6B_1139/2020 - 2021-07-08 - Infractions - Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit durch den Motorfahrzeugführer, Konsum von Betäubungsmitteln; Willkür, Untersuchungsgrundsatz etc.

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 1139/2020

Urteil vom 8. Juli 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichterin Koch,
Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiberin Lustenberger.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Michèle Binggeli,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Uri,
Postfach 959, 6460 Altdorf UR,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit durch den Motorfahrzeugführer, Konsum von Betäubungsmitteln; Willkür, Untersuchungsgrundsatz etc.,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Uri, Strafrechtliche Abteilung, vom 3. Juli 2020 (OG S 19 8).

Sachverhalt:

A.
Anlässlich einer Verkehrskontrolle an der Gotthardstrasse in Altdorf hielt die Kantonspolizei Uri am 26. Oktober 2017 um 23.55 Uhr einen von A.________ gelenkten Personenwagen an. Dabei stellte sie einen aus dem Fahrzeuginnern kommenden starken Cannabisgeruch fest, weshalb beschlossen wurde, den Lenker einer genaueren Kontrolle zu unterziehen. Der nachfolgend durchgeführte "DrugWipe"-Test ergab ein positives Resultat auf Cannabis. Die in Absprache mit der Staatsanwaltschaft des Kantons Uri mündlich angeordnete und von der Staatsanwaltschaft nachträglich schriftlich genehmigte Blut- und Urinentnahme wurde in der Folge nicht durchgeführt.

B.
Mit Urteil vom 6. April 2019 verurteilte das Landgerichtsvizepräsidium Uri A.________ wegen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit (Art. 91a Abs. 1 SVG [SR 741.01] und Konsums von Betäubungsmitteln (Art. 19a Ziff. 1 BetmG [SR 812.121.1]) zu einer bedingten Geldstrafe von 80 Tagessätzen à Fr. 130.-- bei einer Probezeit von drei Jahren sowie einer Busse von Fr. 2'700.-- (Ersatzfreiheitsstrafe 21 Tage).

C.
Auf Berufung von A.________ bestätigte das Obergericht des Kantons Uri mit Urteil vom 3. Juli 2020 die erstinstanzlichen Schuldsprüche und verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen à Fr. 120.-- bei einer Probezeit von drei Jahren sowie einer Busse von Fr. 1'300.-- mit Ersatzfreiheitsstrafe von 11 Tagen.

D.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen vor Bundesgericht. Er beantragt, er sei von sämtlichen ihm zur Last gelegten Delikten freizusprechen und das Urteil des Obergerichts des Kantons Uri vom 3. Juli 2020 sei entsprechend vollumfänglich aufzuheben.
Das Bundesgericht hat auf das Einholen von Vernehmlassungen verzichtet.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein Endentscheid in Strafsachen einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht auf Berufung hin geurteilt hat (Art. 80 und 90 BGG). Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 81 Abs. 1 lit. a BGG). Die Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) wurde gewahrt. Unter Vorbehalt rechtsgenüglicher Begründung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) und materieller Ausschöpfung des Instanzenzugs (Art. 80 BGG) ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff . BGG zulässig.

2.
Der Beschwerdeführer wehrt sich gegen die Verurteilung wegen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit.

2.1. Der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit gemäss Art. 91a Abs. 1 SVG macht sich schuldig, wer sich als Motorfahrzeugführer vorsätzlich einer Blutprobe, einer Atemalkoholprobe oder einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung gerechnet werden musste, oder einer zusätzlichen ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzogen oder den Zweck dieser Massnahmen vereitelt hat. Damit soll verhindert werden, dass der sich einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit korrekt unterziehende Fahrzeugführer schlechter wegkommt als derjenige, der sich ihr entzieht oder sie sonstwie vereitelt (BGE 146 IV 88 E. 1.4.1 145 IV 50 E. 3.1 mit Hinweisen). Auch ein rein verbaler Widerstand kann den Tatbestand erfüllen, wenn das Störverhalten eine gewisse Intensität erreicht (Urteile 6B 384/2015 vom 7. Dezember 2015 E. 5.3; 6B 229/2012 vom 5. November 2012 E. 4.1; je mit Hinweisen).

