6B_536/2010 - 2010-09-07 - Droit pénal (partie général) - Einstellung des Strafverfahrens (sexuelle Handlungen mit Abhängigen)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B 536/2010

Urteil vom 7. September 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, präsidierendes Mitglied, Bundesrichter Wiprächtiger,
Bundesrichterin Jacquemoud Rossari,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Christian Schroff,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, Beschwerdegegnerin,
2. A.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Einstellung des Strafverfahrens (sexuelle Handlungen mit Abhängigen),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden, II. Strafkammer, vom 2. Februar 2010.

Sachverhalt:

A.
Die am Y.________. Z.________. 1991 geborene X.________ trat im Juli 2008 eine Lehrstelle als Restaurationsfachfrau im Landgasthaus L.________ in O.________ an. Leiterin dieses Betriebs ist B.________, welcher der Küchenchef A.________, die Restaurationsleiterin C.________ (Service) sowie ein Haustechniker ("Housekeeping") direkt unterstellt sind. Die Lehrtochter X.________ arbeitete unter der Leitung der für die Lehrausbildung zuständigen C.________. Anfangs November 2008 bezog sie zwei Wochen Ferien. Darauf trat sie einen fünfwöchigen Schulblockkurs in P.________ an, den sie jedoch frühzeitig verliess. Anfangs Dezember 2008 löste X.________ den Lehrvertrag wegen angeblicher sexueller Handlungen am Arbeitsplatz fristlos auf. Am 29. Januar 2009 erstattete sie gegen A.________ Strafanzeige wegen sexueller Handlungen mit Abhängigen im Sinne von Art. 188 StGB. Sie warf ihm vor, sie ab September 2008 sexuell belästigt zu haben.

B.
Das Untersuchungsrichteramt Davos stellte mit einer von der Staatsanwaltschaft genehmigten Verfügung vom 21. Oktober 2009 die Strafuntersuchung gegen A.________ wegen sexueller Handlungen mit Abhängigen im Sinne von Art. 188 StGB ein und trat das Verfahren zur Beurteilung der Vorfälle unter dem Gesichtspunkt des Straftatbestandes der sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 StGB an den Kreisgerichtspräsidenten Davos ab. X.________ focht die Einstellung der Strafuntersuchung in Bezug auf den Vorwurf der sexuellen Handlungen mit Abhängigen beim Kantonsgericht Graubünden mit Beschwerde an. In Abweisung des Rechtsmittels bestätigte dieses am 2. Februar 2010 den Einstellungs- und Abtretungsentscheid des Untersuchungsrichteramts bzw. der Staatsanwaltschaft.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________ die Aufhebung des Entscheids des Kantonsgerichts Graubünden vom 2. Februar 2010. Sie hält die Einstellung der Strafuntersuchung für verfehlt.

D.
Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt.
Erwägungen:

1.
Beim Einstellungsbeschluss der Vorinstanz handelt es sich um einen mit Beschwerde in Strafsachen anfechtbaren Endentscheid im Sinne von Art. 80 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 90 BGG. Die Beschwerdeführerin ist - da vorliegend eine die Opferstellung begründende Straftat in Betracht fällt (BGE 131 IV 195 E. 1.1.2 mit Hinweisen) - zur Beschwerde im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG befugt. Da sich die Einstellung des Verfahrens auf ihre Zivilforderungen auswirken kann (vgl. dazu BGE 130 IV 90 E. 2; 127 IV 185 E. 1a; 123 IV 254 E. 1) und sie sich am kantonalen Verfahren beteiligte, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.
Nach Art. 102 Abs. 3 BGG kann das Bundesgericht ausnahmsweise einen zweiten Schriftenwechsel anordnen. Dazu besteht hier entgegen der Auffassung in der Beschwerde kein Anlass. Die zu beurteilenden Rechtsfragen sind klar umrissen.

