8C_829/2019 - 2020-03-06 - Assicurazione contro gli infortuni

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 829/2019

Urteil vom 6. März 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Heine, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Betschart.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Noëlle Cerletti,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. Oktober 2019 (UV.2018.00224).

Sachverhalt:

A.
A.________, geb. 1983, arbeitete seit dem 1. Mai 2013 als Paketbote bei der B.________ AG und war über die Arbeitgeberin bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 29. März 2014 erlitt er einen Motorradunfall und zog sich mehrere Kontusionen im Bereich der linken Körperhälfte sowie eine Ellbogengelenksluxation links zu. Diese wurde operativ repositioniert und konservativ nachbehandelt. Die Suva erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung und Taggeld). Anfang 2015 wurde eine berufliche Abklärung in der Klinik C.________ durchgeführt. Wegen persistierender Schmerzen im linken Ellbogen wurde der Versicherte im Mai 2015 erneut operiert. Die Suva schloss den Fall per 1. März 2016 ab und verneinte mit Verfügung vom 8. März 2016 einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente und eine Integritätsentschädigung. Dagegen erhob A.________ Einsprache.
Am 11. Mai 2016 teilte A.________ einen Rückfall mit: Beim Anheben einer schweren Last am 7. April 2016 habe er sehr starke Schmerzen im linken Ellbogen verspürt. Bildgebend zeigten sich keine Veränderungen, insbesondere keine frischen ossären Läsionen; gemäss den untersuchenden Ärzten handelte es sich am ehesten um eine Überlastungsreaktion. Die Suva anerkannte wiederum ihre Leistungspflicht und erbrachte die gesetzlichen Leistungen in Form von Taggeldern und Heilbehandlung. Mit neuer Verfügung vom 3. April 2017, die die Verfügung vom 8. März 2016 ersetzte, sprach die Suva dem Versicherten eine Integritätsentschädigung entsprechend einer Integritätseinbusse von 10 % zu. Einen Rentenanspruch verneinte sie gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 5.6% erneut. Die dagegen gerichtete Einsprache wies die Suva mit Entscheid vom 2. August 2018 ab.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die gegen diesen Einspracheentscheid erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 28. Oktober 2019 ab, soweit es darauf eintrat.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben und beantragt, ihm sei in Aufhebung des angefochtenen Entscheids bei einem Invaliditätsgrad von 21 % eine Invalidenrente zuzusprechen.
Das Bundesgericht holte die vorinstanzlichen Akten ein. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie in Bestätigung des Einspracheentscheids vom 2. August 2018 einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneinte. Zu prüfen ist dabei einzig, ob die der Ermittlung des Invaliditätsgrads zu Grunde gelegten Vergleichseinkommen korrekt bemessen wurden. Nicht mehr umstritten ist hingegen, dass der Beschwerdeführer in einer optimal angepassten Verweistätigkeit seit Oktober 2015 (abgesehen von einer vorübergehenden, dem Rückfall geschuldeten Verminderung der Arbeitsfähigkeit im April 2016) zu 100 % arbeitsfähig ist. Die massgebenden rechtlichen Grundlagen wurden im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben, so dass darauf verwiesen werden kann.

3.