2.2. Die Bejahung des objektiven Tatbestands von Art. 91a Abs. 1 SVG beanstandet der Beschwerdeführer nicht. Hingegen bestreitet er die Erfüllung des subjektiven Tatbestands, da er nicht gewusst habe, sich mit seinem Verhalten einer allfälligen Massnahme zu entziehen oder deren Zweck zu vereiteln. Es sei Aufgabe der Polizei, die beschuldigte Person rechtsgenüglich über die Straffolgen ihres Verhaltens aufzuklären. Zu keinem Zeitpunkt sei er jedoch auf den Tatbestand der Vereitelung von Massnahmen zur Feststallung der Fahrunfähigkeit resp. auf die rechtlichen Konsequenzen für den Fall, dass die Blut- und Urinentnahme nicht durchgeführt werden sollte, aufmerksam gemacht worden.
Ergänzend verweist der Beschwerdeführer auf Art. 13 Abs. 2 der Strassenverkehrskontrollverordnung vom 28. März 2007 (SKV; SR 741.013). Diese Bestimmung stelle klar, dass Art. 91a Abs. 1 SVG nur erfüllt werden könne, wenn die beschuldigte Person auf die Folgen einer Verweigerung einer Blut- und Urinentnahme aufmerksam gemacht werde. Es handle sich um eine Ordnungsvorschrift, welche dem Schutz der beschuldigten Person diene. Diese sei vorliegend von der Polizei verletzt worden, was ihm nicht zum Nachteil gereichen dürfe und einen Freispruch zur Folge haben müsse.

2.3.

2.3.1. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (zum Ganzen und zum Begriff der Willkür vgl. BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 145 IV 154 E. 1.1; 143 IV 500 E. 1.1; je mit Hinweisen).

2.3.2. Der Tatbestand von Art. 91a Abs. 1 SVG erfordert Vorsatz, wobei Eventualvorsatz genügt (BGE 145 IV 50 E. 3.1 mit Hinweisen).

2.3.3. Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft sogenannte innere Tatsachen und ist Tatfrage. Als solche prüft sie das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür (BGE 141 IV 369 E. 6.3; 137 IV 1 E. 4.2.3; je mit Hinweisen). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 146 IV 88 E. 1.3.1 mit Hinweisen). In der Beschwerdeschrift ist deshalb in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Unerlässlich ist, dass auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingegangen und im Einzelnen aufgezeigt wird, worin eine vom Bundesgericht überprüfbare Rechtsverletzung liegt. Die beschwerdeführende Partei soll in der Beschwerde an das Bundesgericht nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 115 E. 2; 86 E. 2; Urteil 6B 95/2021 vom 22. März 2021 E. 1.1; je mit Hinweisen). Auf ungenügend begründete Rügen oder allgemeine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 146 IV 88 E.
1.3.1; 145 IV 154 E. 1.1; 143 IV 500 E. 1.1; je mit Hinweisen).

2.4. Fehl geht zunächst die Rüge des Beschwerdeführers, die Missachtung der in Art. 13 Abs. 2 SKV statuierten Aufklärungspflicht schliesse einen Schuldspruch aus. Gemäss der genannten Bestimmung ist die betroffene Person auf die Folgen - u.a. Strafbarkeit nach Art. 91a SVG sowie Führerausweisentzug - aufmerksam zu machen, wenn sie die Atemalkoholprobe, die Blutentnahme, die Sicherstellung von Urin oder die ärztliche Untersuchung verweigert. Nach der Rechtsprechung enthält Art. 13 Abs. 2 SKV indes keine Strafbarkeitsbedingung, sondern regelt vielmehr den Ablauf des Verfahrens (BGE 146 IV 88 E. 1.6.3 S. 101; vgl. auch BERNARD CORBOZ, Les infractions en droit suisse, Band II, 3. Aufl. 2010, N. 16 zu Art. 91a SVG). Selbst wenn die Polizei den Vorschriften von Art. 13 Abs. 2 SKV, wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht, nicht hinlänglich nachgekommen sein sollte, hätte dies folglich nicht zwingend einen Freispruch zur Folge.

