5A_126/2010 - 2010-06-10 - Droit des poursuites et de la faillite

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_126/2010

Urteil vom 10. Juni 2010
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter von Werdt,
Gerichtsschreiber Bettler.

Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
vertreten durch Advokat Felix Enderle,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________,
vertreten durch Advokatin Claudia P. Bee,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Konkurseröffnung,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivil- und Strafrecht, vom 15. Dezember 2009.

Sachverhalt:

A.
Auf Begehren von Z.________ (für eine Forderung von Fr. 25'985.35 nebst Zins und Kosten) eröffnete der Gerichtspräsident des Bezirksgerichts Sissach am 15. Oktober 2009, 11.00 Uhr, den Konkurs über die X.________ AG.

B.
Gegen dieses Konkurserkenntnis appellierte die X.________ AG beim Kantonsgericht Basel-Landschaft. Mit Urteil vom 15. Dezember 2009 wies das Kantonsgericht die Appellation ab und bestätigte das bezirksgerichtliche Konkurserkenntnis.

C.
C.a Die X.________ AG (nachfolgend Beschwerdeführerin) ist mit Beschwerde in Zivilsachen vom 15. Februar 2010 (Postaufgabe am 15. Februar 2010) an das Bundesgericht gelangt. Sie verlangt die Aufhebung des kantonsgerichtlichen Urteils, eventuell die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung. Überdies ersucht sie um aufschiebende Wirkung.
C.b Das präsidierende Mitglied hat der Beschwerde entgegen den eingeholten Anträgen des Kantonsgerichts und der Gegenpartei mit Verfügung vom 17. März 2010 die aufschiebende Wirkung im Sinne der Erwägungen zuerkannt. Da Z.________ am 14. Februar 2010 verstarb, sistierte es zudem das Verfahren für die Dauer von drei Monaten.
C.c In der Erbbescheinigung vom 22. März 2010 anerkannte die Bezirksschreiberei Liestal Y.________ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) als Alleinerbin von Z.________. Die Beschwerdegegnerin verlangt in ihrem Schreiben vom 26. April 2010 die Fortsetzung des Verfahrens.
Es wurden in der Sache keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
1.1 Das letztinstanzliche Konkurserkenntnis unterliegt als Entscheid in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 75 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde gegen Entscheide des Konkursrichters ist an keinen Streitwert gebunden (Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG). Der konkursgerichtliche Entscheid beendet ein Verfahren und stellt damit einen Endentscheid nach Art. 90 BGG dar. Hingegen kommt er keiner einstweiligen Verfügung gleich (BGE 133 III 687 E. 1.2 S. 689 f.).

1.2 Der angefochtene Entscheid ist der Beschwerdeführerin am 14. Januar 2010 zugestellt worden. Damit hat sie die Beschwerde fristgerecht eingereicht (Art. 45 Abs. 1 BGG).

1.3 Die Beschwerdegegnerin ist an die Stelle des ursprünglichen Betreibungsgläubigers getreten, der während des bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahrens verstorben ist (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 17 Abs. 3 BZP).

2.
2.1 Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), worunter ebenfalls verfassungsmässige Rechte des Bundes fallen (BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f. mit Hinweisen).
Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Mit ihr ist in gedrängter Form durch Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Vorschriften und warum sie vom Kantonsgericht verletzt worden sein sollen. Allgemein gehaltene Einwände, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgründen vorgebracht werden, genügen nicht (BGE 116 II 745 E. 3 S. 748 f.). Die Begründung muss in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein; auf blosse Verweise auf andere Rechtsschriften ist nicht einzutreten (BGE 116 II 92 E. 2 S. 93 f.; 131 III 384 E. 2.3 S. 387 f.).
Die Verletzung von Grundrechten prüft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und gehörig begründet wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.; 134 I 83 E. 3.2. S. 88). Es muss klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.; 133 III 589 E. 2 S. 591 f.).
Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willkürlich (BGE 135 III 397 E. 1.5 S. 401) oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist und inwiefern die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein. Wird eine willkürliche Feststellung von Tatsachen geltend gemacht, ist neben der Erheblichkeit der gerügten Tatsachenfeststellung für den Ausgang des Verfahrens klar und detailliert darzutun, inwiefern diese offensichtlich unhaltbar sein soll, d.h. mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehe, auf einem offenkundigen Versehen beruhe oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen lasse (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398 mit Hinweisen).

