9C_58/2022 - 2022-06-07 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 58/2022

Urteil vom 7. Juni 2022

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann,
nebenamtliche Bundesrichterin Truttmann,
Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Katja Ammann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, Rechts- und Einsprachedienst, St. Gallerstrasse 11, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 8. Dezember 2021 (VV.2021.33/E).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1963 geborene A.________ bezog vom 1. September bis 31. Dezember 2006 eine ganze Rente der Invalidenversicherung. Als sie sich im August 2011 erneut zum Leistungsbezug anmeldete, trat die IV-Stelle des Kantons Thurgau auf ihr Begehren nicht ein (Verfügung vom 28. November 2011). Auf ein weiteres Leistungsgesuch vom Februar 2016 hin verneinte die Verwaltung den Anspruch auf eine Invalidenrente (Verfügung vom 22. Mai 2017).

A.b. Im Juni 2019 wandte sich A.________ mit einem neuen Leistungsbegehren an die IV-Stelle. Die Verwaltung klärte die medizinischen und die erwerblichen Verhältnisse ab und stellte die Ablehnung des Anspruchs auf eine Invalidenrente sowie auf berufliche Massnahmen in Aussicht (Vorbescheide vom 12. Juni 2020). Nach Einwand der A.________ verfügte sie am 22. Dezember 2020 wie vorbeschieden.

B.
Die von A.________ gegen die Rentenverfügung erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 8. Dezember 2021 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und das Rechtsbegehren stellen, infolge Verletzung des rechtlichen Gehörs sowie des Untersuchungsgrundsatzes sei das Dossier an die Vorinstanz, eventualiter an die IV-Stelle zurückzuweisen mit der Auflage, es sei der Sachverhalt ausreichend festzustellen und dazu gemäss Art. 118a BV ein komplementär-medizinisches Gutachten einzuholen; anschliessend sei der Anspruch auf eine Invalidenrente neu zu beurteilen.
Am 4. und 19. April 2022 erfolgten weitere Eingaben der A.________.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG).

1.2. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit bzw. deren Veränderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über Tatfragen, welche das Bundesgericht nur mit eingeschränkter Kognition prüft (BGE 132 V 393 E. 3.2). Gleiches gilt für die konkrete und die antizipierte Beweiswürdigung (BGE 146 V 139 E. 2.2; 144 V 111 E. 3). Demgegenüber stellen die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln frei überprüfbare Rechtsfragen dar (BGE 146 V 240 E. 8.2 mit Hinweisen).

1.3. Die Vorbringen in den nachträglichen Eingaben vom 4. und 19. April 2022 sind verspätet (vgl. Art. 100 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 44 ff . BGG) und daher von vornherein unzulässig.

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente der Invalidenversicherung verneinte.

3.

3.1. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar.

3.2. Im vorinstanzlichen Entscheid werden die hier massgebenden Bestimmungen und Grundsätze über die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG) zutreffend dargelegt. Ebenso richtig sind die Ausführungen, wonach die bei einer Rentenrevision relevanten Grundsätze im Rahmen einer Neuanmeldung analog zur Anwendung gelangen (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; BGE 144 I 103 E. 2.1; 141 V 9 E. 2.3). Darauf wird verwiesen.

4.

4.1. Gemäss Art. 61 lit. c ATSG stellt das Versicherungsgericht unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.

4.1.1. Der Untersuchungsgrundsatz verpflichtet das kantonale Gericht - unter Vorbehalt der Mitwirkungspflichten der Parteien -, von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Massnahmen zur Klärung des rechtserheblichen Sachverhalts müssen vorgenommen oder veranlasst werden, wenn dazu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht. Rechtserheblich sind dabei alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes sind etwa weitere Abklärungen vorzunehmen, wenn der festgestellte Sachverhalt unauflösbare Widersprüche enthält oder eine entscheidwesentliche Tatfrage bislang auf einer unvollständigen Beweisgrundlage beantwortet wurde (BGE 146 V 240 E. 8.1 mit Hinweisen).

4.1.2. Die Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (Urteil 8C 641/2019 vom 8. April 2020 E. 3.3.1 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 146 V 121, aber in: SVR 2020 MV Nr. 3 S. 7). Die Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2; 138 V 218 E. 6; je mit Hinweisen).

