A-8464/2010 - 2012-01-10 - ouvrages publics de la Confédération et transports - Umbau und Erweiterung des Fliegermuseums sowie Neubau eines Hangars

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I

A-8464/2010, A-8469/2010

Urteil vom 10. Januar 2012

Richter Lorenz Kneubühler (Vorsitz),

Besetzung Richter André Moser, Richterin Marianne Ryter Sauvant,

Gerichtsschreiber Toni Steinmann.

1. VCS Verkehrs-Club der Schweiz, vertreten durch die VCS Sektion St. Gallen-Appenzell, Postfach, 9004 St. Gallen,

2. Rolf Camenisch,Im Ifang 3, 9423 Altenrhein,

Parteien 3. Urban Zündt,Schilfgraben 1, 9423 Altenrhein,

alle vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Diggelmann, Haus Washington, Rosenbergstrasse 22, 9000 St. Gallen,

Beschwerdeführer,

gegen

Airport Altenrhein AG,

Flughafenstrasse 11, 9423 Altenrhein,

vertreten durch Rechtsanwältin Sonja Meyer, Müller Eckstein Rechtsanwälte, Hauptstrasse 17, 9422 Staad SG,

Beschwerdegegnerin,

und

Bundesamt für Zivilluftfahrt BAZL, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Umbau und Erweiterung des Fliegermuseums sowie Neubau eines Hangars.

Sachverhalt:

A.
Die Airport Altenrhein AG mit Sitz in Thal (SG) betreibt das Flugfeld St. Gallen-Altenrhein und erbringt die damit zusammenhängenden Dienstleistungen.

A.a Am 24. Juli 2009 unterbreitete die Airport Altenrhein AG dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) ein Plangenehmigungsgesuch für den Umbau und die Erweiterung des Fliegermuseums auf dem Flugfeld St. Gallen-Altenrhein. Gemäss Projekt soll der bestehende Museumshangar abgebrochen und an gleicher Stelle ein dreistöckiges Gebäude mit einer Länge von 35.2 m, einer Breite vom 31.8 m und einer Höhe von 12 m bzw. 15.3 m neu aufgebaut werden, wobei als Aussenhülle eine ganzflächige Metallfassade mit Sandwichelementen vorgesehen ist. Geplant sind im Erdgeschoss ein Privathangar (243.5 m2) sowie ein Museumshangar (791.5 m2), im ersten Obergeschoss eine Ausstellungshalle für Luftfahrzeuge (980 m2), ein kleiner Abstellraum sowie eine Toilettenanlage und im zweiten Obergeschoss zwei Konferenzräume, ein Büro, ein Ausstellungsraum mit kleinem Shop, Toilettenanlagen sowie je ein kleiner Verpflegungs-, Lager- und Cateringraum. Auf dem über das Treppenhaus mit Lift erreichbaren Flachdach ist eine mit Holzrost und Geländer versehene, begehbare Zuschauerterrasse (300 m2) vorgesehen. Der restliche Bereich des Flachdachs (ca. 760 m2) soll extensiv begrünt werden. An der Südseite des Gebäudes sind ein Aussentreppenturm und daneben ein Aussenlift für Luftfahrzeuge geplant. Zudem war ursprünglich die Erstellung von 50 Parkplätzen vorgesehen.

A.b Mit einem weiteren Gesuch vom 25. Januar 2010 legte die Flugfeldbetreiberin dem BAZL die Pläne für den Neubau des Hangars C6 zur Genehmigung vor. Das Projekt sieht die Erstellung eines 72 m langen, 67 m breiten und 11.46 m hohen Hangars vor, der bis zu zehn Luftfahrzeugen Platz bieten soll. Geplant sind eine west-, süd- und ostseitige Zugänglichkeit für die Luftfahrzeuge sowie eine Verbreiterung des bestehenden Rollwegs zum Hangar von 7 m auf 10.5 m. Für die Fassade sind blecherne Sandwichelemente in grauer Farbe vorgesehen.

A.c In der Folge reichte die Airport Altenrhein AG dem BAZL noch weitere Plangenehmigungsgesuche ein, so u.a. für die Erweiterung des Park-platzes P2, die Erweiterung des Hangars D1 und den Neubau des Hangars Clair AG.

B.
B.a Im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens betreffend den Umbau und die Erweiterung des Fliegermuseums wurden die Gesuchsunterlagen vom 18. August bis 16. September 2009 öffentlich aufgelegt, wobei die Pläne für die vorgesehenen 50 Parkplätze fehlten. Nachdem die Airport Altenrhein AG diese Pläne nachgereicht hatte, teilte ihr das BAZL am 31. Dezember 2009 mit, dass mit den 50 geplanten Parkplätzen die Grenze von 500 Parkplätzen gemäss Ziffer 11.4 des Anhangs der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 19. Oktober 1988 (UVPV, SR 814.011) überschritten werde und deshalb eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen sei. In der Folge reichte die Flugfeldbetreiberin eine Projektänderung ein, gemäss welcher die Anzahl der Parkplätze von 50 auf 20 reduziert wurde. Während der zweiten öffentlichen Auflage vom 3. März bis 16. April 2010 erhoben u.a. der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS), Rolf Camenisch und Urban Zündt mit gemeinsamer Eingabe Einsprache gegen das Projekt. Sie verlangten im Wesentlichen die Durchführung einer UVP, weil einerseits der Schwellenwert von 500 Parkplätzen überschritten werde und andererseits eine wesentliche Änderung des Flugfelds vorliege. Nachdem das BAZL am 20. Mai 2010 zwecks Feststellung der Parkplatzsituation einen Augenschein durchgeführt hatte, hielt es im Schreiben vom 9. Juni 2010 fest, dass auf dem Flugfeld St. Gallen-Altenrhein unter Berücksichtigung aller hängigen Verfahren 505 Parkplätze bestünden und damit der Schwellenwert gemäss Ziffer 11.4 des Anhangs UVPV überschritten werde. Die Airport Altenrhein AG habe deshalb einen UVP-Bericht nachzureichen, wenn sie an ihren Vorhaben unverändert festhalten wolle. Am 13. September 2010 teilte die Flugfeldbetreiberin dem BAZL mit, sie verzichte auf die im Zusammenhang mit dem Umbau und der Erweiterung des Fliegermuseums geplanten 20 Parkplätze.

B.b Die Gesuchsunterlagen für den Neubau des Hangars C6 wurden vom 3. März bis 16. April 2010 öffentlich aufgelegt. Der VCS, Rolf Camenisch und Urban Zündt erhoben auch gegen dieses Projekt gemeinsam eine Einsprache und verlangten im Wesentlichen die Durchführung einer UVP.

