9C_58/2022 - 2022-06-07 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 58/2022

Urteil vom 7. Juni 2022

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann,
nebenamtliche Bundesrichterin Truttmann,
Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Katja Ammann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, Rechts- und Einsprachedienst, St. Gallerstrasse 11, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 8. Dezember 2021 (VV.2021.33/E).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1963 geborene A.________ bezog vom 1. September bis 31. Dezember 2006 eine ganze Rente der Invalidenversicherung. Als sie sich im August 2011 erneut zum Leistungsbezug anmeldete, trat die IV-Stelle des Kantons Thurgau auf ihr Begehren nicht ein (Verfügung vom 28. November 2011). Auf ein weiteres Leistungsgesuch vom Februar 2016 hin verneinte die Verwaltung den Anspruch auf eine Invalidenrente (Verfügung vom 22. Mai 2017).

A.b. Im Juni 2019 wandte sich A.________ mit einem neuen Leistungsbegehren an die IV-Stelle. Die Verwaltung klärte die medizinischen und die erwerblichen Verhältnisse ab und stellte die Ablehnung des Anspruchs auf eine Invalidenrente sowie auf berufliche Massnahmen in Aussicht (Vorbescheide vom 12. Juni 2020). Nach Einwand der A.________ verfügte sie am 22. Dezember 2020 wie vorbeschieden.

B.
Die von A.________ gegen die Rentenverfügung erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 8. Dezember 2021 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und das Rechtsbegehren stellen, infolge Verletzung des rechtlichen Gehörs sowie des Untersuchungsgrundsatzes sei das Dossier an die Vorinstanz, eventualiter an die IV-Stelle zurückzuweisen mit der Auflage, es sei der Sachverhalt ausreichend festzustellen und dazu gemäss Art. 118a BV ein komplementär-medizinisches Gutachten einzuholen; anschliessend sei der Anspruch auf eine Invalidenrente neu zu beurteilen.
Am 4. und 19. April 2022 erfolgten weitere Eingaben der A.________.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG).

1.2. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit bzw. deren Veränderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über Tatfragen, welche das Bundesgericht nur mit eingeschränkter Kognition prüft (BGE 132 V 393 E. 3.2). Gleiches gilt für die konkrete und die antizipierte Beweiswürdigung (BGE 146 V 139 E. 2.2; 144 V 111 E. 3). Demgegenüber stellen die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln frei überprüfbare Rechtsfragen dar (BGE 146 V 240 E. 8.2 mit Hinweisen).

1.3. Die Vorbringen in den nachträglichen Eingaben vom 4. und 19. April 2022 sind verspätet (vgl. Art. 100 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 44 ff . BGG) und daher von vornherein unzulässig.

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente der Invalidenversicherung verneinte.

3.

3.1. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar.

3.2. Im vorinstanzlichen Entscheid werden die hier massgebenden Bestimmungen und Grundsätze über die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG) zutreffend dargelegt. Ebenso richtig sind die Ausführungen, wonach die bei einer Rentenrevision relevanten Grundsätze im Rahmen einer Neuanmeldung analog zur Anwendung gelangen (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; BGE 144 I 103 E. 2.1; 141 V 9 E. 2.3). Darauf wird verwiesen.

4.

4.1. Gemäss Art. 61 lit. c ATSG stellt das Versicherungsgericht unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.

4.1.1. Der Untersuchungsgrundsatz verpflichtet das kantonale Gericht - unter Vorbehalt der Mitwirkungspflichten der Parteien -, von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Massnahmen zur Klärung des rechtserheblichen Sachverhalts müssen vorgenommen oder veranlasst werden, wenn dazu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht. Rechtserheblich sind dabei alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes sind etwa weitere Abklärungen vorzunehmen, wenn der festgestellte Sachverhalt unauflösbare Widersprüche enthält oder eine entscheidwesentliche Tatfrage bislang auf einer unvollständigen Beweisgrundlage beantwortet wurde (BGE 146 V 240 E. 8.1 mit Hinweisen).

