9C_906/2011 - 2012-08-08 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_906/2011

Urteil vom 8. August 2012
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Borella, Kernen,
Gerichtsschreiber Schmutz.

Verfahrensbeteiligte
S.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Hebeisen,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau,
St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 26. Oktober 2011.

Sachverhalt:

A.
S.________ arbeitet als Lehrerin. Am 12. Juli 2007 meldete sie sich unter Angabe eines Chronic Fatigue Syndroms nach Borreliose bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau klärte die medizinischen und wirtschaftlichen Verhältnisse ab und gab bei der MEDAS ein polydisziplinäres Gutachten (vom 30. Juni 2008) in Auftrag. Die Exploratoren diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische Müdigkeit mit geringen Konzentrationsstörungen. Sie erachteten der Versicherten die Tätigkeit einer Gymnasiallehrerin in einem Teilpensum von 75 % mit einer um 20 % verminderten Leistungsfähigkeit als zumutbar. Mit Vorbescheid vom 6. Januar 2009 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsanspruchs in Aussicht. Aufgrund der Einwände der Versicherten führte die IV-Stelle am 15. Juni 2009 eine Abklärung im Haushalt durch (Bericht vom 16. Juni 2009). Zudem liess sie die MEDAS am 10. Mai 2010 ein Verlaufsgutachten erstatten. Deren Ärzte nannten nun als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine depressive Störung, leichte Episode (ICD-10 F32.0). Den Grad der Arbeitsfähigkeit setzten sie auf 50 % fest. Mit Verfügung vom 15. Juni 2011 verweigerte die IV-Stelle S.________ den
Anspruch auf eine Invalidenrente mangels eines erheblichen Invaliditätsgrades im von der Anmeldung erfassten Zeitraum ab Juli 2006.

B.
Die von der Versicherten eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 26. Oktober 2011 ab.

C.
S.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides beantragen; es sei ihr rückwirkend spätestens ab 1. April 2006 und für die Zukunft mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz, eventuell an die IV-Stelle zurückzuweisen.

IV-Stelle und kantonales Gericht beantragen Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Der Beurteilung von Beschwerden in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) liegt der Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesen kann das Bundesgericht von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn er offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Zu den Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 lit. a BGG gehören auch die unvollständige Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen und die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (Urteil 9C_53/2008 vom 18. Februar 2009 E. 1.3 mit Hinweisen).

2.
Vorweg ist festzuhalten, dass beschwerdeführerische Vorbringen, die sich in einer appellatorischen Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung erschöpfen, im Rahmen der geltenden Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) nicht genügen. Dem Rechtsmittel muss vielmehr gestützt auf Art. 42 Abs. 2 zweiter Satz BGG entnommen werden können, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG offensichtlich unrichtig (unhaltbar, willkürlich, vgl. BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356) und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen. Dieses Mal über 60 Seiten hinweg, bringt der Rechtsvertreter als Rechtsverletzungen bezeichnete appellatorische Tatsachenkritik vor, welche im bundesgerichtlichen Verfahren ausserhalb von Art. 97 Abs. 2 /Art. 105 Abs. 3 BGG unzulässig ist (BGE 133 II 396 E. 3.2 S. 400; 130 I 258 E. 1.3 S. 262). Es sei auf das kürzlich ergangene Urteil 9C_461/2011 vom 6. Juli 2012 E. 2 verwiesen.

3.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf zumindest eine halbe Invalidenrente ab 1. April 2006 oder später. Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze, namentlich über die Begriffe der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG), Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) und Erwerbsfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG und Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

4.
4.1 In medizinischer Hinsicht bringt die Beschwerdeführerin vor, sie habe bereits vor kantonaler Instanz einlässlich begründet, dass und warum die beiden MEDAS-Gutachten den von der Rechtsprechung gestellten Beweisanforderungen nicht genügten. Die Vorinstanz habe sich damit nicht auseinandergesetzt, sondern sich auf floskelhafte und pauschale Darlegungen zur Qualität der Expertisen beschränkt. Es liege diesbezüglich eine Verletzung der Prüfungs- und Begründungspflicht gemäss Art. 29 Abs. 2 BV vor.

