2C_826/2016 - 2018-04-06 - Finances publiques et droit fiscal

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C 826/2016

Urteil vom 6. April 2018

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichter Zünd,
Bundesrichterin Aubry Girardin,
Bundesrichter Stadelmann,
Bundesrichter Haag,
Gerichtsschreiber Mösching.

Verfahrensbeteiligte
Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Mehrwertsteuer,
Schwarztorstrasse 50, 3003 Bern,
Beschwerdeführerin,

gegen

Stiftung Antidoping Schweiz,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch PricewaterhouseCoopers AG,

Gegenstand
MWST; Steuerobjekt (2013),

Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 5. August 2016.

Sachverhalt:

A.
Die Stiftung Anti Doping Schweiz (nachfolgend: Antidoping Schweiz) mit Sitz in Ittigen (BE) wurde 2008 als privatrechtliche Stiftung gegründet. Gemäss Handelsregistereintrag bezweckt sie auf Basis der anerkannten nationalen und internationalen Vorschriften und Richtlinien insbesondere einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung von Doping im Sport zu leisten. Zu diesem Zweck gehören namentlich die Durchführung von Dopingkontrollen; die Prävention, Förderung der Aus- und Weiterbildung sowie die Information zu den Themen Doping und Dopingbekämpfung; die Forschung auf dem Gebiet des Dopings und der Dopingbekämpfung; die Förderung der nationalen und internationalen Zusammenarbeit in der Dopingbekämpfung sowie die administrative Abwicklung von Studien. Sodann kann sie weitere Massnahmen betreiben und fördern, welche sauberen und fairen Sport zum Ziel haben. Dabei ist die Stiftung im Rahmen der Zwecksetzung im In- und Ausland, hauptsächlich aber in der Schweiz tätig. Sie verfolgt keine kommerziellen Zwecke und erstrebt keinen Gewinn. Allfällige Nebentätigkeiten erbringt sie lediglich zur Erreichung des Hauptzwecks. Antidoping Schweiz finanziert sich aus Beiträgen von Swiss Olympic, aus selbst erwirtschafteten Mitteln, aus Zuwendungen
Dritter sowie aus Bundesbeiträgen.

B.
Mit Schreiben vom 20. November 2008 nahm die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) Bezug auf eine entsprechende Anfrage von Antidoping Schweiz vom 14. Oktober 2008 und teilte ihr mit, dass in ihrem Fall nicht von einem Leistungsaustauch mit dem Bund (handelnd durch das Bundesamt für Sport [BASPO]) auszugehen sei. Vielmehr seien die Beiträge des Bundes als Subventionen zu qualifzieren. Per 1. Januar 2010 trat das derzeit geltende MWSTG (SR 641.20) in Kraft. Auf Anfragen von Antidoping Schweiz vom 21. Januar 2010 und 11. Februar 2010 betreffend die mehrwertsteuerliche Relevanz ihrer Vereinbarungen mit dem Bund sowie Swiss Olympic nahm die ESTV mit Schreiben vom 5. März 2010 Stellung. Sie hielt fest, es bestehe Einigkeit darüber, dass der Beitrag der Eidgenossenschaft an Antidoping Schweiz "gestützt auf Art. 18 Abs. 2 Bst. a MWSTG und Art. 29 MWSTV (SR 641.201) weiterhin als Subvention oder anderer öffentlicher Beitrag" gelte und dass die Entschädigungen seitens Dritter aufgrund eines steuerbaren Leistungsaustausches geleistet würden. Hingegen seien die Entschädigungen von Swiss Olympic an Antidoping Schweiz neu ab dem 1. Januar 2010 zu versteuern, weil Swiss Olympic von Antidoping Schweiz die Durchführung von Dopingkontrollen bei
ihren Verbandsmitgliedern verlange und somit nicht von einer "Spende" ausgegangen werden könne.

C.
Per 1. Oktober 2012 trat das Bundesgesetz vom 17. Juni 2011 über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG; SR 415.0) in Kraft - welches aus der Totalrevision des früheren Bundesgesetzes vom 17. März 1972 über die Förderung von Turnen und Sport (AS 1972 897) hervorging - und am 21. Dezember 2012 schloss Antidoping Schweiz mit dem Bund eine neue Rahmenvereinbarung (für die Jahre 2013-2016; nachfolgend: Rahmenvereinbarung 2013) sowie die darauf gestützte Leistungsvereinbarung 2013 ab. In der Folge wandte sich Antidoping Schweiz mit zwei Schreiben vom 7. August 2013 erneut an die ESTV und ersuchte um Qualifikation der Beiträge, welche ihr einerseits vom Bund und andererseits von Swiss Olympic ausgerichtet werden. Mit dem ersten Schreiben beantragte sie die Bestätigung, dass es sich bei den Bundesbeiträgen, welche sie gestützt auf die Rahmen- sowie Leistungsvereinbarung 2013 erhalte, um eine Finanzhilfe im Sinne von Art. 18 Abs. 2 lit. a MWSTG handle (eventualiter um eine Entschädigung für die Ausübung einer hoheitlichen Tätigkeit gemäss Art. 18 Abs. 2 lit. l MWSTG) bzw. dass zwischen ihr und dem Bund kein Leistungsverhältnis im mehrwertsteuerlichen Sinn vorliege. Mit dem zweiten Schreiben ersuchte sie um
Bestätigung, dass zwischen ihr und Swiss Olympic kein Leistungsverhältnis vorliege und es sich bei den ihr von Swiss Olympic ausgerichteten Unterstützungsbeiträgen vielmehr um Spenden (eventualiter um Subventionen) handle.
Die ESTV beantwortete die Anfragen mit Schreiben vom 10. September 2013 dahingehend, dass in den Beiträgen des Bundes - entgegen früherer Qualifikation - keine Subventionen zu sehen seien. Demgegenüber sei im Verhältnis zwischen Antidoping Schweiz und Swiss Olympic nicht von einem Leistungsaustausch auszugehen, zumal die Gelder als Spenden im Sinne von Art. 18 Abs. 2 lit. d MWSTG zu qualifizieren seien. Nach einem weiteren Briefwechsel bestätigte die ESTV ihre Auffassung schliesslich mit einer Verfügung vom 25. Juni 2014.

D.
Gegen diese Verfügung erhob Antidoping Schweiz mit Eingabe vom 26. August 2014 Einsprache und beantragte deren Überweisung im Sinne einer Sprungbeschwerde nach Art. 83 Abs. 4 MWSTG an das Bundesverwaltungsgericht. Die ESTV entsprach diesem Begehren nicht, führte stattdessen eine Kontrolle am 21. und 29. Oktober 2014 durch und erliess am 28. August 2015 eine neue Verfügung. Darin setzte sie gegenüber Antidoping Schweiz für 2013 die Steuerforderung (Umsatz- und Bezugsteuer) auf Fr. 166'709.-- fest (deklarierte Umsatz- und Bezugsteuer in Höhe von Fr. 151'665.-- plus Korrektur um Fr. 15'044.-- [Bezugsteuer] aufgrund der durchgeführten Kontrolle) und erkannte darauf, dass Antidoping Schweiz für diesen Zeitraum noch Mehrwertsteuer in Höhe von Fr. 15'044.-- zuzüglich 4% Verzugszins ab 16. Oktober 2013 schulde. Gegen die Verfügung vom 28. August 2015 erhob Antidoping Schweiz mit Eingabe vom 29. September 2015 bei der ESTV Einsprache, wobei sie wiederum gestützt auf Art. 83 Abs. 4 MWSTG die Überweisung der Einsprache als Sprungbeschwerde an das Bundesverwaltungsgericht beantragte.

E.
Das Bundesverwaltungsgericht hiess mit Urteil vom 5. August 2016 die Beschwerde im Sinne der Erwägungen gut und hob die Verfügung der ESTV vom 28. August 2015 auf. Mit Eingabe vom 12. September 2016 erhebt die ESTV Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sei aufzuheben und die Verfügung der ESTV vom 28. August 2015 zu bestätigen.
Das Bundesverwaltungsgericht verzichtet auf eine Vernehmlassung. Antidoping Schweiz beantragt, die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen und das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. August 2016 zu bestätigen.
Die II. öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts hat am 6. April 2018 eine öffentliche Beratung über die Beschwerde durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1. Beim streitbetroffenen Urteil handelt es sich um einen verfahrensabschliessenden Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts. Er kann beim Bundesgericht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten angefochten werden (Art. 82 lit. a , Art. 83, 86 Abs. 1 lit. a, Art. 90 BGG). Die Beschwerdeführerin ist dazu legitimiert (Art. 89 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 141 MWSTV). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 42 und 100 BGG).

