9C_139/2014 - 2014-10-06 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente, Beginn der Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 139/2014 {T 0/2}

Urteil vom 6. Oktober 2014

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Meyer, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterinnen Pfiffner, Glanzmann,
Gerichtsschreiber Furrer.

Verfahrensbeteiligte
Pensionskasse H.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Marta Mozar,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ronald Pedergnana,
Beschwerdegegnerin.

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente, Beginn der Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen
vom 19. Dezember 2013.

Sachverhalt:

A.
Die 1962 geborene A.________, von 1. November 2002 bis 31. Juli 2005 (letzter effektiver Arbeitstag: 27. April 2005) im Pflegeheim E.________ als Pflegehelferin SRK und hauswirtschaftliche Mitarbeiterin in einem 50 %-Pensum angestellt und dadurch bei der Pensionskasse H.________ (nachfolgend: Pensionskasse) berufsvorsorgerechtlich versichert, meldete sich am 4. August 2005 bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) nahm erwerbliche und medizinische Abklärungen vor, u.a. holte sie Berichte des Rheuma- und Rehabilitationszentrums Klinik B.________ vom 9. und 29. August 2005 ein und verneinte mit Verfügung vom 17. Januar 2006 den Anspruch auf berufliche Massnahmen.

Am 19. Juni 2007 meldete sich A.________ unter Hinweis auf unfallbedingte Beschwerden erneut zum Leistungsbezug an. Daraufhin veranlasste die IV-Stelle u.a. eine Untersuchung durch die Klinik F.________ (Bericht vom 18. April 2008), eine polydisziplinäre Begutachtung durch die Medizinische Abklärungsstelle (fortan: MEDAS; Expertise vom 23. Januar 2009) sowie eine Haushaltabklärung (Bericht vom 10. November 2009). In der Folge wurde der IV-Stelle ein vom Unfallversicherer in Auftrag gegebenes bidisziplinäres Gutachten der MEDAS vom 24. September 2009 zu den Akten gereicht. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens und Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; Bericht der Dr. med. C.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 3. Dezember 2010) sprach die IV-Stelle A.________ mit Verfügung vom 16. Dezember 2010 eine ganze Rente mit Wirkung ab 1. April 2009 zu.

B.
Auf Beschwerde der A.________ hin lud das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Pensionskasse zum Verfahren bei, edierte die Akten des zuständigen Unfallversicherers und liess den behandelnden Psychologen lic. phil. G.________ zur Frage der Arbeitsfähigkeit Stellung nehmen (Eingabe vom 26. September 2013).

Mit Entscheid vom 19. Dezember 2013 hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die angefochtene Verfügung auf und sprach A.________ eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Juni 2006 zu. Sodann wies es die Angelegenheit zur Festsetzung der Rentenbeträge an die IV-Stelle zurück.

C.
Die Pensionskasse lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Verfügung der IV-Stelle vom 16. Dezember 2010 zu bestätigen. Eventualiter sei A.________ ab 1. September 2007 eine ganze Rente zuzusprechen, subeventualiter sei die Angelegenheit zur Vornahme zusätzlicher Abklärungen zurückzuweisen.

Die Beschwerdegegnerin beantragt die Bestätigung des kantonalen Entscheids und reicht einen Bericht des lic. phil. G.________ vom 22. Juli 2009 zu den Akten. IV-Stelle und Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil 8C 670/2011 vom 10. Februar 2012 E. 3.2 mit Hinweis).

2.

2.1. Die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung ist geeignet, die Leistungspflicht aus (obligatorischer) beruflicher Vorsorge in grundsätzlicher, zeitlicher und masslicher Hinsicht im Sinne von Art. 49 Abs. 4 ATSG (unmittelbar) zu berühren (vgl. Art. 23 ff . BVG). Die Organe der beruflichen Vorsorge sind daher zur Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle über den Rentenanspruch als solchen oder den Invaliditätsgrad berechtigt; ebenso ist der BVG-Versicherer grundsätzlich (vgl. E. 2.2 hiernach) befugt, Beschwerde an das Bundesgericht gegen Entscheide kantonaler Gerichte in Streitigkeiten um eine Rente der Invalidenversicherung zu führen (BGE 132 V 1 E. 3.3.1 S. 5; Urteil 9C 987/2009 vom 27. Januar 2010).