3.1. Weil das Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers mit der B.________ AG mit Aufhebungsvereinbarung vom 20. Februar 2014 per 30. April 2014 aufgelöst worden war, zog die Vorinstanz für die Ermittlung des Valideneinkommens die Tabellenlöhne der LSE heran (vgl. auch Urteil 8C 587/2018 vom 11. März 2019 E. 5.1.2 mit Hinweisen). Sodann verwies sie auf die in Deutschland erworbene, in der Schweiz nicht der Anerkennungspflicht unterstehende Berufsausbildung als Fachlagerist sowie Fachkraft für Lagerlogistik. Damit könne der Beschwerdeführer ohne Weiteres auf dem schweizerischen Arbeitsmarkt im gelernten Bereich erwerbstätig werden. Auch habe er nach Abschluss seiner Ausbildung von 2009 bis 2013 in Deutschland in verschiedenen Branchen als Stapelfahrer, Warenbereitsteller (Transportorganisation, Logistikarbeiten, Organisation von Warenlieferungen) und Logistiker gearbeitet. Ebenso habe seine Tätigkeit bei der B.________ AG inhaltlich der Kerntätigkeit eines Logistikers entsprochen (Warenauslieferung sowie Organisation und Planung der Auslieferungstouren). Daher stünden ihm mit dem erlernten Beruf branchenunspezifische Einsatzmöglichkeiten in Industrie- und Lagerbetrieben offen. Infolgedessen sei zur Ermittlung des Valideneinkommens
der branchenunspezifische Tabellenwert im Kompetenzniveau 2 beizuziehen.

3.2. Angesichts der Berufsausbildung und der mehrjährigen einschlägigen Berufserfahrung im Bereich Logistik und Lagerei des Beschwerdeführers ist der Schluss der Vorinstanz, nicht auf den branchenspezifischen Tabellenwert abzustellen, nicht nachvollziehbar. Dies gilt umso mehr, als sie auch die zuletzt ausgeübte Tätigkeit dem Logistikbereich zuordnete. Vielmehr muss mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer ohne Eintritt des Gesundheitsschadens auch weiterhin auf dem Gebiet der Logistik bzw. Lagerei tätig gewesen wäre. Zur Anwendung gelangt somit der statistische Tabellenlohn gemäss Tabelle TA1 (monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht - Privater Sektor; Zeile 49-52 [Landverkehr; Schifffahrt; Luftfahrt; Lagerei]; Kompetenzniveau 2). Massgebend ist dabei die LSE 2014, weil die TA1 der LSE 2016 erst am 26. Oktober 2018 veröffentlicht wurde und im Zeitpunkt des Einspracheentscheids (2. August 2018) folglich noch nicht bekannt war (vgl. BGE 143 V 295 E. 4.1.2 und 4.1.3 S. 299 f.; Urteil 8C 534/2019 vom 18. Dezember 2019 E. 4.4). Auszugehen ist somit vom Referenzwert von Fr. 5742.- pro Monat. Multipliziert mit zwölf Monaten,
umgerechnet auf die durchschnittliche branchenübliche Wochenarbeitszeit im Jahr 2014 von 42 Stunden (Tabelle T03.02.03.01.04.01 des Bundesamtes für Statistik [BFS] zur betriebsüblichen Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche, Ziff. 52) und angepasst an die bis 2017 eingetretene Nominallohnentwicklung der Männerlöhne in dieser Branche (T1.1.10 Nominallohnindex, Männer, 2011-2016 und T1.1.15 Nominallohnindex, Männer, 2016-2018, je Zeile 49-53: 0.8 % [2015], 0.1 % [2016] und 0.3 % [2017]) führt dies zu einem Valideneinkommen von Fr. 73'220.-.

4.

4.1. Zum Invalideneinkommen führte die Vorinstanz im Wesentlichen aus, der Beschwerdeführer sei zwar seit August 2016 nach eigenen Angaben zu 50 % bzw. zeitweise zu 100 % als Sachbearbeiter und im Aussendienst erwerbstätig. Jedoch fehlten nähere Angaben in den Akten, so dass sich das Einkommen nicht genau beziffern lasse. Folglich seien auch hier die LSE-Tabellen heranzuziehen. Unter Berücksichtigung des medizinischen Belastungsprofils sowie mit Blick auf seine Ausbildung und die Tätigkeiten als Aussendienstmitarbeiter und Sachbearbeiter nach Eintritt des Gesundheitsschadens rechtfertige es sich, auch bei der Ermittlung des Invalideneinkommens von branchenunspezifischen Tabellenlohn im Kompetenzniveau 2 auszugehen. Da auf den gleichen Tabellenlohn wie beim Valideneinkommen abzustellen sei, erübrige sich eine genaue Ermittlung der Vergleichseinkommen. Denn diesfalls entspreche der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn. Ein solcher Abzug rechtfertige sich vorliegend nicht, weil der Beschwerdeführer in seinen feinmotorischen Fähigkeiten und selbst bei Montagearbeiten beidseits nicht beeinträchtigt sei, weiterhin ein Fahrzeug lenken und den linken Arm
zumindest leicht belasten könne. Auch sei er vollzeitlich arbeitsfähig und ausgewiesenermassen nicht auf Hilfsarbeiten angewiesen. Mithin erleide er keine Lohneinbusse. Aus der Gegenüberstellung von Valideneinkommen und Invalideneinkommen resultiere ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 0 %.