1.2. Mit der Beschwerde können Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde vorgebrachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann die Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Trotz Rechtsanwendung von Amtes wegen prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), an sich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 134 III 102 E. 1.1 S. 104; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzlichen Feststellungen können nur berichtigt werden, sofern sie entweder offensichtlich unrichtig, d. h. willkürlich ermittelt worden sind (Art. 9 BV; BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356) oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 2 BGG). Zudem hat die beschwerdeführende Partei aufzuzeigen, dass die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234).

2.
Der Streit betrifft die Steuerperiode 2013. Er beurteilt sich nach dem neuen, am 1. Januar 2010 in Kraft getretenen Mehrwertsteuergesetz vom 12. Juni 2009 (vgl. Art. 112 MWSTG).

2.1. Gestützt auf Art. 130 Abs. 1 BV und Art. 1 Abs. 1 Satz 1 MWSTG erhebt der Bund eine allgemeine Verbrauchssteuer nach dem System der Netto-Allphasensteuer mit Vorsteuerabzug (Mehrwertsteuer). Damit wird die Besteuerung des nichtunternehmerischen Endverbrauchs im Inland bezweckt (Art. 1 Abs. 1 Satz 2 MWSTG).

2.2. Der Inlandsteuer (Art. 1 Abs. 2 lit. a MWSTG) unterliegen die im Inland durch steuerpflichtige Personen gegen Entgelt erbrachten Leistungen. Diese sind steuerbar, soweit das Gesetz keine Ausnahme vorsieht (Art. 18 Abs. 1 MWSTG). Steuerpflichtig ist, wer ein Unternehmen betreibt, d.h. wer, ohne von der Steuer befreit zu sein, eine auf die nachhaltige Erzielung von Einnahmen aus Leistungen ausgerichtete berufliche oder gewerbliche Tätigkeit selbstständig ausübt und unter eigenem Namen nach aussen auftritt (Art. 10 Abs. 1 MWSTG). Eine Leistung wiederum ist die Einräumung eines verbrauchsfähigen wirtschaftlichen Wertes an eine Drittperson in Erwartung eines Entgelts, auch wenn sie von Gesetzes wegen oder aufgrund behördlicher Anordnung erfolgt (Art. 3 lit. c MWSTG). Eine Leistung ist entweder eine Lieferung oder eine Dienstleistung (Art. 3 lit. d und e MWSTG). Entgelt ist der Vermögenswert, den der Empfänger oder an seiner Stelle eine Drittperson für den Erhalt einer Leistung aufwendet (Art. 3 lit. f MWSTG; vgl. BGE 141 II 182 E. 3.1).

2.3. Charakteristisch für die Mehrwertsteuerpflicht ist nach dem Gesagten der Austausch von Leistungen. Ein Leistungsaustauschverhältnis in diesem Sinne liegt vor, sofern zwischen der (Haupt-) Leistung (Lieferung oder Dienstleistung gemäss Art. 3 lit. d oder e MWSTG) und der Gegenleistung (Entgelt im Sinne von Art. 3 lit. f MWSTG) ein hinreichender Konnex besteht (BGE 140 II 88 E. 2.1 S. 82 f.; CAMENZIND/HONAUER/VALLENDER/JUNG/PROBST, Handbuch zum Mehrwertsteuergesetz, 3. Aufl. 2012, S. 263 ff.; BAUMGARTNER/CLAVADETSCHER/KOCHER, Vom alten zum neuen Mehrwertsteuergesetz, 2010, S. 121 f.). Dies setzt eine "innere wirtschaftliche Verknüpfung" voraus in dem Sinn, dass die Leistung eine Gegenleistung auslöst (BGE 138 II 239 E. 3.2 S. 241; 132 II 353 E. 4.1 S. 357 ["rapport économique étroit"]; 126 II 443 E. 6a S. 451 f.), was in marktwirtschaftlich gleichwertigen (äquivalenten) Leistungen ("contrepartie économique équivalente") zum Ausdruck kommt (BGE BGE 141 II 182 E. 3.3 S. 187; 140 I 153 E. 2.5.1 S. 160 je mit weiteren Hinweisen).

2.4. Ausserhalb des Geltungsbereichs der Mehrwertsteuer bleiben Konstellationen, in welchen entweder trotz eines finanziellen Mittelzuflusses keine Hauptleistung ersichtlich ist oder zwar eine Hauptleistung vorliegt, die sich aber nicht als marktwirtschaftlich gleichwertig (äquivalent) im Sinne eines echten Leistungsaustausches darstellt (Urteil 2C 196/2012 vom 10. Dezember 2012 E. 2.4 mit weiteren Hinweisen), ebenso Konstellationen, in denen Geldleistungen erbracht werden, um ein bestimmtes Verhalten zu fördern, ohne dass aber ein direkter Bezug besteht zwischen den bezahlten Geldbeträgen und den damit induzierten Wirkungen (BGE 141 II 182 E. 3.3 S. 187 f. mit weiteren Hinweisen), so namentlich auch Subventionen und andere öffentlich-rechtliche Beiträge, selbst wenn sie gestützt auf einen Leistungsauftrag oder eine Programmvereinbarung gemäss Art. 46 Abs. 2 BV ausgerichtet werden (Art. 18 Abs. 2 lit. a MWSTG). Gestützt darauf bestimmt Art. 29 MWSTV, dass als Subventionen oder andere öffentlich-rechtliche Beiträge namentlich die vom Gemeinwesen ausgerichteten Finanzhilfen im Sinn von Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 5. Oktober 1990 über Finanzhilfen und Abgeltungen (SuG; SR 616.1) oder aber Abgeltungen im Sinne von Art. 3 Abs.
2 lit. a SuG gelten, letztere aber nur, wenn kein Leistungsverhältnis vorliegt. Art. 3 Abs. 1 SuG definiert Finanzhilfen als geldwerte Vorteile, die Empfängern ausserhalb der Bundesverwaltung gewährt werden, um die Erfüllung einer vom Empfänger gewählten Aufgabe zu fördern oder zu erhalten. Abgeltungen wiederum sind gemäss Art. 3 Abs. 2 SuG Leistungen an Empfänger ausserhalb der Bundesverwaltung zur Milderung oder zum Ausgleich von finanziellen Lasten, die sich ergeben aus der Erfüllung von bundesrechtlich vorgeschriebenen Aufgaben (lit. a); oder aber von öffentlich-rechtlichen Aufgaben, die dem Empfänger vom Bund übertragen worden sind (lit. b), die jedoch nicht unter Art. 29 MWSTV fallen.

2.5. Es ist demnach zu unterscheiden, ob der Staat eine Subvention bezahlt, um ein bestimmtes Verhalten, das im öffentlichen Interesse liegt, zu fördern (BGE 140 I 153 E. 2.5.4/2.5.5 S. 162) oder ob er sich eine individualisierte und konkrete Leistung beschafft, um eine ihm obliegende konkrete Aufgabe zu erfüllen (Urteil 2C 196/2012 vom 10. Dezember 2012 E. 3.2). Zwar liegt auch bei einer Subvention insofern eine gewisse Leistung des Geldempfängers vor, als er sich in einer Weise verhält, die dem öffentlichen Interesse als förderungswürdige Gegenleistung erscheint, nicht aber ein wirtschaftlich gleichwertiges Entgelt (BGE 126 II 443 E. 6c S. 453; Urteil 2C 196/2012 vom 10. Dezember 2012 E. 2.5). Es besteht darin keine innere wirtschaftliche Verknüpfung zwischen Leistung und Gegenleistung, so dass nicht von einem Leistungsaustausch gesprochen werden kann (Botschaft vom 25. Juni 2008 zur Vereinfachung der Mehrwertsteuer, BBl 2008 6959 f. Ziff. 2; BGE 126 II 443 E. 6e und 6f S. 455 ff.), auch dann nicht, wenn sie aufgrund von Leistungsaufträgen ausgerichtet werden (Art. 18 Abs. 2 lit. a MWSTG). Ist mit der Geldleistung der öffentlichen Hand keine spezifische (Gegen-) Leistung der empfangenden Person verknüpft und steht es dieser
frei, wie sie - im Rahmen des allgemeinen Leistungsauftrages - die zur Förderung des angestrebten Zwecks notwendigen Massnahmen treffen will, deutet dies praxisgemäss auf eine Subvention hin. Auch eine Abgeltung ist nicht das Entgelt für eine Leistung, sondern sie soll die finanziellen Lasten ausgleichen oder mildern, die dem Empfänger aus der Verpflichtung zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben erwachsen (zum Ganzen BGE 141 II 182 E. 3.5 S. 189 mit weiteren Hinweisen). Beispiele für Aufgaben, welche im öffentlichen Interesse liegen sind u.a. die Berglandwirtschaft oder kulturelle Leistungen. Sie kommen einer unbestimmten Allgemeinheit zugute und dienen nicht einem konkreten Gemeinwesen, welches diese Aufgabe ansonsten selbst zu erfüllen hätte. Ihre Erbringung ist keine Leistung im mehrwertsteuerlichen Sinne (BBl 2008 7116 f. Ziff. 12.2).
Die Unterscheidung von Subventionen und mehrwertsteuerlich relevantem Entgelt erweist sich mitunter als schwierig. Es ist daher stets im Einzelfall aufgrund der konkreten Umstände zu entscheiden, ob ein Leistungsverhältnis vorliegt oder nicht (Urteil 2A.273/2004 vom 1. September 2005 E. 2.3 vgl. dazu im Bereich der Forschungsförderung auch Urteil 2C 196/2012 E. 3.2.4 vom 10. Dezember 2012 sowie MWST-Info 05, Spenden und Subventionen vom Januar 2010 Ziff. 1.4.4 [nachfolgend: MI 05).

