8C_30/2010 - 2010-04-08 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 30/2010

Urteil vom 8. April 2010
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Niquille,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
M.________,
handelnd durch X.________ und Y.________, und diese vertreten durch Procap, Schweizerischer Invaliden-Verband,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Geburtsgebrechen, Hilflosenentschädigung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 18. November 2009.

Sachverhalt:

A.
Die am 26. August 1997 geborene M.________ leidet seit Geburt an einer Makrocephalie mit Mittellinien-Fehlbildung und hochgradiger Innenohrschwerhörigkeit beidseits. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau sprach ihr ab 1. Februar 2001 einen Pflegebeitrag bei einer Hilflosigkeit mittleren Grades zu (Verfügung vom 5. Juli 2001). Aufgrund einer Anspruchsüberprüfung gewährte sie ihr ab 1. Januar 2004 eine Hilflosenentschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit (Verfügung vom 18. Mai 2004). Im Rahmen eines Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle einen Abklärungsbericht an Ort und Stelle vom 19. Dezember 2007 ein, der mit Frau A.________, der Lehrerin der Versicherten, Heilpädagogisches Zentrum, besprochen worden sei. Mit Verfügung vom 14. April 2008 stellte die IV-Stelle fest, die Versicherte habe Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung bei leichter Hilflosigkeit. Letztere erhob hiegegen Beschwerde, womit sie einen Bericht ihrer Lehrerin Frau A.________ vom 8. Mai 2008 auflegte. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau hiess diese mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 26. November 2008 in dem Sinne gut, als es die Verfügung aufhob und die Sache zu weiteren Abklärungen und anschliessender Neuverfügung an die IV-Stelle
zurückwies. Nach weiteren Abklärungen verfügte die IV-Stelle am 5. Juni 2009 erneut, die Versicherte habe Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung bei leichter Hilflosigkeit; die Reduktion erfolge auf Ende des Monats, der dem Verfügungsdatum folge.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das kantonale Gericht mit Entscheid vom 18. November 2009 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte die Aufhebung des kantonalen Entscheides und die Ausrichtung einer Hilflosenent-schädigung mittleren Grades; eventuell sei die Sache zur Vornahme ergänzender Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (nicht publ. E. 1.1 des Urteils BGE 135 V 412, in SVR 2010 UV Nr. 2 S. 7 [8C 784/2008]). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dies ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde zu prüfen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 135 V 306, in SVR 2009 IV Nr. 52 S. 161 [8C 763/2008]).
Rechtsfrage ist die richtige Auslegung und Anwendung des Rechtsbegriffs der Hilflosigkeit, die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG sowie der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) und Abklärungsberichten an Ort und Stelle (Art. 69 Abs. 2 IVV; BGE 133 V 450 E. 11.1.1 S. 468). Die auf einen Abklärungsbericht gestützten Feststellungen über Einschränkungen in bestimmten Lebensverrichtungen sind - analog zu den medizinischen Angaben über gesundheitliche Beeinträchtigungen bzw. über das noch vorhandene funktionelle Leistungsvermögen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398 f.) - Sachverhaltsfeststellungen. Die konkrete Beweiswürdigung betrifft eine Tatfrage (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 135 V 306; Urteil 8C 310/2009 vom 24. August 2009 E. 4.1).

2.
2.1 Die Vorinstanz hat die Grundlagen über die Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG; BGE 133 V 450 E. 2.2.1 S. 454), den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung und die Unterscheidung dreier Hilflosigkeitsgrade (Art. 42 Abs. 1 und 2 , Art. 42bis IVG; Art. 37 IVV), die massgebenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen (Ankleiden, Auskleiden; Aufstehen, Absitzen, Abliegen; Essen; Körperpflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung [im oder ausser Haus], Kontaktaufnahme; BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463) zutreffend dargelegt. Richtig ist auch, dass bei Minderjährigen nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters zu berücksichtigen ist (Art. 37 Abs. 4 IVV) und dass mittelschwere Hilflosigkeit nach Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebensverrichtungen voraussetzt (BGE 121 V 88 E. 3b S. 90; Urteil 8C 912/2008 vom 5. März 2009 E. 3.2.1). Darauf wird verwiesen.

