Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung I

A-3376/2014

Urteil vom 10. Februar 2015

Richter Jürg Steiger (Vorsitz),

Besetzung Richter Daniel Riedo, Richterin Salome Zimmermann,

Gerichtsschreiberin Monique Schnell Luchsinger.

A._______ GmbH,

vertreten durch Guido Müller, Advokat,
Parteien L+P Ludwig + Partner AG, St. Alban-Vorstadt 110,
Postfach 419, 4010 Basel,

Beschwerdeführerin,

gegen

Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV,

Hauptabteilung Mehrwertsteuer,
Schwarztorstrasse 50, 3003 Bern,

Vorinstanz,

Gegenstand MWST (Steuerperioden 1. Quartal 2005 bis 4. Quartal 2008).

Sachverhalt:

A.
Die A._______ GmbH (nachfolgend Steuerpflichtige) bezweckt laut elektronischem Handelsregisterauszug vom 21. Januar 2015 unter anderem den Handel mit Textilien aller Art, den Import und Export von Textilien sowie sämtliche Tätigkeiten, welche im Zusammenhang mit Textilien stehen. Sie ist seit dem [Datum] im Register der Mehrwertsteuerpflichtigen bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung (nachfolgend ESTV) eingetragen und verwendet die effektive Abrechnungsmethode.

Die B._______ GmbH (nachfolgend K-GmbH) hat weitgehend den gleichen Zweck, wobei sie zusätzlich den Betrieb von Modeboutiquen in der ganzen Schweiz bezweckt. Sie ist ebenfalls im Register der Mehrwertsteuerpflichtigen eingetragen. Sie rechnet nach Saldosteuersatzmethode ab.

Die C._______ (nachfolgend K Einzelfirma) bezweckt den Handel mit Textilien aller Art. Sie wurde am [Datum] infolge Geschäftsaufgabe im Handelsregister gelöscht. Sie war im Register der Mehrwertsteuerpflichtigen eingetragen und rechnete nach Saldosteuersatzmethode ab.

B.
Am 22. und 23. März 2010 führte die ESTV bei der Steuerpflichtigen eine Kontrolle betreffend die Steuerperioden 1. Quartal 2005 bis 4. Quartal 2008 (Zeit vom 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2008) durch. Die Kontrolle wurde mit der als "Verfügung" bezeichneten Einschätzungsmitteilung Nr. [...] vom 6. Mai 2010 abgeschlossen. Darin wurde eine Steuernachforderung in der Höhe von Fr. 215'557.-, nebst Verzugszins, geltend gemacht. Die ESTV begründete ihre Nachforderung insbesondere mit zu tief fakturierten Leistungen an zwei nahestehende Unternehmungen, die K GmbH und die K Einzelfirma. Die Steuerpflichtige habe für ihre Kleiderlieferungen an die Nahestehenden lediglich Pauschalrechnungen ausgestellt, weshalb nicht festgestellt werden könne, ob die Leistungen zu den unter Dritten üblichen Preisen fakturiert worden seien. Abklärungen bei den beiden nahestehenden Unternehmungen hätten ergeben, dass deren prozentualer Materialaufwand im Verhältnis zum Warenumsatz weit unter den branchenüblichen Durchschnittswerten liege. Daraus sei zu schliessen, dass zu tief fakturiert worden sei. In der Folge berechnete die ESTV hypothetische Drittpreise anhand des durchschnittlichen Materialanteils der Steuerpflichtigen und forderte die entsprechend zu wenig entrichtete Mehrwertsteuer nach.

C.
Mit dem als "Einsprache" betitelten Schreiben vom 4. Juni 2010 bestritt die Steuerpflichtige die Steuernachforderung und beantragte sinngemäss die Aufhebung der "Verfügung", unter Kostenfolge zu Lasten der ESTV.

D.
Mit Schreiben vom 3. Februar 2014 teilte die ESTV der Steuerpflichtigen mit, dass sich nach erneuter Überprüfung des Falles die geltend gemachte Steuernachforderung voraussichtlich auf Fr. 221'816.35 erhöhen werde und begründete dies damit, dass nicht auf den durchschnittlichen Materialanteil der Steuerpflichtigen abgestellt werden könne, weil der damit verglichene Warenumsatz die Umsätze mit den beiden nahestehenden Unternehmungen einschliesse. Massgeblich sei vielmehr der aufgrund von Erfahrungszahlen für die K GmbH und die K Einzelfirma ermittelte Branchendurchschnitt. Gleichzeitig legte die ESTV dar, wie der Branchendurchschnittswert ermittelt wurde und räumte der Steuerpflichtigen eine Frist zur Stellungnahme bis am 4. März 2014 ein. Per E-Mail vom 3. März 2014 antwortete die Steuerpflichtige auf das vorgenannte Schreiben der ESTV.

E.
Nach weiterer Korrespondenz erliess die ESTV am 26. Mai 2014 eine neue "Verfügung" und forderte für die Steuerperioden 1. Quartal 2005 bis 4. Quartal 2008 Mehrwertsteuern in der Höhe von Fr. 221'816.- nach, zuzüglich Verzugszins zu 5% vom 1. September 2007 bis 31. Dezember 2009 bzw. zu 4.5% vom 1. Januar 2010 bis 31. Dezember 2011 bzw. zu 4% seit 1. Januar 2012.

F.
Am 26. Juni 2014 erhob die Steuerpflichtige (nachfolgend auch Beschwerdeführerin) gegen die Verfügung vom 26. Mai 2014 sowohl Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht als auch Sprungbeschwerde bei der ESTV (nachfolgend auch Vorinstanz). Die ESTV leitete die Eingabe vom 26. Juni 2014 umgehend an das Bundesverwaltungsgericht weiter. Die Beschwerdeführerin beantragt, es sei der Eintritt der Verjährung festzustellen, und die Verfügung vom 26. Mai 2014 sei aufzuheben. Eventualiter sei die Steuerschuld korrekt zu berechnen, die Transportkosten zu berücksichtigen und der Dienstleistungsertrag (aus der Vergleichsberechnung) auszuschliessen sowie allenfalls die Marge zu teilen. Schliesslich verlangt sie sinngemäss, die unter Vorbehalt geleistete Zahlung im Umfang von Fr. 215'012.95 zu verzinsen und zurückzuerstatten. Ferner seien die bis zum 31. März 2014 aufgelaufenen Zinsen ab dem 1. April 2014 zu 5% zu verzinsen; unter o/e-Kostenfolge (Gerichtskosten und Parteientschädigung) sowie unter Einschluss o/e-Kosten (Gerichtskosten und Parteientschädigung) des vorhergehenden Verfahrens.

Die Beschwerdeführerin argumentiert im Wesentlichen, dass die Einschätzungsmitteilung vom 6. Mai 2010 keine Verfügung im rechtstechnischen Sinne darstelle, obschon sie von der ESTV ausdrücklich als solche bezeichnet worden sei. Um das Verfahren nicht weiter zu verzögern, sei die Eingabe als Sprungbeschwerde gegen die Verfügung vom 26. Mai 2014 zu behandeln.

Die Beschwerdeführerin führt aus, dass sie im Kontrollzeitraum zahlreiche Lieferungen an die ihr nahestehende K GmbH und die ebenfalls nahestehende K Einzelfirma vorgenommen habe. Entgegen der Ansicht der ESTV seien die hierfür fakturierten Preise nicht zu tief, sondern drittpreiskonform. Die Voraussetzungen für eine Schätzung der Transferpreise durch die ESTV seien nicht gegeben. Ferner bestreitet sie die Höhe der von der ESTV berechneten Drittpreise beziehungsweise die Höhe der aufgrund von Erfahrungszahlen ermittelten Branchenwerte. Sie macht insbesondere geltend, dass die beiden nahestehenden Unternehmungen die Aufgabe hätten, Restposten zu verkaufen. Dies sei der Grund für die tiefen Verkaufspreise. Unabhängige Dritte würden demgegenüber zu anderen Konditionen beliefert. Insbesondere hätten die Dritten das Recht, unverkäufliche Ware an die Beschwerdeführerin zurückzugeben und trügen somit kein Demodierungsrisiko. Die von der ESTV errechneten Verkaufspreise würden bei den beiden nahestehenden Abnehmerinnen zu fortwährenden Verlusten führen, weshalb sie nicht marktkonform seien. Die von der ESTV ermittelten Materialanteile der nahestehenden Unternehmungen im Verhältnis zu deren Warenumsätzen seien falsch berechnet worden, weil die Transportkosten nicht berücksichtigt worden seien. Alsdann habe es die ESTV bei der Anteilsermittlung unterlassen, im Jahr 2007 die Dienstleistungserträge vom Gesamtumsatz in Abzug zu bringen.

G.
Mit Vernehmlassung vom 6. August 2014 beantragt die Vorinstanz, aufgrund der eingerechneten Dienstleistungserträge sei die Beschwerde im Umfang von Fr. 9'290.- teilweise gutzuheissen, im Übrigen jedoch abzuweisen, unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdeführerin.

