8C_133/2022 - 2022-09-07 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Teilerwerbstätigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 133/2022

Urteil vom 7. September 2022

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Wüest.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Nicolai Fullin,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente; Teilerwerbstätigkeit),

Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
vom 28. Januar 2022 (C-1859/2019).

Sachverhalt:

A.
Die 1960 geborene A.________ arbeitete zuletzt als Pflegehilfe in einem Pensum von 70 %. Am 31. Januar 2017 meldete sie sich unter Hinweis auf orthopädische Beschwerden resp. Polyarthrose bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach medizinischen Abklärungen und Einholung eines Abklärungsberichts Haushalt vom 17. April 2018 sprach ihr die IV-Stelle für Versicherte im Ausland mit Verfügung vom 26. März 2019 mit Wirkung ab 1. Januar 2018 eine Viertelsrente in der Höhe von Fr. 157.- resp. Fr. 158.- (ab 1. Januar 2019) zu. Für den Zeitraum vom 1. September bis zum 31. Dezember 2017 verneinte sie einen Rentenanspruch.

B.

B.a. Dagegen erhob A.________ Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht mit dem Hauptantrag, es sei ihr ab 1. September 2017 mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen.

B.b. Mit Eingabe vom 30. Juli 2019 brachte A.________ dem Bundesverwaltungsgericht eine Verfügung der IV-Stelle vom 25. Juli 2019 zur Kenntnis, mit welcher der monatliche Rentenbetrag auf Fr. 154.- (ab Januar 2018) resp. auf Fr. 156.- (ab Januar 2019) reduziert wurde. Sie ersuchte um weitere Instruktion und focht die neue Verfügung eventualiter an.

B.c. Nach Einholung einer Stellungnahme der IV-Stelle zur Verfügung vom 25. Juli 2019 nahm das Bundesverwaltungsgericht die Verfügung vom 25. Juli 2019 als Antrag im Rahmen des Beschwerdeverfahrens an die Hand (Verfügung vom 16. Oktober 2019).

B.d. Mit Urteil vom 28. Januar 2022 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, es sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, ihr ab dem 1. September 2017 mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei eine Haushaltsabklärung durchzuführen und anschliessend erneut über den Rentenanspruch zu befinden. Zudem sei die Rentenreduktion gemäss Verfügung vom 25. Juli 2019 aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, eine Invalidenrente gemäss den Berechnungsgrundlagen der Verfügung vom 26. März 2019 zu leisten. Ferner ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 1. September bis 31. Dezember 2017 sowie einen Anspruch auf eine höhere als eine Viertelsrente ab 1. Januar 2018 verneinte. Umstritten ist auch die Rentenhöhe in betraglicher Hinsicht.

2.2. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem angefochtenen Urteil zugrunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) sowie des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in den bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassungen anwendbar (BGE 148 V 174 E. 4.1).

2.3. Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze zur Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG) und zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist Folgendes:
Bei der erstmaligen Prüfung des Rentenanspruchs (ebenso wie bei der Rentenrevision und im Neuanmeldungsverfahren) ist die Methode der Invaliditätsbemessung zu bestimmen (BGE 144 I 28 E. 2.2). Dabei ist grundsätzlich hypothetisch - nach dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit - zu beurteilen, ob eine versicherte Person im Gesundheitsfall ganz, teilzeitlich oder überhaupt nicht erwerbstätig wäre (sog. Statusfrage), was je zur Anwendung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Art. 28a IVG; Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betätigungsvergleich) führt (BGE 144 I 28 E. 2.3; 141 V 15 E. 3.1). Die Beantwortung der Statusfrage erfordert zwangsläufig eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichtigen hat. Diese sind einer direkten Beweisführung wesensgemäss nicht zugänglich und müssen in aller Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden. Die Beurteilung hypothetischer Geschehensabläufe betrifft eine Tatfrage, soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mitberücksichtigt werden. Ebenso beziehen sich Feststellungen über innere oder
psychische Tatsachen auf Tatfragen, wie beispielsweise was jemand wollte oder wusste. Die auf einer Würdigung konkreter Umstände basierende Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbstätigkeit bleibt für das Bundesgericht daher verbindlich, ausser wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht (BGE 144 I 28 E. 2.4 mit Hinweisen, vgl. auch BGE 144 V 50 E. 4.2).
Hinsichtlich der Ermittlung des Invalidtätsgrades bei teilerwerbstätigen Versicherten ohne Aufgabenbereich ist ferner zu betonen, dass die anhand der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) zu ermittelnde Einschränkung im allein versicherten erwerblichen Bereich proportional - im Umfang der hypothetischen Teilerwerbstätigkeit - zu berücksichtigen ist (vgl. BGE 142 V 290 E. 7.3; SVR 2019 IV Nr. 34 S. 104, 9C 583/2018 E. 4.2 mit Hinweisen). Der Invaliditätsgrad entspricht auf diese Weise der proportionalen Einschränkung im erwerblichen Bereich.

