6B_533/2014 - 2014-08-08 - Infractions - Fälschung amtlicher Wertzeichen (Art. 245 Ziff. 2 StGB); Willkür

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B_533/2014

Urteil vom 8. August 2014

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiber M. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Josef Ulrich,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Postfach 3439, 6002 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Fälschung amtlicher Wertzeichen (Art. 245 Ziff. 2 StGB); Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 2. Abteilung, vom 4. März 2014.

Sachverhalt:

A.
Das Kantonsgericht Luzern sprach X.________ am 4. März 2014 wegen Fälschung amtlicher Wertzeichen schuldig. Der erstinstanzliche Schuldspruch wegen Beschäftigung von Ausländern ohne Bewilligung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Es verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 160 Tagessätzen zu Fr. 60.--.
Der Verurteilung wegen Fälschung amtlicher Wertzeichen liegt folgender Sachverhalt zugrunde:
X.________ soll ab ca. Sommer 2010 als Geschäftsführer der Z.________ in V.________ und W.________ den jeweiligen Filialleitern A.________ und B.________ je ein Paket mit mindestens 1'000 A4-Bogen gefälschter Gebührenmarken des Gemeindeverbands für Abfallentsorgung Luzern-Land zum Verkauf übergeben haben. Davon seien bis Ende 2011 ca. 1'411 Stück verkauft worden. Die Gebührenmarken soll er von einem Unbekannten für Fr. 7'500.-- erworben haben. Dabei habe er bewusst in Kauf genommen, dass diese gefälscht sein könnten.

B.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, der Schuldspruch wegen Fälschung amtlicher Wertzeichen sei aufzuheben und er sei diesbezüglich freizusprechen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Beweiswürdigung und eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" (Art. 10 Abs. 3 StPO). Entgegen der Feststellung der Vorinstanz habe er nicht zwei Pakete mit je mindestens 1'000 Bogen gefälschter Gebührenmarken erworben, sondern nur eines mit ca. 500 bis 600 Stück. Dies ergebe sich aus den Aussagen von A.________ und B.________ sowie seinen eigenen.
Er habe an der Echtheit der Gebührenmarken nicht gezweifelt. Die von der Vorinstanz angestellte Rechnung, wonach er bei einem Preis von Fr. 7'500.-- für 2'000 Bogen nur Fr. 3.75 pro Bogen bezahlt, der offizielle Verkaufs- und frühere Einkaufspreis aber Fr. 18.50 betragen habe, setze voraus, dass er die tatsächliche Anzahl Bogen gekannt habe. Er habe diese jedoch nicht nachgezählt und sei davon ausgegangen, lediglich 500 bis 600 Bogen erworben zu haben. Entsprechend habe er mit einem Einkaufspreis von rund Fr. 15.-- pro Bogen kalkuliert. Es sei zudem zu berücksichtigen, dass die Fälschungen sehr schwer erkennbar seien und das Geschäft für ihn unbedeutend gewesen sei, da er mit den Gebührenmarken üblicherweise keinen Gewinn mache und er diese zum Selbstkostenpreis verkaufe.

1.2. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; vgl. zum Begriff der Willkür BGE 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 I 49 E. 7.1 S. 51; je mit Hinweisen). Eine entsprechende Rüge muss klar und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 225 E. 3.2 S. 228; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; je mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; je mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine Bedeutung zu, die über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgeht (BGE 138 V 74 E. 7 S. 82 mit Hinweisen).

1.3. Die Vorinstanz erwägt, sowohl A.________ als auch B.________ hätten ausgesagt, je ein volles Paket mit gefälschten Gebührenmarken vom Beschwerdeführer zum Verkauf in den von ihnen geleiteten Filialen erhalten zu haben. In den ersten Einvernahmen durch die Polizei hätten sie konkrete, detailreiche Aussagen gemacht, die mit den sichergestellten Gebührenmarken übereinstimmten. Dass die Beiden in den staatsanwaltlichen Einvernahmen fast keine konkreten Angaben mehr gemacht hätten, ändere nichts an der Glaubhaftigkeit ihrer vorherigen Aussagen. Die Angaben des Beschwerdeführers in Bezug auf die Anzahl Pakete und die Gesamtzahl der Bogen gefälschter Gebührenmarken qualifiziert die Vorinstanz demgegenüber als unglaubhaft (Urteil, S. 9 ff.).

1.4. Was der Beschwerdeführer gegen die Feststellungen der Vorinstanz vorbringt, ist nicht geeignet, Willkür darzutun. Die Warenverschiebungen zwischen den verschiedenen Filialen stehen entgegen seinen Ausführungen dem Umstand nicht entgegen, dass in beiden Filialen je ein volles Paket mit gefälschten Gebührenmarken vorhanden war. Nicht relevant ist, ob der Beschwerdeführer die Pakete in einer Plastiktasche oder sonst wie in die Z.________ gebracht hat. Gleiches gilt für die genaue Art der Verpackung, zumal das Paket der Filiale W.________ gemäss den Aussagen von B.________ etwa gleich aussah wie dasjenige der Filiale V.________ (Urteil, S. 10). Die Vorinstanz würdigt die Aussagen von A.________ und B.________ willkürfrei dahin gehend, dass es zwei volle Pakete gegeben haben muss - je eines pro Filiale.

