vom letzten vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung erzielten, der Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst auszugehen. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Urteil 9C 852/2018 vom 5. März 2019 E. 5.4.1 mit Hinweisen).
Anzufügen ist, dass es sich bei der Frage, ob im Rahmen der Ermittlung des Invaliditätsgrads beim Valideneinkommen auf den zuletzt erzielten Lohn oder aber auf Tabellenlöhne abzustellen ist, um eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage handelt (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C 90/2007 vom 12. März 2008 E. 3.2.1).

4.1.2. Vorinstanz und Beschwerdegegnerin haben dem Valideneinkommen den 1993/94 bei der letzten Arbeitgeberin, der im Medizinaltechnikbereich tätigen B.________ AG, erzielten Verdienst, angepasst um die bis 2017 eingetretene Nominallohnentwicklung, zugrunde gelegt (Fr. 53'827.15).
Dem ist mit der Versicherten entgegenzuhalten, dass die Wahrscheinlichkeit, dass sie als Gesunde knapp 25 Jahre später immer noch bei derselben Arbeitgeberin angestellt gewesen wäre, als sehr gering, jedenfalls aber nicht als überwiegend einzuschätzen ist. Dies insbesondere, weil die Beschwerdeführerin zuletzt am Standort des Unternehmens arbeitete, wo sie damals auch wohnhaft war. Ausweislich der Akten zog sie jedoch 2001 in den Kanton Bern, welcher Umstand ebenfalls - infolge eines damit verbundenen doch erheblich längeren Arbeitswegs (knapp 40 km) - nicht für die Beibehaltung der bisherigen Anstellung im Gesundheitsfall spricht. Ferner erlaubt der 1993/94 erzielte Lohn auch deshalb keine zuverlässige Bemessung des Valideneinkommens, als kaum anzunehmen ist, dass die Versicherte bei einer solch langen Betriebszugehörigkeit nicht von individuellen Lohnerhöhungen, Leistungsprämien, Höherstufungen etc. profitiert hätte. Derart weit zurückliegende Einkünfte sind daher nur äusserst selten geeignet, eine verlässliche Aussage über eine aktuelle Lohnsituation zu geben. Schliesslich haben es sowohl das kantonale Gericht als auch die Verwaltung unterlassen, abzuklären, ob der betreffende oder ein vergleichbarer Arbeitsplatz überhaupt noch
besteht bzw. die Qualifikationen der Beschwerdeführerin ausreichten, um den auch im Medizinaltechnikbereich gestiegenen beruflichen Anforderungen heute zu genügen.

4.1.3. Zusammenfassend kann somit zur Bestimmung des Valideneinkommens nicht auf den zuletzt vor Invaliditätseintritt erzielten Lohn abgestellt werden. Da auch sonstige konkrete Anhaltspunkte für dessen Festsetzung fehlen, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte in Form der vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegeben Schweizerischen Lonstrukturerhebung (LSE) zurückzugreifen. In Anbetracht der zu berücksichtigenden persönlichen und beruflichen Faktoren rechtfertigt es sich hier, den vorinstanzlich für die Festlegung des Einkommens, welches die Versicherte nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), als massgeblich eingestuften tabellarischen Lohn heranzuziehen. Dieser beläuft sich gemäss dem Totalwert für Frauen in Kompetenzniveau 1 (einfache Hilfsarbeiten) der Tabelle TA1 der LSE 2014 auf Fr. 4'300.- monatlich. Aufgerechnet auf ein Jahr, angepasst an die betriebsübliche Arbeitszeit von 41,7 Wochenstunden und nominallohnbereinigt resultiert daraus für 2017 ein massgeblicher Validenverdienst von Fr. 54'728.-.

4.2.

4.2.1. In der Beschwerde wird ferner die Ermittlung des Invalideneinkommens bemängelt, indem kein sog. leidensbedingter Abzug (dazu BGE 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 79 f.; Urteil 9C 38/2019 vom 9. Mai 2019 E. 3.2.3) in der Höhe von 15 % vom Invalideneinkommen vorgenommen worden sei.
Zu berücksichtigen ist dabei, dass die Frage, ob das hypothetische Invalideneinkommen um einen (behinderungsbedingten oder anderweitig begründeten) Abzug zu kürzen ist, ebenfalls eine - ohne Bindung an die vorinstanzlichen Feststellungen zu beurteilende - Rechtsfrage darstellt (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f.; Urteil 8C 83/2019 vom 6. Mai 2019 E. 6.2.2).

4.2.2. Die Gegenüberstellung von Validen- (Fr. 54'728.-) und - vorbehältlich des Abzugs unbestrittenem - Invalideneinkommen (Fr. 32'836.60 [gestützt auf ein 60 %-Pensum; vgl. E. 3 hiervor]) ergibt einen Invaliditätsgrad von 40 %. Wird das Invalideneinkommen im Sinne des Votums der Beschwerdeführerin zusätzlich um 15 % vermindert (Fr. 27'911.-), beläuft sich die Erwerbsunfähigkeit auf 49 %. Da so oder anders der Anspruch auf eine Viertelsrente resultiert, kann die Frage, ob und bejahendenfalls in welcher Höhe ein Abzug vorliegend gerechtfertigt ist, offen bleiben.