2.2. Nebst der Teilnahme am vorinstanzlichen Verfahren (Art. 89 Abs. 1 lit. a BGG) bedarf es zur Beschwerdelegitimation eines besonderen Berührtseins und eines schutzwürdigen Interesses an der Aufhebung/Änderung des angefochtenen Entscheids (Art. 89 Abs. 1 lit. b und c BGG). Diese Erfordernisse können sich aus den Feststellungen im IV-Verfahren ergeben, welche für die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge bindende Wirkung haben. Bindungswirkung kommt lediglich jenen Feststellungen zu, welche im IV-Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung entscheidend waren. In zeitlicher Hinsicht beschlägt dies hier - aufgrund der Anmeldung vom 19. Juni 2007, welche von der Vorinstanz als verspätet im Sinne von aArt. 48 Abs. 2 IVG (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2007; vgl. E. 3 hiernach) qualifiziert wurde, - den Zeitraum beginnend zwei Jahre vor dem Zeitpunkt der IV-Anmeldung (Urteil 9C 414/2007 vom 25. Juli 2008 E. 2; zum geltenden Recht Urteil 9C 620/2012 vom 16. Oktober 2012 E. 2.4, in: SVR 2013 BVG Nr. 17 S. 67). Gemäss den Feststellungen des kantonalen Gerichts bestand im Juni 2005 bereits eine 70 %ige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten (E. 1.3 i.f. des angefochtenen
Entscheids). Weil die Beschwerdegegnerin dazumal bei der Beschwerdeführerin berufsvorsorgerechtlich versichert war und die Festlegung des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit somit eine präjudizierende Wirkung mit Bezug auf den vorsorgerechtlichen Leistungsanspruch hat, ist das besondere Berührtsein sowie das schutzwürdige Interesse zu bejahen. Die Rechtsmittelbefugnis der Beschwerdeführerin ist gegeben.

2.3. Auf den erst vor Bundesgericht eingereichten Bericht des lic. phil. G.________ vom 22. Juli 2009 ist nicht weiter einzugehen; er ist ein unzulässiges Novum (Art. 99 Abs. 1 BGG).

3.
Das kantonale Gericht hat die für den Anspruch auf eine Invalidenrente massgebenden Rechtsgrundlagen unter Berücksichtigung der intertemporalrechtlichen Fragen, die sich aufgrund der am 1. Januar 2008 im Rahmen der 5. IV-Revision erfolgten Rechtsänderungen stellen (BGE 138 V 475), zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Zu wiederholen ist, dass gemäss aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2007) der Rentenanspruch frühestens in dem Zeitpunkt entsteht, in dem der Versicherte während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war. Erfolgt die Anmeldung mehr als zwölf Monate nach Entstehen des Rentenanspruchs, werden die Leistungen lediglich für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate ausgerichtet (aArt. 48 Abs. 2 Satz 1 IVG).

4.
Die Vorinstanz erwog, die zwei MEDAS-Gutachten seien nachvollziehbar und schlüssig, so dass darauf abgestellt werden könne. Indes hätten die Gutachter den Beginn der psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit auf "spätestens April 2008" und damit ungenau festgelegt, dies mangels Indizien für eine vor diesem Zeitpunkt vorhandene Arbeitsunfähigkeit. Solche Indizien liessen sich den nunmehr vorliegenden Akten entnehmen. Massgebende Bedeutung komme dabei dem Bericht des lic. phil. G.________ vom 24. Juli 2007 zu, wonach bereits bei Behandlungsbeginn im September 2006 eine erhebliche psychische Problematik vorgelegen habe. Es bestehe mit Blick auf die übrigen Arztberichte kein Anlass, eine solche Problematik zu bezweifeln. Der psychiatrische Konsiliarius der MEDAS habe überzeugend dargelegt, die psychische Problematik habe sich schleichend entwickelt. Er habe vom aktenmässig dokumentierten Zittern in quantitativer Hinsicht auf die von ihm attestierte (70 %ige) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit geschlossen. Dabei habe er übersehen, dass das Zittern bereits im September 2006 aufgefallen sei. Gesamthaft sei zu folgern, dass die Arbeitsfähigkeit bereits vor April 2008 bzw. September 2006 erheblich beeinträchtigt gewesen sei. Entgegen den
MEDAS-Gutachtern, welche eine schleichende Entwicklung der psychischen Beeinträchtigung postuliert hätten, vertrete lic. phil. G.________ die Ansicht, die erhebliche Beeinträchtigung sei im Zusammenhang mit dem zweiten Unfall im April 2005 eingetreten. Weil er die Beschwerdegegnerin mehr als zwei Jahre vor der MEDAS-Begutachtung erstmals untersucht habe und seine Beurteilung zeitnaher ausgefallen sei, sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass seine (zeitlichen) Angaben zutreffend seien. Hingegen sei betreffend die Einschätzung der quantitativen Einschränkung auf das MEDAS-Gutachten abzustellen. Folglich sei die Beschwerdegegnerin überwiegend wahrscheinlich seit dem 2. April 2005 aus psychischen Gründen zu 70 % arbeitsunfähig.