1.5. Vorsätzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt oder wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt (Art. 12 Abs. 2 StGB). Was der Täter weiss, will und in Kauf nimmt, betrifft sog. innere Tatsachen und wird vom Bundesgericht nur auf Willkür überprüft. Rechtsfrage ist hingegen, ob im Lichte der festgestellten Tatsachen der Schluss auf (Eventual-) Vorsatz begründet ist (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 4 f. mit Hinweis).

1.6. Ob der Beschwerdeführer die genaue Anzahl Gebührenmarken gekannt hat, ist nicht entscheidend. Die Vorinstanz hält fest, er sei jedenfalls aufgrund der grossen Stückzahl sofort davon ausgegangen, das Geschäft würde sich für ihn lohnen (Urteil, S. 15). Dass der Schluss der Vorinstanz auf sein Wissen um einen jedenfalls sehr tiefen Durchschnittspreis willkürlich wäre, vermag er nicht darzulegen. Gleiches gilt für die weiteren Indizien wie die identischen Seriennummern der Gebührenmarken, das spontane Verkaufsangebot im Ladengeschäft durch einen unbekannten Dritten sowie den Barkauf in der Höhe eines Tagesumsatzes ohne Ausstellung einer Quittung und ohne Nachzählen der Anzahl Bogen (Urteil, S. 15). Der Einwand, es habe sich für ihn um ein unbedeutendes Geschäft gehandelt, überzeugt nicht. Gerade weil er mit dem Verkauf von Gebührenmarken üblicherweise keinen Gewinn erzielte, wäre zu erwarten gewesen, dass er die Anzahl der ihm angebotenen Marken wenigstens ungefähr überprüft, um festzustellen, ob sich das Geschäft tatsächlich lohnt. Die gute Qualität der Fälschungen, die nur schwer als solche erkennbar sind, berücksichtigt die Vorinstanz (Urteil, S. 14). Sie durfte ohne Willkür davon ausgehen, der Beschwerdeführer habe zumindest
bewusst in Kauf genommen, dass die Gebührenmarken unecht waren.
Die Rügen des Beschwerdeführers sind unbegründet, soweit darauf einzutreten ist (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG).

2.
Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe nicht gewusst, dass es sich bei den Gebührenmarken um ein von Art. 245 StGB geschütztes amtliches Wertzeichen handle.
Der Beschwerdeführer behauptet nicht, er sei sich der Funktion der Gebührenmarken nicht bewusst gewesen. Es war ihm somit bekannt, dass die Abfallsäcke damit versehen werden müssen, um abtransportiert zu werden. Dass es sich dabei um den Nachweis der Bezahlung für diese Dienstleistung handelt, war ihm zumindest sinngemäss klar. Er erfasste demnach die Bedeutung der Gebührenmarken. Nicht erforderlich ist, dass er auch die exakte rechtliche Qualifikation seiner Tat kannte (vgl. BGE 135 IV 12 E. 2.2 S. 15; 129 IV 238 E. 3.2.2 S. 243 mit Hinweisen; Urteil 6B_571/2011 vom 24. Mai 2012 E. 3.2.1).

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer hat die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 2. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. August 2014

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Denys

Der Gerichtsschreiber: M. Widmer

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 245 - 1. Quiconque, dans le dessein de les employer comme authentiques ou intacts, contrefait ou falsifie des timbres officiels de valeur, notamment des timbres-poste, des estampilles ou des timbres-quittances,
¹	Quiconque, dans le dessein de les employer comme authentiques ou intacts, contrefait ou falsifie des timbres officiels de valeur, notamment des timbres-poste, des estampilles ou des timbres-quittances,
²	Quiconque emploie comme authentiques, intacts ou encore valables des timbres officiels de valeur faux, falsifiés ou oblitérés, est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 10 Présomption d'innocence et appréciation des preuves - 1 Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force.
¹	Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force.
²	Le tribunal apprécie librement les preuves recueillies selon l'intime conviction qu'il retire de l'ensemble de la procédure.
³	Lorsque subsistent des doutes insurmontables quant aux éléments factuels justifiant une condamnation, le tribunal se fonde sur l'état de fait le plus favorable au prévenu.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 12 - 1 Sauf disposition expresse et contraire de la loi, est seul punissable l'auteur d'un crime ou d'un délit qui agit intentionnellement.
¹	Sauf disposition expresse et contraire de la loi, est seul punissable l'auteur d'un crime ou d'un délit qui agit intentionnellement.
²	Agit intentionnellement quiconque commet un crime ou un délit avec conscience et volonté. L'auteur agit déjà intentionnellement lorsqu'il tient pour possible la réalisation de l'infraction et l'accepte au cas où celle-ci se produirait.
³	Agit par négligence quiconque, par une imprévoyance coupable, commet un crime ou un délit sans se rendre compte des conséquences de son acte ou sans en tenir compte. L'imprévoyance est coupable quand l'auteur n'a pas usé des précautions commandées par les circonstances et par sa situation personnelle.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.