5.
Schliesslich bleibt zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht den Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche Eingliederungsmassnahmen verneinte, obwohl die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen wird bzw. die Versicherte das 55. Altersjahr bereits überschritten hat (vgl. dazu u.a. BGE 141 V 5 E. 4.1 S. 7; Urteil 9C 228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3, in: SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220).

5.1. Praxisgemäss darf bei fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit, d.h. wenn die Eingliederungsbereitschaft aus invaliditätsfremden Gründen nicht gegeben ist, die Rente ohne vorgängige Prüfung von Massnahmen der (Wieder-) Eingliederung und ohne Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach Art. 21 Abs. 4 ATSG herabgesetzt oder aufgehoben werden. Berufliche Massnahmen können zwar unter anderem dazu dienen, subjektive Eingliederungshindernisse im Sinne einer Krankheitsüberzeugung der versicherten Person zu beseitigen. Es bedarf indessen auch diesfalls eines Eingliederungswillens bzw. einer entsprechenden Motivation der versicherten Person. Es sind insbesondere die gegenüber der Verwaltung und den medizinischen Experten gemachten Aussagen betreffend Krankheitsüberzeugung bzw. Arbeitsmotivation zu berücksichtigen. Ebenfalls von Belang sein können die im Vorbescheidverfahren und vor kantonalem Versicherungsgericht gemachten Ausführungen bzw. gestellten Anträge (Urteile 8C 682/2018 vom 21. Februar 2019 E. 7.1 und 8C 611/2018 vom 7. Januar 2019 E. 6.1 f.).

5.2. Im angefochtenen Entscheid wurde unter Bezugnahme auf die sachbezogenen Unterlagen, namentlich die in den Gutachten der medexperts AG vom 13. Juli 2015 und 24. August 2017wiedergegebenen sowie gegenüber der IV-Eingliederungsfachperson getätigten Äusserungen und Verhaltensweisen der Beschwerdeführerin, einlässlich erwogen, dass ein subjektiver Eingliederungswille bis Ende Januar 2018 und damit bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 10. Januar 2018 nicht erkennbar sei. Die berufliche Eingliederung sei vor diesem Hintergrund denn auch mit Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 30. Oktober 2017 abgeschlossen worden. Die IV-Stelle habe die bisherige Rente deshalb zu Recht - ohne weiteres Mahn- und Bedenkzeitverfahren - auf Ende Februar 2018 aufgehoben. Daran ändere die vom Rechtsvertreter der Versicherten aufgesetzte und von dieser am 6. Dezember 2017 unterschriebene Erklärung nichts, wonach sie nunmehr bereit sei, an sämtlichen beruflichen Eingliederungsmassnamen teilzunehmen. Allein durch die Unterzeichnung einer durch den Rechtsvertreter vorformulierten Erklärung sei die subjektive Eingliederungsbereitschaft nicht ohne Weiteres erstellt. Dies zumal der Rechtsvertreter anlässlich der öffentlichen Schlussverhandlung vom
18. September 2018 geschildert habe, dass er seine Mandantin habe dazu anhalten müssen, die entsprechende Deklaration zu visieren. Daraus könne, mit Blick auf ihr bisheriges Verhalten, auf jeden Fall nicht eine überzeugende Bereitschaft der Versicherten zur Teilnahme an beruflichen Eingliederungsvorkehren für den relevanten Zeitraum abgeleitet werden. Sobald die Beschwerdeführerin an entsprechenden Massnahmen ernsthaft im gutachtlich als zumutbar bescheinigten Umfang interessiert und dazu bereit sei, könne sie sich bei der Beschwerdegegnerin melden.

5.2.1. Die vorinstanzliche Feststellung fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit ist für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (Urteile 8C 480/2018 vom 26. November 2018 E. 7.3 und 9C 666/2017 vom 6. September 2018 E. 4.5.2). In der Beschwerde wird nichts dargetan, was sie als offensichtlich unrichtig oder sonst wie bundesrechtswidrig erscheinen liesse.

5.2.2. Insbesondere lässt die auch letztinstanzlich hervorgehobene schriftliche Erklärung der Beschwerdeführerin vom 6. Dezember 2017 aus den vorinstanzlich in allen Teilen überzeugend dargelegten Gründen kein anderes Ergebnis zu. Namentlich verkennt die Versicherte, dass die dannzumalige Zusicherung zwar vor der rentenaufhebenden Verfügung der IV-Stelle vom 10. Januar 2018, aber erst nach dem entsprechenden Vorbescheid vom 14. September 2017 und - vor allem - auch nach Erlass des Vorbescheids vom 18. September 2017 und der Verfügung vom 30. Oktober 2017 betreffend Abschluss der beruflichen Eingliederung abgegeben worden ist.