4.2 Nach der Rechtsprechung (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188, 229 E. 5.2 S. 236) kann die Beschwerde führende Person nicht erwarten, dass sich das Gericht mit jeder in den Akten und Eingaben gemachten Ausführung im Entscheid ausformuliert auseinandersetzt. Denn das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die Vorbringen der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihre Entscheidung stützt. Der vorinstanzliche Entscheid genügt den gestellten Anforderungen.

4.3 Zudem erfüllen die von der Beschwerdeführerin in vielerlei Hinsicht beanstandeten Expertisen der MEDAS fraglos die von der Rechtsprechung (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) aufgestellten formellen und materiellen Voraussetzungen an ein lege artis abgefasstes beweiskräftiges Gutachten: Die Experten begründeten ihr Ergebnis konkret bezogen auf den Zustand der Versicherten und stützten sich dabei auf eine Aktenzusammenfassung, eine Anamneseerhebung, die subjektiven Angaben der Versicherten und die objektiven Befunde in der Exploration (mit eingehender neuropsychologischer Testung). Wie aus den Expertisen hervorgeht, waren den Gutachtern die Berichte der behandelnden Ärzte bekannt und sie sind insofern in die Beurteilung eingeflossen (siehe z.B. Verlaufsgutachten MEDAS vom 10. Mai 2010 S. 4 und 5).

4.4 Materiell wird gerügt, die Stellungnahmen der behandelnden Ärzte seien in den Gutachten und im angefochtenen Entscheid ungenügend berücksichtigt worden. Wie erwähnt (E. 4.3), sind diese Berichte in die Begutachtung eingeflossen. Was das erstinstanzliche Verfahren betrifft, unterliegen sämtliche Beweismittel, somit auch medizinische Berichte und Sachverständigengutachten, der freien Beweiswürdigung des Gerichts (Art. 61 lit. c ATSG). Es kann sich unter Umständen rechtfertigen, massgebend auf die dem behandelnden Arzt aufgrund der medizinischen Betreuung zugänglichen besonderen Kenntnisse des Gesundheitszustandes der versicherten Person abzustellen. Die Beschwerdeführerin beruft sich denn auch hauptsächlich auf die diversen Stellungnahmen der Dres. med. E.________ (so vom 3. September 2007 und 5. Februar 2009) und N.________ (vom 13. August 2009), Fachärztinnen für Psychiatrie und Psychotherapie, und B.________, Facharzt für Orthopädie (vom 13. Mai 2009). Nach der Rechtsprechung ist es aber wegen der unterschiedlichen Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten medizinischen Experten (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175) nicht geboten, ein Administrativ- oder
Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderen Einschätzungen gelangen als eine MEDAS. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine klärende Ergänzung des medizinischen Dossiers oder direkt eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige, nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende, Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil 8C_784/2011 vom 15. Dezember 2011 E. 3.2; SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.2.1).

Solche Aspekte werden nicht vorgebracht. Sämtliche in dieser Hinsicht in der Beschwerde aufgeführten Leiden (so etwa eine durchgemachte Borreliose oder Gelenkbeschwerden) sind in den Gutachten als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit angeführt. Zwar trifft zu, dass im Bericht des Inselspitals vom 20. Dezember 2005 als mögliche Ursache für die Müdigkeit auch eine Sarkoidose erwähnt worden ist, allerdings nur als Differenzialdiagnose. Dass die behandelnden Ärzte hier offenbar keine weiteren Abklärungen trafen, hatte wohl einen Grund. Die MEDAS war entgegen dem beschwerdeführerischen Vorhalt nicht verpflichtet, sie drei Jahre später in die Wege zu leiten, wenn sie keinen Klärungsbedarf sah. Die Beschwerdeführerin bringt in medizinischer Hinsicht nichts vor, das die vorinstanzlichen Feststellungen zur Arbeitsfähigkeit als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis willkürlicher Beweiswürdigung oder als rechtsfehlerhaft im Sinne von Art. 95 BGG erscheinen lässt. Rechtsfehlerhaft ist auch nicht die vorinstanzliche Feststellung, es sei infrage gestellt, ob die attestierte 50-prozentige Arbeitsunfähigkeit infolge der diagnostizierten depressiven Störung aufgrund der Rechtsprechung zum chronischen Müdigkeitssyndrom (Urteil
9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3) sowie zu den reaktiven Depressionen (BGE 127 V 294 E. 4a) überhaupt als lang dauernde und zu einer Invalidität führende Einschränkung anerkannt werden könnte.