4.2. Wie gezeigt kann der Vorinstanz zwar bezüglich des Valideneinkommens nicht gefolgt werden. Dass sie sich beim Invalideneinkommen auf den Durchschnittslohn für Männer gemäss LSE stützte, ist hingegen nicht zu beanstanden. Auch stellte sie zu Recht auf das Kompetenzniveau 2 ab. Dieses umfasst eine Vielzahl von praktischen Tätigkeiten (wie Verkauf/Pflege/Datenverarbeitung und Administration/ Bedienen von Maschinen und elektronischen Geräten/Sicherheitsdienst/Fahrdienst), die anspruchsvoller sind als die in Kompetenzniveau 1 erfassten einfachen Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art. Dem Beschwerdeführer kann nicht zugestimmt werden, wenn er geltend macht, es sei das Kompetenzniveau 1 heranzuziehen, nachdem er in seinem angestammten Beruf im Bereich der Logistik nicht mehr arbeitsfähig sei. Weder seine berufliche Ausbildung noch die nach Eintreten des Gesundheitsschadens aufgenommenen Berufstätigkeiten legen den Schluss nahe, dass der Versicherte bloss noch Hilfsarbeiten gemäss Kompetenzniveau 1 ausüben könnte, wie auch die Vorinstanz festhielt. Gemäss TA1 der LSE 2014 beträgt der monatliche Durchschnittslohn (Zeile TOTAL) im Kompetenzniveau 2 für Männer Fr. 5660.-. Aufgerechnet auf ein Jahr, angepasst an die
durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden und an die durchschnittliche Nominallohnentwicklung bei Männern (2015: 0.3 %, 2016: 0.6 % und 2017: 0.4 %) ergibt dies ein Einkommen von Fr. 71'731.-.

4.3. Zu prüfen bleibt, ob die Vorinstanz zu Recht keinen Abzug vom Tabellenlohn vornahm. Der Beschwerdeführer führt hierzu aus, die Suva habe ihm einen Abzug von 15 % gewährt, und dieser sei im kantonalen Beschwerdeverfahren nicht umstritten gewesen. Die Vorinstanz habe zudem ohne triftigen Grund in das Ermessen der Versicherung eingegriffen.

4.3.1. Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage der LSE ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Ohne für jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat quantifizierte Abzüge vorzunehmen, ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Der Abzug darf 25 % nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.; 126 V 75). Die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Abzug vom hypothetischen Invalideneinkommen vorzunehmen sei, ist eine Rechtsfrage (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72). Demgegenüber stellt die Höhe des (im konkreten Fall grundsätzlich angezeigten) Abzugs eine typische Ermessensfrage dar, die letztinstanzlich nur bei Ermessensüberschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung korrigierbar ist (BGE 143 V 295 E. 2.4 S. 297; Urteil 8C 378/2019 vom 18. Dezember 2019 E. 4.2, zur amtlichen Publikation vorgesehen). Im Gegensatz zur Kognition des Bundesgerichts ist diejenige der Vorinstanz in diesem Zusammenhang jedoch nicht auf die Prüfung einer
Rechtsverletzung beschränkt, sondern erstreckt sich auch auf die Beurteilung der Angemessenheit der Verwaltungsverfügung. Allerdings darf das kantonale Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 137 V 73 E. 5.2 S. 73; Urteil 8C 114/2017 vom 11. Juli 2017 E. 3.3).