H.
Mit unaufgeforderter Replik vom 15. August 2014 nimmt die Beschwerdeführerin zur Vernehmlassung vom 6. August 2014 Stellung und präzisiert insbesondere ihre Ausführungen betreffend die Transportkosten. Die Duplik der Vorinstanz datiert vom 15. September 2014. Die Vorinstanz hält darin an ihren bisherigen Standpunkten fest. Am 14. Oktober 2014 reichte die Beschwerdeführerin eine Triplik ein. Die Vorinstanz liess sich hierzu nicht mehr vernehmen.

Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten ist - soweit für die Entscheidfindung erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
VGG beurteilt dieses Gericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
VwVG. Vorliegend stellt die Verfügung der ESTV vom 26. Mai 2014 eine Verfügung gemäss Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
VwVG dar. Eine Ausnahme nach Art. 32
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
VGG liegt nicht vor. Die Vorinstanz ist eine Behörde im Sinne von Art. 33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
dquinquies  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
VGG. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde sachlich zuständig.

1.2 Auf den 1. Januar 2010 wurde das Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer vom 12. Juni 2009 (MWSTG, SR 641.20) in Kraft gesetzt. Es trat an die Stelle des Mehrwertsteuergesetzes vom 2. September 1999 (aMWSTG, AS 2000 1300), in Kraft gewesen seit 1. Januar 2001. Auf die vor dem 1. Januar 2010 eingetretenen Tatsachen und entstandenen Rechtsverhältnisse bleibt das bisherige Recht anwendbar (Art. 112 Abs. 1
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA
LTVA Art. 112 Application de l'ancien droit - 1 Sous réserve de l'art. 113, les dispositions de l'ancien droit ainsi que leurs dispositions d'exécution sont applicables à tous les faits et rapports juridiques ayant pris naissance avant leur abrogation. La prescription est toujours régie par les art. 49 et 50 de l'ancien droit.
1    Sous réserve de l'art. 113, les dispositions de l'ancien droit ainsi que leurs dispositions d'exécution sont applicables à tous les faits et rapports juridiques ayant pris naissance avant leur abrogation. La prescription est toujours régie par les art. 49 et 50 de l'ancien droit.
2    L'ancien droit est applicable aux prestations fournies avant l'entrée en vigueur de la présente loi ainsi qu'aux importations de biens pour lesquelles la dette au titre de l'impôt sur les importations est née avant l'entrée en vigueur de la présente loi.
3    Les prestations fournies en partie avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont imposées conformément à l'ancien droit pour cette partie. Les prestations fournies en partie après l'entrée en vigueur de la présente loi sont imposées conformément au nouveau droit pour cette partie.
und 2
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA
LTVA Art. 112 Application de l'ancien droit - 1 Sous réserve de l'art. 113, les dispositions de l'ancien droit ainsi que leurs dispositions d'exécution sont applicables à tous les faits et rapports juridiques ayant pris naissance avant leur abrogation. La prescription est toujours régie par les art. 49 et 50 de l'ancien droit.
1    Sous réserve de l'art. 113, les dispositions de l'ancien droit ainsi que leurs dispositions d'exécution sont applicables à tous les faits et rapports juridiques ayant pris naissance avant leur abrogation. La prescription est toujours régie par les art. 49 et 50 de l'ancien droit.
2    L'ancien droit est applicable aux prestations fournies avant l'entrée en vigueur de la présente loi ainsi qu'aux importations de biens pour lesquelles la dette au titre de l'impôt sur les importations est née avant l'entrée en vigueur de la présente loi.
3    Les prestations fournies en partie avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont imposées conformément à l'ancien droit pour cette partie. Les prestations fournies en partie après l'entrée en vigueur de la présente loi sont imposées conformément au nouveau droit pour cette partie.
MWSTG). Der vorliegend zu beurteilende Sachverhalt hat sich in den Jahren 2005 bis 2008 verwirklicht, weshalb in materieller Hinsicht noch das aMWSTG zur Anwendung gelangt.

Demgegenüber ist das neue mehrwertsteuerliche Verfahrensrecht im Sinn von Art. 113 Abs. 3
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA
LTVA Art. 113 Application du nouveau droit - 1 Pour déterminer si les conditions de libération de l'assujettissement fixées à l'art. 10, al. 2, sont remplies à l'entrée en vigueur de la présente loi, le nouveau droit doit être appliqué aux opérations imposables en vertu de la présente loi et exécutées dans les douze mois qui précèdent.
1    Pour déterminer si les conditions de libération de l'assujettissement fixées à l'art. 10, al. 2, sont remplies à l'entrée en vigueur de la présente loi, le nouveau droit doit être appliqué aux opérations imposables en vertu de la présente loi et exécutées dans les douze mois qui précèdent.
2    Les dispositions sur le dégrèvement ultérieur de l'impôt préalable fixées à l'art. 32 s'appliquent également aux prestations pour lesquelles le droit à la déduction de l'impôt préalable n'existait pas avant l'entrée en vigueur de la présente loi.
3    L'art. 91 excepté, le nouveau droit de procédure s'applique à toutes les procédures pendantes à l'entrée en vigueur de la présente loi.
MWSTG auf sämtliche im Zeitpunkt des Inkrafttretens hängigen Verfahren anwendbar, und findet damit grundsätzlich auch auf das vorliegende Verfahren Anwendung. Allerdings ist Art. 113 Abs. 3
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA
LTVA Art. 113 Application du nouveau droit - 1 Pour déterminer si les conditions de libération de l'assujettissement fixées à l'art. 10, al. 2, sont remplies à l'entrée en vigueur de la présente loi, le nouveau droit doit être appliqué aux opérations imposables en vertu de la présente loi et exécutées dans les douze mois qui précèdent.
1    Pour déterminer si les conditions de libération de l'assujettissement fixées à l'art. 10, al. 2, sont remplies à l'entrée en vigueur de la présente loi, le nouveau droit doit être appliqué aux opérations imposables en vertu de la présente loi et exécutées dans les douze mois qui précèdent.
2    Les dispositions sur le dégrèvement ultérieur de l'impôt préalable fixées à l'art. 32 s'appliquent également aux prestations pour lesquelles le droit à la déduction de l'impôt préalable n'existait pas avant l'entrée en vigueur de la présente loi.
3    L'art. 91 excepté, le nouveau droit de procédure s'applique à toutes les procédures pendantes à l'entrée en vigueur de la présente loi.
MWSTG insofern restriktiv auszulegen, als gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung nur eigentliche Verfahrensnormen sofort auf hängige Verfahren anzuwenden sind, und es dabei nicht zu einer Anwendung von neuem materiellen Recht auf altrechtliche Sachverhalte kommen darf (vgl. Urteil des BVGer A 279/2014 vom 17. November 2014 E. 1.2 mit Hinweis auf Urteil des BGer 2C_650/2011 vom 16. Februar 2012 E. 1.4.3).

1.3

1.3.1 Die Einsprache ist das vom Gesetz besonders vorgesehene förmliche Rechtsmittel, mit dem eine Verfügung bei der verfügenden Verwaltungsbehörde zwecks Neuüberprüfung angefochten wird. Die Einsprache ist kein devolutives Rechtsmittel, welches die Entscheidungszuständigkeit an eine Rechtsmittelinstanz übergehen lässt (vgl. BGE 132 V 368 E. 6.1; 131 V 407 E. 2.1.2.1; Ulrich Häfelin et al., Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2010, N. 1815). Das Einspracheverfahren ermöglicht eine Abklärung komplexer tatsächlicher oder rechtlicher Verhältnisse und eine umfassende Abwägung der verschiedenen von einer Verfügung berührten Interessen (Häfelin et al., a.a.O., N. 1816).