C.
C.a Mit Verfügung vom 5. November 2010 erteilte das BAZL der Airport Altenrhein AG für den Umbau und die Erweiterung des Fliegermuseums auf dem Flugfeld St. Gallen-Altenrhein die Plangenehmigung mit zahlreichen Auflagen. Die Einsprache von Rolf Camenisch, Urban Zündt und des VCS wies das BAZL ab.

C.b Mit einer weiteren Verfügung vom 17. November 2010 genehmigte das BAZL auch die Pläne für den Neubau des Hangars C6 mit verschiedenen Auflagen, wies die Einsprache von Rolf Camenisch und Urban Zündt ab und trat auf diejenige des VCS nicht ein.

D.
Gegen die beiden Plangenehmigungsverfügungen lassen Rolf Camenisch, Urban Zündt und der VCS (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 8. Dezember 2010 gemeinsam Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben. Sie beantragen, in Aufhebung der Verfügungen vom 5. und 17. November 2010 seien die Plangenehmigungsgesuche für den Neubau und die Erweiterung des Fliegermuseums sowie für den Umbau des Hangars C6 abzuweisen.

Die Beschwerdeführer machen hauptsächlich geltend, unter Berücksichtigung aller hängigen Vorhaben werde der Schwellenwert von 500 Parkplätzen überschritten und zudem würden die seit dem letzten UVP-Bericht vorgenommenen sowie die aktuell geplanten baulichen Erweiterungen eine wesentliche Änderung des Flugfelds bewirken. Vor der Genehmigung der Pläne sei deshalb eine UVP durchzuführen.

E.
Mit Zwischenverfügung vom 9. Februar 2011 hat das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch der Airport Altenrhein AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) um Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegen die Verfügung vom 17. November 2010 abgewiesen und die beiden Beschwerdeverfahren A-8469/2010 betreffend den Umbau und die Erweiterung des Fliegermuseums und A-8464/2010 betreffend den Neubau des Hangars C6 vereinigt.

F.
In der Vernehmlassung vom 8. März 2011 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und verweist zur Begründung im Wesentlichen auf ihre Ausführungen in den angefochtenen Verfügungen.

G.
In der Beschwerdeantwort vom 18. März 2011 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.

Zur Begründung bringt sie im Wesentlichen vor, die Beschwerdeführer würden bei ihren Ausführungen zur Parkplatzthematik völlig ausblenden, dass es im Rahmen der beiden vorliegend streitigen Plangenehmigungen überhaupt nicht um die Schaffung von Parkplätzen gehe. Das Prinzip der gesamtheitlichen Betrachtung dürfe nicht dazu führen, dass die Parkplatzfrage trotzdem das Verfahren zu bestimmen vermöge. Jedoch werde die Grenze von 500 Parkplätzen ohnehin nicht erreicht, weshalb in diesem Zusammenhang keine UVP-Pflicht bestehe. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer erfolge durch die streitigen Bauprojekte auch keine wesentliche Änderung des Flugfelds, die eine UVP erforderlich machen würde.

H.
Am 26. April 2011 nahm das Bundesamt für Umwelt (BAFU) zu den vom Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 28. März 2011 gestellten umweltrechtlichen Fragen Stellung.

Die Beschwerdeführer, die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz erhielten die Gelegenheit sich dazu zu äussern, wovon sie mit Stellungnahmen vom 19., 23. Mai und 14. Juni 2011 Gebrauch machten.

I.
Auf weitergehende Vorbringen und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird - soweit entscheidwesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Da im Bereich der Genehmigung von Bauten und Anlagen, die ganz oder überwiegend dem Betrieb eines Flugplatzes dienen (vgl. Art. 37 Abs. 1 des Luftfahrtgesetzes vom 21. Dezember 1948 [LFG, SR 748.0]), keine Ausnahme gemäss Art. 32 VGG auszumachen ist und das BAZL als Behörde im Sinn von Art. 33 Bst. d VGG gilt, ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

1.2
1.2.1Nach Art. 48 Abs. 1 VwVG ist zur Beschwerde berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (Bst. a), durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist (Bst. b) und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Bst. c). Die Beschwerdebefugnis beschränkt sich nicht auf die formellen Adressaten einer Verfügung; zur Anfechtung können vielmehr auch Dritte befugt sein. Dazu müssen sie jedoch stärker als jedermann betroffen sein und in einer besonderen beachtenswerten, nahen Beziehung zur Streitsache stehen (Isabelle Häner, in: Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG), Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Zürich 2008, Rz. 12 zu Art. 48).

Im Bereich von Flugplätzen ist generell anerkannt, dass ein sehr weiter Kreis von Betroffenen zur Beschwerde legitimiert sein kann, ohne dass bereits eine Popularbeschwerde vorliegt (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-101/2011 vom 7. September 2011 E. 4.4.4, A-1899/2006 vom 11. Februar 2010 E. 2.3, A-1936/2006 vom 10. Dezember 2009 E. 3.1 und A-1985/2006 vom 14. Februar 2008 E. 2.1; Häner, a.a.O., Rz. 14 zu Art. 48). Beschwerdelegitimation kommt demgemäss all jenen Personen zu, die den Lärm deutlich hören können und dadurch in ihrer Ruhe gestört werden (BGE 121 II 176 E. 2b, 120 Ib 379 E. 4c, je mit Hinweisen). Dabei spielt keine Rolle, ob die bereits vorbestehende Belastung durch die strittige Massnahme grösser wird, gleich bleibt oder gar abnimmt, denn dies ist eine Frage der materiellen Beurteilung (BGE 124 II 293 E. 3b; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-6536/2010 vom 23. August 2011 E. 2.3 und A-1899/2006 vom 11. Februar 2010 E. 2.3).

Die Beschwerdeführer 2 und 3 sind nicht Adressaten der Verfügungen vom 5. und 17. November 2010. Indes haben sie am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und wohnen nur wenige hundert Meter von den geplanten Anlagen entfernt. Sie weisen daher eine genügende örtliche Nähe auf, um im Sinn der zitierten Rechtsprechung als besonders betroffen zu gelten. Aufgrund ihres schutzwürdigen Interesses an der Aufhebung der Plangenehmigungen sind sie zur Erhebung der Beschwerde legitimiert, was denn auch zu Recht unbestritten blieb.

