8C_96/2012 - 2012-05-09 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 96/2012

Urteil vom 9. Mai 2012
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
W.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Rémy Wyssmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Solothurn,
Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn
vom 5. Dezember 2011.

Sachverhalt:

A.
W.________, geboren 1947, meldete sich am 13. Juli 2005 unter Hinweis auf somatische und psychische Beschwerden nach Brustkrebsoperationen im Mai 2004 (Karzinom rechts, Ablatio beidseits) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Ihre Tätigkeit als Betriebsangestellte bei der A.________ AG hatte W.________ im August 2004 wieder aufnehmen können; ab dem 22. Februar 2005 hatte die Hausärztin Frau Dr. med. M.________, Allgemeine Medizin FMH, indessen wiederum eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert, und W.________ kehrte in der Folge nicht mehr an den Arbeitsplatz zurück. Am 24. August 2005 kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per 30. November 2005. Mit Verfügung vom 1. Oktober 2010 lehnte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente ab (Invaliditätsgrad: 31 %).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 5. Dezember 2011 ab.

C.
W.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen zur korrekten Durchführung des Vorbescheidverfahrens, eventualiter seien ihr die gesetzlichen Leistungen nach Massgabe eines Invaliditätsgrades von 76 % zuzusprechen. Des Weiteren seien ihr die Kosten für die Haushaltsabklärung sowie das Privatgutachten mit ergänzenden Stellungnahmen, welche sie in Auftrag gegeben hatte, zu ersetzen.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f., 134 V 250 E. 1.2 S. 252, je mit Hinweisen). Unter Berücksichtigung der Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) prüft es indessen nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind, und ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 134 I 313 E. 2 S. 315, 65 E. 1.3 S. 67 f., je mit Hinweisen).
Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194 E. 3 S. 196 ff.). Neue Begehren sind unzulässig (Art. 99 Abs. 2 BGG).

2.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze zur Invalidität (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Ermittlung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG), zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99; 125 V 256 E. 4 S. 261 f.; vgl. auch AHI 2002 S. 62, I 82/01 E. 4b/cc) sowie zum Beweiswert von Arztberichten und medizinischen Gutachten (BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 ff.; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
3.1 Die Beschwerdeführerin macht zunächst eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Die IV-Stelle habe ihr die im Vorbescheidverfahren abgegebenen Stellungnahmen der Personalstiftung der Arbeitgeberin vom 17. August 2010 sowie des Gutachters Dr. med. I.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 6. Oktober 2009 vor dem Erlass der hier angefochtenen Verfügung nicht zur Kenntnis gebracht, erst damit jedoch und entgegen der in Aussicht gestellten ganzen Invalidenrente einen entsprechenden Anspruch verneint.

3.2 Ein Abweichen vom Vorbescheid mit der definitiven Verfügung ist rechtsprechungsgemäss zulässig, wobei insbesondere die Voraussetzungen der prozessualen Revision oder der Wiedererwägung nicht vorliegen müssen und auch das Recht auf Gutglaubensschutz nicht verlangt, dass die IV-Stelle die mit dem Vorbescheid in Aussicht gestellten Leistungen gewährt (SVR 2008 IV Nr. 43 S. 145, 9C 115/2007 E. 4 u. 5).

3.3 Das kantonale Gericht hat sich zur Rüge der Gehörsverletzung einlässlich geäussert und festgestellt, dass der Mangel im vorinstanzlichen Verfahren geheilt werden konnte.

3.4 Gemäss den Ausführungen der Beschwerdeführerin hätte sie sich zum Einwand der Personalstiftung, wonach sie in der früheren Tätigkeit leichte Arbeiten unter 10 kg verrichtet habe, vernehmen lassen wollen. Dieser Aspekt ist indessen insofern nicht relevant, als nach den Feststellungen des kantonalen Gerichts die angestammte Tätigkeit als nicht mehr zumutbar erachtet wird.