4.1.2. Die Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (Urteil 8C 641/2019 vom 8. April 2020 E. 3.3.1 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 146 V 121, aber in: SVR 2020 MV Nr. 3 S. 7). Die Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2; 138 V 218 E. 6; je mit Hinweisen).

4.2. Der durch Art. 29 Abs. 2 BV garantierte Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst sodann insbesondere das Recht der betroffenen Person, erhebliche Beweise beizubringen und mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden, wenn dies geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 138 I 232 E. 5.1; 133 I 270 E. 3.1). Ein Verzicht auf die Abnahme von weiteren Beweisen ist zulässig, wenn sich das Gericht aufgrund der bereits erhobenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass die abgelehnten Beweisanträge nichts an seiner Überzeugung zu ändern vermögen (nicht. publ. E. 3.3.2 des Urteils BGE 144 II 345; BGE 136 I 229 E. 5.3; 134 I 140 E. 5.3).

5.

5.1. Das kantonale Gericht erwog, für ihre rentenablehnende Verfügung vom 22. Mai 2017 habe sich die IV-Stelle auf das Gutachten des ABI (Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH) vom 17. Oktober 2016 gestützt. Die ABI-Gutachter hätten der Versicherten aufgrund der damals gestellten Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F 33.0), eines chronischen thorako- und lumbovertebralen Schmerzsyndroms (ICD-10 M54.6/M54.5) sowie wegen der Folgen der Therapien eines (nicht mehr nachweisbaren) Mammakarzinoms (ICD-10 C50.9) für körperlich regelmässig mittelschwer und schwer belastende Tätigkeiten eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert und in körperlich leichten bis intermittierend mittelschweren, adaptierten Tätigkeiten (ohne wiederholtes Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, ohne repetitiven Einsatz der oberen Extremitäten oberhalb des Schulterniveaus) eine solche von 20 %.

Im Rahmen des 2019 eingeleiteten Neuanmeldeverfahrens habe die IV-Stelle die im Auftrag des Krankentaggeldversicherers eingeholten Beurteilungen des Begutachtungsinstituts B.________ vom 27. Januar 2020 und des Abklärungsinstituts C.________ vom 10. März 2020 beigezogen, welche den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin detailliert darstellten. Die Ärzte des Begutachtungsinstituts B.________ diagnostizierten ein lumbovertebrales, intermittierend lumboypondylogenes Syndrom links, aktenanamnestisch eine Hüftgelenksarthropathie (wobei die aktuelle klinische Untersuchung keinen Hinweis für eine radikuläre Reiz- oder Ausfallsymptomatik gebe und weder die Gehfähigkeit noch die Hüftbeweglichkeit eingeschränkt sei) sowie klinisch aktuell Weichteilbeschwerden (schmerzhaftes Lipödem und pannösadipöses Gewebe). Trotz dieser Beschwerden sei die Versicherte in einer leidensangepassten, d.h. einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit 100 % arbeitsfähig. Nach der Beurteilung des Abklärungsinstituts C.________ existiere klinisch deskriptiv eine subaffektive, höchstens leichtgradig affektbetonte Phänomenologie dysthymer Prägung im Sinne einer schmerzreaktiven Anpassungsstörung. Es gebe objektiv keine Hinweise für Antriebsstörungen bzw.
Störungen der Handlungsenergie (bei unauffälligen objektiven AMDP-Modalitäten) und bei guter Mitarbeit und Anstrengungsbereitschaft leistungspsychologisch auch keine Hinweise für handlungsbezogene kognitive (depressogene) Funktionsdefizite. Neuropsychologisch-leistungspsychologisch (testdiagnostisch-psychometrisch) seien keine neuro-kognitiven depressogenen Funktionsdefizite mit Berufsrelevanz feststellbar. Die Versicherte sei durchgehend psychisch-emotional und mental-intellektuell kompensiert und gefestigt. Die klinisch-objektive Schweregradbeurteilung und ressourcenorientierte Schätzung des objektiven psychosozialen Funktionspotenzials und der berufsrelevanten Fähigkeiten und Fertigkeiten impliziere aus psychiatrisch-psychopathologischer und neuropsychologisch-leistungspsychologischer Sicht für die angestammte Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin sowie für jede bildungsadäquate Tätigkeit objektiv keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
Aufgrund eines Vergleichs der beiden Sachverhalte gelangte die Vorinstanz zum Ergebnis, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit der letztmaligen Beurteilung ihres Rentenanspruches (Verfügung vom 22. Mai 2017) mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht wesentlich verändert habe (angesichts der nun höher eingeschätzten Arbeitsfähigkeit insbesondere nicht im Sinne einer Verschlechterung), womit die rentenablehnende Verfügung vom 22. Dezember 2020 zu Recht ergangen sei.

