Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-4367/2016
law/joc
Urteil vom 7. Mai 2019
Richter Walter Lang (Vorsitz),
Richter Simon Thurnheer,
Besetzung
Richter Daniele Cattaneo,
Gerichtsschreiberin Claudia Jorns Morgenegg.
A._______, geboren am (...),
Sri Lanka,
Parteien vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt,
Advokaturbüro,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 10. Juni 2016 / N (...).
Sachverhalt:
A.
A.a Der Beschwerdeführer reiste am 16. Februar 2015 in die Schweiz ein, wo er am gleichen Tag um Asyl nachsuchte. Am 24. Februar 2015 wurde er im Empfangs- und Verfahrenszentrum B._______ zu seiner Person, seinem Reiseweg und summarisch zu seinen Ausreisegründen befragt (Befragung zur Person; BzP). Am 20. Mai 2016 hörte ihn das SEM einlässlich zu seinen Asylgründen an.
A.b Zu seiner Person gab der Beschwerdeführer dabei zu Protokoll, er sei Tamile und stamme aus dem Distrikt C._______, wo er geboren sei und zuletzt gelebt habe. Seine (...) Töchter würden zusammen mit der Ehefrau nach wie vor im Distrikt C._______ leben. Auch seine Eltern sowie eine Schwester würden sich dort aufhalten. Er habe in Sri Lanka vier Jahre studiert und den Bachelor in (...) 2004 abgeschlossen. Seine Ehefrau, die er (...) geheiratet habe, arbeite bei der (...). Bis etwa 2011/2012 habe er im Kader verschiedener (...) gearbeitet. Auch sei er bei verschiedenen (...) tätig gewesen. Zuletzt sei er in der (...)abteilung der (...) als (...) tätig gewesen. Er und seine Ehefrau hätten gut verdient.
Zu seinen Ausreisegründen befragt, erklärte der Beschwerdeführer, er sei 2010 durch Unbekannte erpresst worden. Diesen habe er Geld bezahlt. Er sei nie politisch tätig gewesen und habe auch nie den Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) angehört. Er habe aber Kontakt zu der politischen Partei Tamil National Alliance (TNA) gehabt und an deren Versammlungen teilgenommen. Er habe auch einem Parlamentarier namens D._______ von der TNA geholfen und denen, die D._______ empfohlen habe, (...) verliehen. Da er den Leuten geholfen habe, hätten diese D._______ gewählt. Davon habe niemand etwas gewusst. Seine Feinde hätten ihn allerdings beobachtet und er, der Beschwerdeführer, habe Drohanrufe erhalten. Im April 2014 habe er den ersten Anruf erhalten, wobei ihm der Anrufer gedroht habe, ihn zu entführen wenn er seine Hilfeleistungen für D._______ nicht einstelle. Danach habe er seine Hilfe für D._______ reduziert, aber dennoch weiterhin Anrufe erhalten. Der fünfte Anrufer habe ihm gedroht, ihn zu töten. Er habe die Täter nicht anzeigen können, da die Polizei diese über eine Anzeige informiert hätte. Er habe daher ins Ausland flüchten wollen und D._______ gebeten, ihm ein Schreiben auszustellen. D._______ habe seinem Wunsch entsprochen. Er habe den Brief jedoch zu Hause gelassen. Am 1. September 2014 hätten ihn zwei Personen auf einem Motorrad während seiner Fahrt mit dem Auto nach Hause gestoppt, ihn aus dem Auto gezerrt und ihm eine Waffe an den Kopf gehalten und gedroht, ihn zu erschiessen. Am gleichen Abend noch sei er auf Anraten seiner Frau mit dem Bus nach E._______ gefahren und von dort am 23. Dezember 2014 ausser Landes geflogen. Seine Frau sei mit den Kindern zu ihrer Mutter gezogen. Während er in E._______ gewesen sei, hätten ihm junge Mitarbeiter seines Büros mitgeteilt, dass man sich nach ihm erkundigt habe. Aus Sri Lanka sei er mit Hilfe eines Schleppers ausgereist, der ihm einen neuen Reisepass beschafft habe. Am 23. Dezember 2014 sei er mit dem Flugzeug nach F._______ gelangt. Dort sei er einige Tage von Afrikanern begleitet und von Ort zu Ort gebracht worden, bis er schliesslich am 16. Februar 2015 in die Schweiz gekommen sei. Auf seiner Reise sei er nie kontrolliert worden.
A.c Der Beschwerdeführer überreichte dem SEM eine Geburtsurkunde (im Original) und einen Eheschein vom 7. Dezember 2012 (im Original und mit einem behördlichen Stempel vom 17. September 2014 versehen). Auch übergab er ein Schreiben des erwähnten Parlamentsmitglieds des Distrikts C._______ vom 13. August 2014. Schliesslich übermittelte er dem SEM ein Schreiben des (...) von C._______.
A.d Mit Verfügung vom 10. Juni 2016 hielt das SEM die dargelegten Fluchtvorbringen (vgl. Bst. A.b) infolge unsubstanziierter, nicht nachvollziehbarer, widersprüchlicher und nachgeschobener Angaben für nicht glaubhaft im Sinne von Art. 7
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
A.e Am 20. Juni 2016 teilte rubrizierter Rechtsanwalt dem SEM mit, dass er die Vertretung des Beschwerdeführers übernommen habe und ersuchte um vollständige Akteneinsicht.
A.f Das SEM gewährte dem Rechtsvertreter am 22. Juni 2016 Einsicht in die Verfahrensakten. Von der Einsicht nahm es die Aktenstücke A4 bis A6 sowie die Aktenstücke A12 und A14 aus, da es sich dabei um interne Akten handle.
B.
B.a Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 14. Juli 2016 erhob der Beschwerdeführer gegen den Entscheid des SEM vom 10. Juni 2016 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. In dieser wurde beantragt, das Gericht habe nach Eingang der Beschwerde unverzüglich darzulegen, welche Gerichtspersonen mit der Behandlung der vorliegenden Sache betraut werden, wobei gleichzeitig mit geeigneten Mittel zu belegen sei, dass diese Gerichtspersonen zufällig ausgewählt worden seien (Rechtsbegehren Ziffer 1). Im Weiteren wurde beantragt, die Verfügung des SEM sei wegen Verletzung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf das rechtliche Gehör aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen (Rechtsbegehren Ziffer 2), eventuell sei die Verfügung aufzuheben und die Sache zur Feststellung des vollständigen und richtigen rechtserheblichen Sachverhalts und zur Neubeurteilung an das SEM zurückzuweisen (Rechtsbegehren Ziffer 3), eventuell sei die Verfügung wegen der Verletzung der Begründungspflicht aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen (Rechtsbegehren Ziffer 4), eventuell sei die Verfügung aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und dem Beschwerdeführer Asyl zu gewähren (Rechtsbegehren Ziffer 5), eventuell sei die Verfügung aufzuheben und es sei die Unzulässigkeit oder zumindest die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzug festzustellen (Rechtsbegehren Ziffer 6.).