4.2. Der durch Art. 29 Abs. 2 BV garantierte Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst sodann insbesondere das Recht der betroffenen Person, erhebliche Beweise beizubringen und mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden, wenn dies geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 138 I 232 E. 5.1; 133 I 270 E. 3.1). Ein Verzicht auf die Abnahme von weiteren Beweisen ist zulässig, wenn sich das Gericht aufgrund der bereits erhobenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass die abgelehnten Beweisanträge nichts an seiner Überzeugung zu ändern vermögen (nicht. publ. E. 3.3.2 des Urteils BGE 144 II 345; BGE 136 I 229 E. 5.3; 134 I 140 E. 5.3).

5.

5.1. Das kantonale Gericht erwog, für ihre rentenablehnende Verfügung vom 22. Mai 2017 habe sich die IV-Stelle auf das Gutachten des ABI (Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH) vom 17. Oktober 2016 gestützt. Die ABI-Gutachter hätten der Versicherten aufgrund der damals gestellten Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F 33.0), eines chronischen thorako- und lumbovertebralen Schmerzsyndroms (ICD-10 M54.6/M54.5) sowie wegen der Folgen der Therapien eines (nicht mehr nachweisbaren) Mammakarzinoms (ICD-10 C50.9) für körperlich regelmässig mittelschwer und schwer belastende Tätigkeiten eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert und in körperlich leichten bis intermittierend mittelschweren, adaptierten Tätigkeiten (ohne wiederholtes Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, ohne repetitiven Einsatz der oberen Extremitäten oberhalb des Schulterniveaus) eine solche von 20 %.

Im Rahmen des 2019 eingeleiteten Neuanmeldeverfahrens habe die IV-Stelle die im Auftrag des Krankentaggeldversicherers eingeholten Beurteilungen des Begutachtungsinstituts B.________ vom 27. Januar 2020 und des Abklärungsinstituts C.________ vom 10. März 2020 beigezogen, welche den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin detailliert darstellten. Die Ärzte des Begutachtungsinstituts B.________ diagnostizierten ein lumbovertebrales, intermittierend lumboypondylogenes Syndrom links, aktenanamnestisch eine Hüftgelenksarthropathie (wobei die aktuelle klinische Untersuchung keinen Hinweis für eine radikuläre Reiz- oder Ausfallsymptomatik gebe und weder die Gehfähigkeit noch die Hüftbeweglichkeit eingeschränkt sei) sowie klinisch aktuell Weichteilbeschwerden (schmerzhaftes Lipödem und pannösadipöses Gewebe). Trotz dieser Beschwerden sei die Versicherte in einer leidensangepassten, d.h. einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit 100 % arbeitsfähig. Nach der Beurteilung des Abklärungsinstituts C.________ existiere klinisch deskriptiv eine subaffektive, höchstens leichtgradig affektbetonte Phänomenologie dysthymer Prägung im Sinne einer schmerzreaktiven Anpassungsstörung. Es gebe objektiv keine Hinweise für Antriebsstörungen bzw.
Störungen der Handlungsenergie (bei unauffälligen objektiven AMDP-Modalitäten) und bei guter Mitarbeit und Anstrengungsbereitschaft leistungspsychologisch auch keine Hinweise für handlungsbezogene kognitive (depressogene) Funktionsdefizite. Neuropsychologisch-leistungspsychologisch (testdiagnostisch-psychometrisch) seien keine neuro-kognitiven depressogenen Funktionsdefizite mit Berufsrelevanz feststellbar. Die Versicherte sei durchgehend psychisch-emotional und mental-intellektuell kompensiert und gefestigt. Die klinisch-objektive Schweregradbeurteilung und ressourcenorientierte Schätzung des objektiven psychosozialen Funktionspotenzials und der berufsrelevanten Fähigkeiten und Fertigkeiten impliziere aus psychiatrisch-psychopathologischer und neuropsychologisch-leistungspsychologischer Sicht für die angestammte Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin sowie für jede bildungsadäquate Tätigkeit objektiv keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
Aufgrund eines Vergleichs der beiden Sachverhalte gelangte die Vorinstanz zum Ergebnis, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit der letztmaligen Beurteilung ihres Rentenanspruches (Verfügung vom 22. Mai 2017) mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht wesentlich verändert habe (angesichts der nun höher eingeschätzten Arbeitsfähigkeit insbesondere nicht im Sinne einer Verschlechterung), womit die rentenablehnende Verfügung vom 22. Dezember 2020 zu Recht ergangen sei.