3.
Streitig ist, ob der Beitrag welcher die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Rahmen- bzw. Leistungsvereinbarung 2013 vom Bund erhalten hat, ein Entgelt für eine dem Bund erbrachte Leistung im Sinne von Art. 3 lit. c MWSTG darstellt.

3.1. Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass die der Beschwerdegegnerin gewährten Bundesbeiträge als Subventionen und nicht als mehrwertsteuerliches Entgelt zu qualifizieren seien, da sie die Voraussetzungen an "Finanzhilfen" im Sinne von Art. 3 Abs. 1 SuG erfüllten. Bei der Beschwerdegegnerin handle es sich um eine Empfängerin ausserhalb der Bundesverwaltung, welcher geldwerte Vorteile gewährt worden seien, um die Erfüllung einer von ihr gewählten Aufgabe zu fördern bzw. zu erhalten. Dabei gelte es zu berücksichtigen, dass es sich bei der Beschwerdeführerin um eine durch Swiss Olympic gegründete privatrechtliche Stiftung handle. Nur weil bereits vor der Gründung beabsichtigt gewesen sei, sie dereinst zur nationalen Agentur zur Dopingbekämpfung zu wählen, könne nicht davon ausgegangen werden, dass sie ihre Aufgabe nicht im Sinne des Subventionsgesetzes gewählt habe. Nur die Förderung der Dopingbekämpfung als Teil der Sportförderung gelte als Staatsaufgabe. Die Förderung der Dopingbekämpfung erfolge dabei u.a. durch die Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen oder durch finanzielle Unterstützung einer spezialisierten Stiftung wie Antidoping Schweiz. Durch diese finanzielle Förderung werde die Bekämpfung von Doping im Sport,
welche durch verschiedene Akteure erfolge, unterstützt.

3.2. Die Beschwerdeführerin ist hingegen der Ansicht, dass die Vorinstanz fälschlicherweise davon ausgegangen sei, dass bei einer Vereinbarung zwischen einem Gemeinwesen und einem Dritten ein Leistungsverhältnis immer dann zu verneinen sei, wenn es sich bei der übertragenen Aufgabe nicht um eine "eigentliche oder gar alleinige" Bundes- oder Staatsaufgabe handle. Dafür fehle eine Grundlage im MWSTG. Durch die Fokussierung auf die "eigentliche oder gar alleinige" Bundes- oder Staatsaufgabe habe die Vorinstanz eine konkrete Auseinandersetzung mit der Rahmenvereinbarung 2013-2016 und der Leistungsvereinbarung 2013 und eine mehrwertsteuerrechtliche Qualifikation dieser Dokumente ausgeblendet.

3.3. Es trifft zu, dass sich die Vorinstanz darauf konzentriert hat, ob die Bundesbeiträge für die Erbringung einer öffentlichen Aufgabe geleistet wurden oder nicht und von einer Subvention im Sinne von Art. 29 lit. a MWSTV i.V.m. Art. 3 Abs. 1 SuG ausgeht. Dies ergibt sich aber auch daraus, dass die Beschwerdeführerin in dieser Weise argumentierte:

3.3.1. Für die Zeit vor Inkrafttreten des geltenden Sportförderungsgesetzes sah das massgebende Bundesgesetz über die Förderung von Turnen und Sport in Art. 11e Abs. 2 (AS 2001 2790, 2824) vor, dass der Bund die zuständigen Kontrollorgane für die Dopingkontrollen finanziell unterstützen kann. Gestützt darauf ging die Beschwerdeführerin gemäss Rechtsauskunft aus dem Jahre 2008 davon aus, dass zwischen dem Bund und Antidoping Schweiz kein mehrwertsteuerliches Leistungsverhältnis vorlag und es sich bei den Beiträgen des Bundes an die Beschwerdeführerin um Subventionen handelte. Sie begründete ihre Beurteilung damit, dass das Schwergewicht in den vorgelegten Vereinbarungen (Rahmen- und Leistungsvereinbarung 2008) in der Verwendung der zur Verfügung gestellten Gelder und nicht in der Erbringung konkreter Leistungen gelegen habe. Zudem sei es nicht so, dass das BASPO durch die Beitragsempfängerin Leistungen erbringen lasse, die es aufgrund der gesetzlichen Pflichten ansonsten selber verrichten müsste, und seien die Leistungen von Antidoping Schweiz auch nicht so genau bestimmt, dass von für einen Leistungsaustausch genügend konkreten und einforderbaren Leistungen auszugehen sei.

3.3.2. Trotz praktisch identischem Wortlaut der Vereinbarungen 2008 und 2013 qualifizierte die Beschwerdeführerin, wie gesehen (Sachverhalt C.), nach Inkrafttreten des Sportförderungsgesetzes die Bundesbeiträge an Antidoping Schweiz nicht mehr als Subventionen, sondern als steuerbare Abgeltungen für öffentlich-rechtliche Aufgaben, die dem Empfänger vom Bund übertragen worden sind und im Umkehrschluss gemäss Art. 29 MWSTV in Verbindung mit Art. 3 Abs. 2 SuG der Steuer unterliegen. Der Wortlaut von Art. 19 SpoFöG räume dem Bund neu die Kompetenz ein, Massnahmen gegen den Dopingmissbrauch zu ergreifen, wozu auch Dopingkontrollen gehörten. Der Bund habe Antidoping Schweiz als nationale Agentur zur Dopingbekämpfung beauftragt, weshalb es sich bei den Beiträgen um ein Entgelt in Zusammenhang mit der Auslagerung einer Bundesaufgabe handle und es sei insofern von einem mehrwertsteuerlichen Leistungsverhältnis auszugehen. Ohnehin habe sie schon früher Zweifel an ihrer gegenteiligen Erkenntnis unter der alten Rechtslage gehegt.

3.4. Indessen ist vorliegend nicht ausschlaggebend, ob tatsächlich die Erfüllung einer Staatsaufgabe vorliegt oder nicht. Auch Leistungen, die sich der Staat zur Erfüllung seiner öffentlichen Aufgaben beschafft, unterliegen der Mehrwertsteuer. Solches setzt voraus, dass ein Leistungsaustauschverhältnis besteht und nicht eine Subventionierung, die kein Entgelt im Sinne der Mehrwertsteuer ist (BGE 141 II 182 E. 3.5 S. 189). Umgekehrt folgt daraus, dass es sich bei der Übertragung einer bundesrechtlich vorgeschriebenen Aufgabe gegen Entschädigung an einen Dritten ebenfalls um eine Subvention handeln kann, solange kein Leistungsaustausch besteht.

3.5. Aus dem Abschluss der Rahmenvereinbarung 2013-2016 und der darauf beruhenden Leistungsvereinbarung 2013 zwischen dem BASPO und Antidoping Schweiz kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten.

3.5.1. Wie bereits die Vorinstanz zutreffend erwähnt, sind solche Vereinbarungen, welche die Modalitäten des gewährten Beitrages regeln, für sämtliche Subventionen ausdrücklich vorgesehen (vgl. Art. 16 ff . SuG). Auch MI 05 Ziff. 1.4.1 hält fest, dass die Ausrichtung von Beiträgen im Rahmen von Leistungsaufträgen oder Programmvereinbarungen in der Regel mit Auflagen und Zielen verbunden ist. Die fraglichen Vereinbarungen lassen Antidoping Schweiz bei der Ausführung ihrer Arbeit so viel Spielraum, dass keine spezifische Gegenleistung vorliegt. Zwischen den strittigen Zahlungen und den Leistungen der Beschwerdegegnerin besteht zwar ein Zusammenhang (wie bei jeder Subvention). Ein solcher beschlägt aber nicht einzelne, bestimmbare Handlungen (vgl. dazu Urteile 2A.197/2005 vom 28. Dezember 2005 E. 4.3; 2A.405/2002 vom 30. September 2003 E. 4.2 f.; 2A.450/2001 vom 27. Mai 2003 E. 4.5). Mit der Geldleistung der öffentlichen Hand ist keine spezifische (Gegen-) Leistung der empfangenden Person verknüpft und es steht ihr frei, wie sie - im Rahmen des allgemeinen Leistungsauftrages - die zur Förderung des angestrebten Ziels (Dopingbekämpfung im Sport) notwendigen Massnahmen treffen will. Dies deutet praxisgemäss auf eine Subvention hin
(Urteil 2C 196/2012 vom 10. Dezember 2012 E. 2.5). Die Beschwerdeführerin selbst hat dies für die praktisch gleich lautende Vereinbarung der Jahre 2008 ebenfalls ausdrücklich festgehalten (vgl. E. 3.3). Die neuen Bestimmungen des SpoFöG fanden wiederum keinen Niederschlag in der Leistungsvereinbarung und haben den Charakter der vereinbarten Leistung nicht verändert.

