I_281/01 - 2003-01-09 - Assurance-invalidité

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess
{T 7}
I 281/01

Urteil vom 9. Januar 2003
III. Kammer

Besetzung
Präsident Borella, Bundesrichter Meyer und Lustenberger; Gerichtsschreiberin Fleischanderl

Parteien
B.________, 1950, Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz
Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, St. Gallen

(Entscheid vom 20. März 2001)

Sachverhalt:
A.
Der 1950 geborene B.________, welcher hauptberuflich von anfangs 1992 bis Ende September 1994 pachtweise eine Tankstelle mit Kiosk geführt hatte, meldete sich am 16. November 1994 unter Hinweis auf ein seit April 1994 bestehendes Rückenleiden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen klärte die Verhältnisse in medizinischer sowie beruflicherwerblicher Hinsicht ab, wobei sie namentlich ein Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle der Invalidenversicherung (MEDAS) am Spital X.________ vom 23. April 1996 beizog. Gestützt darauf sprach sie dem Versicherten mit - in Rechtskraft erwachsener - Verfügung vom 5. Juni 1997 rückwirkend ab 1. April 1995 eine halbe Invalidenrente basierend auf einem Erwerbsunfähigkeitsgrad von 54 % zu.

Am 24. November 1997 gelangte B.________ erneut an die IV-Stelle und machte geltend, die Rückenbeschwerden hätten sich seit längerem verschlechtert. Nachdem sie u.a. ein Ergänzungsgutachten der MEDAS vom 23. September 1998 eingeholt hatte, verneinte die IV-Stelle das Vorliegen von Revisionsgründen und bestätigte - nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens - in Berücksichtigung eines Invaliditätsgrades von 51 % die Ausrichtung einer halben Invaliden rente (Verfügung vom 15. Februar 1999).
B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher B.________ die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente rückwirkend ab 1. April 1995 beantragen liess, wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ab, soweit es darauf eintrat (Entscheid vom 20. März 2001).
C.
B.________ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und erneuert sein vor-instanzlich gestelltes Rechtsbegehren.

Während die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, soweit darauf einzutreten sei, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Soweit sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das teilweise Nichteintreten des kantonalen Gerichtes auf die beschwerdeweise beantragte prozes-suale Revision der unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Verfügung der IV-Stelle vom 5. Juni 1997 richtet, ist darauf nicht einzutreten, da sich der Beschwerdeführer mit dem entsprechenden Nichteintretensentscheid der Vorin-stanz in keiner Weise auseinandersetzt, die Beschwerdeschrift in dieser Hinsicht einer sachbezogenen Begründung entbehrt und somit keine rechtsgenügliche Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Sinne von Art. 108 Abs. 2

OG darstellt (BGE 123 V 336 ff. Erw. 1 mit Hinweisen).
2.
2.1 Zu prüfen bleibt, ob Vorinstanz und Verwaltung zu Recht eine im Sinne von Art. 41 IVG relevante Veränderung des massgeblichen Sachverhaltes im Zeitraum zwischen dem Erlass der rentenzusprechenden Verfügung vom 5. Juni 1997 und dem vorliegend streitigen Verwaltungsakt vom 15. Februar 1999 verneint haben.
2.2 Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen und Grundsätze über den Begriff der Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Invaliditätsbemessung bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; vgl. auch BGE 104 V 136 f. Erw. 2a und b) sowie die Revision der Invalidenrente (Art. 41 IVG, Art. 88a IVV; vgl. auch BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweisen), namentlich die dabei in zeitlicher Hinsicht massgebende Vergleichsbasis (BGE 125 V 369 Erw. 2, 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b), zutreffend dargelegt. Darauf ist zu verweisen.