5.
5.1 Zur Statusfrage vertritt die Versicherte den Standpunkt, es sei für den Gesundheitsfall von einem Vollzeitpensum auszugehen, das sich aus 80 % Lehrtätigkeit und 20 % Beschäftigung im Aufgabenbereich Film zusammensetze. Solange es ihr möglich gewesen sei, habe sie dieses Teilpensum für Filmprojekte eingesetzt (Konzipierung, Vorbereitung und Realisierung) und hätte dies so weitergeführt. Sie sei im Aufgabenbereich Film zu 100 % arbeitsunfähig, zumindest im gleichen Grade wie in der Lehrtätigkeit.

5.2 Verwaltung und Vorinstanz qualifizierten die Beschwerdeführerin als 80 %-Teilerwerbstätige ohne zusätzliches 20 %-Pensum im Haushalt oder in einem anderen Bereich. Die Vorinstanz begründete es damit, es ergäben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass eine Tätigkeit im Sektor Film zur Erwerbstätigkeit zu zählen sei, denn es sei keine eigentliche Vermarktung der Filme nachgewiesen. Hingegen sei klar ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin jeweils nur zu 80 % gearbeitet habe, um daneben Freizeitaktivitäten nachzugehen. In der psychiatrischen Exploration habe sie angegeben, dass ihr der Umgang mit guten Büchern Freude bereite, sie sich für Kunst interessiere und sich gerne in der Natur aufhalte. Bei der Abklärung im Haushalt habe sie angeführt, ihr Leben lang immer in einem 80 %-Pensum gearbeitet zu haben. Die restlichen 20 % habe sie jeweils für Weiterbildung, das Schreiben der Dissertation oder Ähnliches verwandt (Bericht S. 2). Für die Vorinstanz war zudem mit Recht fraglich, ob eine Tätigkeit im Bereich Film überhaupt als dauernd umschrieben werden könnte, stamme doch der eine Film aus dem Jahr 2003 und sei die Beschwerdeführerin beim anderen Film lediglich für Skript und Regieassistenz zuständig gewesen.

5.3 Die vorinstanzlichen Feststellungen zu Freizeitbeschäftigungen und Nebentätigkeiten sind nicht offensichtlich unrichtig und bleiben daher für das Bundesgericht verbindlich (E. 1). Wenn sich die Beschwerdeführerin darauf beruft, die Vorinstanz habe sich in willkürlicher Weise darüber hinweggesetzt, dass im Abklärungsbericht Haushalt festgehalten worden ist, die Ausführungen zur Filmtätigkeit seien glaubhaft, verkennt sie die Möglichkeiten und besonders den Zweck eines solchen Berichtes. Für den Beweiswert ist wesentlich, dass er von einer qualifizierten Person verfasst wurde, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen. Divergierende Meinungen sind im Bericht aufzuzeigen. Schliesslich muss er plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben übereinstimmen. Trifft dies zu, ist der Abklärungsbericht beweiskräftig (Urteil I 13/05 vom 12. Mai 2005 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 61 E. 6.1.2 S. 62). Der Bericht der Abklärungsperson hat sich demnach im Wesentlichen mit
örtlichen, räumlichen und personellen Verhältnissen zu befassen (Wohnsituation, Familienstruktur, Einkaufsmöglichkeiten usw.). Die sich aus den medizinischen Diagnosen ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen sind in jener Hinsicht zu dokumentieren und zu bewerten und der Beweiswert des Berichts ist grundsätzlich auf diesen Rahmen beschränkt. Ob die Abklärungsperson es als glaubwürdig einschätzt, dass die Versicherte eine schon rund sechs Jahre vor dem Gespräch eingestellte Aktivität nach wie vor und erst noch im geschilderten Ausmass verfolgen würde, kann zwar als Information dienlich sein, vermag die Vorinstanz aber nicht zu binden. Das kantonale Gericht hat sich weder über die Einschätzung der Abklärungsperson in unzulässiger Weise hinweggesetzt noch hat es nach dem Gesagten eine unhaltbare und willkürliche Beweiswürdigung vorgenommen oder das rechtliche Gehör und die Begründungspflicht verletzt.