1.2.2 Gemäss Art. 55 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (USG, SR 814.01) steht den gesamtschweizerischen Umweltschutzorganisationen, die rein ideelle Zwecke verfolgen, gegen Verfügungen der zuständigen Behörden über die Planung, Errichtung oder Änderung von Anlagen, die der UVP unterliegen, das Beschwerderecht zu. Dieses erstreckt sich nicht nur auf Verfügungen, in welchen die UVP-Pflicht bejaht wurde, sondern ist auch gegeben, wenn geltend gemacht wird, die UVP-Pflicht sei zu Unrecht verneint worden (BGE 124 II 460 E. 1, 117 Ib 135 E. 1c; Peter Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 5. Auflage, Bern 2008, S. 551 Fussnote 180). Der VCS ist vom Bundesrat in der Verordnung über die Bezeichnung der im Bereich des Umweltschutzes sowie des Natur- und Heimatschutzes beschwerdeberechtigten Organisationen vom 27. Juni 1990 (VBO, SR 814.076) als beschwerdeberechtigte Umweltschutzorganisation anerkannt worden.

Ob der VCS vorliegend uneingeschränkt zur Beschwerdeerhebung legitimiert ist, braucht nicht abschliessend geklärt zu werden, weil die in der gemeinsam eingereichten Beschwerde erhobenen materiellen Rügen aufgrund der unbestrittenen Legitimation der Beschwerdeführer 2 und 3 ohnehin zu prüfen sind. Immerhin ist er, soweit in der Verfügung vom 5. November 2010 (Umbau und die Erweiterung des Fliegermuseums) die UVP-Pflicht verneint und seine Einsprache abgewiesen wurde, jedenfalls zur Rüge legitimiert, eine UVP sei zu Unrecht unterlassen worden. Sodann ist er durch den Nichteintretensentscheid in der Verfügung vom 17. November 2010 (Neubau des Hangars C6) ohne weiteres beschwert und kann deshalb unabhängig von seiner Legitimation in der Sache selbst einen Rechtsmittelentscheid des Bundesverwaltungsgerichts herbeiführen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-6536/2010 vom 23. August 2011 E. 1.2 mit Hinweisen; Vera Marantelli-Sonanini/Said Huber, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], VwVG Praxiskommentar zum Bundesgesetzt über das Verwaltungsverfahren, Zürich/Basel/Genf 2009, Rz. 17 zu Art. 48). Dass der Streitgegenstand im Rahmen der Anfechtung dieser zweiten Verfügung grundsätzlich auf die Eintretensfrage beschränkt wäre, ist vorliegend nicht weiter bedeutsam. Denn die materielle Frage nach der Durchführung einer UVP ist mit Blick auf die gegebene Legitimation der Beschwerdeführer 2 und 3 sowieso zu behandeln. Da auch die Vorinstanz diese Frage materiell geprüft hat, könnte - selbst wenn im vorinstanzlichen Verfahren die Legitimation zu Unrecht verneint worden wäre - auf eine Rückweisung verzichtet werden.

1.3 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 50 und 52 VwVG) eingereichte Beschwerde ist damit einzutreten.

2.
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Verfügungen auf Rechtsverletzungen - einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Ausübung des Ermessens - sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49 VwVG).

3.
In den angefochtenen Verfügungen werden die massgebenden gesetzlichen Grundlagen zum Plangenehmigungsverfahren bei Flugplatzanlagen und dabei insbesondere zum vorliegend massgeblich gewesenen ordentlichen Verfahren zutreffend dargelegt (vgl. Art. 37 - 37i LFG und Art. 27 - 27f der Verordnung vom 23. November 1994 über die Infrastruktur der Luftfahrt [VIL, SR 748.131.1]). Darauf kann verwiesen werden.

4.
Zwischen den Verfahrensbeteiligten ist streitig, ob die geplanten Projekte ("Umbau und Erweiterung des Fliegermuseums" sowie "Neubau des Hangars C6") ohne vorgängige Durchführung einer UVP genehmigt werden können. Während die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin eine UVP-Pflicht verneinen, erachten die Beschwerdeführer die Durchführung einer UVP als erforderlich, weil einerseits der Schwellenwert von 500 Parkplätzen überschritten und andererseits das Flugfeld als Gesamtanlage durch die geplanten baulichen Erweiterungen wesentlich geändert werde.

4.1 Gemäss Art. 10a USG hat eine Behörde möglichst frühzeitig die Umweltverträglichkeit zu prüfen, bevor sie über die Planung, Errichtung oder Änderung von Anlagen entscheidet (Abs. 1). Der UVP unterstellt sind Anlagen, die Umweltbereiche erheblich belasten können, so dass die Einhaltung der Vorschriften über den Schutz der Umwelt voraussichtlich nur mit projekt- oder standortspezifischen Massnahmen sichergestellt werden kann (Abs. 2). Der Bundesrat bezeichnet die Anlagetypen, die der UVP-Pflicht unterstehen (Abs. 3 Satz 1). Gemäss Art. 1 der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 19. Oktober 1988 (UVPV, SR 814.011) sind die entsprechenden Anlagen im Anhang dieser Verordnung aufgeführt. Für das vorliegende Verfahren sind die Ziffern 11.4 und 14.2 des Anhangs UVPV von Interesse, wonach "Parkhäuser und -plätze für mehr als 500 Motorwagen" (Ziffer 11.4) und "Flugfelder mit mehr als 15'000 Flugbewegungen pro Jahr" (Ziffer 14.2) der UVP-Pflicht unterliegen.

4.2 Eine UVP kann zum einen für neue Anlagen erforderlich sein (Art. 1 UVPV), zum andern für die Änderung oder Erweiterung bestehender Anlagen (Art. 2 UVPV). Dabei ist zu unterscheiden zwischen Änderungen oder Erweiterungen einer bestehenden UVP-pflichtigen Anlage (Art. 2 Abs. 1 Bst. a UVPV) und solchen einer bestehenden Anlage, die an sich keiner UVP bedarf (Art. 2 Abs. 2 Bst. a UVPV). Bei Letzteren führt erst die Überschreitung der im Anhang der UVPV enthaltenen Schwellenwerte zur UVP-Pflicht, die sich dann aber unabhängig von der Wesentlichkeit der Änderungen auf die gesamte Anlage erstreckt (Heribert Rausch/Peter M. Keller, Kommentar USG, Zürich 2001, Rz. 44 und 48 zu Art. 9 ). Änderungen im Sinn von Art. 2 Abs. 1 Bst. a UVPV müssen dagegen wesentlich sein, um eine (erneute) UVP-Pflicht hervorzurufen. Diese Voraussetzung ist dann erfüllt, wenn die Änderungen dazu führen, dass entweder bestehende Umweltbelastungen verstärkt werden oder gewichtige Umweltbelastungen neu oder an neuer Stelle auftreten können (BGE 133 II 181 E. 6.2 mit Hinweisen; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 6536/2010 vom 23. August 2011 E. 4.3 und A-6985/2007 vom 10. Juli 2008 E. 2.5; Beatrice Wagner Pfeifer, Umweltrecht I, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, Rz. 687).

