8C_508/2011 - 2011-10-06 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 508/2011

Urteil vom 6. Oktober 2011
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiberin Weber Peter.

Verfahrensbeteiligte
E.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Kuhn,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 16. Mai 2011.

Sachverhalt:

A.
Die 1948 geborene E.________, verheiratet und Mutter von drei erwachsenen Kindern, von Beruf selbstständige Kosmetikerin und daneben u.a. im Bürobereich tätig, meldete sich am 18. Oktober 2006 bei der Invalidenversicherung wegen Rückenschmerzen nach einem Unfall vom 27. September 2005, bei dem sie sich eine instabile Lendenwirbelkörper(LKW)-Berstungsfraktur zuzog, zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich führte in der Folge zahlreiche Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht durch und zog die Akten der Unfallversicherung bei. Nach erfolgtem Vorbescheidverfahren wurde auf Veranlassung der Unfallversicherung ein Gutachten bei der Klinik X.________, Wirbelsäulenzentrum, vom 19. März 2009 eingeholt. Gestützt darauf wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 25. November 2009 das Begehren auf eine Invalidenrente ab.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 16. Mai 2011 ab.

C.
Die Versicherte lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen sinngemäss mit den Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei ab 27. September 2006 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese den Invaliditätsgrad im Sinne der Erwägungen neu berechne und den Rentenanspruch neu beurteile.

Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:
1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; Urteil 8C 934/2008 vom 17. März 2009 E. 1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 V 194, aber in: SVR 2009 UV Nr. 35 S. 120).

Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Von diesen tatsächlichen Feststellungen kann es nur dann abweichen, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente. Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die für den streitigen Leistungsanspruch jeweiligen geltungszeitlich massgebenden Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zutreffend dargelegt. Das betrifft insbesondere die Begriffe Invalidität (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), den nach dem Grad der Invalidität abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 in Kraft gestandenen und Art. 28 Abs. 2 IVG in der seit Anfang 2008 geltenden Fassung), die Rechtsprechung zur Frage, nach welchen Kriterien zu beurteilen ist, ob eine versicherte Person als ganztägig oder teilweise erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen sei (BGE 133 V 504 E.3.3 S. 507, 125 V 146 E. 2c S. 150) sowie die Bestimmung des Invaliditätsgrades bei Erwerbstätigen mittels Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG). Gleiches gilt hinsichtlich der praxisgemässen Grundsätze zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352; vgl. auch BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470). Darauf wird
verwiesen.

3.
3.1 Nach überzeugender Würdigung der medizinischen Akten ist die Vorinstanz gestützt auf das Gutachten der Klinik X.________ vom 19. März 2009 zum Ergebnis gelangt, die Beschwerdeführerin könnte zumindest seit dem 27. September 2006 für 2 x 2 Stunden täglich mit einer Pause von einem Tag dazwischen dauerhaft ihrer angestammten Tätigkeit im Büro- und Kosmetikbereich sowie einer leidensangepassten Tätigkeit nachgehen. Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als auch in einer leidensangepassten Tätigkeit bezifferte sie mit 29 % (im Gegensatz zur Verwaltung, welche eine angepasste Tätigkeit als zu 70 % als zumutbar erachtete), was unbestritten und im Rahmen der bundesgerichtlichen Überprüfungsbefugnis nicht zu beanstanden ist. Unbestritten ist zudem die Qualifikation der Beschwerdeführerin als Vollerwerbstätige.

3.2 Letztinstanzlich streitig ist mithin einzig die nach der Einkommensvergleichsmethode vorgenommene Bemessung des Invaliditätsgrades. Beanstandet wird dabei von Seiten der Beschwerdeführerin die Bestimmung des Valideneinkommens durch die Vorinstanz in Abweichung zur Verwaltungsverfügung bzw. die Nicht-Parallelisierung der beiden Vergleichseinkommen.

3.3 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist, wie die Vorinstanz zutreffend erwog, entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des Rentenbeginns auf Grund ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59, 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53). Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen von diesem Erfahrungssatz müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Bezog eine versicherte Person aus invaliditätsfremden Gründen (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, beschränkte Anstellungsmöglichkeiten wegen Saisonnierstatus) ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien Stücken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begnügen wollte. Nur dadurch
ist der Grundsatz gewahrt, dass die auf invaliditätsfremde Gesichtspunkte zurückzuführenden Lohneinbussen entweder überhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleichmässig zu berücksichtigen sind. Diese Parallelisierung der Einkommen kann praxisgemäss entweder auf Seiten des Valideneinkommens durch eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder aber auf Seiten des Invalideneinkommens durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen Wertes erfolgen (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59, 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f. mit Hinweisen). Ob eine versicherte Person im Validenfall einer bestimmten Tätigkeit nachgehen würde, ist eine Tatfrage, soweit sie im Rahmen einer Würdigung der konkreten Lage beantwortet wird (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Diesfalls prüft das Bundesgericht die vorinstanzlichen Feststellungen bloss daraufhin, ob sie offensichtlich unrichtig getroffen worden sind (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 1 BGG).