2.2 In der Beschwerde dürfen überdies keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung für eine nachträgliche Einreichung von Tatsachen und Beweismitteln erfüllt sein soll (BGE 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226 f.).

3.
Die Beschwerdeführerin rügt in einem ersten Schritt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und der Untersuchungsmaxime gemäss Art. 171 SchKG. Zudem wirft sie dem Kantonsgericht überspitzten Formalismus vor. Diese Rügen wenden sich im Grunde gegen die kantonsgerichtliche Beweiswürdigung. Die Sachverhaltsfeststellung (betreffend der Zahlung der Schuld) wird aber von der Beschwerdeführerin nicht explizit gerügt. Insoweit genügt die Beschwerde den Anforderungen gemäss Art. 97 Abs. 1 BGG (vgl. E. 2.1 oben) nicht und es ist nicht darauf einzutreten. In Anbetracht dessen ist auch auf die Beweisanträge der Beschwerdeführerin nicht einzugehen, zumal sie nicht darlegt, inwiefern die Voraussetzungen für die Einreichung neuer Tatsachen und Beweismittel gemäss Art. 99 Abs. 1 BGG gegeben sein sollen (vgl. E. 2.2 oben).

4.
4.1 Wegen der formellen Natur des rechtlichen Gehörs, wonach dessen Verletzung in der Regel ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides führt (132 V 387 E. 5.1 S. 390), werden Gehörsrügen regelmässig vorweg behandelt.

4.2 Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (Urteil 2A.496/2006 vom 15. Oktober 2007 E. 5.1.1, nicht publ. in: BGE 133 II 429). Zudem hat das Gericht die Vorbringen der Parteien zu prüfen und in der Entscheidfindung zu berücksichtigen. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen (BGE 135 II 286 E. 5.1 S. 293).
4.3
4.3.1 Die Verletzung des rechtlichen Gehörs begründet die Beschwerdeführerin einerseits damit, dass das Kantonsgericht für die Beurteilung der Appellation offensichtlich nicht die wesentlichen vorgelegten Beweise beachtet, sondern nur auf die Angaben auf den Kontoauszügen abgestellt habe (Ziff. 24 - 26 der Beschwerde).
4.3.2 Das Kantonsgericht hat sämtliche vorhandenen Beweismittel gewürdigt und die Beschwerdeführerin hat sich überdies mehrmals äussern können (neben der Appellationsschrift weitere Eingaben vom 12., 17. und 19. November 2009). Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist daher nicht ersichtlich.
4.4
4.4.1 Andererseits sieht die Beschwerdeführerin ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, weil das Kantonsgericht die Appellationsbegründung fälschlicherweise so verstanden habe, dass eine Tilgung der Schuld innert der Appellationsfrist geltend gemacht worden sei. Tatsächlich habe sie aber die Tilgung vor der (erstinstanzlichen) Konkursverhandlung geltend gemacht. Darüber habe das Kantonsgericht gar nicht geurteilt, sondern nur die Schuldentilgung während der Appellationsfrist geprüft (Ziff. 27 der Beschwerde).
4.4.2 Das Kantonsgericht hat in seinem Entscheid in Anwendung von Art. 172 Ziff. 3 SchKG (i.V.m. Art. 171 SchKG) geprüft, ob die Forderung der Beschwerdegegnerin vor der erstinstanzlichen Konkursverhandlung bereits getilgt war (Ziff. 3 - 5 des angefochtenen Urteils). Sodann hat es in einem zweiten Schritt Art. 174 Abs. 2 SchKG angewendet und geprüft, ob die Schuld zwischenzeitlich, das heisst während der Appellationsfrist, getilgt wurde (Ziff. 6 - 10 des angefochtenen Urteils). Im Ergebnis berücksichtigte es dabei auch nochmals den Zeitraum vor der Appellation (zum Anwendungsbereich von Art. 174 Abs. 2 SchKG siehe BGE 133 III 687 E. 2 S. 690 f.).
4.4.3 Die Ausführungen der Beschwerdeführerin erweisen sich damit als unzutreffend. Das Kantonsgericht hat sehr wohl (und ausführlich) geprüft, ob die Forderung der Beschwerdegegnerin vor der erstinstanzlichen Konkursverhandlung getilgt wurde. Damit ist auch diesbezüglich die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs unbegründet.