4.3 Gemäss Art. 8 USG werden Einwirkungen sowohl einzeln als auch gesamthaft und nach ihrem Zusammenwirken beurteilt. Das aus dieser Bestimmung fliessende Prinzip der gesamtheitlichen Betrachtung verlangt u.a., dass verschiedene in einem räumlichen und funktionalen Zusammenhang stehende Anlagen bezüglich der Umweltrechtskonformität gesamthaft zu beurteilen sind. Stellen einzelne Anlagen eine Einheit dar, wie dies z.B. vom Bundesgericht bei Flugplatzanlagen bejaht wurde (BGE 124 II 75 E. 7a, 293 E. 26b), muss eine UVP durchgeführt werden, sofern die Anlagen gemeinsam den massgeblichen Schwellenwert überschreiten. Eine geplante Anlageänderung - sei sie in Teilprojekte gegliedert oder zusammengefasst - ist in gesamtheitlicher Betrachtung und unter Einbezug aller Teilvorhaben, die zwar nicht gleichzeitig, aber doch in relativ rasch aufeinander folgenden Etappen verwirklicht werden, zu prüfen (Wagner Pfeifer, a.a.O, Rz. 673 und 682; Rausch/Keller, a.a.O., Rz. 8 zu Art. 8 und Rz. 35a zu Art. 9; BGE 124 II 75 E. 7a, 293 E. 26b; Urteil des Bundesgerichts 1A.129/2005 vom 23. August 2005 E. 3.1).

5.
5.1 Wie bereits erwähnt, machen die Beschwerdeführer insbesondere geltend, beim Flugfeld werde der Schwellenwert von 500 Parkplätzen gemäss Ziffer 11.4 des Anhangs UVPV überschritten und es sei deshalb eine UVP erforderlich. Soweit die Beschwerdegegnerin dagegen vorbringt, es gehe in den vorliegend streitigen Plangenehmigungen überhaupt nicht um die Schaffung von Parkplätzen, weshalb die Parkplatzfrage nicht das Verfahren bestimmen könne, scheint sie zu verkennen, dass im Zusammenhang mit dem beabsichtigten Museumsumbau ursprünglich 50 bzw. 20 Parkplätze vorgesehen waren und zudem weitere Projektgesuche mit geplanten Parkplätzen, nämlich für die Erweiterung des Parkplatzes P2 und den Neubau des Hangars Clair AG, bei der Vorinstanz hängig sind. Mit Blick auf das Prinzip der gesamtheitlichen Betrachtung und dem dabei verlangten Einbezug aller Teilvorhaben (vgl. dazu E. 4.3 hiervor) ist es deshalb angezeigt, eine allfällige UVP-Pflicht wegen der Parkplatzanzahl im vorliegenden Verfahren zu prüfen. Denn die Aufteilung eines Ausbauvorhabens in verschiedene Teilprojekte und Bewilligungsverfahren darf nicht zum Resultat führen, dass die Gesamtauswirkungen des Ausbaus ungeprüft bleiben (BGE 124 II 293 E. 26b). Nachfolgend ist deshalb die Gesamtzahl der dem Flugfeld zuzurechnenden Parkplätze zu klären.

5.2 Die Vorinstanz hatte zwecks Feststellung der Parkplatzsituation am 20. Mai 2010 einen Augenschein durchgeführt und dabei u.a. auch die geplanten Parkplätze im Zusammenhang mit bereits hängigen, aber noch nicht genehmigten Vorhaben (Fliegermuseum: 20 Parkplätze; Erweiterung Parkplatz P2: 68 Parkplätze) berücksichtigt. Mit Schreiben vom 9. Juni 2010 teilte sie den Verfahrensbeteiligten mit, dass sie 505 Parkplätze festgestellt habe; der Schwellenwert gemäss Ziffer 11.4 des Anhangs UVPV werde damit überschritten, weshalb eine UVP durchzuführen sei. In der Folge verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die im Zusammenhang mit dem Umbau und der Erweiterung des Fliegermuseums geplanten 20 Parkplätze. In der Verfügung vom 5. November 2010 hielt die Vorinstanz demzufolge fest, dass unter Berücksichtigung des Verzichts auf 20 Parkplätze und dem inzwischen eingegangenen Plangenehmigungsgesuch für die Erstellung eines Privathangars (Clair AG) mit zwei neuen Parkplätzen insgesamt von 487 Parkplätzen auszugehen sei; der Schwellenwert werde somit nicht überschritten und entsprechend sei auch keine UVP durchzuführen.

5.3 Dass die Vorinstanz insbesondere die geplanten Parkplätze im Zusammenhang mit bereits hängigen Plangenehmigungsgesuchen einbezogen hat, erfolgte in Nachachtung des Prinzips der gesamtheitlichen Betrachtung zu Recht (vgl. dazu E. 4.3 hiervor) und wurde von keiner Seite in Frage gestellt. Ebenso unbestritten ist ein hinreichender Zusammenhang zwischen 427 Parkplätzen und dem Flugfeld. Da sich bezüglich dieser Parkplätze auch den Akten nichts Abweichendes entnehmen lässt, erübrigen sich weitere Ausführungen dazu. Hingegen bedarf es nachfolgend einer Überprüfung derjenigen Parkplätze, deren Berücksichtigung bei der Bestimmung der dem Flugfeld zuzurechnenden Parkplätze umstritten ist.

Der in diesem Zusammenhang entscheidwesentliche Sachverhalt geht aus den Akten und dabei insbesondere aus der gründlich erstellten Dokumentation zum Augenschein vom 20. Mai 2010 klar hervor. Auf die von den Beschwerdeführern beantragten ergänzenden Untersuchungshandlungen kann deshalb in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden (BGE 136 I 229 E. 5.3, 134 I 140 E. 5.3, je mit Hinweisen).

5.4
5.4.1 Die Beschwerdeführer machen geltend, entlang der Dorfstrasse (nachfolgend: Standort 2 [vgl. Situationsplan zum Augenscheinprotokoll]) seien zwölf Parkplätze markiert, die innerhalb des Fluplatzperimeters liegen und deshalb der Gesamtanlage zuzurechnen seien. Obwohl diese Parkplätze vermietet seien, könne keine dauerhafte Fremdnutzung angenommen werden, zumal das Mietverhältnis gemäss Mietvertrag unter Beachtung einer Frist von sechs Monaten gekündigt werden könne.

