5A_495/2010 - 2011-01-10 - Droit des successions

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A 495/2010

Urteil vom 10. Januar 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter L. Meyer,
Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marco Spadin,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Stiftung B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans Wüst,
2. D.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Anton Hidber,
3. E.________,
4. F.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Thomas Audétat,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Erbbescheinigung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts von Graubünden, Einzelrichter in Zivilsachen, vom 3. Mai 2010.

Sachverhalt:

A.
Am 16. Mai 2008 verschied G.________ (Erblasserin), zuletzt wohnhaft in H.________, im Spital von K.________. Geboren 1946, blieb sie ledig und kinderlos und hinterliess als nächsten Verwandten ihren Bruder D.________. Am 14. Mai 2008 hatte die Erblasserin in einem Nottestament über ihren Nachlass verfügt. Dabei liess sie sich vor mehreren Zeugen ihr Testament vorlesen und erklärte durch Nicken und mündliches Bejahen ihr Einverständnis mit dessen Inhalt. In diesem Testament verfügte sie im Wesentlichen, dass D.________ sowie seine Erben von der Erbfolge ausgeschlossen werden und ordnete verschiedene Vermächtnisse an, unter anderem an ihre Nichten E.________ und F.________, die Töchter ihres Bruders D.________. Der Restbetrag nach Verkauf ihrer Liegenschaft, der Ausrichtung der Vermächtnisse und der Bezahlung der Steuern sollte an die Stiftung B.________ (Stiftung), gehen. A.________ wurde als Willensvollstrecker eingesetzt. Das Testament wurde am 27. Mai 2008 amtlich eröffnet. Am 28. Mai 2008 verfügte der Kreispräsident die Erbschaftsverwaltung gemäss Art. 554 ZGB, wobei A.________ als Erbschaftsverwalter eingesetzt wurde. Am 8. April 2009 hob der Kreispräsident die Erbschaftsverwaltung auf und übergab die Erbschaft dem
Willensvollstrecker.

B.
B.a Mit Vermittlungsbegehren vom 12. Dezember 2008 erhob D.________ beim Kreispräsidenten Fünf Dörfer gegen die letztwillige Verfügung der Erblasserin eine Anfechtungsklage, wobei er unter anderem Formungültigkeit des Testaments geltend machte. Am 26. April 2009 / 11. Mai 2009 schlossen die Stiftung B.________ einerseits und D.________, E.________ und F.________ andererseits eine Vereinbarung, worin D.________ die Gültigkeit des Nottestaments und die Stellung der Stiftung B.________ als eingesetzte Alleinerbin anerkannte. Die Stiftung verpflichtete sich, D.________ aus dem Nachlass eine Zahlung von Fr. 250'000.-- brutto zu leisten sowie verschiedene Vermächtnisse auszurichten, nämlich je Fr. 100'000.-- an E.________ und F.________ sowie je Fr. 50'000.-- an drei gemäss Testament begünstigte Institutionen.
B.b Am 9. Juni 2009 stellte der Kreispräsident Fünf Dörfer nach entsprechendem, auf die Übereinkunft gestützten Antrag eine Erbbescheinigung zugunsten der Stiftung als Alleinerbin aus.

C.
Gegen diese Erbbescheinigung erhob A.________ in einem Schreiben vom 16. Juli 2009 Einwände. Am 14. August 2009 ersuchte er den Kreispräsidenten Fünf Dörfer um Ermittlung der personellen Zusammensetzung der Erbengemeinschaft von G.________ und darum, diesen Erben das Testament zu eröffnen. Die Erbbescheinigung vom 9. Juni 2009 sei zu annullieren und einzuziehen und es sei eine Erbbescheinigung auf die gemäss Antrag ermittelten Erben auszustellen. Der Kreispräsident Fünf Dörfer wies die Begehren mit Verfügung vom 5. Februar 2010 ab und auferlegte die Kosten des Verfahrens A.________. Der Kreispräsident hielt insbesondere fest, sowohl der Wortlaut des Testaments wie die Vereinbarung vom 26. April 2009 / 11. Mai 2009 sprächen für die Richtigkeit der Erbbescheinigung. Das Kreisamt habe weder Pflicht noch Anlass, nach Erben der grosselterlichen Parentel zu suchen, sondern würde gegenteils hiedurch seine Kompetenzen überschreiten. Da dies soweit erkennbar auch nicht im Interesse der Erblasserin liege, verstosse der Willensvollstrecker gegen seine Pflichten, welcher hiefür abgemahnt werde.