2.2 Zu ergänzen ist, dass sich die Revision der Hilflosenent-schädigung nach Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV richtet (Urteil 8C 912/2008 E. 3.1).
Die Praxis differenziert zwischen direkter und indirekter Dritthilfe, welche sich - anders als die in Art. 37 IVV verwendeten Begriffe "Pflege" und "Überwachung" - auf die alltäglichen Lebensverrichtungen beziehen. Die benötigte Hilfe kann nicht nur in direkter Dritthilfe, sondern auch bloss in Form einer Überwachung der versicherten Person bei Vornahme der relevanten Lebensverrichtungen bestehen, indem etwa die Drittperson sie auffordert, eine Lebensverrichtung vorzunehmen, die sie wegen ihres psychischen Zustandes ohne besondere Aufforderung nicht vornehmen würde (indirekte Dritthilfe; BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463). Bei Lebensverrichtungen, die mehrere Teilfunktionen umfassen, wird nicht verlangt, dass die versicherte Person bei der Mehrzahl dieser Teilfunktionen fremder Hilfe bedarf; vielmehr ist bloss erforderlich, dass sie bei einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erheblicher Weise auf direkte oder indirekte Dritthilfe angewiesen ist (BGE 121 V 88 E. 3c S. 91). Gelegentliche Zwischenfälle der Hilfsbedürftigkeit können nicht zur Annahme einer Notwendigkeit regelmässiger Dritthilfe führen. Die Hilfe ist erst dann regelmässig, wenn sie die versicherte Person täglich oder eventuell (nicht voraussehbar) täglich benötigt (ZAK
1986 S. 484 E. 3c; Urteil 8C 912/2008 E. 3.2.2).
Für die Bestimmung der Hilflosigkeit Minderjähriger dienen die im Anhang III des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) enthaltenen Richtlinien zur Bemessung der massgebenden Hilflosigkeit bei Minderjährigen (Rz. 8086 KSIH; SVR 2009 IV Nr. 30 S. 85 E. 4.2.1 [9C 431/2008]; Urteil 8C 158/2008 vom 15. Oktober 2008 E. 5.2.2; zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen für das Gericht vgl. BGE 133 V 257 E. 3.2 S. 258).

3.
Mit Verfügung vom 18. Mai 2004 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine Hilflosenentschädigung für mittelschwere Hilflosigkeit zu, da sie in fünf alltäglichen Lebensverrichtungen (An-/Auskleiden, Essen, Körper-pflege, Verrichtung der Notdurft und Fortbewegung) in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen sei.
Im Rahmen des angefochtenen Entscheides ist unbestritten, dass die Versicherte weiterhin in den drei alltäglichen Lebensverrichtungen An-/Auskleiden, Körperpflege sowie Fortbewegung regelmässig und erheblich hilfsbedürftig ist. Umstritten und zu prüfen ist, ob sie zusätzlich in den zwei alltäglichen Lebensverrichtungen Essen und Notdurft regelmässig in erheblicher Weise auf Dritthilfe angewiesen ist.

4.
4.1 Frau A.________, die Lehrerin der Versicherten, legte im Bericht vom 8. Mai 2008 dar, sie brauche Unterstützung beim Schneiden mit Messer und Gabel. Sie könne nur weiche Nahrung selbstständig schneiden. Sie brauche Anleitung, wie sie dabei die Gabel und in welcher Hand sie das Messer beim Schneiden halten müsse. Sie müsse beim Schneiden von grösseren und härteren Esswaren von einer erwachsenen Person geführt werden (Führen ihrer Hände). Sie brauche Anleitung, wie und womit sie die Speiseresten am Schluss auf dem Teller zusammennehmen könne. In der Schule gehe die Versicherte sehr wenig zur Toilette. Sie verrichte den Stuhlgang offensichtlich zu Hause; sie (die Lehrerin) habe dies in der Schule noch nie erlebt. Die Versicherte löse in der Schule offensichtlich nur Wasser. Sie brauche Hinweise und Kontrollen beim Richten der Kleider nach dem Toilettengang (Leibchen in die Hose stossen, Hose richtig schliessen) sowie Kontrolle, damit sie nach dem Gang zur Toilette die Hände wasche.
Nach dem vorinstanzlichen Rückweisungsentscheid vom 26. Novem-ber 2008 führte Frau A.________ gegenüber der IV-Stelle aus, ihre Angaben vom Mai 2008 seien immer noch aktuell. Die Versicherte müsse beim Essen betreut werden, da sie immer wieder vom Tisch aufstehen wolle. Sie begleite die Versicherte nicht auf die Toilette, kontrolliere aber, ob sie sich wieder ordentlich angekleidet habe (T-Shirt in Hose etc.; vgl. E-Mail der IV-Stelle vom 27. Februar 2009). In einer weiteren Stellungnahme betreffend Notdurftverrichtung gab Frau A.________ der IV-Stelle an, nach dem Toilettengang müsse eine absolute Kontrolle vorhanden sein. Sie müsse die Versicherte immer wieder darauf aufmerksam machen, die Kleider zu ordnen. Wenn sie hohe Schuhe trage, müsse sie ihr diese binden. Bei komplizierten Reissverschlüssen oder komplizierten Knöpfen etc. sei ebenfalls aktive Hilfe nötig, dies aber auch nicht jeden Tag. Wie häufig, ob und wann aktive Hilfe nötig sei, könne sie nicht beantworten. Dies könne täglich oder auch nur einmal im Monat sein (vgl. Aktennotiz der IV-Stelle vom 19. Mai 2009).