2.5. Davon abgesehen erfüllt der Beschwerdeführer die Begründungsanforderungen des BGG im Wesentlichen nicht. Er beschränkt sich zu weiten Teilen darauf, seine im vorinstanzlichen Verfahren vorgetragenen Rügen zu wiederholen, ohne sich mit den Erwägungen im angefochtenen Entscheid fundiert auseinandersetzen.
So stellt die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer habe von der Anordnung einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit gewusst. Gestützt auf die Zeugenbefragung des diensthabenden Polizeibeamten führt sie weiter aus, der Beschwerdeführer sei zwar nicht über das konkrete Strafmass, aber ansatzweise über die Folgen einer Verweigerung der Blutentnahme aufgeklärt worden. Seine sinngemässe Berufung auf einen Verbotsirrtum nach Art. 21 StGB sei unbehelflich, da es an zureichenden Gründen für die Annahme, straflos zu handeln, fehle. Der Beschwerdeführer sei wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG) vorbestraft und habe in diesem Zusammenhang bereits eine Blut- und Urinprobe abgeben müssen. Er habe selber ausgesagt "Ich wusste ja, da ich vorher auch immer Urinproben abgeben musste, um zu beweisen, dass ich nicht geraucht habe". Damit habe der Beschwerdeführer zumindest wissen können, dass er sich rechtswidrig verhalte, womit ein Verbotsirrtum ausscheide. Ohnehin wäre ein solcher vermeidbar gewesen, da ein gewissenhafter Mensch nach Vorliegen eines positiven "DrugWipe"-Testresultats nicht davon ausgehen würde, eine Blutentnahme und Urinprobe seien freiwillig.
Auf diese Erwägungen geht der Beschwerdeführer grösstenteils nicht ein. Indem er vor Bundesgericht einzig seinen Standpunkt wiederholt, wonach er nicht über die rechtlichen Konsequenzen einer verweigerten Blut- und Urinentnahme aufgeklärt worden und sich dieser nicht bewusst gewesen sei, kommt er seiner Begründungspflicht, festgehalten in Art. 42 Abs. 2 BGG, nicht nach. Soweit auf die Beschwerde überhaupt eingetreten werden kann, genügen die Ausführungen des Beschwerdeführers dem Nachweis von Willkür nicht. Unbehilflich sind etwa die Einwände, der einvernommene Polizeibeamte haben den Straftatbestand von Art. 91a Abs. 1 SVG mit keinem Wort erwähnt und der Beschwerdeführer sei noch nie in eine Strafuntersuchung wegen des besagten Tatbestands involviert gewesen. Die Vorinstanz folgert aus der Vorstrafe wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand und dem Umstand, dass der Beschwerdeführer in jenem Verfahren eine Blut- und Urinprobe abgeben musste, aus seinen eigenen Aussagen sowie aus der "ansatzweisen" Aufklärung durch die Polizei über die Folgen einer Verweigerung der angeordneten Massnahme, dass ein Verbotsirrtum ausgeschlossen werden könne. Diese Erwägungen werden vom Beschwerdeführer nicht weiter in Frage gestellt und sind unter
Willkürgesichtspunkten auch nicht zu beanstanden. Somit ist letztlich irrelevant, ob ihm der konkrete Straftatbestand vorgehalten wurde und ob er genau wegen diesem einschlägig vorbestraft ist. Der Schuldspruch wegen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit verletzt kein Bundesrecht.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Zusammenhang mit der Verurteilung wegen Konsums von Betäubungsmitteln. Er habe am Morgen vom 27. Oktober 2017 um 8.30 Uhr bei seinem Hausarzt eine Urinprobe abgegeben und diese untersuchen lassen. Die anschliessend durchgeführte Laboruntersuchung beweise, dass er keine Betäubungsmittel konsumiert habe. Es sei schlicht unmöglich, dass ein strafrechtlich relevanter Cannabiswert, welcher bei über 50 ?g/Liter liegen müsse, innerhalb von weniger als 24 Stunden auf unter 1 ?g/Liter sinke. Die ausgewiesenen Werte hätten deshalb nicht erreicht werden können, wenn er am 26. Oktober 2017 um 9.00 Uhr illegales Cannabis geraucht hätte. Ein strafbarer Betäubungsmittelkonsum sei ausgeschlossen.
Die Staatsanwaltschaft habe erstmals in der vorinstanzlichen Hauptverhandlung Zweifel daran geäussert, dass die freiwillige Urinprobe vom Beschwerdeführer stamme. Diesen Zweifeln habe sich die Vorinstanz angeschlossen. Indem die Staatsanwaltschaft trotz bestehender Zweifel keine weiteren Abklärungen vorgenommen habe, habe sie den Untersuchungsgrundsatz verletzt, was sich nicht zu seinem Nachteil auswirken dürfe. Ebenso habe sie seinen Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 107 Abs. 1 lit. d und e StPO verletzt, indem er sich nicht zu den Zweifeln habe äussern und keine Beweisanträge habe stellen können, um diese auszuräumen.