5.
5.1 Die Beschwerdeführerin wirft dem Kantonsgericht zudem vor, es habe versäumt, die eingereichten Belege gehörig zu prüfen (Ziff. 25 der Beschwerde). Es habe nur auf die Angaben auf den Kontoauszügen abgestellt und die wesentlichen vorgelegten Beweise nicht beachtet. Damit erachtet die Beschwerdeführerin die Untersuchungsmaxime gemäss Art. 171 SchKG als verletzt. Da das Kantonsgericht zudem ausschliesslich auf die formale Bezeichnung der Kontoauszüge abstelle, habe es zudem überspitzt formalistisch gehandelt (Ziff. 24 und 26 der Beschwerde).
5.2
5.2.1 Nach Art. 171 SchKG spricht das Gericht den Konkurs aus, sofern nicht ein Konkurshinderungsgrund gemäss Art. 172 - 173a SchKG vorliegt. Das Gericht hat konkurshindernde Tatsachen von Amtes wegen zu beachten, es gilt diesbezüglich die Untersuchungsmaxime (BGE 36 I 383 E. 2 S. 387 f.; 102 Ia 153 E. 2a S. 155 ff.; Urteil 5P.368/1999 vom 23. November 1999 E. 4c).

5.2.2 Das Kantonsgericht hat den Konkurshinderungsgrund der Schuldentilgung geprüft (vgl. E. 4.4.2 oben) und hat dabei auf die zahlreichen von der Beschwerdeführerin eingereichten Unterlagen abgestellt. Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, welche konkurshindernden Tatsachen das Kantonsgericht ausser Acht gelassen und inwiefern deshalb Recht verletzt worden sein soll. Von einer Verletzung der Untersuchungsmaxime gemäss Art. 171 SchKG kann daher keine Rede sein. Die Beschwerde ist auch insoweit abzuweisen.
5.3
5.3.1 Das Verbot des überspitzten Formalismus beruht auf Art. 29 Abs. 1 BV (BGE 132 I 249 E. 5 S. 252 f.). Überspitzter Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung ist gegeben, wenn für ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt wäre, wenn die Behörde formelle Vorschriften mit übertriebener Schärfe handhabt oder an Rechtsschriften überspannte Anforderungen stellt und damit dem Bürger den Rechtsweg in unzulässiger Weise versperrt (BGE 135 I 6 E. 2.1 S. 9).
5.3.2 Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, inwiefern das Kantonsgericht prozessuale Vorschriften treuwidrig oder mit übertriebener Strenge angewendet haben soll. Damit ist aber der Schutzbereich von Art. 29 Abs. 1 BV nicht betroffen und die Beschwerde erweist sich diesbezüglich als unbegründet.

6.
6.1 Das Kantonsgericht ist bei der Prüfung von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG zum Ergebnis gelangt, dass die Forderung der Beschwerdegegnerin innerhalb der Appellationsfrist nicht getilgt worden ist. Der Vollständigkeit halber hat es noch die zweite Voraussetzung (Zahlungsfähigkeit) gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG geprüft.
Gestützt auf den Betreibungsregisterauszug der Beschwerdeführerin sei ersichtlich, dass diese innerhalb der letzten knapp zwei Jahre über einen Gesamtbetrag von Fr. 891'871.90 betrieben worden sei. Auch wenn ein Teil dieser Forderungen zwischenzeitlich beglichen worden sei, ergäben sich nach wie vor etliche offene Forderungen, wobei sich darunter auch Forderungen von öffentlich-rechtlichen Institutionen sowie Schulden für Kleinstbeträge befänden. Die von der Beschwerdeführerin eingereichte "Korrektur (Richtigstellung) des Betreibungsauszuges" sei nicht aussagekräftig, blieben doch diese Behauptungen unbelegt. Es könne deshalb nicht von einem kurzfristigen finanziellen Engpass ausgegangen werden und der Beschwerdeführerin sei es im Ergebnis nicht gelungen, ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen (S. 8 - 10 des angefochtenen Entscheides).

6.2 Das Gericht kann die Konkurseröffnung aufheben, wenn der Schuldner einerseits mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und andererseits (kumulativ) durch Urkunden beweist, dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG). Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache schon dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (BGE 132 III 715 E. 3.1 S. 719 f.). Konkret heisst dies im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung, dass die Zahlungsfähigkeit des Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als die Zahlungsunfähigkeit. In diesem Bereich dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden. Die wichtigste Unterlage zum Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit ist der Auszug aus dem Betreibungsregister (Urteil 5A_80/2007 vom 4. September 2007 E. 3.1 und 5.2).