4.2 Dr. med. B.________, Leitender Arzt, Neuropädiatrie, Spital C.________, legte im Bericht vom 3. Februar 2009 dar, der Umgang der Versicherten mit dem Messer sei noch unbeholfen, sodass beim Schneiden Hilfestellungen erforderlich seien. Allerdings sei ein Schneiden von weichen Speiseanteilen durchaus zumutbar. Schöpfen und das Einschenken von Getränken gingen über eine übliche Unterstützung nicht hinaus. Bei der Toilette sei lediglich eine gewisse Überwachung ohne aktive Hilfe erforderlich. Dasselbe gelte für das Anziehen (Richten der Kleider, Kontrolle von Verschlüssen etc.).

5.
Die Vorinstanz hat erwogen, der Bericht des Dr. med. B.________ vom 3. Februar 2009 erscheine schlüssig und nachvollziehbar. Ein unbeholfener Umgang mit dem Messer begründe noch keine Hilfsbedürftigkeit im Sinne des Gesetzes. Auch bei einem Kind ohne gesundheitliche Schädigung sei zudem zwischendurch eine Hilfestellung notwendig, und es sei vorliegend nicht davon auszugehen, dass die Hilfestellung täglich oder überwiegend zu erfolgen hätte, was sich auch aus den Angaben im Abklärungsbericht an Ort und Stelle vom 19. Dezember 2007 ergebe. Die Ermahnung, sich nicht vom Tisch zu erheben, spreche ebensowenig für Hilfsbedürftigkeit. Bezüglich der Notdurftverrichtung sei im letztgenannten Abklärungsbericht festgehalten worden, dass seit Sommer 2007 keine Hilfe mehr notwendig sei, was Dr. med. B.________ bestätige. Zwar sei das Ordnen der Kleider bei der Notdurftverrichtung eine zu berücksichtigende Teilfunktion, doch sei vorliegend im Regelfall nur noch eine Kontrolle ohne aktive Hilfe nötig, was keine Hilflosigkeit in diesem Bereich begründe.

6.
6.1 Bezüglich des Essens bringt die Versicherte im Wesentlichen vor, gemäss Bericht des Dr. med. B.________ brauche sie beim Schneiden Hilfestellung und sei ihr nur das Schneiden weicher Speisen zumutbar. Laut Angaben der Lehrerin Frau A.________ brauche sie Unterstützung beim Schneiden mit Messer und Gabel und sei es ihr unmöglich, grössere und härtere Esswaren (z.B. Fleisch) selbstständig zu zerschneiden. Nur weiche Nahrung könne sie selbstständig zerschneiden; aber auch hiebei müsse sie regelmässig angeleitet werden, wie sie die Gabel und in welcher Hand sie das Messer halten müsse. Zudem brauche sie regelmässig Anleitung, wie und womit sie die Speisereste auf dem Teller zusammennehmen könne. Müssten bei Kindern in ihrem Alter härtere Speisen noch zerkleinert werden, sei eine Hilflosigkeit ausgewiesen. Nicht notwendig sei, dass sie täglich Fleisch zerkleinern müsse. Es reiche aus, dass solche Dritthilfe beansprucht werden müsste, wenn täglich Fleisch gegessen würde. Es gehe nicht nur um das Zerkleinern von Fleisch, sondern allgemein von härteren und grösseren Speiseanteilen, worunter bestimmte Gemüse, Brot, Früchte, Pizza etc. fielen. Beim Essen sei sie somit hilfsbedürftig im Sinne des Gesetzes.