1.3.2 Die Einschätzungsmitteilung vom 6. Mai 2010 stellt keine Verfügung dar (vgl. BGE 140 II 202 E. 5 f.). Demzufolge kann die nach "Einspracheerhebung" von der ESTV am 26. Mai 2014 erlassene Verfügung kein Einspracheentscheid darstellen. Die ESTV hat daher am 26. Mai 2014 eine erstmalige Verfügung erlassen. Die Beschwerdeführerin legt vorliegend einerseits direkt beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Verfügung vom 26. Mai 2014 ein und andererseits (im Sinne eines Eventualantrags) beantragt sie, ihre Eingabe vom 26. Juni 2014 als Sprungbeschwerde gegen die Verfügung der ESTV vom 26. Mai 2014 zu behandeln (vgl. Rechtsbegehren 1). Da die Verfügung vom 26. Mai 2014 einlässlich begründet ist und die Beschwerdeführerin das Verfahren der Sprungbeschwerde im Sinne von Art. 83 Abs. 4
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA
LTVA Art. 83 Réclamation - 1 Les décisions de l'AFC peuvent faire l'objet d'une réclamation dans les 30 jours qui suivent leur notification.
1    Les décisions de l'AFC peuvent faire l'objet d'une réclamation dans les 30 jours qui suivent leur notification.
2    La réclamation doit être adressée par écrit à l'AFC. Elle doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve et porter la signature du réclamant ou de son mandataire. Ce dernier doit justifier de ses pouvoirs de représentation en produisant une procuration écrite. Les moyens de preuve doivent être spécifiés dans le mémoire de recours et annexés à ce dernier.
3    Si la réclamation ne remplit pas ces conditions ou que les conclusions ou les motifs n'ont pas la clarté requise, l'AFC impartit au réclamant un délai supplémentaire de courte durée afin qu'il régularise sa réclamation. Elle l'avise que, s'il ne fait pas usage de cette possibilité dans le délai imparti, elle statuera sur la base du dossier ou que, si les conclusions, les motifs, la signature ou la procuration font défaut, elle déclarera la réclamation irrecevable.
4    Si la réclamation est déposée contre une décision de l'AFC motivée en détail, elle est transmise à titre de recours, à la demande de l'auteur de la réclamation ou avec son assentiment, au Tribunal administratif fédéral.
5    La procédure est poursuivie, nonobstant le retrait de la réclamation, si des indices donnent à penser que la décision attaquée n'est pas conforme à la loi.
MWSTG beantragt, ist das Bundesverwaltungsgericht demnach für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde auch funktional zuständig.

1.4

1.4.1 Für Feststellungsbegehren gilt auch im Beschwerdeverfahren vor Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich Art. 25 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 25
1    L'autorité compétente sur le fond a qualité pour constater par une décision, d'office ou sur demande, l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations fondés sur le droit public.
2    Elle donne suite à une demande en constatation si le requérant prouve qu'il a un intérêt digne de protection.
3    Aucun désavantage ne peut résulter pour la partie du fait qu'elle a agi en se fondant légitimement sur une décision de constatation.
VwVG. Danach ist solchen Begehren nur zu entsprechen, wenn der Gesuchsteller ein schutzwürdiges Interesse nachweist. Als solches gilt ein rechtliches oder tatsächliches und aktuelles Interesse an der sofortigen Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses. Ein Feststellungsbegehren ist weiter nur zulässig, wenn das schutzwürdige Interesse nicht ebenso gut mit einer Leistungs- oder Gestaltungsverfügung gewahrt werden kann (Subsidiarität der Feststellungsverfügung). Dieses Erfordernis gilt allerdings nicht absolut. Kann das schutzwürdige Interesse mit einer Feststellungsverfügung besser gewahrt werden als mit einer Leistungs- oder Gestaltungsverfügung, reicht dies aus (vgl. BGE 137 II 199 E. 6.5, 135 III 378 E. 2.2; Urteile des BVGer A-3505/2012 vom 24. Juni 2014 E. 1.3, A-3343/2013 vom 10. Dezember 2013 E. 1.3.1 und A 1067/2011 vom 30. Mai 2012 E. 3.1; Isabelle Häner, in: VwVG, Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], 2009, Art. 25 N. 16 ff., [nachfolgend Praxiskommentar VwVG]).

1.4.2 Die Beschwerdeführerin stellt mit ihrem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 26. Mai 2014 (vgl. Rechtsbegehren 3) ein umfassendes Leistungsbegehren. In diesem Zusammenhang ist auch eine allfällige Verjährung der Steuerforderung zu prüfen (vgl. nachfolgende E. 2). Ein weitergehendes Interesse auf Feststellung, dass die Verjährung eingetreten sei (Rechtsbegehren 2), ist nicht ersichtlich, weshalb auf die Beschwerde in diesem Umfang nicht einzutreten ist.

1.5 Das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
VGG). Die Beschwerdeführerin ist zur Erhebung der vorliegenden Beschwerde berechtigt (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
VwVG), hat diese und form- und fristgerecht eingereicht (Art. 50
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
, 52
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
VwVG) sowie den einverlangten Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet (Art. 63 Abs. 4
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG i.V.m. Art. 21 Abs. 3
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 21
1    Les écrits sont remis à l'autorité ou, à son adresse, à un bureau de poste suisse53 ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai au plus tard.
1bis    Les écrits adressés à l'Institut fédéral de la propriété intellectuelle54 ne peuvent pas être remis valablement à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.55
2    Lorsque la partie s'adresse en temps utile à une autorité incompétente, le délai est réputé observé.
3    Le délai pour le versement d'avances est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité.56
VwVG). Auf die Beschwerde ist daher - vorbehältlich der vorgängig erwähnten Einschränkung betreffend das Feststellungsinteresse (E. 1.4.2) - einzutreten.

1.6 Das Bundesverwaltungsgericht kann den angefochtenen Entscheid grundsätzlich in vollem Umfang überprüfen. Der Beschwerdeführer kann neben der Verletzung von Bundesrecht (Art. 49 Bst. a
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
VwVG) und der un-richtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sach-verhalts (Art. 49 Bst. b
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
VwVG) auch die Rüge der Unangemessenheit er-heben (Art. 49 Bst. c
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
VwVG). Im Beschwerdeverfahren gelten die Unter-suchungsmaxime, wonach der Sachverhalt von Amtes wegen festzustel-len ist, und der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 62 Abs. 4
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 62
1    L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
2    Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
3    Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
4    Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.
VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht ist verpflichtet, auf den - unter Mitwirkung der Verfahrensbeteiligten - festgestellten Sachverhalt die richtige Rechtsnorm anzuwenden (BGE 132 II 112 E. 3.2, 131 II 205 E. 4.2).

2.

2.1 Die Verjährung ist ein materiell-rechtliches Institut (vgl. dazu BGE 137 II 17 E. 1.1, 126 II 1 E. 2a mit Hinweisen). Die Frage nach der Verjährung der von 2005 bis 2008 geschuldeten Mehrwertsteuer wird deshalb nach den Bestimmungen des aMWSTG beurteilt (Art. 112 Abs. 1
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA
LTVA Art. 112 Application de l'ancien droit - 1 Sous réserve de l'art. 113, les dispositions de l'ancien droit ainsi que leurs dispositions d'exécution sont applicables à tous les faits et rapports juridiques ayant pris naissance avant leur abrogation. La prescription est toujours régie par les art. 49 et 50 de l'ancien droit.
1    Sous réserve de l'art. 113, les dispositions de l'ancien droit ainsi que leurs dispositions d'exécution sont applicables à tous les faits et rapports juridiques ayant pris naissance avant leur abrogation. La prescription est toujours régie par les art. 49 et 50 de l'ancien droit.
2    L'ancien droit est applicable aux prestations fournies avant l'entrée en vigueur de la présente loi ainsi qu'aux importations de biens pour lesquelles la dette au titre de l'impôt sur les importations est née avant l'entrée en vigueur de la présente loi.
3    Les prestations fournies en partie avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont imposées conformément à l'ancien droit pour cette partie. Les prestations fournies en partie après l'entrée en vigueur de la présente loi sont imposées conformément au nouveau droit pour cette partie.
letzter Satz MWSTG i.V.m. Art. 93 aMWSTG; vgl. auch Urteile des BVGer A 7843/2010 vom 22. Juli 2011 E. 1.3, A-3817/2008 vom 20. Juli 2010 E. 1.4, A 4360/2008 und A 4415/2008 vom 4. März 2010 E. 1.2; vgl. auch oben E. 1.2).

Die Verjährung der Steuerforderung führt zu deren Untergang (vgl. statt vieler: BVGE 2009/12 E. 6.3.2.3; Michael Beusch, Der Untergang der Steuerforderung, 2012, S. 276 f.). Die Verjährung der Mehrwertsteuerforderung ist von Amtes wegen zu prüfen (BGE 133 II 366 E. 3.3; Urteil des BGer 2C_227/2010vom 5. August 2010 E. 2.2; BVGE 2009/12E. 6.3.1; Beusch, a.a.O., S. 282 mit Hinweisen; vgl. zum Ganzen: Urteil des BVGer A 3942/2013 vom 6. März 2013 E. 3.2).