6.3 Die Beschwerdeführerin wendet ein, es genüge nicht, auf einen Betreibungsregisterauszug abzustellen und daraus abzuleiten, dass seit Jahren Zahlungsschwierigkeiten bestanden hätten. Im Übrigen verweist die Beschwerdeführerin auf ihre Eingabe an das Kantonsgericht vom 12. November 2009 (Ziff. 31 und 32 der Beschwerde).

6.4 Die Begründungsanforderungen gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG (oder gegebenenfalls Art. 106 Abs. 2 BGG) finden ebenfalls Anwendung, wenn sich die Beschwerde (auch) gegen eine Eventualbegründung des vorinstanzlichen Entscheides wendet (BGE 133 IV 119 E. 6.3 S. 120 f.).
Die Beschwerdeführerin setzt sich mit den Ausführungen des Kantonsgerichts nicht auseinander. Vielmehr begnügt sie sich mit appellatorischer Kritik am Sachverhalt (Ziff. 31 der Beschwerde), äussert sich nicht rechtsgenüglich zur behaupteten Verletzung von Bundesrecht oder verweist auf ihre frühere Eingabe an das Kantonsgericht (siehe zu Letzterem: Urteil 2C_445/2008 vom 26. November 2008 E. 2, in: RDAF 2008 II S. 530). Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.

7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihr ist keine Parteientschädigung aufzuerlegen, da sich die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin nur auf die aufschiebende Wirkung bezieht und sie in diesem Punkt unterlegen ist (Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivil- und Strafrecht, und im Dispositiv dem Betreibungs- und Konkursamt Sissach, dem Grundbuchamt Sissach sowie dem Handelsregisteramt Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Juni 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Bettler

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 45 Fin - 1 Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit.
¹	Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit.
²	Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.

SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 17
¹	Une personne ne peut se substituer à l'une des parties qu'avec le consentement de l'autre.
²	Le substitué et le substituant répondent solidairement des frais judiciaires faits jusqu'à la substitution.
³	Le changement des personnes n'entraîne pas substitution de parties lorsqu'il s'opère par succession universelle ou en vertu de dispositions légales spéciales.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 172 - Le juge rejette la réquisition de faillite dans les cas suivants:
¹	lorsque l'autorité de surveillance a annulé la commination;
²	lorsqu'il a été accordé au débiteur la restitution d'un délai (art. 33, al. 4) ou le bénéfice d'une opposition tardive (art. 77).
³	lorsque le débiteur justifie par titre que la créance a été acquittée en capital, intérêts et frais ou que le créancier lui a accordé un sursis.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 174 - 1 La décision du juge de la faillite peut, dans les dix jours, faire l'objet d'un recours au sens du CPC345. Les parties peuvent faire valoir des faits nouveaux lorsque ceux-ci se sont produits avant le jugement de première instance.
¹	La décision du juge de la faillite peut, dans les dix jours, faire l'objet d'un recours au sens du CPC345. Les parties peuvent faire valoir des faits nouveaux lorsque ceux-ci se sont produits avant le jugement de première instance.
²	L'autorité de recours peut annuler l'ouverture de la faillite lorsque le débiteur rend vraisemblable sa solvabilité et qu'il établit par titre que l'une des conditions suivantes est remplie:
¹	la dette, intérêts et frais compris, a été payée;
²	la totalité du montant à rembourser a été déposée auprès de l'autorité judiciaire supérieure à l'intention du créancier;
³	le créancier a retiré sa réquisition de faillite.
³	Si l'autorité de recours accorde l'effet suspensif, elle ordonne simultanément les mesures provisionnelles propres à préserver les intérêts des créanciers.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 173^a - 1 Si le débiteur ou un créancier ont introduit une demande de sursis concordataire ou de sursis extraordinaire, le tribunal peut ajourner le jugement de faillite.
¹	Si le débiteur ou un créancier ont introduit une demande de sursis concordataire ou de sursis extraordinaire, le tribunal peut ajourner le jugement de faillite.
²	Le tribunal peut aussi ajourner d'office le jugement de faillite lorsqu'un assainissement immédiat ou un concordat paraît possible; il transmet dans ce cas le dossier au juge du concordat.339
³	...340

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.