6.2 Beim Essen ist die Dritthilfe unter anderem erheblich, wenn die versicherte Person zwar selber essen, die Speisen aber nicht zerkleinern kann (BGE 121 V 88 E. 3c S. 91). Gemäss Anhang III zum KSIH isst ein Kind mit 8 Jahren selbstständig und kann härtere Speisen zerkleinern.
Die Versicherte wurde am 26. August 1997 geboren und war mithin im massgebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 5. Juni 2009 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220) knapp 12 Jahre alt. Aufgrund der Akten steht fest, dass sie beim Essen zum Zerschneiden harter Speisen auf direkte Dritthilfe angewiesen ist. Solche Speisen werden nicht täglich gegessen. Es ist überdies voraussehbar, wann sie zu Tisch kommen. Damit ist die Versicherte nur gelegentlich und im Vergleich mit nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters nicht erheblich auf Dritthilfe angewiesen. Nicht gefolgt werden kann ihrem Argument, es reiche auch, dass solche Dritthilfe beansprucht werden müsste, wenn täglich solche Speisen gegessen würden. Zu keinem anderen Ergebnis führt die von Frau A.________ angeführte Tatsache, dass die Versicherte Anleitung benötigt, wie und womit sie die Speiseresten am Schluss auf dem Teller zusammennehmen kann. Gleiches gilt für den von Frau A.________ genannten Umstand, sie müsse betreut werden, da sie immer wieder vom Tisch aufstehen wolle, zumal sich die Versicherte hierauf nicht beruft. Beim Essen ist mithin eine Hilfsbedürftigkeit im Rechtssinne zu verneinen.

7.
7.1 Bezüglich der Notdurftverrichtung bringt die Versicherte im Wesentlichen vor, bei ihren Eltern habe die IV-Stelle keine weiteren Abklärungen mehr getätigt, obwohl nur diese hierüber Auskunft geben könnten. Es sei belegt, dass sie den Stuhlgang zu Hause verrichte und in der Schule nur Wasser löse. Nach dem Stuhlgang müsse sie regelmässig gereinigt und müssten wie in der Schule ihre Kleider geordnet werden. Wenn sie allein zu Hause sei und auf die Toilette gehe, seien ihre Unterhosen danach verdreckt und die Kleider nicht richtig angezogen. Die Eltern müssten sie dann regelmässig anhalten, die Unterhosen zu wechseln. Selbstständig und auf eigene Initiative hin würde sie die verschmutzten Unterhosen nicht wechseln. Gemäss dem Bericht des Dr. med. B.________ brauche sie beim Toilettengang eine gewisse Überwachung. Gemäss dem Bericht der Lehrerin Frau A.________ benötige sie nach dem Toilettengang Hinweise und Kontrolle beim Richten der Kleider. Dies müsse als regelmässige indirekte Dritthilfe anerkannt werden. Bei der Notdurftverrichtung liege somit Hilfsbedürftigkeit im Sinne des Gesetzes vor.
7.2
7.2.1 Die nötige Hilfe beim Ordnen der Kleider oder bei der Reinigung im Zusammenhang mit der Notdurftverrichtung ist ungeachtet der Lebensverrichtungen An-/Auskleiden und Körperpflege bei der Notdurftverrichtung zu berücksichtigen (BGE 121 V 88; Urteile I 652/06 vom 25. Juli 2007 E. 9.5.1 und I 466/05 vom 13. Dezember 2005 E. 5.2). Auch eine nur kurze, regelmässige Nachkontrolle gilt als erheblich, da sie eine notwendige Teilfunktion der Lebensverrichtung "Notdurft" darstellt (BGE 121 V 88 E. 6b S. 94). Gemäss Anhang III zum KSIH kann sich ein Kind im Rahmen der Notdurftverrichtung mit 6 Jahren selber reinigen.
7.2.2 Bei der Notdurftverrichtung ist die Versicherte nach den Feststellungen der Vorinstanz (E. 1) nur beim Ordnen bzw. Zurechtmachen der Kleider (z.B. Leibchen in die Hose stecken, Hose richtig schliessen, Kontrolle von Verschlüssen) auf Dritthilfe angewiesen. Dass sie - wie beschwerdeweise vorgebracht wird - danach auch regelmässig im Intimbereich gereinigt werden müsse, kann nicht angenommen werden, da dies weder von Dr. med. B.________ noch von der Lehrerin Frau A.________ festgestellt wurde (E. 4 hievor). Hieran ändert nichts, dass Letztere im Bericht vom 8. Mai 2008 ausführte, in der Schule löse die Versicherte nur Wasser. Insgesamt besteht im Bereich der Notdurftverrichtung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters keine regelmässige und erhebliche Hilfsbedürftigkeit im Rechtssinne. Zu keinem anderen Ergebnis führt der von Frau A.________ angeführte Umstand, dass die Versicherte Kontrolle braucht, damit sie nach dem Gang zur Toilette die Hände wäscht.

