D-2799/2008 - 2008-07-09 - Asile - Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 28. März 2008 / N 488 879

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-2799/2008
{T 0/2}

Urteil vom 9. Juli 2008

Besetzung
Richter Hans Schürch (Vorsitz), Richterin Therese Kojic, Richter Blaise Pagan,
Gerichtsschreiberin Katarina Umegbolu.

Parteien
A._______, geboren (...), und dessen Ehefrau B._______, geboren (...), sowie deren Kinder
C._______, geboren (...) und
D._______, geboren (...), Türkei,
vertreten durch (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Flüchtlinge (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Berne,
Vorinstanz.

Gegenstand
Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 28. März 2008 / N _______.

Sachverhalt:
A.
Die Beschwerdeführer, türkische Staatsangehörige kurdischer Ethnie mit letztem Wohnsitz in I._______, verliessen zusammen mit ihren Töchtern C._______ und D._______ ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge am 12. Oktober 2005 und gelangten über K._______, L._______ und M._______ herkommend am 19. Juli 2006 in die Schweiz, wo sie am darauf folgenden Tag (...) ihre Asylgesuche stellten. Dort wurden die Beschwerdeführer am 24. Juli 2006 summarisch befragt und für den weiteren Verlauf des Asylverfahrens dem Kanton X._______ zugewiesen. Am 15. September 2006 hörte die zuständige kantonale Behörde den Beschwerdeführer und am 28. September 2006 die Beschwerdeführerin zu ihren Asylgründen und dem Reiseweg an.

Anlässlich der Anhörungen machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, wegen Militärdienstverweigerung aus der Türkei geflohen zu sein. Vom 25. bis zum 28. November 2004 habe er einen Verwandten namens H.C. bei sich zu Hause beherbergt. Tags darauf, nach der Abreise von H.C., sei gegen 23.30 Uhr die Polizei in sein Geschäft gekommen und habe ihn festgenommen. Auf dem Polizeiposten habe man ihn über H.C. ausgefragt, als Terrorist bezeichnet und erniedrigend behandelt. Am nächsten Morgen gegen 9.00 Uhr seien sein Anwalt und der Vater gekommen, um ihn nach Hause mitzunehmen. Obwohl ihn die Polizei zu diesem Zeitpunkt direkt an die Militärbehörden hätte überstellen sollen, sei es dem Anwalt gelungen, eine Frist von 3 bis 4 Tagen auszuhandeln, mit der Zusage, dass er, der Beschwerdeführer, sich selbst bei den Militärbehörden melden werde und die paar Tage zur Regelung seiner privaten Geschäfte brauche. Nach diesem Ereignis sei er von der Polizei überwacht worden und habe Angst gehabt, jederzeit erneut festgenommen zu werden. Mitte Januar 2005 sei er daher - ohne sich offiziell abzumelden - mit Frau und Kindern an eine andere Adresse in I._______ umgezogen, habe die Tochter im Februar 2005 an einer anderen Schule eingeschrieben und auch sein Geschäft im März 2005 an einen anderen Standort verlegt. Von seinem neuen Geschäftssitz habe die Polizei kurz danach jedoch erfahren und ihn sowie seine Ehefrau am neuen Wohnort erneut unter Druck gesetzt. Während vier Monaten habe er dieser Situation standhalten können. Am 19. September 2005 habe er sein Geschäft geschlossen und sei alleine nach Z._______ gegangen, wo er in einer Pension gewohnt habe. Zumal er für seine Familie und sich in der Türkei keine Zukunft gesehen habe, seien seine Ehefrau, die Töchter und er am 12. Oktober 2005 aus dem Heimatland in Richtung K._______ ausgereist. Am 13. Oktober 2005 sei seine Tochter krank geworden, weshalb sie bei den (...) Behörden um Asyl ersucht hätten. Man habe ihnen ihre Identitätskarten und ihre Mobiltelefone abgenommen. Anfangs 2006 sei ihr Asylgesuch in K._______ abgewiesen worden. Auf eine Beschwerde gegen den negativen Asylentscheid hätten sie wegen der schlechten Erfahrungen mit den (...) Behörden verzichtet und seien weiter nach L._______ gefahren, wo sie ebenfalls um Asyl ersucht hätten. Zumal sie durch die (...) Behörden wegen des vorgängigen Asylverfahrens in K._______ dorthin hätten zurückgewiesen werden sollen, seien sie am 26. April 2006 nach M._______ weitergereist, wo sie am 28. April 2006 noch einmal Asylgesuche eingereicht hätten. Am 27. Juni 2006 habe man ihnen mitgeteilt, dass man auch in M._______ eine Rückweisung nach K._______ beabsichtige, weshalb sie bis zum 4. Juli 2006 Zeit hätten, das
Land zu verlassen. In der Nacht vom 19. auf den 20. Juli 2006 habe ein Freund sie mit dem Auto von P._______ nach O._______ in die Schweiz gefahren, wo sie bei einem Cousin der Ehefrau untergekommen seien. Am 20. Juli 2006 hätten sie schliesslich in der Schweiz um Asyl ersucht.