Zu ergänzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung eingetretene Rechts- und Sachverhaltsänderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht berücksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw.1, 121 V 366 Erw. 1b).
3.
3.1 Unter sämtlichen Verfahrensbeteiligten ist - insbesondere gestützt auf die Schlussfolgerungen der MEDAS-Gutachten vom 23. April 1996 und 23. September 1998 - nun mehr zu Recht unbestritten, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im massgeblichen Zeitrahmen (vgl. Erw. 2.1 hievor) insofern wesentlich verschlechtert hat, als in somatischer und psychischer Hinsicht neu von einer Arbeitsunfähigkeit von 50 (und nicht wie bisher von 25) % auszugehen ist. Ebenfalls nicht mehr beanstandet wird letztinstanzlich auch das für die Invaliditätsbemessung nach der Methode des Einkommensvergleichs relevante hypothetische Einkommen, das der Beschwerdeführer trotz gesund-heitlicher Beeinträchtigung durch eine zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage noch realisieren könnte (Invalideneinkommen: Fr. 21'278.- im Jahre 1998). Im Lichte der Akten und der Vorbringen der Parteien besteht kein Anlass zu einer näheren Prüfung der genannten Bemessungsfaktoren (BGE 125 V 415 und 417, je oben).
3.2 Zu prüfen bleibt einzig die Höhe des ohne Gesundheitsschaden im Jahre 1998 erzielbaren Verdienstes (Valideneinkommen).
3.2.1 Unbestritten ist, dass bei der Bemessung des Valideneinkommens vom Durchschnittseinkommen des Beschwerdeführers auszugehen ist, welches er zuletzt als Pächter im von anfangs 1992 bis Ende September 1994 übernommenen Tankstellenbetrieb in gesundheitlich unbeeinträchtigtem Zustand er zielt hat. Die Vorinstanz hat hiebei auf die im Jahresabschluss vom 27. Januar 1995 für das Geschäftsjahr 1994 massgebenden Angaben abgestellt, diese "bereinigend" von einer zugrundeliegenden Basis von neun Monaten auf ein ganzes Jahr aufgerechnet und insbesondere die persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge des Beschwerdeführers zum Betriebsgewinn hinzugezählt (vgl. SVR 1999 IV Nr. 24 S. 72 f. Erw. 4). Auf Grund dieser - den konkreten Verhältnissen Rechnung tragen den und auch seitens des Beschwerdeführers weder vor- noch letztin-stanzlich in grundsätzlicher Hinsicht beanstandeten - Vorgehensweise ermittelte das kantonale Gericht ein massgebendes durchschnittliches Einkommen für 1994 von Fr. 51'344.-, welches auch vor dem Hintergrund der betrieblichen Gewinnzahlen der Jahre 1992 (Fr. 27'507.05) und 1993 (Fr. 36'219.-) stand-zuhalten vermag. Das hypothetische Valideneinkommen Selbstständiger ist so-dann ebenfalls auf den Zeitpunkt des Erlasses der
Rentenverfügung der nominalen und realen Einkommensentwicklung anzupassen (SVR 1999 IV Nr. 24 S. 73 Erw. 5; ZAK 1990 S. 519 Erw. 3c), wobei man gels spezifischer Tabellen für Selbstständigerwerbende der Reallohnindex für Arbeitnehmer des Bundes-amtes für Statistik heranzuziehen ist (SVR 1999 IV Nr. 24 S. 73 Erw. 5 mit Hin-weisen). In den Jahren 1994 bis 1998 stieg der Nominallohnindex für männliche Arbeitnehmer von 1769 auf 1832 Punkte und der entsprechende Reallohnindex erhöhte sich von 265 auf 266 Punkte (1939=100; Die Volkswirtschaft 1999 und 2000, je Tabelle B10.3). Wird das von der Vorinstanz errechnete durchschnittli-che jährliche Valideneinkommen nach Massgabe dieser Entwicklung aufgewer-tet, ergibt sich für den Zeitpunkt der angefochtenen Revisionsverfügung vom 15. Februar 1999 ein hypothetisches jährliches Valideneinkommen von Fr. 53'367.- (Fr. 51'344.- : 1769 x 1832 = Fr. 53'173.-; Fr. 51'344.- : 265 x 266 = Fr. 51'538.- ./. Fr. 51'344.- = Fr. 194.-). Hieraus resultiert im Vergleich zum Invalideneinkommen (Fr. 21'278.-) eine Erwerbsunfähigkeit von rund 60,1 %.
3.2.2 Eine zu einer Neuberechnung des Valideneinkommens auf einer anderen Grundlage Anlass gebende, nicht invaliditätsbedingte Änderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der Verfügung vom 5. Juni 1997 wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht geltend gemacht. Auch wendet der Beschwerdeführer nicht ein - und es bestehen keine Hinweise in den Akten -, dass bei Fortführung der selbstständigen Tätigkeit als Tankstellenwart ohne gesundheitliche Beeinträchtigung, bedingt beispielsweise durch die Konjunkturlage und -entwicklung und/oder die Konkurrenzsituation, die Betriebsstruktur wesentlich geändert oder das Geschäft sogar hätte aufgegeben werden müssen. Soweit der Beschwerde führer sinngemäss vorbringt, bereits bei der ursprünglichen Rentenzusprechung hätten sowohl der im Jahresabschluss vom 27. Januar 1995 in der Erfolgs-rechnung verbuchte Ertrag von Fr. 24'500.- aus Nebenerlös, bei welchem es sich - entgegen der Annahme des kantonalen Gerichts, welches von Liquidati-onserlös ausging - um ausbezahlte Krankentaggelder handelt, wie auch die Ende September 1994 durch die Übergabe des Tankstelleninventars erfolgte Bargeldeinnahme in Höhe von Fr. 17'926.60 dem Betriebsgewinn 1994 und damit dem massgebenden hypothetischen
Valideneinkommen angerechnet werden müssen, dringt dieser Einwand nicht durch. Zum einen ist hieraus hinsichtlich des Valideneinkommens keine revisionsrechtlich erhebliche Änderung erkennbar; zum anderen stellen die auf Grund des Rückenleidens bezogenen Kran-kentaggeldleistungen wie auch die mit der krankheitsbedingten Betriebsaufgabe im Zusammenhang stehenden, aus der Inventarübergabe herrührenden Einnahmen, keine - im Rahmen der IV-rechtlichen Einkommensermittlung einzig zu berücksichtigenden - invaliditätsfremden Erträge dar (vgl. Art. 25 . Abs. 1 IVV; SVR 1999 IV Nr. 27 S. 73 Erw. 4b). Selbst wenn im Übrigen von einer zweifellosen Unrichtigkeit des im Rahmen der ursprünglichen Rentenzusprechung fest-gelegten Valideneinkommens auszugehen wäre, könnte das Gericht die Ver-waltung nicht zu einer Wiedererwägung verpflichten (BGE 119 V 183 f. Erw. 3a mit Hinweisen).