Vorliegend beruft sich die Beschwerdeführerin auf die neurechtliche Bestimmung von Art. 42 Abs. 3
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA
LTVA Art. 42 Prescription du droit de taxation - 1 Le droit de taxation se prescrit par cinq ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née.
1    Le droit de taxation se prescrit par cinq ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née.
2    Une déclaration écrite sujette à réception visant à fixer ou à corriger la créance fiscale, une décision, une décision sur réclamation ou un jugement interrompent la prescription, de même que l'annonce d'un contrôle ou le début d'un contrôle non annoncé selon l'art. 78, al. 3.
3    Si la prescription est interrompue par l'AFC ou par une instance de recours, le délai recommence à courir. Le nouveau délai est de deux ans.
4    La prescription est suspendue tant qu'une procédure pénale fiscale fondée sur la présente loi est en cours pour la période fiscale concernée et a été annoncée au débiteur (art. 104, al. 4).
5    L'interruption et la suspension de la prescription ont effet à l'égard de tous les débiteurs.
6    Le droit de taxation se prescrit dans tous les cas par dix ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née.
MWSTG, wonach die Verjährung nach einer Unterbrechung durch die ESTV oder eine Rechtsmittelinstanz neu zu laufen beginne und alsdann lediglich noch zwei Jahre betrage. Die als Verfügung bezeichnete Einschätzungsmitteilung sei am 6. Mai 2010 erlassen worden. Danach sei eine Reaktion der ESTV bis zum 3. Februar 2014 unterblieben. Die Einschätzungsmitteilung sei als "Verfügung" bezeichnet worden, worauf die ESTV zu behaften sei. Sie dürfe sich aus ihrer widerrechtlichen Handlung keine Vorteile verschaffen und das Verfahren nicht weiter in die Länge ziehen.

Wie vorstehend erwähnt, sind die Normen betreffend die Verjährung materiellrechtlicher Natur. Dies gilt auch für Art. 42 Abs. 2
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA
LTVA Art. 42 Prescription du droit de taxation - 1 Le droit de taxation se prescrit par cinq ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née.
1    Le droit de taxation se prescrit par cinq ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née.
2    Une déclaration écrite sujette à réception visant à fixer ou à corriger la créance fiscale, une décision, une décision sur réclamation ou un jugement interrompent la prescription, de même que l'annonce d'un contrôle ou le début d'un contrôle non annoncé selon l'art. 78, al. 3.
3    Si la prescription est interrompue par l'AFC ou par une instance de recours, le délai recommence à courir. Le nouveau délai est de deux ans.
4    La prescription est suspendue tant qu'une procédure pénale fiscale fondée sur la présente loi est en cours pour la période fiscale concernée et a été annoncée au débiteur (art. 104, al. 4).
5    L'interruption et la suspension de la prescription ont effet à l'égard de tous les débiteurs.
6    Le droit de taxation se prescrit dans tous les cas par dix ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née.
MWSTG, weshalb diese Bestimmung im vorliegenden Fall keine Anwendung findet. Vielmehr sind einzig Art. 49 aMWSTG und die dazu ergangene Rechtsprechung massgeblich.

2.2 Die Mehrwertsteuerforderung verjährt gemäss Art. 49 Abs. 1 aMWSTG fünf Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie entstanden ist. Der Lauf der Verjährungsfrist wird durch jede Einforderungshandlung und jede Berichtigung durch die zuständige Behörde gegenüber allen Zahlungspflichtigen unterbrochen (Art. 49 Abs. 2 und 3 aMWSTG). Jede Unterbrechungshandlung führt dazu, dass die Frist neu zu laufen beginnt. Die Einforderungshandlung ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung an keine besondere Form gebunden. So fallen unter den Begriff der Einforderungshandlung nicht nur die eigentlichen Steuerbezugshandlungen; jede der mehrwertsteuerpflichtigen Person zur Kenntnis gebrachte, auf Einforderung oder Feststellung des Steueranspruchs gerichtete Amtshandlung genügt, um die Verjährung zu unterbrechen. Als verjährungsunterbrechende Einforderungshandlung gilt namentlich die Ankündigung und Vornahme von Bücheruntersuchungen, die Zustellung einer Ergänzungsabrechnung bzw. einer Gutschrift oder die Aufforderung bzw. Mahnung zur Zahlung. Dabei ist nicht notwendig, dass der Tatbestand, welchen die ESTV als mehrwertsteuerpflichtig erachtet, bereits nach allen Richtungen hin abgeklärt ist. Auch braucht der Mehrwertsteuerbetrag nicht unbedingt ziffernmässig festgesetzt zu werden (vgl. BGE 126 II 1 E. 2c; Urteil des BGer 2C_806/2008 vom 1. Juli 2009 E. 2.2.4; Urteile des BVGer A 7843/2010 vom 22. Juli 2011 E. 2.2, A 568/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.2; Beusch, a.a.O., S. 299 ff. mit zahlreichen weiteren Hinweisen). Die Steuerforderung verjährt in jedem Fall 15 Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie entstanden ist (Art. 49 Abs. 4 aMWSTG).

Die im Streit liegende Mehrwertsteuernachforderung betrifft die Jahre 2005 bis 2008. Die Mehrwertsteuerforderung wurde seitens der ESTV mehrmals geltend gemacht, beispielsweise mittels "Einschätzungsmitteilung" bzw. "Verfügung" vom 6. Mai 2010 im Betrag von total Fr. 215'557.-. Mit dieser Einforderungshandlung wurde die Verjährung unterbrochen und begann neu zu laufen (Art. 49 Abs. 1 und 2 aMWSTG). Mit Schreiben an die Beschwerdeführerin vom 3. Februar 2014 stellte die ESTV der Beschwerdeführerin eine Erhöhung der Steuerforderung auf Fr. 221'816.- in Aussicht und gewährte ihr hierzu das rechtliche Gehör. Mit dieser Handlung unterbrach die ESTV die Verjährung der Mehrwertsteuerforderung für die Jahre 2005 bis 2008 abermals.

Alsdann ist - entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin - unter diesem Gesichtspunkt nicht ersichtlich, inwieweit die Vorinstanz dadurch bevorteilt wird, dass die Einschätzungsmitteilung von der ESTV fälschlicherweise als Verfügung bezeichnet worden ist und sie anschliessend den Entscheid vom 26. Mai 2014 korrekterweise in der Form einer einlässlich begründeten Erstverfügung erliess und nicht in der Form eines Einspracheentscheids. Ebensowenig ist ersichtlich, inwieweit die Beschwerdeführerin durch die Form (Erstverfügung statt Einspracheentscheid) benachteiligt wird. Gemäss der eingangs dieser Erwägung zitierten Rechtsprechung führt nicht nur der Erlass einer Verfügung zur Verjährungsunterbrechung, sondern jede Einforderungshandlung. Zu Recht weist die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 6. August 2014 darauf hin, dass es ihr selbst im Einspracheverfahren möglich gewesen wäre, ihren Entscheid zu Ungunsten der Beschwerdeführerin abzuändern (vgl. hierzu auch Isabelle Homberger Gut, in: mwst.com, Kommentar zum Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer [Kommentar MWSTG], Basel/Genf/München 2000, Art. 64 N. 14).

3.

3.1 Der Mehrwertsteuer unterliegen die im Inland gegen Entgelt erbrachten Lieferungen von Gegenständen und Dienstleistungen (Art. 5 Bst. a und b aMWSTG).

3.2 Nach Art. 33 Abs. 1 aMWSTG wird die Steuer vom Entgelt berechnet, dieses stellt die Bemessungsgrundlage dar. Zum Entgelt gehört alles, was der Empfänger oder an seiner Stelle ein Dritter als Gegenleistung für die Lieferung oder Dienstleistung aufwendet (Art. 33 Abs. 2 aMWSTG). Was zum Entgelt zu zählen ist, beurteilt sich aus der Sicht des Abnehmers (Empfängers) und nicht des Leistungserbringers. Berechnungsgrundlage ist letztlich, was der Leistungsempfänger, um die Leistung zu erhalten, aufzuwenden bereit oder verpflichtet ist (vgl. BGE 126 II 443 E. 6a, Urteile des BGer 2A.369/2005 vom 24. August 2007 E. 6.1 sowie vom 9. April 2002, veröffentlicht in: ASA 72 S. 483 E. 5 mit Hinweisen; Urteil des BVGer A-3734/2011 vom 9. Januar 2013 E. 2.2).

3.3

3.3.1 Gemäss Art. 33 Abs. 2 Satz 3 aMWSTG gilt im Fall einer Lieferung oder Dienstleistung an eine nahestehende Person als Entgelt der Wert, der unter unabhängigen Dritten vereinbart würde. Diese Bestimmung entspricht dem im Steuerrecht bekannten Grundsatz des Drittvergleichs ("dealing at arm's length"; vgl. Urteil des BGer 2A.11/2007 vom 25. Oktober 2007 E. 2.3.2; Urteil des BVGer A-3734/2011 vom 9. Januar 2013 E. 2.3.1; vgl. Pascal Mollard/Xavier Oberson/Anne Tissot Benedetto, Traité TVA, 2009, Kap. 4 N. 23 ff.; Ivo P. Baumgartner, mwst.com, Kommentar zum Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, Basel/Genf/München 2000, Art. 33 N. 42).