Die Beschwerdeführerin ihrerseits brachte im Wesentlichen vor, wegen der Militärdienstprobleme ihres Ehegatten von der türkischen Polizei unter Druck gesetzt worden zu sein. Auch ihre ältere Tochter sei von der Polizei wegen des Vaters belästigt worden, weshalb sie beschlossen hätten, die Türkei zu verlassen.

Zur Stützung ihrer Vorbringen reichten die Beschwerdeführer unter anderem einen Auszug aus dem Zivilstandsregister, ein Dokument betreffend ihren Laden in der Türkei, ein Steuerformular, zwei Schreiben von Nachbarn, ein Faxschreiben ihres türkischen Anwalts, eine Bestätigung über den Schulwechsel der älteren Tochter, eine notarielle Bestätigung betreffend das Sorgerecht über die Kinder, sowie zwei Dokumente betreffend den Militärdienst des Beschwerdeführers zu den Akten. Ferner legte der Beschwerdeführer seinen Fahrausweis sowie das Familienbüchlein ins Recht.
B.
Mit Verfügung vom 28. März 2008 stellte das Bundesamt fest, die Beschwerdeführer erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht und lehnte die Asylgesuche ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz. Zur Begründung führte die Vorinstanz im Wesentlichen aus, dass die geltend gemachte Festnahme vom 29./30. November 2004 wegen der Beherbergung von H.C. am 12. Oktober 2005 im Zeitpunkt der Ausreise weder in zeitlicher noch sachlicher Hinsicht die Ursache für den Weggang des Beschwerdeführers aus seinem Heimatland dargestellt habe, weshalb seine diesbezüglichen Vorbringen nicht asylrelevant seien. Ferner sei den Angaben des Beschwerdeführers zur Suche nach ihm wegen des nicht geleisteten Militärdienstes gleichfalls die Asylrelevanz abzusprechen, da die Leistung von Militärdienst eine staatsbürgerlicher Pflicht darstelle und die Voraussetzungen des Flüchtlingsbegriffs nicht erfülle. Die von der Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang geltend gemachten Nachstellungen der türkischen Behörden seien demzufolge ebenfalls nicht asylrelevant und auch die beigebrachten Beweismittel vermöchten an dieser Einschätzung nichts zu ändern. Darüber hinaus hätten die Beschwerdeführer trotz der geltend gemachten Situation mit ihrer Ausreise bis Oktober 2005 gewartet, was auf keinen derartigen Druck schliessen lasse, welcher ihnen das Leben in ihrem Heimatland verunmöglicht hätte. Aufgrund fehlender Asylrelevanz könne folglich auf die Prüfung allfälliger Unglaubhaftigkeitselemente in den Vorbringen der Beschwerdeführer verzichtet werden. Der Wegweisungsvollzug sei vor diesem Hintergrund zulässig, zumutbar und möglich.
C.
Mit Beschwerde vom 29. April 2008 an das Bundesverwaltungsgericht beantragten die Beschwerdeführer durch ihre Rechtsvertreterin, die vorinstanzliche Verfügung sei hinsichtlich des angeordneten Wegweisungsvollzuges (Dispositivziffern 4 und 5 der angefochtenen Verfügung) aufzuheben und das BFM sei anzuweisen, in diesen Punkten neu zu entscheiden. In prozessualer Hinsicht sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Ferner wiesen die Beschwerdeführer darauf hin, dass sowohl sie als auch ihre Tochter C._______ in medizinischer Behandlung stünden.
D.
Mit Zwischenverfügung vom 6. Mai 2008 wurde den Beschwerdeführern mitgeteilt, dass sie den Ausgang des Beschwerdeverfahrens in der Schweiz abwarten könnten. Auf die Erhebung eines Kostenvorschusses wurde verzichtet und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege auf den Endentscheid verwiesen. Im Weiteren wurden die Beschwerdeführer aufgefordert, betreffend ihre gesundheitlichen Probleme aktuelle ärztliche Berichte einzureichen.
E.
Mit Schreiben vom 7., 15. und 20. Mai 2008 übermittelten die Beschwerdeführer die geforderten ärztlichen Berichte zu den Akten.
F.
Das BFM schloss in seiner Vernehmlassung vom 30. Mai 2008 auf Abweisung der Beschwerde.
G.
Die Beschwerdeführer hielten in ihrer Replik vom 12. Juni 2008 an ihren bisherigen Anträgen vollumfänglich fest.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).
1.2 Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführer sind durch die angefochtene Verfügung berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Die Beschwerdeführer sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
3.
Wie bereits in der Zwischenverfügung vom 6. Mai 2008 festgehalten wurde, richtet sich die Beschwerde gemäss den Anträgen nur gegen den Vollzug der von der Vorinstanz verfügten Wegweisung (Dispositivziffern 4 und 5 der angefochtenen Verfügung). Somit ist die vorinstanzliche Verfügung vom 28. März 2008 soweit sie die Frage des Asyls und der Flüchtlingseigenschaft betrifft, in Rechtskraft erwachsen. Auch die Wegweisung als solche (Dispositivziffer 3) ist demnach grundsätzliche nicht mehr zu überprüfen. Im Folgenden ist daher lediglich zur untersuchen, ob die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als durchführbar erachtet hat, oder ob allenfalls an Stelle des Vollzugs eine vorläufige Aufnahme anzuordnen ist.
4.
4.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG).