5.2. Wenn die Vorinstanz den medizinischen Sachverhalt anhand der dargelegten medizinischen Unterlagen für genügend erstellt hielt und keinen Anlass für die Anordnung weiterer Abklärungen sah, verletzte sie weder den Untersuchungsgrundsatz noch das rechtliche Gehör:
Soweit die Versicherte die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung insofern für unvollständig hält, als die Ursachen ihrer Beschwerden nach wie vor unklar seien, ist ihr entgegenzuhalten, dass für die Belange der Invalidenversicherung nicht die exakte Ursache für die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Rahmen eines Krankheitsbildes massgebend ist. Vielmehr bestimmen die Auswirkungen des Gesundheitsschadens an sich die Festlegung des Arbeitsunfähigkeitsgrades (Urteil 9C 186/2017 vom 15. Mai 2017 E. 3.2.3 in fine). Diese liessen sich insbesondere im Rahmen der am Begutachtungsinstitut B.________ durchgeführten Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) so genau bestimmen, dass kein weiterer Abklärungsbedarf mehr besteht. Bei dieser Sachlage erweist sich die zur Klärung der Beschwerdeursachen beantragte Einholung eines komplementär-medizinischen Gutachtens als entbehrlich.
Entgegen der Beschwerdeführerin weist der im angefochtenen Urteil festgestellte Sachverhalt sodann auch keine Widersprüche auf. Es trifft zwar zu, dass das Zumutbarkeitsprofil im ABI-Gutachten vom 17. Oktober 2016 mit leichten bis intermittierend mittelschweren Tätigkeiten umschrieben wurde und gemäss der Einschätzung des Begutachtungsinstituts B.________ vom 27. Januar 2020 leichte bis mittelschwere Tätigkeiten umfasst. Allerdings ist im Wegfall des einschränkenden Zusatzes "intermittierend" bei den mittelschweren Arbeiten kein zu weiteren Abklärungen Anlass gebender Widerspruch zwischen den beiden Zumutbarkeitsprofilen zu erblicken. Viel naheliegender ist der Schluss, dass die Ärzte des Begutachtungsinstituts B.________ in der jüngeren Beurteilung, für welche sie sich im Übrigen auf die von der Versicherten im Rahmen der EFL gezeigte Belastbarkeit stützten, von einem in diesem Sinne verbesserten Gesundheitszustand ausgingen, indem sie mittelschwere Tätigkeiten fortan nicht nur für intermittierend, sondern für regelmässig zumutbar erachteten. Damit stimmt auch überein, dass sie an der ursprünglich von den ABI-Gutachtern festgesetzten Gewichtslimite nicht festhielten (vgl. dazu auch nachfolgende E. 5.3). Auf eine Verbesserung
weist auch hin, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung vom 27. Januar 2020 mit 100 statt bisher 80 % (ABI-Gutachten vom 17. Oktober 2016) in leidensangepassten Tätigkeiten höher ausfiel (wobei die IV-Stelle ihrer Verfügung vom 22. Dezember 2020 zu Gunsten der Versicherten dennoch weiterhin eine Arbeitsfähigkeit von 80 % zugrunde legte).