B.b Hinsichtlich der Asylgründe wurde in der Beschwerde ergänzend geltend gemacht, der Beschwerdeführer habe auf Empfehlung von D._______ oftmals auch (...) an nicht (...) Personen der Unterschicht, die den LTTE respektive LTTE-Heldenfamilien angehört hätten, gewährt. Auf der beigelegten provisorischen Liste, die der Beschwerdeführer aus seinem Gedächtnis erstellt habe, seien diese sowie auch die (...) etc. aufgeführt. Der Beschwerdeführer habe diese Unterstützungen geleistet, weil er diese Hilfeleistungen für die LTTE wichtig gefunden habe. Wer einen (...) erhalten habe, habe aber auch D._______ wählen und diesen mit weiteren Hilfeleistungen wie dem Verteilen von Flyern unterstützen müssen. Im Weiteren wurde darauf hingewiesen, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers im Mai 2016 Besuch durch Angehörige einer unbekannten paramilitärischen Gruppe erhalten habe. Ausserdem hätten zwei unbekannte Personen sich bei zwei seiner ehemaligen Angestellten der (...) nach ihm erkundigt. Sie hätten wissen wollen, wo ihr ehemaliger Chef sich befinde, ob sie Kontakt zu ihm hätten, wo er wohnen würde und dass man sie informieren solle, sobald sie neue Informationen hätten. Im Weiteren wurde vorgebracht, D._______ sei am (...) 2016 durch die CID (Criminal Investigation Division) in den 4. Stock in Boosai, auch bekannt als Folterabteilung, vorgeladen worden, wobei als Grund gemäss verschiedenen Zeitungsberichten vermutet werde, dieser habe Verbindungen zu den LTTE gehabt.
B.c Unter der Rubrik "Beweisanträge" (vgl. S. 22 der Beschwerde) wurde ferner beantragt, der Beschwerdeführer sei durch eine Person, welche über ausreichende Länderkenntnisse und Kenntnisse zur Glaubhaftigkeitsprüfung verfügen würde und in der Lage sei, zu erkennen was vorliegend der rechtserhebliche Sachverhalt sei, erneut anzuhören (Antrag 1), die ehemaligen Angestellten des Beschwerdeführers, G._______ und H._______ seien unter Wahrung ihrer Sicherheit durch die Schweizer Botschaft in Colombo als Zeugen zu befragen, dies bezüglich der ihnen gestellten Fragen über den Beschwerdeführer (Antrag 2) und dem Beschwerdeführer sei eine angemessene Frist anzusetzen, um ausgehend von der beigelegten Liste Unterlagen über die (...) an die entsprechenden Personen beizubringen, allenfalls auch zu deren Vergangenheit als LTTE-Mitglieder (entlassene Rehabilitierte) beziehungsweise um eine noch ausführlichere Liste mit den entsprechenden (...) zu erstellen (Antrag 3).
B.d Der Beschwerde lagen eine Liste von (...) (in Kopie), ein vom Rechtsvertreter erstellter Bericht vom 22. Februar 2016 zur Situation in Sri Lanka (inkl. CD-Rom), eine Aktennotiz der Schweizerischen Botschaft in Colombo sowie eine Erklärung des UNO-Menschenrechtsrats vom 24. Februar 2015 hinsichtlich Menschenrechtsverletzungen in Sri Lanka, bei.
C.
C.a Der zuständige Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts teilte dem Beschwerdeführer am 21. Juli 2016 antragsgemäss den Spruchkörper mit. Hinsichtlich der Forderung, den Beleg für dessen zufällige Auswahl zu erbringen, verwies der Instruktionsrichter auf die entsprechenden Bestimmungen des Geschäftsreglements vom 17. April 2008 für das Bundesverwaltungsgericht (VGR, SR 173.320.1). Gleichzeitig forderte er den Beschwerdeführer auf, bis zum 5. August 2016 einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1200.- zu Gunsten der Gerichtskasse zu leisten.
C.b Am 5. August 2016 wurde der verlangte Kostenvorschuss zu Gunsten der Gerichtskasse einbezahlt.
D.
Mit Schreiben vom 5. August 2016 reichte der Rechtsvertreter namens des Beschwerdeführers einen Auszug aus dem Informationsbuch der Polizeistation von I._______ vom 25. Mai 2016 (inkl. englischer Übersetzung) ein. Dieser Auszug sei der Ehefrau des Beschwerdeführers ausgehändigt worden, nachdem sie dort am gleichen Tag von zwei Personen behelligt worden sei. Diese hätten nach dem Verbleib ihres Ehemannes und dessen Verbindungen zu D._______ gefragt. Die beiden hätten die Frau gewarnt, wenn sie keine entsprechenden Aussagen mache, würden sie sie wieder behelligen. Im Weiteren wurden zwei Zeitungsberichte (inkl. englischer Übersetzung) in Zusammenhang mit der Vorladung der CID von D._______ sowie ein vom Rechtsvertreter verfasster aktualisierter Länderbericht zu Sri Lanka vom 27. Juli 2016 eingereicht.
E.
Das SEM wurde durch den Instruktionsrichter am 25. August 2016 eingeladen, bis zum 8. September 2016 eine Vernehmlassung zu den Beschwerdeakten einzureichen. Am 8. September 2016 reichte das SEM seine Stellungnahme ein.
F.
F.a Nachdem dem Beschwerdeführer am 15. September 2016 die Gelegenheit erteilt wurde, bis zum 30. September 2016 eine Replik zur Vernehmlassung einzureichen, replizierte der Rechtsvertreter namens des Beschwerdeführers mit Schreiben vom 30. September 2016.
F.b Der Replik lag ein Schreiben eines ehemaligen Arbeitskollegen vom 25. Juli 2016 von der (...) bei, wonach der Beschwerdeführer einer nicht (...) Frau (...) gewährt hatte. Deren Vater gelte seit dem 25. November 2008 als verschwunden. In diesem Zusammenhang wurden eine Vermisstenanfrage, ein Auszug aus einem polizeilichen Informationsbuch sowie eine Anzeige bei der Human Rights Commission of Sri Lanka eingereicht. Ausserdem wurde auf ein exilpolitisches Engagement des Beschwerdeführers aufmerksam gemacht und in dieser Hinsicht drei Fotos vom Beschwerdeführer von einer Kundgebung in J._______ vom 26. September 2016 übermittelt.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.2 Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).
1.3 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Die vorliegend anzuwendenden Gesetzesartikel (Art. 83 Abs. 7
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 84 Fin de l'admission provisoire - 1 Le SEM vérifie périodiquement si l'étranger remplit les conditions de l'admission provisoire. |
|
1 | Le SEM vérifie périodiquement si l'étranger remplit les conditions de l'admission provisoire. |
2 | Si tel n'est plus le cas, il lève l'admission provisoire et ordonne l'exécution du renvoi.262 |
3 | Si les motifs visés à l'art. 83, al. 7, sont réunis et qu'une autorité cantonale, fedpol ou le SRC en fait la demande, le SEM peut lever l'admission provisoire accordée en vertu de l'art. 83, al. 2 et 4, et ordonner l'exécution du renvoi.263 |
4 | L'admission provisoire prend fin lorsque l'intéressé quitte définitivement la Suisse, séjourne plus de deux mois à l'étranger sans autorisation ou obtient une autorisation de séjour.264 |
5 | Les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. |
1.4 Der Beschwerdeführer ist zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
|
1 | Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
2 | Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes. |
3 | Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision. |
4 | Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée. |
5 | L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours. |
6 | Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision. |
7 | Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Mit Zwischenverfügung vom 21. Juli 2017 wurde dem Beschwerdeführer der Spruchkörper bekannt gegeben. Soweit weitergehend ist auf das Rechtsbegehren 1 unter Verweis auf die einschlägige Rechtsprechung nicht einzutreten (vgl. Teilurteil D-1549/2017 vom 2. Mai 2018 E. 4 [zur Publikation vorgesehen] und E-1526/2017 vom 26. April 2017 E. 4.1 - 4.3).
3.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
4.
Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
|
1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
5.