Weist das bis zum Eintritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (vgl. Urteil 8C 576/2008 vom 10. Februar 2009 E. 6.2 mit Hinweisen auf ZAK 1985 S. 464 E. 2c, I 370/84 und AHI 1999 S. 237 E. 3b, I 377/98; Urteil I 316/04 vom 23. Dezember 2004 E. 5.1.1).

4.
4.1 Für die Berechnung des hypothetischen Verdienstes ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) ist die Vorinstanz aufgrund der starken Schwankungen vom Durchschnitt der Einkünfte der Versicherten aus selbstständiger Erwerbstätigkeit (Kosmetikerin) und unselbstständiger Erwerbstätigkeit der Jahre 1999 bis 2003 ausgegangen. Sie hat festgestellt, dass die Beschwerdeführerin gemäss IK-Auszug vom 27. Oktober 2006 im Jahre 1999 Fr. 32'051.-, im Jahre 2000 Fr. 7'623.-, im Jahre 2001 Fr. 17'874.-, im Jahre 2002 Fr. 21'251.-, im Jahre 2003 Fr. 33'434.- und im Jahre 2004 Fr. 15'696.- erzielte, wobei das Einkommen als Selbstständigerwerbende im Jahre 2004 hier noch nicht erfasst sei. Die Jahresverdienste 1999 bis 2003 hat sie der Nominallohnentwicklung bis ins Jahre 2006 angepasst (Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns) und ein durchschnittliches Jahreseinkommen 2006 von gerundet Fr. 24'080.- ([Fr. 36'173.-+ Fr. 8'399.- + Fr. 19'059.- + Fr. 22'262.- + Fr. 34'506.-] : 5) errechnet. Aufgrund der Willensäusserung der Beschwerdeführerin, im Gesundheitsfall unverändert weiterhin ihrer bisherigen Tätigkeit nachzugehen sowie aufgrund des IK-Zusammenzuges hat sie erwogen, dass von einer solchen dauernden Erwerbstätigkeit von bescheidenem Umfang
auszugehen sei, womit dies dem Valideneinkommen entspreche. Dies ist nicht zu beanstanden.
4.2
4.2.1 Die Einwendungen der Beschwerdeführerin vermögen die vorinstanzlichen Feststellungen nicht als offensichtlich unrichtig oder als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Insbesondere ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz bei der Bemessung des Valideneinkommens auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abstellte und nicht Tabellenlöhne beizog. Nachdem das bis zum Eintritt der Invalidität erzielte Einkommen starken und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretenen Schwankungen unterlag, entspricht diese Vorgehensweise der geltenden Rechtsprechung (vgl. E 3.3 hievor). Inwiefern Schwankungen in diesem Zusammenhang zu gross sein können, um als taugliche Basis zu dienen, wie geltend gemacht wird, ist nicht ersichtlich. Überdies kann nicht als offensichtlich unrichtig bezeichnet werden, wenn die Vorinstanz praxisgemäss bei der Ermittlung des Durchschnittseinkommens die Jahre 1999 bis 2003 - die entsprechend IK-Auszug aussagekräftigen letzten fünf Jahre vor Eintritt der Gesundheitsschädigung - in die Berechnung einbezog.
4.2.2 Weiter kann die Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach sich die Beschwerdeführerin aus freien Stücken mit einem tieferen Einkommen zufrieden gegeben habe, nicht als aktenwidrig bezeichnet werden. Aufgrund der Akten steht fest, dass sie seit 1984 als selbstständige Kosmetikerin tätig war und diese Tätigkeit - entgegen den Behauptungen in der Beschwerdeschrift - bis zum Unfallzeitpunkt ausgeübt hat (vgl. Fragebogen für Selbstständigerwerbende). Aus dem IK-Auszug ergibt sich sodann, dass diese selbstständige Erwerbstätigkeit nicht derart lukrativ war, dass daraus hohe Gewinne resultierten. Etwas Gegenteiliges wird nicht geltend gemacht. Der IK-Auszug weist diesbezüglich vor dem Unfall kein Einkommen aus, das über Fr. 10'000.- liegen würde (bis 1990 lag es unter Fr. 6'000.-, 1990/91 betrug es Fr. 6'334.- danach bis 1995 Fr. 7'038.-, bis 2002 jeweils Fr. 7'623.-, 2003 Fr. 9'300.- und 2004 war es noch nicht erfasst, wobei gemäss Betriebsrechnung ebenfalls Einnahmen erzielt wurden). Daneben hat die Beschwerdeführerin jeweils befristete Stellen oder Stellen mit kleinen Pensen innegehabt, die eher bescheiden entlöhnt waren. Aufgrund des IK-Auszuges steht fest, dass sie in den Jahren vor ihrem Unfall nicht ein Einkommen erzielt hat,
das einem branchenüblichen Einkommen einer vollerwerbstätigen Person entsprechen würde. Nachdem gemäss den Akten und den eigenen Angaben der Versicherten davon auszugehen ist, dass sie als Gesunde vollerwerbstätig war - was entgegen der Beschwerdeführerin im angefochtenen Entscheid geprüft worden ist -, ist vor diesem Hintergrund nicht offensichtlich unrichtig oder bundesrechtswidrig wenn das kantonale Gericht in Abweichung zur Stellungnahme der Berufsberatung der IV-Stelle vom 29. Mai 2008 zum Schluss gelangte, dass sie sich aus freien Stücken mit unstabilen Arbeitsverhältnissen und damit verbunden mit einem bescheideneren Einkommen zufrieden gab. Andernfalls hätte sie überwiegend wahrscheinlich ihre nicht allzu einträgliche selbstständige Erwerbstätigkeit als Kosmetikerin aufgegeben, um eine ihrer Ausbildung entsprechende, besser entlöhnte Tätigkeit zu finden, was sie allerdings entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift nicht getan hat. Oder sie hätte nebst dem Kosmetikstudio eine Arbeit gesucht, die finanziell besser ihren Möglichkeiten entsprochen hätte. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, sie habe sich stets bemüht, eine Erwebstätigkeit zu finden, die ihr ein möglichst hohes Einkommen eingebracht hätte, findet in
den Akten keine Stütze. Gegenteiliges kann auch nicht daraus geschlossen werden, dass sie nebst ihrer selbstständigen Erwerbstätigkeit teilweise mehreren Teilerwerbstätigkeiten nachgegangen ist und auch Arbeitslosentaggeld bezogen hat. Nachdem die Vorinstanz somit zu Recht von einem Einkommensverzicht ausgegangen ist, ist nicht als bundesrechtswidrig zu beanstanden, wenn sie keine Parallelisierung der Einkommen vorgenommen hat.
4.2.3 Schliesslich kann auch die Rüge der Beschwerdeführerin nicht gehört werden, wonach es willkürlich sei und gegen Treu und Glauben (Art. 9 BV) verstosse, wenn die Vorinstanz ungeachtet des Umstandes, dass das in der Verfügung festgelegte Valideneinkommen von Fr. 61'925.- nicht bemängelt wurde und auch zuvor im Verwaltungsverfahren nie strittig war und die angefochtene Verfügung gar damit begründet worden sei, dass das Valideneinkommen korrekt und anerkannt sei, einfach auf ein anderes Valideneinkommen abgestellt habe. Dem ist entgegenzuhalten, dass das kantonale Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat (Art. 61 lit. c ATSG) und nicht an die Begehren der Parteien gebunden ist (Art. 61 lit. d ATSG). Darüber hinaus entspricht es dem Begehren der Verwaltung in ihrer Vernehmlassung. Auch eine Verletzung der rechtlichen Gehörs ist nicht zu erkennen (vgl. BGE 128 V 272 E. 5b/bb S. 278 mit Hinweisen). So hat die Vorinstanz, nachdem die IV-Stelle in ihrer Vernehmlassung das unangefochtene Valideneinkommen als definitiv zu hoch bezeichnete und entgegen der Ansicht der Berufsberaterin nunmehr davon ausging, dass die Versicherte freiwillig auf ein höheres
Einkommen verzichtete, einen zweiten Schriftenwechsel durchgeführt, wovon die Beschwerdeführerin im Übrigen Gebrauch gemacht hat.