5.2. Wenn die Vorinstanz den medizinischen Sachverhalt anhand der dargelegten medizinischen Unterlagen für genügend erstellt hielt und keinen Anlass für die Anordnung weiterer Abklärungen sah, verletzte sie weder den Untersuchungsgrundsatz noch das rechtliche Gehör:
Soweit die Versicherte die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung insofern für unvollständig hält, als die Ursachen ihrer Beschwerden nach wie vor unklar seien, ist ihr entgegenzuhalten, dass für die Belange der Invalidenversicherung nicht die exakte Ursache für die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Rahmen eines Krankheitsbildes massgebend ist. Vielmehr bestimmen die Auswirkungen des Gesundheitsschadens an sich die Festlegung des Arbeitsunfähigkeitsgrades (Urteil 9C 186/2017 vom 15. Mai 2017 E. 3.2.3 in fine). Diese liessen sich insbesondere im Rahmen der am Begutachtungsinstitut B.________ durchgeführten Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) so genau bestimmen, dass kein weiterer Abklärungsbedarf mehr besteht. Bei dieser Sachlage erweist sich die zur Klärung der Beschwerdeursachen beantragte Einholung eines komplementär-medizinischen Gutachtens als entbehrlich.
Entgegen der Beschwerdeführerin weist der im angefochtenen Urteil festgestellte Sachverhalt sodann auch keine Widersprüche auf. Es trifft zwar zu, dass das Zumutbarkeitsprofil im ABI-Gutachten vom 17. Oktober 2016 mit leichten bis intermittierend mittelschweren Tätigkeiten umschrieben wurde und gemäss der Einschätzung des Begutachtungsinstituts B.________ vom 27. Januar 2020 leichte bis mittelschwere Tätigkeiten umfasst. Allerdings ist im Wegfall des einschränkenden Zusatzes "intermittierend" bei den mittelschweren Arbeiten kein zu weiteren Abklärungen Anlass gebender Widerspruch zwischen den beiden Zumutbarkeitsprofilen zu erblicken. Viel naheliegender ist der Schluss, dass die Ärzte des Begutachtungsinstituts B.________ in der jüngeren Beurteilung, für welche sie sich im Übrigen auf die von der Versicherten im Rahmen der EFL gezeigte Belastbarkeit stützten, von einem in diesem Sinne verbesserten Gesundheitszustand ausgingen, indem sie mittelschwere Tätigkeiten fortan nicht nur für intermittierend, sondern für regelmässig zumutbar erachteten. Damit stimmt auch überein, dass sie an der ursprünglich von den ABI-Gutachtern festgesetzten Gewichtslimite nicht festhielten (vgl. dazu auch nachfolgende E. 5.3). Auf eine Verbesserung
weist auch hin, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung vom 27. Januar 2020 mit 100 statt bisher 80 % (ABI-Gutachten vom 17. Oktober 2016) in leidensangepassten Tätigkeiten höher ausfiel (wobei die IV-Stelle ihrer Verfügung vom 22. Dezember 2020 zu Gunsten der Versicherten dennoch weiterhin eine Arbeitsfähigkeit von 80 % zugrunde legte).