Der Vollzug ist nicht möglich, wenn der Ausländer weder in den Herkunfts- oder in den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht werden kann. Er ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise des Ausländers in seinen Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen. Schliesslich ist der Vollzug nicht zumutbar, wenn er für den Ausländer eine konkrete Gefährdung darstellt (Art. 83 Abs. 2 - 4 AuG).

Die Zulässigkeit und die Möglichkeit des Wegweisungsvollzuges wurden von den Beschwerdeführern in ihrer Rechtsmitteleingabe nicht angefochten, weshalb diesbezüglich auf weitere Ausführungen verzichtet und auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden kann, denen sich das Gericht anschliesst.
4.2 Hinsichtlich der Frage der Zumutbarkeit rügen die Beschwerdeführer indessen, dass das BFM Bundesrecht verletzt habe, indem es in seiner Verfügung zur Frage der Zumutbarkeit der ihm obliegenden Begründungspflicht nicht nachgekommen sei und damit ihr Recht auf eine wirksame Beschwerde vereitelt habe. Gemäss Rechtsprechung der Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK), der Vorgängerorganisation des Bundesverwaltungsgerichts, sei hinsichtlich der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges ausdrücklich darzutun, inwiefern die betroffene Person im Heimat- oder Herkunftsstaat unter Würdigung der dort herrschenden politischen, sicherheitstechnischen und wirtschaftlichen Verhältnisse keiner konkreten Gefährdung ausgesetzt sei und auch aufgrund der persönlichen Situation (beispielsweise aufgrund des Gesundheitszustands) keine konkrete Gefährdung zu befürchten habe (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 4.) Insgesamt sei der humanitäre Aspekt im Zusammenhang mit der Situation, in der sich die betroffene Person bei einer Rückkehr ins Heimatland befinden würde, gegen das öffentliche Interesse an ihrer Wegweisung abzuwägen. Diese Abwägung müsse aus der Begründung nachvollziehbar ersichtlich sein. Das BFM habe im angefochtenen Entscheid jedoch - ohne den geringsten Ansatz einer Begründung - festgestellt, der Wegweisungsvollzug sei ohne jede Einschränkung zumutbar und damit den Anspruch de Beschwerdeführer auf rechtliches Gehör verletzt. Gemäss Rechtsprechung sei die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben.
4.3
4.3.1 Die Asylbehörde hat den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG). Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101], Art. 29 VwVG, Art. 32 Abs. 1 VwVG) verlangt dabei, dass die verfügende Behörde die Vorbringen des Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt, was sich entsprechend in der Entscheidbegründung niederschlagen muss (vgl. EMARK 2004 Nr. 38 E. 6.3 S. 264). Die Begründungsdichte richtet sich nach dem Verfahrensstand, dem Verfügungsgegenstand und den Interessen der Betroffenen, wobei die bundesgerichtliche Rechtsprechung bei schwerwiegenden Eingriffen in rechtlich geschützte Interessen der Betroffenen eine sorgfältige Begründung verlangt (vgl. EMARK 2006 Nr. 24 E.5.1 S. 256 f.).
4.3.2 Gemäss EMARK 2006 Nr. 4 hat das BFM mit Bezug auf die Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges die allgemeine Lage im Heimatstaat sowie die persönlichen Verhältnisse der betroffenen Person zu prüfen und in seiner Begründung darzutun, inwiefern diesbezüglich keine konkrete Gefährdung vorliegt. Die Vorinstanz hat insgesamt die humanitären Aspekte im Zusammenhang mit der Situation, in der sich die betroffene Person bei einer Rückkehr ins Heimatland befinden würde, gegen das öffentliche Interesse an ihrer Wegweisung abzuwägen und diese Abwägung in ihrer Begründung nachvollziehbar darzulegen.
4.3.3 Wie aus der angefochtenen Verfügung hervorgeht, erachtete die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug der Beschwerdeführer und ihrer Kinder als - ohne jede Einschränkung ("sans aucune restriction") - zumutbar. In ihrer Rechtsmitteleingabe bringen die Beschwerdeführer diesbezüglich vor, das BFM habe mit dieser Formulierung seine Begründungspflicht verletzt. Der Rüge der Beschwerdeführer dürfte insoweit zuzustimmen sein, als dass festgestellt werden kann, dass die Vorinstanz mit der gewählten Formulierung ihre Begründungspflicht tatsächlich aufs äusserste strapaziert hat. Eine explizite Auseinandersetzung mit der aktuellen Lage in der Türkei und der persönlichen Situation der Beschwerdeführer lässt die fragliche Erwägung vermissen. Einzig in der Formulierung "ohne jede Einschränkung" dürften die Überlegungen der Vorinstanz zur Situation in der