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung sowie eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und macht geltend, die Vorinstanz sei in Willkür verfallen, indem sie von den MEDAS-Gutachten abgewichen und ohne echtzeitliche ärztliche Aussage - allein gestützt auf die Angaben des behandelnden Psychologen - den Beginn der Arbeitsunfähigkeit auf April 2005 hin festgelegt habe.

5.2. Dem kantonalen Gericht ist insoweit beizupflichten, als die Einschätzung der MEDAS hinsichtlich des Zeitpunkts, ab welchem die 70 %ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorgelegen habe, im Kontext der einschlägigen Akten nicht überzeugt. Tatsächlich wurde das Zittern der Beschwerdegegnerin - von welchem der psychiatrische Experte auf das Vorhandensein des zum Untersuchungszeitpunkt festgestellten Ausmasses der psychischen Problematik schloss - nicht erst im April 2008, sondern bereits im September 2006 dokumentiert, als die erste ambulante Untersuchung in der Klinik F.________ stattfand (Gutachten vom 27. März 2007: nervös agitierte, motorisch unruhige Explorandin, die zum Teil wegen der Schmerzen am gesamten Körper gezittert habe; S. 6 Ziff. 3.1). Allenfalls ist diese Symptomatik - indes nicht als Zittern beschrieben - sogar schon früher aufgefallen, zumal der Internist Dr. med. D.________ am 29. Mai 2006 eine "grosse motorische Unruhe" sowie eine "dauernde Bewegung" beobachtet hatte (Bericht vom 30. Mai 2006). Ob dies ebenfalls als Ausdruck der schweren depressiven Symptomatik zu werten ist, kann hier nicht beantwortet werden. Der offenkundige Widerspruch zwischen der Aktenlage und dem durch den Gutachter festgelegten
Zeitpunkt des ersten dokumentierten Zitterns hätte, da die Expertisen der MEDAS gemäss Vorinstanz nicht aus anderen Gründen ohnehin als beweisuntauglich eingestuft wurden, zu einer Rückfrage an die Sachverständigen führen müssen (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269). Indem die Vorinstanz stattdessen die Einschätzung des behandelnden lic. phil. G.________ vom 26. September 2013 (weitestgehend) übernahm, hat sie die Beweiswürdigungsregeln verletzt. Der behandelnde Psychologe schätzte nicht nur die Arbeitsunfähigkeit quantitativ abweichend von der MEDAS ein, sondern er beurteilte den Eintritt bzw. den Verlauf der Störung sowie der Arbeitsunfähigkeit völlig anders als der psychiatrische Experte. Statt von einer langsamen, nach dem Unfall über Jahre dauernden Entwicklung der psychischen Symptomatik, welche sich schliesslich im Zittern bzw. im Ganzkörpertremor manifestiert habe (Gutachten S. 22), ging der Psychologe von einer seit dem Unfall vom 2. April 2005 voll ausgeprägten Symptomatik und einer 80 %igen Arbeitsunfähigkeit aus.

Nach der Rechtsprechung kann das Sozialversicherungsgericht eine fachärztliche Beurteilung zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit - hier jene der MEDAS - nur gestützt auf eine ebenfalls fachärztliche abweichende Beurteilung entkräften (Urteil 9C 942/2008 vom 16. März 2009 E. 5.3). Über eine (fach) ärztliche Qualifikation (BGE 137 V 210 E. 3.3.2 i.f. S. 246; vgl. auch SUSANNE BOLLINGER, Der Beweiswert psychiatrischer Gutachten in der Invalidenversicherung, Jusletter vom 31. Januar 2011, Rz. 10 und 16 mit Hinweisen) verfügt lic. phil. G.________ indes nicht. Des Weiteren ist seine Einschätzung mit Blick auf die Verschiedenheit von Expertise und Therapie ohnehin mit Vorbehalt zu würdigen (Urteil 9C 799/2012 vom 16. Mai 2013 E. 2.3, Zusammenfassung in: SZS 2013 S. 487). Auch kann keine Rede davon sein, die Einschätzung des Psychologen sei "zeitnaher" als diejenige der MEDAS, da er sich erstmals am 26. September 2013 zuhanden der Vorinstanz zur Arbeitsfähigkeit äusserte. Abgesehen davon stünde - wie die Beschwerdeführerin zutreffend bemerkt - eine seit April 2005 bestehende 70 %ige Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen im unaufgelösten Widerspruch u.a. zu den Berichten der Klinik B.________ betreffend den stationären
Aufenthalt vom 14. Juni bis 14. Juli 2005. So ist davon auszugehen, dass eine derart schwerwiegende depressive Symptomatik, welche die Arbeitsfähigkeit in jeglicher Tätigkeit zu 70 % verunmöglicht, den behandelnden Ärzten der Klinik aufgefallen wäre. Diese berichteten jedoch über keinerlei psychische Auffälligkeiten. Gegenteils attestierten sie der Beschwerdegegnerin eine grosse Motivation und gute Belastungsbereitschaft und postulierten eine volle Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit. Ein Abstellen (allein) auf die Einschätzung des behandelnden lic. phil. G.________ fällt nach dem Gesagten ausser Betracht. Ebenso wenig kann die 70 %ige Arbeitsunfähigkeit auf September 2006 hin festgelegt werden, da eine fachärztliche Stellungnahme zur Frage fehlt, ob bereits die von Dr. med. D.________ beschriebene grosse motorische Unruhe und dauernde Bewegung auf die gutachterlich attestierte Einschränkung der Arbeitsunfähigkeit schliessen lässt. Damit sind die Akten nicht liquid.