5.1 Das Verwaltungs- respektive Asylverfahren wird vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 12
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
|
a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
5.2 Gemäss Art. 29 Abs. 2
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 29 - Les parties ont le droit d'être entendues. |
5.3 Auf Beschwerdeebene werden der Vorinstanz Verletzungen des rechtlichen Gehörs, der Begründungspflicht sowie eine unvollständige und unrichtige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts vorgeworfen. Diese formellen Rügen sind vorab zu prüfen (vgl. E. 6), da sie allenfalls geeignet sein könnten, eine Kassation der erstinstanzlichen Verfügung zu bewirken (vgl. BVGE 2013/34 E. 4.2; Kölz/Häner/Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes; 3. Aufl. 2013, Rz. 1043 ff. m.w.H.).
6.
6.1 In der Beschwerde wird moniert, der Beschwerdeführer hätte eingehender zu den von ihm vorgenommenen (...) befragt werden müssen, um zu erkennen, dass diese illegal zu Gunsten von LTTE-Angehörigen erfolgt seien. Der Sachverhalt sei ungenügend abgeklärt. Auch sei das rechtliche Gehör verletzt, da das SEM seiner Begründungspflicht nicht nachgekommen sei, indem es ein asylrelevantes Profil des Beschwerdeführers aufgrund seiner LTTE-Unterstützungen nicht thematisiert habe (vgl. S. 9 f. und S. 15 f. der Beschwerde). In der Replik wird in diesem Zusammenhang gerügt, das SEM habe sich in der Vernehmlassung nicht zu der mit der Beschwerde eingereichten Liste mit (...) geäussert (vgl. S. 2 der Replik).
Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Eine asylsuchende Person ist gemäss Art. 8
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
|
1 | Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
a | décliner son identité; |
b | remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité; |
c | exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile; |
d | désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui; |
e | collaborer à la saisie de ses données biométriques; |
f | se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a). |
2 | Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre. |
3 | Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale). |
3bis | Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22 |
4 | Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables. |
6.2 In der Beschwerde wird ausgeführt, die passive Teilnahme des Beschwerdeführers an Veranstaltungen der TNA würde heute kaum mehr zu einer Verfolgung führen, da die TNA seit den Wahlen 2015 im nationalen Parlament vertreten sei. Dies sei ein rechtserhebliches Sachverhaltselement, das in den Befragungen aufgrund mangelhafter Länderkenntnisse des Befragers nicht berücksichtigt worden sei (vgl. S. 7 f. der Beschwerde). Das SEM habe es in seiner Verfügung unterlassen, auf die Tätigkeiten des Beschwerdeführers für die TNA einzugehen. Es sei damit seiner Begründungspflicht nicht nachgekommen (vgl. S. 14 f. der Beschwerde). Obwohl dieses Sachverhaltselement bewiesen sei oder bewiesen werden könne, habe das SEM eine Glaubhaftigkeitsprüfung vorgenommen (vgl. S. 17 f. der Beschwerde).
Das SEM hat in seiner Verfügung vom 10. Juni 2016 die Teilnahme des Beschwerdeführers an Versammlungen der TNA - wie in der Beschwerde zu Recht festgehalten wird (vgl. S. 18 der Beschwerde) - nicht explizit bestritten. Es hat jedoch die sich daraus ergebenden angeblichen Behelligungen als nicht glaubhaft erachtet (vgl. act. A13/9 S. 3 ff.). Die Frage der Relevanz der Teilnahme des Beschwerdeführers an Versammlungen der TNA hat das SEM nicht geprüft, was vor dem Hintergrund, dass diese - wie in der Beschwerde ebenso festgestellt wird (vgl. S. 7 f.) - keine Relevanz entfalten würde, da die TNA seit 2015 im sri-lankischen Parlament vertreten ist, ohne weiteres nachvollziehbar ist (vgl. dazu auch E. 7.4.4). Eine Verletzung der Begründungspflicht liegt somit nicht vor. Der Rechtsvertreter verkennt zudem, dass die Frage der Asylrelevanz sowie auch jene der Glaubhaftmachung - die rechtliche Würdigung eines (bereits abgeklärten und festgestellten) Sachverhalts beschlägt (vgl. dazu statt vieler: Urteil des BVGer E- 4393/2016 vom 7. September 2016 E. 6.5). Die Rüge, dadurch dass die Relevanz der dargelegten Aktivitäten für die TNA nicht geprüft worden sei, sei der Sachverhalt fehlerhaft abgeklärt worden, erweist sich als unbegründet. Es besteht auch in dieser Hinsicht kein Grund zur Durchführung einer weiteren Anhörung des Beschwerdeführers. Der entsprechende Antrag (vgl. S. 22 der Beschwerde) ist abzuweisen.
6.3 Gerügt wird sodann, das SEM habe eine unsorgfältige Glaubhaftigkeitsprüfung vorgenommen, indem es zentrale Sachverhaltselemente als solche nicht erkannt habe (vgl. S. 22 der Beschwerde). Wie schon unter E. 6.2 erwähnt, betrifft die Frage der Glaubhaftmachung die rechtliche Würdigung von Vorbringen sowie die Würdigung der in diesem Zusammenhang eingereichten Beweismittel. Die Rüge erweist sich daher als unbegründet.
6.4 Unter Angabe verschiedener Quellen und Vorlage von Berichten (oder Auszügen davon) zur allgemeinen Situation in Sri Lanka (vgl. Bst. B.d) wird geltend gemacht, das SEM habe sich bei seinem Entscheid auf veraltete Länderinformationen gestützt. Seine Erwägungen zu den sogenannten "Backgroundchecks" würden nicht zutreffen. Der Sachverhalt sei fehlerhaft erstellt (vgl. S. 10 ff. der Beschwerde). Auch wird in Zusammenhang mit der Lage in Sri Lanka eine Verletzung der Begründungspflicht geltend gemacht, da sich das SEM bei der Prüfung der Zulässigkeit und Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs auf ein Gefährdungsprofil stütze, welches vor der Neudefinition des Risikoprofils im April/Mai 2014 erlassen worden sei (vgl. S. 15 der Beschwerde). In der Eingabe vom 5. August 2016 wird unter Beilage eines aktualisierten Länderberichts vom 27. Juli 2016 und unter Verweis auf das Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts
E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 ausserdem geltend gemacht, das Lagebild des SEM sei mangelhaft (vgl. S. 2 erwähnter Eingabe).
Die Frage, ob sich die allgemeine Lageeinschätzung des SEM zu Sri Lanka als zutreffend erweist oder nicht, beschlägt weder die Erstellung des Sachverhalts noch Fragen des rechtlichen Gehörs. Vielmehr handelt es sich um eine materielle Frage der rechtlichen Würdigung der Sache, welche die materielle Entscheidung über die vorgebrachten Asylgründe betrifft (vgl. Urteile des BVGer D-4191/2018 vom 8. August 2018 E. 8.4 und D- 4909/2017 vom 19. Dezember 2017 E. 2.2). Alleine im Umstand, dass das SEM in seiner Länderpraxis zu Sri Lanka einer anderen Linie folgt, als vom Beschwerdeführer vertreten, und es aus sachlichen Gründen auch zu einer anderen Würdigung der Vorbringen gelangt, als vom Beschwerdeführer verlangt, ist keine ungenügende Sachverhaltsfeststellung zu erkennen. Im Übrigen hat das SEM in seinen Erwägungen den Risikofaktoren von tamilischen Rückkehren nach Sri Lanka durchaus Rechnung getragen (vgl. act. A13/9 S. 6 f.). In seiner Vernehmlassung wies es zudem auf die nach dem Erlass seiner Verfügung erfolgte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in dessen Referenzurteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 hin (vgl. S. 3 der Vernehmlassung).
6.5 Dem SEM wird alsdann vorgeworfen, es habe in der Vernehmlassung nicht nur das mit der Beschwerde eingereichte Beweismittel zu den dargelegten (...) (vgl. dazu E. 6.1), sondern auch das mit Eingabe vom 5. August 2016 nachgereichte Dokument hinsichtlich der Behelligung der Ehefrau nicht berücksichtigt. Es wird diesbezüglich auch behauptet, der Grundsatz des Beweises gehe der Glaubhaftmachung vor und ein mittels Beweismittel belegter Sachverhalt mache die Glaubhaftigkeitsprüfung obsolet.