Türkei sowie zur persönlichen Lage der Beschwerdeführer in äusserst knapper Form Eingang in die Zumutbarkeitsprüfung des Wegweisungsvollzuges gefunden haben, was jedoch den Anforderungen an die Begründungspflicht nicht genügen dürfte. Zumal die Beschwerdeführer in ihrer Beschwerdeeingabe erstmals gesundheitliche Gründe als Wegweisungshindernis geltend machen, sei der Vollständigkeit halber darauf hingewiesen, dass die vorinstanzliche Untersuchungspflicht nicht uneingeschränkt gilt und ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG und Art. 13 VwVG) der Beschwerdeführer findet. Gemäss den beigebrachten ärztlichen Berichten waren die Beschwerdeführer bereits während des vorinstanzlichen Verfahrens in ärztlicher Behandlung, weshalb es ihre Pflicht gewesen wäre, das BFM darüber zu unterrichten, damit es den gesundheitlichen Zustand der Beschwerdeführer in seine Erwägungen einbeziehen kann. Mit ihren Ausführungen in der angefochtenen Verfügung zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs dürfte die Vorinstanz jedoch - auch ohne die auf die Gesundheit der Beschwerdeführer nachträglich eingebrachten Vorbringen - ihre Begründungspflicht missachtet und das Recht auf rechtliches Gehör verletzt haben.
4.3.4 Entsprechend der formellen Natur des rechtlichen Gehörs sind Entscheide mit mangelhafter Begründung im Beschwerdeverfahren grundsätzlich ungeachtet ihrer allfälligen materiellen Richtigkeit aufzuheben. Im Beschwerdeverfahren kann die Gehörsverletzung jedoch geheilt werden, wenn die Rechtsmittelinstanz über volle Kognition verfügt, die Begründung im Beschwerdeverfahren nachgeholt wird und die betroffene Person dazu angehört wird (vgl. Alfred Kölz/Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz 366). Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt, zumal dem Bundesverwaltungsgericht im Wegweisungspunkt volle Kognition zukommt, die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 30. Mai 2008 ihre Begründung zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges in ausführlicher Form nachgeholt hat und die Beschwerdeführer dazu in ihrer Replikeingabe vom 12. Juni 2008 Stellung nehmen konnten. Darüber hinaus begründen die Beschwerdeführer die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges im Wesentlichen mit ihrer gesundheitlichen Situation, welche sie - wie bereits festgestellt - erst im Rahmen des Beschwerdeverfahrens geltend machen. Eine Heilung durch die Rekursinstanz erweist sich angesichts dieser Sachlage als gerechtfertigt. Der sinngemässe Antrag auf Rückweisung der Akten an die Vorinstanz ist demnach abzuweisen.
5.
Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführer in ihren Heimatstaat Türkei als zumutbar zu bezeichnen ist.
5.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG ist der Vollzug der Wegweisung nicht zumutbar, wenn die beschwerdeführende Person bei einer Rückkehr in ihren Heimatstaat einer konkreten Gefährdung ausgesetzt wäre. Damit wird zum Ausdruck gebracht, dass aus humanitären Gründen, nicht in Erfüllung völkerrechtlicher Pflichten der Schweiz, insbesondere dann auf den Vollzug der Wegweisung zu verzichten ist, wenn die Rückkehr in den Heimat- oder Herkunftsstaat angesichts der dort herrschenden allgemeinen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg, oder durch eine Situation allgemeiner Gewalt kennzeichnet, eine konkrete Gefährdung darstellen kann. Daneben können auch andere Umstände im Heimat- oder Herkunftsstaat dazu führen, dass der Vollzug der Wegweisung nicht zumutbar ist. So kann sich der Wegweisungsvollzug auch aus medizinischen Gründen als unzumutbar erweisen, was aber grundsätzlich nur dann der Fall ist, wenn für die betroffene Person bei einer Rückkehr in ihren Heimatstaat eine wesentliche medizinische Behandlung nicht erhältlich wäre. Bei der Prüfung der Voraussetzungen von Art. 83 Abs. 4 AuG sind humanitäre Überlegungen im Einzelfall gegen andere öffentliche Interessen abzuwägen, die allenfalls für den Vollzug der Wegweisung sprechen würden, was den Asylbehörden einen Ermessensspielraum lässt. Entsprechend bilden etwa gesundheitliche Probleme, welche für sich allein betrachtet den Wegweisungsvollzug nicht bereits als unzumutbar erscheinen lassen, ein Beurteilungselement, welches in die vorzunehmende Interessenabwägung einbezogen werden muss und zusammen mit weiteren humanitären Aspekten zur Feststellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges führen kann (vgl. zum Ganzen EMARK 2001 Nr. 16 E. 6b S. 123, 2003 Nr. 24 E. 5a am Ende und 5b S. 157 f.).