8.
Da von weiteren Abklärungen keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten sind, ist darauf zu verzichten; dies verstösst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz noch gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 134 I 14 5.3 S. 148; Urteil 8C 40/2010 vom 5. März 2010 E. 5.3.5).

9.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 8. April 2010

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Jancar

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 69 In generale - 1 L'ufficio AI esamina le condizioni assicurative, se necessario in collaborazione con la cassa di compensazione competente giusta l'articolo 44.
¹	L'ufficio AI esamina le condizioni assicurative, se necessario in collaborazione con la cassa di compensazione competente giusta l'articolo 44.
²	Se tali condizioni sono adempite, l'ufficio AI procura gli atti necessari, in particolare circa lo stato di salute, l'attività, la capacità di lavoro e l'idoneità all'integrazione. A tale scopo possono essere domandati rapporti e informazioni, ordinate perizie, eseguiti sopralluoghi e consultati specialisti dell'aiuto pubblico o privato agli invalidi. ...296
³	Gli uffici AI possono convocare gli assicurati per un colloquio. La data del colloquio deve essere comunicata loro entro un termine adeguato.297
⁴	...298

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 42 Diritto - 1 L'assicurato grande invalido (art. 9 LPGA263) con domicilio e dimora abituale (art. 13 LPGA) in Svizzera ha diritto a un assegno per grandi invalidi. Rimane salvo l'articolo 42bis.
¹	L'assicurato grande invalido (art. 9 LPGA263) con domicilio e dimora abituale (art. 13 LPGA) in Svizzera ha diritto a un assegno per grandi invalidi. Rimane salvo l'articolo 42bis.
²	Si distingue tra grande invalidità di grado elevato, medio o lieve.
³	È considerato grande invalido anche chi a causa di un danno alla salute vive a casa e necessita in modo permanente di essere accompagnato nell'organizzazione della realtà quotidiana. Chi soffre esclusivamente di un danno alla salute psichica è considerato grande invalido soltanto se ha diritto a una rendita.264 Chi ha bisogno unicamente di essere accompagnato in modo permanente nell'organizzazione della realtà quotidiana è considerato grande invalido di grado lieve. Rimane salvo l'articolo 42bis capoverso 5.
⁴	L'assegno per grandi invalidi è accordato al più presto dalla nascita. Il diritto nasce se l'assicurato ha presentato una grande invalidità almeno di grado lieve per un anno e senza notevoli interruzioni; rimane salvo l'articolo 42bis capoverso 3.265
^4bis	Il diritto all'assegno per grandi invalidi si estingue al più tardi alla fine del mese:
^a	che precede quello in cui l'assicurato anticipa la riscossione della totalità della rendita di vecchiaia in virtù dell'articolo 40 capoverso 1 LAVS266; o
^b	in cui l'assicurato raggiunge l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS.267
⁵	In caso di soggiorno in un'istituzione per l'esecuzione di provvedimenti d'integrazione di cui all'articolo 8 capoverso 3, l'assicurato non ha più diritto all'assegno per grandi invalidi. Il Consiglio federale definisce la nozione di soggiorno. Può eccezionalmente prevedere la concessione di assegni per grandi invalidi anche in caso di soggiorno in un'istituzione se l'assicurato a causa di un grave danno agli organi sensori o di una grave infermità fisica può mantenere i contatti sociali solo grazie a servizi regolari e considerevoli di terzi.
⁶	Il Consiglio federale disciplina l'assunzione, in termini proporzionali, di un contributo all'assegno per grandi invalidi dell'assicurazione contro gli infortuni nel caso in cui la grande invalidità sia imputabile solo parzialmente a un infortunio.268