Diese Auffassung trifft nicht zu, zumal die Beweiswürdigung, wie die Frage der Glaubhaftmachung - wie schon unter E. 6.2 erwähnt - die materielle Würdigung eines dargelegten Sachverhalts beschlägt. Das SEM hat sich im Rahmen des Schriftenwechsels unter Berücksichtigung der in der Beschwerde eingereichten Beweismittel sowohl implizit zu der eingereichten Liste hinsichtlich der (...) an LTTE-Mitglieder geäussert (vgl. E. 6.1) als auch zu dem erstmals in der Beschwerde dargelegten Besuch von Unbekannten bei der Ehefrau des Beschwerdeführers im Mai 2016. Dabei hat es sich auf den Standpunkt gestellt, dafür fehle ein Beleg. Dieser materiell rechtlichen Würdigung ist im Ergebnis - wie unter E. 7.4.6 aufgezeigt - zu folgen.
6.6 Aus diesen Erwägungen folgt, dass sich keine Verletzungen der Verfahrensvorschriften durch das SEM feststellen lassen. Die entsprechenden Rügen und die damit zusammenhängenden Beweisanträge sind abzuweisen.
7.
7.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
|
1 | La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
2 | L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
7.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
7.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub-haftmachen der Vorbringen gemäss Art. 7
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
7.4
7.4.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Prüfung der Akten zum Schluss, dass das SEM zu Recht die vom Beschwerdeführer dargelegten Behelligungen durch Unbekannte, welche aufgrund seiner Unterstützung durch die TNA erfolgt seien, als nicht glaubhaft im Sinne von Art. 7
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
7.4.2 So ist entgegen der Ansicht in der Beschwerde (vgl. S. 18 der Beschwerde) und übereinstimmend mit dem SEM (vgl. act. A13/9 S. 3) festzustellen, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelingt, die von ihm dargelegten Drohanrufe inhaltlich ausführlich zu schildern. Er erklärte dazu an der BZP, er sei insgesamt fünfmal bedroht worden; von wem wisse er nicht. Man habe ihn gefragt, ob er nicht mehr weiter leben wolle. Sie hätten ihm indirekt gesagt, dass sie ihn umbringen würden. Auf Nachfrage, was der Grund für die Drohung gewesen sei, erklärte er, er sei bedroht worden, weil er mit der TNA zusammen gearbeitet habe (vgl. act. A3/13 S. 9). Im Rahmen der einlässlichen Anhörung legt er dazu dar: "Ein Anruf hatte ich im April 2014 das erste Mal erhalten. Mein fünfter Anruf habe ich in der ersten Woche im August 2014 erhalten. Der Anrufer hat mich bedroht und hat mir gesagt, ich solle sofort aufhören, ansonsten würde er mich erschiessen (vgl. act. A11/18 S. 7 f.)." Diese Angaben sind unsubstanziiert, zumal der Beschwerdeführer auch auf Nachfrage hin die telefonischen Drohungen weder realitätsnah noch mit Details versehen zu beschreiben vermochte. Zum ersten Anruf führt er lediglich aus: "Sie haben mich angerufen und mich gefragt, warum ich D._______ helfe, obwohl ich in einem Büro arbeite; wenn ich ihm weiterhelfe, dann werden sie mich entführen. Sie haben nur das gesagt [...] (vgl. act. A11/18 S. 10)". Aufgefordert, den fünften Anruf näher zu beschreiben und den Unterschied zwischen dem ersten und dem fünften Anruf zu nennen, antwortete er: "Die Anrufe und Bedrohungen wurden immer stärker. Der fünfte Anruf war sehr bedrohlich, deshalb hatte ich grosse Angst." Erst auf die Frage hin, was an diesem Anruf so bedrohlich gewesen sei, antwortete er: "Sie haben mir gesagt, dass sie mich schon vier Mal angerufen haben und ich meine Tätigkeit gewechselt habe. Sie haben erklärt "das ist die letzte Warnung und wir werden dich töten" respektive sie hätten ihm gesagt "dies ist die letzte Warnung, wir werden nicht mehr anrufen" (vgl. act. A 11/18 S. 10 f.). Diese Ausführungen sind - wie vom SEM zutreffend festgestellt (vgl. act. A13/9 S. 3) - als unbestimmt, vage und knapp zu bezeichnen.
Im Weiteren fällt auf, dass der Beschwerdeführer - wie vom SEM festgehalten - (vgl. act. A13/9 S. 5) - in der BzP angab, sie hätten ihm (telefonisch) "indirekt" mit dem Tod gedroht respektive sie hätten ihm mitgeteilt, ob er nicht weiter leben möchte (vgl. act. A3/13 S. 9). In der vertieften Anhörung sprach er hingegen davon, der Anrufer habe gedroht, ihn zu erschiessen (vgl. A11/18 S. 10 f.).
Dem SEM ist auch darin beizupflichten (vgl. act. A13/9 S. 4), dass nicht verständlich wird, weshalb sich der Beschwerdeführer zwar nach dem ersten Drohanruf vom April 2014 an D._______ gewandt habe, er aber trotz weitergehender (viermaliger) telefonischer (Todes-)Drohungen noch bis zum 1. September 2014 in seiner Herkunftsregion verblieben ist (vgl act. A11/18 S. 7 f. und. S. 11). In der Beschwerde wird dazu - wie schon in der Anhörung - zwar erneut vorgebracht (vgl. act. A11/18 S. 11, vgl. S. 19 f. der Beschwerde), als Vater habe er sich nicht von der Familie trennen wollen. Diese Erklärung erscheint zwar auf den ersten Blick nachvollziehbar. Es wird aber nicht klar, weshalb er - wie vom SEM dahingehend erwähnt (vgl. act. A13/9 S. 4) - nach den erfolgten Todesdrohungen nicht gleich nach Möglichkeiten gesucht hat, sich und seine Familie zu schützen. Als angeblich gut verdienendes, vermögendes Ehepaar (vgl. act. A3/13 S. 8, act. A18/11 S. 9), hätte es ihm offen gestanden, zusammen mit der Familie anderswo hinzuziehen respektive in letzter Konsequenz mit der Familie ins Ausland zu fliehen. Auch vor dem Hintergrund seiner Aussage, er habe Angst gehabt und sein Leben sei auch aufgrund der allgemeinen Sicherheitslage, insbesondere der Überfälle und Entführungen in der Region in Gefahr gewesen (vgl. act. A11/18 S. 9 f. und S. 13), ist nicht einleuchtend, weshalb er nicht bereits früher und zusammen mit der Familie die Flucht ergriffen hat, sondern lediglich seine Tätigkeiten für D._______ ein bisschen reduziert haben soll (vgl. act. A11/18 S. 7 und S. 12).
Wenn der Beschwerdeführer D._______ nach der fünften telefonischen Drohung explizit gebeten hat, ihm zwecks seiner geplanten Flucht ins Ausland einen Brief zu schreiben, so wird - wie vom SEM zu Recht ausgeführt (vgl. act. A13/9 S. 4) - nicht plausibel, weshalb er das von D._______ verfasste Schreiben nicht auf seine Reise mitnahm (vgl. act. A11/18 S. 8 und S. 11). Ausserdem legte er in der BzP - wie vom SEM ebenso zu Recht festgehalten (vgl. act. A13/9 S. 4) - nicht dar, dass er D._______ zuerst gebeten habe, das Schreiben zu verfassen. Vielmehr schildert er entgegen der Version in der Beschwerde (vgl. S. 21 der Beschwerde) die Situation so, dass es D._______ gewesen sei, der ihm geraten habe, das Land zu verlassen und ihm dieser daher ein Schreiben mitgegeben habe (vgl. act. A 3/13 S. 8 f.).