3.
Die Eröffnung eines Strafverfahrens setzt voraus, dass der Beschuldigte eine mit Strafe bedrohte Handlung begangen hat bzw. hierzu verdächtigt wird. Fehlt es nach durchgeführter Untersuchung an einem hinreichenden Tatverdacht bzw. ist das Vorliegen eines Straftatbestandes nicht genügend dargetan (Art. 82 Abs. 1 StPO/GR), so dass eine Verurteilung in der Hauptverhandlung nicht zu erwarten ist, darf der Untersuchungsrichter davon absehen, der Strafanzeige weitere Folge zu geben, und kann das Verfahren einstellen. Die Beurteilung der Prozessaussichten steht dabei im pflichtgemässen Ermessen der Untersuchungsbehörde. Dabei gilt der Grundsatz, dass im Zweifel Anklage zu erheben ist. Als Richtschnur kann gelten, dass Anklage erhoben werden muss, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Dies gründet auf der Überlegung, dass bei nicht eindeutiger Beweislage der Entscheid über einen Vorwurf nicht von den Untersuchungs- oder Anklagebehörden, sondern von den für die materielle Beurteilung zuständigen Gerichten getroffen werden soll. Bei der Anklageerhebung gelangt daher der auf die gerichtliche Beweiswürdigung zugeschnittene Grundsatz 'in dubio pro reo' nicht zur Anwendung. Der Grundsatz, dass im Zweifelsfall
nicht eingestellt werden darf, ist auch bei der gerichtlichen Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten (BGE 97 I 107; Urteile 6B 588/2007 vom 11.4.2008 E. 3.2.3 mit weiteren Hinweisen sowie 6B 915/2008 E. 3.1 vom 6. April 2009).
Aus dem Gesagten ergibt sich - worauf die Vorinstanz im Übrigen zu Recht hinweist -, dass der Untersuchungsrichter mit Blick auf eine allfällige Einstellung oder Anklage eine Würdigung der Beweise vorzunehmen hat. Ebenso offenkundig ist, dass eine Strafuntersuchung mit den zu erhebenden Beweisen stets unter dem Aspekt des zur Diskussion stehenden Straftatbestands zu erfolgen hat, was zwingend zu einer Auseinandersetzung mit dem Straftatbestand im Sinne einer rechtlichen Vorabprüfung führt. Eine Strafsache darf folglich eingestellt werden, wenn eine Verurteilung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht zu erwarten ist.

4.
Die Vorinstanz bestätigt den erstinstanzlichen Einstellungsbeschluss. Mit dem Untersuchungsrichteramt bzw. der Staatsanwaltschaft stellt sie sich auf den Standpunkt, dass eine Verurteilung des Beschwerdegegners wegen sexueller Handlungen mit Abhängigen ausser Betracht falle, weil es offenkundig bereits am Vorliegen eines objektiven Tatbestandsmerkmals - demjenigen des Abhängigkeitsverhältnisses im Sinne von Art. 188 StGB - fehle. Die Beschwerdeführerin sei als Lehrtochter für die Ausbildung zur Restaurationsfachfrau der für die Lehrlingsausbildung zuständigen C.________ unterstellt gewesen. Sie habe nicht unter dem Beschwerdegegner, welcher Küchenchef sei und mit dem sie kaum Kontakt hatte, gearbeitet. Eine Abhängigkeit im Sinne von Art. 188 StGB liege nicht vor. Im Weiteren komme hinzu, dass die Beschwerdeführerin sich gemäss ihren eigenen Aussagen anlässlich der Konfrontationseinvernahme wirksam gegen die geltend gemachten Übergriffe des Beschwerdegegners habe wehren können.

5.
Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung vor, rügt eine unvollständige Strafuntersuchung und macht eine Verletzung des Legalitätsprinzips und des Gleichbehandlungsgebots geltend (Beschwerde, S. 3-5). Aus ihren Ausführungen ergibt sich nicht, dass und inwieweit die Vorinstanz mit dem angefochtenen Entscheid gegen die angerufenen Bestimmungen des schweizerischen Rechts verstossen haben könnte.

