8C_725/2016 - 2017-02-09 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 725/2016

Urteil vom 9. Februar 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch
Rechtsanwältin MLaw Stephanie C. Elms,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 12. September 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1966, arbeitete ab 2008 als selbstständiger Taxifahrer. Am 8. Februar 2012 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Zürich zum Leistungsbezug an. Nach erfolgten Abklärungen teilte ihm die IV-Stelle am 11. Juni 2012 mit, zur Zeit seien keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich. Nach weiteren Abklärungen stellte sie A.________ am 27. Oktober 2014 die Abweisung seines Leistungsgesuchs in Aussicht. Am 19. Mai 2015 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die dagegen erhobene Beschwerde am 12. September 2016 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, es seien der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und ihm Leistungen nach IVG, namentlich eine Invalidenrente, zuzusprechen; eventualiter sei die Vorinstanz zu verpflichten, ein psychiatrisches Gerichtsgutachten einzuholen und hernach erneut über seinen Leistungsanspruch zu entscheiden. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Abs. 2). Die Voraussetzungen für eine Sachverhaltsrüge nach Art. 97 Abs. 1 BGG und für eine Berichtigung des Sachverhalts von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG stimmen im Wesentlichen überein. Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willkürlich oder unter verfassungswidriger Verletzung einer kantonalen Verfahrensregel ermittelt worden ist, sind strenge Anforderungen an die Begründungspflicht der Beschwerde gerechtfertigt. Entsprechende Beanstandungen sind vergleichbar mit den in Art. 106 Abs. 2 BGG genannten Rügen. Demzufolge genügt es nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift nach den erwähnten gesetzlichen Erfordernissen darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willkürlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind. Andernfalls können Vorbringen mit Bezug
auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid abweicht, nicht berücksichtigt werden. Vorbehalten bleiben offensichtliche Sachverhaltsmängel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, die dem Richter geradezu in die Augen springen (BGE 133 IV 286 E. 6.2 S. 288; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz zu Recht den Anspruch auf eine Invalidenrente verneint hat.

3.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über die Begriffe der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG) und die Ermittlung des Invaliditätsgrades bei voll erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 S. 343) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für die Aufgabe der Ärzte bei der Invaliditätsermittlung (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195; 132 V 93 E. 4 S. 99) und die beweisrechtlichen Anforderungen an medizinische Berichte (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.

4.

4.1. Dr. med. B.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte in seinem Gutachten vom 9. Oktober 2013 eine chronische Depression schweren Grades (ICD-10: F32.2), eine Panikstörung (ICD-10: F41.0), eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1), einen Diabetes mellitus Typ II und ein lumbovertebrales Syndrom. Am 24. April 2011 sei es zu einer Auseinandersetzung mit einem anderen Taxifahrer gekommen, während welcher der Versicherte tätlich angegriffen worden sei. Nähere Einzelheiten seien gemäss den Akten nicht bekannt, der Patient wolle nicht darüber reden. Im Anschluss daran sei er seiner Arbeit praktisch nicht mehr nachgegangen. Nach zwei Monaten habe er den Hausarzt aufgesucht und eine psychologische Behandlung erhalten. Die weitere psychopathologische Entwicklung beinhalte die nötigen diagnostischen Kriterien für eine posttraumatische Belastungsstörung. Im Wesentlichen habe sich ein depressiver Zustand entwickelt, der immer schwerer geworden und nun als chronisch zu bezeichnen sei. Dieser Verlauf könne mit den prädisponierenden emotionalen Belastungen in der Kindheit, mit der Komorbidität schwerer pathologischer Angststörungen und mit der Neigung zu einem paranoiden Misstrauen mindestens zum
grossen Teil erklärt werden. Die psychiatrischen Behandlungsmöglichkeiten seien erfolglos ausgeschöpft worden. Der Versicherte sei mit grosser Wahrscheinlichkeit seit April 2011 aus psychischen Gründen dauernd zu 100 % arbeitsunfähig.