5.3. Soweit die Beschwerdeführerin sodann vorbringt, bei der als zumutbar beurteilten Arbeit als Reinigungskraft müsse sie mehr als 5 kg heben und tragen, übersieht sie, dass sich im Rahmen der EFL keine Notwendigkeit mehr ergab für diese dem ABI-Gutachten vom 17. Oktober 2016 entnommene Gewichtslimite. Die Ärzte des Begutachtungsinstituts B.________ hielten lediglich fest, dass die Wiederaufnahme der bisherigen Tätigkeit in der Reinigung in einem Laborinstitut wegen des unergonomischen Hebens von grossen Laborabfallcontainern erst nach einer Aufarbeitung der körperlichen Defizite bzw. einem Training wieder möglich sei. Da indessen in der Einschätzung des Begutachtungsinstituts B.________ vom 27. Januar 2020 keine Gewichtsbeschränkung festgelegt wurde, vermag die Beschwerdeführerin sich nicht mehr auf die frühere 5 kg-Grenze zu berufen. Nichts abzuleiten vermag die Versicherte sodann auch aus ihrer Behauptung, nach der allgemeinen Lebenserfahrung verrichte eine Reinigungskraft nicht nur leichte bis mittelschwere Tätigkeiten, denn dies trifft für die grosse Mehrheit der Stellen in diesem Bereich nicht zu (als schwer wurde beispielsweise im Urteil 9C 68/2019 vom 21. August 2019 E. 4.3.3 die Reinigungsarbeit auf unebenem Gelände
betrachtet, dies im Unterschied zur als leicht geltenden Büroreinigung). Gewöhnliche Reinigungsarbeiten werden in der Praxis regelmässig den leichten bis mittelschweren Tätigkeiten zugerechnet (Urteile 8C 354/2016 vom 25. Oktober 2016 E. 4, in: SVR 2017 IV Nr. 14 S. 33; 8C 28/2015 vom 17. März 2015 E. 6; 8C 334/2014 vom 21. Juli 2014 E. 3.1; 8C 221/2014 vom 30. Mai 2014 E. 4.2). Im Übrigen bleibt darauf hinzuweisen, dass der Versicherten nicht nur Reinigungsarbeiten, sondern auch beliebige andere leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zumutbar sind.

5.4. Die Beschwerdeführerin wirft dem kantonalen Gericht vor, es habe willkürlich verlangt, dass eine gesundheitliche Verschlechterung nicht nur glaubhaft gemacht, sondern überwiegend wahrscheinlich sei. Sie übersieht dabei, dass das Beweismass der Glaubhaftmachung lediglich für die vorgelagerte, hier unstreitige, von der IV-Stelle ohne weiteres bejahte Frage gilt, ob auf die Neuanmeldung einzutreten ist (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; BGE 130 V 71 E. 2.2), während für die sich daran anschliessende, vorliegend allein zur Diskussion stehende materielle Prüfung, ob eine anspruchserhebliche Veränderung eingetreten ist, der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit Anwendung findet (Urteil 9C 478/2012 vom 14. Dezember 2012 E. 2; vgl. dazu auch E. 4.1.2 hiervor). Ihr Einwand, das kantonale Gericht habe zu hohe Beweisanforderungen gestellt, trifft damit nicht zu.

5.5. Zusammenfassend ergibt sich, dass das kantonale Gericht weder den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt noch sonstwie Bundesrecht verletzt hat. Die Beschwerde ist abzuweisen.

6.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens werden die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 7. Juni 2022
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198091 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198092 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195494 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...95
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 44 Decorrenza - 1 I termini la cui decorrenza dipende da una notificazione o dal verificarsi di un evento decorrono a partire dal giorno successivo.
¹	I termini la cui decorrenza dipende da una notificazione o dal verificarsi di un evento decorrono a partire dal giorno successivo.
²	Una notificazione recapitabile soltanto dietro firma del destinatario o di un terzo autorizzato a riceverla è reputata avvenuta al più tardi il settimo giorno dopo il primo tentativo di consegna infruttuoso.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA209) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.210
²	...211

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 87 Motivo di revisione - 1 La revisione avviene d'ufficio quando:
¹	La revisione avviene d'ufficio quando:
^a	in previsione di una possibile modifica importante del grado d'invalidità o della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è stato stabilito un termine al momento della fissazione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza; o
^b	allorché si conoscono fatti o si ordinano provvedimenti che possono provocare una notevole modifica del grado d'invalidità, della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità.
²	Se è fatta domanda di revisione, nella domanda si deve dimostrare che il grado d'invalidità o di grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è cambiato in misura rilevante per il diritto alle prestazioni.
³	Qualora la rendita, l'assegno per grandi invalidi o il contributo per l'assistenza siano stati negati perché il grado d'invalidità era insufficiente, perché non è stata riconosciuta una grande invalidità o perché il bisogno di aiuto era troppo esiguo per avere diritto al contributo per l'assistenza, una nuova richiesta è riesaminata soltanto se sono soddisfatte le condizioni previste nel capoverso 2.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.