5.1 So rügt die Beschwerdeführerin, im angefochtenen Entscheid fehle die Feststellung, "dass sich das Lehrverhältnis mangels betrieblicher Schutzvorkehrungen gegen die sexuellen Übergriffe des Angeschuldigten als unzumutbar herausstellte und deswegen aufgelöst wurde". Sie habe in ihrer Anzeige vom 29. Januar 2009 auf ein Gespräch mit der Lehrmeisterin betreffend die Unzumutbarkeit des Lehrverhältnisses hingewiesen. Falls die Teilnehmerinnen dieses Gesprächs - ihre Mutter, eine Tante, die ehemalige Direktvorgesetzte und die Lehrmeisterin - hierzu nicht befragt worden seien, müsse der angefochtene Entscheid wegen Unvollständigkeit der Strafuntersuchung aufgehoben werden (Beschwerde, S 3 f.), zumal von einem Abhängigkeitsverhältnis im Sinne von Art. 188 StGB auszugehen sei, wenn sich herausstelle, dass "das Lehrverhältnis wegen der Verfolgungsattacken des Angeschuldigten untragbar geworden war" und "deswegen aufgelöst wurde" (Beschwerde, S. 6).

Diese Argumentation geht fehl. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern der Umstand der Auflösung des Lehrverhältnisses - egal aus welchen Gründen sie tatsächlich erfolgte - Rückschlüsse auf das Vorliegen eines strafrechtlich relevanten Abhängigkeitsverhältnisses zulässt und damit für die Beurteilung der Sache von Bedeutung sein könnte. Die Pflicht von ArbeitgeberInnen, wirksame Schutz- und Abwehrmechanismen gegen sexuelle Belästigungen am Arbeitsplatz zu treffen, und eine allenfalls haftungsbegründende Verletzung dieser Pflicht (vgl. etwa Art. 5 des Gleichstellungsgesetzes; SR 151.1), haben nichts mit der Frage zu tun, ob im Einzelfall ein Abhängigkeitsverhältnis im Sinne von Art. 188 StGB zwischen der belästigten und der belästigenden Person vorliegt (vgl. allgemein BRIGITTE TAG, Sexuelle Übergriffe in Betrieben, Unternehmen und Verwaltungen, in: Diskriminierung, Wahrnehmung und Unterbrechung, Schriften zur Rechtspsychologie, Band 10, Bern 2009, S. 35 ff., 54 f.).

5.2 Ebenso an der Sache vorbei geht das Vorbringen, es sei widersprüchlich zu behaupten, die Beschwerdeführerin hätte die Akteneinsicht nach Zustellung der Einstellungsverfügung verlangen können, wenn es gar kein Akteneinsichtsrecht gebe und der ausdrückliche Antrag hiezu von der Vorinstanz nach bündnerischem Verfahrensrecht abgewiesen worden sei. Insofern jedoch die Vorinstanz aus dieser Argumentation Schlüsse ziehe, erweise sich der angefochtene Entscheid als willkürlich, was hiermit als Verletzung von Art. 8 BV gerügt werde (Beschwerde, S. 5). Die Beschwerdeführerin verkennt bei ihrer Kritik, dass ihr die Vorinstanz das Recht auf Akteneinsicht keineswegs als solches abgesprochen, sondern den mit der kantonalen Beschwerde erhobenen Verfahrensantrag auf Akteneinsicht und Ansetzung einer (Nach-)Frist zur Beschwerdeergänzung einzig wegen Ablaufs der gesetzlichen, nicht erstreckbaren Beschwerdefrist abgewiesen hat (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 6 f.). Dass und inwieweit das Vorgehen der Vorinstanz gegen das Gleichbehandlungsgebot verstossen oder willkürlich sein könnte, ist - abgesehen davon, dass solches in der Beschwerde auch nicht dargelegt wird - nicht erkennbar. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 29
Abs. 2 BV macht die Beschwerdeführerin im Übrigen in der Beschwerde explizit nicht geltend.