5.4.2 Die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin erachten hingegen den funktionalen Zusammenhang zwischen den innerhalb des Flugplatzperimeters liegenden Parkplätzen am Standort 2 und der Gesamtanlage als nicht gegeben. Dies ergebe sich aufgrund der Fremdvermietung und der klaren Beschilderung, wonach diese Plätze nicht für Flugplatzbenutzer zur Verfügung stünden. Eine allfällige Kündigung des Mietvertrags sei rein hypothetisch und rechtfertige keine andere Beurteilung. Die zwölf Parkplätze seien deshalb nicht dem Flugfeld zuzurechnen.

5.4.3 Das BAFU legt in der Stellungnahme vom 26. April 2011 dar, dass Parkplätze grundsätzlich jener Anlage zuzurechnen seien, der sie örtlich zugehören. Wenn z.B. ein Bauherr in seiner Tiefgarage gewisse Parkplätze vermiete, seien diese trotzdem seiner Anlage zuzurechnen. Sei der örtliche Zusammenhang zu einer Anlage jedoch fraglich, müsse zusätzlich geprüft werden, ob ein funktionaler Zusammenhang bestehe. So könne z.B. bei Aussenparkplätzen, die nicht eindeutig einer Anlage zuzurechnen seien, auch der Benutzerkreis massgebend sein. Vorliegend erscheine es fraglich, ob die Vorinstanz die zwölf Parkplätze am Standort 2, die mit den übrigen Parkplätzen innerhalb des Flugplatzperimeters eine Anlage bildeten, zu Recht unberücksichtigt gelassen habe.

5.4.4 Es ist unbestritten und aufgrund der Akten erstellt, dass die zwölf Parkplätze am Standort 2 innerhalb des Fluplatzperimeters liegen. Sie gehören deshalb in räumlicher Hinsicht ohne weiteres zum Flugfeld als Gesamtanlage. Vor dem Hintergrund des eindeutig gegebenen räumlichen Zusammenhangs kann - wie das BAFU zu Recht in Frage gestellt hat - die Fremdvermietung der Parkplätze nicht dazu führen, dass diese bei der Bestimmung der dem Flugfeld zuzurechnenden Parkplätze ausser Acht gelassen werden. Entsprechend werden denn z.B. auch bei der Berechnung des Schwellenwerts gemäss Ziffer 80.5 des Anhangs UVPV (Einkaufszentren und Fachmärkte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 7'500 m2) die vermieteten Verkaufsflächen berücksichtigt (Urteil des Bundesgerichts 1A.33/2007 vom 22. Oktober 2007 E. 3.4). Zudem kann entgegen der Auffassung der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin auch ein funktionaler Zusammenhang nicht gänzlich bzw. dauerhaft verneint werden, weil es die Beschwerdegegnerin je nach Bedarf in der Hand hat, die Parkplätze unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von sechs Monaten für Zwecke des Flugfelds zu nutzen. Wie die Beschwerdeführer diesbezüglich zu Recht geltend machen, wäre es nicht praktikabel, wenn je nach Bedürfnis der Beschwerdegegnerin die für den Schwellenwert massgebende Parkplatzanzahl ändern würde. Die zwölf Parkplätze am Standort 2 sind somit bei der Bestimmung der dem Flugfeld zuzurechnenden Parkplätze zu berücksichtigen.

Soweit die Beschwerdegegnerin im Beschwerdeverfahren neu vorbringt, unter den von der Vorinstanz festgestellten 487 Parkplätzen seien weitere 60 Parkplätze beim Parkplatz P2 nicht zu berücksichtigen, weil diese fremdvermietet seien, kann ihr nicht gefolgt werden. Denn für diese ebenfalls im Flugplatzperimeter liegenden und damit eindeutig in einem räumlichen Zusammenhang mit dem Flugfeld stehenden Parkplätze gilt das Gleiche wie für die zwölf Parkplätze am Standort 2. Die Fremdvermietung vermag für sich alleine nichts daran zu ändern, dass die Parkplätze als der Gesamtanlage zugehörig einzubeziehen sind.

Nach dem Gesagten sind neben den 427 unbestrittenen Parkplätzen (vgl. E. 5.3 hiervor) weitere 72 Parkplätze (12 beim Standort 2 und 60 beim Parkplatz P2) dem Flugfeld als Gesamtanlage zuzurechnen, was ein knapp unter dem Schwellenwert liegendes Zwischenergebnis von 499 Parkplätzen ergibt.

5.5
5.5.1 Die Beschwerdeführer machen im Weiteren geltend, dass die Vorinstanz auch die sechs beim Grenzwachtgebäude (nachfolgend: Standort 5 [vgl. Situationsplan zum Augenscheinprotokoll]) bestehenden Parkplätze zu Unrecht nicht berücksichtigt habe. Auch wenn das Grenzwachtgebäude formell nicht zum Flugplatzperimeter gehöre, sei das im Gebäude arbeitende Personal (Zollamt/Grenzwache) ausschliesslich oder zumindest überwiegend für den Betrieb des Flugplatzes tätig. Es bestehe daher ein funktionaler Zusammenhang zwischen diesen Parkplätzen und dem Flugfeld.

5.5.2 Die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin bringen dagegen vor, dass sich die von der Grenzwacht zu erfüllenden Aufgaben aus der Zollgesetzgebung ergeben würden. Das Grenzwachtkorps sei Teil der Zollverwaltung und damit eine Behörde des Bundes. Es diene nicht dem Betrieb des Flugplatzes, sondern erfülle die ihm übertragenen Bundesaufgaben. Vor diesem Hintergrund stünden die ausserhalb des Flugplatzperimeters liegenden Parkplätze am Standort 5 in keinem funktionalen Zusammenhang mit dem Flugfeld und seien deshalb nicht zu berücksichtigen.

5.5.3 Das BAFU schliesst sich in seiner Stellungnahme vom 26. April 2011 den Ausführungen der Vorinstanz an und verneint den funktionalen Zusammenhang zwischen den ausserhalb des Flugplatzperimeters liegenden Parkplätzen am Standort 5 und dem Flugfeld als Gesamtanlage.