4.2. Prof. Dr. med. C.________, Facharzt für Neurologie sowie für Psychiatrie und Psychotherapie, verzichtete in seinem Gutachten vom 12. Juli 2014 und dessen Ergänzung vom 12. Januar 2015 auf eine Diagnose und begründete dies damit, insgesamt seien die zahlreichen Inkonsistenzen auffällig und liessen die bisherigen Bewertungen des psychischen Gesundheitszustandes und der mittel- und langfristigen Arbeitsfähigkeit anzweifeln. Der Versicherte gebe zu seinem Gesundheitszustand nur unspezifische allgemeine unpräzise Angaben; Konkretisierungen würden von ihm vermieden. In der Exploration habe sich der Versicherte zunächst sehr einsilbig verhalten und ein leidendes Bild von sich gezeichnet. Dies stehe in krassem Gegensatz zu seinem Auftreten nach der Konfrontation mit den Bildern auf Facebook. Er sei angriffslustig und gut in der Lage gewesen, sich verbal zu verteidigen. Scheinbare Konzentrations- und Merkfähigkeitsstörungen seien spontan verflogen. Habe er sich zuvor weder an die Geburtsdaten seiner Kinder noch daran, ob er jemals das Grab seines Vaters besucht habe, erinnert, habe er danach genau angeben können, wann und wo und unter welchen Umständen diese Bilder aufgenommen worden seien. Es falle daher schwer, den
Schlussfolgerungen des Dr. med. B.________ zu folgen. Es komme hinzu, dass im IV-Dossier keine Unterlagen vorhanden seien, welche die Schwere des Unfalles vom 24. April 2011 einschätzen liessen. Eine tätliche Auseinandersetzung mit einem Taxifahrer sei eher nicht geeignet, das Kriterium einer Situation aussergewöhnlicher Bedrohung oder katastrophalen Ausmasses zu erfüllen. Auf konkrete Frage der IV-Stelle hin hielt Prof. Dr. med. C.________ fest, auf Grund der unpräzisen Angaben des Versicherten und den Verdeutlichungstendenzen in seinem Auftreten könnten keine sicheren Erkenntnisse gewonnen werden, welche eine somatoforme Schmerzstörung diagnostizieren liessen.

5.

5.1. Der Versicherte lässt geltend machen, auf das Gutachten des Prof. Dr. med. C.________ vom 12. Juli 2014 sowie dessen Ergänzung vom 12. Januar 2015 könne nicht abgestellt werden, da es nicht beweiskräftig sei und die IV-Stelle den Untersuchungsgrundsatz verletzt habe; deshalb sei ein gerichtliches psychiatrisches Gutachten einzuholen.

5.2. Das Gutachten des Prof. Dr. med. C.________ erfüllt sämtliche Voraussetzungen der Rechtsprechung (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) und gilt daher als voll beweiskräftig. Daran ändern auch die Einwände des Versicherten nichts:

5.2.1. Soweit beschwerdeweise auf Aussagen des Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Medizinisches Zentrum E.________, Bezug genommen wird, sind diese unbehelflich. Denn dieser liess sich vom Versicherten am 19. November 2014 zur Akteneinsicht bevollmächtigen und äusserte sich in seinen Schreiben vom 26. November 2014 und vom 2. März 2015 auch in juristischer Hinsicht zum Gutachten des Prof. Dr. med. C.________ sowie dem darauf basierenden Vorbescheid vom 27. Oktober 2014. Damit sind seine Aussagen als jene eines Interessenvertreters und nicht als solche eines objektiven medizinischen Experten zu qualifizieren, so dass deren Beweiswert erheblich geschmälert ist (SVR 2016 UV Nr. 27 S. 89 E. 4.2 mit Hinweisen, 8C 448/2015).

5.2.2. Weiter handelt es sich beim Gutachten des Prof. Dr. med. C.________ vom 12. Juli 2014 nicht um eine unzulässige second opinion. Aus dem Eintrag der Frau Dr. med. F.________, RAD-Ärztin, vom 15. April 2014 ergeben sich die Umstände, welche sie veranlassten, ein Obergutachten in Auftrag zu geben. So verfügte Dr. med. B.________ nicht über sämtliche Informationen, welche für die Erklärung der anamnestischen Diskrepanzen notwendig gewesen wären. Insbesondere sah Frau Dr. med. F.________ Diskrepanzen bei der Berufsanamnese im Gutachten des Dr. med. B.________, da diese nicht mit den IK-Auszügen übereinstimmen würde. Weiter erfolge gemäss den Akten des Krankenversicherers - entgegen der Auffassung des Dr. med. B.________ - seit Juni 2013 keine psychiatrische Behandlung mehr. Die Tatsache, dass beim Versicherten im Rahmen der Abklärung zur Fahrtauglichkeit keine psychische Erkrankung angenommen wurde, und die auf Facebook entdeckten Fotos spielten bei der Anordnung zur erneuten Begutachtung keine Rolle. Die von der RAD-Ärztin erhobenen Diskrepanzen sind Gründe genug, dass die IV-Stelle im Rahmen ihres Ermessensspielraums eine weitere Begutachtung anordnen durfte (BGE 137 V 210 E. 3.3.1 S. 245).