5.3 Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen ähnlichen Vorbringen der Beschwerdeführerin, etwa im Zusammenhang mit dem als verletzt gerügten Legalitätsprinzip (Beschwerde, S. 4), ausdrücklich äussern müsste, ist auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten.

6.
Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe Art. 188 StGB in Bezug auf das Tatbestandsmerkmal des Abhängigkeitsverhältnisses unrichtig angewendet. Ob ein solches Verhältnis bestehe, orientiere "sich an der Ausnutzung einer institutionellen Unterlegenheit durch den Täter". In einem Lehrverhältnis sei eine solche Unterlegenheit - unabhängig von der konkreten betrieblichen Unterstellung - generell gegeben, zumindest wenn der Täter wie hier als Kadermitglied innerhalb der betrieblichen Hierarchie eine unantastbare Stellung innehabe und die Lehrtochter deswegen den Übergriffen schutzlos ausgeliefert sei. Darauf, ob eine Lehrtochter der angeschuldigten Person direkt oder indirekt unterstellt sei, komme es nicht an (Beschwerde, 5 f).

6.1 Gemäss Art. 188 Ziff. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer mit einer unmündigen Person von mehr als 16 Jahren, die von ihm durch ein Erziehungs-, Betreuungs- oder Arbeitsverhältnis oder auf andere Weise abhängig ist, eine sexuelle Handlung vornimmt, indem er diese Abhängigkeit ausnützt, oder eine solche Person unter Ausnützung ihrer Abhängigkeit zu einer sexuellen Handlung verleitet.

6.2 Das Opfer ist abhängig im Sinne des Tatbestandes, wenn es aufgrund eines der im Gesetz genannten Strukturmerkmale oder aus anderen Gründen nicht ungebunden bzw. frei und damit auf den Täter angewiesen ist. Dem Abhängigkeitsverhältnis liegt in der Regel eine besondere Vertrauensbeziehung zugrunde (vgl. PETER HANGARTNER, Selbstbestimmung im Sexualbereich - Art. 188 bis 193 StGB, Diss. St. Gallen 1998, S. 218). Die Entscheidungsfreiheit ist durch das Abhängigkeitsverhältnis derart eingeschränkt, dass die jugendliche Person nicht mehr fähig ist, sich gegen sexuelle Ansuchen des Überlegenen zur Wehr zu setzen (BGE 125 IV 129 E. 2a mit Hinweis). Ob ein Abhängigkeitsverhältnis im dargestellten Sinne vorliegt, ist anhand einer umfassenden Würdigung der gesamten konkreten Umstände zu entscheiden (BGE 125 IV 129 E. 2b). Bei jugendlichen Arbeitnehmern kommt es dabei, ausser auf die rechtlichen Beziehungen, vor allem bei Lehrlingen hauptsächlich darauf an, wem der oder die Jugendliche tatsächlich unterstellt ist (vgl. BGE 78 IV 39 ff.; GÜNTER STRATENWERTH/ GUIDO JENNY/FELIX BOMMER, Schweizerisches Strafrecht, BT I, 7. Aufl., Bern 2010, § 7 N. 30 S. 176; PHILIPP MAIER, Basler Kommentar, Strafrecht II, 2. Aufl. 2007, Art. 188 N. 7
["faktisches Subordinationsverhältnis"], HANGARTNER, a.a.O., S. 217 ff.).