5.5.4 Die 6 Parkplätze am Standort 5 liegen unbestrittenermassen ausserhalb des Fluplatzperimeters und können deshalb nicht ohne weiteres dem Flugfeld als Gesamtanlage zugerechnet werden. Allerdings liegen sie unmittelbar an der Grenze des Flugplatzperimeters, weshalb ein gewisser räumlicher Zusammenhang besteht. Zudem ist - wie die Beschwerdeführer zu Recht geltend machen - auch in funktionaler Hinsicht ein Zusammenhang gegeben. Denn die Mitarbeiter der Zolldienststelle sind für die Überwachung und Kontrolle des Personen- und Warenverkehrs am Flugplatz zuständig; ihre Tätigkeit ist mit dem Flugbetrieb direkt verbunden. Entsprechend richten sich denn auch die Öffnungszeiten der Dienststelle nach dem Flugplan, wie sich dem von den Beschwerdeführern aufgelegten Dienststellenverzeichnis entnehmen lässt. Ohne Flugbetrieb auf dem Flugfeld St. Gallen-Altenrhein würden sowohl das Zollamt als auch die Grenzwache ihre dortige Präsenz aufgeben. Es besteht somit eine enge Verknüpfung zwischen dem Flugplatzbetrieb und der Tätigkeit der Zolldienststelle, weshalb ein funktionaler Zusammenhang zwischen den sechs am Standort 5 gelegenen Parkplätzen und dem Flugfeld zu bejahen ist. Daran vermag entgegen der Auffassung der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin nichts zu ändern, dass das Zollwesen eine gesetzlich geregelte Bundesaufgabe darstellt. Der Einbezug der sechs Parkplätze rechtfertigt sich im Übrigen auch deshalb, weil diese zu einer Entlastung der allgemein zugänglichen Parkplätze auf dem Flugfeld führen. Denn ohne die sechs Parkplätze am Standort 5 wären die am Flugplatz tätigen Mitarbeiter der Zolldienststelle auf die allgemein zur Verfügung stehenden Parkplätze auf dem Flugfeld angewiesen.

Neben den festgestellten 499 Parkplätzen (vgl. E. 5.4.4 hiervor) sind demnach sechs weitere Parkplätze einzubeziehen, womit bereits 505 Parkplätze als der Gesamtanlage zugehörig zu betrachten sind.

5.6 Aufgrund des Gesagten ergibt sich bereits nach der Prüfung zweier umstrittener Standorte, dass der Schwellenwert von 500 Parkplätzen gemäss Ziffer 11.4 des Anhangs UVPV überschritten wird und die Durchführung einer UVP deshalb erforderlich ist. Insofern erübrigen sich Ausführungen zu den weiteren strittigen Standorten. Immerhin bleibt bezüglich der geltend gemachten 48 Parkplätze auf dem Event-Parkplatz (nachfolgend: Standort 7 [vgl. Situationsplan zum Augenscheinprotokoll]) zu bemerken, dass diese bei der Bestimmung der dem Flugfeld zuzurechnenden Parkplätze nicht ohne weiteres ausser Acht gelassen werden könnten. Gemäss den unwidersprochen gebliebenen Ausführungen der Vorinstanz hatte der Standort 7 früher effektiv der Parkplatznutzung gedient, weshalb auch Stabilisierungsmatten in den Boden verlegt worden seien. Seit der konsequenten Trennung zwischen Land- und Airsidebereich werde der im Airsidebereich liegende Standort 7 jedoch nur noch für vereinzelte Veranstaltungen während jährlich ca. 11 Tagen zum Parkieren benutzt. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin ist die seltene Parkplatznutzung für sich alleine noch kein Grund, die geltend gemachten Parkplätze unberücksichtigt zu lassen. Denn wie die Beschwerdeführer diesbezüglich zu Recht geltend machen, ist hinsichtlich des in Ziffer 11.4 des Anhangs UVPV genannten Schwellenwerts nicht zu differenzieren, ob Parkplätze dauernd oder nur in Spitzenzeiten genutzt werden. Auch Vorhaben, die zeitlich beschränkt genutzt werden, wie z.B. Parkhäuser und -plätze für Grossanlässe oder zur saisonalen Nutzung, können der UVP-Pflicht unterliegen (vgl. Peter M. Keller, UVP-Handbuch, Modul 2, UVP-Pflicht von Anlagen, Richtlinie des Bundes für die Umweltverträglichkeitsprüfung, BAFU 2009, Rz. 2.1, publiziert auf der Website des BAFU http://www.bafu.admin.ch Dokumentation Publikationen Umweltverträglichkeitsprüfung UVP-Handbuch, besucht am 23. Dezember 2011). Da der Standort 7 mit einer gewissen Regelmässigkeit zum Parkieren benutzt wird und ein überwiegend anderweitiger Gebrauch der Fläche weder ersichtlich ist noch geltend gemacht wird, könnte es - ohne dies abschliessend zu beurteilen - durchaus angezeigt sein, die geltend gemachten Parkplätze als der Gesamtanlage zugehörig einzubeziehen.

6.
6.1 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Gesamtzahl der dem Flugfeld zuzurechnenden Parkplätze den Schwellenwert gemäss Ziffer 11.4 des Anhangs UVPV überschreitet und deshalb die Durchführung einer UVP erforderlich ist.

Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin spielt in diesem Stadium des Verfahrens die angeblich niedrige Frequenz auf den Parkplätzen des Flugfelds keine Rolle. Die UVP-Pflicht bestimmt sich aufgrund der im Anhang zur UVPV festgelegten Schwellenwerte generell-abstrakt. Eine individuell-konkrete Prüfung der zu erwartenden Umweltbelastung erfolgt erst in der Voruntersuchung zum Umweltverträglichkeitsbericht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1A.33/2007 vom 22. Oktober 2007 E. 5.3 mit Hinweis), in deren Rahmen die Besucherfrequenzen zu berücksichtigen sein werden. Ergibt sich aus der Voruntersuchung, dass keine erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten sind, so gilt der Bericht über die Voruntersuchung als UVP-Bericht (Art. 8a Abs. 1 UVPV und Art. 10b Abs. 3 USG).

6.2 Nach dem Gesagten verstösst die vorinstanzliche Genehmigung der Pläne betreffend den Umbau und die Erweiterung des Fliegermuseums sowie betreffend den Neubau des Hangars C6 ohne Durchführung einer UVP gegen Bundesrecht. Die Beschwerde erweist sich deshalb als begründet, weshalb sie in Aufhebung der Plangenehmigungsverfügungen vom 5. und 17. November 2010 gutzuheissen ist. Es ist eine UVP durchzuführen, in deren Rahmen die Auswirkungen des Flugfelds als Gesamtanlage auf die Umwelt zu prüfen sind. Auf der Grundlage dieser Prüfung werden die für den Schutz der Umwelt erforderlichen Massnahmen festzulegen sein.