3.3.2 Die Anwendbarkeit dieses Artikels bedingt eine Leistung zu einem Vorzugspreis, also zu einem Entgelt, welches nicht mit dem Preis übereinstimmt, den ein unabhängiger Dritter zu bezahlen hätte (Drittpreis; Urteile des BVGer A-3734/2011 vom 9. Januar 2013 E. 2.3.2, A-2572/2010 und A-2574/2010 vom 26. August 2011 E. 3.2.3, A-680/2007 vom 8. Juni 2009 E. 3.2, A 1376/2006 vom 20. November 2007 E. 3.3, je mit Hinweisen).

Im Weiteren muss es sich beim Empfänger der Leistung um eine nahestehende Person handeln. Der Begriff der "nahestehenden Person" ist in Art. 33 Abs. 2 aMWSTG nicht definiert. Gemäss den Materialien hat man sich am gleichlautenden Begriff bei den direkten Steuern orientiert (BBl 1996 V 713, 767 f.). Eine vergleichbare Bezeichnung wird im Recht der Verrechnungssteuer verwendet (Art. 20
SR 642.211 Ordonnance du 19 décembre 1966 sur l'impôt anticipé (OIA)
OIA Art. 20 - 1 Est un rendement imposable d'actions, parts de sociétés à responsabilité limitée et sociétés coopératives, toute prestation appréciable en argent faite par la société aux possesseurs de droits de participation, ou
1    Est un rendement imposable d'actions, parts de sociétés à responsabilité limitée et sociétés coopératives, toute prestation appréciable en argent faite par la société aux possesseurs de droits de participation, ou
2    Est un rendement imposable de bons de participation, de bons de jouissance et de bons de participation sociale toute prestation appréciable en argent servie aux détenteurs de bons de participation, de bons de jouissance et de bons de participation sociale de banques coopératives; le remboursement de la valeur nominale de bons de participation ou de bons de participation sociale émis gratuitement ne constitue pas un élément du rendement imposable, pour autant que la société ou la banque coopérative prouve qu'elle a payé l'impôt anticipé sur la valeur nominale lors de l'émission des titres.25
3    ...26
der Verordnung vom 19. Dezember 1966 über die Verrechnungssteuer [VStV, SR 642.211]). Doktrin und Rechtsprechung liefern verschiedene Umschreibungen dieses Begriffes, welche sich allesamt nicht auf bestimmte Eigenschaften des "Dritten" bzw. der "Person" beziehen, sondern auf die Beziehung fokussieren, die zwischen dieser Person und der das Steuersubjekt beherrschenden Person besteht (zum Ganzen Baumgartner, a.a.O., Art. 33 N. 43). Der Begriff der "nahestehenden Person" ist im Recht der Mehrwertsteuer allerdings weiter gefasst als bei der Verrechnungssteuer. Als nahestehende Personen werden beispielsweise an einer Unternehmung beteiligte Personen bezeichnet (z.B. Aktionäre usw.) sowie liierte Unternehmen (z.B. aufgrund enger Verbindung wie Konzernzugehörigkeit oder aufgrund vertraglicher, wirtschaftlicher oder personeller Beziehungen; vgl. Urteile des BVGer A-3734/2011 vom 9. Januar 2013 E. 2.3.2, A-5154/2011 vom 24. August 2012 E. 2.3.2, A-2572/2010 und A 2574/2010 vom 26. August 2011 E. 3.2.3, A 1356/2006 vom 21. Mai 2007 E. 2.3).

Handelt es sich bei den Leistungsempfängern um nahestehende Personen, muss sich die Steuerpflichtige den Drittvergleich mit den von ihr verrechneten Preisen stets gefallen lassen (Urteil des BGer 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 6.2).

3.3.3 Rechtsfolge einer solchen Leistung zu einem Vorzugspreis an eine nahestehende Person ist, dass für die Berechnung der MWST eine besondere (fiktive) Bemessungsgrundlage herangezogen wird. Die Leistung wird auf den Wert korrigiert, der unter unabhängigen Dritten vereinbart würde. Massgebend ist der Drittpreis, d.h. der Preis, den ein Dritter der gleichen Abnehmerkategorie "auf dem Markt" (Marktwert) üblicherweise für dieselbe Leistung zu bezahlen hätte (vgl. Urteile des BGer 2C_778/2008 vom 8. April 2009 E. 3.1, 2A.11/2007 vom 25. Oktober 2007 E. 2.3.2; zum Ganzen auch: Urteile des BVGer A-3734/2011 vom 9. Januar 2013 E. 2.3.3, A 2572/2010 und A 2574/2010 vom 26. August 2011 E. 3.2.3, A 1425/2006 vom 6. November 2008 E. 3.1).

3.3.4 Dieser Drittpreis ist in den meisten Fällen kein exakter Wert, sondern kann nur annäherungsweise bestimmt werden. Die ESTV hat gegebenenfalls eine Schätzung durchzuführen und sich dabei grundsätzlich an die im Zusammenhang mit der Ermessenseinschätzung entwickelten Prinzipien zu halten (vgl. nachfolgend E. 3.4; siehe auch Urteile des BVGer A 3734/2011 vom 9. Januar 2013 E. 2.3.4, A-5154/2011 vom 24. August 2012 E. 2.3.3, A-1425/2006 vom 6. November 2008 E. 3.1, A 1364/2006 vom 30. Mai 2007 E. 3.2 und 4.4, A 1355/2006 vom 21. Mai 2007 E. 3.4 mit Hinweisen).

3.4

3.4.1 Falls der Drittpreis geschätzt werden muss, hat die ESTV - in analoger Anwendung der Prinzipien der Ermessenseinschätzung - eine Methode zu wählen, die den individuellen Verhältnissen im Betrieb der steuerpflichtigen Person soweit als möglich Rechnung trägt, auf plausiblen Angaben beruht und deren Ergebnis der wirklichen Situation möglichst nahe kommt (statt vieler: Urteil des BGer 2A.522/2006 vom 1. Februar 2007 E. 3.3; Urteile des BVGer A-3734/2011 vom 9. Januar 2013 E. 2.4.1, A-4506/2011 vom 30. April 2012 E. 2.3.3, A-2998/2009 vom 11. November 2010 E. 2.6.1, A 7083/2008 und A-7084/2008 vom 29. November 2010 E. 4.1).

3.4.2 Die Vorinstanz zieht bei ihrer Arbeit Erfahrungszahlen heran, sei es im Rahmen der Prüfung der Voraussetzungen der Ermessensveranlagung oder sei es für die Vornahme der Schätzung. Nach der Rechtsprechung ist das Abstellen auf Erfahrungszahlen grundsätzlich nicht zu beanstanden (statt vieler: BVGE 2009/60 E. 2.8; Urteil des BVGer A 825/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 2.7).

3.4.2.1 Erfahrungszahlen sind Ergebnisse, die aus zuverlässigen Buchhaltungen gewonnen und nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten statistisch verarbeitet werden. Sie sind keine Rechtssätze und auch keine Beweismittel (solange sie nicht z.B. durch ein Sachverständigengutachten erwiesen sind), die den Geschäftsbüchern gleichgestellt wären (Urteil des BVGer A-825/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 2.7.1; Martin Zweifel/Silvia Hunziker, Beweis und Beweislast im Steuerverfahren bei der Prüfung von Leistung und Gegenleistung unter dem Gesichtswinkel des Drittvergleichs ["dealing at arm's length"], veröffentlicht in: ASA 77 658 ff., S. 665 u. 679, mit Hinweisen).

3.4.2.2 Erfahrungszahlen drücken Gesetzmässigkeiten in den Verdienstverhältnissen einzelner Branchen aus. Diese Funktion kommt ihnen aber nur dann zu, wenn sie auf einer sicheren Grundlage beruhen (vgl. Zweifel/Hunziker, a.a.O., S. 679). Sollen Erfahrungswerte Aufschluss über durchschnittliche Umsatzziffern geben, müssen sie breit abgestützt sein und nebst der Betriebsstruktur sowie den regionalen Gegebenheiten auch die Betriebsgrösse berücksichtigen (vgl. Pascal Mollard, TVA et taxation par estimation, veröffentlicht in: ASA 69 518 ff., S. 553). Mit anderen Worten müssen sie aufgrund umfassender, repräsentativer, homogener und aktueller Stichproben gewonnen werden. Das verlangt, dass sie aufgrund einer genügenden Anzahl von Fällen ermittelt werden. Der Stichprobenumfang lässt sich nicht in einer absoluten Zahl bestimmen, welche für alle Branchen gültig wäre. Die Wahl der Stichproben darf nicht einseitig nur günstige oder ungünstige Verhältnisse betreffen. Sie muss alle Verhältnisse in angemessener Anzahl umfassen, um repräsentative Ergebnisse ermitteln zu können (BVGE 2009/60 E. 2.8.1; statt vieler: Urteile des BVGer A-825/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 2.7.2, A 1933/2012 vom 20. November 2012 E. 2.7.2 mit Hinweisen).