3.
Die Vorinstanz qualifizierte die Beschwerdeführerin als im Gesundheitsfall zu 80 % teilerwerbstätige Person ohne versicherten Aufgabenbereich und stellte gestützt auf die medizinischen Akten fest, die Beschwerdeführerin sei in einer Verweistätigkeit zu 50 % eingeschränkt. Die angestammte Tätigkeit als Pflegehelferin erachtete sie aufgrund der bestehenden Polyarthrose - gleich wie die IV-Stelle - als nicht mehr zumutbar. Weiter bestätigte sie den von der IV-Stelle durchgeführten Einkommensvergleich, welcher für den Zeitraum vom 1. September bis zum 31. Dezember 2017 einen Invaliditätsgrad von 37 % und ab 1. Januar 2018 - aufgrund der neu in Kraft getretenen Verordnungsänderungen - einen Invaliditätsgrad von 46 % ergab. Schliesslich schützte sie auch die von der IV-Stelle mit Verfügung vom 25. Juli 2019 vorgenommene Anpassung der Rentenhöhe aufgrund einer Stornobuchung im individuellen Beitragskonto der Beschwerde-führerin.

4.

4.1.

4.1.1. Die Beschwerdeführerin bestreitet zunächst, dass sie ohne Gesundheitsschaden keinen Aufgabenbereich hätte. Sie macht geltend, der Haushaltsanteil entspreche grundsätzlich der Differenz zwischen dem Erwerbsanteil und einem 100 %-Pensum. Sie habe gegenüber der Abklärungsperson mit keinem Wort gesagt, dass sie die aufgrund der Pensumsreduktion frei gewordene Zeit für ein spezielles Hobby oder eine sonstige Nebentätigkeit genutzt hätte. Die Haushaltsabklärung habe auch nicht ergeben, dass der Haushalt vollumfänglich von ihrem erwachsenen Sohn, mit dem sie seit ihrer Scheidung im November 2014 zusammen in einer Wohnung lebe, geführt werde. Es sei folglich vermutungsweise davon auszugehen, dass sie neben ihrer Erwerbstätigkeit im Aufgabenbereich tätig wäre.