3.5 Dass sich der Fall zufolge der Gehörsverletzung "in eine falsche Richtung entwickelt habe", wie geltend gemacht wird, kann auch deshalb nicht angenommen werden, weil sich über den Umstand des Alters der Versicherten (von 57 Jahren bei Rentenbeginn, knapp 63 Jahren bei Verfügungserlass) nicht streiten lässt.

3.6 Das kantonale Gericht hat die medizinischen Akten und namentlich die jeweiligen gutachtlichen Stellungnahmen eingehend gewürdigt und es wird beschwerdeweise zu Recht nicht geltend gemacht, dass sich aus dem fraglichen Schreiben des Dr. med. I.________ vom 6. Oktober 2009, von welchem die Versicherte vor Erlass der Verfügung keine Kenntnis hatte, etwas wesentlich Neues ergeben hätte, namentlich die dem Gutachter (auf Veranlassung der Versicherten) unterbreiteten Fragen ausschlaggebend gewesen wären.

3.7 Schliesslich ist auch dem Einwand nicht zu folgen, dass die Verfügung weitergehend hätte begründet werden müssen, zumal der Versicherten die Einschätzung einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten oder in einer anderen, dem somatischen Leiden angepassten Tätigkeit durch den begutachtenden Psychiater Dr. med. I.________ bekannt war.

3.8 Eine Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur erneuten Durchführung eines Vorbescheidverfahrens ist daher nicht angezeigt. Namentlich ist auch die Rüge unberechtigt, dass sich die Vorinstanz unter Berufung auf das Beschleunigungsprinzip eines unliebsamen Falles habe entledigen wollen.

4.
4.1 Die Verfügung vom 1. Oktober 2010 beruht auf der Annahme, dass die Versicherte in einer den somatischen Beschwerden angepassten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig sei. Die Vorinstanz stellt diesbezüglich fest, dass hinsichtlich der somatischen Leiden gestützt auf das Gutachten des medizinischen Abklärungszentrums X._______ vom 18. Januar 2007 von der Zumutbarkeit eines vollen Pensums in einer körperlich leichten, adaptierten Tätigkeit ohne Leistungsminderung auszugehen sei. Aus psychiatrischer Sicht sei zunächst ebenfalls auf den Gutachter des medizinischen Abklärungszentrums X._______ abzustellen, welcher der Versicherten eine 50%ige Einschränkung attestierte. Hinsichtlich des weiteren Verlaufs sei das Gutachten des Dr. med. I.________ vom 27. Juni 2009, welcher keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellen konnte, voll beweiskräftig. Nach den Erwägungen des kantonalen Gerichts hatte sich dementsprechend nach der Begutachtung im medizinischen Abklärungszentrum X.________ eine Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes eingestellt und bestand auch unter diesem Aspekt in einer geeigneten Tätigkeit grundsätzlich wieder eine volle Arbeitsfähigkeit.

4.2 Beschwerdeweise wird geltend gemacht, dass das Gutachten des medizinischen Abklärungszentrums X.________ veraltet sei und daher nicht darauf abgestellt werden könne, und dass im angefochtenen Entscheid eine substantiierte und nachvollziehbare Begründung, weshalb auf das Gutachten des Dr. med. I.________ abzustellen sei, fehle.

4.3 Es ist zunächst in somatischer Hinsicht mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass es hinsichtlich der Brustkrebserkrankung nach der operativen Behandlung zu einer vollständigen Remission gekommen ist. Den Rückenbeschwerden, unter welchen die Versicherte schon früher gelitten hat, die aber zu keiner Arbeitsunfähigkeit geführt haben, wurde insofern Rechnung getragen, als nach den Feststellungen des kantonalen Gerichts die angestammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar ist. Es bestehen nach Lage der Akten keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass es diesbezüglich zu einer Verschlechterung gekommen wäre, weshalb auf den Einwand nicht weiter einzugehen ist.