Sind von einem allfälligen Wegweisungsvollzug Kinder betroffen, so bildet im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung das Kindeswohl einen Gesichtspunkt von gewichtiger Bedeutung. Dies ergibt sich nicht zuletzt aus einer völkerrechtskonformen Auslegung des Art. 83 Abs. 4 AuG im Licht von Art. 3 Abs. 1 der Konvention vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107). Unter dem Aspekt des Kindeswohls sind demnach sämtliche Umstände einzubeziehen und zu würdigen, die im Hinblick auf eine Wegweisung wesentlich erscheinen. In Bezug auf das Kindeswohl können namentlich folgende Kriterien im Rahmen einer gesamtheitlichen Beurteilung von Bedeutung sein: Alter, Reife, Abhängigkeiten, Art (Nähe, Intensität, Tragfähigkeit) seiner Beziehungen, Eigenschaften seiner Bezugspersonen (insbesondere Unterstützungsbereitschaft und -fähigkeit), Stand und Prognose bezüglich Entwicklung/Ausbildung, Grad der erfolgten Integration bei einem längeren Aufenthalt in der Schweiz. Gerade letzterer Aspekt, die Dauer des Aufenthaltes in der Schweiz, ist im Hinblick auf die Prüfung der Chancen und Hindernisse einer Reintegration im Heimatland bei einem Kind als gewichtiger Faktor zu werten, da Kinder nicht ohne guten Grund aus einem einmal vertrauten Umfeld herausgerissen werden sollten. Dabei ist aus entwicklungspsychologischer Sicht nicht nur das unmittelbare persönliche Umfeld des Kindes (d.h. dessen Kernfamilie) zu berücksichtigen, sondern auch dessen übrige soziale Einbettung. Die Verwurzelung in der Schweiz kann eine reziproke Wirkung auf die Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs haben, indem eine starke Assimilierung in der Schweiz mithin eine Entwurzelung im Heimatstaat zur Folge haben kann, welche unter Umständen die Rückkehr dorthin als unzumutbar erscheinen lässt (vgl. EMARK 2005 Nr. 6 E. 6.1. S. 57; 1998 Nr. 31 E. 8c.ff.ccc S. 260 f.; 1998 Nr. 13 S. 98 f. E. 5e.aa.).
5.2 Angesichts der heutigen Lage in der Türkei kann nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt oder von kriegerischen oder bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen gesprochen werden, welche für die Beschwerdeführer bei einer Rückkehr eine konkrete Gefährdung darstellen würden. Im Folgenden ist daher zu prüfen, ob in Bezug auf die von den Beschwerdeführern geltend gemachten individuellen Wegweisungshindernisse von der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges auszugehen ist.
5.2.1 In ihrer Rechtsmitteleingabe bringen die Beschwerdeführer erstmal vor, sie und ihre Tochter C._______ stünden in der Schweiz in medizinischer Behandlung. Diesbezüglich reichen die Beschwerdeführer mit Schreiben vom 7., 15. und 20. Mai 2008 ärztliche Berichte zu den Akten. Dabei handelt es sich um einen Bericht vom 28. April 2008 von Dr. I.N., Facharzt FMH für allgemeine Medizin aus E._______, betreffend den Beschwerdeführer, einen weiteren Bericht vom 4. Mai 2008, ausgestellt durch den Assistenzarzt P.B. (...), betreffend die Beschwerdeführerin, sowie einen Bericht vom 14. Mai 2008 der Ärztin E.B. des pedopsychiatrischen Dienstes des Kantons X._______.
5.2.2 In ihrer Stellungnahme vom 30. Mai 2008 führt die Vorinstanz dazu aus, dass der Beschwerdeführer wohl an Bluthochdruck leide und auch regelmässiger Kontrollen bedürfe. Die Beschwerdeführerin ihrerseits habe im November 2006 einen Eingriff gehabt und benötige seither alle sechs Monate einer Darmspiegelung. Die Tochter C._______ werde von Angstattacken und Schlafstörungen heimgesucht und sei diesbezüglich in kinder- und jugendpsychiatrischer Behandlung. Der Wegweisungsvollzug einer Person, welche in medizinischer Behandlung in der Schweiz stünde, werde jedoch erst dann unzumutbar, wenn - aufgrund fehlender medizinischer Behandlungsmöglichkeiten im Heimatland - der Gesundheitszustand der betroffenen Person sich derart verschlechtern würde, dass ihr Leben konkret oder ihre psychische Integrität dauerhaft und ernsthaft in Gefahr seien. Art. 83 Abs. 4 AsylG sei in diesem Zusammenhang allerdings restriktiv auszulegen und bedeute nicht, dass eine angeordnete Wegweisung allein mit dem Argument umgestossen werden könne, die medizinische Versorgung im Heimatland entspreche nicht dem Schweizer Standard. Im vorliegenden Fall seien die geltend gemachten medizinischen Leiden der Beschwerdeführer in ihrem Heimatland allesamt behandelbar und von einer Gefahr für Leib und Leben sei nicht auszugehen. Hinsichtlich der Behandlung psychischer Beschwerden seien entsprechende medizinische Infrastrukturen, insbesondere in den grösseren Städten des Landes, vorhanden und deren Standard mit demjenigen in Deutschland vergleichbar. Die Beschwerdeführer selbst stammten aus I._______, wo sämtliche psychischen Probleme in den grossen Spitälern therapiert werden könnten. Im Falle finanzieller Schwierigkeiten seien die Beschwerdeführer ferner berechtigt, bei der lokalen Behörde eine "grüne Karte" zu beantragen, welche rasch ausgestellt werden könne und ein Recht auf kostenlose Behandlung in den staatlichen Spitälern biete. Die von den Beschwerdeführern geltend gemachten gesundheitlichen Probleme stünden einer Rückkehr ins Heimatland somit nicht entgegen.
5.2.3 Die Beschwerdeführer ihrerseits entgegnen in ihrer Replik vom 12. Juni 2008, dass der Beschwerdeführer gemäss neuem ärztlichem Bericht vom 18. Mai 2008 von Dr. E.P, einem Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie aus X._______, zusätzlich an Depressionen leide. Diese, wie auch die psychischen Probleme der Tochter C._______ seien eng mit den im Heimatland erlebten Schwierigkeiten verbunden. Eine Rückkehr in die Türkei würde den Niedergang ihrer medizinischen Betreuung darstellen, zumal das medizinische System in der Türkei sehr schlecht sei. Insbesondere würde einer Rückkehr ins Heimatland jedoch auch eine tatsächliche Verschlechterung ihrer psychologischen Situation nach sich ziehen, da die dort erfahrenen, schlimmen Erlebnisse die genannten gesundheitlichen Probleme verursacht hätten. Besonders schwer wäre diese Situation für die Tochter C._______, welche mittlerweile (...) Jahre alt sei, zu ertragen, welche gemäss ärztlichem Bericht viele Probleme in der Schule habe. Eine Rückkehr in die Türkei würde die Situation somit nur grundlegend verschlechtern.