6.3 Aufgrund des Verfahrensausgangs besteht für das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich kein Anlass, sich mit den übrigen Vorbringen der Beschwerdeführer auseinanderzusetzen. Gleichwohl bleibt bezüglich der verlangten Durchführung einer UVP aufgrund einer wesentlichen Änderung des Flugfelds (Art. 2 Abs. 1 Bst. a UVPV i.V.m. Ziffer 14.2 des Anhangs UVPV) Folgendes zu bemerken: Mit Blick auf die Ausführungen des BAFU vom 26. April 2011 erscheint es fraglich, ob die geplanten Bauvorhaben eine wesentliche Änderung im Sinn von Art. 2 Abs. 1 Bst. a UVPV darstellen. Das BAFU als Fachbehörde hat in diesem Zusammenhang ausgeführt, die mit den einzelnen Projekten verbundenen zusätzlichen Umweltauswirkungen seien voraussichtlich nicht als wesentlich zu qualifizieren. Betrachte man die Vorhaben gesamtheitlich, seien die zusätzlichen Umweltauswirkungen insgesamt nicht zu verkennen. Diese würden allerdings zum heutigen Zeitpunkt noch keine Anordnung einer UVP rechtfertigen. Zu den vom BAFU erwähnten zusätzlichen Umweltauswirkungen sind insbesondere die Lärmemissionen aus dem Betrieb der neuen Parkplätze sowie aus der im Zusammenhang mit den geplanten Hangars einhergehenden Zunahme der Flugbewegungen zu zählen. Gemäss den Angaben in der angefochtenen Verfügung vom 5. November 2010 ist eine Zunahme von 1'200 Flugbewegungen (Hangar C6: 1'000 Flugbewegungen; Hangar Clair AG: 200 Flugbewegungen) zu erwarten, wobei die Hälfte davon Flugzeuge mit einem Gewicht von über 8.618 Tonnen betreffen dürfte. Die damit verbundenen Lärmemissionen und dabei insbesondere diejenigen aufgrund der zusätzlichen Triebwerkstandläufe, die gemäss der Beschwerdegegnerin zur Prüfung der Motorenfunktionalität vor dem Start durchzuführen seien, erscheinen nicht ohne weiteres als unbedeutend. Ob sie für sich alleine die Durchführung einer UVP begründen könnten, braucht vorliegend nicht abschliessend beurteilt zu werden, weil bereits aufgrund des überschrittenen Parkplatzschwellenwerts eine UVP der Gesamtanlage durchzuführen ist (vgl. E. 6.1 f. hiervor). Im Rahmen dieser UVP werden indes auch die Auswirkungen der erwähnten zusätzlichen Lärmemissionen zu prüfen sein.

7.
Die Kosten des Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da die Beschwerdeführer mit ihren Begehren durchdringen, haben sie keine Verfahrenskosten zu tragen; der von ihnen geleistete Kostenvorschuss von insgesamt Fr. 3'000.-- (je Verfahren Fr. 1'500.--) ist ihnen nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten.

Die Vorinstanz hat gemäss Art. 63 Abs. 2 VwVG ebenfalls keine Verfahrenskosten zu tragen.

Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.-- zu übernehmen.

8.
Im Beschwerdeverfahren obsiegende Parteien haben Anspruch auf eine Parteientschädigung für die ihnen erwachsenen notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten (Art. 7 Abs. 1 und Abs. 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Parteientschädigung wird der Körperschaft oder autonomen Anstalt auferlegt, in deren Namen die Vorinstanz verfügt hat, soweit sie nicht einer unterliegenden Gegenpartei auferlegt werden kann (Art. 64 Abs. 2 VwVG). Die obsiegenden und anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer haben Anspruch auf eine - von Amtes wegen festzusetzende - Entschädigung von Fr. 3'000.-- (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer). Dieser Betrag ist ihnen von der Beschwerdegegnerin zu vergüten.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, und die Plangenehmigungsverfügungen der Vorinstanz vom 5. und 17. November 2010 werden aufgehoben.

2.
Der Beschwerdegegnerin werden Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 2'000.-- auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. Die Zustellung des Einzahlungsscheins erfolgt mit separater Post.

3.
Den Beschwerdeführern wird der von ihnen geleistete Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. Hierzu haben sie dem Bundesverwaltungsgericht ihre Bank- oder Postverbindung anzugeben.

4.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführern nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

5.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. 31-06-6703'ACH / bam; Einschreiben)

- das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)

- das BAFU

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Lorenz Kneubühler Toni Steinmann

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 748.0 Loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation (LA) LA Art. 37
¹	Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à l'exploitation d'un aérodrome (installations d'aérodrome) ne peuvent être mises en place ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. Sont également considérés comme installations d'aérodrome les chantiers et les installations nécessaires à la desserte des chantiers en rapport avec l'aménagement et l'exploitation d'un aérodrome.
^1bis	Le Conseil fédéral peut fixer les conditions permettant de soustraire des projets de construction d'importance mineure à l'obligation de faire approuver les plans.120
²	L'autorité chargée de l'approbation des plans est:
^a	le DETEC, pour les aéroports;
^b	l'OFAC, pour les champs d'aviation.
³	L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral.
⁴	Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée la construction et l'exploitation de l'aérodrome.
⁵	En règle générale, l'approbation des plans des projets ayant des effets considérables sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement présuppose qu'un plan sectoriel conforme à la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire121 ait été établi.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 55 Organisations ayant qualité pour recourir - 1 Une organisation de protection de l'environnement a qualité pour recourir contre les décisions des autorités cantonales ou fédérales relatives à la planification, à la construction ou à la modification d'installations soumises aux dispositions sur l'étude d'impact (art. 10a) aux conditions suivantes:
¹	Une organisation de protection de l'environnement a qualité pour recourir contre les décisions des autorités cantonales ou fédérales relatives à la planification, à la construction ou à la modification d'installations soumises aux dispositions sur l'étude d'impact (art. 10a) aux conditions suivantes:
^a	l'organisation est active au niveau national;
^b	l'organisation poursuit un but non lucratif; les éventuelles activités économiques servent le but non lucratif.
²	L'organisation a le droit de recourir uniquement dans les domaines du droit visés depuis dix ans au moins par ses statuts.
³	Le Conseil fédéral désigne les organisations qui ont qualité pour recourir.
⁴	L'organe exécutif supérieur de l'organisation est compétent pour décider d'un recours.
⁵	Les organisations peuvent habiliter leurs structures cantonales et régionales, lorsqu'elles sont indépendantes sur le plan juridique, à faire opposition de manière générale et à faire recours dans des cas particuliers, pour leur champ d'activité local.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 748.0 Loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation (LA) LA Art. 37ⁱ
¹	La procédure simplifiée d'approbation des plans d'installations d'aérodrome s'applique:
^a	aux projets qui affectent un espace limité et ne concernent qu'un nombre restreint et bien défini de personnes;
^b	aux installations dont la modification ou la réaffectation n'altère pas sensiblement l'aspect extérieur du site, n'affecte pas les intérêts dignes de protection de tiers et n'a que des effets minimes sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement;
^c	aux installations qui seront démontées après trois ans au plus.
²	La procédure simplifiée s'applique aux plans de détail élaborés sur la base d'un projet déjà approuvé.
³	L'autorité chargée de l'approbation des plans peut ordonner le piquetage. La demande n'est ni publiée, ni mise à l'enquête. L'autorité chargée de l'approbation des plans soumet les plans aux intéressés, qui peuvent faire opposition dans un délai de 30 jours, sauf s'ils ont donné auparavant leur accord écrit. Elle peut solliciter l'avis des cantons et des communes concernés. Elle leur accorde un délai raisonnable pour se prononcer.
⁴	Au surplus, la procédure ordinaire est applicable. En cas de doute, cette dernière est appliquée.

SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 27^f Début des travaux et prolongation de la durée de validité - 1 Un projet de construction est réputé avoir débuté dès la réception du gabarit d'implantation ou, si celle-ci n'a pas lieu, dès le commencement des travaux ou dès la mise en oeuvre d'autres mesures qui présupposent à elles seules une approbation des plans.
¹	Un projet de construction est réputé avoir débuté dès la réception du gabarit d'implantation ou, si celle-ci n'a pas lieu, dès le commencement des travaux ou dès la mise en oeuvre d'autres mesures qui présupposent à elles seules une approbation des plans.
²	La durée de validité de la décision d'approbation doit être prolongée lorsqu'un projet de construction dont l'exécution a débuté dans les délais est interrompu pendant plus d'un an et qu'une période de cinq ans s'est écoulée depuis l'entrée en force de la décision.60
³	La demande de prolongation dûment motivée doit être adressée à l'autorité compétente trois mois au moins avant la date d'expiration. Ladite autorité rend sa décision dans un délai d'un mois.

SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 10^a Étude de l'impact sur l'environnement - 1 Avant de prendre une décision sur la planification et la construction ou la modification d'installations, l'autorité examine le plus tôt possible leur compatibilité avec les dispositions en matière d'environnement.
¹	Avant de prendre une décision sur la planification et la construction ou la modification d'installations, l'autorité examine le plus tôt possible leur compatibilité avec les dispositions en matière d'environnement.
²	Doivent faire l'objet d'une étude de l'impact sur l'environnement (étude d'impact) les installations susceptibles d'affecter sensiblement l'environnement, au point que le respect des dispositions en matière d'environnement ne pourra probablement être garanti que par des mesures spécifiques au projet ou au site.
³	Le Conseil fédéral désigne les types d'installations qui doivent faire l'objet d'une étude d'impact; il peut fixer des valeurs seuil. Il vérifie périodiquement les types d'installation et les valeurs seuil, et les adapte le cas échéant.

SR 814.011 Ordonnance du 19 octobre 1988 relative à l'étude de l'impact sur l'environnement (OEIE) OEIE Art. 2 Modification d'installations existantes
¹	La modification d'une installation mentionnée dans l'annexe de la présente ordonnance est soumise à une EIE si:
^a	elle consiste en une transformation ou un agrandissement considérables de l'installation, ou si elle change notablement son mode d'exploitation, et
^b	elle doit être autorisée dans le cadre de la procédure qui serait décisive s'il s'agissait de construire l'installation (art. 5).
²	La modification d'une installation qui n'est pas mentionnée dans l'annexe de la présente ordonnance est soumise à une EIE si:
^a	après que ladite modification aura été effectuée, l'installation sera assimilable aux installations définies en annexe;
^b	elle doit être autorisée dans le cadre de la procédure qui serait décisive s'il s'agissait de construire l'installation (art. 5).

SR 814.011 Ordonnance du 19 octobre 1988 relative à l'étude de l'impact sur l'environnement (OEIE) OEIE Art. 9 Contenu du rapport d'impact
¹	Le rapport d'impact doit être conforme à l'art. 10b, al. 2, LPE. 12
²	Il doit notamment contenir toutes les indications dont l'autorité compétente a besoin pour apprécier le projet au sens de l'art. 3.
³	Il doit rendre compte de tous les aspects de l'impact sur l'environnement imputables à la réalisation du projet et les évaluer aussi bien isolément que collectivement et dans leur action conjointe.
⁴	Il doit également présenter la manière dont les résultats des études environnementales effectuées dans le cadre de l'aménagement du territoire sont pris en compte.13

SR 814.011 Ordonnance du 19 octobre 1988 relative à l'étude de l'impact sur l'environnement (OEIE) OEIE Art. 8^a Enquête préliminaire en guise de rapport d'impact
¹	L'enquête préliminaire est réputée rapport d'impact lorsque cette enquête a démontré et exposé tous les effets du projet sur l'environnement ainsi que les mesures de protection nécessaires.
²	Le contenu du rapport d'impact doit être conforme aux art. 9 et 10. Les délais de traitement sont régis par l'art. 12b.

SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 10^b Rapport relatif à l'impact sur l'environnement - 1 Quiconque entend planifier, construire ou modifier une installation soumise aux dispositions sur l'étude d'impact doit présenter à l'autorité compétente un rapport relatif à l'impact sur l'environnement. Ce rapport sert de base à l'appréciation du projet.
¹	Quiconque entend planifier, construire ou modifier une installation soumise aux dispositions sur l'étude d'impact doit présenter à l'autorité compétente un rapport relatif à l'impact sur l'environnement. Ce rapport sert de base à l'appréciation du projet.
²	Le rapport comporte les indications nécessaires à l'appréciation du projet selon les dispositions sur la protection de l'environnement. Il est établi conformément aux directives des services spécialisés et présente les points suivants:
^a	l'état initial;
^b	le projet, y compris les mesures prévues pour la protection de l'environnement et pour les cas de catastrophe, ainsi qu'un aperçu des éventuelles solutions de remplacement principales étudiées par le requérant;
^c	les nuisances dont on peut prévoir qu'elles subsisteront.
³	Le requérant effectue une enquête préliminaire afin de préparer le rapport. Les résultats de cette enquête sont réputés rapport d'impact lorsque l'enquête préliminaire a démontré tous les effets du projet sur l'environnement ainsi que les mesures de protection nécessaires.
⁴	L'autorité compétente peut requérir des informations ou des explications complémentaires. Elle peut commander des expertises; au préalable, elle offre aux intéressés la possibilité de donner leur avis.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.