3.2. Gemäss Auffassung der Vorinstanz sei der Sachverhalt betreffend Betäubungsmittelkonsum bereits aufgrund des positiven "DrugWipe"-Tests erstellt. Ausserdem sei auf die Erstaussage des Beschwerdeführers, wonach er am Morgen vom 26. Oktober 2017 einen Joint geraucht habe, abzustellen, während seine erst ein halbes Jahr später und nach Beizug einer Verteidigerin vorgebrachte Erklärung, es habe sich um CBD-Hanf gehandelt, nicht glaubhaft sei. Ausserdem sei höchst unsicher, ob die getestete Urinprobe tatsächlich von ihm stamme, sei doch kaum denkbar, dass der Arzt, wie vom Beschwerdeführer zu Protokoll gegeben, ihn auf die Toilette begleitet und das Wasserlassen bei einer freiwilligen Probe selbst überprüft habe.

3.3. Der Instanzenzug muss nicht nur prozessual durchlaufen, sondern auch materiell ausgeschöpft sein. Dementsprechend können verfahrensrechtliche Einwendungen, die im kantonalen Verfahren hätten geltend gemacht werden können, nach dem Grundsatz der materiellen Ausschöpfung des kantonalen Instanzenzugs, welcher sich aus Art. 80 Abs. 1 BGG ableitet, vor Bundesgericht nicht mehr vorgebracht werden. Es verstösst gegen Treu und Glauben und das Verbot des Rechtsmissbrauchs, verfahrensrechtliche Mängel erst in einem späteren Verfahrensstadium geltend zu machen, wenn der Einwand schon vorher hätte festgestellt und gerügt werden können (BGE 143 V 66 E. 4.3; 135 I 91 E. 2.1; Urteile 6B 880/2020 vom 1. Februar 2021 E. 1.7; 6B 217/2020 vom 31. August 2020 E. 2; je mit Hinweisen).

3.4. Bei den an die Adresse der Staatsanwaltschaft gerichteten Vorwürfen des Beschwerdeführers handelt es sich um prozessrechtliche Rügen. Der Beschwerdeführer hätte diese deshalb bereits vor der Vorinstanz erheben müssen (vgl. zur Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör Urteil 6B 32/2019 vom 28. Februar 2019 E. 2.9). Aus den gemäss Art. 105 Abs. 1 BGG verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz zum Prozesssachverhalt ergibt sich nicht, dass er diese Einwände im vorinstanzlichen Verfahren vorgebracht hat, obwohl ihm dies möglich und zumutbar gewesen wäre. Dergleichen wird in seiner Beschwerde an das Bundesgericht auch nicht behauptet. Der kantonale Instanzenzug wurde somit nicht ausgeschöpft. Auf die Rügen wird nicht eingetreten.

3.5. In materieller Hinsicht sind die Ausführungen des Beschwerdeführers nicht geeignet, Willkür darzutun. Die Vorinstanz begründet nachvollziehbar, weshalb sie Zweifel an der vom Beschwerdeführer beigebrachten Laboruntersuchung hegt. Nebst dem würdigt sie auch seine Aussagen und tut schlüssig dar, warum auf seine ersten Angaben, wonach er am Morgen vor der Fahrt einen Joint - verstanden als selbst gedrehte Zigarette, welche Cannabis enthält - geraucht habe, abgestellt wird. Der Beschwerdeführer beruft sich einzig auf die angeblich bei seinem Hausarzt abgegebene Urinprobe, ohne sich mit den von der Vorinstanz geäusserten Bedenken und ihren weiteren Argumenten inhaltlich auseinanderzusetzen. Weshalb die vorinstanzlichen Erwägungen geradezu unhaltbar und damit willkürlich sein sollten, erschliesst sich daraus nicht.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten wird. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Uri, Strafrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Juli 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Lustenberger

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 91^a - 1 Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque, en qualité de conducteur d'un véhicule automobile, s'oppose ou se dérobe intentionnellement à une prise de sang, à un contrôle au moyen de l'éthylomètre ou à un autre examen préliminaire réglementé par le Conseil fédéral, qui a été ordonné ou dont le conducteur devait supposer qu'il le serait, ou quiconque s'oppose ou se dérobe intentionnellement à un examen médical complémentaire ou fait en sorte que des mesures de ce genre ne puissent atteindre leur but.
¹	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque, en qualité de conducteur d'un véhicule automobile, s'oppose ou se dérobe intentionnellement à une prise de sang, à un contrôle au moyen de l'éthylomètre ou à un autre examen préliminaire réglementé par le Conseil fédéral, qui a été ordonné ou dont le conducteur devait supposer qu'il le serait, ou quiconque s'oppose ou se dérobe intentionnellement à un examen médical complémentaire ou fait en sorte que des mesures de ce genre ne puissent atteindre leur but.
²	La peine est l'amende si l'auteur conduit un véhicule sans moteur ou s'il est impliqué dans un accident en qualité d'usager de la route.