3.4.3 Führt die ESTV zulässigerweise eine Schätzung nach Ermessen durch, obliegt es - in Umkehr der allgemeinen Beweislastregeln - der steuerpflichtigen Person, den Beweis für die Unrichtigkeit der Schätzung zu erbringen (statt vieler: Urteile des BGer 2C_171/2008 vom 30. Juli 2008 E. 4.3, 2A.642/2004 vom 14. Juli 2005 E. 5.4; Urteile des BVGer A 1933/2012 vom 20. November 2012 E. 2.8.3, A-4616/2011 vom 18. September 2012 E. 2.8.3). Sie kann sich gegen eine zulässigerweise durchgeführte Ermessenseinschätzung deshalb nicht mit allgemeiner Kritik zur Wehr setzen. Vielmehr hat sie darzulegen, dass die von der ESTV vorgenommene Schätzung offensichtlich fehlerhaft ist, und sie hat auch den Beweis für ihre vorgebrachten Behauptungen zu erbringen (statt vieler: Urteile des BGer 2C_206/2012 vom 6. September 2012 E. 2.4 oder 2A.437/2005 vom 3. Mai 2006 E. 3.3 - das letztgenannte unter Verweis auf Mollard, a.a.O., S. 559 und die dort zitierte Rechtsprechung; Urteil des BVGer A-3734/2011 vom 9. Januar 2013 E. 2.4.2, A 4616/2011 vom 18. September 2012 E. 2.8.3).

3.4.4 Bei der Überprüfung von Ermessensveranlagungen auferlegt sich das Bundesverwaltungsgericht eine gewisse Zurückhaltung, soweit die Zweckmässigkeit der Entscheidung in Frage steht (statt vieler: Urteile des BVGer A-4506/2011 vom 30. April 2012 E. 2.4.1 und E. 2.4.3, A 2690/2011 vom 24. Januar 2012 E. 2.9.2, A-6299/2009 vom 21. April 2011 E. 5.5 f.). Grundsätzlich setzt das Bundesverwaltungsgericht nur dann sein eigenes Ermessen an die Stelle desjenigen der Vorinstanz, wenn dieser bei der Schätzung erhebliche Ermessensfehler unterlaufen sind (statt vieler: Urteile des BVGer A 4616/2011 vom 18. September 2012 E. 2.8.2, A-1371/2012 vom 12. Juli 2012 E. 4.8.2). Die Zulässigkeit dieser zurückhaltenden Prüfung wurde vom Bundesgericht bestätigt (Urteil des BGer 2C_426/2007 vom 22. November 2007 E. 4.3; vgl. zum Ganzen: Urteil des BVGer A-3734/2011 vom 9. Januar 2013 E. 2.4.3).

3.4.5 All diese Grundsätze (E. 3.4.1 bis 3.4.4) sind in einer allfälligen Schätzung des Drittpreises durch die ESTV grundsätzlich und mutatis mutandis zu berücksichtigen.

4.

4.1 Im vorliegenden Fall lieferte die Beschwerdeführerin in den Jahren 2005 bis 2008 diverse Kleiderposten an zwei ihr unbestrittenermassen nahestehende Unternehmungen (K-GmbH und K-Einzelfirma). Die hierfür ausgestellten Rechnungen enthalten keine Angaben über Art und Menge der gelieferten Kleider oder Einzelpreise der Kleidungsstücke. Die ESTV hat daher die Drittpreiskonformität anhand der Bruttogewinnmargen der beiden nahestehenden Unternehmungen geprüft und festgestellt, dass bei diesen Unternehmungen im massgeblichen Zeitraum der Materialaufwand im Verhältnis zum Warenumsatz massiv unter dem Branchendurchschnitt liegt. Aufgrund der sehr tiefen Materialanteile am Warenumsatz bei den beiden Abnehmerinnen geht die ESTV davon aus, dass die Lieferungen der Beschwerdeführerin an die nahestehenden Unternehmungen zu einem nicht branchenüblichen Preis erfolgten. Die ESTV hat daher in Anwendung von Art. 33 Abs. 2 aMWSTG die erzielten Kaufpreise auf das - ihrer Ansicht nach - verkehrsübliche Mass (sog. Drittpreis) angehoben. Für die Bemessung des Drittpreises stellte die ESTV auf Vergleichszahlen von 72 Betrieben ab, welche einen Materialanteil von durchschnittlich 54,8% aufwiesen. Die Vergleichsbetriebe verkaufen überwiegend Kleider ohne Markennamen im mittleren und unteren Preissegment, sind über die ganze Schweiz verteilt und betreiben mehrheitlich Filialen in städtischen Lagen.

4.2 Vorliegend ist zu Recht unbestritten, dass es sich bei den beiden fraglichen Leistungsempfängerinnen um nahestehende Unternehmungen im Sinne von Art. 33 Abs. 2 aMWSTG handelt. Somit hat die ESTV zu Recht die an diese Leistungsempfängerinnen fakturierten Leistungen auf die Drittpreiskonformität untersucht. Zu prüfen bleibt, ob die ESTV im Rahmen des Drittvergleichs die Verkaufspreise zu Recht schätzungsweise ermittelt hat (vgl. nachfolgend E. 4.3). Falls dies zu bejahen ist, ist zu prüfen, ob der ESTV bei der Schätzung erhebliche Ermessensfehler unterlaufen sind (vgl. nachfolgend E. 4.4).

4.3

4.3.1 Die Beschwerdeführerin hat an die beiden nahestehenden Leistungsempfängerinnen sog. Pauschalrechnungen ohne detaillierte Mengenangaben ausgestellt. Diese Rechnungen entsprechen somit nicht den Vorgaben von Art. 37 Abs. 1 Bst. d aMWSTG. Aufgrund fehlender detaillierter Angaben mit Bezug auf Art, Gegenstand und Umfang der Kleiderlieferungen war eine Ermittlung des Stückpreises für die gelieferten Waren nicht möglich. Zu erwähnen ist, dass es aus mehrwertsteuerrechtlicher Sicht durchaus unbedenklich gewesen wäre, in der Rechnung für die Mengenangaben auf einen Lieferschein zu verweisen oder einen Code zu verwenden (vgl. z.B. Wegleitung 2001 zur Mehrwertsteuer, zu Z. 761 und 762 Fn. 17), was hier jedoch nicht erfolgte. Die ESTV hat damit für den Drittvergleich zu Recht nicht auf die Rechnungen der Beschwerdeführerin an die beiden nahestehenden Unternehmungen abgestellt und weitere Unterlagen beigezogen. Die Voraussetzungen für eine Drittpreisschätzung nach pflichtgemässem Ermessen waren unter diesem Gesichtspunkt erfüllt (vgl. E. 3.3.4).

4.3.2 Die Beschwerdeführerin wendet ein, sie habe auch gegenüber ihren übrigen Leistungsempfängern (Drittabnehmer) lediglich pauschale Rechnungen ausgestellt. Diese Aussage wird zumindest in Bezug auf kleinere Drittabnehmer durch den aktenkundigen Kontrollbericht bestätigt. Zudem macht die Beschwerdeführerin geltend, dass die Drittabnehmer zu anderen Konditionen beliefert worden seien als die beiden nahestehenden Unternehmungen. Insbesondere hätten die Drittabnehmer nicht verkaufte Ware ohne Rücktransportkosten an die Beschwerdeführerin zurückgeben können. Die Drittabnehmer hätten somit kein Demodierungsrisiko getragen und seien deshalb bereit gewesen, einen höheren Verkaufspreis für die Ware zu bezahlen. Demgegenüber seien die beiden nahestehenden Unternehmungen lediglich mit den von den Drittabnehmern zurückgeschickten Waren bzw. mit sog. "Restposten" beliefert worden und hätten diese Waren ohne Rückgaberecht erwerben müssen. Aus dieser Sachdarstellung durch die Beschwerdeführerin selbst ist abzuleiten, dass die Verkaufspreise an die Drittabnehmer der Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall von Leistungen an Nahestehende nicht als Vergleichsbasis herangezogen werden können. Infolgedessen hat die ESTV zu Recht für die Ermittlung des Drittpreises die Situation der beiden nahestehenden Unternehmungen separat betrachtet. Die Voraussetzungen für eine Drittpreisschätzung waren somit auch unter diesem Gesichtspunkt erfüllt. Die ESTV hat deshalb im Rahmen des Drittvergleichs die Verkaufspreise zu Recht schätzungsweise ermittelt.

4.4 Im Nachfolgenden ist zu prüfen, ob der ESTV bei der Schätzung erhebliche Ermessensfehler unterlaufen sind. Dabei trägt die Beschwerdeführerin die Beweislast dafür, dass die von der ESTV vorgenommene Schätzung offensichtlich falsch ist (E. 3.4.3).