4.4 Was den psychischen Gesundheitszustand betrifft, ist zunächst massgeblich, dass das Gericht Gutachten externer Spezialärzte, welche von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, vollen Beweiswert zuerkennen darf, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Letztinstanzlich ist entscheidwesentlich, ob unter Berücksichtigung der eingeschränkten Kognition des Bundesgerichts und mit Blick auf die erhobenen Rügen eine diesbezügliche offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung oder eine Rechtsverletzung auszumachen ist. Ansonsten ist das Bundesgericht daran gebunden und ist mit dem kantonalen Gericht davon auszugehen, dass das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten der versicherungsexternen Spezialärzte zuverlässig und schlüssig und daher darauf abzustellen ist.

4.5 Die Vorinstanz führt in Würdigung des von der IV-Stelle eingeholten Gutachtens des Dr. med. I.________ und des Privatgutachtens des Dr. med. F.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 6. Januar 2008 aus, dass die beiden Stellungnahmen hinsichtlich der Befunderhebung in weiten Teilen übereinstimmten. So habe die Beschwerdeführerin bei beschränktem intellektuellem Begabungsniveau seit 1980 in einem relativ engen Rahmen funktionieren können. Den Akten ist diesbezüglich zu entnehmen, dass an der Arbeitsstelle auch ihr Ehemann und ihre Tochter tätig waren und dass sie in unmittelbarer Nähe in einem Haus, welches der Firma der Arbeitgeberin gehört, auch wohnt. Am Arbeitsplatz war es schon vor den Operationen zu Spannungen mit einem neuen Vorgesetzten gekommen. Als Reaktion auf den Verlust dieser stabilen Verhältnisse bei der Arbeit und darauf, dass die Beschwerdeführerin auch mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen hatte, kam es zu psychischen Beschwerden. Die psychiatrischen Gutachter beschreiben eindrücklich den Krankheitsgewinn der Versicherten, welche in der Folge die Hilfe zweier Bezugspersonen, ihres Ehemannes und einer vormaligen Arbeitskollegin, in Anspruch nahm und sich ein eigentliches Helfersystem aufbaute.
Die entscheidende Abweichung, welche auch für die grundlegend divergierenden Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit ausschlaggebend sei, ergibt sich nach den Erwägungen der Vorinstanz aus dem konkreten Eindruck, welchen die Versicherte anlässlich der Begutachtungen hinterliess. Das kantonale Gericht führt dies auf das unterschiedliche Setting zurück. Während Dr. med. I.________ die Beschwerdeführerin im Einzelgespräch exploriert und diese umgehend und ausführlich auf die Fragen geantwortet hat, untersuchte sie der Privatgutachter Dr. med. F.________ in Anwesenheit der beiden Bezugspersonen und erlebte sie in praktisch vollständiger Abhängigkeit und Unfähigkeit zu eigenständigem Handeln, verbunden mit einem ausgeprägten sozialen Rückzug.
Den Widerspruch erklärte sich die Vorinstanz daher mit dem unterschiedlichen Vorgehen der Untersuchung und sie erachtete die Exploration des Dr. med. I.________ als authentischer, weshalb darauf abzustellen sei. Zur Begründung führte sie weiter an, dass eine für die von Dr. med. F.________ gestellte Diagnose einer Persönlichkeitsänderung gemäss ICD-10 F62.8 vorausgesetzte extreme oder übermässige, andauernde Belastung (nach vollständiger Remission der Brustkrebserkrankung) oder alternativ dazu eine schwere psychiatrische Krankheit nach Lage der Akten nicht ausgewiesen sei und die Störung rechtsprechungsgemäss nicht zwingend zu einer Arbeitsunfähigkeit führe (Urteil 9C 456/2007 vom 17. März 2008 E. 4.1).

4.6 Der Einwand der Beschwerdeführerin, dass Dr. med. I.________, namentlich auch aufgrund der fehlenden Fremdanamnese, den Krankheitswert der Befunde ("Super-Pathologie") verkannt habe, lässt die dargelegte Betrachtungsweise der Vorinstanz insbesondere mit Blick auf die von ihr erörterten Gründe, weshalb sie dem von der IV-Stelle veranlassten Gutachten des Dr. med. I.________ gefolgt sei, nicht als offensichtlich unrichtig erscheinen.