4.1.2. Mit diesen Vorbringen vermag die Beschwerdeführerin nicht darzutun, inwiefern die Vorinstanz die Statusfrage offensichtlich unrichtig beantwortet haben soll (vgl. E. 2.3 hiervor). Das Bundesverwaltungsgericht stützte sich bei seiner Beurteilung auf den Abklärungsbericht Haushalt vom 17. April 2018. Darin wird festgehalten, dass die Beschwerdeführerin bei guter Gesundheit mit einem Pensum von 80 % als Pflegehilfe erwerbstätig wäre. Ein Vollzeitpensum sei in diesem Beruf kaum zu bewältigen, da die Arbeit sehr streng sei. Sie habe nie einen Aufgabenbereich im Haushalt gehabt, auch nicht als sie noch verheiratet gewesen sei. Der Ex-Ehemann habe diesbezüglich keinerlei Ansprüche an sie gestellt. Sie habe nie gekocht, da ihm das Essen nicht geschmeckt habe. Das freie Pensum von 20 % habe sie ausschliesslich für sich persönlich genutzt. Seit der Scheidung im November 2014 lebe sie gemeinsam mit ihrem erwachsenen Sohn in dessen Zweizimmerwohnung. Mit ihren handschriftlichen Ausführungen vom 12. April 2018 bestätigte die Beschwerdeführerin die Richtigkeit der Angaben im Abklärungsbericht. Die Vorinstanz hat zu Recht auf diese unmissverständlichen Angaben der Beschwerdeführerin abgestellt, welchen im Sinne einer Aussage der ersten
Stunde höherer Beweiswert zukommt als späteren Darstellungen (BGE 121 V 45 E. 2a; Urteil 9C 608/2020 vom 18. Juni 2021 E. 3.3 mit Hinweis), und sie als zu 80 % erwerbstätige Person ohne Aufgabenbereich qualifi-ziert. Dies hat zur Folge, dass der Invaliditätsgrad nicht nach der gemischten Methode zu bestimmen ist. Folglich besteht kein Anlass, allfällige Einschränkungen der Beschwerdeführerin im Haushalt weiter abzuklären. Stattdessen kommt die Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) zur Anwendung, wobei die zu ermittelnde Einschrän-kung im allein versicherten erwerblichen Bereich proportional - im Umfang der hypothetischen Teilerwerbstätigkeit - zu berücksichtigen ist (vgl. E. 2.3 hiervor).

4.2. Die Beschwerdeführerin rügt weiter eine unrichtige Invaliditäts-bemessung.

4.2.1. Nicht gefolgt werden kann der Beschwerdeführerin, soweit sie geltend macht, es sei bei der Festsetzung des Invalideneinkommens anhand der Tabelle TA1 tirage skill level der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik nicht vom Medianwert, sondern vom Wert des untersten Quartils auszugehen, was einer Reduktion des Lohnniveaus von durchschnittlich ca. 15 % entspreche. Sie beantragt damit eine Änderung der Rechtsprechung und beruft sich auf das statistische BASS-Gutachten vom 8. Januar 2021 sowie auf das Rechtsgutachten "Grundprobleme der Invaliditätsbemessung in der Invalidenversicherung" vom 22. Januar 2021 von Prof. Dr. iur. Gächter, Dr. iur. Egli, Dr. iur. Meier und Dr. iur. Filippo. Mit BGE 148 V 174 hat das Bundesgericht indes u.a. mit Bezugnahme auf die erwähnten Gutachten und auch auf den von der Beschwerdeführerin erwähnten SZS-Beitrag von RIEMER-KAFKA/SCHWEGLER (vgl. E. 8.3 des erwähnten Urteils) entschieden, dass im heutigen Zeitpunkt kein ernsthafter sachlicher Grund für die Änderung der Rechtsprechung besteht, wonach Ausgangspunkt für die Bemessung des Invalideneinkommens anhand statistischer Werte grundsätzlich die Zentral- bzw. Median-werte der LSE darstellen (vgl. Urteile 8C 541/2021 vom
18. Mai 2022 E. 5.2.1 und 8C 602/2021 vom 11. Mai 2022 E. 4.1, je mit Hinweisen). Es wies darauf hin, dass einerseits der Medianlohn teilweise auch von Personen mit gesundheitlicher Beeinträchtigung erzielt werde und andererseits als Korrekturinstrumente für eine einzelfallgerechte Betrachtung die Parallelisierung der beiden Einkommen sowie die Möglichkeit eines Abzugs vom Tabellenlohn zur Verfügung stünden (BGE 148 V 174 E. 9.2.2 f.). Ausserdem machte das Bundesgericht deutlich, dass auch die im Anhang des erwähnten SZS-Beitrags aufgeführten neuen Tabellen KN 1 "light" und KN 1 "light-moderate" zu LSE TA1 tirage skill level keinen ernsthaften sachlichen Grund für eine Änderung der Rechtsprechung zur Ermittlung des Invaliden-einkommens anhand statistischer Werte darstellen (E. 9.2.4 des erwähnten Urteils).