D.
Gegen diese Verfügung reichte A.________ am 26. Februar 2010 beim Einzelrichter in Zivilsachen des Kantonsgerichts Graubünden Rekurs ein. Er beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Anweisung an den Kreispräsidenten, die anbegehrten Handlungen vorzunehmen, und daneben eventualiter die Feststellung, mit seinen Bemühungen um Feststellung der Erben keine Pflichtverletzungen begangen zu haben. Mit Verfügung vom 3. Mai 2010 wies der Einzelrichter den Rekurs ab (Dispositiv-Ziff. 1) und auferlegte dem Rekurrenten die Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'500.-- sowie eine Parteientschädigung von Fr. 1'200.-- für die Stiftung, von Fr. 500.-- für D.________ und von Fr. 500.-- für E.________ und F.________ zusammen (Dispositiv-Ziff. 2).

E.
Am 5. Juli 2010 hat A.________ (Beschwerdeführer) gegen diese Verfügung Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er beantragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Anweisung an den Kreispräsidenten Fünf Dörfer, die Erben von G.________ zu ermitteln und ihnen das Testament zu eröffnen, sowie die Erbbescheinigung vom 9. Juni 2009 zu annullieren, einzuziehen und eine Erbbescheinigung auf die gemäss vorstehender Anweisung ermittelten Erben auszustellen. Eventualiter sei die Dispositiv-Ziffer 2 aufzuheben, soweit darin Prozess- und Parteikosten dem Beschwerdeführer persönlich auferlegt wurden.
Das Kantonsgericht beantragt Abweisung der Beschwerde, soweit auf sie einzutreten sei. Die Stiftung B.________, D.________, E.________ und F.________ (Beschwerdegegner) beantragen ebenfalls Abweisung der Beschwerde, soweit auf sie eingetreten werden könne, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Beschwerdeführers.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist binnen Frist (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 45 Abs. 1 BGG) ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG) über die Aufhebung einer ausgestellten Erbbescheinigung und die Durchführung eines Erbenrufs. Beides sind zivilrechtliche Angelegenheiten (Art. 72 Abs. 1 BGG), wobei der massgebliche Streitwert (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) nach unbestrittener Angabe der Vorinstanz überschritten ist.

1.2 Der Entscheid, einen ausgestellten Erbenschein nicht aufzuheben, stellt eine vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 98 BGG dar (vgl. Urteil 5A 162/2007 vom 16. Juli 2007 E. 5.2), da im Verfahren der Ausstellung bzw. Wiedererwägung einer Erbbescheinigung nicht in materieller und definitiver Weise über die Erbenqualität befunden wird (vgl. BGE 135 III 430 E. 1.1 S. 431; 128 III 318 E. 2 S. 319 ff.). Dasselbe gilt für den Entscheid, keinen Erbenruf durchzuführen (vgl. allgemein zur Erbschaftsverwaltung, zu welcher der Erbenruf systematisch gehört, Urteil 5A 758/2007 vom 3. Juni 2008 E. 1.2). Demgemäss kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden.

1.3 Eine Verfassungsrüge muss in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; je mit Hinweisen). Es muss klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 133 III 393 E. 6 S. 397 mit Hinweis). Wird eine Verletzung des Willkürverbots - einschliesslich der Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255) - geltend gemacht, muss im Einzelnen aufgezeigt werden, in welcher Hinsicht der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid ist nicht einzutreten (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399; 133 III 589 E. 2 S. 591 f.).