4.7 Die Einreichung neuer Beweismittel ist im bundesgerichtlichen Verfahren grundsätzlich unzulässig (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194 E. 3 S. 196 ff.). Die Beschwerdeführerin äussert sich nicht dazu, weshalb die Stellungnahme des Privatgutachters Dr. med. F.________ vom 12. März 2012 dennoch zu berücksichtigen wäre. Es ist darauf daher nicht weiter einzugehen.

5.
Die Beschwerdeführerin rügt, dass die von ihr in Auftrag gegebene Abklärung im Haushalt, welche eine Einschränkung in diesem Bereich von 61 % ergab und im Wesentlichen auch vom Privatgutachter bestätigt wurde, nicht berücksichtigt worden sei. Es ist darauf sogleich im Rahmen der erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens zurückzukommen.

6.
Das kantonale Gericht hat den Einkommensvergleich der IV-Stelle nicht beanstandet.
Es ist indessen zu beachten, dass die Vorinstanz im Gegensatz zur IV-Stelle davon ausging, der Beschwerdeführerin sei eine leidensangepasste Tätigkeit sowohl aus somatischer als auch aus psychiatrischer Sicht mit vollem Pensum zuzumuten.
Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Einschränkung im Haushalt von 61 % würde im Ergebnis (selbst bei Annahme einer 50%igen Arbeitsfähigkeit gemäss IV-Stelle) nichts ändern, resultierte doch auch dabei ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad. Im Übrigen scheint fraglich, ob überhaupt die gemischte Methode (aArt. 28 Abs. 2ter IVG; BGE 133 V 477 E. 6.3 S. 486 f., 504 E. 3.3 S. 507 f.; 130 V 393 E. 3.3 S. 395 f.; 125 V 146 E. 2c S. 150; Urteil 9C 49/2008 vom 28. Juli 2008 E. 3.1-3.4) zur Anwendung zu gelangen hat (BGE 131 V 51; 134 V 9, insb. E. 7.3.4 S. 13), was jedoch, bei einer Einschränkung von 29 % im Erwerbsbereich, ebenfalls nichts ändert.
Für eine über den gewährten leidensbedingten Abzug von 10 % hinausgehende Reduktion des Tabellenlohns auf Seiten des Invalideneinkommens bleibt bei Berücksichtigung eines zumutbaren 50%igen Arbeitspensums kein Raum, zumal zu deren Begründung insbesondere die behinderungsbedingte Leistungseinbusse angeführt wird. Was das Alter der Beschwerdeführerin betrifft, ist für den Einkommensvergleich nicht der Zeitpunkt des Verfügungserlasses, sondern des Rentenbeginns massgeblich (BGE 128 V 174; 129 V 222), weshalb der Umstand, dass Frauen statistisch gesehen ab einem Alter von 63 Jahren weniger verdienen würden, hier nicht beachtlich ist.

7.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass ihr die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit aufgrund ihres Alters nicht zumutbar gewesen sei.
Die Vorinstanz hat sich dazu eingehend geäussert und es kann ihren Erwägungen in allen Teilen gefolgt werden. Entscheidwesentlich ist, dass die Versicherte gemäss Einschätzung der Gutachter des medizinischen Abklärungszentrums X.________ vom 18. Januar 2007 zu 50 % arbeitsfähig gewesen und ihr die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit aus gesundheitlichen Gründen somit zuzumuten gewesen wäre, was ihr mit Vorbescheid vom 25. Juni 2007, noch vor ihrem 60. Geburtstag, auch mitgeteilt wurde (vgl. Urteil 8C 880/2011 vom 21. März 2012 E. 5.3 u. 5.4). Mit Blick auf die relativ hohen Hürden für die Annahme einer unverwertbaren Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen und die dementsprechende Beurteilung vergleichbarer Fälle mussten die Anstellungschancen auf dem von Gesetzes wegen als ausgeglichen zu betrachtenden Arbeitsmarkt damals insgesamt noch als intakt bezeichnet werden (Urteil 9C 427/2010 vom 14. Juli 2010 E. 2.4 u. 2.5).