4.3.2. Vorliegend beschränkte sich die Vorinstanz nicht darauf, die Höhe des Abzugs anzupassen. Vielmehr erachtete sie einen Abzug vom Tabellenlohn grundsätzlich als nicht angezeigt. Mit anderen Worten äusserte sie sich nicht zur Ermessensausübung der Suva, sondern zur Rechtsfrage nach der Zulässigkeit des Abzugs, was ihr aufgrund ihrer umfassenden Kognition gemäss Art. 61 lit. c ATSG bzw. Art. 110 BGG i.V.m. Art. 62 ATSG ohne Weiteres zustand (vgl. auch SUSANNE BOLLINGER, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 36 und 39 zu Art. 61 ATSG). Im Übrigen bringt der Beschwerdeführer nichts vor, was die vorinstanzliche Beurteilung zu widerlegen vermöchte. Insbesondere wurde der Umstand, dass er aufgrund seiner körperlichen Einschränkungen im angestammten Beruf nicht mehr arbeitsfähig ist (was er durch zwei erfolglose Bewerbungen auf entsprechende Tätigkeiten belegen will), bereits bei der Bemessung des Invalideneinkommens berücksichtigt. Mit Verweis auf die vorinstanzlichen Ausführungen kann ein Abzug somit verneint werden.

4.3.3. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz schliesslich vor, seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt zu haben, indem sie das Invalideneinkommen gestützt auf vollkommen andere Grundlagen als die Beschwerdegegnerin festgelegt habe, ohne ihn vorgängig dazu angehört zu haben. Gemäss Art. 61 lit. d ATSG ist das Versicherungsgericht an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Namentlich kann es eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern, hat dieser aber vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Beschwerderückzug zu geben. Ob eine Schlechterstellung vorliegt, beurteilt sich nach dem Dispositiv, nicht nach den Erwägungen (BOLLINGER, a.a.O., N. 51 zu Art. 61 ATSG mit Hinweis; vgl. auch UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N 157 zu Art. 61 ATSG). Vorliegend stand keine derartige Verschlechterung zur Diskussion. Denn im Ergebnis bestätigte die Vorinstanz den Einspracheentscheid, wonach der Beschwerdeführer wegen eines zu tiefen Invaliditätsgrads keinen Rentenanspruch habe. Rechtliche Begründungsreglemente, mit deren Erheblichkeit die Parteien nicht zu rechnen gehabt hätten, liegen ebenfalls nicht vor. Mithin liegt auch keine Gehörsverletzung vor (BGE 128 V 272
E. 5b/bb S. 278)

4.4. Da die Vorinstanz zu Recht keinen Abzug vom Tabellenlohn vorgenommen hat, bleibt es beim Invalideneinkommen von Fr. 71'731.-. Aus der Gegenüberstellung mit dem Valideneinkommen von Fr. 73'220.- resultiert ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 2 %. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. März 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Heine

Die Gerichtsschreiberin: Betschart

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 62 Tribunale federale - 1 Contro le decisioni emanate dai tribunali cantonali delle assicurazioni è ammissibile il ricorso al Tribunale federale secondo la legge del 17 giugno 200557 sul Tribunale federale.
¹	Contro le decisioni emanate dai tribunali cantonali delle assicurazioni è ammissibile il ricorso al Tribunale federale secondo la legge del 17 giugno 200557 sul Tribunale federale.
^1bis	Il Consiglio federale disciplina il diritto degli organi d'esecuzione delle singole assicurazioni sociali di ricorrere al Tribunale federale.
²	Per l'esecuzione delle decisioni su ricorso di prima istanza è applicabile per analogia l'articolo 54.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.