3.5.2. Dementsprechend unterscheiden sich die in der Rahmenvereinbarung 2013 definierten Tätigkeiten nicht wesentlich von denjenigen, die bereits in der vorherigen Rahmen- und Leistungsvereinbarung 2008 festgehalten worden sind. Schon damals bestand die Möglichkeit zur Durchsetzung der Auflagen, da die frühere Vereinbarung auf Art. 28 SuG verwies, wonach Finanzhilfen bei Nichterfüllung oder mangelhafter Erfüllung zurück gefordert werden können. Auch in dieser Hinsicht regelt die Leistungsvereinbarung 2013 nichts Neues. Hingegen bestimmt die Rahmenvereinbarung 2013 in Ziff. 4.1 und 4.3 ausdrücklich, dass es sich beim gesamten Bundesbeitrag - und nicht nur derjenige für Dopingkontrollen (vgl. E. 4.1.3) - um eine Finanzhilfe im Sinne des SuG handelt, welche nicht der Mehrwertsteuer unterliegen soll. Für die Behandlung der Beiträge unter dem Gesichtspunkt der Mehrwertsteuer ist die Ansicht des BASPO zwar nicht bindend, da es dafür nicht die zuständige Behörde ist und folglich auch kein berechtigtes Vertrauen in dessen Einschätzung bestehen kann (vgl. BGE 137 II 182 E. 3.6.2 S. 193 mit Hinweisen). Dennoch ist die Intention des Beitragszahlers ein gewichtiges Indiz bei der rechtlichen Qualifikation der gewährten Geldleistung, ist doch
diesem selber in erster Linie und am besten bekannt und bewusst, in welcher Form er die geleisteten Aufgaben unterstützen möchte.

3.5.3. Insgesamt ergeben sich aus der Rahmenvereinbarung 2013-2016 und der Leistungsvereinbarung 2013 keine ausreichenden Anhaltspunkte dafür, dass ein Leistungsaustauschverhältnis zwischen dem BASPO und Antidoping Schweiz besteht. Aufgrund von Art. 29 lit. b MWSTV sind die Beiträge deshalb mehrwertsteuerrechtlich als Subventionen zu bewerten und mangels einer Leistung stellen sie kein Entgelt i.S.v. Art. 18 Abs. 2 lit. a MWSTG dar.

4.
Der Vergleich mit früheren Entscheiden des Bundesgerichts, bei denen es ebenfalls um Zahlungen der öffentlichen Hand ging, verdeutlicht das fehlende Leistungsverhältnis.

4.1. Im Urteil 2C 196/2012 vom 10. Dezember 2012 erwog das Bundesgericht, die Eidgenossenschaft sei gesetzlich verpflichtet, gegen eine konkrete (Tier-) Seuche vorzugehen. Somit sei mit der Beauftragung der Universität Bern mit der Führung des dazu notwendigen Referenzlaboratoriums eine dem Bund originär obliegende Aufgabe ausgelagert worden. Mit einem solchen "Outsourcing" verfolge der Bund die Bekämpfung der konkreten Tierseuche, wie wenn er selbst ein solches Laboratorium führen würde (E. 3.2.5). Vorliegend sind hingegen zumindest zur Durchführung von Dopingkontrollen neben Antidoping Schweiz auch diverse andere Akteure berechtigt (vgl. Art. 21 Abs. 2 SpoFöG), womit die nachgefragten Leistungen nicht ausschliesslich vom Beitragsempfänger erbracht werden müssen. Hauptnutzniesserin der an die Universität Bern ausgelagerten Aufgaben war die Eidgenossenschaft (E. 3.2.7), während hier insbesondere die Sportverbände und deren Mitglieder profitieren, was gegen eine Leistung im mehrwertsteuerlichen Sinn spricht (E. 2.5 am Ende). Zudem sind die entrichteten Bundesbeiträge für Antidoping Schweiz nur eine Finanzquelle neben anderen, welche pauschal zur (Mit) Finanzierung der Stiftungstätigkeit insgesamt dienen und nicht nur für einzelne
konkrete Leistungen vorgesehen sind. Schliesslich war die Tätigkeit der Universität Bern detailliert umschrieben, wodurch eine individualisierte und konkrete Leistung vorlag.

4.2. Gleiches gilt hinsichtlich des Urteils 2C 105/2008 vom 25. Juni 2008, welches ebenfalls auf einer Übertragung verschiedener ausführlich bestimmter Aufgaben im Bereich der HIV/Aids-Prävention beruhte, zu deren Erfüllung der Bund gesetzlich verpflichtet war (E. 4.1). Im Urteil 2A.273/2004 vom 1. September 2005, es ging um den Betrieb eines Gassenzimmers, bestand gleicherweise eine gesetzliche Verpflichtung des Kantons zur Hilfe an drogensüchtigen Personen. Das Leistungsaustauschverhältnis lag darin, dass die Betreiberin des Gassenzimmers eine dem Gemeinwesen obliegende Tätigkeit übernahm und ausführte (E. 4.3). Ausserdem wird in der einschlägigen Literatur u.a. die Meinung vertreten, dass die Entscheide betreffend Aidshilfe und Gassenzimmer anders hätten ausfallen müssen, wenn diese unter eigenem Namen aufgetreten wäre, so wie dies Antidoping Schweiz tut (PIERRE-MARIE GLAUSER/ALEXANDRA PILLONEL, in: Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, Zweifel/Beusch/Glauser/Robinson [Hrsg.], 2015, N. 178 ff. zu Art. 18 MWSTG).

5.
Die Beschwerdeführerin beanstandet zudem, dass sich die Vorinstanz nicht mit dem konkret geschlossenen Rahmenvertrag 2013-2016 und dem Leistungsvertrag 2013 auseinandergesetzt habe sowie eine mehrwertsteuerliche Qualifikation des Vertrages vermissen lasse. Dies stelle gleichermassen eine unvollständige und damit unrichtige Feststellung des Sachverhalts dar und - soweit die Vorinstanz sich dadurch auf die alleinige Prüfung der Rechtsfrage der Bundesaufgabe beschränkt habe - bestehe auch eine Verletzung der Pflicht zur Ausschöpfung der Kognitionsbefugnis und damit eine formelle Rechtsverweigerung.

5.1. Auch wenn die Vorinstanz ihre Argumentation vorwiegend darauf abstützte, dass die Bundesbeiträge nicht in Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe geleistet wurden, hat sie dabei durchaus den Rahmenvertrag 2013-2016 und die Leistungsvereinbarung 2013 berücksichtigt. Dennoch konnte sie diesem, wie vorliegend auch das Bundesgericht, kein Leistungsverhältnis entnehmen (E. 4.2.4.3 des angefochtenen Entscheides). Es kann folglich nicht gesagt werden, dass die Vorinstanz einen rechtserheblichen Sachverhalt nicht festgestellt hätte (E. 1.3). Ebensowenig trifft es zu, dass die beanstandeten Sachverhaltsaspekte aufgrund der Rechtsbeurteilung durch das Bundesgericht rechtserheblich geworden wären (vgl. BGE 141 II 14 E. 1.6). Wie gesehen, begründet das Bundesgericht zwar seinen Entscheid mit einer abweichenden Argumentation (vgl. E. 1.2), stützt sich dabei aber auf den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt.

5.2. Nicht ersichtlich ist, inwiefern die Vorinstanz ihre Kognition gemäss Art. 49 VwVG nicht ausgeschöpft haben soll. Eine andere als von der Beschwerdeführerin gewünschte Rechtsanwendung oder Sachverhaltsfeststellung stellt keine Einschränkung der Prüfungsbefugnis durch das Bundesverwaltungsgericht dar.