7.4.3 Hinsichtlich des vom Beschwerdeführer dargelegten Überfalls vom September 2014 lässt sich feststellen, dass er im Rahmen der BzP aussagte, am 1. September 2014, als er nach Hause unterwegs gewesen sei, hätten Unbekannte, die allenfalls der Karuna oder der Pillayan-Gruppe angehörten, sein Auto angehalten, ihn geschlagen und auf den Boden geschubst, weshalb er verletzt worden sei (vgl. act. A3/13 S. 8 f.). Während der einlässlichen Anhörung gab er demgegenüber - unter Tränen - im Wesentlichen an, zwei Personen auf dem Motorrad hätten ihm, nachdem sie ihn angehalten und aus dem Auto gezerrt, beschimpft und gestossen hätten, eine Waffe an die Schläfe gehalten und gedroht, ihn jetzt zu erschiessen (vgl. act. A11/18 S. 8 und S. 12). Trotz dieser im Vergleich zur BzP - und wie in der Beschwerde dahingehend zu Recht bemerkt (vgl. S. 19 der Beschwerde) - ausführlicheren Schilderung leuchtet übereinstimmend mit dem SEM (vgl. act. A13/9 S. 5) aber nicht ein, weshalb der Beschwerdeführer nicht bereits an der BZP erwähnte, dass er damals mit einer an die Schläfe gedrückten Waffe bedroht worden sei, zumal es sich dabei um ein prägendes Ereignis handeln würde. Sein Einwand, er habe dieses Ereignis bereits an der BzP erwähnt und erst dann Angst bekommen (vgl. act. A11/18 S. 14), ist angesichts der Tatsache, dass er das Protokoll der BzP ohne entsprechenden Einwand unterschrieben hat (vgl. act. A3/13 S. 10), ebenso wenig stichhaltig wie das Argument in der Beschwerde, er wisse nicht mehr, ob er dies an der BzP erwähnt habe (vgl. S. 21 der Beschwerde).
Gemäss dem am 13. August 2014 durch D._______ ausgestellten Schreiben (vgl. act. A9 Nr. 4) wurde der Beschwerdeführer durch eine unbekannte bewaffnete Gruppe bedroht und gesucht. Eine konkrete Suche nach seiner Person erwähnt der Beschwerdeführer jedoch erst ab dem Zeitraum, als er seine Herkunftsregion verlassen hatte und sich in E._______ befand (vgl. act. A11/18 S. 9). Auch wird der Beschwerdeführer im genannten Schreiben als ein Mitglied der TNA bezeichnet, dessen ganze Familie eine tiefe Verbindung zu dieser Partei habe. Von einer Mitgliedschaft bei der TNA war jedoch nie die Rede. Der Beschwerdeführer erwähnte in den Befragungen stets blosse Unterstützungsleistungen respektive eine Zusammenarbeit mit der TNA (vgl. act. A3/13 S. 9, act. A11/18 S. 7 f. und S. 12 f.). Auch wird im Schreiben pauschal von Drohungen gegenüber dem Beschwerdeführer gesprochen. Eine Spezifikation derselben erfolgt jedoch nicht. Inhaltlich steht das Schreiben von D._______ vom 13. August 2014 damit teils in Widerspruch zu dem vom Beschwerdeführer dargelegten Sachverhalt. Es ist nicht geeignet, die von ihm geschilderten telefonischen Drohungen zu belegen. Im Gesamtkontext ist es zudem - wie vom SEM festgehalten (vgl. act. A13/9 S. 5) - als blosses Gefälligkeitsschreiben zu erachten.
Gleiches gilt auch für das Schreiben des (...) von C._______, das vom 25. Februar 2015 datiert (vgl. act. A9 Nr. 5). Mit diesem werden lediglich die Tätigkeiten des Beschwerdeführers bei (...) sowie seine Arbeit bei der (...) bestätigt. Einen Beleg oder aber ein konkretes Indiz für die von ihm beschriebenen telefonischen Drohungen oder Behelligungen in Zusammenhang mit seiner Unterstützung für die TNA stellt es nicht dar. Vielmehr fällt auf, dass darin als pauschaler Grund für die Flucht des Beschwerdeführers die (...) Krise in der Region, aufgrund derer er Behelligungen und Schlägen ausgesetzt gewesen sei, genannt wird. Das SEM hat diesem Schreiben damit zu Recht den Beweiswert abgesprochen respektive dieses als Gefälligkeitsschreiben erachtet (vgl. act. A13/9 S. 5).
7.4.4 Im Weiteren fällt auf, dass der Beschwerdeführer im Rahmen der BzP erklärte, er habe wegen seinen "Kontakten" zur TNA Probleme erhalten. Er habe im Norden und Osten mit den Tamilen gearbeitet und deshalb einen guten Ruf gehabt. Die Kontakte hätten darin bestanden, dass er an vielen Versammlungen der TNA teilgenommen habe. Auf Nachfrage, was er ausser der Teilnahme an Versammlungen für die TNA gemacht habe, antwortete er, sonst habe er nichts für diese Partei gemacht (vgl. act. A3/13 S. 8 f.). Erst im Rahmen der einlässlichen Anhörung gab er zu Protokoll, er habe dem Parlamentarier D._______ geholfen respektive diesem und jeweils den von diesem empfohlenen Personen (...) gewährt, obwohl diese nicht (...) gewesen seien. Als Gegenleistung hätten diese (...) D._______ wählen müssen. Weshalb der Beschwerdeführer seine (...) zu Gunsten der TNA nicht bereits im Rahmen der BzP erwähnte, leuchtet daher nicht ein. Damit bestehen aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts auch Zweifel an dem vom Beschwerdeführer angegeben Zweck der von ihm erst im Rahmen der vertieften Anhörung behaupteten illegalen (...).
Selbst wenn aber nicht auszuschliessen ist - und vom SEM denn auch weder in dessen Verfügung noch in der Vernehmlassung explizit bezweifelt wird -, dass der Beschwerdeführer die TNA indirekt oder direkt unterstützt hat, so erscheint - wie zuvor aufgezeigt - nicht glaubhaft, dass er deswegen in der von ihm umschriebenen Form behelligt worden sein soll (vgl. E. 7.4.2 f.). Ausserdem gilt es zu berücksichtigen, dass die TNA bei den Präsidentschaftswahlen anfangs 2015 den gewählten Präsidenten Sirisena unterstützt und bei den Parlamentswahlen im April 2015 insgesamt 16 der 225 Sitze errungen hat; TNA-Führer Sarapanthan wurde zum Oppositionsführer im Parlament ernannt. Die TNA hat ihre Rolle als Bündnispartnerin der heutigen Regierung bekräftigt. Verfolgungshandlungen aus einem der in Art. 3
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
7.4.5 In der Beschwerde wird geltend gemacht, Unbekannte hätten sich bei einem Angestellten des ehemaligen Arbeitgebers des Beschwerdeführers im November 2015 sowie bei einem anderen Angestellten im Mai 2016 nach dem Verbleib ihres ehemaligen Chefs erkundigt. Sie hätten wissen wollen, wo der Beschwerdeführer wohne und ob sie Kontakt mit ihm hätten (vgl. S. 8 der Beschwerde).