An diesem Ergebnis nichts zu ändern vermag namentlich auch der Umstand, dass dem Beschwerdeführer ab 1. Juli 1999 eine ganze Rente ausgerichtet wird, beruhen die entsprechenden Vorbescheide der IV-Stelle vom 13. September 2000 und 5. Januar 2001 doch auf einer - im vorliegenden Verfahren nicht zu beurteilenden (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen) - weiteren, die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden Verschlechterung des Gesundheitszustandes ab April 1999.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 9. Januar 2003
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der III. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 25 Principes de la comparaison des revenus - 1 Est réputé revenu au sens de l'art. 16 LPGA le revenu annuel présumable sur lequel les cotisations seraient perçues en vertu de la LAVS163, à l'exclusion toutefois:
¹	Est réputé revenu au sens de l'art. 16 LPGA le revenu annuel présumable sur lequel les cotisations seraient perçues en vertu de la LAVS163, à l'exclusion toutefois:
^a	des prestations accordées par l'employeur pour compenser des pertes de salaire par suite d'accident ou de maladie entraînant une incapacité de travail dûment prouvée;
^b	des indemnités de chômage, des allocations pour perte de gain au sens de la LAPG164 et des indemnités journalières de l'assurance-invalidité.
²	Les revenus déterminants au sens de l'art. 16 LPGA sont établis sur la base de la même période et au regard du marché du travail suisse.
³	Si les revenus déterminants sont fixés sur la base de valeurs statistiques, les valeurs médianes de l'enquête suisse sur la structure des salaires (ESS) de l'Office fédéral de la statistique font foi. D'autres valeurs statistiques peuvent être utilisées, pour autant que le revenu en question ne soit pas représenté dans l'ESS. Les valeurs utilisées sont indépendantes de l'âge et tiennent compte du sexe.
⁴	Les valeurs statistiques visées à l'al. 3 sont adaptées au temps de travail usuel au sein de l'entreprise selon la division économique ainsi qu'à l'évolution des salaires nominaux.