6.
Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin, dass die Vorinstanz ein rein kassatorisches Urteilsdispositiv gefällt habe, mit welchem auch die von Antidoping Schweiz anerkannte und für das Jahr 2013 geschuldete Steuerforderung von Fr. 24'750.-- aufgehoben worden sei. Die Vorinstanz hätte jedoch die Steuer zumindest in diesem Umfang festsetzen müssen, weshalb das angefochtene Urteil fehlerhaft und deshalb aufzuheben sei.

6.1. Die Vorinstanz hat in Ziff. 1 des Urteilsdispositivs die Beschwerde im Sinne der Erwägungen gutgeheissen und den angefochtenen Entscheid der ESTV aufgehoben. In seiner E. 4.1 hat das Bundesverwaltungsgericht ausdrücklich festgehalten, dass Streitgegenstand im vorliegenden Beschwerdeverfahren die Frage ist, ob die Beschwerdeführerin (Antidoping Schweiz) für die Steuerperiode 2013 Inlandsteuer in Höhe von Fr. 141'960.-- schuldet und dabei auf lit. B des Sachverhalts verwiesen. Dort gab sie das Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin wieder:

"Es sei die Steuerforderung der ESTV für die Steuerperiode 2013 auf Fr. 24'750.-- zu reduzieren (zumal - aus den bereits in der Einsprache vom 26. August 2014 genannten Gründen - keine Mehrwertsteuer geschuldet sei) und entsprechend eine Gutschrift im Umfang von Fr. 141'960.-- auszustellen."

6.2. Das Urteilsdispositiv des Bundesverwaltungsgerichts legt das zu regelnde Rechtsverhältnis autoritiv fest. Im Falle von Unklarheiten im Dispositiv können die Erwägungen zu dessen Auslegung hinzugezogen werden (MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl., 2013, Rz. 3.185). Verweist das Dispositiv auf die Erwägungen, nehmen diese an der Rechtsverbindlichkeit teil (HANSJÖRG SEILER, in: Bundesgerichtsgesetz (BGG), 2. Aufl. 2015, N. 23 zu Art. 112 BGG). Die Vorinstanz verweist in ihrem Dispositiv auf die Erwägungen, welche das umstrittene Rechtsverhältnis eindeutig festlegen. Für die Steuerperiode 2013 besteht eine Steuerforderung der ESTV gegenüber Antidoping Schweiz im Umfang von Fr. 24'750.--.

6.3. Es wäre aber auch im Sinne der Rechtssicherheit wünschenswert, wenn die Betroffenen das Ergebnis des Verfahrens nicht aus verschiedenen Stellen des Urteils ableiten müssten. Die Vorinstanz sollte deshalb das umstrittene Rechtsverhältnis entweder ausdrücklich im Dispositiv festhalten oder als klar erkennbares Fazit der Erwägungen deklarieren, wenn sie auf diese verweist. Da der angefochtene Entscheid dennoch das umstrittene Rechtsverhältnis ausreichend bestimmt deklariert, ist eine Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils auch unter diesem Aspekt nicht gerechtfertigt.

7.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet. Sie ist abzuweisen und der angefochtene Entscheid zu bestätigen.

7.1. Bei diesem Ausgang hat die ESTV, die in ihrer Eigenschaft als Abgabegläubigerin Vermögensinteressen im Sinne von Art. 66 Abs. 4 BGG verfolgt, die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 i . V. m. Art. 66 Abs. 1 BGG).

7.2. Die ESTV hat der Beschwerdegegnerin eine angemessene Parteientschädigung auszurichten.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.

2.
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 5'000.-- werden der Eidgenössischen Steuerverwaltung auferlegt.

3.
Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat der Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 5'000.-- auszurichten.

4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. April 2018

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Mösching

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 18 Principe - 1 Sont soumises à l'impôt grevant les opérations réalisées sur le territoire suisse les prestations fournies sur le territoire suisse par des assujettis moyennant une contre-prestation; ces prestations sont imposables pour autant que la présente loi ne l'exclue pas.
¹	Sont soumises à l'impôt grevant les opérations réalisées sur le territoire suisse les prestations fournies sur le territoire suisse par des assujettis moyennant une contre-prestation; ces prestations sont imposables pour autant que la présente loi ne l'exclue pas.
²	En l'absence de prestation, les éléments suivants, notamment, ne font pas partie de la contre-prestation:
^a	les subventions et autres contributions de droit public, même si elles sont versées en vertu d'un mandat de prestations ou d'une convention-programme au sens de l'art. 46, al. 2, Cst.;
^b	les recettes provenant exclusivement de taxes touristiques de droit public engagées par les offices du tourisme et les sociétés de développement touristique en faveur de la communauté, sur mandat d'une collectivité publique;
^c	les contributions cantonales versées par les fonds pour l'approvisionnement en eau, le traitement des eaux usées ou la gestion des déchets aux établissements qui assurent ces tâches;
^d	les dons;
^e	les apports faits à une entreprise, notamment les prêts sans intérêts, les contributions d'assainissement et l'abandon de créances;
^f	les dividendes et autres parts de bénéfices;
^g	les indemnités compensatoires versées aux acteurs économiques d'une branche en vertu de dispositions légales ou contractuelles par une unité d'organisation, notamment par un fonds;
^h	les consignes, notamment sur les emballages;
ⁱ	les montants versés à titre de dommages-intérêts ou de réparation morale ainsi que les indemnités de même genre;
^j	les indemnités versées pour une activité exercée à titre salarié telles que les honoraires de membre d'un conseil d'administration ou d'un conseil de fondation, les indemnités versées par des autorités ou la solde;
^k	les remboursements, les contributions et les aides financières reçus pour la livraison de biens à l'étranger, exonérée en vertu de l'art. 23, al. 2, ch. 1;
^l	les émoluments, les contributions et autres montants encaissés pour des activités relevant de la puissance publique.