Diese Vorbringen erscheinen nicht nur vage und unsubstanziiert, sondern es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern damit nunmehr glaubhaft gemacht werden soll, dass der Beschwerdeführer in der von ihm dargelegten Form im Jahre 2014 bedroht und behelligt worden sein soll. Im Übrigen wird damit auch kein Bezug für die angeblichen illegalen (...) an die TNA oder aber wie erstmals in der Beschwerde erwähnt, Mitglieder der LTTE (vgl. dazu nachfolgend E. 7.4.7), aufgezeigt. Darüber hinaus ist nicht ersichtlich, welches Interesse "Unbekannte" am Beschwerdeführer noch mehr als ein Jahr nach dessen Weggang von seinem Arbeitsort gehabt hätten sollten. Es besteht demnach keine Veranlassung, wie in der Beschwerde gefordert (vgl. S. 22 der Beschwerde), die beiden ehemaligen Angestellten des Beschwerdeführers anzuhören.
7.4.6 In der Beschwerde wird geltend gemacht, unbekannte Angehörige einer paramilitärischen Gruppe hätten die Ehefrau im Mai 2016 besucht und sie zum Beschwerdeführer befragt (vgl. S. 8 der Beschwerde). Auch dieses Vorbringen ist nicht geeignet, die vom Beschwerdeführer umschriebene Gefährdungssituation als glaubhaft erscheinen zu lassen. Zwar wurde dazu im Verlauf des Beschwerdeverfahrens ein Auszug aus einem Informationsbuch der Polizeistation vom 25. Mai 2016 eingereicht (vgl. Eingabe vom 5. August 2016, Beilage 6). Dabei fällt allerdings einerseits auf, dass im Polizeibericht nicht etwa von einem Besuch bei der Ehefrau sondern davon gesprochen wird, zwei unbekannte Personen auf einem Motorrad hätten die Ehefrau an einer Bushaltestelle angesprochen. Sie hätten nach ihrem Ehemann und dessen Verbindung zu D._______ gefragt und ihr gedroht, wenn sie ihnen nicht sagen würde, wo er sich befinde, würden sie wiederkommen und sie wisse, was dann passiere. Der polizeiliche Bericht, der lediglich in Kopie vorliegt, entspricht somit inhaltlich nicht den ursprünglichen Ausführungen in der Beschwerde. Ganz abgesehen davon ist aber auch in diesem Punkt nicht nachvollziehbar, weshalb Unbekannte sich erst im Mai 2016 bei der Ehefrau nach dem Verbleib des Beschwerdeführers erkundigten, befand er sich doch bereits seit dem 1. September 2014, als ihm letztmals gedroht worden sein soll, nicht mehr an seinem Wohnort und seit dem 23. Dezember 2014 ausser Landes. Wäre zudem - wie in der Beschwerde auch vorgebracht wird - davon auszugehen gewesen, der Beschwerdeführer sei wegen angeblichen illegalen (...) an die LTTE (vgl. dazu sogleich E. 7.4.7) den sri-lankischen Behörden bekannt und daher bei einer Rückkehr gefährdet (vgl. S. 8 der Beschwerde), so erstaunt es, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers ohne weiteres eine solche Anzeige erstatten konnte, ohne dabei selber in jenem oder aber in einem späteren Zeitpunkt dazu durch die sri-lankischen Behörden befragt worden zu sein. Die erst mit der Beschwerde geltend gemachten Verbindungen zu den LTTE sind aber auch aus nachfolgenden Gründen als nicht glaubhaft zu erachten:
7.4.7 Erstmals wird in der Beschwerde ausgeführt, die angeblich illegalen (...) seien auf Empfehlung von D._______ auch an Personen erfolgt, bei denen es sich um ehemalige LTTE-Mitglieder respektive LTTE-Heldenfamilien gehandelt habe (vgl. S. 6 der Beschwerde). Dieses Vorbringen ist - übereinstimmend mit dem SEM in dessen Vernehmlassung (vgl. S. 2 der Vernehmlassung) - im Gesamtkontext als nachgeschoben zu erachten. Wie schon unter E. 6.1 erwähnt, wurde der Beschwerdeführer in beiden Befragungen darauf aufmerksam gemacht, dass er der Wahrheits- und Mitwirkungspflicht unterliege. Er wurde insbesondere darauf hingewiesen, jegliche Tätigkeiten für die LTTE offenzulegen (vgl. act. A3/13 S. 2, act. A11/18 S. 2). In beiden Befragungen verneinte er, politisch oder aber für die LTTE tätig gewesen zu sein (vgl. act. A3/13 S. 8, act. A11/18 S. 15). Auch auf Aufforderung hin, die Gründe für seine Ausreise zu nennen oder auf die Nachfrage hin, ob er alle Ausreisegründe habe nennen können, gab er keinerlei Unterstützungsleistungen für die LTTE sondern einzig an, die LTTE habe von seinem Vater Geld bezogen, als er (der Beschwerdeführer) in Ausbildung gewesen sei. Der Vater habe deswegen aber nie Probleme gehabt (vgl. act. A3/13 S. 8 und S. 10, act. A11/18 S. 2 und S. 15 f.).
Die vom Beschwerdeführer eingereichte Liste mit (...) an vermeintliche ehemalige LTTE-Mitglieder ändert an dieser Auffassung nichts. Denn einerseits handelt es sich dabei laut Angaben in der Beschwerde (vgl. S. 6 der Beschwerde) bloss um eine vom Beschwerdeführer ausgehend von seinen Erinnerungen selber erstellte Liste und damit nicht etwa um Auszüge von Original-Belegen im Rahmen seiner Arbeitstätigkeit bei der von ihm erwähnten (...). Inwiefern die in dieser Liste aufgeführten Namen auch Personen zuzuordnen wären, die mit der ehemaligen LTTE in Verbindung gestanden haben sollen, wird nicht konkret begründet. Auch die mit der Replik eingereichten weiteren Dokumente (vgl. Beilagen 10 bis 14 zur Replik) vermögen keine solche Verbindung aufzuzeigen. So wird mit dem Schreiben des angeblich ehemaligen Arbeitskollegen vom 25. Juli 2016 (vgl. Beilage 10) lediglich erklärt, die (...) habe der Tochter eines Verschwundenen einen (...) unter anderem zwecks Unterstützung deren Lebensunterhalts gewährt. Ein direkter Zusammenhang einer illegalen (...) an ein LTTE-Mitglied - wie in der Replik erklärt wird (vgl. S. 5 der Replik) - ist darin nicht zu erblicken. Auch kann der Liste mit den aufgeführten (...) an die Tochter im Jahr 2013/2014 (vgl. Beilage 11) kein solcher Zusammenhang entnommen werden. Ebenso lässt sich weder aus der Vermisstenanzeige vom 16. Juni 2011 noch aus dem Auszug aus dem Informationsbuch der Polizei deren Vater betreffend (vgl. Beilagen 12 bis 14) entnehmen, der Beschwerdeführer habe illegale (...) zu Gunsten von LTTE-Familien getätigt.