2.
2.1 Die Vorinstanz hat erwogen, der Willensvollstrecker sei nicht legitimiert, das Erbrecht allfälliger Erbberechtigter geltend zu machen und es sei nicht seine Aufgabe, alle allenfalls zu erbrechtlichen Klagen Legitimierten aktiv über die Klagemöglichkeiten zu informieren. Zur Anfechtung der Erbbescheinigung sei er nur legitimiert, soweit seine eigene Rechtsstellung betroffen sei, was vorliegend nicht der Fall sei. Des Weiteren stehe ihm keine Befugnis zur authentischen Interpretation von Verfügungen von Todes wegen zu und an Vereinbarungen der Erben über ihre zunächst umstrittene Erbenstellung sei er gebunden. Folglich fehle dem Beschwerdeführer die Sachlegitimation.

2.2 Der Beschwerdeführer ist zusammengefasst der Ansicht, er habe als Willensvollstrecker die Pflicht, die Erben auszuforschen und dürfe zu diesem Zweck auch einen Erbenruf beantragen. Da das Testament vom 14. Mai 2008 keine Erben nenne, sondern bloss Vermächtnisnehmer, seien jene noch nicht bekannt.

2.3 Der Beschwerdeführer rügt in diesem Zusammenhang weitgehend die Verletzung von einfachem Bundesrecht, so namentlich von Art. 517 f . ZGB über die Kompetenzen des Willensvollstreckers und von Art. 483 f . ZGB hinsichtlich der Behandlung der Stiftung B.________ als Erbin und nicht als Vermächtnisnehmerin. Darauf kann nicht eingetreten werden. Allerdings macht er auch eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV) geltend, worauf nachfolgend einzugehen ist.
2.3.1 Willkür in der Rechtsanwendung liegt vor, wenn ein Entscheid auf einem offensichtlichen Versehen beruht, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 132 I 13 E. 5.1 S. 17 f., 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f.; je mit Hinweisen).
2.3.2 In der Sache geht es dem Beschwerdeführer um die Durchsetzung seiner Interpretation des fraglichen Testaments. In diesem Zusammenhang verlangt er eine Ergänzung des vorinstanzlich festgestellten Sachverhalts um den genauen Wortlaut der letztwilligen Verfügung. Die Erblasserin habe gemäss Wortlaut des Testaments einzig Vermächtnisnehmer eingesetzt. Des Weiteren beantragt er die Ergänzung um die Feststellung, dass er einen juristischen Universitätsabschluss aufweise und am Testament mitgewirkt habe, woraus er auf eine technische Begriffsverwendung in der letztwilligen Verfügung schliesst. Daraus müsse abgeleitet werden, dass die Erben noch gar nicht bekannt seien. Beide Sachverhaltsergänzungen sind jedoch für den Ausgang des Verfahrens unerheblich (zur Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung vgl. BGE 129 I 173 E. 3.1 S. 178). Selbst wenn diese Elemente berücksichtigt würden, erwiese sich die angefochtene Verfügung nicht als willkürlich.
Die Erbbescheinigung dient als provisorische Legitimation zur Verfügung über die Erbschaftsgegenstände. Ihrer Ausstellung geht keine Auseinandersetzung über die materielle Rechtslage voraus (BGE 128 III 318 E. 2.2.2 S. 323 mit Hinweisen). Über die definitive Auslegung der letztwilligen Verfügung und die damit verbundene Frage, ob einer Person Erbenstellung zukommt oder nicht, äussert sich nicht die den Erbenschein ausstellende Behörde, sondern der ordentliche Richter. Demgemäss ist die Kognition der ausstellenden Behörde auf eine provisorische Auslegung beschränkt. Dabei ist insbesondere eine allfällige Einigung der Parteien über die Auslegung zu beachten (TUOR/PICENONI, Berner Kommentar, 2. Aufl. 1964, N. 3 zu Art. 559 ZGB). Vorliegend hatten sich die Hauptbeteiligten - der von der Erbfolge ausgeschlossene, die Gültigkeit des Testaments bestreitende gesetzliche Erbe, die auf den Restbetrag eingesetzte Stiftung und zwei Vermächtnisnehmerinnen - vergleichsweise darauf geeinigt, das Testament grundsätzlich anzuerkennen und die Stiftung als Alleinerbin zu betrachten. Angesichts dieser Umstände durfte der Stiftung ohne Willkür eine Erbbescheinigung ausgestellt werden bzw. bestand für die Vorinstanzen kein Anlass, auf Eingabe des
Beschwerdeführers hin, welche von diesem sinngemäss als Wiedererwägungsgesuch verstanden wird, auf die erfolgte Ausstellung zurückzukommen. Durften die Vorinstanzen somit davon ausgehen, dass eine Alleinerbin bekannt ist, bestand auch kein Grund zur Durchführung eines Erbenrufs (Art. 555 ZGB), um allfällige Erben der grosselterlichen Parentel zu suchen. Erweist sich der Entscheid der Vorinstanz bereits aus diesen Gründen nicht als unhaltbar, braucht auf die Frage der Aktivlegitimation des Beschwerdeführers an dieser Stelle nicht eingegangen zu werden.