SR 641.201 Ordonnance du 27 novembre 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (OTVA) OTVA Art. 29 Subventions et autres contributions de droit public - (art. 18, al. 2, let. a, LTVA)
^a	les aides financières au sens de l'art. 3, al. 1, de la loi du 5 octobre 1990 sur les subventions (LSu)32;
^b	les indemnités au sens de l'art. 3, al. 2, let. a, LSu, dans la mesure où il n'y a pas de rapport de prestations;
^c	les subsides en faveur de la recherche, dans la mesure où la collectivité n'a aucun droit exclusif sur les résultats de la recherche;
^d	les fonds analogues à ceux des let. a à c versés sur la base du droit cantonal ou communal.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 18 Principe - 1 Sont soumises à l'impôt grevant les opérations réalisées sur le territoire suisse les prestations fournies sur le territoire suisse par des assujettis moyennant une contre-prestation; ces prestations sont imposables pour autant que la présente loi ne l'exclue pas.
¹	Sont soumises à l'impôt grevant les opérations réalisées sur le territoire suisse les prestations fournies sur le territoire suisse par des assujettis moyennant une contre-prestation; ces prestations sont imposables pour autant que la présente loi ne l'exclue pas.
²	En l'absence de prestation, les éléments suivants, notamment, ne font pas partie de la contre-prestation:
^a	les subventions et autres contributions de droit public, même si elles sont versées en vertu d'un mandat de prestations ou d'une convention-programme au sens de l'art. 46, al. 2, Cst.;
^b	les recettes provenant exclusivement de taxes touristiques de droit public engagées par les offices du tourisme et les sociétés de développement touristique en faveur de la communauté, sur mandat d'une collectivité publique;
^c	les contributions cantonales versées par les fonds pour l'approvisionnement en eau, le traitement des eaux usées ou la gestion des déchets aux établissements qui assurent ces tâches;
^d	les dons;
^e	les apports faits à une entreprise, notamment les prêts sans intérêts, les contributions d'assainissement et l'abandon de créances;
^f	les dividendes et autres parts de bénéfices;
^g	les indemnités compensatoires versées aux acteurs économiques d'une branche en vertu de dispositions légales ou contractuelles par une unité d'organisation, notamment par un fonds;
^h	les consignes, notamment sur les emballages;
ⁱ	les montants versés à titre de dommages-intérêts ou de réparation morale ainsi que les indemnités de même genre;
^j	les indemnités versées pour une activité exercée à titre salarié telles que les honoraires de membre d'un conseil d'administration ou d'un conseil de fondation, les indemnités versées par des autorités ou la solde;
^k	les remboursements, les contributions et les aides financières reçus pour la livraison de biens à l'étranger, exonérée en vertu de l'art. 23, al. 2, ch. 1;
^l	les émoluments, les contributions et autres montants encaissés pour des activités relevant de la puissance publique.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 18 Principe - 1 Sont soumises à l'impôt grevant les opérations réalisées sur le territoire suisse les prestations fournies sur le territoire suisse par des assujettis moyennant une contre-prestation; ces prestations sont imposables pour autant que la présente loi ne l'exclue pas.
¹	Sont soumises à l'impôt grevant les opérations réalisées sur le territoire suisse les prestations fournies sur le territoire suisse par des assujettis moyennant une contre-prestation; ces prestations sont imposables pour autant que la présente loi ne l'exclue pas.
²	En l'absence de prestation, les éléments suivants, notamment, ne font pas partie de la contre-prestation:
^a	les subventions et autres contributions de droit public, même si elles sont versées en vertu d'un mandat de prestations ou d'une convention-programme au sens de l'art. 46, al. 2, Cst.;
^b	les recettes provenant exclusivement de taxes touristiques de droit public engagées par les offices du tourisme et les sociétés de développement touristique en faveur de la communauté, sur mandat d'une collectivité publique;
^c	les contributions cantonales versées par les fonds pour l'approvisionnement en eau, le traitement des eaux usées ou la gestion des déchets aux établissements qui assurent ces tâches;
^d	les dons;
^e	les apports faits à une entreprise, notamment les prêts sans intérêts, les contributions d'assainissement et l'abandon de créances;
^f	les dividendes et autres parts de bénéfices;
^g	les indemnités compensatoires versées aux acteurs économiques d'une branche en vertu de dispositions légales ou contractuelles par une unité d'organisation, notamment par un fonds;
^h	les consignes, notamment sur les emballages;
ⁱ	les montants versés à titre de dommages-intérêts ou de réparation morale ainsi que les indemnités de même genre;
^j	les indemnités versées pour une activité exercée à titre salarié telles que les honoraires de membre d'un conseil d'administration ou d'un conseil de fondation, les indemnités versées par des autorités ou la solde;
^k	les remboursements, les contributions et les aides financières reçus pour la livraison de biens à l'étranger, exonérée en vertu de l'art. 23, al. 2, ch. 1;
^l	les émoluments, les contributions et autres montants encaissés pour des activités relevant de la puissance publique.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 18 Principe - 1 Sont soumises à l'impôt grevant les opérations réalisées sur le territoire suisse les prestations fournies sur le territoire suisse par des assujettis moyennant une contre-prestation; ces prestations sont imposables pour autant que la présente loi ne l'exclue pas.
¹	Sont soumises à l'impôt grevant les opérations réalisées sur le territoire suisse les prestations fournies sur le territoire suisse par des assujettis moyennant une contre-prestation; ces prestations sont imposables pour autant que la présente loi ne l'exclue pas.
²	En l'absence de prestation, les éléments suivants, notamment, ne font pas partie de la contre-prestation:
^a	les subventions et autres contributions de droit public, même si elles sont versées en vertu d'un mandat de prestations ou d'une convention-programme au sens de l'art. 46, al. 2, Cst.;
^b	les recettes provenant exclusivement de taxes touristiques de droit public engagées par les offices du tourisme et les sociétés de développement touristique en faveur de la communauté, sur mandat d'une collectivité publique;
^c	les contributions cantonales versées par les fonds pour l'approvisionnement en eau, le traitement des eaux usées ou la gestion des déchets aux établissements qui assurent ces tâches;
^d	les dons;
^e	les apports faits à une entreprise, notamment les prêts sans intérêts, les contributions d'assainissement et l'abandon de créances;
^f	les dividendes et autres parts de bénéfices;
^g	les indemnités compensatoires versées aux acteurs économiques d'une branche en vertu de dispositions légales ou contractuelles par une unité d'organisation, notamment par un fonds;
^h	les consignes, notamment sur les emballages;
ⁱ	les montants versés à titre de dommages-intérêts ou de réparation morale ainsi que les indemnités de même genre;
^j	les indemnités versées pour une activité exercée à titre salarié telles que les honoraires de membre d'un conseil d'administration ou d'un conseil de fondation, les indemnités versées par des autorités ou la solde;
^k	les remboursements, les contributions et les aides financières reçus pour la livraison de biens à l'étranger, exonérée en vertu de l'art. 23, al. 2, ch. 1;
^l	les émoluments, les contributions et autres montants encaissés pour des activités relevant de la puissance publique.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 83 Réclamation - 1 Les décisions de l'AFC peuvent faire l'objet d'une réclamation dans les 30 jours qui suivent leur notification.
¹	Les décisions de l'AFC peuvent faire l'objet d'une réclamation dans les 30 jours qui suivent leur notification.
²	La réclamation doit être adressée par écrit à l'AFC. Elle doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve et porter la signature du réclamant ou de son mandataire. Ce dernier doit justifier de ses pouvoirs de représentation en produisant une procuration écrite. Les moyens de preuve doivent être spécifiés dans le mémoire de recours et annexés à ce dernier.
³	Si la réclamation ne remplit pas ces conditions ou que les conclusions ou les motifs n'ont pas la clarté requise, l'AFC impartit au réclamant un délai supplémentaire de courte durée afin qu'il régularise sa réclamation. Elle l'avise que, s'il ne fait pas usage de cette possibilité dans le délai imparti, elle statuera sur la base du dossier ou que, si les conclusions, les motifs, la signature ou la procuration font défaut, elle déclarera la réclamation irrecevable.
⁴	Si la réclamation est déposée contre une décision de l'AFC motivée en détail, elle est transmise à titre de recours, à la demande de l'auteur de la réclamation ou avec son assentiment, au Tribunal administratif fédéral.
⁵	La procédure est poursuivie, nonobstant le retrait de la réclamation, si des indices donnent à penser que la décision attaquée n'est pas conforme à la loi.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 130 * - 1 La Confédération peut percevoir une taxe sur la valeur ajoutée, d'un taux normal de 6,5 % au plus et d'un taux réduit d'au moins 2,0 %, sur les livraisons de biens et les prestations de services, y compris les prestations à soi-même, ainsi que sur les importations.
¹	La Confédération peut percevoir une taxe sur la valeur ajoutée, d'un taux normal de 6,5 % au plus et d'un taux réduit d'au moins 2,0 %, sur les livraisons de biens et les prestations de services, y compris les prestations à soi-même, ainsi que sur les importations.
²	Pour l'imposition des prestations du secteur de l'hébergement, la loi peut fixer un taux plus bas, inférieur au taux normal et supérieur au taux réduit.105
³	Si, par suite de l'évolution de la pyramide des âges, le financement de l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité n'est plus assuré, la Confédération peut, dans une loi fédérale, relever de 1 point au plus le taux normal de la taxe sur la valeur ajoutée et de 0,3 point au plus son taux réduit.106
^3bis	Les taux sont augmentés de 0,1 point pour financer l'infrastructure ferroviaire.107
^3ter	Pour garantir le financement de l'assurance-vieillesse et survivants, le Conseil fédéral relève le taux normal de 0,4 point, le taux réduit de 0,1 point et l'impôt grevant les prestations du secteur de l'hébergement de 0,1 point, si le principe de l'harmonisation de l'âge de référence des femmes et des hommes dans l'assurance-vieillesse et survivants est inscrit dans la loi.108
^3quater	Le produit du relèvement visé à l'al. 3ter est attribué intégralement au Fonds de compensation de l'assurance-vieillesse et survivants.109
⁴	5 % du produit non affecté de la taxe sont employés à la réduction des primes de l'assurance-maladie en faveur des classes de revenus inférieures, à moins que la loi n'attribue ce montant à une autre utilisation en faveur de ces classes.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 10 Principe - 1 Est assujetti à l'impôt quiconque exploite une entreprise, même sans but lucratif et quels que soient la forme juridique de l'entreprise et le but poursuivi, et:
¹	Est assujetti à l'impôt quiconque exploite une entreprise, même sans but lucratif et quels que soient la forme juridique de l'entreprise et le but poursuivi, et:
^a	fournit des prestations sur le territoire suisse dans le cadre de l'activité de cette entreprise, ou
^b	a son siège, son domicile ou un établissement stable sur le territoire suisse.13
^1bis	Exploite une entreprise quiconque:
^a	exerce à titre indépendant une activité professionnelle ou commerciale en vue de réaliser, à partir de prestations, des recettes ayant un caractère de permanence, quelle que soit la valeur de l'apport des éléments qui, en vertu de l'art. 18, al. 2, ne valent pas contre-prestation, et
^b	agit en son propre nom vis-à-vis des tiers.14
^1ter	L'acquisition, la détention et l'aliénation de participations visées à l'art. 29, al. 2 et 3, constitue une activité entrepreneuriale.15
²	Est libéré de l'assujettissement quiconque:
^a	réalise en l'espace d'un an, sur le territoire suisse et à l'étranger, un chiffre d'affaires total inférieur à 100 000 francs à partir de prestations qui ne sont pas exclues du champ de l'impôt en vertu de l'art. 21, al. 2;
^b	exploite une entreprise ayant son siège à l'étranger qui, quel que soit le chiffre d'affaires réalisé, fournit, sur le territoire suisse, exclusivement un ou plusieurs des types de prestations suivants:
^b1	prestations exonérées de l'impôt,
^b2	prestations de services dont le lieu se situe sur le territoire suisse en vertu de l'art. 8, al. 1; n'est toutefois pas libéré de l'assujettissement quiconque fournit des prestations de services en matière de télécommunications ou d'informatique à des destinataires qui ne sont pas assujettis à l'impôt,
^b3	livraison d'électricité transportée par lignes, de gaz transporté par le réseau de distribution de gaz naturel ou de chaleur produite à distance à des assujettis sur le territoire suisse;
^c	réalise en l'espace d'un an, sur le territoire suisse et à l'étranger, au titre d'association sportive ou culturelle sans but lucratif et gérée de façon bénévole ou d'institution d'utilité publique, un chiffre d'affaires total inférieur à 250 000 francs à partir de prestations qui ne sont pas exclues du champ de l'impôt en vertu de l'art. 21, al. 2.17
^2bis	Le chiffre d'affaires se calcule sur la base des contre-prestations convenues (hors impôt).18
³	L'entreprise ayant son siège sur le territoire suisse et tous ses établissements stables qui se trouvent sur le territoire suisse forment ensemble un sujet fiscal.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 3 Définitions - Au sens de la présente loi, on entend par:
^a	territoire suisse: le territoire de la Confédération et les enclaves douanières étrangères au sens de l'art. 3, al. 2, de la loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD)4;
^b	biens: les choses, mobilières et immobilières, ainsi que le courant électrique, le gaz, la chaleur, le froid et les biens analogues;
^c	prestation: le fait d'accorder à un tiers un avantage économique consommable dans l'attente d'une contre-prestation; constitue également une prestation celle qui est fournie en vertu de la loi ou sur réquisition d'une autorité;
^d	livraison:
^d1	le fait d'accorder à une personne le pouvoir de disposer économiquement d'un bien en son propre nom,
^d2	le fait de remettre à un destinataire un bien sur lequel des travaux ont été effectués, même si ce bien n'a pas été modifié, mais simplement examiné, étalonné, réglé, contrôlé dans son fonctionnement ou traité d'une autre manière,
^d3	le fait de mettre un bien à la disposition d'un tiers à des fins d'usage ou de jouissance;
^e	prestation de services: toute prestation qui ne constitue pas une livraison; il y a également prestation de services dans les cas suivants:
^e1	des valeurs ou des droits immatériels sont cédés à un tiers,
^e2	il y a engagement à ne pas commettre un acte ou un acte ou une situation sont tolérés;
^f	contre-prestation: valeur patrimoniale que le destinataire, ou un tiers à sa place, remet en contrepartie d'une prestation;
^g	activité relevant de la puissance publique: activité d'une collectivité publique, ou d'une personne ou organisation mandatée par une collectivité publique, qui est de nature non entrepreneuriale, notamment de nature non commerciale et n'entrant pas en concurrence avec l'activité des entreprises privées, même si des émoluments, des contributions ou des taxes sont perçus pour cette activité;
^h	personnes étroitement liées:
^h1	les détenteurs d'au moins 20 % du capital-actions ou du capital social d'une entreprise ou les détenteurs d'une participation équivalente dans une société de personnes, ou les personnes proches de ces détenteurs,
^h2	les fondations ou associations avec lesquelles il existe une relation économique, contractuelle ou personnelle particulièrement étroite; les institutions de prévoyance ne sont pas considérées comme des personnes étroitement liées;
ⁱ	dons: libéralités consenties à un tiers sans qu'aucune contre-prestation au sens de la législation sur la TVA ne soit attendue; les libéralités sont également considérées comme des dons:
ⁱ¹	lorsqu'elles sont mentionnées une ou plusieurs fois sous une forme neutre dans une publication, même en cas d'indication de la raison sociale du donateur ou de reproduction de son logo,
ⁱ²	lorsqu'il s'agit de cotisations de membres passifs ou de contributions de donateurs à des associations ou à des organisations d'utilité publique; les contributions des donateurs sont également considérées comme des dons lorsque l'organisation d'utilité publique accorde à titre volontaire au donateur des privilèges entrant dans le cadre de son but statutaire, pour autant qu'elle informe le donateur qu'il ne peut se prévaloir de ces privilèges;
^j	organisation d'utilité publique: organisation qui répond aux critères de l'art. 56, let. g, LIFD;
^k	facture: tout document par lequel une prestation est facturée à un tiers, quel que soit le nom qui lui est donné dans les transactions commerciales.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 3 Définitions - Au sens de la présente loi, on entend par:
^a	territoire suisse: le territoire de la Confédération et les enclaves douanières étrangères au sens de l'art. 3, al. 2, de la loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD)4;
^b	biens: les choses, mobilières et immobilières, ainsi que le courant électrique, le gaz, la chaleur, le froid et les biens analogues;
^c	prestation: le fait d'accorder à un tiers un avantage économique consommable dans l'attente d'une contre-prestation; constitue également une prestation celle qui est fournie en vertu de la loi ou sur réquisition d'une autorité;
^d	livraison:
^d1	le fait d'accorder à une personne le pouvoir de disposer économiquement d'un bien en son propre nom,
^d2	le fait de remettre à un destinataire un bien sur lequel des travaux ont été effectués, même si ce bien n'a pas été modifié, mais simplement examiné, étalonné, réglé, contrôlé dans son fonctionnement ou traité d'une autre manière,
^d3	le fait de mettre un bien à la disposition d'un tiers à des fins d'usage ou de jouissance;
^e	prestation de services: toute prestation qui ne constitue pas une livraison; il y a également prestation de services dans les cas suivants:
^e1	des valeurs ou des droits immatériels sont cédés à un tiers,
^e2	il y a engagement à ne pas commettre un acte ou un acte ou une situation sont tolérés;
^f	contre-prestation: valeur patrimoniale que le destinataire, ou un tiers à sa place, remet en contrepartie d'une prestation;
^g	activité relevant de la puissance publique: activité d'une collectivité publique, ou d'une personne ou organisation mandatée par une collectivité publique, qui est de nature non entrepreneuriale, notamment de nature non commerciale et n'entrant pas en concurrence avec l'activité des entreprises privées, même si des émoluments, des contributions ou des taxes sont perçus pour cette activité;
^h	personnes étroitement liées:
^h1	les détenteurs d'au moins 20 % du capital-actions ou du capital social d'une entreprise ou les détenteurs d'une participation équivalente dans une société de personnes, ou les personnes proches de ces détenteurs,
^h2	les fondations ou associations avec lesquelles il existe une relation économique, contractuelle ou personnelle particulièrement étroite; les institutions de prévoyance ne sont pas considérées comme des personnes étroitement liées;
ⁱ	dons: libéralités consenties à un tiers sans qu'aucune contre-prestation au sens de la législation sur la TVA ne soit attendue; les libéralités sont également considérées comme des dons:
ⁱ¹	lorsqu'elles sont mentionnées une ou plusieurs fois sous une forme neutre dans une publication, même en cas d'indication de la raison sociale du donateur ou de reproduction de son logo,
ⁱ²	lorsqu'il s'agit de cotisations de membres passifs ou de contributions de donateurs à des associations ou à des organisations d'utilité publique; les contributions des donateurs sont également considérées comme des dons lorsque l'organisation d'utilité publique accorde à titre volontaire au donateur des privilèges entrant dans le cadre de son but statutaire, pour autant qu'elle informe le donateur qu'il ne peut se prévaloir de ces privilèges;
^j	organisation d'utilité publique: organisation qui répond aux critères de l'art. 56, let. g, LIFD;
^k	facture: tout document par lequel une prestation est facturée à un tiers, quel que soit le nom qui lui est donné dans les transactions commerciales.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 112 Application de l'ancien droit - 1 Sous réserve de l'art. 113, les dispositions de l'ancien droit ainsi que leurs dispositions d'exécution sont applicables à tous les faits et rapports juridiques ayant pris naissance avant leur abrogation. La prescription est toujours régie par les art. 49 et 50 de l'ancien droit.
¹	Sous réserve de l'art. 113, les dispositions de l'ancien droit ainsi que leurs dispositions d'exécution sont applicables à tous les faits et rapports juridiques ayant pris naissance avant leur abrogation. La prescription est toujours régie par les art. 49 et 50 de l'ancien droit.
²	L'ancien droit est applicable aux prestations fournies avant l'entrée en vigueur de la présente loi ainsi qu'aux importations de biens pour lesquelles la dette au titre de l'impôt sur les importations est née avant l'entrée en vigueur de la présente loi.
³	Les prestations fournies en partie avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont imposées conformément à l'ancien droit pour cette partie. Les prestations fournies en partie après l'entrée en vigueur de la présente loi sont imposées conformément au nouveau droit pour cette partie.