5.3. Soweit die Beschwerdeführerin sodann vorbringt, bei der als zumutbar beurteilten Arbeit als Reinigungskraft müsse sie mehr als 5 kg heben und tragen, übersieht sie, dass sich im Rahmen der EFL keine Notwendigkeit mehr ergab für diese dem ABI-Gutachten vom 17. Oktober 2016 entnommene Gewichtslimite. Die Ärzte des Begutachtungsinstituts B.________ hielten lediglich fest, dass die Wiederaufnahme der bisherigen Tätigkeit in der Reinigung in einem Laborinstitut wegen des unergonomischen Hebens von grossen Laborabfallcontainern erst nach einer Aufarbeitung der körperlichen Defizite bzw. einem Training wieder möglich sei. Da indessen in der Einschätzung des Begutachtungsinstituts B.________ vom 27. Januar 2020 keine Gewichtsbeschränkung festgelegt wurde, vermag die Beschwerdeführerin sich nicht mehr auf die frühere 5 kg-Grenze zu berufen. Nichts abzuleiten vermag die Versicherte sodann auch aus ihrer Behauptung, nach der allgemeinen Lebenserfahrung verrichte eine Reinigungskraft nicht nur leichte bis mittelschwere Tätigkeiten, denn dies trifft für die grosse Mehrheit der Stellen in diesem Bereich nicht zu (als schwer wurde beispielsweise im Urteil 9C 68/2019 vom 21. August 2019 E. 4.3.3 die Reinigungsarbeit auf unebenem Gelände
betrachtet, dies im Unterschied zur als leicht geltenden Büroreinigung). Gewöhnliche Reinigungsarbeiten werden in der Praxis regelmässig den leichten bis mittelschweren Tätigkeiten zugerechnet (Urteile 8C 354/2016 vom 25. Oktober 2016 E. 4, in: SVR 2017 IV Nr. 14 S. 33; 8C 28/2015 vom 17. März 2015 E. 6; 8C 334/2014 vom 21. Juli 2014 E. 3.1; 8C 221/2014 vom 30. Mai 2014 E. 4.2). Im Übrigen bleibt darauf hinzuweisen, dass der Versicherten nicht nur Reinigungsarbeiten, sondern auch beliebige andere leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zumutbar sind.

5.4. Die Beschwerdeführerin wirft dem kantonalen Gericht vor, es habe willkürlich verlangt, dass eine gesundheitliche Verschlechterung nicht nur glaubhaft gemacht, sondern überwiegend wahrscheinlich sei. Sie übersieht dabei, dass das Beweismass der Glaubhaftmachung lediglich für die vorgelagerte, hier unstreitige, von der IV-Stelle ohne weiteres bejahte Frage gilt, ob auf die Neuanmeldung einzutreten ist (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; BGE 130 V 71 E. 2.2), während für die sich daran anschliessende, vorliegend allein zur Diskussion stehende materielle Prüfung, ob eine anspruchserhebliche Veränderung eingetreten ist, der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit Anwendung findet (Urteil 9C 478/2012 vom 14. Dezember 2012 E. 2; vgl. dazu auch E. 4.1.2 hiervor). Ihr Einwand, das kantonale Gericht habe zu hohe Beweisanforderungen gestellt, trifft damit nicht zu.

5.5. Zusammenfassend ergibt sich, dass das kantonale Gericht weder den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt noch sonstwie Bundesrecht verletzt hat. Die Beschwerde ist abzuweisen.

6.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens werden die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 7. Juni 2022
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants93 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants94.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets96.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...97
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 44 Début - 1 Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci.
¹	Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci.
²	Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA203) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.204
²	...205

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.