4.2.2. Die Beschwerdeführerin macht sodann einen höheren Abzug vom Tabellenlohn geltend. Sie begründet dies mit ihrem Status als Grenzgängerin. Als Gesunde sei sie in der Schweiz im Sektor Gesundheitswesen tätig gewesen, wo gerade in der Grenzregion Nordwestschweiz ein grosser Bedarf an ausländischen Mitarbeitenden bestehe. Nun müsse sie aber gesundheitsbedingt die Branche wechseln. Ausserdem zeige ein Vergleich der in den Jahren 2009 bis 2015 effektiv erzielten Einkommen mit dem Tabellenlohn, dass sie einen um 5,1 % tieferen Lohn erzielt habe. Es treffe somit entgegen der Vorinstanz nicht zu, dass der Grenzgängerstatus in der Vergangenheit keine Auswirkungen auf den Lohn gehabt habe.
Aus einer Parallelisierung des Valideneinkommens könnte die Beschwerdeführerin bei einer geltend gemachten Unterdurchschnittlichkeit von 5,1 % nichts zu ihren Gunsten ableiten, wäre doch mit Blick auf die Erheblichkeitsschwelle von 5 % lediglich im Umfang von 0,1 % eine Parallelisierung vorzunehmen (BGE 148 V 174 E. 6.4; 135 V 297 E. 6.1 mit Hinweisen), was sich nicht anspruchsrelevant auf das Ergebnis auswirken würde.
Statistisch gesehen verdienten weibliche Grenzgängerinnen ohne Kaderfunktion im Jahr 2016 im Vergleich zum Total ohne Kaderfunktion 3 % weniger (vgl. Tabelle TA12; vgl. dazu auch BGE 146 V 16 E. 6.2.3 mit Hinweisen). Mit Blick auf diese geringe Differenz kann jedenfalls nicht gesagt werden, die Vorinstanz habe ihr Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt (BGE 146 V 16 E. 4.2; 143 V 295 E. 2.4), indem sie den Grenzgängerinnenstatus der Beschwerdeführerin als nicht abzugsrelevant erachtete. Mit Blick auf das Kompetenzniveau 1 kommt im Übrigen dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr in ihrer angestammten Tätigkeit arbeiten kann und im Rahmen einer Verweistätigkeit über kein Erfahrungswissen verfügt, keine relevante Bedeutung zu. Weil ein neuer Arbeitsplatz zudem stets mit einer Eingewöhnungsphase einhergeht, vermag auch ein allfälliger Anpassungsaufwand keinen Tabellenlohnabzug zu rechtfertigen (BGE 146 V 16 E. 6.2.3 mit Hinweisen). Weitere Abzugsgründe macht die Be-schwerdeführerin nicht geltend und sind auch nicht erkennbar. Das Bundesverwaltungsgericht hat demnach kein Bundesrecht verletzt, indem es den von der IV-Stelle gewährten Abzug bei 5 % beliess.

4.3. Gegen den von der IV-Stelle durchgeführten und von der Vorinstanz bestätigten Einkommensvergleich bringt die Beschwerdeführerin im Übrigen keine Einwände vor. Mangels offensichtlicher Fehler hat es bei einem Invaliditätsgrad von 37 % ab 1. September 2017 resp. 46 % ab 1. Januar 2018 sein Bewenden.

5.
Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin in Bezug auf die Verfügung vom 25. Juli 2019 eine Verletzung von Art. 53 Abs. 3 ATSG.