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 1 Objet et principes - 1 La Confédération perçoit, à chaque stade du processus de production et de distribution, un impôt général sur la consommation (taxe sur la valeur ajoutée, TVA), avec déduction de l'impôt préalable. La TVA a pour but d'imposer la consommation finale non entrepreneuriale sur le territoire suisse.
¹	La Confédération perçoit, à chaque stade du processus de production et de distribution, un impôt général sur la consommation (taxe sur la valeur ajoutée, TVA), avec déduction de l'impôt préalable. La TVA a pour but d'imposer la consommation finale non entrepreneuriale sur le territoire suisse.
²	Au titre de la taxe sur la valeur ajoutée, elle perçoit:
^a	un impôt sur les prestations que les assujettis fournissent à titre onéreux sur le territoire suisse (impôt grevant les opérations réalisées sur le territoire suisse);
^b	un impôt sur l'acquisition, par un destinataire se trouvant sur le territoire suisse, de prestations fournies par une entreprise ayant son siège à l'étranger (impôt sur les acquisitions);
^c	un impôt sur l'importation de biens (impôt sur les importations).
³	La perception s'effectue selon les principes suivants:
^a	la neutralité concurrentielle;
^b	l'efficacité de l'acquittement et de la perception de l'impôt;
^c	la transférabilité de l'impôt.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 46 Mise en oeuvre du droit fédéral - 1 Les cantons mettent en oeuvre le droit fédéral conformément à la Constitution et à la loi.
¹	Les cantons mettent en oeuvre le droit fédéral conformément à la Constitution et à la loi.
²	La Confédération et les cantons peuvent convenir d'objectifs que les cantons réalisent lors de la mise en oeuvre du droit fédéral; à cette fin, ils mettent en place des programmes soutenus financièrement par la Confédération.10
³	La Confédération laisse aux cantons une marge de manoeuvre aussi large que possible en tenant compte de leurs particularités.11

SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 3 Définitions - 1 Sont des aides financières (aides) les avantages monnayables accordés à des bénéficiaires étrangers à l'administration fédérale aux fins d'assurer ou de promouvoir la réalisation d'une tâche que l'allocataire a décidé d'assumer. Les avantages monnayables peuvent prendre notamment les formes suivantes: prestations pécuniaires à fonds perdu, conditions préférentielles consenties lors de prêts, cautionnements ainsi que prestations en nature et services accordés à titre gracieux ou à des conditions avantageuses.
¹	Sont des aides financières (aides) les avantages monnayables accordés à des bénéficiaires étrangers à l'administration fédérale aux fins d'assurer ou de promouvoir la réalisation d'une tâche que l'allocataire a décidé d'assumer. Les avantages monnayables peuvent prendre notamment les formes suivantes: prestations pécuniaires à fonds perdu, conditions préférentielles consenties lors de prêts, cautionnements ainsi que prestations en nature et services accordés à titre gracieux ou à des conditions avantageuses.
²	Sont des indemnités les prestations accordées à des bénéficiaires étrangers à l'administration fédérale et destinées à atténuer ou à compenser les charges financières découlant de l'accomplissement:
^a	de tâches prescrites par le droit fédéral;
^b	de tâches de droit public déléguées par la Confédération.

SR 415.0 Loi fédérale du 17 juin 2011 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Loi sur l'encouragement du sport, LESp) - Loi sur l'encouragement du sport LESp Art. 19 Principe - 1 La Confédération soutient les mesures de lutte contre l'usage abusif de produits et de méthodes visant à améliorer les performances physiques dans le sport (dopage), notamment par la formation, le conseil, la documentation, la recherche, l'information et les contrôles et prend elle-même de telles mesures.
¹	La Confédération soutient les mesures de lutte contre l'usage abusif de produits et de méthodes visant à améliorer les performances physiques dans le sport (dopage), notamment par la formation, le conseil, la documentation, la recherche, l'information et les contrôles et prend elle-même de telles mesures.
²	Le Conseil fédéral peut déléguer entièrement ou partiellement la compétence de prendre des mesures antidopage à une agence nationale de lutte contre le dopage. Celle-ci arrête les décisions nécessaires.
³	Le Conseil fédéral définit les produits et les méthodes dont l'utilisation ou l'application est passible de poursuites pénales. Il tient compte à cet effet des développements sur le plan international.

SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 16 Forme juridique - 1 Les aides financières et les indemnités sont en règle générale allouées par voie de décision.
¹	Les aides financières et les indemnités sont en règle générale allouées par voie de décision.
²	Un contrat de droit public peut notamment être conclu:
^a	lorsque l'autorité compétente jouit d'une grande marge d'appréciation;
^b	lorsque, en cas d'aide financière, il est souhaitable d'exclure que l'allocataire renonce unilatéralement à l'accomplissement de sa tâche.
³	Les aides financières et les indemnités sont en règle générale allouées aux cantons sur la base de conventions-programmes.
⁴	Les prestations destinées à un grand nombre de bénéficiaires peuvent être allouées sans décision ou contrat formels.
⁵	Le rejet d'une requête doit faire l'objet d'une décision.

SR 616.1 Loi fédérale du 5 octobre 1990 sur les aides financières et les indemnités (Loi sur les subventions, LSu) - Loi sur les subventions LSu Art. 28 Aides en cas de non-accomplissement ou d'accomplissement défectueux de la tâche
¹	Si en dépit d'une mise en demeure, l'allocataire n'exécute pas la tâche qui lui incombe, l'autorité compétente ne procède pas au versement de l'aide ou exige la restitution de cette somme, grevée d'un intérêt annuel de 5 % à compter du jour du paiement.
²	Si, en dépit d'une mise en demeure, l'allocataire accomplit de manière défectueuse la tâche qui lui incombe, l'autorité compétente réduit l'aide financière de manière appropriée ou exige la restitution d'une partie de cette somme, grevée d'un intérêt annuel de 5 % à compter du jour du paiement.
³	En cas de rigueurs excessives, on peut renoncer en tout ou en partie à la restitution.
⁴	Dans le cas d'aides contractuelles, l'obligation d'exécuter le contrat est réservée.

SR 415.0 Loi fédérale du 17 juin 2011 sur l'encouragement du sport et de l'activité physique (Loi sur l'encouragement du sport, LESp) - Loi sur l'encouragement du sport LESp Art. 21 Contrôles - 1 Quiconque participe à des compétitions sportives peut être soumis à des contrôles antidopage.
¹	Quiconque participe à des compétitions sportives peut être soumis à des contrôles antidopage.
²	Sont habilités à réaliser des contrôles antidopage:
^a	les agences nationales et internationales de lutte contre le dopage;
^b	les fédérations sportives nationale et internationale auxquelles l'athlète est affilié, ainsi que l'organisation faîtière des fédérations sportives suisses et le Comité international olympique;
^c	les organisateurs des manifestations sportives auxquelles l'athlète participe.
³	Les organes visés à l'al. 2 sont habilités à traiter les données qu'ils recueillent dans le cadre de leurs activités de contrôle, y compris les données sensibles, et à les transmettre à l'autorité compétente dans les buts suivants:9
^a	évaluer les contrôles;
^b	sanctionner les athlètes qui se dopent.
⁴	Les organes visés à l'al. 2, let. b et c, communiquent les résultats de leurs contrôles à l'autorité compétente en matière de lutte contre le dopage (art. 19).

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 112 Notification des décisions - 1 Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
¹	Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
^a	les conclusions, les allégués, les moyens de preuves offerts et les déterminations des parties lorsqu'elles ne résultent pas des pièces du dossier;
^b	les motifs déterminants de fait et de droit, notamment les dispositions légales appliquées;
^c	le dispositif;
^d	l'indication des voies de droit, y compris la mention de la valeur litigieuse dans les cas où la présente loi requiert une valeur litigieuse minimale.
²	Si le droit cantonal le prévoit, l'autorité peut notifier sa décision sans la motiver. Les parties peuvent alors en demander, dans les 30 jours, une expédition complète. La décision ne peut pas être exécutée avant que ce délai soit échu sans avoir été utilisé ou que l'expédition complète soit notifiée.
³	Si une décision attaquée ne satisfait pas aux exigences fixées à l'al. 1, le Tribunal fédéral peut soit la renvoyer à l'autorité cantonale en invitant celle-ci à la parfaire, soit l'annuler.
⁴	Dans les domaines où les autorités fédérales ont qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral, le Conseil fédéral détermine quelles décisions les autorités cantonales doivent leur notifier.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.