Zusammenfassend ist der psychiatrische Aspekt, was den Verlauf bzw. Eintritt der Arbeitsunfähigkeit betrifft, unvollständig abgeklärt. Mit dem Verzicht auf weitere medizinisch-psychiatrische Abklärungen hat das kantonale Gericht den Untersuchungsgrundsatz verletzt. Dies führt zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Die Sache ist zur Einholung einer ergänzenden Stellungnahme der MEDAS und zum neuen Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.

6.
Die unterliegende Beschwerdegegnerin trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der obsiegenden Beschwerdeführerin steht keine Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG; Urteil 9C 920/2008 vom 16. April 2009 E. 7 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 V 163, aber in: SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2013 aufgehoben. Die Sache wird zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Oktober 2014

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Furrer

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 49 Decisione - 1 Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni.
¹	Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni.
²	Una domanda relativa a una decisione d'accertamento deve essere soddisfatta se il richiedente fa valere un interesse degno di protezione.
³	Le decisioni sono accompagnate da un avvertimento relativo ai rimedi giuridici. Devono essere motivate se non corrispondono interamente alle richieste delle parti. La notificazione irregolare di una decisione non deve provocare pregiudizi per l'interessato.
⁴	Se prende una decisione che concerne l'obbligo di un altro assicuratore di fornire prestazioni, l'assicuratore deve comunicare anche a lui la decisione. Quest'ultimo dispone dei medesimi rimedi giuridici dell'assicurato.
⁵	Nella sua decisione l'assicuratore può revocare l'effetto sospensivo a un ricorso o a un'opposizione anche se la decisione concerne prestazioni pecuniarie. Sono eccettuate le decisioni concernenti la restituzione di prestazioni indebitamente riscosse.43

SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 23 Diritto alle prestazioni - Hanno diritto alle prestazioni d'invalidità le persone che:
^a	nel senso dell'AI, sono invalide per almeno il 40 per cento ed erano assicurate al momento in cui è sorta l'incapacità di lavoro la cui causa ha portato all'invalidità;
^b	in seguito a un'infermità congenita presentavano un'incapacità al lavoro compresa fra il 20 e il 40 per cento all'inizio dell'attività lucrativa ed erano assicurate allorché l'incapacità al lavoro la cui causa ha portato all'invalidità si è aggravata raggiungendo almeno il 40 per cento;
^c	diventate invalide quando erano minorenni (art. 8 cpv. 2 LPGA70), presentavano un'incapacità al lavoro compresa fra il 20 e il 40 per cento all'inizio dell'attività lucrativa ed erano assicurate allorché l'incapacità al lavoro la cui causa ha portato all'invalidità si è aggravata raggiungendo almeno il 40 per cento.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
²	Hanno inoltre diritto di ricorrere:
^a	la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
^b	in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
^c	i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
^d	le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
³	In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 48 Ricupero di prestazioni arretrate - 1 Se l'assicurato fa valere il diritto a un assegno per grandi invalidi, a provvedimenti sanitari o a mezzi ausiliari più di 12 mesi dopo la nascita di tale diritto, la prestazione gli è dovuta, in deroga all'articolo 24 capoverso 1 LPGA304, soltanto per i 12 mesi precedenti la richiesta.
¹	Se l'assicurato fa valere il diritto a un assegno per grandi invalidi, a provvedimenti sanitari o a mezzi ausiliari più di 12 mesi dopo la nascita di tale diritto, la prestazione gli è dovuta, in deroga all'articolo 24 capoverso 1 LPGA304, soltanto per i 12 mesi precedenti la richiesta.
²	La prestazione arretrata è corrisposta per un periodo più lungo se l'assicurato:
^a	non poteva conoscere i fatti determinanti il suo diritto alle prestazioni; e
^b	fa valere il suo diritto entro 12 mesi dal momento in cui è venuto a conoscenza di tali fatti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
¹	Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
²	Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22.
³	La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto.
⁴	Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.