5.1. Als ordentlichem Rechtsmittel kommt der Beschwerde nach Art. 56 ff . ATSG Devolutiveffekt zu. Eingeschränkt wird dieser Effekt indessen durch Art. 53 Abs. 3 ATSG, welcher bestimmt, der Ver-sicherungsträger könne eine Verfügung oder einen Einsprache-entscheid, gegen den Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Die formgültige Beschwerdeerhebung begründet (zusammen mit der Beschwerdeantwort des Versicherungsträgers) die alleinige Zuständigkeit des kantonalen Gerichts resp. des Bundesverwaltungs-gerichts, über das in der angefochtenen Verfügung (beziehungsweise im angefochtenen Einspracheentscheid) geregelte Rechtsverhältnis zu entscheiden. Somit verliert der Versicherungsträger die Herrschaft über den Streitgegenstand, und zwar insbesondere auch in Bezug auf die tatsächlichen Verfügungs- und Entscheidungsgrundlagen. Die Beschwerdeinstanz hat den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen zu ermitteln (Art. 61 lit. c ATSG) und ist nicht an die Begehren der Parteien gebunden (Art. 61 lit. d ATSG). Folgerichtig ist es der Verwaltung grundsätzlich verwehrt, nach Einreichung des Rechts-mittels weitere oder zusätzliche Abklärungen vorzunehmen, soweit sie den
Streitgegenstand betreffen und auf eine allfällige Änderung der angefochtenen Verfügung durch Erlass einer neuen abzielen (BGE 136 V 2 E. 2.5).

5.2. Streitgegenstand im vorliegenden wie bereits im vorangehenden Beschwerdeverfahren bildet die Invalidenrente als solche, nicht deren einzelne Faktoren für die (massliche und zeitliche) Festsetzung der Leistung (wie Invaliditätsgrad, Rentenberechnung oder Rentenbeginn). Solche Teilaspekte eines verfügungsweise festgelegten Rechtsverhältnisses dienen in der Regel lediglich der Begründung der Verfügung und sind daher grundsätzlich nicht selbstständig anfechtbar. Sie können folgerichtig erst als rechtskräftig beurteilt und damit der richterlichen Überprüfung entzogen gelten, wenn über den Streitgegenstand insgesamt rechtskräftig entschieden worden ist (BGE 125 V 413 E. 2b; vgl. auch BGE 135 V 148 E. 5.2; Urteil 9C 365/2008 vom 17. Juni 2009 E. 1.2).

5.3. Mit Verfügung vom 26. März 2019 sprach die IV-Stelle der Beschwerdeführerin ab 1. Januar 2018 eine Viertelsrente zu. Der erste Teil der Verfügung betraf die Berechnung der Rentenhöhe. Diese fällt in den Aufgabenbereich der zuständigen Ausgleichskasse (vgl. Art. 60 Abs. 1 lit. b IVG; betreffend Aufgabenteilung zwischen der Ausgleichskasse und der IV-Stelle bei der Erstellung einer IV-Rentenverfügung vgl. Urteil 9C 16/2015 vom 18. Februar 2015 E. 3.1). Ausgehend von der Rentenskala 16 und einem massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommen von Fr. 39'816.- wurde ein Rentenbetrag von Fr. 157.- pro Monat (ab Januar 2018) resp. von Fr. 158.- pro Monat (ab Januar 2019) berechnet. Der zweite Teil der Verfügung vom 26. März 2019 betraf den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin an sich resp. die Bemessung des Invaliditätsgrades. Mit der von der IV-Stelle während des laufenden Beschwerdeverfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht erlassenen Verfügung vom 25. Juli 2019 wurde die Verfügung vom 26. März 2019 ersetzt. Dabei wurde im ersten Teil der Verfügung der Rentenbetrag um Fr. 3.- (ab Januar 2018) resp. Fr. 2.- (ab Januar 2019) reduziert. Der zweite Teil der Verfügung war identisch mit dem zweiten Teil der Verfügung vom 26. März
2019.