SR 812.121 Loi fédérale du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants et les substances psychotropes (Loi sur les stupéfiants, LStup) - Loi sur les stupéfiants LStup Art. 19^a - 1. Quiconque, sans droit, consomme intentionnellement des stupéfiants ou commet une infraction à l'art. 19 pour assurer sa propre consommation est passible d'une amende.
¹	Quiconque, sans droit, consomme intentionnellement des stupéfiants ou commet une infraction à l'art. 19 pour assurer sa propre consommation est passible d'une amende.
²	Dans les cas bénins, l'autorité compétente peut suspendre la procédure ou renoncer à prononcer une peine. Une réprimande peut être prononcée.
³	Il est possible de renoncer à la poursuite pénale lorsque l'auteur de l'infraction est déjà soumis, pour avoir consommé des stupéfiants, à des mesures de protection, contrôlées par un médecin, ou s'il accepte de s'y soumettre. La poursuite pénale est engagée s'il se soustrait à ces mesures.
⁴	Lorsque l'auteur est victime d'une dépendance aux stupéfiants, le juge peut ordonner son renvoi dans une institution spécialisée. Les art. 60 et 63 du code pénal100 sont applicables par analogie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 80 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours. Sont exceptés les cas dans lesquels le code de procédure pénale (CPP)50 prévoit un tribunal supérieur ou un tribunal des mesures de contrainte comme instance unique.51

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 741.013 Ordonnance du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR) OCCR Art. 13 Obligations de la police - 1 La police est notamment tenue d'informer la personne concernée:
¹	La police est notamment tenue d'informer la personne concernée:
^a	qu'une prise de sang sera ordonnée en cas de refus de coopérer à un test préliminaire ou au contrôle au moyen de l'éthylomètre (art. 55, al. 3, LCR);
^b	que la reconnaissance du résultat du contrôle de l'alcool dans l'air expiré selon l'art. 11 entraînera l'introduction d'une procédure administrative et d'une procédure pénale;
^c	qu'elle peut exiger une prise de sang.
²	Si la personne concernée refuse de se soumettre à un examen préliminaire, à un contrôle au moyen de l'éthylomètre, à une prise de sang, à une récolte des urines ou à un examen médical, elle sera informée des conséquences de son refus (art. 16c, al. 1, let. d, en relation avec l'al. 2 et l'art. 91a, al. 1, LCR).
³	Le déroulement du contrôle au moyen de l'éthylomètre, la récolte des urines, les constatations de la police, la reconnaissance du résultat dudit contrôle ainsi que le mandat de procéder à un prélèvement de sang et à la récolte des urines, ou la confirmation du mandat, doivent être consignés dans un rapport. L'OFROU fixe les exigences minimales relatives au contenu et à la forme de ce rapport.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 91 - 1 Est puni de l'amende quiconque:
¹	Est puni de l'amende quiconque:
^a	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété;
^b	ne respecte pas l'interdiction de conduire sous l'influence de l'alcool;
^c	conduit un véhicule sans moteur alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire.
²	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque:
^a	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété et présente un taux d'alcool qualifié dans le sang ou dans l'haleine;
^b	conduit un véhicule automobile alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire pour d'autres raisons.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 107 Droit d'être entendu - 1 Une partie a le droit d'être entendue; à ce titre, elle peut notamment:
¹	Une partie a le droit d'être entendue; à ce titre, elle peut notamment:
^a	consulter le dossier;
^b	participer à des actes de procédure;
^c	se faire assister par un conseil juridique;
^d	se prononcer au sujet de la cause et de la procédure;
^e	déposer des propositions relatives aux moyens de preuves.
²	Les autorités pénales attirent l'attention des parties sur leurs droits lorsqu'elles ne sont pas versées dans la matière juridique.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.