8.
Die Beschwerdeführerin rügt schliesslich, dass zu Unrecht vor der Prüfung des Rentenanspruchs keine beruflichen Massnahmen durchgeführt worden seien.
Die Versicherte wurde schon im ersten Vorbescheid vom 25. Juni 2007, welcher nach Erstattung des Gutachtens des medizinischen Abklärungszentrums X.________ ergangen ist, darauf aufmerksam gemacht, dass Anspruch auf die Unterstützung der Stellenvermittlung bestehe, welche sie jederzeit schriftlich beantragen könne. Davon hat die Beschwerdeführerin in der Folge jedoch keinen Gebrauch gemacht. Im vorinstanzlichen Verfahren wurde zwar die Zusprechung der gesetzlichen Leistungen anbegehrt, ohne dass sich die Beschwerdeführerin jedoch zur Eingliederung geäussert hätte, weshalb das kantonale Gericht darüber nicht befunden hat. Der Anspruch auf berufliche Massnahmen ist hier daher nicht Streitgegenstand. Im Übrigen vermöchte die Gewährung beruflicher Massnahmen den Invaliditätsgrad nicht zu erhöhen, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.

9.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeführerin beantragt, es seien ihr die Kosten zu ersetzen, welche ihr durch die von ihr veranlasste Haushaltsbewertung sowie die Begutachtung durch Dr. med. F.________ entstanden seien. Das kantonale Gericht hat sich dazu einlässlich und zutreffend geäussert. Es ergeben sich aus der Beschwerde diesbezüglich keine Aspekte, die zu einer anderen Beurteilung führen müssten.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. Mai 2012
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Die Gerichtsschreiberin: Durizzo

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 44 Perizia - 1 Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti:
¹	Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti:
^a	perizia monodisciplinare;
^b	perizia bidisciplinare;
^c	perizia pluridisciplinare.
²	Se per chiarire i fatti deve far ricorso ai servizi di uno o più periti indipendenti, l'assicuratore ne comunica il nome alla parte. Questa può, entro dieci giorni, ricusare un perito per i motivi di cui all'articolo 36 capoverso 1 e presentare controproposte.
³	Insieme al nome del perito, l'assicuratore comunica alla parte anche le domande rivolte allo stesso e segnala la possibilità di presentare domande supplementari in forma scritta entro lo stesso termine. L'assicuratore decide in via definitiva le domande da porre al perito.
⁴	L'assicuratore che, nonostante una richiesta di ricusazione, conferma il perito previsto lo comunica alla parte mediante una decisione incidentale.
⁵	Per le perizie di cui al capoverso 1 lettere a e b, le discipline sono stabilite in via definitiva dall'assicuratore, per le perizie di cui al capoverso 1 lettera c dal centro peritale.
⁶	Salvo che l'assicurato vi si opponga, i colloqui tra l'assicurato e il perito sono registrati su supporto audio; le registrazioni sono acquisite agli atti dell'assicuratore.
⁷	Il Consiglio federale:
^a	può disciplinare le modalità di attribuzione dei mandati ai centri peritali, per le perizie di cui al capoverso 1;
^b	emana criteri per l'abilitazione dei periti medici e neuropsicologi, per le perizie di cui al capoverso 1;
^c	istituisce una commissione composta di rappresentanti delle assicurazioni sociali, dei centri peritali, dei medici, dei neuropsicologi, del mondo scientifico, nonché delle organizzazioni dei pazienti e di aiuto ai disabili, incaricata di sorvegliare l'abilitazione dei centri peritali, nonché la procedura e i risultati delle perizie mediche; la commissione pubblica raccomandazioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.