5.2.3. Prof. Dr. med. C.________ begründet nachvollziehbar, weshalb er die Beurteilung durch die behandelnden Ärzte und den Vorgutachter Dr. med. B.________ bezüglich Diagnose und zumutbarer Arbeitsfähigkeit anzweifelt. So legt er dar, dass er aufgrund der zahlreichen Inkonsistenzen und bloss unspezifischen und unpräzisen Angaben des Versicherten im Rahmen der Begutachtung keine Aussagen zum Aktivitätsniveau des Versicherten machen könne. Weiter führte er nachvollziehbar aus, weshalb er gestützt auf seine psychiatrische Untersuchung die vormals erhobenen Diagnosen nicht bestätigen und selber keine psychiatrische Diagnose stellen könne.

5.2.4. Die vom Versicherten geltend gemachten Unstimmigkeiten im Gutachten des Prof. Dr. med. C.________ sind unerheblich: Der Gutachter ist gehalten, die Angaben der zu explorierenden Person so festzuhalten, wie sie gemacht wurden. Es muss deshalb nicht mit letzter Sicherheit geklärt werden, ob der Versicherte tatsächlich erwähnte, er lebe mit allen seinen Kindern zusammen oder nur mit einem. Dasselbe gilt für die (bloss einmalige) Angabe, die Fotos seien in der Türkei entstanden, sowie für den verwendeten Begriff des "arabischen Mediziners", bei welchem es sich nach späteren Angaben des Versicherten um einen Zahnarzt handeln soll. Es ist denn auch nicht ersichtlich, inwiefern diese angeblichen Unstimmigkeiten die Schlussfolgerungen des Gutachters entscheidend beeinflusst haben. Sodann verneint Prof. Dr. med. C.________ nicht das Vorliegen von Hinweisen zum Ereignis vom 24. April 2011. Seine Bemerkung, es fänden sich in den Akten keine näheren Angaben über dessen Ablauf ist dahingehend zu verstehen, dass Unterlagen wie etwa die Akten der Unfallversicherung oder der Bericht des erstbehandelnden Spitals fehlen. Diese könnten die ausnahmsweise Gleichstellung dieses Vorfalles mit einem oder mehreren Ereignissen von aussergewöhnlichem
Umfang oder katastrophalem Ausmass, wie es als Ausgangspunkt für die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung nach ICD-10: F43.1 verlangt wird, durch die behandelnden Ärzte nachvollziehbar machen. Denn angesichts der vorhandenen Hinweise in den Akten handelte es sich dabei um ein banales Ereignis, welches nicht die dafür notwendige Schwere aufweist (so auch schon Dr. med. G.________, Oberarzt, ipw, Zentrum H.________, im Austrittsbericht vom 7. November 2012). So wurde es als "verbale Auseinandersetzung" beschrieben (vgl. etwa den Bericht des Hausarztes med. pract. I.________, Facharzt für Allgemeine Medizin und für Pädiatrie, vom 12. Oktober 2011, den Bericht der Frau Dr. med. J.________, Oberärztin, ipw, Klinik K.________, vom 22. Februar 2012 und ihre Angaben zum Patienten vom 8. März 2012), die seitens des Versicherten lediglich eine Rissquetschwunde zeitigte (vgl. etwa die Hinweise im Bericht des Dr. med. D.________ vom 17. Juni 2013). Zudem wurde der Täter im vorliegenden Kontext bloss wegen einer einfachen Körperverletzung nach Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB bestraft (Strafbefehl vom 7. September 2011), so dass für den 24. April 2011 insgesamt nicht von einem gravierenden Vorfall auszugehen ist. Auffallend ist auch,
dass der Versicherte sich selbst gegenüber den behandelnden Fachleuten zum genauen Ablauf des geltend gemachten Überfalls nicht äussert (vgl. etwa den Bericht des Dr. med. D.________ vom 17. Juni 2013 oder das Gutachten des Dr. med. B.________ vom 9. Oktober 2013). Nach der Rechtsprechung darf aber gerade im Rahmen psychiatrischer Abklärungen, bei welchen der persönlichen Lebensgeschichte eine besondere Bedeutung zukommt, gestützt auf die Mitwirkungspflicht (Art. 28 ATSG) erwartet werden, dass die versicherte Person die wichtigen Lebensereignisse offen legt, andernfalls deren Nichtberücksichtigung keine Verletzung von Bundesrecht, namentlich des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 resp. Art. 61 lit. c ATSG) darstellt (Urteil 8C 671/2014 vom 19. März 2015 E. 4.2.2).