Letztlich kann auch im Umstand, dass der ehemalige Parlamentarier D._______ - wie auf Beschwerde erklärt wird - am 27. Juni 2016 durch die CID vorgeladen worden sein soll, wobei laut Zeitungsberichten vermutet werde, dieser habe mit den LTTE in Verbindung gestanden (vgl. S. 8 der Beschwerde und S. 2 der Eingabe vom 5. August 2018) nicht auf die Glaubhaftigkeit der dargelegten (...) zu Gunsten ehemaliger LTTE-Mitglieder geschlossen werden. In dem nachgereichten Zeitungsbericht (vgl. Beilage 7 zur Eingabe vom 5. August 2018) wird zwar gemäss der englischen Übersetzung bestätigt, dass D._______ an besagtem Tag durch die CID vorgeladen worden sei. Die Vermutung, dass D._______ ehemals in Kontakt mit den LTTE gestanden habe, wird darin aber nicht geäussert. Ein Bezug zu den angeblich illegalen (...) des Beschwerdeführers zu Gunsten ehemaliger LTTE-Mitglieder lässt sich daraus nicht herleiten. Vielmehr wird darin ausgeführt, der Grund für die Befragung von D._______ durch die CID sei nicht bekannt. Auch der ebenfalls bloss in Kopie eingereichte Zeitungsausschnitt vom 28. Juni 2016 (vgl. ebenfalls Beilage 7) reicht nicht aus, um die behaupteten illegalen (...) des Beschwerdeführers zu Gunsten von ehemaligen LTTE-Angehörigen glaubhaft zu machen oder zu belegen. Darin wird zwar eine Freundschaft von D._______ und dem im Jahr 2004 erschossenen K._______ erwähnt sowie ausgeführt, K._______ habe 2004 auf den Posten als Parlamentsmitglied unter anderem wegen Verbindungen zu den LTTE verzichtet. Daraufhin sei D._______ als damals (...) für die TNA (...). Im Weiteren wird die Vermutung aufgestellt, dass K._______ 2004 durch LTTE-Angehörige erschossen worden sei. Der Beschwerdeführer wird aber weder namentlich darin erwähnt, noch werden Ausführungen zu allfälligen durch D._______ veranlassten (...) zu Gunsten der LTTE gemacht. Vielmehr wird darin davon gesprochen, dass D._______ mithin wegen des Mordes an einem ehemaligen Parlamentsmitglied vorgeladen worden sein soll.
7.4.8 Letztlich bleibt zu bemerken, dass selbst wenn es sich bei den (...) respektive Klienten des Beschwerdeführers um ehemals den LTTE nahestehenden oder zugehörigen Personen gehandelt hätte, die in diesem Zusammenhang von ihm behaupteten Bedrohungen und Behelligungen nicht als glaubhaft zu erachten wären. Auch wäre damit nicht dargetan, dass er durch die sri-lankischen Behörden deswegen gezielt gesucht worden wäre respektive bei einer Rückkehr mit einer Verhaftung zu rechnen hätte. Entgegen der Annahme in der Beschwerde (vgl. S. 8 und S. 25 der Beschwerde) kann aus der Vorladung von D._______ durch die CID vom Juni 2016 nicht geschlossen werden, die angeblich illegalen (...) des Beschwerdeführers zu Gunsten der LTTE wären dem sri-lankischen Staat bekannt. Hätten die sri-lankischen Behörden D._______ und damit auch den Beschwerdeführer wegen illegalen (...) an ehemalige LTTE-Angehörige tatsächlich im Visier und damit - wie auf Beschwerde dargelegt wird - zugleich den Verdacht gehabt, er fördere so den Wiederaufbau der LTTE (vgl. S. 8 der Beschwerde), so wäre kaum vorstellbar, dass einzig D._______ nicht aber etwa auch die Vorgesetzten des Beschwerdeführers in der (...) sowie sein familiäres Umfeld, insbesondere seine Ehefrau, zu allfälligen LTTE-Verbindungen eingehend befragt und zu diesem Zweck vorgeladen worden oder aber letztlich ein Haftbefehl gegen den Beschwerdeführer erlassen worden wäre.
7.4.9
7.4.9.1 In der Replik wird geltend gemacht, der Beschwerdeführer betätigte sich seit seiner Ankunft in der Schweiz exilpolitisch (vgl. S. 6 f. der Replik). Es wird auf drei Fotos hingewiesen und erklärt, darauf sei er an einer Kundgebung vom (...) 2016 in J._______ zu sehen, bei welcher er eine LTTE-Flagge trage. Auch habe er an einer weiteren Kundgebung teilgenommen. Damit beruft sich der Beschwerdeführer auf subjektive Nachfluchtgründe.
7.4.9.2 Subjektive Nachfluchtgründe sind dann anzunehmen, wenn eine asylsuchende Person erst durch die Flucht aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise eine Verfolgung im Sinne von Art. 3
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur. |
7.4.9.3 Der Beschwerdeführer befindet sich seit dem 16. Februar 2015 in der Schweiz. Exilpolitische Aktivitäten ab Beginn seines Aufenthaltes nannte er weder im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens noch in der Beschwerde. Sein exilpolitisches Engagement beschränkt sich denn auch gemäss der Replik auf zwei Teilnahmen an Kundgebungen, von denen allerdings nur eine mit Fotos untermauert wird. Die Fotos sind undatiert und bilden den Beschwerdeführer als Teil einer grösseren Ansammlung von Kundgebungsteilnehmern ab. Insgesamt kann aus den geltend gemachten Demonstrationsteilnahmen und den Fotos nicht auf eine exponierte, intensive exilpolitische Tätigkeit geschlossen werden. Es ist deshalb unwahrscheinlich, dass er in den Fokus der sri-lankischen Behörden gerückt ist. Vielmehr ist anzunehmen, dass die Behörden in Sri Lanka seine niederschwelligen exilpolitischen Aktivitäten (in Form eines blossen Mitläufers) überhaupt nicht zur Kenntnis genommen haben. Das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe aufgrund der Teilnahmen an zwei Kundgebungen ist daher zu verneinen.
7.4.10
7.4.10.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat im Referenzurteil E- 1866/2015 vom 15. Juli 2016 festgestellt, dass Angehörige der tamilischen Ethnie bei einer Rückkehr nach Sri Lanka nicht generell einer ernstzunehmenden Gefahr von Verhaftung und Folter ausgesetzt sind (vgl. a.a.O. E. 8.3).
Zur Beurteilung des Risikos von Rückkehrenden, Opfer ernsthafter Nachteile in Form von Verhaftung und Folter zu werden, wurden verschiedene Risikofaktoren identifiziert. Eine tatsächliche oder vermeintliche, aktuelle oder vergangene Verbindung zu den LTTE, ein Eintrag in der "Stop List" und die Teilnahme an exilpolitischen regimekritischen Handlungen wurden als stark risikobegründende Faktoren eingestuft, da sie unter den im Entscheid dargelegten Umständen bereits für sich alleine genommen zur Bejahung einer begründeten Furcht führen könnten. Demgegenüber stellen das Fehlen ordentlicher Identitätsdokumente bei der Einreise in Sri Lanka, Narben und eine gewisse Aufenthaltsdauer in einem westlichen Land schwach risikobegründende Faktoren dar. Von den Rückkehrenden, die diese weitreichenden Risikofaktoren erfüllten, habe jedoch nur jene Gruppe tatsächlich mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
Auch unter Berücksichtigung der allgemeinen politischen Lage in Sri Lanka sieht das Bundesverwaltungsgericht keinen Anlass, diese Rechtsprechung anzupassen. Demnach ist - insbesondere anhand der dargelegten Risikofaktoren - zu beurteilen, ob für den Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Sri Lanka das Risiko besteht, Opfer von ernsthaften Nachteilen in Form von Verhaftung und Folter zu werden. Ein solches Risiko besteht nach Einschätzung des Gerichts (vgl. E. 7.4.10.2) nicht.
7.4.10.2 Nachdem die Vorbringen des Beschwerdeführers mit Bezug auf seine Unterstützungstätigkeiten für die LTTE und die daraus resultierenden Bedrohungen und Behelligungen als nicht glaubhaft zu erachten sind, er mithin selbst keine flüchtlingsrechtlich relevante Verbindung zu den LTTE aufweist und lediglich von einem niederschwelligen exilpolitischen Wirken auszugehen ist, erfüllt er keine der oben erwähnten stark risikobegründenden Faktoren. Auch das von ihm geltend gemachte Engagement für die TNA, erscheint, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Allianz als grösste oppositionelle Kraft im Parlament weiterhin vertreten ist (vgl. auch E. 7.4.4), nicht geeignet, ihn bei seiner Rückkehr nach Sri Lanka ins Visier der heimatlichen Behörden zu rücken. Auch ist nicht bekannt, dass er wegen einer Straftat angeklagt oder verurteilt worden wäre oder ein Strafregistereintrag vorhanden wäre. Alleine aus der Zugehörigkeit zur tamilischen Ethnie und der langjährigen Landesabwesenheit kann er ebenfalls keine Gefährdung ableiten.