5.3 In den im Beschwerdeverfahren ins Recht gelegten Arztzeugnissen werden dem Beschwerdeführer ein hoher Blutdruck attestiert, betreffend welchen er seit dem 11. April 2008 Medikamente einnehme und regelmässiger Kontrollen bedürfe. Ohne medikamentöse Behandlung sei inskünftig mit krankheitsbedingten Komplikationen zu rechnen, wobei allerdings bei Fortführung der aktuellen medizinischen Therapie von einer guten Prognose auszugehen sei. Im Weiteren präsentiere sich gemäss Untersuchung vom 9. Mai 2008 der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers wie folgt: Der Beschwerdeführer leide an einer mittelgradig schweren, körperlich (somatisch) bedingten Depression leide und eine medikamentös-psychotherapeutische Unterstützungsbehandlung sei angezeigt. Die Beschwerdeführerin ihrerseits habe im November 2006 aufgrund einer Dysplasie einen chirurgischen Eingriff erfahren und benötige seither alle sechs Monate einer Kolposkopie (gynäkologische Untersuchung des oberen Gebärmutterhalses). Diesbezüglich konnte im März 2007 eine leichte Dysplasieerkrankung bei der Beschwerdeführerin festgestellt werden, welche mit einer guten Prognose unter Fortführung der Kontrollen und der Anwendung einer entsprechenden Crème (Aldara) behandelbar sei. Die Tochter C._______ schliesslich werde von Angstzuständen, Schlafsstörungen und Alpträumen heimgesucht, welche im Wesentlichen auf die Erfahrungen während der Zeit in K._______ zurückzuführen seien. Die gesamte Entwicklung des Kindes sei grundsätzlich zufriedenstellend, wenn auch das Mädchen schulische Schwierigkeiten habe. Seit dem 24. Oktober 2006 stünde C._______ in einer pedopsychiatrischen Therapie und die Prognose sei unter der Annahme der Weiterführung der medizinischen Behandlung gut.
5.4 Die Vorinstanz stellt die gesundheitlichen Beeinträchtigungen der Beschwerdeführer nicht in Abrede, auch wenn sie fälschlicherweise bei der Beschwerdeführerin von der Notwendigkeit einer wiederholten Darmspiegelung (Koloskopie) anstatt einer gynäkologischen Untersuchung des oberen Gebärmutterhalses (Kolposkopie) ausgeht. Ungeachtet dessen ist jedoch mit den vorinstanzlichen Ausführungen in deren Vernehmlassung vom 30. Mai 2008 grundsätzlich vollumfänglich übereinzustimmen, wonach sämtliche von den Beschwerdeführern angeführten gesundheitlichen Beschwerden in ihrem Heimatland, insbesondere in I._______, behandelbar sind. Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführer sind Medikamente gegen erhöhten Blutdruck in ihrem Heimatland erhältlich und entsprechende Kontrollen von jedem Hausarzt ohne weiteres durchführbar. Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer bereits heute an irgendwelchen diesbezüglichen Folgeerkrankungen leide, sind aus den Akten nicht ersichtlich. In diesem Sinne sind auch frauenärztliche Untersuchungen bei entsprechenden Ärzten und Kliniken in der Türkei an der Tagesordnung und die Erkrankung der Beschwerdeführerin somit kontrollier- und behandelbar. Hinsichtlich des psychischen Zustandes des Beschwerdeführers ist seine Verfassung gemäss ärztlichem Bericht vom 18. Mai 2008 körperlich und nicht psychisch bedingt, wobei dem Bericht ohnehin keinerlei Angaben zu einer bereits eingeleiteten Therapie zu entnehmen sind. Sollte der Beschwerdeführer indessen inskünftig einer psychotherapeutischen Behandlung bedürfen, wäre diese in seinem Heimatland durch eine entsprechende medizinische Infrastruktur gewährleistet. Die gesundheitlichen Beschwerden der Tochter C._______ ihrerseits sind gemäss ärztlichem Bericht vom 14. Mai 2008 und entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführer in ihrer Replikschrift vom 12. Juni 2008 auf Erlebnisse während des Aufenthaltes in K._______ zurückzuführen, was nicht gegen eine Rückkehr in die Türkei spricht. Kinder- und jugendpsychiatrische Therapieangebote sind indessen in der Türkei, insbesondere in I._______, vorhanden und deren Inanspruchnahme steht den Beschwerdeführern und ihrer Tochter jederzeit offen. Wie aus den Akten hervorgeht, ist die Tochter C._______ derzeit (...) Jahre alt und befindet sich seit zwei Jahren in der Schweiz. Das Verlassen des Elternhauses löst gemäss ärztlichem Bericht bei dem Mädchen Ängste aus und auch in der Schule soll C._______ trotz normaler intellektueller Entwicklung einige Schwierigkeiten haben. In der Türkei hat C._______ bis zum Alter von (...) Jahren die Schule besucht, weshalb davon ausgegangen werden kann, dass sie der türkischen Sprache in Wort und Schrift entsprechend ihrem damaligen Schulstand mächtig ist. Mit der
Unterstützung ihrer Eltern dürfte dem Mädchen der Wiedereinstieg in das türkische Schulsystem demnach zumutbar sein. Die jüngere Tochter D.______ war bei ihrer Ausreise aus dem Heimatland erst (...) Jahre alt und ist heute (...) Jahre. Hinweise auf gesundheitliche Probleme des Mädchens gehen aus den Akten keine hervor und auch die emotionale Bindung des Kindes an die Schweiz dürfte aufgrund des Alters kaum eine derartige Intensität erreicht haben, dass dem Mädchen eine Rückkehr zusammen mit ihren Eltern und der grösseren Schwester ins Heimatland nicht zuzumuten wäre. Ferner kann D._______ in der Türkei eingeschult werden. Einer Rückkehr der Beschwerdeführer in ihren Heimatstaat steht somit weder aus gesundheitlichen Gründen noch unter dem Aspekt des Kindswohls etwas entgegen.