Die Vorgehensweise des kantonalen Gerichts lässt sodann weder auf eine Verletzung des Rechts auf Beweis (Art. 29 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK) oder ein faires Verfahren (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) noch auf eine Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) schliessen.
Ebenso wenig wurde schliesslich, indem die Vorinstanz beweisrechtlich auf eine Parteieinvernahme verzichtet hat (vgl. gerichtliche Verfügungen vom 26. März und 3. Juli 2018), der Anspruch der Versicherten auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK) tangiert. Das Gehörsrecht verleiht einer Partei nicht den absoluten Anspruch, vom Gericht mündlich (in öffentlicher Verhandlung) angehört zu werden. Es gebietet der Verfahrensleitung lediglich, der rechtsuchenden Person die Möglichkeit zu geben, sich zum angefochtenen Entscheid und zu allfälligen im weiteren Prozessverlauf neu getätigten Parteivorbringen - soweit diese für die Entscheidfindung von Bedeutung sind - in genügender Weise zu äussern (vgl. etwa Urteil 9C 454/2018 vom 13. November 2018 E. 4.1 mit Hinweis, in: SVR 2019 AHV Nr. 6 S. 17). Es leuchtet nicht ein, weshalb die Beschwerdeführerin zweckdienliche Ausführungen zur Frage ihres Eingliederungswillens nicht im Rahmen des Schriftverkehrs vor Vorinstanz bzw. mündlich durch ihren Rechtsvertreter anlässlich dessen Schlussvortrags an der öffentlichen Schlussverhandlung vom 18. September 2018 hätte machen können.

5.3. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 10. Januar 2018 ist nach dem Gesagten insoweit zu schützen, als die bisherige ganze Rente per 1. März 2018 auf eine Viertelsrente herabzusetzen ist.

6.
Die Beschwerdeführerin ist mit ihrem Hauptantrag auf Weiterausrichtung der ganzen Rente in dem Sinne unterlegen, als ihr nurmehr eine Viertelsrente zusteht. Es rechtfertigt sich daher, ihr - nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens - drei Viertel und der Beschwerdegegnerin einen Viertel der Gerichtskosten zu überbinden (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihr ist ferner, da anwaltlich vertreten, eine dem Ausgang des Verfahrens entsprechende Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Oktober 2018 und die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 10. Januar 2018 werden mit der Feststellung aufgehoben, dass der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. März 2018 eine Viertelsrente zusteht. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden zu Fr. 600.- der Beschwerdeführerin und zu Fr. 200.- der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 700.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. September 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^a Modificazione del diritto - 1 Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
¹	Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
²	Se la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete peggiora, se la grande invalidità si aggrava o se il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità aumenta, il cambiamento va tenuto in considerazione non appena è durato tre mesi senza interruzione notevole. L'articolo 29bis è applicabile per analogia.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Se l'assicurato ha provocato o aggravato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto, le prestazioni pecuniarie possono essergli19 temporaneamente o definitivamente ridotte oppure, in casi particolarmente gravi, rifiutate.
¹	Se l'assicurato ha provocato o aggravato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto, le prestazioni pecuniarie possono essergli19 temporaneamente o definitivamente ridotte oppure, in casi particolarmente gravi, rifiutate.
²	Le prestazioni pecuniarie20 dovute ai congiunti o ai superstiti dell'assicurato sono ridotte o rifiutate solo se essi hanno provocato l'evento assicurato intenzionalmente o commettendo intenzionalmente un crimine o un delitto.
³	Sempre che assicurazioni sociali con carattere di indennità per perdita di guadagno non prevedano prestazioni pecuniarie per congiunti, può essere ridotta al massimo la metà delle prestazioni pecuniarie di cui al capoverso 1. Per l'altra metà è fatta salva la riduzione di cui al capoverso 2.
⁴	Le prestazioni possono essere temporaneamente o definitivamente ridotte o rifiutate se l'assicurato, nonostante una sollecitazione scritta che indichi le conseguenze giuridiche e un adeguato termine di riflessione, si sottrae, si oppone oppure, entro i limiti di quanto gli può essere chiesto, non si sottopone spontaneamente a una cura o a un provvedimento d'integrazione professionale ragionevolmente esigibile e che promette un notevole miglioramento della capacità di lavoro o una nuova possibilità di guadagno. Non si possono esigere cure e provvedimenti d'integrazione che rappresentano un pericolo per la vita o per la salute.
⁵	Se l'assicurato sta scontando una pena o una misura, durante questo periodo il versamento di prestazioni pecuniarie con carattere di indennità per perdita di guadagno può essere parzialmente o totalmente sospeso. Se l'assicurato si sottrae all'esecuzione di una pena o di una misura, il versamento è sospeso dal momento in cui l'esecuzione avrebbe dovuto avere inizio. Fanno eccezione le prestazioni pecuniarie per i congiunti ai sensi del capoverso 3.21

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.