6.3 Die Beschwerdeführerin begann im Juli 2008 eine Lehre als Restaurationsfachfrau (Serviceangestellte) im Lehrbetrieb Landgasthof L.________ in O.________. Den Lehrvertrag (Art. 344 ff . OR) schloss sie mit der Pächterin und Leiterin des Betriebs ab. Zuständig für ihre Ausbildung war die Restaurationsleiterin (Chef de Service), welcher die Beschwerdeführerin unterstellt wurde und unter der sie in der Folge arbeitete. Die Beschwerdeführerin unterstand mithin rechtlich der Betriebsleiterin als Lehrmeisterin und tatsächlich der Restaurationsleiterin als Direktvorgesetzte am Arbeitsplatz. Mit dem Beschwerdegegner, dem Küchenchef, hatte sie kaum zu tun. Dass im Lehrbetrieb - in personeller oder organisatorischer Hinsicht - Querbeziehungen oder Interdependenzen zwischen den einzelnen Bereichen ("Küche", "Restauration", "Housekeeping") bzw. zwischen ihren Vorgesetzten und/oder Mitgliedern bestanden, wird im angefochtenen Entscheid nicht festgestellt, ebenso wenig, dass der Beschwerdegegner gegenüber der Beschwerdeführerin eine Weisungs- oder Beurteilungsbefugnis inne hatte bzw. diese zwei ein besonderes Vertrauensverhältnis verband. Solches wird im Übrigen auch in der Beschwerde nicht geltend gemacht. Insoweit fehlt es vorliegend aber
offenkundig an einer faktischen Subordination im Verhältnis zwischen der Beschwerdeführerin und dem Beschwerdegegner und damit auch an einer der Ausnutzung zugänglichen strukturellen Unterlegenheit, welcher die Lehrtochter in Bezug auf den Beschwerdegegner ausgesetzt gewesen wäre. Der Umstand allein, dass dieser als Küchenchef im Betrieb eine höhere Position als die Beschwerdeführerin als Lehrtochter bekleidet, genügt für sich nicht, um auf ein Abhängigkeitsverhältnis im Sinne von Art. 188 StGB zwischen dem Beschwerdegegner und der Beschwerdeführerin zu schliessen. Insoweit gebricht es vorliegend in der Tat an einer objektiven Tatbestandsvoraussetzung. Die Vorinstanz konnte die Verurteilung des Beschwerdegegners wegen sexuellen Handlungen mit Abhängigen im Sinne von Art. 188 StGB damit ausschliessen und die Einstellungsverfügung bestätigen, ohne Bundesrecht zu verletzen. Auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde, namentlich zur Frage, ob sich die Beschwerdeführerin gegen die geltend gemachten Übergriffe des Beschwerdegegners wirksam habe wehren können, braucht unter diesen Umständen nicht weiter eingegangen zu werden.

7.
Die Beschwerde ist damit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Kosten vor Bundesgericht zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrer finanziellen Lage kann mit herabgesetzten Gerichtsgebühren Rechnung getragen werden (Art. 65 Abs. 2 und Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. September 2010
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Die Gerichtsschreiberin:

Schneider Arquint Hill

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 198 - 1 Quiconque cause du scandale en se livrant à un acte d'ordre sexuel en présence d'une personne qui y est inopinément confrontée,
¹	Quiconque cause du scandale en se livrant à un acte d'ordre sexuel en présence d'une personne qui y est inopinément confrontée,
²	L'autorité compétente peut obliger le prévenu à suivre un programme de prévention. Si celui-ci est mené à son terme par le prévenu, la procédure est classée.
³	L'autorité compétente statue sur les frais de procédure et sur les éventuelles prétentions de la partie civile.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 80 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours. Sont exceptés les cas dans lesquels le code de procédure pénale du 5 octobre 2007 (CPP)50 prévoit un tribunal des mesures de contrainte ou un autre tribunal comme instance cantonale unique.51

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 102 Échange d'écritures - 1 Si nécessaire, le Tribunal fédéral communique le recours à l'autorité précédente ainsi qu'aux éventuelles autres parties ou participants à la procédure ou aux autorités qui ont qualité pour recourir; ce faisant, il leur impartit un délai pour se déterminer.
¹	Si nécessaire, le Tribunal fédéral communique le recours à l'autorité précédente ainsi qu'aux éventuelles autres parties ou participants à la procédure ou aux autorités qui ont qualité pour recourir; ce faisant, il leur impartit un délai pour se déterminer.
²	L'autorité précédente transmet le dossier de la cause dans le même délai.
³	En règle générale, il n'y a pas d'échange ultérieur d'écritures.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.