5.4. Durch die Einreichung der Beschwerde gegen die Verfügung vom 26. März 2019 wurde der durch diese geregelte Rentenanspruch der Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz rechtshängig. Mit der Erstattung der Vernehmlassung der IV-Stelle vom 17. Juli 2019 erlangte die Beschwerde volle Devolutivwirkung. Die später erlassene Verfügung vom 25. Juli 2019 war daher als solche nichtig, und stellte lediglich einen Antrag an das Gericht dar (BGE 133 V 530 E. 2; 130 V 138 E. 4.2; 109 V 234 E. 2; Urteile 9C 628/2019 vom 20. Dezember 2019 E. 3.2.2; I 585/01 vom 3. Juli 2002 E. 2a/aa). Diesem Umstand trug das Bundesverwaltungsgericht nicht Rechnung, indem es in seinen Erwägungen die Verfügung vom 25. Juli 2019 bestätigte (vgl. E. 4.16 in fine des angefochtenen Urteils) und im Dispositiv die Beschwerde der Beschwerdeführerin abwies. Das Dispositiv des vorinstanzlichen Urteils ist dementsprechend in dem Sinne zu präzisieren, dass die Vorinstanz dem Antrag der IV-Stelle auf Korrektur der der Verfügung vom 26. März 2019 zu Grunde liegenden Rentenberechnung gemäss der (als solche nichtigen) Verfügung vom 25. Juli 2019 entsprochen hat (vgl. Urteil I 585/01 vom 3. Juli 2002 E. 2a/bb).

5.5. Zu prüfen bleibt somit, ob die Rentenreduktion ab Januar 2018 um Fr. 2.- resp. ab Januar 2019 um Fr. 3.- vor Bundesrecht stand hält.
Der Eingabe der IV-Stelle im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zur Rentenanpassung ist lediglich zu entnehmen, dass die Rente gestützt auf ein "Nachtrags-IK der Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel (Kasse Nr. 40) " betreffend das Jahr 2016 (Stornobuchung von Fr. 4999.- gemäss Beilage) nochmals rechnerisch neu habe festgestellt werden müssen. Aus den erwähnten Beilagen ist die Stornobuchung der Arbeitgeberin im individuellen Konto der Beschwerdeführerin zwar ersichtlich und neu ist im Jahr 2016 ein Einkommen von Fr. 27'883.- (vorher: Fr. 32'882.-) verbucht. Der Grund für diese Korrektur bleibt aber unklar. Es trifft sodann zu, dass die Beschwerdeführerin vor dem Bundesverwaltungsgericht keinen Lohnausweis für das Jahr 2016 eingereicht hatte. Der von ihr geltend gemach-te Jahresverdienst von Fr. 41'735.- ergibt sich aber auch aus den Akten: So ist aus dem mit dem "Fragebogen Arbeitgeber" aufgelegten Lohnkonto des Jahres 2016 ein Jahresbruttolohn von Fr. 41'735.90 ersichtlich. Die Vorinstanz geht ohne weitere Begründung von der Richtigkeit der Stornobuchung resp. des verbuchten Einkommens von Fr. 27'883.- aus, ohne den Widerspruch zum erzielten Jahreseinkommen gemäss Lohnkonto 2016 aufzulösen. Damit hat sie die
Beweise willkürlich gewürdigt. Die Sache ist an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie die erforderlichen Abklärungen bei der zuständigen Ausgleichskasse und der Arbeitgeberin tätige und danach über eine allfällige Änderung des Rentenbetrags ab Januar 2018 - nach vorgängiger Gewährung des rechtlichen Gehörs (vgl. BGE 134 V 97 E. 2.9.1) - neu befinde.

6.
Die Beschwerdeführerin ersucht für das letztinstanzliche Verfahren um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung.

6.1. Das Bundesgericht befreit nach Art. 64 BGG eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Abs. 1). Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt es ihr ausserdem einen unentgeltlichen Anwalt oder eine Anwältin (Abs. 2).

6.2. Als bedürftig gilt eine Person dann, wenn sie nicht in der Lage ist, innert angemessener Frist die Kosten des Prozesses aufzubringen, ohne jene Mittel anzugreifen, die für die Deckung des eigenen notwendigen Lebensunterhalts und desjenigen ihrer Familie erforderlich sind (BGE 135 I 221 E. 5.1; 128 I 225 E. 2.5). Soweit das Vermögen einen angemessenen "Notgroschen" übersteigt, ist es dem Gesuchsteller unbesehen der Art der Vermögensanlage zumutbar, dieses zur Finanzierung des Prozesses zu verwenden. Die Art der Vermögensanlage beeinflusst allenfalls die Verfügbarkeit der Mittel, nicht aber die Zumutbarkeit, sie vor der Beanspruchung des Rechts auf unentgeltliche Prozessführung anzugreifen. Der um unentgeltliche Rechtspflege ersuchende Grundeigentümer hat sich daher die für den Prozess benötigten Mittel allenfalls durch Belehnung der Liegenschaft bzw. Aufnahme eines zusätzlichen Hypothekarkredits, und, wenn zumutbar, nötigenfalls durch Veräusserung der Liegenschaft zu beschaffen (BGE 119 Ia 11 E. 5; Urteil 5A 726/2014 vom 2. Februar 2015 E. 4.2).