3.
Mit einer vom Verfahrensausgang im Hauptpunkt unabhängigen Rüge wendet sich der Beschwerdeführer dagegen, dass die Vorinstanz ihm persönlich Verfahrenskosten auferlegt und ihn zu Parteientschädigungen verpflichtet hat. Der Beschwerdebegründung ist nicht mit letzter Klarheit zu entnehmen, ob von dieser Anfechtung auch die Verfahrenskosten erster Instanz umfasst sein sollen. Der Eventualantrag bezieht sich jedenfalls bloss auf die Kosten des Verfahrens vor der Vorinstanz.

3.1 Das Kantonsgericht hat die Kostenauflage damit begründet, dass der Willensvollstrecker nicht zur Prozessführung legitimiert gewesen sei und unnötige Kosten verursacht habe, womit es unbillig wäre, dem Nachlass die Kosten zu überbinden.

3.2 Soweit der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 517 f . ZGB vorbringt, kann darauf mangels Zulässigkeit dieser Rüge nicht eingetreten werden. Der Beschwerdeführer macht des Weiteren eine Verletzung des Willkürverbots geltend, da für die vorgenommene Kostenverlegung eine gesetzliche Grundlage fehle und ein Eingriff in das Innenverhältnis zwischen Willensvollstrecker und Nachlass bewirkt werde. Willkür liegt allerdings nicht vor. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung gehen die Prozesskosten in Nachlassstreitigkeiten, d.h. in Aktiv- und Passivprozessen, die der Willensvollstrecker zu Gunsten oder zu Lasten des Nachlasses führt, zu Lasten des Nachlasses. Bei Streitigkeiten um die wirtschaftlichen und finanziellen Interessen des Willensvollstreckers gehen die Prozesskosten jedoch zu seinen Lasten, soweit sie ihm auferlegt werden (BGE 129 V 113 E. 4.3 S. 118). Die Vorinstanz hat eingehend begründet, wieso den Beschwerdeführer keine Legitimation zum angehobenen Verfahren trifft (vgl. oben E. 2.1). Es erscheint nicht als willkürlich, dies zur Grundlage der Kostenverteilung zu machen, die genannten bundesrechtlichen Grundsätze über die Kostentragung insoweit zu verfeinern und den Nachlass von den Kosten des
Verfahrens zu verschonen. Die Vorinstanz hat damit den Beschwerdeführer persönlich als unterliegende Partei erachtet und nicht die Erben als Rechtsträger des Nachlasses. Diese Anwendung des Unterliegerprinzips kann - selbst wenn im Gesetz diese spezifische Konstellation nicht erwähnt sein sollte - nicht als willkürlich qualifiziert werden. Dass im Übrigen das bündnerische Prozessrecht generell nicht vom Unterliegerprinzip beherrscht würde, wird nicht behauptet. Ob dem Kostenschluss insofern Rechtskraft zukommt, als er in einer künftigen Auseinandersetzung zwischen Willensvollstrecker und Erben über den Auslagenersatz präjudizierend wirkt, braucht an dieser Stelle nicht entschieden zu werden.