Im Weiteren sind die Eltern, ein Bruder und drei Schwestern des Beschwerdeführers sowie zwei Schwestern und ein Bruder der Beschwerdeführerin in I._______ wohnhaft, welche der Familie bei der Organisation ihrer Rückreise, beispielsweise betreffend Wohnraum, helfen und auch in der Folgezeit unterstützend zur Seite stehen können. Beide Beschwerdeführer verfügen zudem über eine berufliche Ausbildung, haben Erfahrung in der Führung eines eigenen Lebensmittel- und Texilmarktes und dürften darüber hinaus in finanzieller Hinsicht mit ihren zahlreichen im In- und Ausland lebenden Verwandten auch auf genügend Möglichkeiten zurückgreifen können, um sich in der Türkei eine wirtschaftliche Existenz wieder aufzubauen.
5.5 Zusammenfassend folgt, dass der Vollzug der Wegweisung als zumutbar zu bezeichnen ist. Die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung ist demnach zu bestätigen. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG).
6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
7.
7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1 -3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
7.2 Da die Beschwerde nicht als aussichtslos bezeichnet werden konnte und die Bedürftigkeit der Beschwerdeführer gemäss Bestätigung vom 18. April 2008 ausgewiesen ist, ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) gutzuheissen und die Beschwerdeführer davon zu befreien, die Verfahrenskosten zu tragen.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen; es werden den Beschwerdeführern keine Verfahrenskosten auferlegt.
3.
Dieses Urteil geht an:
- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Akten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- (...)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Katarina Umegbolu