6.3. Gemäss Angaben im Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege verfügt die Beschwerdeführerin über eine Eigentumswohnung im Wert von 110'000 Euro. Unter den Schulden wird ein Kredit/Darlehen in der Höhe von 26'210 Euro aufgeführt, wofür ein entsprechender Beleg in den Akten liegt. Weitere Schulden werden nicht belegt. Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend, sie habe sich bereits erfolglos um eine Erhöhung des Kredits/Darlehens bemüht oder eine gewinnbringende Veräusserung der Liegenschaft innert angemessener Frist sei unmöglich (vgl. Urteile 9C 202/2019 vom 25. Juli 2019 mit Hinweis; 8C 493/2015 vom 29. Oktober 2015 E. 4.3). Die Bedürftigkeit ist somit unter dem Gesichtspunkt des verfügbaren Vermögens zu verneinen (vgl. Urteil 8C 273/2015 vom 12. August 2015 E. 6.3).

6.4. Unter diesen Umständen ist die von der Beschwerdeführerin behauptete Bedürftigkeit nicht ausgewiesen. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann nicht entsprochen werden.

7.

7.1. Die Beschwerdeführerin obsiegt insofern teilweise, als die Sache zur Bestimmung der Rentenhöhe in betraglicher Hinsicht an die IV-Stelle zurückgewiesen wird (vgl. BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis). Im Hauptpunkt unterliegt sie jedoch. Entsprechend diesem Prozessausgang sind ihr die Gerichtskosten zu vier Fünfteln und der IV-Stelle zu einem Fünftel aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 1 und Art. 66 Abs. 1 Satz BGG); weiter ist ihr zu Lasten der Beschwerdegegnerin eine reduzierte Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

7.2. Bei diesem Prozessausgang ist die Sache zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung III, vom 28. Januar 2022 wird aufgehoben, soweit damit die Verfügung der IV-Stelle vom 25. Juli 2019 bestätigt wurde. Die Sache wird zur neuen Entscheidung in Bezug auf die Rentenhöhe an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin zu vier Fünfteln (Fr. 640.-) und der Beschwerdegegnerin zu einem Fünftel (Fr. 160.-) auferlegt.

4.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundes-gerichtliche Verfahren mit Fr. 560.- zu entschädigen.

5.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Partei-entschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Bundesver-waltungsgericht, Abteilung III, zurückgewiesen.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung III, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 7. September 2022

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Wüest

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 56 Droit de recours - 1 Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l'opposition n'est pas ouverte sont sujettes à recours.
¹	Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l'opposition n'est pas ouverte sont sujettes à recours.
²	Le recours peut aussi être formé lorsque l'assureur, malgré la demande de l'intéressé, ne rend pas de décision ou de décision sur opposition.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 60 Attributions - 1 Les attributions des caisses de compensation sont notamment les suivantes:
¹	Les attributions des caisses de compensation sont notamment les suivantes:
^a	collaborer à l'examen des conditions générales d'assurance;
^b	calculer le montant des rentes, des indemnités journalières et des allocations pour frais de garde et d'assistance;
^c	verser les rentes, les indemnités journalières et les allocations pour frais de garde et d'assistance et verser les allocations pour impotent des assurés majeurs.
²	Pour le surplus, l'art. 63 de la LAVS349 s'applique par analogie.
³	Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions pour régler les litiges concernant la compétence territoriale, et ce en dérogation à l'art. 35 LPGA350.351

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.