4.
Somit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann. Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, soweit sie überhaupt den Zulässigkeitsvoraussetzungen genügt, rechtfertigt es sich, Gerichtskosten und Parteientschädigungen dem Beschwerdeführer persönlich und nicht dem Nachlass aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 3; Art. 68 Abs. 1 und Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat die Stiftung B.________ mit Fr. 2'000.--, Herrn D.________ mit Fr. 2'000.-- sowie E.________ und F.________ zusammen mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, Einzelrichter in Zivilsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Januar 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Zingg

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 554 - 1 L'autorité ordonne l'administration d'office de la succession:
¹	L'autorité ordonne l'administration d'office de la succession:
¹	en cas d'absence prolongée d'un héritier qui n'a pas laissé de fondé de pouvoirs, si cette mesure est commandée par l'intérêt de l'absent;
²	lorsque aucun de ceux qui prétendent à la succession ne peut apporter une preuve suffisante de ses droits ou s'il est incertain qu'il y ait un héritier;
³	lorsque tous les héritiers du défunt ne sont pas connus;
⁴	dans les autres cas prévus par la loi.
²	S'il y a un exécuteur testamentaire désigné, l'administration de l'hérédité lui est remise.
³	Si une personne placée sous une curatelle englobant la gestion du patrimoine décède, le curateur administre la succession, à moins qu'il n'en soit ordonné autrement.504

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 45 Fin - 1 Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit.
¹	Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit.
²	Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 517 - 1 Le testateur peut, par une disposition testamentaire, charger de l'exécution de ses dernières volontés une ou plusieurs personnes capables d'exercer les droits civils.
¹	Le testateur peut, par une disposition testamentaire, charger de l'exécution de ses dernières volontés une ou plusieurs personnes capables d'exercer les droits civils.
²	Les exécuteurs testamentaires sont avisés d'office du mandat qui leur a été conféré et ils ont quatorze jours pour déclarer s'ils entendent l'accepter; leur silence équivaut à une acceptation.
³	Ils ont droit à une indemnité équitable.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 483 - 1 Un ou plusieurs héritiers peuvent être institués pour l'universalité ou une quote-part de la succession.
¹	Un ou plusieurs héritiers peuvent être institués pour l'universalité ou une quote-part de la succession.
²	Toute disposition portant sur l'universalité ou une quote-part de la succession est réputée institution d'héritier.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 559 - 1 Après l'expiration du mois qui suit la communication aux intéressés, les héritiers institués dont les droits n'ont pas été expressément contestés par les héritiers légaux ou par les personnes gratifiées dans une disposition plus ancienne peuvent réclamer de l'autorité une attestation de leur qualité d'héritiers; toutes actions en nullité et en pétition d'hérédité demeurent réservées.
¹	Après l'expiration du mois qui suit la communication aux intéressés, les héritiers institués dont les droits n'ont pas été expressément contestés par les héritiers légaux ou par les personnes gratifiées dans une disposition plus ancienne peuvent réclamer de l'autorité une attestation de leur qualité d'héritiers; toutes actions en nullité et en pétition d'hérédité demeurent réservées.
²	Le cas échéant, l'administrateur de la succession sera chargé en même temps de leur délivrer celle-ci.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 555 - 1 Lorsque l'autorité ignore si le défunt a laissé des héritiers ou lorsqu'elle n'a pas la certitude de les connaître tous, elle invite les ayants droit, par sommation dûment publiée, à faire leur déclaration d'héritier dans l'année.
¹	Lorsque l'autorité ignore si le défunt a laissé des héritiers ou lorsqu'elle n'a pas la certitude de les connaître tous, elle invite les ayants droit, par sommation dûment publiée, à faire leur déclaration d'héritier dans l'année.
²	La succession passe au canton ou à la commune, si l'autorité ne reçoit aucune déclaration dans ce délai et s'il n'y a pas d'héritiers connus d'elle; l'action en pétition d'hérédité demeure réservée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.