5.4 Es ist darum nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz für den Gesundheitsfall mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit von einer Teilerwerbstätigkeit von 80 % (ohne Berücksichtigung eines Aufgabenbereichs Haushalt und/oder Film) ausgegangen ist.

6.
6.1 Die Beschwerdeführerin begründet den Antrag auf eine zumindest halbe Invalidenrente ab 1. April 2006 damit, bei der Bestimmung des Invaliditätsgrades könne "der Pensenvergleich dem Einkommensvergleich gleichgesetzt werden", da sich das Einkommen genau nach dem prozentualen Anteil eines Teilpensums von einem 100 %-Pensum richte. Sie hätte so aus ihrer Sicht (und ohne Berücksichtigung rentenrevisionsrechtlicher Vorgaben) bis Juli 2006 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente ("mind. 61 %") gehabt, ab August 2006 bis Januar 2007 auf eine Viertelsrente ("mind. 45 %"), ab Februar 2007 bis Juli 2007 auf eine halbe Rente ("mind. 53 %") und ab August 2007 wiederum auf eine Dreiviertelsrente ("mind. 60 %").

6.2 Diese Sichtweise ist zunächst insofern widersprüchlich, als auch für die Periode von August 2006 bis Januar 2007 mindestens eine halbe Rente beantragt wird, obwohl nach der oben wiedergegebenen Begründung nur Anspruch auf eine Viertelsrente bestehen könnte. Die vertretene Ermittlung des Invaliditätsgrades ist aber mit dem Gesetz nicht vereinbar, da dessen Höhe damit massgeblich von konkreten Faktoren beeinflusst wird, die bei der Rentenbemessung grundsätzlich keine Rolle spielen. Der Invaliditätsgrad bestimmt sich nach der auf den allgemeinen Arbeitsmarkt bezogenen Erwerbsunfähigkeit der versicherten Person, und nicht etwa nach der Möglichkeit (oder dem Bedarf) eines Arbeitgebers, ihr ein bestimmtes Arbeitspensum anbieten zu können (oder zu wollen).

6.3 Dass die Beschwerdeführerin in der von ihr angerufenen Periode 2005-2007 neben der Lehrtätigkeit einen zweijährigen Nachdiplomstudiengang in Supervision, Coaching und Mediation an einer Fachhochschule für soziale Arbeit absolvierte, ändert an der Bemessungsmethode nichts. Die von der Beschwerdeführerin gerügte Sichtweise der behandelnden Ärztin Dr. med. E.________ im Bericht vom 3. September 2007, die berufsbegleitende Ausbildung sei bei der Festsetzung der Arbeitsfähigkeit als 15 %-Arbeitspensum einzurechnen, ist nicht zu beanstanden, denn es geht hier um eine medizinisch-theoretische Zumutbarkeitsschätzung. Hingegen ist die in der Beschwerde postulierte Mitberücksichtigung der Weiterbildung als Teilarbeitsunfähigkeit systemwidrig, denn als Arbeitsunfähigkeit kommt nur eine krankheitsbedingte Leistungseinschränkung in Frage.

7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 8. August 2012
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Schmutz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.