Der Beschwerdeführer hat im vorinstanzlichen Verfahren zwar keine Identitätspapiere zu den Akten gereicht. Der Schlepper habe ihm seinen alten Reisepass abgenommen, damit er einen neuen habe organisieren können. Der neue Pass habe ebenfalls der Schlepper mitgenommen und auch seine Identitätskarte sei beim Schlepper geblieben (vgl. act. A3/13 S. 6). Im Hinblick auf die im Kern nicht glaubhaften Asylvorbringen hat das Bundesverwaltungsgericht gewisse Zweifel, ob diese Aussagen den Tatsachen entsprechen, zumal auch fraglich erscheint, dass der Beschwerdeführer während seiner ganzen Reise, mithin auch bei seiner Flugreise, nie kontrolliert worden sein soll (vgl. act. A3/13 S. 7). Letztlich kann aber offen bleiben, ob diese Einschätzung zutrifft. Denn selbst wenn er ohne Reisepass respektive mit temporären Reisedokumenten nach Sri Lanka zurückkehren müsste, wäre dies als nur schwach risiko-begründender Faktor zu berücksichtigen, welcher allenfalls zu einer Befragung bei der Einreise sowie zu einem "Backgroundcheck" (Befragung und Überprüfung von Tätigkeiten im In- und Ausland) führen könnte. Dass ein solche Überprüfung, wie in der Beschwerde erklärt wird (vgl. S. 11 und S. 24 der Beschwerde) systematisch und damit im Allgemeinen zu einer Eskalation führt, lässt sich weder aus den zwei in der Rechtsmittelschrift genannten Einzelfällen noch den beigelegten Länderinformationen bejahen.
7.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelingt, Vor- oder Nachfluchtgründe nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Das SEM hat ihm daher zu Recht die Flüchtlingseigenschaft nicht zuerkannt und sein Asylgesuch vom 16. Februar 2015 abgelehnt.
8.
8.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
8.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
9.
9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz (insb. Art. 5 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
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1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
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IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
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1 | Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
2 | Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays. |
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
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1 | Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
2 | Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État. |
3 | Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains. |
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IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
Gemäss Art. 83 Abs. 4
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
Der Vollzug ist schliesslich nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Ausländer weder in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch in einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).
9.2 In der Beschwerde wird unter Hinweis auf verschiedene Länderinformationen vorgebracht, es sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass jeder nach Sri Lanka zurückgeschaffte tamilische Asylgesuchsteller jederzeit Opfer einer Verhaftung und von Verhören unter Anwendung von Folter werden könne Da der Beschwerdeführer mit seiner Vorgeschichte in diese bestimmte Gruppe falle, wäre auch bei ihm von einer solchen überwiegenden Gefahr auszugehen, weshalb die Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen sei. Das Risiko von Behelligungen, Belästigungen, Misshandlungen durch Behörden oder durch paramilitärische Gruppierungen bestehe auch nach einer Einreise, weshalb der Wegweisungsvollzug vorliegend auch unzumutbar sei. Tamilische Rückkehrer - insbesondere jene aus der Schweiz - seien bereits am Flughafen dem Risiko von Verhören, Verhaftungen und damit einhergehenden Misshandlungen ausgesetzt (vgl. S. 24 f. der Beschwerde).
9.3 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung mit zutreffender Begründung ausgeführt, dass der in Art. 5
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
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1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
9.4 Der bewaffnete Konflikt zwischen der sri-lankischen Regierung und den LTTE ist im Mai 2009 zu Ende gegangen. Aktuell herrscht in Sri Lanka weder Krieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt. Diese Einschätzung gilt auch unter Berücksichtigung der aktuellen politischen Situation rund um die Absetzung des Parlaments durch Präsident Sirisena und dem Entscheid des Supreme Court in Sri Lanka, welcher die Suspendierung des Parlaments wieder aufhob (vgl. E. 7.4.4). Auch die am 22. April 2019 verübten Anschläge in Colombo, zu welchen sich der IS bekannte und die gleichentags zur Ausrufung des Ausnahmezustands durch die sri-lankische Regierung führte (vgl. Neue Züricher Zeitung vom 29. April 2019: 15 Leichen nach Explosionen bei Razzien in Sri Lanka entdeckt - was wir über die Anschläge vom Ostersonntag wissen, https://www.nzz.ch/international/anschlaege-in-sri-lanka-was-wir-wissen-was-unklar-ist-ld.1476859, abgerufen am 2. Mai 2019; vgl. Neue Zürcher Zeitung vom 23. April 2019: Anschlagsserie in Sri Lanka - Angeblich steht die Terrormiliz Islamischer Staat hinter dem Anschlag, https://www.nzz.ch/international/terror-in-sri-lanka-steht-der-is-hinter-dem-anschlag-ld.1476769, abgerufen am 2. Mai 2019), vermag an der Einschätzung, wonach nicht von einer in Sri Lanka herrschenden Situation allgemeiner Gewalt auszugehen ist, nichts zu ändern.
Nach einer eingehenden Analyse der sicherheitspolitischen Lage in Sri Lanka ist das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss gekommen, dass der Wegweisungsvollzug in die Nord- und Ostprovinz zumutbar ist, wenn das Vorliegen der individuellen Zumutbarkeitskriterien (insbesondere Existenz eines tragfähigen familiären oder sozialen Beziehungsnetzes sowie Aussichten auf eine gesicherte Einkommens- und Wohnsituation) bejaht werden kann (vgl. Urteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 E. 13.2). In seinem neusten als Referenzurteil publizierten Entscheid erachtet das Bundesverwaltungsgericht auch den Wegweisungsvollzug ins "Vanni-Gebiet" als zumutbar (vgl. Urteil des BVGer D- 3619/2016 vom 16. Oktober 2017 E. 9.5).
Der Beschwerdeführer stammt aus dem in der (...) gelegenen Distrikt C._______, wo er bis zuletzt seinen Wohnsitz hatte. Seine Eltern, die Ehefrau und Kinder, seine Schwiegereltern, seine Schwester sowie zahlreiche Tanten und Onkel leben dort. Der Beschwerdeführer, von dem keine gesundheitlichen Probleme bekannt sind, hat studiert und verfügt über jahrelange Arbeitserfahrung. Seine Ehefrau ist berufstätig. Gemäss Angaben des Beschwerdeführers haben sie beide gut verdient und waren vermögend (vgl. act. A13/13 S. 3 ff., act. A11/18 S. 5 f. und S. 9). Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr von seiner Ehefrau und den weiteren Verwandten bei der Wiedereingliederung unterstützt wird und er eine neue Existenz wird aufbauen können. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich somit nicht als unzumutbar.
9.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
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1 | Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
a | décliner son identité; |
b | remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité; |
c | exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile; |
d | désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui; |
e | collaborer à la saisie de ses données biométriques; |
f | se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a). |
2 | Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre. |
3 | Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale). |
3bis | Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22 |
4 | Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables. |
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
9.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
10.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
11.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure |
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1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre: |
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a | 200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique; |
b | 200 et 5000 francs dans les autres cas. |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird.
2.
Dem Beschwerdeführer werden Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'200.- auferlegt. Der am 5. August 2016 einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Walter Lang Claudia Jorns Morgenegg
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