5.
Beim Invalideneinkommen ist das kantonale Gericht in Bestätigung der IV-Stelle gestützt auf die LSE-Tabellenlöhne Tabellengruppe A, Frauen, einfachere kaufmännische Tätigkeiten, Anforderungsniveau 4 (Zentralwert) für das Jahr 2006 bei einem Pensum von 100 % von Fr. 61'925.- ausgegangen, was nicht bestritten wird. Unter Berücksichtigung einer zumutbaren Tätigkeit in einem Pensum von 29 % und ohne zusätzlichen Abzug ergab sich ein hypothetisches Invalideneinkommen von rund Fr. 17'958.-. Für die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Parallelisierung zum Valideneinkommen bestand kein Grund (vgl. E. 4.2.2 hievor). In Gegenüberstellung mit dem Valideneinkommen von Fr. 24'080.- errechnete die Vorinstanz einen Invaliditätsgrad von gerundet 25 % und verneinte zu Recht einen Anspruch auf Rentenleistungen. Selbst die Berücksichtigung eines von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Abzugs vom Tabellenlohn aufgrund ihres Alters (58 Jahre) würde bei dieser Ausgangslage nicht zu einem rentenbegründenden Invaliditätsgrad führen. Die Beschwerde ist mithin abzuweisen.

6.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Oktober 2011

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Die Gerichtsschreiberin: Weber Peter

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.