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
¹	Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
²	L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
³	L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
⁴	L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
⁵	Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
^5bis	Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
⁶	L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
⁷	L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
^a	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
^b	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
⁸	Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire.
⁹	L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM258 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.259
¹⁰	Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.260

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
^a	documents;
^b	renseignements des parties;
^c	renseignements ou témoignages de tiers;
^d	visite des lieux;
^e	expertises.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 32
¹	Avant de prendre la décision, l'autorité apprécie tous les allégués importants qu'une partie a avancés en temps utile.
²	Elle peut prendre en considération des allégués tardifs s'ils paraissent décisifs.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
¹	Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
^a	décliner son identité;
^b	remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité;
^c	exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile;
^d	désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui;
^e	collaborer à la saisie de ses données biométriques;
^f	se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a).
²	Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre.
³	Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale).
^3bis	Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22
⁴	Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13
¹	Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits:
^a	dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes;
^b	dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes;
^c	en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler.
^1bis	L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35
²	L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles.

IR 0.107 Convention du 20 novembre 1989 relative aux droits de l'enfant CDE Art. 3 - 1. Dans toutes les décisions qui concernent les enfants, qu'elles soient le fait des institutions publiques ou privées de protection sociale, des tribunaux, des autorités administratives ou des organes législatifs, l'intérêt supérieur de l'enfant doit être une considération primordiale.
¹	Dans toutes les décisions qui concernent les enfants, qu'elles soient le fait des institutions publiques ou privées de protection sociale, des tribunaux, des autorités administratives ou des organes législatifs, l'intérêt supérieur de l'enfant doit être une considération primordiale.
²	Les États parties s'engagent à assurer à l'enfant la protection et les soins nécessaires à son bien-être, compte tenu des droits et des devoirs de ses parents, de ses tuteurs ou des autres personnes légalement responsables de lui, et ils prennent à cette fin toutes les mesures législatives et administratives appropriées.
³	Les États parties veillent à ce que le fonctionnement des institutions, services et établissements qui ont la charge des enfants et assurent leur protection soit conforme aux normes fixées par les autorités compétentes, particulièrement dans le domaine de la sécurité et de la santé et en ce qui concerne le nombre et la compétence de leur personnel ainsi que l'existence d'un contrôle approprié.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure
¹	Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
²	L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
³	Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre:
^a	200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique;
^b	200 et 5000 francs dans les autres cas.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 83 - 1 Les prestations d'aide sociale ainsi que les prestations visées à l'art. 82, al. 3, sont refusées, entièrement ou partiellement, réduites ou supprimées si le bénéficiaire:225
¹	Les prestations d'aide sociale ainsi que les prestations visées à l'art. 82, al. 3, sont refusées, entièrement ou partiellement, réduites ou supprimées si le bénéficiaire:225
^a	les a obtenues ou a cherché à les obtenir en faisant des déclarations inexactes ou incomplètes;
^b	refuse de renseigner le service compétent sur sa situation économique ou ne l'autorise pas à demander des informations;
^c	ne communique pas les modifications essentielles de sa situation;
^d	ne fait manifestement pas d'efforts pour améliorer sa situation, refusant notamment le travail ou l'hébergement convenables qui lui ont été attribués;
^e	résilie, sans en référer au service compétent, un contrat de travail ou de bail ou provoque par sa faute cette résiliation, aggravant de ce fait sa situation;
^f	fait un usage abusif des prestations d'aide sociale;
^g	ne se conforme pas aux ordres du service compétent, bien que celui-ci l'ait menacé de supprimer les prestations d'aide sociale;
^h	menace la sécurité et l'ordre publics;
ⁱ	fait l'objet d'une poursuite ou d'une condamnation pénales;
^j	se rend coupable d'une grave violation de son obligation de collaborer, en refusant notamment de décliner son identité;
^k	met en danger l'ordre et la sécurité en contrevenant aux injonctions des collaborateurs de la procédure d'asile ou des responsables du logement.
^1bis	L'al. 1 s'applique aux réfugiés pour autant que l'égalité de traitement avec les personnes résidant en Suisse soit assurée.230
²	Les prestations d'aide sociale perçues indûment doivent être intégralement remboursées. Le montant à rembourser peut être déduit des prestations d'aide sociale à venir. Le canton fait valoir le droit au remboursement. L'art. 85, al. 3, est applicable.231

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65
¹	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
²	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
³	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
⁴	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116