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 42^bis Condizioni particolari per i minorenni - 1 I cittadini svizzeri minorenni senza domicilio (art. 13 cpv. 1 LPGA270) in Svizzera sono equiparati agli assicurati riguardo all'assegno per grandi invalidi purché abbiano la loro dimora abituale (art. 13 cpv. 2 LPGA) in Svizzera.
¹	I cittadini svizzeri minorenni senza domicilio (art. 13 cpv. 1 LPGA270) in Svizzera sono equiparati agli assicurati riguardo all'assegno per grandi invalidi purché abbiano la loro dimora abituale (art. 13 cpv. 2 LPGA) in Svizzera.
²	Gli stranieri minorenni hanno parimenti diritto a un assegno per grandi invalidi purché adempiano le condizioni di cui all'articolo 9 capoverso 3.
³	Per gli assicurati che non hanno ancora compiuto il primo anno di età, il diritto nasce dal momento in cui si possa prevedere che vi sarà una grande invalidità durante più di 12 mesi.
⁴	I minorenni hanno diritto a un assegno per grandi invalidi solo per i giorni in cui non soggiornano in un istituto. In deroga all'articolo 67 capoverso 2 LPGA, i minorenni che soggiornano in uno stabilimento ospedaliero a spese dell'assicurazione sociale hanno diritto a un assegno per grandi invalidi per ogni mese civile intero, purché ogni 30 giorni lo stabilimento attesti che la presenza regolare dei genitori o di un genitore nello stabilimento sia necessaria ed effettiva.271
⁵	I minorenni non hanno diritto a un assegno per grandi invalidi se necessitano soltanto di essere accompagnati nell'organizzazione della realtà quotidiana.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 37 Valutazione della grande invalidità - 1 La grande invalidità è reputata di grado elevato se l'assicurato è totalmente grande invalido. Questo è il caso quando necessita dell'aiuto regolare e notevole di terzi per compiere gli atti ordinari della vita e il suo stato richiede inoltre cure permanenti o una sorveglianza personale.
¹	La grande invalidità è reputata di grado elevato se l'assicurato è totalmente grande invalido. Questo è il caso quando necessita dell'aiuto regolare e notevole di terzi per compiere gli atti ordinari della vita e il suo stato richiede inoltre cure permanenti o una sorveglianza personale.
²	La grande invalidità è di grado medio se l'assicurato, pur munito di mezzi ausiliari, necessita:
^a	di aiuto regolare e notevole di terzi per compiere la maggior parte degli atti ordinari della vita;
^b	di aiuto regolare e notevole di terzi per compiere almeno due atti ordinari della vita e abbisogna, inoltre, di una sorveglianza personale permanente; o
^c	di aiuto regolare e notevole di terzi per compiere almeno due atti ordinari della vita e abbisogna, inoltre, di un accompagnamento permanente nell'organizzazione della realtà quotidiana ai sensi dell'articolo 38.
³	La grande invalidità è di grado lieve se l'assicurato, pur munito di mezzi ausiliari:
^a	è costretto a ricorrere in modo regolare e considerevole, all'aiuto di terzi per compiere almeno due atti ordinari della vita;
^b	necessita di una sorveglianza personale permanente;
^c	necessita, in modo durevole, di cure particolarmente impegnative, richieste dalla sua infermità;
^d	a causa di un grave danno agli organi sensori o di una grave infermità fisica, può mantenere i contatti sociali con l'ambiente solamente grazie a servizi di terzi forniti in modo regolare e considerevole; oppure
^e	è costretto a ricorrere a un accompagnamento costante nell'organizzazione della realtà quotidiana ai sensi dell'articolo 38.
⁴	Per i minorenni si considera unicamente il maggior bisogno d'aiuto e di sorveglianza personale che il minorenne invalido necessita rispetto a un minorenne non invalido della stessa età.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 35 - 1 Il diritto all'assegno per grandi invalidi nasce il primo giorno del mese in cui si sono verificate le condizioni di questo diritto.
¹	Il diritto all'assegno per grandi invalidi nasce il primo giorno del mese in cui si sono verificate le condizioni di questo diritto.
²	Se, in seguito, il grado d'invalidità subisce una modifica importante, si applicano gli articoli 87-88bis. Se uno degli altri presupposti al diritto all'indennità venisse a cadere, o se morisse il beneficiario, il diritto si estingue alla fine del mese in cui l'evento si è verificato.203
³	...204

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.