4.4.1 Die ESTV hat zur Schätzung der von der Beschwerdeführerin erzielten Umsätze mit der K-GmbH und der K-Einzelfirma den Materialaufwand dieser nahestehenden Unternehmungen zu Drittpreisen kalkulatorisch ermittelt. Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden, da die beiden nahestehenden Unternehmungen bloss bei der Beschwerdeführerin einkaufen und damit deren Materialaufwand grundsätzlich dem Umsatz der Beschwerdeführerin entspricht, den diese mit ihnen erzielt. Zur kalkulatorischen Ermittlung des Materialaufwands der beiden nahestehenden Unternehmungen stellte die ESTV auf 72 Vergleichsbetriebe ab, die betreffend Standort, Betriebsgrösse und Kundenkreis mit der K-GmbH und K-Einzelfirma vergleichbar sind. Bei diesen Vergleichsbetrieben ermittelte sie einen Materialanteil am Warenumsatz von durchschnittlich 54,8% (Materialaufwand im Verhältnis zum Warenumsatz). Die ESTV hat demnach detailliert ausgeführt, wie dieser Wert zustande gekommen ist. Im Weiteren hat sie die Erfahrungszahl aufgrund umfassender und repräsentativer sowie aktueller Stichproben gewonnen (vgl. E. 3.4.2.2). Sie hat diese demnach sachgerecht ermittelt. Gemäss den Buchhaltungen und den Berechnungen der ESTV beträgt sodann der durchschnittliche Materialanteil am Warenumsatz bei der nahestehenden K-GmbH bloss 29,52% bzw. bei der nahestehenden K-Einzelfirma 22,14%. Deshalb hat die ESTV den Materialaufwand der nahestehenden Unternehmungen aufgrund der genannten Erfahrungszahl von 54,8% ermittelt bzw. hochgerechnet und die Differenz bei der Beschwerdeführerin als Umsatz nachbelastet. Ein solches Vorgehen ist sachlich korrekt. Die Beschwerdeführerin wendet ein, der Materialanteil am Umsatz der K-GmbH und der K-Einzelfirma sei deshalb geringer als bei den Vergleichsbetrieben, weil sie ein Demodierungsrisiko trügen. Dieser Einwand ist nicht stichhaltig. Ein Demodierungsrisiko, das heisst das Risiko, dass die Waren nicht mehr der Mode entsprechen und folglich schwer absetzbar sind, ist üblich und Teil des unternehmerischen Risikos. Es ist davon auszugehen, dass auch die Vergleichsbetriebe ein solches Risiko tragen müssen. Gegenteiliges hat die Beschwerdeführerin weder vorgebracht noch nachgewiesen.

4.4.2 Zu Recht weist die Beschwerdeführerin zwar darauf hin, dass die beiden nahestehenden Unternehmungen mit dem von der ESTV korrigierten Materialaufwand während des gesamten Kontrollzeitraums (2005 bis 2008) einen massiven Verlust aufweisen würden. Gemäss den Ausführungen in der Vernehmlassung und der von der ESTV eingereichten Zusammenstellung weisen die beiden nahestehenden Unternehmungen aber regelmässig massive negative Kassensaldi aus. Nach konstanter Rechtsprechung lassen Minussaldi auf ein grob mangelhaftes Kassabuch schliessen (vgl. statt vieler: Urteile des BVGer A-5875/2009 vom 16. Juni 2010 E. 6.1.4, A-1635/2006 vom 27. August 2008 E. 2.2). Hierbei spielt es keine Rolle, ob das Kassenbuch physisch in Heftform oder als Kassenkonto geführt wird. Aufgrund der mangelhaften Kassenführung kann die Beschwerdeführerin aus den angegebenen Verlusten von vornherein nichts zu ihren Gunsten ableiten

4.4.3 Die Beschwerdeführerin wendet zudem ein, die ESTV habe bei der Nachbelastung der Differenz zwischen dem kalkulatorisch ermittelten und dem verbuchten Materialaufwand die angefallenen Transportkosten bei Letzterem nicht berücksichtigt. Zu Recht legt die Beschwerdeführerin dar, dass die Transportkosten als Bezugskosten zum Material- und Warenaufwand zählen (vgl. Schweizer Handbuch der Wirtschaftsprüfung [HWP], Band 1, Buchführung und Rechnungslegung, 2009, S. 268 und entsprechend auch HWP, 1998, Band I, Treuhand-Kammer 1998, Rz. 2.3505). Die ESTV hätte deshalb bei ihrer Schätzung die angefallenen Bezugskosten grundsätzlich beim Materialaufwand berücksichtigen müssen. Dies ist auch weiter nicht bestritten. Im vorliegenden Fall hat die ESTV die geltend gemachten Transportkosten dennoch nicht berücksichtigt, weil sie den sachlichen Zusammenhang dieser Aufwände mit dem Wareneinkauf als nicht erstellt betrachtet. Letztlich bezweifelt die ESTV, dass die geltend gemachten Bezugskosten tatsächlich bei den nahestehenden Unternehmungen angefallen sind.

In der Buchhaltung der beiden nahestehenden Unternehmungen werden Fracht- bzw. Einkaufsspesen zumindest zum Teil explizit aufgeführt. Im Weiteren hat die Beschwerdeführerin diese Transportkosten im vorliegenden Beschwerdeverfahren mit zwei Transportquittungen exemplarisch belegt. Gemäss diesen Quittungen wurden die Transporte durch eine ausländische Unternehmung erbracht. Die Quittungen enthalten jedoch weder Hinweise zum Ausgangs- und zum Endpunkt des durchgeführten Transports noch einen Hinweis auf das Transportgut. Die Transportkosten können somit nicht konkret einer Lieferung zugeordnet werden. Es ist sodann unklar, weshalb ein ausländisches Transportunternehmen eine Transportleistung an die beiden nahestehenden Unternehmungen erbringt, zumal die verkaufende Beschwerdeführerin wie auch die beiden kaufenden nahestehenden Unternehmungen in der Schweiz domiziliert sind. Würde indessen eine direkte Lieferung aus dem Ausland vorliegen, wäre fraglich, weshalb gemäss den betreffenden Buchhaltungen sowohl bei der Beschwerdeführerin als auch bei den beiden nahestehenden Unternehmungen beim Wareneinkauf Einkaufsspesen bzw. Transportkosten angefallen wären. Die Beschwerdeführerin vermag letztlich nicht stichhaltig zu belegen, dass die geltend gemachten Transportkosten effektiv für die betreffenden Wareneinkäufe angefallen sind. Ihr gelingt es demzufolge nicht, mit Bezug auf die Transportkosten die offensichtliche Unrichtigkeit der Schätzung nachzuweisen. Im Übrigen handelt es sich nach den Ausführungen der Beschwerdeführerin (vgl. Schreiben vom 14. Oktober 2014 S. 3) auch bei den weiteren offerierten Transportbelegen um gleichartige Quittungen wie die beiden oben erwähnten. Auf die Einreichung der weiteren Transportbelege kann unter diesen Umständen in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden (zur antizipierten Beweiswürdigung vgl. statt vieler: BGE 131 I 153 E. 3; Urteil des BVGer A 6537/2013 und A-7158/2013 vom 23. September 2014 E. 3.3).

4.4.4 Die Beschwerdeführerin macht schliesslich geltend, dass die ESTV bei der Berechnung der Drittpreise gegenüber der K Einzelfirma per 31. Dezember 2008 zu Unrecht Dienstleistungserträge in der Höhe von Fr. 240'000.- beim "Umsatz Textilien" eingerechnet habe (vgl. Eventualantrag 3). Dieser Einwand ist begründet. Die Schätzung ist insofern offensichtlich fehlerhaft und zu korrigieren. Die ESTV anerkennt in ihrer Vernehmlassung vom 6. August 2014 ebenfalls diesen Einwand und beantragt entsprechend, die Beschwerde im Umfang von Fr. 9'290.- gutzuheissen. Die in diesem Punkt übereinstimmenden Parteianträge decken sich mit der Aktenlage, weshalb die Beschwerde im Umfang von Fr. 9'290.- gutzuheissen ist. Im Mehrbetrag ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

5.

Die Beschwerdeführerin obsiegt nur zu einem marginalen Teil, was im vorliegenden Fall für die Kostentragung unberücksichtigt bleiben kann. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG). Diese sind auf Fr. 8'500.- festzusetzen (Art. 4
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 4 Emolument judiciaire dans les contestations pécuniaires - Dans les contestations pécuniaires, l'émolument judiciaire se monte à:
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der von der Beschwerdeführerin einbezahlte Kostenvorschuss ist für die Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden. Eine Parteientschädigung ist trotz marginalem Obsiegen nicht zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG e contrario und Art. 7 Abs. 1
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
VGKE e contrario sowie Art. 7 Abs. 3
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird im Umfang von Fr. 9'290.- gutgeheissen. Im Übrigen wird sie abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 8'500.- festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr.[...]; Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Jürg Steiger Monique Schnell Luchsinger

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
BGG).