5.2.5. Es liegen somit keine Umstände vor, die den Beweiswert des Gutachtens des Prof. Dr. med. C.________ mindern würden, weshalb das kantonale Gericht darauf abstellen durfte, ohne damit Bundesrecht zu verletzen.

5.3. Schliesslich ist auch die von der Vorinstanz bestätigte Verneinung eines Gesundheitsschadens infolge Aggravation nicht zu beanstanden. Denn die vom Gutachter C.________ festgestellten Inkonsistenzen und Verdeutlichungstendenzen in Verbindung mit der gestützt auf die Akten der Krankenversicherung ausgewiesenen fehlenden psychotherapeutischen Behandlung des angeblich schweren psychischen Leidens reichen aus, um auf Aggravation im Sinne der Rechtsprechung (BGE 141 V 281 E. 2.2.1 S. 287) zu schliessen. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass Prof. Dr. med. C.________ nicht ausdrücklich den Begriff Aggravation verwendet, sondern lediglich von Inkonsistenzen und Verdeutlichungsverhalten spricht. Auch verkennt der Versicherte, dass nicht die Fotos als solche eine Aggravation begründen, sondern seine Reaktion anlässlich der Konfrontation mit diesen Fotos: Einerseits war das bis anhin demonstrativ hilflose und vollkommen passive Verhalten schlagartig weg und der Versicherte war in der Lage, sich auf deutsch und ohne Beizug des Dolmetschers einlässlich zu äussern und zu verteidigen. Andererseits konnte er ohne Weiteres Entstehungsort und -datum der vorgelegten Fotos nennen, obwohl er sich zuvor an die ungleich wichtigeren Daten der
Geburtstage seiner Kinder und seiner Frau nicht erinnern konnte. Insofern steht der Umstand, dass er die Entstehung der vorgelegten Fotos im Detail erklären konnte in Widerspruch zu seinem übrigen Verhalten. Die Aussage des Prof. Dr. med. C.________, es lägen Verdeutlichungstendenzen resp. nur unspezifische allgemeine unpräzise Angaben zu den Beschwerden vor und er könne weder eine Diagnose stellen noch sich zum Aktivitätsniveau oder der zumutbaren Arbeitsfähigkeit äussern, ist unter diesen Umständen nachvollziehbar. Die konstatierten Inkonsistenzen sind denn auch nicht auf die Begutachtung durch Prof. Dr. med. C.________ beschränkt. So gab er gegenüber Dr. med. B.________ ebenfalls an, er könne sich nicht an die Geburtsdaten seiner Kinder erinnern (vgl. Gutachten des Dr. med. B.________ vom 9. Oktober 2013). Weiter ziehen sich seine verweigerten Angaben über das Ereignis vom 24. April 2011 wie auch die schwammige Schilderung der Beschwerden durch alle psychiatrischen Abklärungen. Eine gesundheitliche Beeinträchtigung, die den rechtlichen Anforderungen an einen invalidisierenden Gesundheitsschaden entsprechen würde, ist nach dem Gesagten nicht erstellt. Demnach ist die vorinstanzliche Beurteilung rechtens und die Beschwerde
abzuweisen.

6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Der unterliegende Versicherte hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Infolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) werden diese jedoch vorläufig auf die Gerichtskasse genommen und seiner Anwältin wird eine Entschädigung aus der Gerichtskasse bezahlt. Der Versicherte hat jedoch Ersatz zu leisten, wenn er später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwältin MLaw Stephanie C. Elms wird als unentgeltliche Anwältin bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. Februar 2017

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Riedi Hunold

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 123 - 1. Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
¹	Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
²	Il colpevole è perseguito d'ufficio,177

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 28 Collaborazione nell'esecuzione - 1 Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all'esecuzione delle varie leggi d'assicurazione sociale.
¹	Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all'esecuzione delle varie leggi d'assicurazione sociale.
²	Colui che rivendica prestazioni assicurative deve fornire gratuitamente tutte le informazioni necessarie per accertare i suoi diritti, stabilire le prestazioni assicurative e far valere il diritto di regresso.25
³	Chi rivendica prestazioni assicurative deve autorizzare tutte le persone e i servizi interessati, segnatamente il datore di lavoro, i medici, le assicurazioni e gli organi ufficiali, a fornire nel singolo caso tutte le informazioni necessarie per accertare il diritto alle prestazioni e far valere il diritto di regresso.26 Queste persone e questi servizi sono tenuti a dare le informazioni.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.