Versand:
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : A-3376/2014
Date : 10 février 2015
Publié : 18 décembre 2015
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Impôts indirects
Objet : MWST (Steuerperioden 1. Quartal 2005 bis 4. Quartal 2008)


Répertoire des lois
FITAF: 4 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 4 Emolument judiciaire dans les contestations pécuniaires - Dans les contestations pécuniaires, l'émolument judiciaire se monte à:
7
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
LTAF: 31 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
32 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
33 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
dquinquies  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
LTF: 42 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
82
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
LTVA: 42 
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA
LTVA Art. 42 Prescription du droit de taxation - 1 Le droit de taxation se prescrit par cinq ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née.
1    Le droit de taxation se prescrit par cinq ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née.
2    Une déclaration écrite sujette à réception visant à fixer ou à corriger la créance fiscale, une décision, une décision sur réclamation ou un jugement interrompent la prescription, de même que l'annonce d'un contrôle ou le début d'un contrôle non annoncé selon l'art. 78, al. 3.
3    Si la prescription est interrompue par l'AFC ou par une instance de recours, le délai recommence à courir. Le nouveau délai est de deux ans.
4    La prescription est suspendue tant qu'une procédure pénale fiscale fondée sur la présente loi est en cours pour la période fiscale concernée et a été annoncée au débiteur (art. 104, al. 4).
5    L'interruption et la suspension de la prescription ont effet à l'égard de tous les débiteurs.
6    Le droit de taxation se prescrit dans tous les cas par dix ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née.
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SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA
LTVA Art. 83 Réclamation - 1 Les décisions de l'AFC peuvent faire l'objet d'une réclamation dans les 30 jours qui suivent leur notification.
1    Les décisions de l'AFC peuvent faire l'objet d'une réclamation dans les 30 jours qui suivent leur notification.
2    La réclamation doit être adressée par écrit à l'AFC. Elle doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve et porter la signature du réclamant ou de son mandataire. Ce dernier doit justifier de ses pouvoirs de représentation en produisant une procuration écrite. Les moyens de preuve doivent être spécifiés dans le mémoire de recours et annexés à ce dernier.
3    Si la réclamation ne remplit pas ces conditions ou que les conclusions ou les motifs n'ont pas la clarté requise, l'AFC impartit au réclamant un délai supplémentaire de courte durée afin qu'il régularise sa réclamation. Elle l'avise que, s'il ne fait pas usage de cette possibilité dans le délai imparti, elle statuera sur la base du dossier ou que, si les conclusions, les motifs, la signature ou la procuration font défaut, elle déclarera la réclamation irrecevable.
4    Si la réclamation est déposée contre une décision de l'AFC motivée en détail, elle est transmise à titre de recours, à la demande de l'auteur de la réclamation ou avec son assentiment, au Tribunal administratif fédéral.
5    La procédure est poursuivie, nonobstant le retrait de la réclamation, si des indices donnent à penser que la décision attaquée n'est pas conforme à la loi.
112 
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA
LTVA Art. 112 Application de l'ancien droit - 1 Sous réserve de l'art. 113, les dispositions de l'ancien droit ainsi que leurs dispositions d'exécution sont applicables à tous les faits et rapports juridiques ayant pris naissance avant leur abrogation. La prescription est toujours régie par les art. 49 et 50 de l'ancien droit.
1    Sous réserve de l'art. 113, les dispositions de l'ancien droit ainsi que leurs dispositions d'exécution sont applicables à tous les faits et rapports juridiques ayant pris naissance avant leur abrogation. La prescription est toujours régie par les art. 49 et 50 de l'ancien droit.
2    L'ancien droit est applicable aux prestations fournies avant l'entrée en vigueur de la présente loi ainsi qu'aux importations de biens pour lesquelles la dette au titre de l'impôt sur les importations est née avant l'entrée en vigueur de la présente loi.
3    Les prestations fournies en partie avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont imposées conformément à l'ancien droit pour cette partie. Les prestations fournies en partie après l'entrée en vigueur de la présente loi sont imposées conformément au nouveau droit pour cette partie.
113
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA
LTVA Art. 113 Application du nouveau droit - 1 Pour déterminer si les conditions de libération de l'assujettissement fixées à l'art. 10, al. 2, sont remplies à l'entrée en vigueur de la présente loi, le nouveau droit doit être appliqué aux opérations imposables en vertu de la présente loi et exécutées dans les douze mois qui précèdent.
1    Pour déterminer si les conditions de libération de l'assujettissement fixées à l'art. 10, al. 2, sont remplies à l'entrée en vigueur de la présente loi, le nouveau droit doit être appliqué aux opérations imposables en vertu de la présente loi et exécutées dans les douze mois qui précèdent.
2    Les dispositions sur le dégrèvement ultérieur de l'impôt préalable fixées à l'art. 32 s'appliquent également aux prestations pour lesquelles le droit à la déduction de l'impôt préalable n'existait pas avant l'entrée en vigueur de la présente loi.
3    L'art. 91 excepté, le nouveau droit de procédure s'applique à toutes les procédures pendantes à l'entrée en vigueur de la présente loi.
OIA: 20
SR 642.211 Ordonnance du 19 décembre 1966 sur l'impôt anticipé (OIA)
OIA Art. 20 - 1 Est un rendement imposable d'actions, parts de sociétés à responsabilité limitée et sociétés coopératives, toute prestation appréciable en argent faite par la société aux possesseurs de droits de participation, ou
1    Est un rendement imposable d'actions, parts de sociétés à responsabilité limitée et sociétés coopératives, toute prestation appréciable en argent faite par la société aux possesseurs de droits de participation, ou
2    Est un rendement imposable de bons de participation, de bons de jouissance et de bons de participation sociale toute prestation appréciable en argent servie aux détenteurs de bons de participation, de bons de jouissance et de bons de participation sociale de banques coopératives; le remboursement de la valeur nominale de bons de participation ou de bons de participation sociale émis gratuitement ne constitue pas un élément du rendement imposable, pour autant que la société ou la banque coopérative prouve qu'elle a payé l'impôt anticipé sur la valeur nominale lors de l'émission des titres.25
3    ...26
PA: 5 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
21 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 21
1    Les écrits sont remis à l'autorité ou, à son adresse, à un bureau de poste suisse53 ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai au plus tard.
1bis    Les écrits adressés à l'Institut fédéral de la propriété intellectuelle54 ne peuvent pas être remis valablement à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.55
2    Lorsque la partie s'adresse en temps utile à une autorité incompétente, le délai est réputé observé.
3    Le délai pour le versement d'avances est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité.56
25 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 25
1    L'autorité compétente sur le fond a qualité pour constater par une décision, d'office ou sur demande, l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations fondés sur le droit public.
2    Elle donne suite à une demande en constatation si le requérant prouve qu'il a un intérêt digne de protection.
3    Aucun désavantage ne peut résulter pour la partie du fait qu'elle a agi en se fondant légitimement sur une décision de constatation.
48 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
49 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
50 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
52 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
62 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 62
1    L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
2    Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
3    Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
4    Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.
63 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
64
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
Répertoire ATF
126-II-1 • 126-II-443 • 131-I-153 • 131-II-200 • 131-V-407 • 132-II-103 • 132-V-368 • 133-II-366 • 135-III-378 • 137-II-17 • 137-II-199 • 140-II-202
Weitere Urteile ab 2000
2A.11/2007 • 2A.369/2005 • 2A.437/2005 • 2A.522/2006 • 2A.642/2004 • 2C_171/2008 • 2C_206/2012 • 2C_426/2007 • 2C_650/2011 • 2C_778/2008 • 2C_806/2008 • 2C_970/2012
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
tribunal administratif fédéral • autorité inférieure • raison individuelle • taxe sur la valeur ajoutée • livraison • personne proche • état de fait • loi fédérale régissant la taxe sur la valeur ajoutée • chiffre d'affaires • frais de la procédure • valeur • hameau • tribunal fédéral • conclusions • pouvoir d'appréciation • excès et abus du pouvoir d'appréciation • d'office • décision sur opposition • impôt anticipé • emploi
... Les montrer tous
BVGE
2009/12 • 2009/60
BVGer
A-1067/2011 • A-1355/2006 • A-1356/2006 • A-1364/2006 • A-1371/2012 • A-1376/2006 • A-1425/2006 • A-1635/2006 • A-1933/2012 • A-2572/2010 • A-2574/2010 • A-2690/2011 • A-279/2014 • A-2998/2009 • A-3343/2013 • A-3376/2014 • A-3505/2012 • A-3734/2011 • A-3817/2008 • A-3942/2013 • A-4360/2008 • A-4415/2008 • A-4506/2011 • A-4616/2011 • A-5154/2011 • A-568/2009 • A-5875/2009 • A-6299/2009 • A-6537/2013 • A-680/2007 • A-7083/2008 • A-7084/2008 • A-7158/2013 • A-7843/2010 • A-825/2013
AS
AS 2000/1300
FF
1996/V/713
Journal Archives
ASA 69,518 • ASA 72,483 • ASA 77,658